conservo-Zitat des Tages zur „politischen“ Überprüfung von Polizisten

(www.conservo.wordpress.com)

Die Debatte um Polizisten, die für die Thüringer AfD bei der Landtagswahl Ende Oktober kandidieren, gewinnt an Schärfe.

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, lehnt eine Überprüfung der Polizisten ab. „Die Fokussierung auf die Polizei hinsichtlich der Verfassungstreue ihrer Beschäftigten halte ich für falsch“, sagte er dem Handelsblatt.

„Alle Beschäftigten des Staates, ob in der Polizei, im Schuldienst oder wo auch immer im öffentlichen Dienst, dürfen keinen Zweifel an ihrer Verfassungstreue aufkommen lassen“, betonte er.

Ob einzelne Beschäftigte sich von den Grundsätzen der verfassungsmäßigen Ordnung „innerlich entfernt“ hätten, müssten Führungskräfte feststellen. Dafür stehe ihnen ein umfangreiches Instrumentarium des Dienstrechts zur Verfügung.

Die „Überprüfung und Ausforschung der politischen Arbeit einzelner Mitglieder“ gehöre jedenfalls nicht in den Aufgabenkatalog einer Gewerkschaft.

Wendt betonte, dass verfassungsfeindlichen Organisationen nirgends Entfaltungsmöglichkeiten geboten werden dürften, schon gar nicht im öffentlichen Dienst: „Dazu zählt allerdings auch, dass man ihnen keine Seminarräume überlässt, wie dies der DGB mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Antifa regelmäßig tut“, sagte Wendt.

siehe: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/fokussierung-auf-die-polizei-hinsichtlich-der-verfassungstreue-ihrer-beschaeftigten-ist-falsch/
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/thueringen-streit-ueber-afd-kandidaten-im-polizeidienst-eskaliert/25097054.html?ticket=ST-40005763-0HfYCokidz5LUfFu5lv4-ap1

(Quelle: https://charismatismus.wordpress.com/2019/10/11/dt-polizeigewerkschaft-zur-forderung-nach-politischer-ueberpruefung-von-Polizisten/

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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9 Antworten zu conservo-Zitat des Tages zur „politischen“ Überprüfung von Polizisten

  1. Artushof schreibt:

    Ziehen wir uns warm an

    Warum Böhmermann SPD-Mitglied wird, wie wir die Welt für 2,93 Euro retten, und wieso die Grünen dicke Pullover stricken

    / Der satirische Wochenrückblick mit Klaus J. Groth
    12.10.19

    Greta hält mal den Schnabel, Grönemeyer kotzt sich mal nicht aus, die CDU stochert im galaktischen Nebel AKK, die Selbstfindungsgruppen der SPD brabbeln auf die Couch, was sie immer brabbeln, Horst Seehofer frisst weiter fleißig Kreide, die Grünen lassen an der Fraktionsspitze lieber alles, wie es ist, die Linke verteilt emsig, was ihr nicht gehört. Wie langweilig. So viel Wiederholung der Wiederholung macht den Satiriker sprachlos. Tanzt denn gar keiner aus der Reihe?
    Doch, Satiriker Jan Böhmermann. Der tanzt aus der Reihe, indem er sich einreiht. Nun ist er Mitglied der SPD. Das ist noch keine Satire. Die wird es erst durch sein Streben nach dem Chefsessel der Partei. Vorsitzender will er werden, hat er mit Klamauk angekündigt. Dazu muss man nun mal Mitglied einer Partei sein. Das musste sogar Doris von Sayn-Wittgenstein einsehen, die glaubte, trotz Rauswurfs aus der AfD Landesvorsitzende bleiben zu können.
    Das Ansinnen war schon kein Spagat mehr, dazu muss man die Beine über dem Kopf falten können. Wer kann das schon. Sayn-Wittgenstein gab nach langem, vergeblichem Üben dieser Haltung ihre Versuche auf, jedenfalls „bis auf Weiteres“, wie sie drohend hinzufügte. Böhmermann nun hat gar nicht erst versucht, die Beine über dem Kopf zu falten. Mit denen blieb er auf dem Boden. Im SPD-Ortsverband Köthen. Nun haben die Genossen in Sachsen-Anhalt mit dem Genossen Jan Böhmermann ein Problem. Ihre Greta-Frage, Entschuldigung, gemeint ist selbstverständlich die Gretchenfrage, Sie wissen schon, Faust und so, aber ohne Gretas Gretchen geht gegenwärtig gar nichts, also die Frage aller Fragen lautet: Wie sehr will Böhmermann die alte Dame SPD verarschen? Nichts anderes erwarten einige Genossen in kluger Selbsteinschätzung von diesem Parteizuwachs. Klagte einer auf Twitter: „Unglaublich, wie wir uns … wieder einmal den Kakao, durch den wir gezogen wurden, freiwillig reinziehen.“
    Der zweifelnde Genosse steht aber ziemlich allein. Es ist ja nicht so, dass die SPD-Granden in Anhalt-Bitterfeld nicht mit sich und dem Antrag gerungen hätten. Sie haben sogar nach einem Ausweg gesucht, indem sie darauf hinwiesen, dass eine Aufnahme durch den Ortsverband Köthen nicht einfach so über die Bühne gehen könne. Da könne doch nicht jeder dahergelaufene Wessi in einen Ortsverband schlüpfen. Ein Führungszeugnis aus der Heimatgemeinde des Kandidaten sei schon notwendig. Wohnhaft ist Kandidat Böhmermann in Köln-Ehrenfeld.
    Für einen SPD-Aspiranten ist das eine gute Adresse. Einst ein Stadtteil der Arbeiter, ist er heute vor allem bunt. Die Genossen dort hatten überhaupt nichts gegen eine Aufnahme Böhmermanns in die SPD, und so kam den Genossen in Anhalt-Bitterfeld die letzte Sperrmauer abhanden. Da nutzte der verzweifelte Hinweis nichts, die SPD sei eine in Ehren ergraute Partei, keine Satireveranstaltung.
    Wer über ein wenig Mitgefühl verfügt, wird die Nöte der Partei mit diesem Eindringling verstehen. Es kann allerdings auch sein, dass sich Jan Böhmermann in diesem Fall das falsche Opfer für Hohn und Spott nach seiner Strick­art ausgesucht hat. Denn die Kommentatoren, die sich auf die Schenkel klopften, als er dem griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis einen Stinkefinger andichtete, für die es ein satirisches Hochamt war, als er den türkischen Präsidenten Erdogan als „Ziegenficker“ bezeichnete, die gleichen Kommentatoren fragen jetzt: Darf der Böhmermann das?
    Darf er die gute alte SPD veralbern, Witze auf ihre Kosten machen? Voller Mitgefühl wird festgestellt, Böhmermann profiliere sich auf Kosten einer am Boden liegenden Partei. Da hört der Spaß auf. Es muss um die Partei sehr, sehr traurig stehen, wenn ihr solch tröstende Worte ins Haus ge­schickt werden.
    Als ob wir nicht ganz andere Sorgen haben, wenn die Welt untergeht. Im Mittelalter glaubten unsere verblendeten Vorfahren noch, die Welt würde am Jüngsten Tag in einem höllischen Feuer enden, weil alle gesündigt haben. Wir aufgeklärten Menschen wissen es selbstverständlich besser. Absaufen wird die Welt, nicht verbrennen. Das ist allerdings auch nicht angenehmer. Darum geht es nun aber sowas von los mit der Rettung der Welt. Da heizt uns die Regierung in Berlin tüchtig ein.
    Aber gemach, es ist nicht alles so heiß, wie es aus der politischen Mikrowelle kommt. Wir in die Flugscham getriebenen Nutzer eines Fliegers können uns schon für 2,93 Euro freikaufen. Das ist für ein gutes Gewissen doch nicht zu viel verlangt. Wieso 2,93 Euro? Na ja, das ist der höhere Steuersatz, der für Kurzstreckenflüge erhoben wird. Ab April 2020. Da lohnt es sich doch jetzt noch ganz schnell einen Flug von Paderborn nach Kassel zu buchen.
    Die in Kassel freuen sich auf Sie, denn sonst kommt dort selten einer auf dem neuen – und recht teuren – Flughafen an. Was Sie dort sollen? Keine Ahnung, aber Sie haben ein Schnäppchen gemacht. So billig kommen Sie nie wieder dorthin.
    Und überhaupt ist dieser künftige Preisaufschlag ein schönes Beispiel für die Sorgfalt, mit der die Politik mit uns umgeht. Der Steuerzuschlag für innereuropäische Ziele beträgt zurzeit 7,50 Euro. Ab 1. April 2020 aber 10,43 Euro. Nun behaupte mal einer, die in Berlin rechnen nicht mit spitzem Bleistift. Es könnte allerdings sein, die Cent-Fuchser in Berlin haben mit den unzähligen regierungsamtlichen Pendlern zwischen Bonn und Berlin, Berlin und Bonn gerechnet. Da kommt auch bei kleinen Beträgen ganz schön was zusammen. Und: Wir kriegen alles wieder, weil die Umsatzsteuer bei der Bahn sinkt.
    Also meckern wir nicht, denn wir haben Grund zur Freude. Schließlich haben wir alle die Möglichkeit, von unseren leichtfertigen Klimasünden befreit zu werden. Sie müssen nur ein Klimazertifikat kaufen. Das ist nicht nur großen Umweltsündern vorbehalten, die weiter stinken können, weil sie die Berechtigung zur Produktion von schlechter Luft von kleinen Umweltsündern kauften und deshalb große Umweltsünder bleiben dürfen. Nein, auch Umweltsünder wie Du und ich sind im Geschäft. Das ist einfach toll. Wenn wieder einmal ein paar tausend Leute aus der ganzen Welt zu einem Kongress oder einer Convention an einen Ort ihrer Wahl fliegen, um heiße Luft zu reden, dann lassen sie sich ausrechnen, wie viel Treibhausgas sie produzieren bei der Reise, mit Heizung, Kühlung, Wasserverbrauch und Müll. Das wird umgerechnet auf Euro und Cent, und genau diese Summe wird gespendet, damit anderswo weniger Treibhausgas produziert wird. Beispielsweise durch effiziente Brennholz-Kochtöpfe in Westbengalen. So geht das mit dem neuen Ablasshandel.
    Würde Martin Luther heute dagegen wettern, der Mann hätte keine Chance mit seinem Spruch „Sobald das Geld im Kasten klingt, der Flieger in den Himmel springt.“ Darum haben die christlichen Kirchen auch Abstand davon genommen, die Klima-Buße als Ablass zu bezeichnen. Sie nennen ihre Strafzahlungen „Klima-Kollekte“. Die hilft dem Gewissen des braven Christenmenschen.
    In dieser Hinsicht sind die Grünen absolut misstrauisch. Sie glauben nicht an das Gute im Christenmenschen, weil sie überzeugt sind, dass niemand freiwillig Gutes tut. Darum machen sie, was sie immer gerne machen, sie knüpfen Gängelbänder. Ihre Vorturner schlagen vor, den Einbau von Ölheizungen zu verbieten. Jetzt, sofort und gleich. Den Gasheizungen soll noch eine Gnadenfrist bis 2025 zugestanden werden.
    Nun kann sich mancher noch an die frühen Jahre der Grünen erinnern. Als die Partei noch ein gäriger Haufen war, sah man weibliche Delegierte in größerer Zahl dicke Wolle stricken. Waren die damals schon so vorausschauend? Wussten die damals schon, dass das Ende, zumindest für die Heizung, nahe ist?
    Und überhaupt, wozu benötigen wir noch eine Heizung bei fortschreitender Erwärmung der Erde? Allerdings sollten wir uns, falls es denn doch noch nicht so schnell klappt mit der Erderwärmung, vorsorglich warm anziehen. paz

    Patriotische Grüße

    Artushof

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  2. text030 schreibt:

    „Alle Beschäftigten des Staates, ob in der Polizei, im Schuldienst oder wo auch immer im öffentlichen Dienst, dürfen keinen Zweifel an ihrer Verfassungstreue aufkommen lassen“.

    Ja, eben! Das verlangt z.B. vom VS politische Neutralität und Bewertung abweichender Meinungen nach strikter Orientierung am Grundgesetz. Auch von Lehrern und Erziehern wäre das zu erwarten. Bei letzteren sieht die Realität aber genau andersherum aus.

    Gefällt 1 Person

    • Berti schreibt:

      Da ich in einer Volksrepublik u. in einer sozialistischen (dagegen war die ehem. DDR schon ein Rechtsstaat!) geboren bzw. geschult u. „sozialisiert“ wurde (v. zweiterem ist bei mir leider nix hängen geblieben, grins) sowie mein bisheriges ½Leben verbrachte, kann ich ’ne Diktatur Meilen gegen den Wind riechen; Deutschland ist (leider) auf’m bessten Weg dahin…

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  3. Zorro schreibt:

    Früher habe ich Philosophia Perennis gern gelesen, heute bin ich nur noch entsetzt über die einseitige Haltung zu Sachlage und Verteufelung der AFD und Höcke. Ich glaube, man weiß dort nicht, wie ernst die Lage in unserem Land ist und das sich Politiker sich über den Wählerwillen in Sachsen wie auch Brandenburg hinweg setzen, ihnen könnten ja Pfründe entgehen ist ein starkes Stück. In Sachsen wurde beschlossen in Anbiederung an die Grünen wertvolles Ackerland mit Windspargeln zu zu pflastern. Ich muss kein Höcke Fan sein, aber wir brauchen eine politische Kehrtwende dringend, bevor die Altparteien unser Land restlos in den Ruin wirtschaften und die ewige KANZLERIN mit ihrem Zerstörungswerk dank Altpartei Kartell weiter machen kann, es ist auch ein Griff nach dem Rettungsring die einzige Opposition die AFD zu wählen und diese wird sich selbst noch einen Feinschliff geben. Auch Höcke wird sich anpassen müssen oder ersetzt, wie es bei Petry und Poggenburg auch der Fall war. Deshalb verstehe ich diesen Hass nicht bei PP. Ein normal denkender Bürger, zumindest ich bin weder ausdrücklich links noch konservativ, ich will das die Mitte der Vernunft gewinnt und offen gesagt, bei PP frage ich mich, welche Partei hat dieses Blatt eingekauft, das es volle Front gegen die AFD macht, anstatt den Wählerwillen zu respektieren und das zeugt von großer Unreife und Verkennung vom Ernst der Lage im Elfenbeinturm. Natürlich mag ich eine linke Künstlerin wegen der Kunst, nicht der Politik und das schließt ja wohl nicht aus das man im Dialog gemeinsam nach Wegen der Vernunft suchen kann, obwohl ich sehr konservativ bin. Die Verräter Parteien SPD, Grüne und Merkel Hofstaat kann man vergessen und die Werte Union wird einen Schritt in Richtung Befreiung vom Merkel Hofstaat gehen müssen, wenn wir nicht vollends in die Katastrophe schlittern wollen. Übrigens Attac ist gegen die Globalisierung, mehr weiß ich auch nicht.

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    • Berti schreibt:

      PP sowie PI sind nur einseitige Propagandablätter der „Auserwählten“; haben Sie, als der Pedo-… aufflog u. eingebuchtet, bzw. geselbstmordet wurde, je einen einzigen Artikel drüber gelesen? Nee, da hielt man sich „vornehm“ zurück, passte ja nicht im Konzept…

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  4. gelbkehlchen schreibt:

    „Dazu zählt allerdings auch, dass man ihnen keine Seminarräume überlässt, wie dies der DGB mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Antifa regelmäßig tut“, sagte Wendt.
    Die Doppelmoral in diesem Land ist unerträglich.

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  5. Freya schreibt:

    Zustände sind das….ich dachte immer, wo man politisch steht ist für Nichtpolitiker erstmal Privatsache. Darum gab es ja auch mal das Wahlgeheimnis….Falls es das noch gibt, frag ich mich, wollen die jetzt Leute wieder bespitzeln? Ihre politische Meinung aus ihnen rauskitzeln und dann denunzieren?! Äußerst bedrohlich das Ganze. Danke für die Aufklärung, und immer weiter geht es den Bach runter mit allen Werten, auf die wir uns mal geeinigt hatten….Die sollen sich mal lieber um die islamistische Unterwanderung kümmern, da hätten sie genug zu tun.
    mit patriotischen Grüßen von Freya

    Gefällt 2 Personen

  6. Berti schreibt:

    Da wo ich herkomme gab’s anno dazumal den Witz, die Miliz (Polizei) ist das Herz des Volkes das schlägt und schlägt und schlägt…
    Sollen bald auch hierzulande solche Verhältnisse herrschen?

    Gefällt 1 Person

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