„Europa wird nicht Europa sein“

(www.conservo.wordpress.com)

von Guy Millière *)
In Grossbritannien war der Sieg der Brexit-Partei mit 31,6 % der Stimmen eine bemerkenswerte Leistung, die die anhaltende Bereitschaft von Millionen von Briten zeigte, die Europäische Union zu verlassen. Die „populistischen“ Positionen – die Verteidigung der nationalen Souveränität und der europäischen Zivilisation, die Ablehnung der unkontrollierten Einwanderung und der Diktate der Brüsseler Technokraten – haben an Boden gewonnen.

* Die Parteien, die seit Jahrzehnten über Europa herrschen, haben schwache Ergebnisse erzielt, sind aber bis auf wenige Ausnahmen nicht zusammengebrochen – und werden die Europäische Union weiterhin dominieren.

* Die Grünen könnten an Einfluss gewinnen – mit den entsprechenden Konsequenzen. Für jeden, der die Programme der Grünen liest, ist es offensichtlich, dass sie im Wesentlichen Linke mit einer grünen Maske sind. Sie unterstützen die uneingeschränkte Einwanderung und den Multikulturalismus. Sie sind… dezidiert feindlich eingestellt gegenüber jeder Verteidigung der westlichen Zivilisation, gegenüber freiem Unternehmertum und freien Märkten. Sie sind oft für ein Nullwachstum. Die meisten von ihnen unterstützen eine apokalyptische Vision des Klimawandels und sagen, dass das Überleben der Menschheit gleich um die nächste Ecke auf dem Spiel stehen wird, wenn Europa keine drastischen Maßnahmen zur „Rettung des Planeten“ ergreift. Sie sind alle für autoritäre Entscheidungen, die von Brüssel aus ganz Europa auferlegt werden.

* Ein Europäisches Parlament unter dem Einfluss der Grünen wird mit ziemlicher Sicherheit den Weg zu mehr Macht für die nicht gewählten Mitglieder der Europäischen Kommission und zum Ausstieg aus der Kernenergie und den fossilen Brennstoffen beschleunigen. Eine Politik, die einer noch stärkeren Zuwanderung förderlich ist, ist bereits in Vorbereitung.

 

Am Abend des 26. Mai kommentierte der stellvertretende italienische Premierminister und Innenminister Matteo Salvini das Ergebnis der Europawahlen: „Ein neues Europa ist geboren“. Die von ihm geführte Partei, die Lega, hatte gerade mit 34,3% der Stimmen gewonnen. Auch andere in Europa als „populistisch“ definierte Parteien gewannen: In Ungarn erhielt das Bündnis Fidesz-KDNP (Ungarisches Bürgerbündnis und Christlich Demokratische Volkspartei) 52,3% der Stimmen. In Polen gewann die Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) 45,4% der Stimmen. Die ÖVP von Sebastian Kurz gewann 34,6% der Stimmen und die FPÖ, sein Verbündeter, erhielt 17,2%, trotz eines Skandals, der zum Rücktritt von Heinz-Christian Strache, Vorsitzender der FPÖ, von seinem Amt als Vizekanzler Österreichs führte (die Kurz-Regierung fiel am 27. Mai). In Großbritannien war der Sieg der Brexit-Partei – mit 31,6% der Stimmen – eine bemerkenswerte Leistung, die die anhaltende Bereitschaft von Millionen von Briten signalisierte, die Europäische Union zu verlassen. Dort gewannen die „populistischen“ Positionen – die Verteidigung der nationalen Souveränität und der europäischen Zivilisation, die Ablehnung der unkontrollierten Zuwanderung und der Diktate der Brüsseler Technokraten – an Boden.

In vielen europäischen Ländern waren die Ergebnisse der „Populisten“ jedoch unterschiedlich. In Frankreich belegte der Rassemblement National von Marine Le Pen den ersten Platz, aber mit 23,3% der Stimmen: nur 0,9% mehr als die vor drei Jahren von Emmanuel Macron gegründete Republic en Marche. Die extreme Unpopularität des französischen Präsidenten hat ihn offenbar nicht viel gekostet. In Schweden erhielten die Schweden-Demokraten nur 15,4%, zwei Prozent weniger als bei den schwedischen Parlamentswahlen 2018. Die Alternative für Deutschland (AfD) erhielt 11%. In Belgien erhielt der Vlams Belang 11,2% der Stimmen. In Spanien hatte Vox mit 6,2% noch enttäuschendere Ergebnisse zu verzeichnen. In den Niederlanden erhielt das Forum für Demokratie 10,9% und Geert Wilders‘ Partei für die Freiheit, die auf 3,5% gesunken ist, hat keinen Sitz mehr.

Die in den letzten Wochen oft erwähnte „populistische Welle“ hat Europa nicht überwältigt. „Populistische“ Parteien werden nur etwas mehr als zwanzig Prozent der Sitze im Europäischen Parlament haben: genug, um gehört zu werden, aber nicht genug, um Einfluss auszuüben.

Die Parteien, die seit Jahrzehnten über Europa herrschen, haben schwache Ergebnisse erzielt, sind aber bis auf wenige Ausnahmen nicht zusammengebrochen – und werden die Europäische Union weiterhin dominieren. Die vernichtende Niederlage der britischen Konservativen Partei (8,9%, das niedrigste Resultat in ihrer Geschichte) scheint das Ergebnis von Theresa Mays Unfähigkeit, Brexit zu liefern, gewesen zu sein. In Frankreich lässt sich der starke Fall der Republikaner (8,5%) und der Sozialistischen Partei (6,2%) dadurch erklären, dass die meisten ihrer Führer (Republikaner und Sozialisten) vor zwei Jahren der Macron’schen La Republique en Marche beigetreten sind. In Deutschland erreichte das CDU-CSU-Bündnis nur 28,9% der Stimmen, aber es reichte aus, um trotzdem zu gewinnen. Die sozialistische SPD erhielt eine ehrenvolle Punktzahl von 15,8%.

In mehreren westeuropäischen Ländern setzten sich sozialistische Parteien durch, was darauf hindeutet, dass der Sozialismus anscheinend nicht an Boden verliert. Die Spanische Sozialistische Partei triumphierte (32.8%), ebenso wie die Portugiesische Sozialistische Partei (33.4%). In den Niederlanden belegte die Arbeitspartei (18,9%) den ersten Platz. In Italien erreichten die Sozialisten 22%, in Dänemark 21,5% und in Schweden 23,6%.

Die Mitte-Rechts-Partei der Europäischen Volkspartei (EVP) und die Partei der Europäischen Sozialisten (SPE) verloren jedoch an Boden. Ihr Bündnis wird nur 43% der Sitze haben. Zum ersten Mal seit 1979, als die ersten Wahlen zum Europäischen Parlament stattfanden, werden sie keine Mehrheit bilden können, obwohl sie dennoch dominant bleiben. Dennoch brauchen sie Verbündete und werden sie wahrscheinlich in der ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa) finden, einer Gruppe von Mitte-Links-Parteien, die sich für eine noch stärkere Aufgabe der Souveränität sowie eine noch zentralere Europäische Union einsetzen.

Das EVP-PES-Bündnis wird wahrscheinlich auch Verbündete bei den wahren Gewinnern der Wahlen finden: den grünen Parteien. Die deutschen Grünen (20,5% der Stimmen) belegten den zweiten Platz. In Frankreich belegte der EELV (Europe Ecology, The Greens) mit 13,5% der Stimmen den dritten Platz. Auch in den Niederlanden (10,9%), Schweden (11,4%), Dänemark (13,2%), Österreich (14,1%) und Belgien (15,2%) zeigten die Grünen Stärke. Da die EVP/SPE-Bündnis darauf angewiesen ist, dass diese Parteien die populistischen Parteien bekämpfen und isolieren, könnten die Grünen noch mehr Einfluss gewinnen – mit den entsprechenden Konsequenzen.

Für jeden, der die Programme der Grünen gelesen hat, ist es offensichtlich, dass sie im Wesentlichen Linke mit einer grünen Maske sind. Sie unterstützen die uneingeschränkte Einwanderung und den Multikulturalismus. Sie sind scheinbar blind für die Gefahren, die sich aus der Islamisierung Europas ergeben, und feindlich gegenüber jeder Verteidigung der westlichen Zivilisation, dem freien Unternehmertum und den freien Märkten. Sie sind oft für ein Nullwachstum. Die meisten von ihnen unterstützen eine apokalyptische Vision des Klimawandels und sagen, dass das Überleben der Menschheit bald auf dem Spiel stehen wird, wenn Europa keine drastischen Maßnahmen zur „Rettung des Planeten“ ergreift. Sie sind alle für autoritäre Entscheidungen, die von Brüssel aus ganz Europa auferlegt werden.

Ein Europäisches Parlament unter dem Einfluss der Grünen wird mit ziemlicher Sicherheit den Weg zu mehr Macht für die nicht gewählten Mitglieder der Europäischen Kommission und zum Ausstieg aus der Kernenergie und den fossilen Brennstoffen beschleunigen. Eine Politik, die eine noch stärkere Zuwanderung fördert ist, ist bereits in Vorbereitung.

Der ungarische Premierminister Viktor Orbán betont weiterhin die Gefahren der islamischen Masseneinwanderung nach Europa und hat Ungarn als „die letzte Bastion gegen die Islamisierung Europas“ bezeichnet. Der Italiener Salvini hat gesagt, dass „Europa von der Islamisierung bedroht ist“ und zu einem „islamischen Kalifat“ werden könnte. Die meisten anderen „populistischen“ Führer gingen jedoch keine Risiken ein und entschieden sich, dieses Problem nicht anzugehen. Die französische Marine Le Pen sprach von einem „extremistischen Islamismus“, fügte aber sofort hinzu, dass sich die meisten europäischen Muslime integrieren. In Großbritannien sagte Brexit-Parteichef Nigel Farage kein Wort zu diesem Thema. Tommy Robinson, der die islamische Gefahr zum Hauptthema seiner Kampagne machte, wurde ständig schikaniert und erhielt kaum 2% der Stimmen. In den Niederlanden verteidigte der Vorsitzende des Forums für Demokratie, Thierry Baudet, die gleichen Positionen wie Wilders, vermied es aber, über den Islam zu sprechen, und Wilders‘ Partei wurde prinzipiell geschlagen.

Die schwerwiegenden demographischen Probleme Europas wurden während der Kampagne kaum erwähnt. Die Vorstellung, dass ein Bevölkerungsaustausch stattfinden könnte, wurde so behandelt, als wäre es nur eine „rechte“ Fantasie. Fakten sind jedoch schwer zu ignorieren. Die Fruchtbarkeitsraten liegen in fast allen europäischen Ländern deutlich unter dem Ersatzniveau von 2,1 Kindern pro Frau. Für Italien liegt die Zahl bei 1,45. In Deutschland sind es 1,48, in Spanien 1,5, in Ungarn 1,4 und in Polen 1,38. Das einzige Land in Kontinentaleuropa, in dem eine höhere Zahl existiert, ist Frankreich (1,97) – aber Frankreich hat auch die größte muslimische Bevölkerung in Europa, und alle verfügbaren Daten zeigen, dass die Geburtenraten in muslimischen Familien viel höher sind. Die Bevölkerung der meisten europäischen Länder nimmt ab. Italien verliert jährlich 250.000 Einwohner, was fast der Bevölkerung von Venedig entspricht. Deutschland hat beschlossen, Millionen von Einwanderern aufzunehmen, um den Bevölkerungsrückgang zu stoppen; heute sind 12% der deutschen Bürger im Ausland geboren. Der massive Zustrom von Hunderttausenden muslimischen Einwanderern im Jahr 2015 war eine gesellschaftliche Katastrophe. Eine Integration ist nicht erfolgt. Die meisten Neuankömmlinge sind immer noch arbeitslos und verlassen sich auf Sozialhilfe, um zu überleben. Darüber hinaus nahmen die Fälle von sexuellen Übergriffen zu.

Auch antisemitische Angriffe haben zugenommen. Die Situation ist inzwischen so toxisch geworden, dass Felix Klein, der Beauftragte für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, die Juden kürzlich aufgefordert hat, keine Kopfbedeckungen in der Öffentlichkeit zu tragen. Bundeskanzlerin Merkel sagte: „Es gibt heute keine einzige Synagoge, keine einzige Kindertagesstätte, keine einzige Schule für jüdische Kinder, die nicht von deutschen Polizisten bewacht werden muss“. Obwohl die bisherigen Ermittlungen zeigen, dass die meisten antisemitischen Angriffe von muslimischen Einwanderern ausgehen, sprach sie lieber von den „Gespenstern der Vergangenheit“.

In Frankreich ist die Situation nicht viel anders. Sammy Ghozlan, Direktor des Nationalen Büros für Wachsamkeit gegen Antisemitismus (BNVCA), sagt, dass alle antisemitischen Angriffe im Land eines gemeinsam haben: „Der Täter ist Moslem“. Die französische Regierung behauptet, den Antisemitismus zu bekämpfen, weist aber nur auf „rechts- und linksgerichteten Antisemitismus“ hin. Sie spricht nie vom muslimischen Antisemitismus.

Zu den Ergebnissen der Europawahlen Stellung nehmend – und zur Kenntnis nehmend, dass „populistische“ Bewegungen im Europäischen Parlament kein Gewicht haben werden; dass die Grünen an Boden gewinnen; dass die Islamisierung nicht aufhören wird und dass der Antisemitismus wahrscheinlich weiter zunehmen wird – sagte der Journalist Éric Zemmour im Fernsehen, dass Europa wahrscheinlich auf dem Weg zu einem unumkehrbaren Niedergang ist. Der Autor Renaud Camus vermerkte auch in seinem Tagebuch, dass das europäische Volk offenbar die Euthanasie wählt.

Im ersten Absatz von The Strange Death of Europe („Der seltsame Tod Europas“) sagte Douglas Murray: „Am Ende des Lebens der meisten Menschen, die derzeit leben, wird Europa nicht Europa sein“.

Trotz des Enthusiasmus mancher Kommentatoren über die Ergebnisse der „populistischen“ Bewegungen scheinen die Zeichen zu zeigen, dass die Europawahlen den Abwärtssturm Europas nicht gestoppt haben. Wenn sich nichts ändert, könnte Europa in einigen Jahrzehnten wirklich nicht mehr Europa sein.

———-

*) Dr. Guy Millière, Professor an der Universität Paris, ist Autor von 27 Büchern über Frankreich und Europa.

Quelle: https://de.gatestoneinstitute.org/14376/europa-wird-nicht-europa-sein, Englischer Originaltext: „Europe Will Not Be Europe“, Übersetzung: Daniel Heiniger

www.conservo.wordpress.com     19.06.2019

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Zu diesem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Websites ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden jedoch derartige Links umgehend entfernen. Maria Schneider 10.11.2020
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Außenpolitik, Die Grünen, EU, Europäische Kommission, Islam, Merkel, Politik, Politik Deutschland, Politik Europa, SPD, Wirtschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

13 Antworten zu „Europa wird nicht Europa sein“

  1. Pingback: „Europa wird nicht Europa sein“ – alternativ-report.de

  2. pogge schreibt:

    Zur Energie-Politik oder richtig ANTI-Energie-Politik !!!!

    Bill Gates investiert in die einzig ECHTE BESTE ZUKUNFTSENERGIE ATOMKERNENERGIE !!!!

    In USA werden von Bill Gates NEUE HIGHTECH-ATOMKERNKRAFTWERKE GEBAUT !!!!

    Bill Gates

    https://terrapower.com/about/people/bill-gates

    ZUKUNFTSENERGIE – ATOMKERNENERGIE

    https://terrapower.com/technologies/mcfr

    Gefällt mir

  3. pogge schreibt:

    Wenn DIE GRÜNE IHRE GRÜNE STEINZEIT-POLITIK tatsächlich durchgesetzt werden wird, dann wird die Trinkwasserversprgung zusammenbrechen und Nahrungsmittelversorgung zusammenbrechen und dann wird dass Ehemalige Europa diesen Weg hier gehen nur noch viel Schlimmer !!!!

    Dann werden die Internationalen Globalisten Ihren WÜNSCH-KRIEG haben im Ehemalige Europa !

    UND ER ERREICH DIE AM BESTEN MITTEL GRÜNEN-REGIERUNGEN IN EUROPA !

    Der Theokratische-Steinzeit-Öko-Sozialismus nach Vorbild des alten Sumer !

    https://recentr.media/video/der-theokratische-sozialismus-nach-vorbild-des-alten-sumer

    Gefällt mir

    • POGGE schreibt:

      Der ALDE-Fraktion (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa) angehört auch die Deutsche FDP !!!!

      Die Mehrheit der EVP-Fraktion, SPE (S&D), ALDE (FDP) und DIE GRÜNEN bilden im EU-Parliament eine Koalition für die Schnellste Islamisierung EU-Europa’s und Schnellsten Bevölkerungsaustausch in Europa !!!!

      Von Rechtswegen müssten die EVP mit den GUTEN RECHTEN eine Koalition machen, Wenn Sie wirklich Ihre Kampfversprechen einhalten wollten !!!!!

      Gefällt mir

    • POGGE schreibt:

      Wenn die EVP wirklich Ihre Kampfversprechen einhalten wollte, dann würde die EVP mit der „Identität-und-Demokratie-AfD-Fraktion“ von Jörg Meuthen eine Koalition bilden !!!!

      Gefällt mir

  4. Semenchkare schreibt:

    Europa, speziell Deutschland, Schweden, England u. Frankreich, geht derzeit in Richtung Islam und damit nach EU-rabia..!

    Gefällt mir

    • POGGE schreibt:

      Der Ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert: AfD ist Legitime Konkurrenz der CDU und CSU !

      Der Ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nennt AfD Legitime Konkurrenz der CDU und CSU !

      https://www.deutschland-kurier.org/nach-gauck-lammert-nennt-afd-legitime-konkurrenz/

      Der Ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nennt AfD Legitime Konkurrenz der CDU und CSU !

      Altbundespräsident Joachim Gauck forderte in der vergangenen Woche »eine erweiterte Toleranz in Richtung rechts« und rief dazu auf, zwischen rechts – im Sinne von konservativ – und rechtsextremistisch oder rechtsradikal zu unterscheiden. Ganz ähnliche Töne schlägt nun Ex-Bundestagspräsident Lammert an.

      Der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) warnt seine Partei davor, die AfD zu unterschätzen. Norbert Lammert (CDU) bezeichnet die AfD als »Legitime Konkurrenz« zur CDU ! »Dass ein beachtlicher Teil der Wählerinnen und Wähler sich nicht einmalig, sondern in einer Abfolge von Wahlen so entscheidet, wie sie sich entschieden haben, ist ein Signal, das man besser nicht überhören sollte«, so der Ex-Bundestagspräsident im öffentlich-rechtlichen Sender ZDF.

      Ganz ähnlich die Worte des ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck in einem kürzlich geführten ›Spiegel‹-Interview ! Der parteilose Pastor plädierte für »eine erweiterte Toleranz in Richtung rechts«. Toleranz fordere, »nicht jeden, der schwer konservativ ist, für eine Gefahr für die Demokratie zu halten und aus dem demokratischen Spiel am liebsten hinauszudrängen«, sagte der Ex-Bundespräsident. »Wir müssen zwischen rechts – im Sinne von konservativ – und rechtsextremistisch oder rechtsradikal unterscheiden.« Die CDU müsse für einen bestimmten Typus des Konservativen wieder zur politischen Heimat werden, so der Altbundespräsident mutmaßlich vor dem Hintergrund der im Herbst anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen !

      Das Verhalten aller anderen Fraktionen im Bundestag, bislang jeden AfD-Kandidaten bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten abzulehnen, nannte Gauck einen »problematischen Weg«. Er persönlich halte die AfD zwar für »verzichtbar«. Weil sie aber da sei, müsse man sie als »politischen Gegner betrachten« und mit ihr streiten. Dennoch würde Gauck mit dem früheren CDU-Mitglied und heutigen AfD-Chef Alexander Gauland nicht öffentlich diskutieren wollen. Dafür habe der durchaus umstrittene ehemalige Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde Gauck »nicht genug Achtung« vor Gauland.

      Nach teils heftigen Reaktionen bekräftigte der 79-Jährige am Dienstag nochmals seine Forderung nach mehr Toleranz ! »Treibt man, wenn man eine ganze Partei aus der kämpferischen Toleranz ausschließt und zu Feinden erklärt, ihre Mitglieder und Anhänger nicht noch weiter in eine Trotzreaktion?«, so Gauck gegenüber dem Nachrichtenportal »t-online.de« mit Blick auf die AfD. So lange diese Partei nicht verboten sei, sollten »wir« ihren Mitgliedern und Anhängern im Sinne der kämpferischen Toleranz vor allem mit Argumenten begegnen. Die teils harsche Kritik an seiner Forderung würden ihm zeigen, »dass es einigen gar nicht um Debatten geht, sondern einfach um die Sicherung alter Denkweisen und Milieusicherheiten«, sagte Gauck gegenüber »t-online.de« ! »Dass Toleranz sehr oft eine Zumutung ist, habe ich mehrfach betont !«

      https://www.deutschland-kurier.org/nach-gauck-lammert-nennt-afd-legitime-konkurrenz/

      Nach Mordfall Lübcke: Tauber will Asylkritikern Grundrechte entziehen !

      https://www.deutschland-kurier.org/nach-mordfall-luebcke-tauber-will-asylkritikern-grundrechte-entziehen/

      Nach Mordfall Lübcke: Tauber will Asylkritikern Grundrechte entziehen !

      Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber fordert, dass »Verfassungsfeinden« das Recht auf freie Meinungsäußerung entzogen wird. Der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium bezieht sich in seinem ›Welt‹-Gastbeitrag auf den Artikel 18 des Grundgesetzes.

      Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat in einem Gastbeitrag für die ›Welt‹ vorgeschlagen, Kritikern der Asylpolitik der Bundesregierung ihre Grundrechte zu entziehen und bezieht sich hier auf Artikel 18 des Grundgesetzes. Darin heißt es:

      Nach Ansicht des CDU-Funktionärs Tauber solle gegen die »Feinde der Demokratie« nicht nur mit den Mitteln des Strafrechts vorgegangen werden. Denn nach Artikel 18 des Grundgesetzes verwirke derjenige seine Grundrechte, der diese zum Kampf gegen die »freiheitlich demokratische Grundordnung« missbraucht

      In Artikel 18 heißt es wörtlich: »Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.«

      Der Artikel 18 verkörpere »geradezu idealtypisch unsere wehrhafte Demokratie und gehört zu den tragenden Pfeilern unseres Grundgesetzes«, so Tauber weiter, der fordert, dass dieser angewendet werden müsse.

      »Mitschuldig am Tod Walter Lübckes«

      Konkret bezog sich der ehemalige Student der Germanistik und Politikwissenschaften auf die AfD und Personen wie die ehemalige Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, sowie das Mitglied der Werteunion, den Ökonomen Prof. Dr. Max Otte. Wörtlich sagt Tauber: »Sie ist ebenso wie die Höckes, Ottes und Weidels durch eine Sprache, die enthemmt und zur Gewalt führt, mitschuldig am Tod Walter Lübckes !«

      Weiter forderte Tauber, dass man offen über die falsche Nachlässigkeit im Umgang mit Rechtsextremen spreche. So seien Fehler bei der Aufarbeitung des NSU und bei der Frage eines NPD-Verbots gemacht worden.

      In der gegenwärtigen Situation dürfe die CDU nicht wanken. Sie müsse sich bewusst sein, dass der Feind rechts stehe. »Die politische Rechte kann man nicht integrieren oder einbinden«, so der 44-jährige Tauber. Die wollten Menschen wie der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, oder »die namenlosen Wichtigtuer von der Werte-Union« nicht einsehen. Die CDU als bürgerliche Kraft dürfe nicht wanken. (ag)

      https://www.deutschland-kurier.org/nach-mordfall-luebcke-tauber-will-asylkritikern-grundrechte-entziehen/

      Frauenrechtlerin Seyran Ateş warnt: „Der politische Islam übernimmt Deutschland !“

      https://www.deutschland-kurier.org/frauenrechtlerin-seyran-ates-warnt-der-politische-islam-uebernimmt-deutschland/

      Frauenrechtlerin Seyran Ateş warnt: „Der politische Islam übernimmt Deutschland !“

      Seyran Ateş, prominente Frauenrechtlerin und Anwältin, ist überzeugt: Deutschland braucht eine radikale Kurswende in seiner Politik gegenüber dem Islam. Ansonsten drohe dem Land, dass es vom politischen Islam übernommen wird und seine Freiheiten endgültig verliert.

      Die Berliner Anwältin und Frauenrechtlerin Seyran Ateş hat zu einem schnellen Umdenken und zu einer Kehrtwende im Umgang mit dem politischen Islam aufgerufen. Die türkisch-kurdischstämmige Anwältin warnt: Deutschland könne in 30 Jahren vom politischen Islam dominiert werden, wenn es keine Kehrtwende im Umgang mit diesem gebe.

      Auf ›Facebook‹ beschreibt Ateş das Aussehen Deutschlands, sollte es keine Kehrtwende geben:

      »In einem Land, in dem der politisch motivierte Islam seine Vormachtstellung nicht mehr nur gegenüber der restlichen Gemeinschaft der Muslime behauptet, sondern längst auf breite Schichten der Mehrheitsbevölkerung ausweiten konnte und mit seinem Stimmgewicht Wahlen zu seinen Gunsten entscheidet.

      In einem Land, das aus Angst davor, für sich und seine Werte einzustehen, eine ganze Generation groß werden ließ, die nicht dazu bereit ist, den Geist des Grundgesetzes zu leben und weit mehr Daseinszweck aus radikalen Predigten auslandsfinanzierter und reaktionärer Gebetshäuser bezieht als aus dem Geist der Aufklärung, der dieses Land frei, offen und somit reich gemacht hat.

      In einem Land, in dem die religiös begründete Unterdrückung der Frau wieder Ausmaße angenommen hat, die man in unsere Breiten vergessen geglaubt hatte – und basale Grund- und Freiheitsrechte plötzlich wieder zur Disposition stehen.

      Die Ignoranz gegenüber den Implikationen des Vormarsches antiaufklärerischer Gesinnungen mitten unter uns wird uns unsere Freiheit kosten. Jeden Tag nur ein Stückchen mehr, aber irgendwann absolut.

      Ich will nicht in so einem Land aufwachen, und ich bin überzeugt, dass die große Mehrheit der Deutschen das auch nicht will. Machen wir den für unsere Zukunft verantwortlichen endlich eines klar:

      Keine Toleranz den Feinden der Toleranz !«

      Link zum Facebook-Eintrag

      Seyran Ateş, neben Abdel Samad oder der Soziologin Necla Kelek eine der profiliertesten Kritikerinnen des politischen Islam, wurde wiederholt bedroht und angegriffen. Im Juni 2017 gründete sie in Berlin die liberale Ibn-Rushd-Goethe-Moschee, um die weltliche und religiöse Macht voneinander zu trennen und sich um eine zeitgemäße und geschlechtergerechte Auslegung des Koran zu bemühen. Ateş erhielt nach der Gründung der Moscheegemeinde eine Vielzahl von Morddrohungen und lebt seither Tag und Nacht unter Personenschutz.

      https://www.deutschland-kurier.org/frauenrechtlerin-seyran-ates-warnt-der-politische-islam-uebernimmt-deutschland/

      Gefällt mir

  5. Sandokan schreibt:

    Man kann nur hoffen und beten, dass diese kleptokratische Union, die Europa über Brüssel ruiniert hat, bald Geschichte ist und die Europäer eine neue EU als Wirtschaftsmacht ausbauen können. Als erstes würde ich für Europa jegliche bestehende Verträge mit der UNO aufkündigen, denn die hat die Strippen gezogen und den Schaden für Europa mit angerichtet und erst wenn es sehr schlimm wird, dann wird vielleicht die Einsicht wachsen, Afrikaner die hier nicht zu suchen haben gehören zurück auf ihren Heimatkontinent. Europa wach auf, verteidige Deine Würde und ziehe Deine verantwortlichen Politiker endlich zur Rechenschaft.

    Gefällt mir

  6. Attila schreibt:

    Pogge es nützt nichts über eine sich anbahnende Öko Diktatur der Grünen zu jammern und immerhin haben auch schon in Görlitz 28 Prozent im ersten Wahlgang Grüne gewählt, ein ernstes Warnzeichen. Das sind Menschen, die wirklich glauben die Politiker regeln ihren Lebensalltag und fallen auf jegliche Propaganda herein und Kirchen, Gewerkschaften und Co. helfen mit. Die EKD Kirchentage sind zu Parteitagen der SPD und Grünen verkommen und haben mit christlichem Glauben kaum noch etwas noch gemein. Wie begegnen wir aber dieser großen Gehirnwäsche, indem wir mordio schreien nicht, wir müssen es so schnell wie möglich schaffen mit Aufklärung die Wähler über die Lügenpropaganda auf zu klären und auch zu schaffen die Zielgruppen so gut wie möglich zu erreichen. Auch wer nicht wissenschaftlich top fit ist, aber die Propaganda durch schaut, sollte jetzt nicht länger schweigen. Obwohl der Reinhardswald in Hessen liegt der abgeholzt werden soll für Windschredderanlagen, hier wäre ein Ansatz durch wissenschaftliche Argumentation die Jugend mit zu nehmen, ihre Tier- und Naturliebe zu unterstützen und sie zu kleinen Helden werden zu lassen, gerade weil man in der Pubertät den Abstand zu den Alten sucht. Wir brauchen Projekte für die sie sich interessieren, wo sie bereit sind sich mit wissenschaftlichen Fakten auseinander zu setzen, um sie von der grünen Propagandaschiene zu befreien. Wir dürfen nicht länger Angst haben vor der Thematisierung des Raubbaus an der Natur, die Abholzung und Brandschatzung von Regenwäldern die kein Bestandteil Deutschlands sind, vor den verheerenden Nuklearversuchen der Kriegsführung, auch nicht von Deutschland realisiert und nur so können wir Grünen den Wind aus den Segeln nehmen, wenn wir Probleme benennen, wie Grüne uns Bürger für die Umweltsünden anderer zur Kasse bitten um selbst profitabel reich zu werden und das es die Grünen sind, die in Schmusekurs mit DITIB unsere Menschenrechte gezielt aushebeln mit Fürsprache für Kinderehen, unter Feminismus Vorwand die Prostitution ankurbeln usw. Ein hartes Stück Arbeit, aber uns rennt die Zeit weg. .

    Gefällt mir

  7. patriosius schreibt:

    Solange kriminelle Politiker nicht zu Rechenschaft gezogen werden, und da stehen alle in der ersten Reihe, grüne linke FDP CDU/CSU SPD und der die vielen europäischen gleichgesinnten Parteien. Solange der Bürger Doof egal wo in Europa diese Schmarotzer weiter mit seiner Stimme mästet solange werden diese Verbrecher ihr Ziel den Untergang der westlichen Welt voran treiben.

    Gefällt mir

  8. Sandokan schreibt:

    Die AFD wenn sie wirklich etwas ändern will, muss noch sehr viel härter arbeiten und sich lokal bezogen aus den Personalquerelen, die bei jeder jungen Partei normal auftreten abgrenzen und es dem Bundesvorstand überlassen. Wo bleibt der Aufschrei der AFD, das selbst Merkels Erzfeind Merz die AFD für den Mord an Lübcke verantwortlich macht? Notfalls muss man selbst ermitteln. Die Last wird schwerer, aber wenn man das Ziel erreicht korrupte Politiker von dannen zu jagen, dann war es die Mühe wert. Den Bürgern die stigmatisiert werden kann man nicht vorwerfen, das sie mit ihren Ideen und Wissen nicht versucht haben alle Politiker in Richtung Vernunft zu lenken, von daher bin ich dankbar das die AFD und die Werte Union mir zuhört und mich als Bürger nicht verachtet, Politiker die über das Volk hinweg entscheiden, sind keinen Pfifferling wert.

    Gefällt mir

  9. Ikarus schreibt:

    Es verwundert mich nicht, nachdem die EU der Gründerväter, wo Genscher auch einer der letzten Liberalen sagte „Wir wollen einen starken Wirtschaftsstandort Europa mit dem gegenseitigen Respekt der Nationen vor einander“ umgebaut wurde von unfähigen gierigen Politikern die Europa zerstören als Bücklinge der UNO und globalen Welteinheitsregierung, das Angela Merkel ganz vorne als Nachfolgerin von Juncker steht. Die SPD weiß was sie verbrochen hat, das Volk gemolken und deshalb haut es mich nicht von den Socken, das ausgerechnet Gabriel SPD unsere Merkel für den Posten vorschlägt und die von den Plutokraten/ Geldadel geschmierten Politiker werden das unterstützen. Das könnte auch für ihren Zitteranfall sprechen bei der deutschen Hymne, die Angst vor der Aufgabe als Diktatorin der EU und Knechtung der Europäer zu versagen, dann ist ihre Immunität futsch. Wollen wir wetten, Merkel wird, wenn nicht noch ein Wunder geschieht nächste EU Ratspräsidentin, denn der plutokratische Geldadel wie Soros überlasst nichts dem Zufall. Die Spekulationen wer wird es alles Kiki, es wird die Rothschild Bank Dienerin Merkel, die dafür ihr eigenes Volk opfert. Zwischen Zeilen lesen, ist die Kunst. .

    Gefällt mir

  10. POGGE schreibt:

    Der ISLAM hat in den USA eine CHRISTLICHE KIRCH ÜBERFALLEN !!!!

    https://capitalhill.org/2019/06/20/breaking-isis-attack-on-u-s-church-just-thwarted/

    ISLAMISCHE SYRISCHE FLÜCHTLING IN DEN USA, SYRISCHE FLÜCHTLING HABEN IN DEN USA EINE CHRISTLICHE KIRCH ÜBERFALLEN !!!!

    https://capitalhill.org/2019/06/20/breaking-isis-attack-on-u-s-church-just-thwarted/

    Gefällt mir

Kommentare sind geschlossen.