Gewollte Armut: Der Auftrag unseres Grundgesetzes zum Schutz der Familie wird seit über 60 Jahren missachtet.

(www.conservo.wordpress.com)

von Johannes Resch *)

Artikel 6 GG stellt die Familie „unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung“. Tatsächlich hat aber die staatliche Gesetzgebung den Familien die wirtschaftliche Anerkennung ihrer Leistung entzogen und sie dadurch destabilisiert. Ihre abnehmende Funktionsfähigkeit wird inzwischen zum Vorwand für zunehmende Bevormundung genommen, wobei familienfremde Interessen bestimmend sind. Das schadet nicht nur den einzelnen Familien, sondern zerstört die Grundlagen unserer Gesellschaft überhaupt.

Der ehemalige Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert, der sich ein Leben lang wissenschaftlich und beruflich mit dem deutschen Rentenrecht befasst hat, charakterisierte die „große Rentenreform von 1957“ so:

„Während Kinderlose, deren Renten realwirtschaftlich ausnahmslos von den Kindern anderer Leute aufzubringen sind, so die großen Gewinner der Reform waren, wurden vor allem die Mütter durch das neue System um ihre originären und genuinen Ansprüche auf Altersunterhalt geprellt“ (1).

Zu ergänzen ist allerdings, dass nicht nur die Mütter, sondern auch die Väter „geprellt“ wurden, da sie in der Regel die Benachteiligung der Mütter mittragen. Weiter ist festzustellen, dass jede Benachteiligung von Eltern sich über kurz oder lang auch zum Nachteil ihrer Kinder auswirkt. Es geht also nicht um eine „Hetze gegen Kinderlose“, sondern um die Zukunft unserer Gesellschaft. Die Nachteile für Familien lassen sich als Geldbeträge berechnen.

Wenige Jahre nach dieser „Reform“ stürzten die Geburtenzahlen ab. Es kann als sicher gelten, dass die psychologischen Ursachen hierfür zumindest zum großen Teil in der erfolgten Umverteilung finanzieller Mittel zum Nachteil der Eltern lagen. Das mag den meisten Eltern nicht bewusst geworden sein, wurde aber sicher beim Vergleich mit kinderlosen Nachbarn und Arbeitskollegen gespürt. Um die Hintergründe zu verschleiern, wird oft von Politik und „Mainstream-Medien“ eine „Förderung der Familie“ konstruiert, indem der Familie zufließende Beträge gezählt oder sogar erst erfunden werden, aber die den Familien entzogenen Beträge unbeachtet bleiben (2).

Der Hintergrund ist einfach zu erklären: In der klassischen Familie sorgten die Eltern für ihre Kinder und wurden dafür im Alter oder bei Krankheit wieder von ihren erwachsenen Kindern versorgt. Dieser familiäre Generationenvertrag wurde durch unsere Sozialgesetzgebung zerstört, indem der Rentenanspruch gegenüber den Kindern von der Kindererziehung gelöst und an Erwerbsarbeit gebunden wurde.

Seitdem gilt der Grundsatz: Eltern investieren, „Nur-Erwerbstätige“ profitieren.

Von diesem Zeitpunkt an hatten die Eltern gegenüber ihren eigenen Kindern weniger Ansprüche als ihre kinderlosen Nachbarn. Erst diese Enteignung der Eltern zerstörte die wirtschaftlichen Grundlagen der Familie und beschädigte damit massiv auch deren ideelle Basis.

Unbefriedigender Rechtsstaat

So weit so schlecht. Aber das ist mit dem laut GG geforderten „besonderen Schutz der Familie“ nicht vereinbar. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts und spätere Bundespräsident, Roman Herzog, äußerte sich dazu so:

„Es kann nicht sein, dass ein Ehepaar — bei dem nur der eine ein Leben lang ein Gehalt oder einen Lohn einsteckt — Kinder aufzieht und am Ende nur eine Rente bekommt. — Auf der anderen Seite verdienen zwei Ehepartner zwei Renten. Und die Kinder des Paares, das nur eine Rente bekommt, verdienen diese beiden Renten mit. Das ist ein glatter Verfassungsverstoß“ (3).

Aber wie kann es sein, dass eine — fast die ganze Bevölkerung betreffende — verfassungswidrige Gesetzgebung über Jahrzehnte Bestand hat, ohne dass es nennenswerte politische Initiativen gibt, das zu ändern? Bemühungen, die vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ausgingen, hat es durchaus gegeben. So wurde im Urteil zur Pflegeversicherung vom 3. April 2001 die Benachteiligung der Eltern ausdrücklich gerügt (4) und der Gesetzgeber beauftragt, neben der Pflegeversicherung auch die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung zu überprüfen und Benachteiligungen der Eltern abzubauen. Aber diese Aufträge wurden von der Politik ignoriert und das BVerfG hat keine eigenen Zwangsmittel, sie durchzusetzen.

Ginge es hier um die Rechte von Konzernen statt um Grundrechte der Eltern, wären die Forderungen des GG sicher schon durchgesetzt worden.

Aber Familien haben in unserer Gesellschaft keine vergleichbare Lobby, zumal die Interessen der Kinder bei Wahlen gar nicht abgebildet werden und damit Familien von vornherein weniger Einfluss haben, als ihrem Bevölkerungsanteil entspricht. Wegen der zeitlichen Überforderung durch Erziehungs- und Erwerbsarbeit wird ihnen auch auf politischer Ebene die Vertretung ihrer Interessen erschwert.

Woran soll sich der Staat aber orientieren, um den Schutzauftrag des GG zu erfüllen? Wie bereits erwähnt, ist jeder Eingriff, der zu einer Umverteilung zulasten der Familien führt, mit diesem Schutzauftrag unvereinbar. Der Ausgangspunkt kann nur der „natürliche“ Zustand sein, wie er vor den Eingriffen des Gesetzgebers ins soziale Geschehen bestand. Damals waren sowohl die Kosten der Kinder als auch deren wirtschaftlicher Nutzen in Form der Versorgung bei Krankheit und Alter eine Angelegenheit der Eltern.

Der Auftrag des Grundgesetzes kann es nur sein, ein Gleichgewicht zwischen den Leistungen der Familien für die Gesamtgesellschaft und den Leistungen dieser Gesellschaft für die Familien zu schaffen. Das ist keine Finanzierungsfrage, sondern eine Verteilungsfrage zwischen Familien und Gesellschaft. Der Umfang der Rückverteilung kann weder durch Juristen noch durch Politiker bestimmt werden, sondern nur durch sachbezogene Berechnungen von Sozioökonomen.

Eine Symbolpolitik wie etwa bei der Pflegeversicherung durch Anhebung des Beitragssatzes um 0,25 Prozent für Erwerbstätige ohne Kinder oder im Rentenrecht durch Anerkennung von 2 bis 3 Erziehungsjahren, erfüllen diesen Auftrag nicht. So müsste etwa ein Elternteil selbst bei drei Erziehungsjahren 15 Kinder erziehen, um eine „Standardrente“ — Rente bei 45 Erwerbsjahren mit Durchschnittsverdienst — zu erhalten. Dabei hätte diese Mutter, oder der Vater, für die Erziehungsarbeit nicht einmal einen Lohn erhalten wie Erwerbstätige, die bei weit geringerer Arbeitsleistung eine „Standardrente“ erhalten. — Mit einer Begutachtung zum erforderlichen Umfang der Korrektur sollten unabhängige Wissenschaftler beauftragt werden, die sich nur der Wirklichkeit und keiner politischen Richtung verpflichtet fühlen.

Die Aufgabe der Politik wäre es dagegen festzulegen, auf welche Weise das Gleichgewicht zwischen Familien und Gesellschaft wieder herzustellen ist. Die Rechtsprechung hätte dann darüber zu urteilen, ob der Umfang der gesetzlichen Maßnahmen ausreicht, um den vom Grundgesetz geforderten „Schutz der Familie“ zu erfüllen.

Darf der Staat überhaupt eingreifen?

Allerdings sollte dem Staat nicht grundsätzlich jeder Eingriff ins soziale Geschehen verweigert werden. Es gibt gute Gründe, soziale Risiken durch auf Solidarität beruhende Versicherungen zu mindern. So können zum Beispiel sowohl Eltern als auch Kinder vorzeitig sterben oder erkranken und so als soziale Sicherung für alte Eltern oder verwaiste Kinder ausfallen. Aber der Schutzauftrag des GG untersagt dem Staat, den Gewinn an sozialer Sicherheit mit einer Umverteilung zulasten der Familien zu verbinden. Dieser Grundsatz wurde aber, zumindest seit der Rentenreform 1957, in großem Umfang missachtet.

Die Idee des Umlageverfahrens — die Erwerbstätigen zahlen die Renten der Alten — geht auf den Soziologen Wilfrid Schreiber zurück. Sie ist gar nicht so falsch. Aber für Schreiber war das nur eine Hälfte des Gesamtsystems. Ihm war klar, dass das nur dann gerecht sein und auf Dauer funktionieren kann, wenn es im Gegenzug ein vergleichbares Umlageverfahren zugunsten der Kindererziehung gibt. Das heißt: Die Erwerbstätigen tragen auch gemeinsam die Kinderkosten. Erst Adenauer verzichtete auf diese Gegenleistung, weil er das für seinen Wahlerfolg nicht für erforderlich hielt. Er setzte damit die Zerstörung der Familie in Gang, vermutlich ohne darüber nachgedacht zu haben.

Zusammengefasst: Die klassische Familie praktizierte einen echten Generationenvertrag zwischen Eltern und Kindern, der durch Geben und Nehmen bestimmt war. Er enthielt allerdings bezogen auf die einzelne Familie auch Risiken. Um diese Risiken zu mindern, sind versicherungsrechtliche Regelungen geeignet und gerechtfertigt. Sie dürfen aber nicht mit einer Enteignung der Eltern erkauft werden, wie es durch unsere Sozialgesetzgebung geschieht.

Das heutige Umlageverfahren, das eine Generation zur Alterssicherung der vorangegangenen Generation verpflichtet, ohne dass eine Gegenleistung vorangeht, ist kein „Generationenvertrag“, sondern ein Betrug an Eltern und Kindern und damit ein klarer Verstoß gegen Artikel 6 GG.

Das zerstört nicht nur die Familien selbst, sondern die sozialen Grundlagen unserer Gesellschaft schlechthin.

Korrekturversuche der Politik

Die volkswirtschaftlichen Folgen dieser Fehlentwicklung in Form zunehmenden Arbeitskräftemangels aufgrund des Geburtenrückgangs wurden von der Politik — wenn auch viel zu spät — seit etwa 20 Jahren erkannt. Als Lösungskonzept gilt die „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“. Gemeint ist die weitgehende Auslagerung von Kinderbetreuung aus der Familie, damit beide Eltern möglichst voll erwerbstätig sein können, um den sozialen Abstieg zu mindern. Die Folge ist die Aushöhlung des Erziehungsrechts der Eltern, wie es in Artikel 6, Absatz 2 im GG verankert ist.

Auch diese Bevormundung der Eltern wurde in einem früheren Urteil des BVerfG untersagt (5). Da Eltern mit massivem wirtschaftlichen Druck in die politisch gewünschte Richtung gedrängt werden, entfällt ihre Wahlfreiheit. Viele Eltern, besonders Mütter, werden durch Doppelbelastung überfordert. Die vorzeitige Berentung wegen psychischer Erkrankungen nahm seit dem Elterngeldgesetz von 2007 — das die Eigenbetreuung der Kinder regelrecht bestraft —, besonders bei Frauen massiv zu (6). Das dürfte kein Zufall sein.

Am schlimmsten ist allerdings, dass diese Politik keine Rücksicht auf das Wohl der Kinder nimmt. Nach allem, was wir heute wissen, sind die Risiken für die kindliche Entwicklung am geringsten, wenn Kinder in den ersten Lebensjahren eine feste Bindung zu ihren Eltern entwickeln können. Die gegenwärtige Politik wirkt dem massiv entgegen.

Verblüffend ist, dass unsere heutige Familienpolitik nahezu vollständig mit der in der DDR übereinstimmt, wenn auch mit unterschiedlichem ideologischem Hintergrund.

In der DDR war es das marxistische Denken, das die Erwerbsarbeit zum Maßstab aller Dinge machte. Heute ist es mehr das auf kurzfristigen Profit ausgerichtete neoliberale Denken. Gemeinsam ist beiden, dass die Erziehungsleistung der Eltern völlig unterbewertet wird, Eltern bevormundet werden und das Kindeswohl keine Rolle spielt.

Mögliche Alternativen

Als Reaktion auf diese vielfältigen Fehlentwicklungen wird heute von mancher Seite gefordert, dass sich der Staat wieder aus der Sozialgesetzgebung zurückziehen solle. Aber das ist unrealistisch. Schließlich hat der gesellschaftliche Ausgleich individueller sozialer Risiken durchaus einen Sinn. Aber wenn das soziale Risiko „Alter“ einen Ausgleich auf gesellschaftlicher Ebene erfährt, dann hat das in gleichem Maße für das soziale Risiko „Elternschaft“ zu erfolgen. Beides gehört zusammen wie Ware und Preis oder Arbeit und Lohn.

Den Bedenken gegenüber einem „ausufernden Sozialstaat“ könnte dadurch begegnet werden, dass nur ein Teil, zum Beispiel die Hälfte, der Alters- und Kinderkosten vergesellschaftet und der andere Teil von den Betroffenen selbst getragen wird. Dann wäre nur dieser Anteil der Alters- und Kinderkosten von der Gemeinschaft gemeinsam zu tragen. Der restliche Anteil der Kinderkosten bliebe weiter bei den Eltern, die damit eine höhere Umlagerente erwerben würden. Erwerbstätige ohne Kinder müssten dann die gesparten Kinderkosten zur Absicherung ihres restlichen Altersrisikos verwenden.

Im Interesse der möglichst optimalen Entwicklungsbedingungen für die Kinder sollte der — zum Beispiel hälftige — Kinderkostenausgleich auf die ersten Lebensjahre konzentriert werden, die für die kindliche Entwicklung am wichtigsten sind. Allerdings darf das nicht mit einer Bevormundung der Eltern verbunden werden, sich an staatlichen Vorgaben zu orientieren, wie das heute durch die einseitige Krippenfinanzierung geschieht. Das auch im Grundgesetz verankerte Erziehungsrecht der Eltern darf nicht staatlich manipuliert werden. Ein Eingriffsrecht des Staates auf das Erziehungsrecht der Eltern ist nach dem GG nur bei Gefährdung des Kindeswohls zulässig.

Das ist auch gut so, weil Eltern in aller Regel die Rechte ihrer Kinder besser beachten, als der Staat dazu in der Lage ist. Wenn die Eltern in den ersten drei Lebensjahren den Betrag erhielten, den die öffentliche Hand heute für einen Krippenplatz bezahlt, dann könnten sie frei entscheiden, ob sie dieses Geld als Lohn für die eigene Erziehungsarbeit behalten oder damit eine Fremdbetreuung ihrer Wahl finanzieren. Eltern können in der Regel selbst am besten beurteilen, was in ihrer Situation für ihr Kind und für sie selbst optimal ist. Dieses Konzept wird zum Beispiel vom Verband Familienarbeit vorgeschlagen (7).

Gegen eine Bezahlung der Kinderbetreuung an die Eltern statt einer ausschließlichen Bezahlung der Fremdbetreuung wird oft eingewendet, das sei ein „falscher Anreiz“ für die „falschen Eltern“. Dem ist zu entgegnen, dass sich eine Honorierung der Erziehungsarbeit etwa bei aktuellen Hartz-IV-Empfängern am wenigsten auswirken würde, weil dann die Sozialleistungen entfielen. Die Honorierung der Erziehungsarbeit würde gerade bei Eltern im bisherigen Hartz-IV-Bezug einen Anreiz zu (mehr) Erwerbsarbeit zumindest eines Partners schaffen, da dann die Anrechnung des Erwerbseinkommens auf den Hartz-IV-Anspruch entfiele. Heute wird dagegen bei Mehr-Kind-Familien im Niedriglohnsektor der Wille zu Erwerbsarbeit erstickt, weil dadurch kaum ein höheres Einkommen erreichbar ist, als nach Hartz IV ohnehin zusteht.

Quellen und Anmerkungen:
(1) Borchert, Jürgen; Der „Wiesbadener Entwurf“ einer familienpolitischen Reform des Sozialstaats 2002, S.31 http://starweb.hessen.de/elbib/hessen/allgemein/familienpolitik_wiesbadener_entwurf(1)2002.pdf
(2) „Der 200-Milliarden -Irrtum“, Spiegel 6/2013, S. 22
(3) „Gesichertes Leben“, Zeitschrift der LVA Baden; 4/1996, S. 4
(4) BVerfGE 103, 242, Leitsatz
(5) BVerfGE 99, 216, Randnummer 64.
(6) Bundespsychotherapeutenkammer, Studie zur Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit, S. 9
https://www.bptk.de/wp-content/uploads/2019/01/20140128_BPtK-Studie_Arbeits-und_Erwerbsunfaehigkeit-2013.pdf
(7) Rentenkonzept des Verband Familienarbeit e.V. http://familienarbeit-heute.de/?page_id=4661
*(Original: https://www.rubikon.news/artikel/gewollte-armut-2)
www.conservo.wordpress.com     23.06.2019

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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15 Antworten zu Gewollte Armut: Der Auftrag unseres Grundgesetzes zum Schutz der Familie wird seit über 60 Jahren missachtet.

  1. Anonymous schreibt:

    Alles richtig, sehr geehrter Herr Resch.
    Das Ignorieren von Art.6 GG hat heute schwerwiegende Folgen für uns alle und nagt sogar an der Existenz unseres Landes. Wir brauchen dringend ein eigenständiges Familienministerium, um der Familie wieder eine Stimme am Kabinettstisch zu geben. Im übrigen sind wir alle, sowohl Staat als auch Bürger, viel zu egoistisch geworden, wobei der Staat für diese Entwicklung die Hauptschuld trägt. Danke für Ihren Beitrag.
    Gruß von der schönen und autofreien Insel Wangerooge.
    Klaus Hildebrandt

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  3. patriosius schreibt:

    Die Lebensleistung der Beitragszahler in die gesetzliche Rente wird heute wie damals immer mehr durch miliarden klau für andere Zwecke missbraucht. Das war unter Kiesinger Brand und Kohl genauso. Heute steht die Flutung unseres Landes mit illegalen die jährlich ca. 25 Milliarden dem deutschen Steuerzahler stehlen, nie hier einen Euro eingezahlt haben aber für sich das Recht in Anspruch nehmen für eine rundum Versorgung dank Merkel und co. MÜTTER die nach den Krieg für 3 4 und mehr Kinder auf eine Erwerbstätigkeit verzichtet haben sehen sich heute mit Mini Renten die zum Leben zuwenig zum Sterben zuviel, vor allem als Witwen, sind konfrontiert. Ich selber musste mit erleben wie meine Mutter mit 821.– Euro über die Runden kommen musste. Allein für Miete gingen trotz Wohngeld noch 418.– für eine 2 Zimmer Wohnung drauf. Ein illegaler bekommt heute mit allen drumherum und dran das 4 fache. Ein Hoch auf die Gerechtigkeit einer Links liberalen Gesellschaft.

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  4. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    Die Ungerechtigkeit gegenüber den Familien ist schlimm. Ein Richter am GG-Gericht: „Die beste Möglichkeit in der BRD, an Kindern zu profitieren, ist, keine zu haben“.

    Aber es ist schlimmer, viel schlimmer:
    Nur zweimal in den letzten hundert Jahren wurde das „Bestandserhaltungsniveau“ erreicht:
    1940 und 1955-1965, als die Kinder der 40er Kinder bekamen. Heute liegt die Geburtenrate der einheimischen Frauen nahe bei eins, niedriger als im Katastrophenjahr 1945, als Millionen in den zerbombten Städten verhungerten und erfroren.
    Zwar könnte auch ein kleines Volk seine Kultur und Identität aufrechterhalten, aber die Geburtenlücke seit 1965 (2-3 Generationen lang) ist eine geometrisch wachsende Größe. Wer heute nicht geboren wird, kann in 25 Jahren keine Kinder in die Welt setzen. Heute fehlen längst die nicht geborenen Großväter, die keine Kinder hatten, die ihnen heute Enkel bescheren könnten: sie haben allesamt nicht das Licht der Welt erblickt. Zwei Eltern, die nur 1 Kind haben, haben nur 0,5 Enkel und 0,25 Urenkel: Eine sich selbst lawinenartig beschleunigende Abwärtsspirale! Der Letzte macht das Licht aus.

    Es fehlen also seit 2-3 Generationen zunehmend die Jungen, die selbst Familien gründen und die Wirtschaft am Laufen halten könnten. Die Kinder und Enkel der starken Jahrgänge 1936-41 haben die BRD aufgebaut und den Wohlstand erhalten. Jetzt gehen die Enkel (die „Babyboomer“) in Rente. Die nachfolgenden schwachen Jahrgänge können mangels Zahl die Maschine BRD nicht am Funktionieren halten, noch nicht einmal ihren weiteren Bestand.

    Auch die anderen europäischen Völker sind von demselben Problem betroffen. Gerade die Mittelmeervölker sind sehr geburtenarm. Aber Deutschland steht am untersten Ende der Skala, an der Spitze stehen Irland, F, und die skandinavischen Länder, die vor 10 Jahren noch das Bestandserhaltungsniveau (2,2) erreichten. Allerdings wird nirgends festgehalten, welcher Anteil dabei auf die Einheimischen fällt.

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  5. newschopper4bravo schreibt:

    Wichtig ist, daß Kindergeld an Ausländer , auch im Ausland, gezahlt wird- ob diese Kinder überhaupt existieren, interessiert keine Sau!
    Hauptsache die Deutschen kriegen es nicht!
    Gezeichnet, die Grünen!

    In den 60, 70er Jahren konnte ein Familienvater sich noch eine Familie „leisten“ , samt eigenem Haus! Seitdem diese „christliche“ Räuberbande der Union das Ruder übernommen hat, samt Irrsinns Mietpolitik, reichen doppelte Einkommen, noch zu einem Haustier, aber bitte nicht größer als ein Yorkshire Terrier!

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  6. luisman schreibt:

    Hat dies auf Nicht-Linke Blogs rebloggt.

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  7. francomacorisano schreibt:

    Die Entmüdigung der Familien fängt doch schon im Kleinen an. Meiner Enkeltochter wurde im Kindergarten verboten, zuckerhaltige Getränke oder Schokoriegel mitzubringen. „Dieser Süßkram passt nicht in das Ernährungskonzept, das wir verfolgen“, wurde uns von der Kindergartenleitung gesagt. Außerdem könnten andere Kinder aus ärmeren Familien neidisch werden, deren Eltern sich solche Sachen nicht leisten können, hat man noch nachgeschoben. Auf meinen Einwand, dass Kindererziehung, auch die Erziehungsziele, laut Grundgesetz einzig und alleine Aufgabe der Eltern seien, wurde mir geantwortet, dass wir das Mädchen ja im Kindergarten abmelden könnten, wenn wir deren Konzept nicht mittragen wollen… 😦

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  8. luisman schreibt:

    Das einzig „sichere“ an der Rente ist, dass Politiker, die kaum die Grundrechenarten beherrschen, nach Gusto darueber entscheiden. Je groesser der Topf ist, desto mehr Korruption, Betrug, Veruntreuung und Buerokratiekosten sind zu erwarten. Ein wie auch immer geartetes Renten-Zwangssystem passt zu einem Sklavenvolk. Ein freiheitliches Volk wuerde sich angewidert davon abwenden.

    Das Zwangsrentensystem verhindert auch die Vermoegensbildung, sowie die Moeglichkeit (und implizit Faehigkeit) individuell zu investieren. Die „Rentenreform von 1957“ war ein Rueckfall in den Sozialismus, angesichts der Notlage, dass vor allem die Kriegswitwen und deren Kinder keine Versorger hatten und deren Eltern verarmten (Altersarmut wie heute). Doch der Grundfehler war und bleibt, dass Bismarck das System (zur vermeintlichen Abwehr der SPD) ueberhaupt einfuehrte.

    Eine Rentenreform sollte auf die Abschaffung des Zwangssystems hinarbeiten, so dass jeder individuell vorsorgt. Z.B. koennte man die Zinsen und Abzahlungsbetraege fuer eine Wohnung/ ein Haus steuerfrei stellen (bis ggf. Obergrenze). Zusaetzlich koennen bestimmte Investitionen, die fortlaufend Ertraege bringen, unbesteuert bleiben. Dann kann jeder „in Rente“ wann immer er will, mit seinem eigenen Vermoegen. Wer’s nicht hinkriegt muss – wie heute auch – durch Steuern und Sozialhilfe durchgefuettert werden.

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  9. Randfigur schreibt:

    Da hätt‘ ich viel zu sagen…hab ich auch. Darf Frau aber nicht. Dafür fängt sie sich viele. Egal von welcher Seite. Als Mutter von „einem Haufen Kinder“ (geht bei 3 los ), sind aber doppelt so viele….
    Aber was in D so fehlt….= D-ünkelland: Neben der „richtigen“ Herkunft das begleitende Vitamin B. Weil das wirksamste Trittbrett die Beziehungen sind. Und nicht BILDUNG!
    Und irgendwann fragt sich auch die altruistischste Mutter: Wozu hab i c h eigentlich studiert? Bei der Almosenrente im Alter (und keinerlei späterer Rückkehrer-Option in die Berufe) , getrennt…. Bei der üblichen Privilegienvergabe und Subventionierung von Hans+Franz in diesem Land.
    Und diese Kinder sollten sich längst selbst in den Startlöchern befinden bzw. in die Hufe kommen!? Familien gründen? :- ) Tun sie aber nicht! KÖNNEN sie unter diesen persönlichen, sozialen und politischen Umständen nicht. Ist zudem viel schief gelaufen trotz erfolgreicher Studienabschlüsse. Nicht nur bei uns als „kinderreiche Familie“. Das betrifft verschiedene Aspekte. Und heutzutage – wie gesagt – hangeln sich viele Mittdreissiger durch die Provisorien. Glück ist, wenn die Spirale nicht noch tiefer runter geht.
    Bei einem Herrn Gröner, „Baulöwe“, hat es noch geklappt, sich zu sagen: Arbeiten,nach dem Scheitern wieder aufstehen.
    Der andere Spruch stammt von Kierkegard:
    Verstehen kann man das Leben rückwärts; leben muß man es aber vorwärts.

    Ich würde meinen Kindern heute nicht mehr dazu raten, das Risiko „Familie“ einzugehen! 😦 und von wegen ein Apfelbäumchen pflanzen.
    Tja…mal genau hingucken, WER da inzwischen fordert! Das Geschrei (nach der Ressource Frau) ist ja allerorten groß.

    Dank an Dr.Resch. Ich beziehe gern den Newsletter.

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    • Randfigur schreibt:

      nichstdestoweniger habe ich diese Härte nicht erlebt
      h ttps://www.deutschlandfunk.de/unterhaltsrechts-reform-beide-betreuen-beide-zahlen.724.de.html?dram:article_id=452067

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    • Kontinent Frau schreibt:

      schöne Grüße aus dem Geber-Land
      Nehmer-Land ist zwar weitgehend abgebrannt
      aber es bleibt starr patri wie es ist
      oder wird eher noch ungerechter
      (Dank der ehemaligen *Hausfrauengewerkschaft* :- ) entstand das Bemühen um einen „sozial-generationen-analytischen“ Durchblick, dem sich auch Piepmätzinnen wie Giffey widmen sollten)

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    • randfigur schreibt:

      Absolut ÄTZEND finde ich aber das Statement jener „kosmopolitischen Nutzerschicht“, vielleicht sogar verschämte SPD-Profiteure?, kinderarme-oder lose Rentner (eher „Privatiers“), in ihren stylischen und digitalisierten Bauhaus-Glas-Schuppen sich räkelnd, die genügend fürs Alter oder wenn vorhanden: für den einzigen Erben, über Seit gebracht haben („angelegt“ und Immobilien) und jetzt – die hier verbliebenen Steuerzahler diffamierend, die „Neid-Debatte“ im Hintergrund, prahlen:
      ALLES RICHTIG GEMACHT.

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  10. Geschlechterunterschied schreibt:

    Studie Gemeinschaftssinn Kinder und Jugendliche.
    Mädchen schon früh in unserer Gesellschaft belastet
    „Der Studienleiter, Prof. Holger Ziegler (Bielefeld), sagte, dass das Ausmaß, in dem Mädchen den Jungen beim Miteinander voraus seien, stärker als erwartet sei: „Insgesamt deutet das darauf hin, welch hohe Last Mädchen und Frauen in der Gesellschaft tragen.“ “
    https://www.idea.de/gesellschaft/detail/studie-jedem-dritten-jugendlichen-fehlt-der-gemeinschaftssinn-109671.html
    Meine Kinder waren „anders“….Einmal als Rücksichtnehmende und Verantwortung Mittragende, Solidarische und Teilende unter mehreren Geschwistern, zum anderen weil sie ein behindertes Geschwister haben. In einer sowohl Parallelwelt, die sie noch hintergründig sekundär (die „Maßstäbe“) kennengelernt haben, als auch in der „WELT“. MARKEN und Verwöhnung gab es in beiden Welten. Das Auto, und das haben sie auch gesehen, steht eben auch im Pietismus mit 18 zum Abi neben der Reise bereit…(da, wo die schwarzen 6-Zylinder verschämt hundert Meter von den Versammlungstreffen parken)
    Nun, so ist es! Das Leben rückwärts interpretieren….verstehen, aber vorwärts leben.
    Das bedeutet für die nachfolgende Generation: in schwierigen Verhältnissen hängen, sich z.B. in Leiharbeitssituationen wiederfinden, von Bruttogehältern träumen, die andere in der Portokasse abwickeln…hinter dem Arbeitslosenüberbrückungsgeld unwürdig bis unerträglich (vergeblich) hinterher jachten und – wenn überhaupt! – rausgehauene STANDARDBRIEFE als Absagen auf unzählige Bewerbungen einkassieren.
    ZUM GLÜCK! (und nicht weil Zugebretterte -sich selbst entlastend- sagen: Wir beten für dich) können wir als Eltern NOCH immer unter die Arme greifen und aushelfen – wie lange noch? – ohne zu wissen, was an eigener „Gebrechlichkeit“ – und wie teuer – kommt. Und nein, Herr Theo Waigel: wir residieren nicht seniorengerecht blauweiß, da wo andere Urlaub machen….Vielleicht jene, die dank welcher Partei auch immer, selber die Leiharbeiterfirmen gründen konnten und sich nicht nur die goldenen Wasserhähne genehmigten?
    Wenn ich jetzt so die hier (Blog) oft zitierte und von der in den Zusammenhang kolportierten grünen Repräsentantin lese: „Ey, Deutschland, du .mieses Stück….“ dann bleiben meine Gedanken frei und ich bewege mich im Rahmen des Gesetzlichen! Aber ich bin weit weniger „pro“ auf die hiesigen Verhältnisse ansprechbar als noch vor einiger Zeit.

    Und schließlich habe auch ich, die ich mich auf verschiedenes eingelassen hatte, die Erfahrung inne: Jede Bäckereifachverkäuferin ist wohl weniger isoliert, genießt weit mehr Wertschätzung und tatsächlich ANERKENNUNG! usw.,als …na wer schon? Mutter sein, ist auch eine „gefährliche Schiene“. 😦

    „DEUTSCHLAND, DU MIESES STÜCK…..“ …oder Deutschland, du entzückendes, gerechtes, paradiesisches Vaterland (Mutterland?)
    Eine Mutter

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