Künast geht vor Gericht baden. Majestätsbeleidigungen und Mikroagressionen fallen unter Meinungsfreiheit.

(www.conservo.wordpress.com)

Von Philolaos *)

Die frühere Landwirtschaftsministerin Renate Künast war wild entschlossen, ihre nicht immer kuscheligen Facebook-Follower vor Gericht zur Strecke zu bringen. Deren bisweilen wenig schmeichelhafte Komplimente hatten die ohnehin zur Cholerik tendierende herbe Volkspädagogin in Rage gebracht.

Daß mit Renate Künast nicht gut Kirschen essen ist, pfeifen die Spatzen von den Dächern. Üblicherweise prozessierte die Öko-Aristokratin gnadenlos gegen Majestätsbeleidiger, um sie höchstrichterlich im Fegefeuer frustrierter Facebook-Seelen mit saftigen Strafen für immer aus dem Verkehr zu ziehen. Künasts Netiquette auf ihrer Facebook-Seite liest sich wie Her Satanic Majesty’s Request.

Aber Künasts Rachegelüste gingen diesmal nicht auf. Der Richter interpretierte Mikroaggressionen und Majestätsbeleidigungen als zulässige Meinungsäusserungen. Der Aufschrei und Verdruß im Palast muß horrend sein. Der Bayerische Rundfunk fasst zusammen:

Berlin: Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Künast hat ein Urteil des Berliner Landgerichts scharf kritisiert. Sie war dort mit dem Versuch gescheitert, sich gegen Beschimpfungen auf Facebook zu wehren. Laut Gericht sind Äußerungen wie – so wörtlich – „Stück Scheiße“ oder „Geisteskranke“ keine Diffamierung und damit keine Beleidigung. Dabei handele es sich um zulässige Meinungsäußerungen, so die Richter. Nach den Worten von Künast greifen solche Urteile in den Kernbestand der Demokratie ein. Diese lebe jedoch vom Engagement der Bürger. Wer solle sich aber engagieren, wenn er folgenlos beschimpft werden dürfe, so die Grünen-Politikerin. Künast hatte Einsicht in die persönlichen Daten von 22 Facebook-Kommentatoren verlangt, um zivilrechtlich gegen sie vorzugehen.

Renate Künast (GRÜNE), die Ballerina des Bizarren,  hat es immer wieder verstanden, durch tollkühne Auslegungen sensibler Themen wie der Liberalisierung des Strafrechts im Hinblick auf Pädophilie oder Drogen für schrille Akzente zu bürgen.

Für ähnliche Reaktionen sorgte Künast, als ein angeblich unbegleiteter minderjähriger Flüchtling durch einen finalen Rettungsschuß der Polizei das Ticket für die Ewigen Jagdgründe löste.  Nachdem der Schutzsuchende zuvor in einem Regionalzug in Bayern fünf Personen mit einem Beil schwer verletzt hatte, zu einem durchaus angemessenen Tarif.

„Wieso konnte der Angreifer nicht angriffsunfähig geschossen werden???? Fragen!“ (Renate Künast)

Zur Erschießung des Attentäters beim Anschlag in einer Regionalbahn bei Würzburg am 18. Juli 2016.

Künasts zynisches Engagement für Täterschutz auf dem Rücken von Schwerverletzten und künftigen potentiellen Opfern spricht Bände.

Anhang

„AllesEvolution“ berichtet.
Die Springer-Welt bescheinigt Renate Künast „bigotte Doppelmoral“.
Die Gerichtsentscheidung lässt durchaus aufhorchen, denn manche Gerichte praktizieren einen sehr rabiaten Ehrenschutz ohne viel Nachdenken über Verhältnismäßigkeit. (Original: https://bayernistfrei.com/2019/09/19/kuenast-geht-vor-gericht-baden-majestaetsbeleidigung-faellt-unter-meinungsfreiheit/#more-86538)

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*) https://bayernistfrei.com/ „bayernistfrei“ ist ein Partnerblog von conservo, mit dem wir eine Artikelaustausch-Vereinbarung pflegen.
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Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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22 Antworten zu Künast geht vor Gericht baden. Majestätsbeleidigungen und Mikroagressionen fallen unter Meinungsfreiheit.

  1. greypanter schreibt:

    Liebe Kommentatoren (gleich welchen Geschlechts)!

    Ein gut funktionierendes Staatswesen – wovon Deutschland sich immer weiter entfernt – baut auf gesellschaftlichen Regeln auf. Viele davon sind in unserem Grundgesetz zu finden. Als Konservativer halte ich an diesen Regeln fest, obgleich viele der obigen Kommentatoren nicht mehr viel davon halten. Diese sollten sich fragen: Geht es einem selbst nicht viel besser, wenn man von seinen Mitmenschen gut behandelt wird? Wie kann man dies aber erwarten, wenn man selbst nur Unfrieden stiftet?

    Wie Sie sehen, kann man seinen kontroversen Standpunkt auch cool und ohne Beschimpfung vortragen. Über meine persönlichen Gefühle gegenüber Frau Künast werde ich mich nicht äußern, weil das nicht an die Öffentlichkeit gehört und politisch ist schon längst alles gesagt.

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Guter greypanter, diese gesellschaftlichen Regeln, von denen du sprichst und die ja auch gut sind, werden doch gerade von den Oberen in diesem Linksstaat schon lange nicht mehr eingehalten. Sie gibt es doch schon lange nicht mehr. „Pack“ von Sigmar Gabriel, „Mischpoke“ von Özdemir, „Köterrasse“ über uns Deutsche von einem Türken in Hamburg, „Nazischlampe“ von Christian Ehring vom NDR, „rechtradikale Arschlöcher“ von Johannes Kahrs SPD über die AfD, „Deutschland, du bist ein Stück Scheiße“ von Claudia Roth, feine Sahne, Fischfilet, „Sauerkraut, Kartoffelbrei, Bomber Harris Feuer frei“ ausgerechnet von Julia Schramm, Aufpasserin auf „Hate Speech“ in der Kahane Truppe (Bock zum Gärtner) und viele andere werden ebenfalls nicht bestraft. Ich habe bei meinem Einspruch zum Strafbefehl von 7500€ im März 2017 mehrere obere Personen angezeigt, ich habe nie mehr was davon gehört. Wahrscheinlich im Papierkorb verschwunden. Diese gesellschaftlichen Regeln wieder herzustellen wäre gut, aber diese gesellschaftlichen Regeln gibt es zur Zeit nur in deiner Phantasie.
      Und gleiches Recht bedeutet zur Zeit eben, dass sich Frau Künast das gefallen lassen muss. Bis wieder gutes Recht hergestellt wird. Aber dann für alle und nicht nur für Frau Künast.

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  2. Freya schreibt:

    Danke für den guten Artikel.
    Ja, der Ton wird rauer und die Sprache immer bösartiger. Aber wer hat damit angefangen? Wem ist es zu verdanken, das Bürger jetzt langsam austicken? Wer hat da hinterm Rücken der Wähler mehr und mehr kriminelles Verhalten an den Tag gelegt? Natürlich ist das kein Umgang mit dem politischen Gegner und ich wünschte mir, die Leute würden sich nicht so oft selbst mit diesen „Kraftausdrücken“ ins Unrecht setzen. Denn was kann dem Gegner besseres geschehen, als das Patrioten jetzt Fäkalsprache usw. anwenden?! Also lieber nicht. Wir haben ja auch genug sachliche Argumente.
    Aber ehrlich, wenn eine eigentlich kluge Frau wie die Künast aufgrund solcher Beschimpfungen jetzt groß klagen will, dann zeigt das auch, die haben den Schuß allesamt wohl noch nicht gehört?! Die werden mit dem „Pack“ bald ganz andere Probleme kriegen, als das es nur böse Wörter gegen sie schleudert. Es ist ein einziges Zerwürfnis, ein gordischer Konten, für den ich auch keine Lösung habe.
    Mein Rat an Frau Künast, einfach mal die Klappe halten und einstecken wie ein Kerl, damit würde sie vielleicht noch jemanden beeindrucken. Alles andere schürt nur weiter den, teilweise sehr begründeten, Hass.
    Und noch was an dieses verräterische System, das ständig Empörung heuchelt, damit Andersdenkende durchgehend infantilisiert werden:
    Für jeden „Traumatisierten“ aus aller Welt habt ihr Verständnis. Wenn hier „Schutzsuchende“ Menschen morden, vergewaltigen, abmessern, bestehlen, bedrohen, beschimpfen und beleidigen kommt ihr uns alsbald mit der Formel „psychisch krank“ und fordert „Kuscheljustiz“. Vielleicht solltet ihr diesen Status jetzt mal für die Deutschen anwenden, denn Ihr habt sie hinlänglich traumatisiert. Für den wahren Zustand der einheimischen Bevölkerung sind die Leute eigentlich noch ganz gemütlich…..also bitte, keine Heuchlerpartys gegen verzweifelte Menschen, das nimmt Euch eh keiner mehr ab!
    mit patriotischen Grüßen von Freya

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    • Freya schreibt:

      „gordischer Knoten“ natürlich….ich tippe einfach zu schnell…..alles Trauma 😉

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Freya, du sprichst mir aus der Seele. Mit Gewalt und Beleidigungen und Entmenschlichung haben die linksgrünen Hypermoralisten begonnen. Schon die 68er und die RAF. Auch Frau Künast hat sich beschwert, dass ein Terrorist getötet wurde anstatt nur verletzt zu werden. Der Täterschutz der fremden Übermenschen ist ihr wichtiger als der Opferschutz der deutschen Untermenschen. Völlig typisch perverse Arschlochmoral der Linksgrünen, dekadenten Schmarotzergutmenschen.

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      • Freya schreibt:

        Ach ja, mein lieber @gelbkehlchen, es ist ein Elend. Man fühlt sich irgendwie im eigenen Land gemobbt. Selbstverständlich ist jeder aufgerufen, seine inneren Werte zu bewahren, doch sie machen es uns denkbar schwer, die Heimatvernichter. Ich würde dergleichen Ausdrücke niemals zu jemandem sagen…..doch um ehrlich zu sein, mein Hass ist an manchen Tagen auch schon in ganz gefährlichen Gefilden. Also wenn ich dann so ganz unvorbereitet ein Bild sehe von der, die alle Andersdenkenden in der Regierung weggemobbt hat und nun unser Land verschenkt als gäbs kein Morgen…..also dann habe ich mir auch schon zur Angewohnheit gemacht…..oder es hat sich rein psychosomatisch wie ein Trigger eingeschlichen…..jedenfalls ich denke schockartig,…..diese alte Drecks……
        Da schweigt des Sängers Höflichkeit. Aber ich weiß genau, vor wenigen Jahren noch, kannte ich dergleichen niedere Gedankengänge gar nicht…..oder nur äußerst selten 😉
        Wir lassen uns das alles nicht mehr lange gefallen, doch bis es so weit ist, heißt es Nerven behalten, denn das System schlägt gerade um sich. Wollen wir es dabei nicht stören, ist alles Aufklärung ohne Ende und Stimmen für die AfD.
        Hab ein schönes Wochenende und sei lieb gegrüßt von Freya

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        • gelbkehlchen schreibt:

          Liebe Freya, Dir geht es nicht allein so. Wenn ich ehrlich bin, habe ich manchmal Gewaltphantasien. Vor vielen Jahren kannte ich das an mir nicht. Diese zerstörerische Politik unserer „Volksvertreter“ gegen das eigene Volk verändert uns offensichtlich.

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    • Semenchkare schreibt:

      Sehr gut..
      Ich wundere mich auch bei manchen Vorkommnissen über den Phlegmatismus der Leute nur noch.

      Top Kommentar von Dir. 🙂

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  3. uwe.roland.gross schreibt:

    Hat dies auf uwerolandgross rebloggt.

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  4. conservo schreibt:

    @ greypanter: Die Kritik ist nicht von der Hand zu weisen. Auch dann nicht, wenn die unerträgliche Künast uns viel zu viel zumutet. Man sollte nicht Gleiches mit Gleichem vergelten und schon gar nicht in die Kiste unterhalb des Gürtels greifen. Ich bin – was man in Tausenden meiner Publikationen gegen die Grünen nachlesen kann – weiß Gott kein Freund von Künast. Aber Menschenwürde gilt auch für Sie. Liebe Grüße! PH

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Im Grunde genommen habt ihr beiden, conservo und greypanther, recht bezüglich des Urteils gegenüber Renate Künast, aber wenn ich die vielen Urteile der linksgrünen Richter in diesem Linksstaat, auch gegenüber mir selbst wegen Volksverhetzung, bedenke, empfinde ich das etwas als ausgleichende Gerechtigkeit. Die Definition für Volksverhetzung in Paragraph 130 ist, den Frieden in Deutschland zu stören, indem ich mich aber gegen die Migrationspolitik von Angela Merkel gewandt habe, zwar mit harten Worten, wollte ich doch den Frieden in Deutschland erhalten, ich wollte also genau das Gegenteil von der Definition, die im Paragraphen 130 steht. Nach der Definition des Paragraphen 130 hätte Angela Merkel mindestens wegen Volksverhetzung angeklagt werden müssen, denn sie hat mit ihren offenen Grenzen finanzielle Belastung, Messermorde, Vergewaltigung, Kriminalität, Terror Einlass gewährt. Aber sie hätte auch schon wegen der illegalen Grenzöffnung und dem Bruch des Grundgesetzes, nämlich Paragraph 16 A, verurteilt werden müssen. Außerdem hat sie auch noch den No-Bail-Out Vertrag gebrochen, nach dem kein EU-Land die Schulden eines anderes EU Landes übernehmen darf.

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      • gelbkehlchen schreibt:

        Zu erwähnen sind noch die vielen bösen Beleidigungen gegenüber AfD Mitgliedern und deren Wählern, auch von höchster Stelle, „Pack“ von Sigmar Gabriel oder „Nazischlampe“ von Christian Ehring vom NDR oder „Köterrasse“ gegenüber uns Deutschen von einem Türken in Hamburg z.B. und viele andere, die ungeahndet blieben. Gleiches mit gleichem?! Gleiche Gerechtigkeit bedeutet dann eben, dass auch die Beleidigungen gegenüber Renate Künast nicht bestraft werden.

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Guter Peter Helmes,
      ich weiß, dass diese beiden Sätze (man darf nichts gleiches mit gleichem vergelten; wenn dich jemand auf die Backe schlägt, halte die andere Backe hin) durch unsere katholische Erziehung in Deinem und in meinem Kopf eingebrannt sind. In mir war aber immer schon Widerstand gegen diese beiden Sätze, weil sie ungleiches Recht, ungleiche Moral und doppelte Moral bedeuten. Denn nach diesen beiden Sätzen darf sich der eine benehmen wie die Axt im Walde und der andere muss eine ganz hohe Moral erfüllen und muss alles ertragen. Für mich war das schon immer Himmel schreiend ungerecht. Ich wehre mich gegen diese beiden Sätze unserer beider katholischen Erziehung.

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      • conservo schreibt:

        @ Gelbkehlchen: Mit Deiner Meinung kann ich leben. Was ich ausdrücken wollte, war ein etwas gemäßigterer Akzent: Man muß nicht in die Schmutzkiste greifen! Es gibt genügend deutsche Wörter, mit denen man die Abneigung gegen Künast ausdrücken kann. Liebe Grüße! PH

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  5. greypanter schreibt:

    Man braucht Frau Künast nicht zu mögen, aber man sollte sich selbst an ihrer Stelle sehen und fragen: Wie würde man sich fühlen, wenn man so unflätig beschimpft würde?

    Dieses Urteil ist eine Sauerei! Es missachtet vollständig die vom Grundgesetz geschützte Menschenwürde. Dieses Grundrecht steht auch einer Politikerin zu, egal ob sie ihrem politischen Auftrag gerecht wird.

    Dies ist übrigens die Ansicht von einem AfD Mitglied. Es vertritt, wie die meisten seiner Parteifreunde, einen konservativen Standpunkt, den man früher auch bei der CDU/CSU finden konnte.

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    • Hans schreibt:

      Von mir bekommt dieses Ding noch ganz andere Ausdrücke um die Ohren gehauen. Im Übrigen sind das keine Beleidigungen/Beschimpfungen, sindern Zustandsbeschreibungen. Wenn jemand nur Scheiße im Kopf hat, darf man auch darauf hinweisen.

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    • Armin22 schreibt:

      Diese Kreatur kann man kaum mehr als „Mensch“ bezeichnen, ergo besitzt sie auch keine Menschenwürde. Es fällt schwer, diese Hackfresse auch nur anschauen zu müssen.

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    • Philolaos schreibt:

      Die Beschimpfungen haben eine Vorgeschichte. Es war Künast, die – gewaltfreie (so sagte sie) – sexuelle Beziehungen mit Kindern enttabuisieren wollte.
      Künast wurde nicht grundlos beschimpft. Es war immer zuerst Künast, die der Pädophilie das Wort reden wollte, Thilo Sarrazin in einer Talkshow lächerlich machen wollte, weil er den Namen eines türkischen Talkgasts nicht korrekt ausgesprochen hatte. „Integration beginnt erst einmal damit, daß man türkische Namen richtig ausspricht“ hatte Künast Herrn Sarrazin in Oberlehrermanier geschulmeistert.
      Künast ist eine Nummer im Austeilen, aber wehe, jemand fasst sie umgekehrt nicht mit Samthandschuhen an.
      Daß Künast jetzt einen Krieg gegen Facebook-Kommentatoren führt, untermauert ihren Narzissmus.
      Natürlich haben Sie Recht, daß Beleidigungen nicht das Mittel der Wahl sein können. Aber wenn jemand wie Künast Andersdenkende ein ganzes Leben lang an den Pranger stellt oder erniedrigt, dann halte ich es für legitim, den Spieß einmal umzudrehen.

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  6. Semenchkare schreibt:

    Hattse mal was vorn Bug bekommen.
    Mag se zetern und jammern, die Trulla ist mir egal.
    Und FB nutze ich nicht…

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  7. Gerd Taddicken schreibt:

    Guten Morgen!

    Sie kann ja nichts für ihr Aussehen, aber wie sagt der Volksmund: »Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus!«

    Die Grünen streben die „demokratische Volkserziehung“ nach kommunistischem Muster an, und da ist manchem von ihnen jedes Mittel recht.

    Einige Leute in Deutschland werden sich noch wundern, wenn diese „bunte Partei“ an die Macht kommt!

    Eigentlich schade, dass ich jene zehn Jahre lang mit meinen Mitgliedsbeiträgen finanziert habe. Aber lieber späte Einsicht, als keine gemäß des Buches »Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst.«

    Mit freundlichen Grüßen und ein schönes, rrg-freies Wochenende

    TSix20Sep19_Fr., gg. 07:03 MESZ

    +++

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  8. gelbkehlchen schreibt:

    Ihre linksgrüne Antifa beleidigt nicht nur, sondern übt extreme Gewalt aus, fackelt Autos ab, zerstört Hamburg.

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    • Freya schreibt:

      Ja genau, lieber @gelbkehlchen! Und mir fiel beim Lesen des Artikel sofort ein, das wir Deutschen uns „Köterrasse“ nennen lassen müssen, damit hatte Frau Künast wohl kein Problem. Einfach ekelhaft, wie hier selbst der Sachverhalt „Beleidigung“ jetzt nur noch für „grüne Auserwählte“ und alle anderen Heimatvernichter gelten soll. Wir Patrioten müssen hingegen alles ertragen. Jetzt klagt das auch noch von unserem Geld!
      Sei lieb gegrüßt von Freya

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