Darf Höcke wirklich ohne weiteres als ‚Faschist‘ bezeichnet werden?

(www.conservo.wordpress.com)

Von „ceterum_censeo“

Wie man auch am Wahlabend (in Thüringen) zur Genüge gehört und mitbekommen hat, haben die Linksfaschisten jeglicher Couleur genüßlich herauf und herunter trompetet und widergekäut, B. Höcke dürfe ’nach einem Gerichtsurteil als Faschist‘ bezeichnet werden.

Das ist natürlich so wieder mal barer Unfug und eben die linkstypische Diffamierung und Verunglimpferei – in der Sache auch Unfug und jedenfalls SO in dieser Allgemeinheit nicht haltbar.

Ich habe das mal auf der Basis der mir vorliegenden Berichte ein wenig beleuchtet:

—–

Darf Höcke wirklich ohne weiteres als ‚Faschist‘ bezeichnet werden?

Um die Wahlereignisse in Thüringen herum trompeteten unablässig Linke jeglicher Couleur, voran z.B. der Hubertus, das klingende Hackebeil von der SPD, imZwangsDemagogieFernsehen, ‚laut Gerichtsurteil‘ dürfe Bernd Höcke rechtens als „Faschist“ bezeichnet werden.

Natürlich nichts anderes zu erwarten, aber wieder ein Riesen-Fake und Verdummung des Publikums!

Natürlich steht das überhaupt noch nicht fest!

Wahr ist: Ein Gericht (ein VERWALTUNGsgericht, KEIN Zivil- oder gar Strafgericht) hat in einem Eilverfahren – VORLÄUFIG UND in der Sache längst noch nicht entschieden – zunächst einem nicht näher bezeichneten ‚Antragsteller‘ nachgegeben. Der Antragsteller ist (war) der Anmelder einer Demonstration unter dem Thema:

Demonstration gegen eine AfD-Veranstaltung mit dem Kundgebungsthema „Protest gegen die rassistische AfD insbesondere gegen den Faschisten Höcke“,

die die Stadt Eisenach verboten hatte. Sie hatte zuvor zur Auflage gemacht, dass „die Bezeichnung Faschist“ für Höcke „im Rahmen der Versammlung untersagt“ sei.

Wohlgemerkt, die STADT EISENACH (!) hatte diese Verunglimpfungen als Auflage verbieten und bei der Veranstaltung untersagen wollen!

Dem ist das Verwaltungsgericht im EILVERFAHREN in der Sache nicht gefolgt; Die von der Stadt Eisenach angeführte strafrechtliche Relevanz des Begriffs als Beleidigung sah das Verwaltungsgericht (!) Meiningen ebenso nicht(?) wie eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.

Das mag man beurteilen, wie man will, auf jeden Fall ist das allenfalls eine vorläufige summarische Feststellung im Verwaltungsverfahren und noch keine endgültige Feststellung eines noch dazu zu solchen Feststellungen befugten Gerichts.

Und rechtskräftig ist das eben bisher auch ersichtlich nicht, mag sich die Sache selbst auch vermutlich inzwischen infolge tatsächlicher Abhaltung dieser Drecksveranstaltung erledigt haben.

Festzuhalten ist: Es liegt weder ein Straf- noch ein Zivilurteil gegen Bernd Höcke vor, nach dem dieser straflos als „Faschist“ bezeichnet werden dürfte.

Insbesondere ist damit NICHT IM GERINGSTEN ein “WAHRHEITSBEWEIS“ erbracht! – Im Gegenteil – es läge noch an Höcke, gegen die inzwischen uferlose Verwendung dieser Verunglimpfung strafrechtliche oder zivilrechtliche Schritte (auf Unterlassung) zu ergreifen. Ob das opportun ist, soll mal angesichts unserer heutigen zunehmend linksver(w)irrten Justiz einstweilen dahinstehen.

Daß die versammelte „Linksmischpoke“ in ihrer unermeßlichen Verblendetheit dies angeblich die Verwendung des Begriffs ‚rechtfertigende‘ Urteil ohne Sinn und Verstand und ohne juristische Sachkenntnis herauf und herunter trompetet und genüßlich wie das Rindvieh widerkäut, kann schon gar nicht mehr verwundern und wirft wieder mal ein bezeichnendes Licht auf die Urheber solch perfiden Unsinns.

Aber – wirklich rechtlich haltbar ist dies alles nicht.

(P.S.: Als Quelle sei hier ausnahmsweise u.a. auf die ‚Welt‘ oder auch ‚Zeit‘ hingewiesen – muß aber dort nicht unbedingt nachgelesen werden.

Wenn schon, dann eher bei ‚Epoch Times‘: https://www.epochtimes.de/meinung/kommentar/gefuehlte-geschichtskenntnisse-sind-nicht-justiziabel-hoecke-darf-faschist-genannt-werden-a3019259.html

– Die schwierige Rechtslage im Bereich Meinungsfreiheit/ Werturteil sei hier einmal nicht näher beleuchtet. Man erinnere sich noch an die vor Jahrzehnten fortwährenden Beleidigungen der Linken gegenüber F.J. Strauß.

www.conservo.wordpress.com     1.11.2019

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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26 Antworten zu Darf Höcke wirklich ohne weiteres als ‚Faschist‘ bezeichnet werden?

  1. Semenchkare schreibt:

    Darf Höcke wirklich ohne weiteres als ‚Faschist‘ bezeichnet werden?

    Mir egal!
    Ich wähle die Afd trotzdem und genau deshalb, denn Höcke ist ein Volkstribun !!

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  2. text030 schreibt:

    Diejenigen, die Andersdenkende als Nazis und Faschisten delegitimieren und diffamieren setzen sich selbst ins Unrecht, denn sie relativieren die Verbrechen der NS-Diktatur. Die Einmaligkeit und Schwere dieser Verbrechen hat nichts, aber auch gar nichts, mit eigener und abweichender Meinung zu tun.

    Das sollten auch endlich Gerichte begreifen und dem Rechtsstaat dadurch wieder zur Glaubwürdigkeit verhelfen, in dem sie den inflationären Gebrauch (besser Missbrauch) unter Strafe stellen. Denn genau das sagt der § 130 StGB aus.

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  3. Berti schreibt:

    Übrigens kommt der Fehler ursprünglich aus’m Duktus des Politbüros/Politkommissare der UdSSR, das waren die Ersten die -mangelns Kenntnis od. bewußt- die Begriffe „Faschismus“ u. „Nationalsozialismus“ in einem Topf warfen.

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  4. luisman schreibt:

    Guter Gastartikel von C_C, bei dem sich sog. Journalisten eine Scheibe abschneiden koennen. Man muss bei den Fakten bleiben, und zwar nicht bei den halben Fakten, sondern bei 100%. Erst dann kann man interpretieren und seine Meinung dazu aeussern.

    Ich habe meine Zweifel, ob das ueberhaupt juristisch erledigt werden sollte. Ich meine nicht den Vorgang beim Verwaltungsgericht, sondern die generelle Aussage, ob man jemanden wie z.B. Hoecke (oder jeden anderen Politiker) unflaetig beschimpfen darf. Im Sinne der Meinungsfreiheit sollte das m.A. keine juristischen Konsequenzen haben, und ob es soziale Konsequenzen hat liegt am Volk und am Zustand der Zivilisation diese Volkes. Ein zivilisiertes Volk wuerde Leute, die sich vorwiegend unflaetig ausdruecken, meist ausgrenzen. Ein rethorischer Strassenkaempfer wie Trump wuerde so reagieren, dass er alle Blockparteien und deren Politiker konsequent – bei jeder oeffentlichen Aussage – als Sozialisten und Kommunisten bezeichnet.

    Ich denke die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts ist nicht haltbar. Man kann einen Beamten oder jemanden der im Namen der Gemeinde/Stadt/etc. handelt, nicht dazu zwingen einen Text, der eine Beleidigung enthaelt (auch eine Beleidigung Dritter) gegenzuzeichnen. Der Umgang zw. Buerger und Staat sollte einem gewissen Dekorum folgen, bei dem sich keine der handelnden Parteien Beleidigungen unterwerfen muss.

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Hallo luisman, danke für Ihre Anmerkung.

      Wie aus obigem hervorgeht, B. Höcke war an dem Verfahren ersichtlich gar nicht beteiligt.

      Ob das nun noch juristische „Weiterungen“ zur Folge hat, seitens der Stadt, ist fraglich. Da die Eilentscheidung am Tage der LinksExtremBrüller –Gegen’demonstration‘ ergangen ist, und dann mit der Durchführung faktisch die Sache erledigt ist, zweifelhaft, ob die Stadt noch in ein Verfahren in der Hauptsache geht.

      Damit könnte dann allenfalls (wenn überhaupt) festgestellt werden, die Auflage sei doch rechtens gewesen. Aber was bringt das dann noch?

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  5. luisman schreibt:

    Hat dies auf Nicht-Linke Blogs rebloggt.

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  6. floydmasika schreibt:

    Künast darf als Drecksvotze bezeichnet werden. Jedenfalls in einem bestimmten Zusammenhang. Soldaten dürfen als Mörder bezeichnet werden. Alle möglichen skurilen Wertungen dürfen vorgenommen werden, besonders wenn sonst zu befürchten wäre, dass das gemeine Volk seinem Unmut ohne solche Beleidigungen nicht mehr richtig Luft machen könnte. Freiheit der Meinung in politischen Dingen ist eben ein hohes Gut. Das Argument mit diesem Gerichtsurteil war in jedem Fall ein dümmliches Scheinargument, egal was in dem Urteil wirklich steht.

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Kann Ihnen nur beipflichten.

      Wenn Künast sich lt. Gericht Bezeichnungen wie „Geisteskranke“ und „Dreckschwein“ gefallen lassen muß, dann gerät gleich die ganze grünliinke Welt in Schnappatmung.

      Die selben Heuchler aber (um es nicht drastischer auszudrücken) , die sich darüber wie eben diese Geisteskranken echauffieren, haben haber keinerlei Skrupel, Höcke unablässig genüßlich und manipulativ als ‚Faschisten‘ zu bezeichnen.
      Das haben wir doch am Wahlabend bis zum Erbrechen erlebt.

      Ja, richtig, das ist angesichts auch oben aufgezeigter Fakten barer Schwachsinn, aber es folgt natürlich der linken politisch – ideologischen Agenda, den politischen Gegner zu diffamieren und zu verleumden, wo es nur geht.

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      • gelbkehlchen schreibt:

        Die Linksgrünen haben übrigens mit den Beleidigungen angefangen. Man denke nur an das „Pack“ von Sigmar Gabriel, an „Deutschland, du bist ein Stück Scheiße“ von Claudia Roth, an „Mischpoke“ von Özdemir, an „rechtsradikale Arschlöcher“ von Johannes Kahrs, an „Köterrasse“ von einem Türken, an „Nazischlampe“ von Christian Ehring, usw.
        Wenn man an die vielen Beleidigungen von der linksgrünen Seite denkt und an die Deutungshoheit der linksgrünen Justiz nucht nur bezüglich Beleidigung, sondern auch bezüglich §130 Volksverhetzung, bezüglich von Begriffen wie „Hassverbrechen“, usw., dann haben wir noch jede Menge aufzuholen.

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        • ceterum_censeo schreibt:

          Lieber gelbkehlchen,

          Du hast es natürlich erfaßt: von ‚links‘ ist jede auch noch so üble Pöbelei, Verleumdung und Beleidigung natürlich in Ordnung und ‚korrekt‘ –
          von ‚räääächts‘ ist alles was nicht linker Gesinnung entspricht, eben ‚Naaaahtzieeeh, Haß und Hetze’…….

          Auf die ‚rechte‘ (= linke)! Gesinnung kommt es eben an!

          Staatsraison Deutschland 2019!

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  7. Tina schreibt:

    Sorry, anderes Thema.
    Aber ich mache mir Sorgen um unser schönes Deutschland.
    Und ich möchte die Menschen ermuntern, etwas zu tun. Und
    wenn es noch so wenig ist.

    https://www.einprozent-versand.de/aufkleber/27/aufkleber-heimkehr-100-stueck

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  8. Ulfried schreibt:

    Zunächst mal ceterum_censeo Kompliment für diesen Beitrag:
    Kurz, Treffend übersichtlich und auf den Punkt gebracht, so mag ich das.
    Hier möchte ich noch eine Ergänzung zum Thema Faschismus einbringen. Woran Erkenne ich den Faschismus?
    1. aggressiv gegen fremde Völker – hegemonial machtstrebend
    2. aggressiv gegen das eigene Volk – unterdrückend bevormundend, einschüchternd
    3. hemmungslos in seiner Brutalität
    4. ideologisch verlogen und penetrant indoktrinierend über Medien, Schulen und „seine Anstalten“
    5. arbeitsscheu und andere Menschen unterdrückend und versklavend.
    6. Zerstörung des Juden- und Christentums, die wahre Religion.
    Jetzt frage ich mal; auf welcher politisch- ideologischen Seite in Deutschland finden wir das heute eigentlich? Bei der AfD, bei uns rechten Bürgern? Oder links der Mitte?
    Wie groß ist eigentlich eine Mitte? Einen Kilometer Einen Meter, Zentimeter, Millimeter?
    Wer uns Bürger als „RÄÄCHTTS“ bezeichnet ist zwangsläufig ein Linker. Und ich behaupte Mal; Daß die Punkte 1-6 genau auf das Linke Spektrum zutreffen:
    ROT-BRAUN-„grün“!
    Auch wenn es nervt: Punkt EINS begründe ich unter anderem damit:
    http://www.ag-friedensforschung.de/themen/NATO-Krieg/anklage-euro-trib.html
    Das war ein LINKES (mutmaßliches) KRIEGSVERBRECHEN das Schröder zugegeben hat (youtube)
    Auf Monitor gab es mal einen Beitrag:
    ES BEGANN MIT EINER LÜGE (youtube).
    Vielleicht findet ceterum_censeo diesen Film und auch den über Schröders Schuld- Bekenntnis.
    Die Punkte ZWEI bis SECHS kann jeder sehen der es nur will.
    Ignazio Silone:
    „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus“!
    Dem ist nichts hinzuzufügen.

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  9. Ingrid schreibt:

    Wieder mal ein heikles Thema super interpretiert. Danke conservo, das war nötig.

    Leider machen sich nur wenige für Höcke stark. Mich ärgert die bodenlose Verunglimpfung schon lange. Auf allen Kanälen Höcke der Nazi und Faschist.
    Es ist in Deutschland seit viele Jahrzehnten so, dass die wahren Faschisten den Spieß einfach umdrehen und andere beschuldigen.

    Keiner kann wirkliche Verfehlungen Höckes beim Namen nennen, die Dreistigkeit gegen ihn nimmt ständig zu und man muss Angst um den mehrfachen Familienvater haben.

    Auch FJStrauß musste sich viele Verunglimpfungen gefallen lassen, auch da war vieles aus der Luft gegriffen. Aber er war ein starker Politiker mit großer rhetorischer Kraft und der wusste sich zu wehren, weil er kein Blatt vor den Mund genommen hat.

    Linksradikal geht in Deutschland in Ordnung, denn die Führerin im Kanzleramt ist stramm links und das seit ihrer Kindheit.

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  10. theresa geissler schreibt:

    Hervorragender Artikel, c_c! Sehr gut formuliert; Kompliment!
    Und – was mir sonst noch einfiel:
    Voriges Jahr mit Weihnachten übersetzte ich noch diesen Artikel, von dem Blog von Young German. Der Autor heisst Daniel von der Ruhr; sehr unterhaltender Schriftsteller:
    https://theresasvisie.com/2018/12/25/ruzie-maken-met-de-spd-op-kerstavond/
    (Sie können es, wenn Sie wünschen, natürlich auch das Original lesen; der Link steht ja unter dem Übersetzung)
    Ich meine aber bloss: Wenn eine Schwester ihren eigenen Bruder schon als ‚Nazi‘ abserviert, nur weil er ehrlich seinen Sympathie für die AfD gesteht, dann ist es doch gar keine Überraschung, dass ganze Mengen, Höcke persönlich weiter völlich unbekannten das mit i h m tun, oder….?
    Die Leute sind einfach nicht weiser, sie wissen kaum, was sie sagen, weil sie inzwischen schon lange nicht mehr wissen, was Nazis überhaupt sind. Lächerlich, aber wahr.

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  11. ceterum_censeo schreibt:

    Und passend zu ‚Halloween‘:

    Halloween – das kalte Grausen – ist in Deutschland mit MerKILL ohnehin schon 365 Tage im Jahr!

    Keine – noch so grausige – Story könnte schlimmer sein!

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  12. Freya schreibt:

    Ein toller Beitrag, vielen Dank lieber c_c. Immerhin, vielleicht lesen dies ja auch ein paar von denen, die mit der besagten Bezeichnung „Faschist“ nur so um sich werfen. Und auch diejenigen, die sich in der patriotische Szene damit profilieren wollen, dass sie andere ständig dazu bringen wollen, sich von Höcke zu distanzieren.
    Alle Heimtliebenden sind jetzt „Faschist“ oder „Nazi“, also „Nationalsozialist“. Nur die sollen mal schön aufpassen, inzwischen ist das ja auch schon ein Synonym für Gesetzestreue, Anständigkeit, Ehrlichkeit usw…..!

    „Je suis Björn Höcke“ ! mit patriotischen Grüßen von Freya

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  13. Berti schreibt:

    Gemäß Benito -und der wird’s ja gewußt haben- ist Faschismus „die perfekte Verschmelzung der Macht von Regierung und Konzernen“.
    Wenn der Björn das anstrebt, darf er als solcher bezeichnet werden, sonst nicht, Punkt.

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  14. ceterum_censeo schreibt:

    Und nun nehmen wir das noch mal ein wenig auseinander:

    Kernargument der Entscheidung der Gerichts – es ist im Übrigen NICHT wie von Linken und FAKE – Medien landauf, landab trompetet ein ‚Urteil‘ sondern ein BESCHLUSS im ’summarischen‘, vorläufigen Verfahren und noch ohne jede Rechtskraft!
    Ein Verfahren in der Hauptsache steht noch aus.

    Wie schon gesagt: im Übrigen hat dieses Verfahren mit Höcke persönlich gar nichts zu tun! Dazu gleich noch.

    – Kernargument dieses Beschlusses ist, es handele sich bei „Faschist“ um „ein Werturteil, welches durch Art. 5 GG als geschützte Meinung anzusehen ist“, wie es in der Erklärung des Gerichts heißt, das von dem eben schon genannten extrem-linken Portal „Rote Fahne News“ (MLPD) veröffentlicht und bejubelt worden ist.

    Es sei eine „subjektive Einordnung in einer gesellschaftlich wichtigen Frage, durch die die Grenze zur unzulässigen Schmähkritik nicht überschritten werde“.

    Das Gericht räumt demnach zwar ein, dass „Faschist“ als Vorwurf „antidemokratischer, totalitärer, übersteigert nationalistischer und/oder militärischer Neigungen und Verhaltensformen“ gewertet werden kann.

    Im politischen Meinungskampf seien jedoch „übertreibende und verallgemeinernde Kennzeichnungen des Gegners ebenso hinzunehmen wie scharfe, drastische, taktlose und unhöfliche Formulierungen, die in der Hitze der Auseinandersetzung als bloßes Vergreifen im Ton erscheinen.“

    Im Übrigen hat dieses Verfahren mit Höcke persönlich gar nichts zu tun!

    Dieses betraf ausschließlich im Verwaltungsrechtsverfahren die beiden Parteien – die MLPD-nahe linksextreme Organisation als Veranstalter und Anmelder einerseits, die Stadt Eisenach, die derartige unwahre und verleumderische Äußerungen per Auflage unterbinden sollte, andererseits.

    B. Höcke hat mit diesem Verfahren überhaupt nichts zu tun, er ist nicht Partei und ersichtlich in diesem summarischen Verfahren nicht mal gehört worden!
    All das wird von der konzertierten Lügenbande von Linksparteien und -presse offensichtlich bewußt verschwiegen.

    Der Begriff ‚Lügenpresse‘ erfährt damit einen neuen Höhepunkt!

    Und um es noch mal ganz deutlich zu sagen:
    Entgegen allem idiotischen Hurra – Geschrei und den Vorstellungen in den feuchten Träumen der Linksver(w)irrten:

    Das ‚Urteil‘ (die Entscheidung!) ist KEIN Freibrief, B. Höcke allgemein und pauschal als ‚Faschisten‘ zu bezeichnen!“
    Absolut nicht!

    Ergänzend dazu noch :
    (P.S. Das mit dem ‚Werturteil‘ ist wie oben schon angesprochen, für einen juristischen Laien schwierig nachzuvollziehen.
    Indessen, vor dem Hintergrund der jüngst erst ergangenen ‚Künaxt – Entscheidung‘ ist allerdings diese Haltung des Gerichts gar nicht mal überraschend. Perfide allerdings, wie die versammelten (Extrem-)Linken das unter Verdrehung der juristischen Gegebenheiten instrumentalisieren und ihrerseits zu weiteren Verleumdungen nutzen)

    Von der Meinungsfreiheit ist es eben gedeckt, den größten Blödsinn zu behaupten, soweit es um Meinungen, also Wertungen, und nicht um falsche Tatsachenbehauptungen geht.“

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  15. ceterum_censeo schreibt:

    Inzwischen gibt es etwas nähere Erkenntnisse über die Hintermänner des besagten Antrages und den Veranstalter dieser ‚Demonstration:

    Ersichtlich VOLL linksextrem – irgendein ‚internationalistisches Bündnis‘ pipapo – offenbar mit den absoluten Linksextremen von der sog. MLPD (‚Internationalistische Liste‘ Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands‘) identisch oder nahestehend , auf deren Organ ‚Rote Fahne‘ (rf.de, bewußt nicht verlinkt) dieser ‚Erfolg‘ auch frenetisch gefeiert wird.

    (rotefahne.de/2019/kw39/hoecke-darf-offiziell-als-das-bezeichnet-werden-was-er-ist-ein-faschist – Vorsicht – Verbindung zu dieser Seite wird als ‚unsicher‘ angezeigt!)

    Daß SED-Linke und ÖkoFascho-Grüne auf diesen Zug aufspringen, kann nicht verwundern, aber daß sich auch die SPD sich mit solchen Genossen ins Bett legt , z.B. (das schräg klingende Beil) GS Kingbeil am Sonntag im DDR 2 – zeigt ALLES über den ohnehin schon erbärmlichen Zustand dieser Partei.

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  16. gelbkehlchen schreibt:

    Zitat: „Um die Wahlereignisse in Thüringen herum trompeteten unablässig Linke jeglicher Couleur, voran z.B. der Hubertus, das klingende Hackebeil von der SPD, imZwangsDemagogieFernsehen, ‚laut Gerichtsurteil‘ dürfe Bernd Höcke rechtens als „Faschist“ bezeichnet werden“
    Haha, da schimpft der Esel (die linksgrünen faschistischen rassistischen Hetzer) den anderen Langohr (Höcke). Obwohl Höcke nichts mit Faschismus zu tun hat, sondern sich gegen die faschistische Sklaverei der linksgrünen Speckmadengutmenschen wehrt.

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  17. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    Sehr gute Information!
    Die Invektive soll ja auch nicht irgend einen Inhalt bezeichnen. Die Anwender sind so unbeleckt, daß sie gar nicht imstande wären, zu sagen, was das eigentlich sein soll, ein „Faschist“.
    Es bedeutet für sie nichts weiter als ein Schimpfwort, etwa so wie „A.-…“.
    .
    Ein Faschist befürwortet den „Faschismus“.
    Das ist eine bestimmte Staatsstruktur mit ganz speziellen Eigenschaften.
    Dergleichen hat Höcke natürlich nicht befürwortet.
    „Dies ist weder vorgetragen noch ersichtlich“, sagt der Jurist, wenn er „Blödsinn“ meint.

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