Das „Klimapaket“ der Bundesregierung ist ein Bruch zentraler Wahlversprechen

(www.conservo.wordpress.com )

Von Thomas Jahn *)

Ähnlich wie Präsident Macron in Frankreich vor einem Jahr, hat nun auch die SPD-geführte schwarz-rote Bundesregierung die künstlich inszenierte Klimadebatte für massive Steuererhöhungen missbraucht, obwohl der erst Anfang 2018 unterschriebene Koalitionsvertrag genau solche Steuererhöhungen ausschließt.

  • Die ab 2021 angekündigte und ab 2026 massiv geplante Erhöhung der Benzinsteuer wird durch die lächerlich niedrige Wiedereinführung der Pendlerpauschale nicht einmal ansatzweise kompensiert.
  • Das Verbot von Ölheizungen ist eine absurde Gängelung der Bürger, die ohnehin schon mit den weltweit strengsten Energiesparauflagen und den höchsten Strompreisen aller Zeiten zu kämpfen haben.

Das neue „Klimapaket“ der Bundesregierung setzt insgesamt auf Maßnahmen, die schon in der Vergangenheit keinen Beitrag zu CO2-Reduzierung geleistet haben, wie etwa die vor 20 Jahren von Rot-Grün eingeführte Ökosteuer.

Umweltpolitischer Flop

Eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hält „die Ökosteuer umweltpolitisch für einen Flop. Die beabsichtigte Lenkungswirkung habe sich durch die massive Erhöhung der Benzin- und Brennstoffpreise gerade nicht entfaltet.Wie schon vor 20 Jahren geht es auch heute nur um Einnahmenerhöhungen, weil offenbar die weiterhin ungebremste Politik der Massenmigration in unsere Sozialsysteme an ihre finanziellen Grenzen stößt.

Auch die bisherige „Ökosteuer“ mit einem Aufkommen von heute rund 20 Milliarden Euro kommt lediglich dem allgemeinen Steueraufkommen des Bundes zugute, ohne dass irgendwelche ökologischen Effekte erkennbar wären.

Wenn es Merkel, Söder und Kramp-Karrenbauer wirklich um die Reduzierung von CO2 gehen würde, müssten sie nur die kopflose Energiewende mit dem Ausstieg aus der CO2-neutralen Kernenergie beenden. Der aber mit etwa 2 % verschwindend geringe Anteil Deutschlands am weltweiten CO2-Ausstoß ist ohnehin so gering, dass die mit dem „Klimapaket“ beschlossenen Steuererhöhungen, Verbote und Bürokratieblüten völlig unverhältnismäßig sind.

Hinzu kommt, dass weder der zwischen Union und SPD geschlossene Koalitionsvertrag die jetzt beschlossenen Steuererhöhungen vorsieht, noch die Wahlprogramme von CDU oder CSU. Im letztjährigen Landtagswahlprogramm der CSU kommt das Wort „Klima“ nur einmal vor, ohne irgendwelche konkreten Forderungen zu erheben. Dafür kann man dort Sätze wie diese lesen:

„Höhere Steuern und immer neue Umverteilungsinstrumente lehnen wir strikt ab.“  https://www.csu.de/common/csu/content/csu/hauptnavigation/dokumente/2018/CSU-Wahlprogramm_JA_ZU_BAYERN.pdf)

Ähnliches findet sich auch im „Bayernplan“ der CSU zur Bundestagswahl 2017 (Seite 6):

„Dieses Versprechen erneuern wir: Keine Steuererhöhungen in der nächsten Legislaturperiode.“  (https://www.csu.de/common/download/Beschluss_Bayernplan.pdf)

Versprochen – gebrochen!

Ausgerechnet in Zeiten höchster Abgabenlast und der höchsten Staatseinnahmen aller Zeiten erhöhen Merkel, AKK und Söder die Steuern.

Das Klimapaket ist aber auch ein Schlag ins Gesicht all jener, die vor allem als Handwerker, Berufspendler oder Bewohner des ländlichen Raums auf das Auto angewiesen sind.

Ausgerechnet in einer sich abzeichnenden Wirtschaftskrise kommen die Spitzen von CDU und CSU auf die absurde Idee, die jetzt schon überteuerten Benzinsteuern zu erhöhen, obwohl die deutschen Strom- und Brennstoffpreise die höchsten der Welt sind.

Nach der europäischen Statistikbehörde Eurostat lag der Durchschnittspreis für eine Kilowattstunde Strom in der EU 2017 bei durchschnittlich 20,45 Cent und in Deutschland bei 30,48 Cent. Dieser Preis ist 2019, wegen der planwirtschaftlichen Mechanismen des „Erneuerbare-Energien-Gesetzes“, weiter stark gestiegen. Fast 344.000 Haushalten in Deutschland wurde 2017 der Strom wegen unbezahlter Rechnungen abgestellt. Das waren etwa 14.000 Stromsperren mehr als 2016, wie die Bundesnetzagentur bestätigte.

In der ohnehin schon durch die Politik der Verteufelung des Dieselmotors angeschlagenen deutschen Autoindustrie wird diese wirtschaftsfeindliche Politik den Abwärtstrend verstärken und zum Verlust Hunderttausender Arbeitsplätze, vor allem auch in der mittelständischen Zulieferindustrie führen.

Notwendig wären stattdessen nachhaltige Steuersenkungen zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen.

Klimapolitische Maßnahmen, wie der CO2-Zertifikatehandel können nur in einem weltweiten Maßstab funktionieren. Nationale Alleingänge leisten keinen messbaren Beitrag zur CO2-Einsparung und gefährden lediglich deutsche Arbeitsplätze.

Was können wir alle gegen diese zerstörerische, unnütze und absurde Politik tun?

Als betroffene Bürger, Steuerzahler, Berufspendler, Arbeiter und Unternehmer dürfen wir die Straße und die Hoheit über die durch die linkstendenziösen Medien dominierte „Klimadebatte“ nicht mehr länger linksgrünen Lobbyorganisationen überlassen.

Die steuerzahlenden Bürger müssen sich endlich zu einer außerparlamentarischen bürgerlichen Protestbewegung formieren, die gegen die massive Beschränkung unserer Freiheits- und Eigentumsrechte kraftvoll die Stimme erhebt und die Errungenschaften des Rechtsstaats und einer freien Marktwirtschaft gegen ewiggestrige sozialistische Bestrebungen verteidigt. Gegen Sozialisten, die ihre totalitären Ziele heute nicht mehr mit dem Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit bemänteln, sondern als Vorwand für ihre staatlichen Allmachtsfantasien das Thema „Klimaschutz“ für sich entdeckt haben.

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*) Der Autor Dr. Thomas Jahn ist beruflich als Rechtsanwalt tätig und engagiert sich ehrenamtlich als stellvertretender Bundesvorsitzender der WerteUnion. Die WerteUnion ist eine Basisbewegung in CDU und CSU, die die Interessen der wertkonservativen und wirtschaftsliberalen Unionsmitglieder vertritt.
www.conservo.wordpress.com     22.09.2019

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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38 Antworten zu Das „Klimapaket“ der Bundesregierung ist ein Bruch zentraler Wahlversprechen

  1. Berti schreibt:

    …und gerade las ich das Merkel u. AKK in zwei verschiedene Maschinen bei ca. 1/2 St. Startunterschied über’m Bach fliegen!…

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    • POGGE schreibt:

      In Frankreich ist es zu Kampf-Handelung zwischen den Gelbwesten-Volks-Protesten und dem Fridays-for-AGAINST-Futur-PACK gekommen !

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    • POGGE schreibt:

      Was diese Grüne-SPD-CDU-Bundesregierung DA beschlossen hat als Sogenanntes Klimapaket wird noch Mehr Schanden an Unserer Gesellschaft anrichten als sogar noch mehr Schanden als anrichten als dass illegale Ausländer ins Land herein lassen OHNE Überprüfungen im Jahre 2015 durch Roth Merkel !!!!

      RECENTR-NEWS Abendnachrichten 20.09.2019 – DER GRÜNE VERNICHTUNGSFELDZUG IST GESTARTET IN DEUTSCHLAND !

      https://recentr.media/video/abendnachrichten-20-09-19

      Ansieht euch den Nachrichten-Film zum Höllischen Klimapakt Oben !

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    • POGGE schreibt:

      In Frankreich, In Paris ist es zu Gewaltsamen Kampf-Handelungen gekommen zwischen den Gelbwesten-Volks-Protesten und den Fridays-Against-Futur Klima-Fritzen !

      https://www.t-online.de/nachrichten/ausland//id_86490664/-gelbwesten-und-klima-proteste-in-paris-schwere-ausschreitungen-und-dutzende-festnahmen.html

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    • POGGE schreibt:

      Friedrich Merz geht auf Distanz zu Klima-Protesten: „Gegen die Marktwirtschaftliche Ordnung gerichtet“ !

      https://www.journalistenwatch.com/2019/09/23/merz-distanz-klima/

      Friedrich Merz geht auf Distanz zu Klima-Protesten: „Gegen die Marktwirtschaftliche Ordnung gerichtet“ !

      Das Friedrich Merz der Merkel-Vertrauten und früheren Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Wettstreit um den Unionsvorsitz unterlegen war, hatte auch sein Gutes: es gestattet ihm, ohne parteitaktische oder koalitionäre Rücksichtnahmen schonungslos Fehlentwicklungen beim Namen zu nennen, die anzusprechen AKK entweder die Einsicht oder der Mut fehlt. Jetzt kritisiert Merz in erfrischender Deutlichkeit die Klimaschutzproteste: Den Hintermännern gehe es um etwas ganz anderes als um Umweltschutz. Außer Merz gehen allmählich auch kritische Journalisten etablierter Medien auf Distanz zu den „Fridays for Future“-Aufmärschen.

      Friedrich Merz sieht in der zunehmenden Radikalisierung der Bewegung, die sich verstärkt gegen Industrie- und Wirtschaftszweige, Konsum und Freiheitliche Lebensgewohnheiten richtet, Bestrebungen sowohl altlinker als auch neosozialistischer Kräfte, die Kapitalismus und freien Märkten ans Leder wollen. In einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ schrieb Merz gestern: „Es geht gegen unsere freiheitliche Lebensweise, um die Zerstörung der marktwirtschaftlichen Ordnung… und der eine oder andere spricht es ja auch ganz offen aus.“ Allerdings: Soweit, die „Klima-Beschlüsse“ der Regierung von Freitag in Frage zu stellen, reicht Merz‘ CDU-Renegatentum dann aber offenbar doch nicht, denn das Maßnahmenpaket verteidigt er im Großen und Ganzen; auch die darin vorgesehene Bepreisung von CO2 findet er „vernünftig“ – obwohl sich gerade hierin eine der größten künftigen Mehrbelastungen für deutsche Firmen und Verbraucher abzeichnet.

      Auch außerhalb der Politik mehrt sich der Protest gegen den Protest

      Die zunehmende Ideologisierung der Proteste und deren Vereinnahmung durch linke Parteien und Institutionen, welche 30 Jahre nach dem Zusammenbruch des „real existierenden Sozialismus“ wieder Morgenluft wittern, ist nicht nur Friedrich Merz aufgefallen. Tatsächlich beobachten immer mehr Kritiker auch außerhalb der Politik mit wachsender Sorge, wie zunehmend hysterische und „systemfeindliche“ Sprüche die „Fridays for Future“-Bewegung prägen. Die Unkultur des Brüllens statt Argumentierens, des plakativen Ausgrenzens und des dogmatischen Festhaltens an der „reinen Lehre“ hat nicht nur bei innerparteilichen Groko-Querdenkern, sondern inzwischen sogar bei Journalisten von regierungsloyalen Medien zu einem Umdenken geführt. So ging gestern ein auf Youtube veröffentlichter Videokommentar des Chefs von RTL-West viral, Jörg Zajonc, der sein Unbehagen in wohlgesetzten, eindrucksvollen Worten beschrieb:

      Wenn selbst Vertreter von traditionell linksprogressiven Medien vor einem evidenten Fehlkurs der angeblichen Klimaschutzproteste warnen, ist etwas faul im Staate. Allerdings zeigen die Wortmeldungen, dass Diskurs und Demokratie, auch Meinungsfreiheit noch nicht gänzlich verloren sind in Merkel-Deutschland. (DM)

      https://www.journalistenwatch.com/2019/09/23/merz-distanz-klima/

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  2. text030 schreibt:

    Die Politik ruder nur noch kopflos herum. Endzeitpanik, die sich dadurch noch verstärkt.

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  3. Neue Eva schreibt:

    Ist es auch nicht ein Teil des Plans, die alle Leute in den großen Städten zu halten damit man sie besser kontrollieren kann? Wer im Dorf wohnt ist einigermaßen frei, kann sich auch besser das Essen und Trinken besorgen ( in schweren Zeiten) und es ist schwieriger, für den großen Bruder sie zu kontrollieren. Die, die in einer Stadt wohnen haben keine von diesen Möglichkeiten.
    Der nächste Schritt wird Privatisierung vom Wälder und Wasser sein damit keiner entkommen kann.

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    • Attila schreibt:

      Teile unseres Wassers wurden schon durch die SPD GRÜNE Regierung an deinen französischen Konzern verscherbelt und Altmeier will den Rest über Brüsseler JEFTA Abkommen an einen japanischen Konzern verkaufen. Grimms Märchenwald wurde ja quasi schon enteignet mit einem Vertrag, wo uralter Wald dem Gier Projekt der GRÜNEN Energiewende mit Windspargeln weichen soll.

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      • Zorro schreibt:

        Wer es noch nicht wusste, das alle hier schon länger Lebenden, wie Frau Merkel uns als Antideutsche gerne bezeichnet die EEG Umlage bezahlen müssen, auch Hartz IV Haushalte, bekommen ihre Neusiedler das ganze Füllhorn Hartz IV und über diesen Betrug eingefädelt von der rot grünen Regierung, wo man einheimische ausgeraubt hat ohne einen Finger für die Sozialsysteme krumm gemacht zu haben auch noch Rentenpunkte angerechnet und die Stromkosten werden vom Amt übernommen. Der hier schon länger lebende Bürger wurde zum Bürger 2. Klasse von unserer Politkaste degradiert und Seehofer will noch mehr von diesen Kostgängern, die sich auf unsere Kosten vergnügen, während wir den Gürtel immer enger schnallen.

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  4. greypanter schreibt:

    Narrenhaus Bundesregierung!

    Erdölverbrauch weltweit steigend, nur Deutschland spart sich zu Tode!
    https://de.statista.com/statistik/daten/studie/40384/umfrage/welt-insgesamt—erdoelverbrauch-in-tausend-barrel-pro-tag/
    Die Länder USA, China, Japan, Russland, Indien verbrauchen zusammen zehnmal mehr Erdöl (27,5 Mio Kubikmeter/Jahr), als Deutschland (2,68)- Keines dieser Länder nimmt am Einsparprogramm teil.
    http://www.atanango.com/laendervergleich-wirtschaft-oelverbrauchmiocbm–top–10–52/

    Fazit:
    Wir sparten uns zu Tode, damit die größten Verschwender weiterhin billiges Öl kaufen können. Das ist deutsche Wirtschaftshilfe mit gigantischen Kosten für unsere schärfsten Konkurrenten.

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  5. josef eisele schreibt:

    unsere tochter kommt stock sauer von der klima-demo, warum:

    sie konnte nicht klimaschonend abgeholt werden – musste also 3 stunden in öffentlichen verkehrsmitteln bus und bahn abhängen.

    nach dem sojakuchen morgens darf sie jetzt immer mit dem bus zur schule…ist etwas blöd weil er nur alle stund fährt: entweder eine zu früh oder eine zu spät. die schule ist nicht geheizt weil das leider immer noch mit öl passiert.

    mit dem fahrrad will sie auch nicht wegen dem wetter und den steigungen und zudem ist bald winter.

    jetzt sitzt sie in ihrem zimmer bei 8 grad wärme , wir haben aus ökoklogischen gründen die heizung abgeschaltet.

    wahrscheinlich tippt sie sich die finger heiß über ihre scheiß eltern die den klimawahn zu hausen durchführen, nein wie blöd.

    wir haben ihr angekündigt dass sie ihr i-phone um 18.00 uhr los ist weil es unverantwortlich ist weiter strom zu verschwenden.

    wir verkaufen es nach afrika an hungernde kindern.

    richtig lustig wird es montag, da tauschen wir ihre kleidung gegen jute , wolle und halbfaser aus. alle schuhe noch gegen holländische holztreter.

    wenn sie immer noch rumkreischt gibt es 1 möglichkeit:
    zu erkennen welchen öko klimadeppen sie da aufsitzt.
    (eingesandt von #felixbaumgartner #fridays4future #GretaNonGrata)

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    • theresa geissler schreibt:

      Ha Ha! Ist das Letzte wirklich Ihre Absicht? Armes Mädchen!
      Die Holztreter trägt in Holland heutzutage Niemand mehr; eben die Bauern trägen auf dem Land am Liebsten Gummi-Stiefel!
      Aber zugeben muss man, dass es ohne Zweifel das beste Mittel ist, um diese Schüler zu durchdringen von dem Klima-und-Greta-Wahnsinn, und zwar rechtzeitig, bevor es zu spät ist! Ich wünsche Ihnen Viel Erfolg!

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    • Semenchkare schreibt:

      Wenn das Handy weg ist….
      Das hilft gegen die „Tipp-Krankheit“ und ist Öko… 😉

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  6. Pingback: Het “klimaatpakket” van de Duitse regering betekent een breuk met de centrale verkiezingsbeloftes – Theresa's visie

  7. Emil schreibt:

    Wann gehen wir auf die Straße? 😳

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  8. theresa geissler schreibt:

    Herrlich, welch ein klarer Tekst! Das übersetzen ging jetzt wieder einmal wie geflügelt!
    Meine Komplimente für den Autor!

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  9. Semenchkare schreibt:

    Manch Leute werden sich noch wunden, wenn die mit ihren E-Autos mitten im tiefsten Winter mal im Stau stehen.
    Ist die Batterie leer, (man muß ja heizen) wer schleppt die dann alle ab? Undenkbar?

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  10. Semenchkare schreibt:

    Notwendig:
    -Sand ins Getriebe der Meinungsdomteure
    -Kieselsteine können eine Geröll-Lawine auslösen
    oder verhindern, je nachdem , der politische Gegner handelt genau nach dem Prinzip, machen wir es ihm nach und: Besser
    -Wahlversprechen sind Schall und Rauch, nicht bindend
    -Das „Klimapaket“ der Bundesregierung ist ein Bruch zentraler Wahlversprechen, aber ist das auch mit geltendem Recht vereinbar?

    Wetterterroristen….
    ***************************

    Die Revolution frisst ihre Kinder: Den #FridaysForFurture Bremen sind die Grünen nicht radikal genug. 🧐 #nichtmeinklimapaket
    *ttps://twitter.com/BoellBremen/status/1174388116444110848 …

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  11. Semenchkare schreibt:

    Schönenborn würgt Zuschauer im #Presseclub ab!! Dieser sagt: „daß man durch immer höhere Steuern und Abgaben in Deutschland, das Weltklima NICHT beeinflussen kann.“ Wie recht er hat…

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  12. Sandokan schreibt:

    Ich verstehe nicht, warum alle auf dem Kohlendioxid herum hacken, als wäre es der einzig vorhandene Umweltschädling, was man nicht begründen kann und die wirklichen Schadstoffimmissionen nicht beim wirklichen Namen nennt. Dieser Unsinn wurde 2005 von Brüssel in das Leben gerufen, wo man realisiert hat mit dem neuen Finanzprodukt Schadstoffe mit Strafzahlungen zu versehen, weil wieder mal die Kasse durch unsere Umverteilungspolitiker geplündert war. Johannes Tetzel lässt grüßen.

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    • Semenchkare schreibt:

      Weil man einen „Bösling“ suchte dem man alles zuschreiben kann, ohne Rache fürchten zu müssen.. CO² wehrt sich nicht
      CO² ist der Faden an dem die FFF-Puppen hängen, zieht man dran dann tanzen die.

      Und, weil das viel Geld bringt!

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  13. Semenchkare schreibt:

    #SPD und #FDP ringen in #BaWü um Platz 4, beide mit 8%. #AfD stabil bei 12%. Erschreckend ist das Umfrageergebnis der #GRÜNE|n mit 😱38%😱Wollen die #Mercedes und #Porsche und ihr Ländle wirklich ruinieren? #AfD wählen ist #Notwehr.

    …etlichen Leuten scheints da noch viel zu gut zu gehen,
    die Barbaren marschierten einst in Rom ein und die Dekadenzia feierte rauschende Feste…

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  14. Semenchkare schreibt:

    DANKE Fridays for Future

    Neverforgetniki
    99.500 Abonnenten

    Eine Abrechnung mit der ersten Generation, die für mehr Steuern und höhere Preise demonstriert!

    ca 10 min.

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  15. francomacorisano schreibt:

    Es war Anfang der 80er, als die Welt wegen „Waldsterben“ und „Ozonloch“ schon einmal beinahe untergegangen wäre. Vielleicht erinnern sich einige von Euch noch daran. Da fuhren linksgrüne Alt-Hippies mit noch älteren, rostigen Mercedes-Autos herum, die mit besonders vielen Abgasen die Luft verpestet haben. Und darüber der Aufkleber „Atomkraft? Nein Danke!“… 😦

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  16. Semenchkare schreibt:

    Diesem kleinen Mädchen haben die Medien so viel Angst vor dem Klimawandel eingejagt, dass es unter Tränen ein Interview abbrechen muss. 😢 #AnneWill #FridaysForFurture

    …!!

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  17. Semenchkare schreibt:

    Diese Schülerin möchte „Klimawandel Leugner“ ins Gefängnis stecken lassen. 🤔 #FridaysForFurture

    ..!!

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  18. Semenchkare schreibt:

    Grün ist Grün…
    Wo der Ar… Platz hat ,so setzt er sich hin
    Logisch!
    ***********************************************

    Auch „Islamic Relief“ nahm gestern an den #FridaysForFurture Protesten in Köln teil. Die Organisation arbeitet eng mit der islamistischen Muslimbruderschaft zusammen. 🧐 #AlleFürsKlima #Islamisten
    *ttps://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85593924/tid_amp/bundesregierung-teilt-mit-islamic-relief-hat-kontakte-zur-muslimbruders

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  19. Semenchkare schreibt:

    Sehr lesenswerter Bericht, Kurzvideo hänge ich dran:
    Hoffentlich kommt die Rede noch bei youtube

    ******************************************************
    Prima Klima in Schnellroda

    Von RICHARD RATGEB | Der Besuch von Alice Weidel im sachsen-anhaltinischen Dörfchen Schnellroda am 20. September 2019 war mit Spannung erwartet worden. Denn die promovierte Volkswirtin und Fraktionsvorsitzende im Bundestag trat dort bei ihrem Auftritt im Festsaal der Dorfgastwirtschaft nicht nur vor ein ungewohnt junges Publikum, sondern begegnete in Schnellroda auch Götz Kubitschek, seit vielen Jahren Vordenker, Verleger und Mobilisator der deutschen Neuen Rechten. Weidel war der Einladung Kubitscheks gefolgt, am Eröffnungstag der 20. Sommerakademie des Instituts für Staatpolitik eine Rede zum Thema „Politik in Berlin“ zu halten. …

    mehr hier:

    http://www.pi-news.net/2019/09/prima-klima-in-schnellroda/

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  20. Ulfried schreibt:

    Irgend woher muß doch die (Braun-) Kohle kommen. Ich vermute mal, daß dahinter die Klima- Gretel steckt. Erst besetzen die „hochintelligenten“ FfF Braunkohle- Werke und dann schießen die Drohnen gg. Saudi.Das verteuert natürlich den Barrel- Preis, weil Berlin und Brüssel lieber Fracking- Dingsbums einführen als mit Rußland normale Beziehungen in unserem Interesse zu starten.Schickt doch das Gretel nach Riad und dann nach Peking. Oder umgekehrt! Satire aus!
    Oder habe ich doch recht?

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  23. ceterum_censeo schreibt:

    „Bruch zentraler Wahlversprechen“? –

    MÄrKILL: Man muß doch lügen können!

    Oder, wie das Untier weiland doch gesagt hat: „Die Wähler können sich keineswegs darauf verlassen, daß das, was vor der Wahl versprochen wuirde, nach der Wahl auch eingehalten wird“ oder so ähnlich.

    Noch Fragen?

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  24. POGGE schreibt:

    EXXON und Rothschild wollen die die “Grüne Weltordnung” der UNO !

    http://recentr.com/2019/09/23/exxon-und-rothschild-wollen-die-die-gruene-weltordnung-der-un/

    EXXON und Rothschild wollen die die “Grüne Weltordnung” der UNO !

    Durchgesickerte Strategiepapiere offenbaren, dass die Vereinten Nationen eine „grüne Weltordnung“ anvisieren, welche durch eine Struktur des globalen Regierens durchgesetzt und durch einen Transfer von Wohlstand aus den reicheren Nationen in Höhe von gigantischen 45 Billionen Dollar finanziert werden soll.

    Das Dokument behandelt die Mission, eine „radikale Transformation der ökonomischen und sozialen Ordnung auf der Welt“ herbeizuführen, indem „ein neues Abkommen als Schlussstein der grünen Weltordnung“ in Kraft tritt. Dieses System wird durch „eine zusätzliche, von genau diesen Insidern geschaffene Regierungsstruktur“ verwaltet werden.

    „Sich auf eine grüne Wirtschaft hinzubewegen, würde zudem eine Gelegenheit bieten, nationale und globale Strukturen des Regierens zu überprüfen, und zu untersuchen, ob solche Strukturen es der internationalen Gemeinschaft gestatten würden, auf aktuelle und künftige Umwelt- und Entwicklungsprobleme zu reagieren und Nutzen aus kommenden Gelegenheiten zu ziehen,“

    besagt das Papier. Das Auferlegen von solchen „Strukturen des globalen Regierens“ wird durch „einen enormen Transfer von Wohlstand“ von den reicheren Ländern (in Form von Kohlenstoffsteuern, die bei den Bürgern erhoben werden) zu den ärmeren Nationen erreicht werden, welcher einen Umfang von mindestens 45 Billionen $ haben wird.

    Das Papier erläutert außerdem die Notwendigkeit, die „Konsummuster“ der Bevölkerungen in den reicheren Ländern zu verändern, was ohne Zweifel ein Euphemismus für das Absenken des Lebensstandards ist. Diese Richtlinie schlägt vor, dass das alte Wirtschaftsmodell von einer neuen globalen grünen Ökonomie abgelöst wird, die sich um „grüne Jobs“ dreht. Wie wir in der Vergangenheit aufgezeigt haben, ist das Versprechen, dass die Erschaffung von „grünen Jobs“ den unabwendbaren Schaden kompensieren würde, den die Wirtschaft durch eine Reduktion der Kohlenstoffdioxidemissionen erleiden würde, ein völliger Irrtum.

    Die Implementierung von sogenannten „grünen Jobs“ hat in anderen Ländern die Wirtschaft verwüstet und Millionen von Jobs gekostet. Wie die Seattle Times im Juni berichtete, ist die enorme Arbeitslosenrate in Spanien von mehr als 18% teilweise auf massive Jobverluste zurückzuführen, welche wiederum das Ergebnis des Versuchs waren, die existierende Industrie durch Windfarmen und andere Formen von alternativer Energie zu ersetzen. In einer sogenannten grünen Wirtschaft „hat jeder neue Job den Verlust von 2,2 anderen Jobs zur Folge, die in anderen Industriezweigen entweder verloren gehen oder aufgrund von politisch motivierter Zuteilung von Mitteln – was vom Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Effizienz suboptimal ist – nicht geschaffen werden,“ heißt es in dem Bericht.

    Wie wir belegt haben würde eine Reduzierung der Kohlendioxidemissionen von 50 bis 80% eine neue große Depression auslösen und das Bruttoinlandsprodukt um einen Wert von 6,9% senken, was vergleichbar mit der wirtschaftlichen Kernschmelze von 1929 und 1930 wäre.

    Simon Linnett, der leitende Vizepräsident der Rothschild Bank, hat ebenfalls eine „neue internationale Vereinigung“ gefordert, die CO2 reguliert und besteuert. Linnett schreibt für den Telegraph:

    „Eine wichtige Auswirkung bei der Schaffung eines gesetzlichen und gleichzeitig globalen Handelssystems, ist der Verlust der Souveränität der impliziert wird. Regierungen müssen bereit sein, nationale Interessen dieser Weltinitiative unterzuordnen, wegen dem Problem der Emissionen. Das muss nicht ein neues Regierungssystem bedeuten, das über individuellen Nationen steht.

    Die europäischen Nationen sind bereits dabei, wegen verschiedenen Problemen ihre Souveränität an die EU abzugeben. Und irgendwann muss dann schließlich die EU einem größeren System weichen – ein System dass die Wirtschaftsgiganten Indien und China einschließt !“

    Linnet droht an dass:

    „Wenn ein Individuum eine Stromrechnung erhält, werden sie herausfinden welche Kosten das Anschalten des Gases oder des Lichts für die Umwelt hatte !“

    Anfang 2009 kündigte Exxon Mobil seine Unterstützung für CO2-Steuern an. Wie der Calgary Herald berichtete:

    „Laut dem Geschäftsführer unterstützt die Exxon Mobil Corporation, die Weltgrößte Erdöl-Raffineriegesellschaft, das Besteuern von CO2 als die effizienteste Weise, den Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern !“

    Diese Ankündigung stammt aus einem Vortrag von Rex Tillerson, dem damaligen Geschäftsführer von Exxon Mobil, den er im Woodrow Wilson International Center for Scholars in Washington hielt, das viele Jahre als Diskussionsplattform für verschiedene globalistische Initiativen gedient hat. Ein Artikel der International Herald Tribune im Mai 2008 zeichnete ein rosiges Bild der Rockefeller-Familie – die das Standard Oil Imperium aufbaute aus dem später Exxon entstand – über ihre Bestreben bei Exxon eine „Veränderung voran zu bringen“. Wie berichtet wurde veröffentlichte David Rockefeller, ehemaliger Vorsitzender der Chase Manhattan Bank und Familienoberhaupt, ein Statement in dem er sagte:

    „Ich unterstütze die Bemühungen meiner Familie, den Fokus von Exxon Mobil auf die ökologische Krise zu legen, die uns alle betrifft !“

    Exxons Bemühungen um eine CO2-Steuer einzuführen, wurden später vom Vize-Präsidenten für Öffentlichkeitsarbeit Ken Cohen neu formuliert, indem er in einer Telefonkonferenz sagte dass er eine Klimapolitik möchte, die „Sicherheit und Vorhersagbarkeit schafft, deshalb befürworten wir eine CO2-Steuer !“

    Ideologisch stehen Al Gore und Exxon Mobil auf der gleichen Seite – die einzige Differenz die zwischen den Ölunternehmen und den Klimapanikern besteht, ist der Streit wer zuerst die Steuerzahler ausnehmen darf.

    Ein weiteres Zeichen dafür, dass die Ölindustrie eindeutig hinter der Idee vom anthropogenen Klimawandel und der Einführung einer CO2-Steuer steht, ist die Tatsache dass die Trilaterale Kommission, neben der Bilderberg-Gruppe und dem CFR eine der drei Säulen auf denen die Neue Weltordnung fußt, im Jahr 2007 quasi im Geheimen ausformuliert hat, mit welcher Politik man am besten die Panikmache um den Klimawandel instrumentalisieren könnte, um Steuern und Kontrollen über das Leben der westlichen Bevölkerungen einzuführen.

    Bei der Besprechung hielt der Europäische Vorsitzende der Trilateralen Kommission, Bilderberger und Vorsitzende von British Petroleum, Peter Sutherland, eine Rede vor seinen elitären Gefolgsleuten in der er von einer „Universellen Kampfansage“ sprach, um der Erderwärmung mit “einer gemeinsamen Stimme” zu begegnen.

    Eine ähnliche Äußerung kam von General Lord Guthrie, Direktor von N.M. Rothschild & Sons, Mitglied des House of Lords und ehemaliger Chef des Verteidigungsstabs in London, der die Trilateralen Makler der Macht dazu drängte,

    „der globalen Klimakrise eine einzige Stimme zu verleihen und Regelungen einzuführen die weltweit gültig sind !“

    Regelungen, die ohne Frage dem Rothschild-Imperium durch ihren großen Anteil, den sie am Kohlenstoffhandel besitzen, zugute kommen werden.

    http://recentr.com/2019/09/23/exxon-und-rothschild-wollen-die-die-gruene-weltordnung-der-un/

    Den Armen Menschen des Untertanen-Volk’s in den Ländern EU-EUROPA’s nimmt Alle Geld weg mittels Unendlich viel zu Teuerer Straf-Steuern auf Alles und Unendlich viel zu Teuerer Straf-Steuern gegen Alles, Um dem Untertanen-Volk in den Ländern EU-EUROPA’s So Alles weg weg zu Rauben, Dass So Geraubte Geld wird An die Regierungen der Dritten-Welt-Länder Überweisen, diese Regierungen der Dritten-Welt-Länder EINKAUFEN dann Industrien-Technologien, Waren, Güter und Dienstleistungen von den Offshore-Konzern-Unternehmen der Höchsten Herrscher der USA, GROSSBRITANNIEN’S und Frankreich’s ein, DIE DADURCH SOFORT GLEICH WIEDER 10-MAL MEHR FINANZ-GEWINNE AUS DIESEM INTERNATIONAL-HANDEL WIEDER HERAUS FÜR SICH SELBST UND IHREN EIGENEN PERSÖNLICHEN PROFIT-GEWINN ! Vorallem nur darum fördern DIE diese Sogenannte Internationale-KLIMASCHUTZ-POLITIK !!!!!

    Die Europäischen Machteliten und Nordamerikanischen Machteliten organisieren die Bezahlungen des Handel’s Ihrer Eigenen Privaten “Offshore-Konzern-Unternehmen” mit den “Regierungen der Dritten-Welt-Länder” An denen Sie Maximalen Profit Verdienen mittels dieses “Transfers-von-Wohlstand” von den Ländern EU-EUROPA’s nach an die “Regierungen der Dritten-Welt-Länder” zum Angeblichen KLIMASCHUTZ !!!!

    Und die Massen des Untertanen-Volk’s in den Ländern EU-EUROPA’s werden von diesem INTERNATIONALEN KLIMASCHUTZ-BETRUGSHANDEL Abgelenkt mittels des Einsatzes von Gewaltbereiten Personen die man in den Ländern EU-EUROPA’s benutzt um den Staatlich-Gelenkten ABLENKUNGS-TERRORISMUS ZU INSZENIEREN !!!!

    http://recentr.com/2019/09/23/exxon-und-rothschild-wollen-die-die-gruene-weltordnung-der-un/

    Ansieht euch Alle hier dieses VIDEO dazu An:

    Die City of London und das Internationale-Offshore-Imperium: “Steuern und Ideologie sind nur für den PöbeL da, DIE GEWINNE UND PROFITE NUR FÜR DIE MACHTELITE !”

    https://recentr.media/video/news-06-08-19-die-city-of-london-und-das-offshore-imperium-steuern-und-ideologie-sind-fur-den-pobel

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