„Extremismus-Richtlinie“: Das wäre das Ende der Freiheit

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Redefreiheit und Religionsfreiheit sind unverhandelbare Menschenrechte!

Liebe Leser,

die Einschränkung unserer Meinungs- und Redefreiheit wird immer deutlicher. Es ist sehr ernst! Denn es geht um unsere Freiheit und die Demokratie.

Unter dem Vorwand, den „Extremismus“ bekämpfen zu wollen, maßen sich „Politisch Korrekte“ unverblümt an, uns vorzuschreiben, was wir in Zukunft noch sagen/schreiben dürfen.

Wer sich an deren „zeitgeistige“ Auflagen nicht hält, dem drohen Vernichtung der Existenz, Ächtung und hohe Strafen.

Als Freier Autor wäre ich direkt betroffen, aber eben auch „jedermann, jedefrau“, die sich politisch „unkorrekt“ äußern. Was „politisch korrekt“ ist, wird natürlich von der Meinungspolizei diktiert.

Wehret den Anfängen!

Ich habe deshalb die nachstehende Petition der „PatriotPetition.org“ sofort unterstützt und bitte auch Sie um Ihre Unterschrift!

Bitte lesen Sie, was mir „PatriotPetition.org“ geschrieben hat:

—–

Unverhandelbare Menschenrechte!

„Grüß Gott und guten Tag, Peter,

unter dem Vorwand, mehr Sicherheit schaffen zu wollen, greift der Staat schon seit Jahren immer weiter in die persönlichen Freiheiten seiner Bürger ein. Doch die jetzt vorgeschlagene EU-Anti-Extremismus-Richtlinie geht über das bekannte Maß an Überwachung weit hinaus. Sie zielt auf die weitestgehende Beseitigung der zentralen Grundvoraussetzungen der Demokratie selbst ab: der Redefreiheit und der Religionsfreiheit. (siehe: https://www.patriotpetition.org/2019/09/17/redefreiheit-und-religionsfreiheit-sind-unverhandelbare-menschenrechte/ )

Hinter der vorgeschlagenen Anti-Extremismus-Richtlinie steckt der freiheitsfeindliche Verein „STOP EXTREMISM – International Institute on Extremism“ mit Sitz in Wien.

Über eine EU-Bürgerinitiative soll der Entwurf der Richtlinie in das EU-Parlament eingebracht werden. Die dafür erforderlichen Unterschriften wurden bereits gesammelt. Die geplante Richtlinie sieht friedliche, aber als „intolerant“ gebrandmarkte Meinungsäußerungen als Unterstützung von „Extremismus“ an und will diese mit Strafen sanktionieren (Artikel 1 Absatz 3, sowie Artikel 13, 16 und 17 des Entwurfs). Vorgesehen sind Geldstrafen bis zu 20 Millionen Euro, Verlust der Arbeitsstelle, Entzug sämtlicher staatlicher Vergünstigungen, Ausschluss von Positionen des öffentlichen Lebens, Aufnahme in eine EU-Warnliste und ähnlich drakonische Strafen, die man sonst nur von totalitären Unrechtsregimen kennt.

Würde die Richtlinie im EU-Parlament verabschiedet, müsste künftig jeder fürchten, als Extremist abgestempelt und mit derartigen Strafen belangt zu werden, der beispielsweise eine Religion wie den Islam (Artikel 1 Absatz 2 (a), Anhang) kritisiert oder eine sexuelle Ausrichtung (Artikel 1 Absatz 2 (a), Artikel 4 Nummer 5 (a), (b), (f), Anhang) friedlich, aber kritisch hinterfragt. Jede friedliche Meinungsäußerung, die nicht dem politischen Mainstream entspricht, könnte so als „intolerant“, als „gefährlich“, als „Hassrede“ und sogar als „Extremismus“ eingestuft werden. Die Redefreiheit als Grundlagen unserer Demokratie gäbe es nicht mehr! Schlimmer noch: Wer beispielsweise auf Grund seines christlichen Glaubens nicht die relativistischen Grundsätze unterschreibt, denen zufolge angeblich jede Religion und jede sexuelle Ausrichtung gleich seien, der käme auf eine EU-Warnliste (Artikel 13), verlöre seinen Arbeitsplatz und würde vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Soll mit der Richtlinie etwa eine neue Christenverfolgung vorbereitet werden? (siehe: https://www.patriotpetition.org/2019/09/17/redefreiheit-und-religionsfreiheit-sind-unverhandelbare-menschenrechte/)

Dieser Angriff auf die Gewissensfreiheit in der EU muss unbedingt abgewehrt werden!

Auch Minderheitsmeinungen müssen friedlich vertreten werden dürfen, ohne dass man Gefahr läuft, als „Extremist“ sanktioniert zu werden. Unsere Vorväter haben die Redefreiheit, die Glaubens- und Gewissensfreiheit, sowie die Demokratie teuer erkämpft. Geben wir diese Ideale nicht auf! Mit anbei stehender Petition wenden wir uns an das EU-Parlament und fordern es auf, die Anti-Extremismus-Richtlinie zu verwerfen. Bitte unterzeichnen auch Sie die Petition und verteidigen Sie damit unsere Grundrechte der Redefreiheit und der Religionsfreiheit!

Herzlichen Dank, Peter, für Ihre wichtige Unterstützung!“

(https://www.patriotpetition.org/2019/09/17/redefreiheit-und-religionsfreiheit-sind-unverhandelbare-menschenrechte/)

Jetzt unterzeichnen! Wo? Siehe vorstehenden Link!

———-

P.S.: Bitte unterstützen Sie die Arbeit von PatriotPetition.org auch mit einer Spende! Bequem per PayPal, Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift. Herzlichen Dank für Ihre großzügige Unterstützung! https://www.patriotpetition.org/spenden/

P.P.S.: Bitte leiten Sie diese Nachricht auch an Ihre Freunde und Bekannten weiter. Je mehr Menschen unsere gemeinsamen Anliegen unterstützen, desto größer sind die Erfolgsaussichten für die Petitionen. Vielen Dank!

www.conservo.wordpress.com     18.09.2019

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. 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26 Antworten zu „Extremismus-Richtlinie“: Das wäre das Ende der Freiheit

  1. Pingback: #Tag der #Nation und #Tag der #Deutschen #Freiheit : „Extremismus-Richtlinie“: Das wäre das Ende der Freiheit ! | 99 Thesen

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  3. luisman schreibt:

    Hat dies auf Nicht-Linke Blogs rebloggt.

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  4. Semenchkare schreibt:

    Wer nicht schlafen kann und sich informieren will.
    Passt vieleicht auch thematisch, denn:

    ..wir wählen die Freiheit !!

    Via PI gefunden
    **************************************************************
    #AfD #Arnstadt #Höcke
    LIVE: Wahlkampfauftakt in Arnstadt/Thüringen

    3 Stunden 19 min

    AfD Kompakt TV
    62.700 Abonnenten

    +++ Liebe Zuschauer, wir begrüßen Sie aus dem Herzen Thüringens! Wir berichten heute live vom Landtagswahlkampfauftakt der #AfD in #Arnstadt. Als Redner werden Bundessprecher Alexander Gauland, der Berliner Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio, Kreissprecher und MdB Marcus Bühl sowie der thüringische Spitzenkandidat Björn #Höcke erwartet. In einer Talkrunde werden weiterhin unter anderem Andreas Kalbitz, Martin Reichardt und Jörg Urban auftreten. +++

    (Text youtube)

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  5. Semenchkare schreibt:

    Dem thüringischen CDU-Spitzenkandidaten @MikeMohring gefällt das.

    Ist das etwa schon ein Indiz dafür, dass man vorhat, sich nach der Wahl von der SED tolerieren zu lassen?

    CDU wählen, Einheitssumpf bekommen.
    #ltwth19

    *ttp://web.archive.org/web/20190918195617/https:/twitter.com/die_linke_th/status/1169892773031317506 …
    *ttps://twitter.com/die_linke_th/status/1169892773031317506 …

    …!!

    Gefällt 2 Personen

  6. Semenchkare schreibt:

    Eben !
    Ich erinnere…:

    Home » Fünf Grundsätze für Deutschland

    Fünf Grundsätze für Deutschland

    1. Grundsatz: Deutschland ist nicht verhandelbar!

    Unser Staat – unsere Nation ist kein Zufallsprodukt. Es ist das Werk vieler Generationen. Mit Stolz blicken wir auf eine reiche Kultur, bürgerliche und politische Freiheiten und Wohlstand. Wir helfen vielen Ländern dieser Welt. Doch eines werden wir nicht tun: unser Land und unsere Nation aus der Hand geben. Deutschland ist unser Land!

    ….
    *ttps://www.derfluegel.de/fuenf-grundsaetze-fuer-deutschland/

    Die Petition zu Gunsten eines freien souveränen Deutschlands und damit für die Meinungsfreiheit ist ja schön, aber der Druck muß entlich von der Straße und aus den Parlamenten kommen.

    Deshalb sind die Wahlen so wichtig. Vor allem die Landtagswahlen . Denn da entscheidet sich wer in den Bundesrat kommt.

    Der Bundesrat ist dem Bundestag übergeordnet und kann Gesetze abwehren oder eben nicht!
    ********************************************************************

    …..es geht schon wieder los:
    ************************************

    Wegen deutscher Nationalhymne auf Facebook gesperrt

    Robert Emil Vogelmann, der Organisator des Mahnmals gegen das Vergessen, wurde jüngst auf Facebook für 30 Tage gesperrt. Grund: Er hatte es gewagt, unsere deutsche Nationalhymne zu posten.

    *ttps://www.journalistenwatch.com/2019/09/18/wegen-nationalhymne-facebook/

    SKANDAL !!! Facebook sperre wegen Deutscher Nationalhymne
    #mahnmalgegendasvergessen #robertvogelmann #abendlanddeutschland

    ca 2 min.

    Text und Musik sind völlig legal…

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  7. floydmasika schreibt:

    Hat dies auf Bayern ist FREI rebloggt und kommentierte:
    Eine EU-Bürgerinitiative „Stop Extremism“ schlágt einschneidende strafrechtliche Maßnahmen gegen gefährliche Publizistik vor, die geeignet ist, Extremisten zu nützen. Primäre Motivation scheint der Kampf gegen Islamisten zu sein, aber alle, die über Bevölkerungsaustausch, Ungleichheit der Ethnien etc schreiben, dürften ebenso ins Visier geraten. Dazu reicht dann ein Fall wie Christchurch. Mindeststrafe sollen dann 4 mittlere Monatsgehälter sein. Eine Online-Peittion sammelt Widerstand gegen die Bürgerinitiative, die sicherlich vielen EU-Politikern gefallen wird. Dies nicht zuletzt deshalb, weil alles, was Gesetzgebungskompetenzen der EU erweitert, ihnen gefällt.

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  8. floydmasika schreibt:

    Erste Recherchen ergeben, dass das Institut seine Initiativen in erster Linie mit der Notwendigkeit, gegen Islamisten vorzugehen rechtfertigt und auch einige antiislamistische Akteure als Unterstützer gesammelt hat. „Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ kommen fast zwangsläufigt mit ins Visier. Womöglich zeigt sich hier die Zweischneidigkeit einer ideologischen Konfrontation des Islams auf menschenrechtlicher Basis, wie sie von vielen unserer Freunde auch betrieben wird.

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  9. floydmasika schreibt:

    Leider erfährt man im Artikel nicht, wie ernst diese Sache ist, aber es ist zu befürchten, dass das Wiener Institut sehr starken Rückhalt gerade in den „Menschenrechts“-Institutionen EU-ECRI und UN-CERD sowie beim Deutschen Institut für Menschenrechte hat. Die drängen seit 20 Jahren auf dergleichen und haben schon eine UNO-Rüge gegen Deutschland erwirkt, um Deutschland dazu zu drängen, Thilos Sarrazin zu verknacken.

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  10. Ulfried schreibt:

    Ich bin nicht dafür bekannt mit Links um sich zu werfen, sondern meine eigenen Erkenntniss darzulegen. Doch der von mir sehr geschätzte Williy Wimmer hat hier den Nagel auf den Kopf getroffen:
    https://de.sputniknews.com/kommentare/20190918325745203-saudi-arabien-wimmer-kommentar/
    Wenn ich davon spreche daß wir vor einem großen Dilemma stehen, kann ich mir vorstellen daß die US- NATO- Provokationen dafür sorgen könnten uns alle in eine schlimme Situation zu bringen. Wir können das verhindern. Doch dazu bedarf es einer gesunden Mehrheit in Europa im Allgemeinen und Deutschland im Besonderen. Packen wir es an, oder warten wir ab?
    Gruß Ulfried

    Gefällt 2 Personen

  11. Ulfried schreibt:

    Hallo text030,
    deine Frage ist mehr als berechtigt. Doch wer verhindert erfolgreich die schlüssige Antwort?
    Es sind diejenigen, die ihren alten Traum von der EINE- WELT- HERRSCHAFT immer noch täumen und dies als Symbol auf der EIN- DOLLAR- NOTE dokumentiert haben.
    Es sind dies die drei mächtigsten Familien auf dieser eigentlich wunderschönen Erde:
    1. Familie Rothschild, die schon durch eine Falschmeldung an der Börse über die Schlacht
    Napoleonsbei Waterloo zur mächtigsten Banker- Familie aufstiegen.
    2. Die Rockefellers, die durch Erdöl- Geschäfte und Joint Venture mit Rothschilds ihr Imperium in
    Amerika errichteten
    3. Die Windsor– Mountbattons, die es geschafft haben im Verband mit Rockefeller und Rothschild
    Ihre feudale Konkurrenz auszuschalten.
    Text030 du fragst:
    „Mir bleibt es ein Rätsel, weshalb die Vernichtung der demokratischen Grundwerte gerade im 30. Jahr des Mauerfalls so an Fahrt aufnimmt. Für eine Erklärung wäre ich sehr dankbar!“
    Text030 um es klar auszudrücken: „Demokratie“ ist eine Erfindung der o. g. „Familien“ um ihren Machtanspruch vor dem Volk zu verschleiern. Demokratie, also Volksherrschaft, hat es nie gegeben und wird es auch nie.
    Die russische Revolution hatte in Lenin und Trotzki ihre Anführer. Lenin lebte in der Schweiz und der Ostküsten- Banker Jacob Schiff sagte, daß ohne seine Millionen diese „Revolution“ nie stattgefunden hätte. Jacob Schiff gehörte zu den Befehlsempfängern der Rothschilds und Rockefellers. Durch diese „Revolution“ geriet auch Rußland in die Fänge dieser (SOWJET)- Freimaurer.
    Stalin war Georgier und Chrustchov, der die Krim an die Ukraine verscherbelte, war – Ukrainer.
    Die große Organisation der drei Welt- Verbrecher heißt FREIMAURER.
    Deren größtes Hindernis auf dem Weg zur Weltmacht ist das CHRISTENTUM.
    Die haben 1963 einen großen Coup im Vatikan gelandet: das ZWEITE VATICANISCHE KONZIL!
    Die beten tatsächlich in geheimen Ritualen Satan an.
    Die Seherkinder von Fatima haben uns darüber großen Aufschluß gegeben, denn die Marien- Erscheinungen in Portugal fielen ins gleiche Jahr der russischen „Revolution“.
    Das Erstaunlichste nach der Wende ist die Tatsache, daß das Christentum in Russland seit 1990 einen atemberaubenden Aufschwung erlebte. Im Internet ist zu sehen wie Putin sich vor einem Marien- Bild bekreuzigt.
    Ich habe das hier schon mal thematisiert und dazu schlüssige Quellen benannt. Leider war dazu hier kein Interesse vorhanden und ich werde das nicht wiederholen.
    Text030, das ganze Demokratie- Geschwafel löst sich derzeit in einer Diskussion auf die anhand ihrer verblödeten Teil- Themen beweist daß es niemals wahre DEMOKRATIE gegeben hat:
    – Klimalüge
    – „bunte Revolutionen“ mit einer afrikanischen Flutung Deutschlands
    – Genderismus
    – Vogelgrippe
    – Rinderwahn
    – Maser- Impfung
    Und viele Lügen mehr.
    Wehe du sagst etwas dagegen, dann wirst du schnell erkennen wer die DEMOKRATIE wirklich beherrscht.
    Gruß Ulfried

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  12. POGGE schreibt:

    Diese Russische VideoPlattform „RuTube.ru“ ist Gelöscht Alle NEURECHTEN VIDEOS sofort !

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  13. POGGE schreibt:

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  14. Dädalaus schreibt:

    So wie sich die oberen Kirchenhirten Bedford Strohm, Mitglied im Moscheebauverein und Kardinal Marx bemühen die Wurzel des Christentums aus zu löschen und den Glauben zu verwässern, kommt das schon hin und zudem sagte Merkel vor der ausländischen Presse schon „Die Deutschen werden damit leben müssen, Deutschland wird islamisch.“

    Gefällt 1 Person

  15. text030 schreibt:

    Mir bleibt es ein Rätsel, weshalb die Vernichtung der demokratischen Grundwerte gerade im 30. Jahr des Mauerfalls so an Fahrt aufnimmt. Für eine Erklärung wäre ich sehr dankbar!

    Gefällt 2 Personen

    • POGGE schreibt:

      Weil Jetzt dass WISSEN über die LINKE UNRECHTSSTAAT’S DIKTATUR VERBLASST SIND BEI ZU VIELEN LEUTEN !!!!

      DAFÜR ABER DER VON LINKEN STASI-DOPPELAGENTEN INSZENTIERTE FAKE-NEONAZIS BETRUG VON EINIGEN LEUTEN ZUVIEL TATSÄCHLICH GEGLAUBT WIRD !!!!

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  16. Sieglinde Losekamm schreibt:

    DDR Zwei ist im vollen Gange. Stasi Methoden. 😎

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  17. Ulfried schreibt:

    https://www.patriotpetition.org/spenden/ unterstütze ich seit längerer Zeit. Was mir jedoch aufstößt ist das Wort „Petition“. D. H. BITTE! Ich soll also Leute die von meinen Steuern leben um das „bitten“ was ich eigentlich verlangen kann. Nämlich eine Politik zu machen, die in meinem Interesse ist. Zum Kot..
    Ich habe damals gesehen, wie die Ichias- Leiche Juncker den Viktor Orban ohrfeigte.
    Juncker sei froh, daß ich damals nicht neben dir stand. Du hättest auf deine alten Tage einen Salto gelernt.

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  18. Emil schreibt:

    Die Frage, wer hier rechtsextremes Denken und Vorgehen an den Tag legt ist mittlerweile mehr als offensichtlich. Gestapo- u. Stasimethoden sind hier die Grundlage für dieses vorgehen.

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  19. Freya schreibt:

    Danke an conservo, ja es ist allerhöchste Zeit, sich zu wehren. Früher sagte man, wehret den Anfängen, jetzt sind wir schon mittendrin im „Meinungsterror“. Hier soll sich Geschichte wiederholen, doch diesmal vermeintlich aus humanitären Gründen. Was aber gegen die Redefreiheit und die Freiheit des Geistes gerichtet ist, kann niemals humanitär sein. Also meine volle Unterstützung für diesen Aufruf !
    mit patriotischen Grüßen von Freya

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  20. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    Die Willkür und Meinungsdiktatur in der BRD gehen so weit, selbst eindeutige UNO-Beshlüsse über die Meinungsfreiheit zu mißachten.
    Human Rights Committee 102nd session Geneva, 11-29 July 2011
    General comment No. 34
    „Gesetze, die die Äußerung von Meinungen über historische Tatsachen unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen der Staaten aus der Konvention, in Bezug auf die
    Meinungsfreiheit und die Freiheit, Meinungen zu vertreten.
    Die Konvention gestattet nicht ein allgemeines Verbot des Vertretens selbst irrtümlicher Meinungen oder einer unrichtigen Interpretation der Vergangenheit.
    Einschränkungen des Rechtes auf freie Meinung sollen niemals auferlegt werden und in Bezug auf freie Meinungsäußerung sollten sie über das nie hinausgehen, was in §3 gestattet oder in Art 20 verlangt wird.“
    Erklärlich wäre die Mißachtung dieses UNO-Gebots nur dann, wenn die BRD erklären würde:
    „Wir würden ja gerne alle, auch irrige, Anschauungen über historische Tatsachen zulassen.
    Aber leider haben wir uns 1990 durch diplomatischen Notenwechsel gegenüber den West-Alliierten verpflichtet, eine bestimmte Geschichtsauffassung rechtsverbindlich zu vertreten“

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  21. uwe.roland.gross schreibt:

    Hat dies auf uwerolandgross rebloggt.

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