Ein Skandal: CDU-Hessen auf scharf antichristlichem Kurs

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Hat das „C“ ausgedient?

Die CDU Hessen ist schon länger auf einem Kurs, der alle diejenigen fassungslos macht, die der Meinung waren (sind?), dieses „C“ im Parteinamen stünde für eine christliche Orientierung und damit für christliche Werte. Hessens CDU hat sich offensichtlich gegen das „C“ entschieden.

Ein besonders trauriges Kapitel christverlorener Politik der hessischen C-DU war bereits – und ist noch – das Thema „Sexualerziehung“, hinter der sich pure Genderideologie verbirgt. Das kommentierte das Civitas-Institut:

„Mit einem der übelsten Angriffe auf das Naturrecht, das Grundgesetz und die Demokratie hat die hessische CDU-geführte Landesregierung ein Gesetz zur Genderideologischen Erziehung an den hessischen Schulen durchgesetzt. Gegen den Willen der Eltern und heimlich, ohne Debatte, damit die Eltern möglichst erst dann etwas mitbekommen, wenn es in den Schulen losgeht. Das Gesetz sieht ausdrücklich vor, daß Eltern, die sich weigern, ihre Kinder dieser Verderbnis auszusetzen, dazu gezwungen werden sollen. Dies ist ein brutaler Angriff gegen das Naturrecht und das Grundgesetz. Dies ist ein weiterer Schritt in Richtung Diktatur, den wir uns nicht gefallen lassen dürfen. Das Grundgesetz gibt uns jetzt das Recht auf Widerstand…“ (http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2547:hessen-greift-das-naturrecht-an&catid=1:neuestes&Itemid=33).

Mit diesem Zitat des Civitas Institutes ist im Wesentlichen auf den Punkt gebracht, was uns – vor allem unseren Kindern – durch eine neue Sex-Ideologie zugemutet werden soll. Wir haben schon mehrfach darüber berichtet (https://conservo.wordpress.com/2016/09/21/gender-partei-cdu-gender-doktrin-nun-auch-in-hessens-schulen-petition-bitte-mitmachen/ sowie https://conservo.wordpress.com/2016/09/22/perversion-im-klassenzimmer-paedophile-interessen/ und weitere).Viele CDU-Mitglieder kündigen oder haben schon gekündigt

Es ist keine Überraschung, daß jetzt erneut viele Bürger ihre Mitgliedschaft in der CDU kündigen – wenn schon der stellv. Bundesvorsitzende der CDU und Ministerpräsident in Hessen sowie sein CDU-Kultusminister ungeniert an der Öffentlichkeit und der Mehrheit der Eltern vorbei einen Lehrplan einführen, der mit „Versauung unserer Kinder“ noch schonend beschrieben ist.

Der neueste Schlag in die Seele der christlich orientierten Hessen ist ein Erlaß, mit dem Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) Demonstrationen in der Umgebung von „Abtreibungspraxen“ und Büros der „Pro Familia“ verbietet. Dazu schreibt die Petitionsplattform „Citizengo“:

Wir stehen ein für die Ungeborenen – weg mit dem Maulkorb-Erlass!

Ob gegen den am Samstag, 21. September 2019 stattfindenden „Marsch für das Leben“ in Berlin oder gegen die am Mittwoch, 25. September 2019 in mehreren deutschen Städten beginnenden Gebetsvigilien „40 Tage für das Leben“ – die Verfechter der Kultur des Todes machen massiv mobil gegen alle Bürger, die sich für das Lebensrecht ungeborener Kinder einsetzen.

Sie scheuen nicht vor Drohungen, Einschüchterungen, Unterstellung falscher Tatsachen und selbst verbalen und tätlichen Angriffen zurück, und haben dabei nur ein Ziel: die Durchsetzung eines Rechtes auf Abtreibung als angebliches Grundrecht von Frauen. Dass bei jeder Abtreibung ein Mensch getötet wird, der schützenswert, ja schutzbedürftig ist, interessiert diese Mitbürger nicht im Geringsten.

Damit die Mitarbeiter von Pro Familia und Abtreibungsärzte zukünftig nicht mehr z.B. durch betende Lebensschützer daran erinnert werden, dass es bei Abtreibung um die Vernichtung von Menschenleben geht, hat Hessens Innenminister kürzlich in einem Erlass verfügt, dass Mahnwachen usw. nicht mehr in Hör- und Sichtweite von Pro Familia und von Abtreibungspraxen erlaubt werden dürfen.

Dass mit diesem Erlass eine weitere Einschränkung der Versammlungsfreiheit und des Rechts auf Meinungsäußerung erfolgt ist, wird im Rahmen des „Kampfes gegen Rechts“ (Lebensschützer werden ja sowieso ständig als „rechts“ gebrandmarkt) bewusst in Kauf genommen.

Bitte helfen Sie jetzt mit, diesem „Maulkorberlass“ ein klares NEIN! Entgegenzusetzen und unterstützen Sie unsere Petition:
Stoppen Sie den Maulkorb-Erlass gegen Lebensschützer!

Falls Sie bereits unterzeichnet haben sollten, dann informieren Sie bitte Angehörige, Freunde und Bekannte über diese wichtige Petition!

——–

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat zu Beginn dieser Woche in einem Erlass verfügt, daß „singende, betende oder Schockfotos tragende Demonstranten“ in Hessen zukünftig nicht mehr in „Sicht- oder Rufweite“ von Beratungsstellen der Organisation Pro Familia und von Abtreibungspraxen demonstrieren und auch keine Mahnwachen abhalten dürfen.
Bitte protestieren Sie JETZT gegen diesen Maulkorb-Erlass, der die Versammlungsfreiheit von Lebensschützern massiv und ungerechtfertigt einschränkt!

——

Der vollständige Brief von Citizengo an mich lautet:

Grüß Gott und guten Tag, Peter,

Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hat zu Beginn dieser Woche in einem Erlass verfügt, dass „singende, betende oder Schockfotos tragende Demonstranten“ in Hessen zukünftig nicht mehr in Sicht- oder Rufweite von Beratungsstellen der Organisation Pro Familia, die mit der weltweit größten Abtreibungsorganisation Planned Parenthood verflochten ist, für das Lebensrecht ungeborener Kinder demonstrieren dürfen. Selbiges gilt für Arztpraxen, in denen Abtreibungen vorgenommen werden.

Dies meldete die Frankfurter Rundschau (FR) am 21. August 2018 unter Berufung auf den ihr vorliegenden Erlass. Laut dem Artikel stehe in dem Erlass: „schwangere Frauen dürfen nicht mehr durch singende, betende oder Schockfotos tragende Demonstranten belästigt werden, wenn sie Beratungsstellen oder Arztpraxen aufsuchen“. Der Verfasser des Beitrags spricht zudem von einem „Spießrutenlauf für Frauen“, der durch die Verfügung ein Ende finden solle.

Ein derart schwerwiegender Eingriff in das Versammlungsrecht sei „in der Regel zulässig, wenn nicht sogar geboten“, um das Persönlichkeitsrecht der schwangeren Frauen zu schützen.

https://www.citizengo.org/de/lf/173144-stoppen-sie-den-maulkorb-erlass-gegen-lebensschuetzer

Noch vor wenigen Monaten war eine Gesetzesinitiative der Linken, die „Schutzzonen“ von 150 Meter rund um Beratungsstellen und Abtreibungspraxen gefordert hatte, abgelehnt worden. Denn einige CDU-Politiker hatten rechtliche Bedenken gegen eine derartige Beschneidung des Versammlungsrechts vorgebracht.

Offensichtlich glaubt die hessische Parteiführung jetzt aber, mit dem Erlass einen Weg gefunden zu haben, wie die in den Koalitionsvertrag mit den Grünen aufgenommene Forderung nach Demonstrationsverbotszonen vor Pro Familia – Beratungsstellen und Abtreibungspraxen umgesetzt werden kann, ohne mühsam ein Gesetz durch den Landtag zu bringen.

Der Demokratie entsteht durch das von verantwortlichen CDU-Politikern gewählte Verfahren gleich ein doppelter Schaden. Zumal der Verwaltungserlass jetzt einen breiten Definitionsspielraum eröffnet, der notfalls immer so ausgelegt werden kann, dass Versammlungen oder Mahnwache verboten oder an weit entfernte Orte verlegt werden können.

https://www.citizengo.org/de/lf/173144-stoppen-sie-den-maulkorb-erlass-gegen-lebensschuetzer

Frankfurts Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) äußerte denn auch gegenüber der FR erfreut: „Nun gibt uns der Erlass mehr Spielraum“.

Bitte unterstützen Sie jetzt unsere an Hessens Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) und Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) gerichtete Petition, mit der wir eine sofortige Rücknahme dieses Erlasses fordern. Dieser nur als Maulkorb-Erlass für Lebensschützer verstanden werden, da er eindeutig gegen das Versammlungsgesetz verstößt und die die Versammlungsfreiheit unverhältnismäßig einschränkt!

Herzlichen Dank für die Unterstützung dieser wichtigen Petition!

Mit freundlichen Grüßen

Eduard Pröls und das gesamte Team von CitizenGO

P.S.: Bitte vergessen Sie nicht, diese Petition nach der Unterzeichnung mit Ihren Freunden und Bekannten und anderen möglicherweise interessierten Personen zu teilen.

CitizenGO ist eine Gemeinschaft aktiver Bürger, die sich weltweit für das Leben, die Familie, die Freiheit und für Grundrechte einsetzt.

www.conservo.wordpress.com     20.09.2019

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen Emails sowie auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zueigen. *****
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Bildung, CDU, Christen, Die Grünen, Frankfurter Schule, Kultur, Medien, Politik Deutschland abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

14 Antworten zu Ein Skandal: CDU-Hessen auf scharf antichristlichem Kurs

  1. Semenchkare schreibt:

    Die Union ist seit dem Tag nicht mehr christlich, seit sie, bildlich geschrieben: „…dem Islam den Arsch küsst..!!“

    Da ist der Gender-schiss nur das I-Tüppelchen auf dem Weg zur Sharia mit Kinderehen und allem drum und dran!

    Gefällt 3 Personen

    • Berti schreibt:

      Die Vernichtung einer Gesellschaft erledigt man am gründlichsten durch die Zerstörung ihrer Keimzelle, die Familie; allerdings bezweifele ich das die zahlreich importierten musel-manischen mit ihrer clan-Mentalität sich das bieten lassen werden…

      Gefällt 2 Personen

  2. Freya schreibt:

    „Es ist keine Überraschung, daß jetzt erneut viele Bürger ihre Mitgliedschaft in der CDU kündigen – wenn schon der stellv. Bundesvorsitzende der CDU und Ministerpräsident in Hessen sowie sein CDU-Kultusminister ungeniert an der Öffentlichkeit und der Mehrheit der Eltern vorbei einen Lehrplan einführen, der mit „Versauung unserer Kinder“ noch schonend beschrieben ist.“

    Man ist überaus empört und besorgt. Was für Auswünsche kriegt das noch alles?! Niemand hat mehr das Recht, seine Kinder vor verstörenden Inhalten zu schützen? Eltern werden bei derart existenziellen Entscheidungen ausgegrenzt? Einfach eine Schande ist das.
    Aber auch interessant: Wenn doch an deutschen Schulen nur noch vereinzelt deutsche Kinder rumsitzen, wo bleibt dann also der Aufschrei der Neubürger-Eltern? Wie man hört gibt es doch wegen allem, was nur geht Randale. Wenn der Pudding alle ist oder die Lehrerin verlangt, das Kind solle keine Messer mit in die Schule bringen, dann geht doch der Punk ab.
    Also mir wäre es überaus Recht, wenn dann diese – sagen wir ruhig „anders kultivierten“ – Elternteile ihre sonst so prägnant und penetrant vorgetragenen Befindlichkeiten herausbrüllen und mal paar Sttuhlkreise verrücken, um nicht zu sagen alles kurz und klein schlagen würden !
    Oder kommt es gar viel schlimmer?
    Man kann sich inzwischen auch vorstellen, das nur UNSERE Kinder unbedingt „versaut“ werden müssen und den anderen Kindern, die offenbar mehr wert sind, erspart man das aus Gründen der „religiösen Rücksichtnahme“?
    Dieses System entwickelt sich zu einem Horrorfilm sondergleichen, und wartet mal ab, was unsere armen Kinder in der Zukunft erst für Bilder sehen werden. Da hilft ihnen dann ihre „diverse Sexualität“ auch nicht weiter, da heißt es dann: Rette sich, wer kann oder sogar: Herr erbarme Dich unser.
    Wir sollten darauf gefasst sein,das eine solche CDU auch bald eine Namensänderung anstreben wird. Das wäre dann ein allerletzter vernünftiger Akt, der Wirklichkeit ins Auge zu schauen. Für alles weitere möge Gott ihnen vergeben, ich werde es nicht.
    Danke an conservo für den Artikel! Eine äußerst alarmierende Entwicklung in Hessen und im ganzen Land! mit patriotischen Grüßen von Freya

    Gefällt 2 Personen

    • Freya schreibt:

      ps, „Auswüchse“ natürlich….aber „Auswünsche“ passt so langsam auch, wie ich finde. Sie wünschen sich den „ganz neuen Menschen“ und wenn sie ihn nicht kriegen, basteln sie sich ihn……..das hätten sich John Carpenter und Steven King zusammen nicht gruseliger ausdenken können. mpGF.

      Gefällt 1 Person

  3. Freya schreibt:

    Da fällt mir gleich noch ein, wenn man o.g. Partei ja das C streichen kann, was ganz offensichtlich der Fall ist, so sollte man das D auch gleich streichen, weil man ja ohne demokratisches Verfahren und hinterrücks was einzuführen gedenkt. Am Ende bliebe nur noch das U übrig, und ich müsste erst noch länger überlegen, ob das nicht auch weg kann 😉 mpGF.

    ps, bitte vergb mir, lieber peter, du weißt ja, ich will nur provozieren und mir ist schon klar, das es da auch noch paar aufrechte gibt, die sich aber, außer Dir, irgendwie nicht trauen, Nein zu sagen. sei lieb gegrüßt von freya

    Gefällt 2 Personen

    • conservo schreibt:

      @ Danke, liebe Freya, da gibt´s nichts zu „vergeben“. Die Karre steckt (buchstäblich) tief im Dreck. Es gibt aber auch noch ein paar mehr als mich, die dagegen angehen. Aber es könnten viel mehr sein! Trotzdem: Frohes Wochenende! Peter

      Gefällt 2 Personen

      • Freya schreibt:

        Danke schön, lieber Peter. Ein schönes Wochenende wünsche ich Dir und Deiner Frau auch, genau wie allen anderen Autoren, Kommentatoren und Lesern hier bei conservo. Seid alle ganz herzlichst gegrüßt von Freya

        Gefällt 1 Person

  4. greypanter schreibt:

    Was halten unsere Altparteien für schützenswerter: Ein Hühnerei im Brutkasten, aus dem ein unerwünschtes männliches Küken schlüpfen wird, oder einen im Mutterleib heranwachsenden, unerwünschten Menschen?

    Gefällt 4 Personen

  5. hwludwig schreibt:

    Die teufliche Frühsexualisierung der Kinder in der Schule ist nur dadurch möglich, dass der Staat, d.h. die ihn beherrschende politische Kaste, das Schulsystem in den Händen hat und so die Kinder nach ihrer Ideologie formen kann.
    Man muss endlich einsehen, dass das Bildungssystem vom Staat (und der Wirtschaft) unabhängig werden muss und eine eigene horizontal koordinierende Verwaltung braucht. Freie Schulen, die miteinander um die beste Pädagogik konkurrieren, sind nötig. Lehrer, die so etwas machen, wie jetzt in den Staatsschulen, werden dann vor leeren Bänken stehen.
    Vgl.: https://fassadenkratzer.wordpress.com/2018/11/01/schule-als-staatliches-herrschafts-und-verformungs-instrument/

    Gefällt 2 Personen

  6. francomacorisano schreibt:

    Ich war 20 Jahre CDU-Mitglied und habe Die PARTEI bereits verlassen, als Merkel Vorsitzende wurde.

    In meinem eher „progressiv“ ausgerichteten rheinland-pfälzischen Landesverband habe ich mich nie richtig wohl gefühlt, immer auf die damals „vierte Partei, also eine bundesweite CSU gehofft uns fast niedrig auf die äußert konservative CDU in Hessen geschaut.

    Den hessischen CDU-Vorsitzenden Volker Bouffier kenne ich noch persönlich aus meiner Zeit in der Jungen Union. Diesen A…loch hat damals uns echten Konservativen das politische Leben sehr schwer gemacht und sogar versucht, unsere Leute auszuschließen. Unter Roland Koch als Ministerpräsident hat er dann als Innenminister den Hardliner gespielt und wurde als „Schwarzer Sheriff“ bezeichnet. Seit Merkel die CDU linksgrün umbaut, ist Bouffier zu ihren Handlager mutiert.

    Volker Bouffier kennt keine Inhalte. Er kennt nur seinen persönlichen Vorteil! Ist will oben mitspielen und oben bleiben. Ein klassischer Opputornist eben…!

    Gefällt 2 Personen

  7. Semenchkare schreibt:

    Soviel zu Ministerpräsident Volker Bouffier….
    Das hatten wir schon mal. Wer wem nicht passt, wird denunziert!
    Und solche Typen soll man anbetteln?
    Petition heißt: Bitte um…
    ****************************************************************

    Hessen plant Meldesystem gegen „Hetze“ im Netz

    WIESBADEN. Die hessische Landesregierung hat den Aufbau eines Meldesystems gegen „Hetze“ im Internet angekündigt. „Auch im Netz ist die Würde des Menschen unantastbar“, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.

    Ziel sei es, ein gesellschaftliches Bündnis für die Ächtung von Haßkommentaren und „Hetze“ im Internet zu schaffen. Menschen sollten ermutigt werden, für ein weltoffenes und vielfältiges Hessen aufzustehen, betonte Bouffier im Beisein seines Stellvertreters Tarek Al-Wazir (Grüne). Das Meldesystem erleichtere zudem die strafrechtliche Verfolgung.

    Bündnis soll Meldesystem unterstützen

    Weiterhin sei eine „Konferenz für Demokratie und Respekt, gegen Gewalt und ‘Hetze’“ geplant. Handlungsempfehlungen für Schulen und Kommunen sollen ebenfalls erarbeitet werden. Neben der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet-Kriminalität sollen unter anderem Vertreter von Medienunternehmen, die Polizei und das Demokratiezentrum Hessen daran mitwirken. Zum Demokratiezentrum gehört laut eigener Angabe auch die Antifaschistische Bildungsinitiative.

    Im vergangenen Juli hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle verlangt, daß Opfer von „Hetze“ in sozialen Netzwerken die Klarnamen der Täter erfahren. In der Vergangenheit hatte der Bundesgerichtshof geurteilt, daß der Datenschutz höher stehe als die Möglichkeit eines Opfers, gegen eine Verleumdung vorzugehen. (ag)

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/hessen-plant-meldesystem-gegen-hetze-im-netz/

    …!!

    Gefällt 1 Person

  8. Pingback: Bewegender Bericht eines Teilnehmers: Der Marsch für das Leben in Berlin – website-marketing24dotcom

  9. Pingback: Bewegender Bericht eines Teilnehmers: Der Marsch für das Leben in Berlin – Willibald66's Blog/Website-Marketing24/Verbraucherberatung

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s