AKK und Merkel – ein Missverständnis oder Merkels Kalkül ?

(www.conservo.wordpress.com)

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *)

Dem von Merkel inszenierten Aufstieg von AKK aus der saarländischen Provinz in die „Kampfarena Berlin“ liegen eine schlechte Personenkenntnis oder eine Intrige von Merkel zu Grunde. Es ist kaum vorstellbar, dass eine Findungskommission im Auftrag von Merkel nicht erkannt haben soll, dass AKK eine brave Ministerpräsidentin im hochverschuldeten, beschaulichen Saarland sein konnte, aber nicht das Potential für eine Führungsposition in Berlin hatte. Vielleicht war das überhaupt keine ernsthafte Frage, sondern ein Trick der „Magierin des Machterhaltes“. Sie wollte vielleicht nicht als Parteivorsitzende für die vorhersehbaren Wahlschlappen in den drei Ost-Bundesländern die Verantwortung übernehmen müssen. Sie wollte vermutlich ihr persönliches Image für den Rest ihrer Kanzlerschaft – und darüber hinaus? – pflegen.

In der Frage des beliebtesten Politikers (oder Politikerin) liegt Merkel in der Spitzengruppe, AKK auf einem Abstiegsplatz.

Ihre Rechnung ist bisher aufgegangen – im In- und Ausland zu Lasten von AKK. Der „Spiegel“ 45/2019 vom 2. November kommt zu einer knappen, zutreffenden Bewertung:

„In der Union wachsen Zorn und Frust über die beiden Frauen an der Spitze. Die eine hat die Macht, will aber nicht führen. Die andere kann nicht führen, weil sie machtlos ist.“

Für AKK ist die angestrebte Kanzlerkandidatur in weite Ferne gerückt. Sie suchte einen Befreiungsschlag – und fand ihn mit ihrem Vorschlag, in Nordsyrien eine internationale Schutzzone mit Beteiligung deutscher Soldaten einzurichten.

Der Befreiungsschlag wurde zu einem „ Rohrkrepierer“

Es stellte sich schnell heraus, dass der Befreiungsschlag von AKK ein Alleingang war – weder national noch international vorbereitet. Der Koalitionspartner wurde auf dem falschen Fuß erwischt. In einem Koalitionsgespräch am Abend zuvor hat AKK keinen Hinweis auf ihren Vorschlag des nächsten Tages gegeben. Der Außenminister Maas, der in solchen sicherheitspolitischen Fragen in der Regierung die Federführung hat, fühlte sich übergangen und reagierte verschnupft – wie auch der Vizekanzler Scholz, der einer der wenigen Politiker in der SPD ist, der noch vehement für den Erhalt der GroKo eintritt.

Ob ihm diese Haltung hilft, im Dezember Vorsitzender der SPD zu werden, steht in den Sternen. AKKs Ansehen in der eigenen Partei ist stark gesunken. Ihre Qualifikation,Nachfolgerin von Merkel zu werden, ist stark umstritten. Ihre Widersacher kommen aus der Deckung und kritisieren sie heftig. Stand heute hätte sie große Probleme, gegen die Rivalen Laschet oder Merz oder Spahn zu bestehen. Auch in der NATO hat sich AKK unvorbereitet in ein getarntes Minenfeld begeben.

Noch mehr als in Deutschland muss sich jeder Politiker hüten, nationale Alleingänge zu starten.

Das gilt besonders in der NATO, deren Generalsekretär Jens Stoltenberg sehr schnell den Stecker gezogen hat. Die Ablehnung mehrerer NATO-Mitgliedsstaaten wurde – wie in der NATO üblich – offiziell sehr schonend für AKK formuliert. In kleinen Gesprächsrunden wurde der Vorschlag gnadenlos zerrissen und abgelehnt. Ihr Alleingang hat ihr und Deutschland empfindlich geschadet. Die Verteidigungsministerin wird es kaum schaffen, den angerichteten Schaden zu beheben. Aus der Sicht der NATO stellt sich für mich die Frage, ob sie überhaupt diese Zeit bekommen sollte. Soll der unerfahrene Außenminister Maas die Stimme Deutschlands in den höchsten NATO-Gremien sein? Das ist kaum zu verantworten.

Wie sieht es in Deutschland aus?

Für mich ist es überraschend, dass der Vorschlag von AKK wenige Tage überhaupt überlebt hat. Einige Beobachter – sogar ehemalige Generäle der Bundeswehr – sehen in ihrem Vorschlag ein Zeichen dafür, dass Deutschland endgültig mehr Verantwortung in sicherheitspolitischen Fragen übernehmen will. Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie deutsche Politiker bei der jährlich stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz erstaunlich mutige Reden gehalten haben – vom Ex-Präsidenten Gauck über Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen bis hin zum Ex-Außenminister Steinmeier. Das internationale Publikum – überwiegend ausgewiesene Experten in Fragen der globalen Sicherheitspolitik – schaute ungläubig und fragend in die Runde.

Erlebten sie einen historischen Paradigmenwechsel Deutschlands nach Jahren des Wegduckens und des offenkundigen Niedergangs der deutschen Streitkräfte?

Bald stellte sich heraus, dass den mutigen Reden keine Taten folgten. Die deutschen Streitkräfte blieben deutlich unterfinanziert und schrumpften weiter. Selbst für kleine Kontingente deutscher Soldaten des Heeres mussten für Auslandseinsätze in Deutschland verstreute Truppenteile „ausbluten“ – personell und materiell.

Das Fazit: Die deutschen Streitkräfte sind selbst für Einsätze im Rahmen von Krisenbewältigung im Ausland nur „bedingt einsatzbereit“.

Jetzt sollen plötzlich rd. 2500 deutsche Soldaten für den Einsatz in einer gefährlichen Schutzzone in Nordsyrien eingesetzt werden. Dazu stellen sich viele Fragen, u.a.:

    • Im Rahmen welcher „ Koalition der Willigen“, aus der sich die USA bereits abgemeldet haben?
    • Welches Land hat angedeutet, sich beteiligen zu wollen?
    • In welcher Stärke? Mit welcher Bewaffnung und Ausstattung?
    • Gibt es schon ein definiertes Terrain für das deutsche Kontingent?
    • Gibt es Schuhe für deutsche Soldaten, deren Sohlen sich im heißen Wüstensand nicht ablösen?
    • Können Unterstützungs- und Kampfhubschrauber in Nordsyrien überhaupt eingesetzt werden? Der Absturz von zwei deutschen Hubschraubern in der Wüste Malis ist hinsichtlich der Einsatztauglichkeit bereits ausgewertet worden.
    • Wie ist die sanitätsdienstliche Versorgung sicherzustellen?
    • Gibt es Absprachen mit Russland und der Türkei, die gerade selbst eine Sicherheitszone in Nordsyrien aufbauen?
    • Gibt es ausreichende Erkenntnisse von kurdischen, syrischen Milizen – oder auch dem IS in Nordsyrien?
    • Wer ist für die strategische, operative und taktische Aufklärung zuständig?
    • Wer bestimmt die „Rules of engagement“?
    • Wie wird die Bedrohung durch reguläre und irreguläre Truppen – mit moderner Bewaffnung und Ausstattung durch Auklärungs- und Kampfdrohnen eingeschätzt?
    • Wie ist die Truppe untergebracht und gegen Überfälle abgesichert? Solche Einsätze dauern länger als man vorher vermutet hat – siehe Afghanistan, Kosovo und Mali oder Russland in Syrien. Mit einer „Schicht“ von rd. 2500 Soldaten ist es nicht getan. Bisher gilt die Regen, dass man fünf „Schichten“ braucht, um den Einsatz nachhaltig zu führen. Dazu kommen ständige Verpflichtungen von NATO und EU, die tausende Soldaten binden.
    • Was bleibt an Kampftruppen übrig für die Landes- und Bündnisverteidigung, die offiziell wieder erste Priorität erhalten sollen?
  • Welcher Anstrengungen und welches Zeitraums bedarf es, Streitkräfte, die heute „bedingt einsatzbereit“ sind, auf einen „Kriegseinsatz“ vorzubereiten, zu erziehen und auszubilden sowie bedrohungsgerecht auszustatten? Nach meiner Auffassung sind das weder Wochen und Monate, sondern Jahre. Diese Verbesserungen kosten viel Geld, das in der mittelfristigen Finanzplanung nicht vorgesehen ist.

 

  • Wie sieht der Zeitplan für einen Einsatz in Nordsyrien aus? Wer beantwortet diese Fragen und wer übernimmt die Verantwortung für diesen überaus gefährlichen Einsatz, in dem sich irreguläre Gruppen an keine Kriegsregeln halten und für die Brutalität gegen Soldaten und die Zivilbevölkerung ein Mittel der Einschüchterung ist. Lehren aus den Einsätzen in Afghanistan, im Kosovo und in Mali sind nur bedingt übertragbar.

Es ist ein „schmutziger Krieg“, in den AKK deutsche Soldaten schicken will – mit dem Einverständnis der Kanzlerin. Es muss mit mehr menschlichen Opfern zu rechnen als bei den Einsätzen in Afghanistan, Kosovo und Mali. Ist Deutschland und seine Bevölkerung darauf vorbereitet?

Meine Bewertung ist die eines erfahrenen Truppenführers mit der Verantwortung für unsere Soldaten.

Wie geht es weiter?

Zur Klarstellung: Nach dem Ende des Kalten Krieges und der erfolgreichen Wiedervereinigung habe ich mich immer für eine „wehrhafte Demokratie“ eingesetzt – nach innen und außen. Ich habe mich auch für militärische Auslandseinsätze im Verbund mit anderen NATO-Staaten ausgesprochen – wenn die Voraussetzungen stimmen. Dazu gehört die Beachtung der vitalen nationalen deutschen Interessen, ein ausreichender Behauptungs- und Verteidigungswille der Mehrheit unserer Bevölkerung – einschl. der Mehrheit der Familien der zum Einsatz vorgesehenen Soldaten -, der klaren Mehrheit des deutschen Bundestages und der Unterstützung durch ein robustes Mandat von der NATO und der EU sowie einer der Bedrohung angemessenen Bewaffnung und Ausrüstung sowie sanitätsdienstlicher Versorgung.

Wichtig sind auch eine standfeste politische Leitung und verantwortungsbewusste militärische Führung. Nur auf dieser Grundlage kann man den notwendigen Kampfgeist der Truppe erwarten.

Die meisten dieser Voraussetzungen sind aus heutiger Sicht in Deutschland auf absehbare Zeit nicht zu erfüllen.

Die aufgeworfenen Probleme und Fragen sollten jedoch eine Messlatte für die notwendigen Fragen und Antworten der Zukunft unserer Streitkräfte sein. Die entscheidende Frage muss sein: Was müssen deutsche Streitkräfte in 10-20 Jahren leisten können?

Die politische Leitung und die militärische Führung unter Merkel haben ihr Restvertrauen verspielt.

Sie müssen mit wenigen Ausnahmen zeitnah ausgewechselt werden. Leitung und Führung muss eine neue politische und militärische Gruppe übernehmen, die unbelastet ist von den gravierenden Fehlern und groben Versäumnissen der letzten rd. 14 Jahre. Der Anfang sollte die Ablösung der überforderten Verteidigungsministerin sein, die mit ihrem Vorschlag in den Ruhestand gehen sollte. Diese Maßnahmen werden zu politischen Verwerfungen und Turbulenzen führen, aber besser jetzt als zu spät oder nie.

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*) Brig.General a.D. Dieter Farwick wurde am 17. Juni 1940 in Schopfheim, Baden-Württemberg, geboren. Nach dem Abitur wurde er im Jahre 1961 als Wehrpflichtiger in die Bundeswehr eingezogen. Nach einer Verpflichtung auf Zeit wurde er Berufssoldat des deutschen Heeres in der Panzergrenadiertruppe.
Vom Gruppenführer durchlief er alle Führungspositionen bis zum Führer einer Panzerdivision. In dieser Zeit nahm er an der Generalstabsausbildung an der Führungsakademie in Hamburg teil. National hatte er Verwendungen in Stäben und als Chef des damaligen Amtes für Militärisches Nachrichtenwesen.
Im Planungsstab des Verteidigungsministers Dr. Manfred Wörner war er vier Jahre an der Schnittstelle Politik-Militär tätig und unter anderem an der Erarbeitung von zwei Weißbüchern beteiligt. Internationale Erfahrungen sammelte Dieter Farwick als Teilnehmer an dem einjährigen Lehrgang am Royal Defense College in London.
In den 90er Jahren war er über vier Jahre als Operationschef im damaligen NATO-Hauptquartier Europa-Mitte eingesetzt. Er war maßgeblich an der Weiterentwicklung des NATO-Programmes ´Partnership for Peace` beteiligt.
Seinen Ruhestand erreichte Dieter Farwick im Dienstgrad eines Brigadegenerals. Während seiner aktiven Dienstzeit und später hat er mehrere Bücher und zahlreiche Publikationen über Fragen der Sicherheitspolitik und der Streitkräfte veröffentlicht.
Nach seiner Pensionierung war er zehn Jahre lang Chefredakteur des Newsservice worldsecurity.com, der sicherheitsrelevante Themen global abdeckt.
Dieter Farwick ist Beisitzer im Präsidium des Studienzentrum Weikersheim und führt dort eine jährliche Sicherheitspolitische Tagung durch.
Seit seiner Pensionierung arbeitet er als Publizist, u. a. bei conservo.
www.conservo.wordpress.com    6.11.2019

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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29 Antworten zu AKK und Merkel – ein Missverständnis oder Merkels Kalkül ?

  1. Ketzerlehrling schreibt:

    Ich tendiere ebenfalls zu der Ansicht, dass Merkel AKK als Schachfigur missbraucht, von Anfang an. Ob Merkel abtritt, egal wann, ist fraglich. Sie ist süchtig nach Macht, ohne würde sie möglicherweise eingehen. Das Lebenselixier von Merkel sind die Fähigkeiten, menschlich wie fachlich, Anderer. Sie selbst ist nur eine leere Hülle. Aber der Niedergang Deutschlands, oder besser die gezielte und gesteuerte Zerstörung des Landes, seiner Gesellschaft ist nicht nur das Werk Merkels. Alle, die sie unterstützt haben und weiterhin unterstützen, alle, die nichts sagen und nichts unternehmen, in der Regierung, der Justiz, der Bundeswehr und der Gesellschaft tragen Schuld.

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    • Dr. Gunther Kümel schreibt:

      Merkel folgt Anweisungen.
      Es ist vermutlich ein Fehler, auch nur die Frage zu stellen, was sie selber wollen würde, wenn sie dürfte.

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      • Dieter Farwick schreibt:

        Lieber Dr. Kümel !
        Danke. Ich bezweifle, dass M. Weisungen folgt. Dazu ist sie zu raffiniert und zu vorsichtig.

        Sie folgt eher den Meinungen im “ Templiner Kreis“. Da werden die Weichen gestellt.

        Mit besten Grüßen

        Ihr

        Dieter Farwick

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    • Dieter Farwick schreibt:

      Lieber Ketzerlehrling !
      Danke für Ihren unterstützenden Kommentar.
      Wenn M. versuchen sollte, bis Herbst 2021 tatsächlich Kanzlerin zu bleiben, droht Deutschland ein langes Siechtum.
      Unabhängig von M. muss AKK zeitnah als Verteidigungsministerin abgelöst.

      Nach Jahren des Niedergangs brauchen unsere Streitkräfte eine Wende mit einer überzeugenden Persönlichkeit.

      Mit besten Grüßen

      Ihr

      Dieter Farwick

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    • Dieter Farwick schreibt:

      Lieber Ketzerlehrling !
      Danke. Ich freue mich über unsere übereinstimmende Bewertung von M.

      Mit besten Grüßen

      Ihr

      Dieter Farwick

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  2. Berti schreibt:

    Da gab’s weiland doch Einen, der meinte deutsche Freiheit würde am Hindukusch verteidigt u. außer Acht gelassen hat das das deutsche Militär gem. Gesetz strikt zur Abwehr v. Angreifern unserer Landesgrenzen da ist…
    Bevor die AKK Blödsinn redet, sollte sie bedenken das sich z.Z. in besagtem Gebiet schon paar …AK’s befinden; weder Ali noch Alioscha wünschen die Anwesenheit v. Hinz u. Kunz.
    Was ’s Merkel angeht, die geht nach’m Prinzip das im Blindenland der Einäugige König ist.

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    • Dieter Farwick schreibt:

      Lieber Berti !
      Danke für Ihren Kommentar.
      Ich war für den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan im Rahmen einer “ Koalition der Willigen“.
      Leider war die Durchführung schlecht.
      Die politische Leitung hat sich leider permanent in operative Gängelung verstiegen – Micromanagement mit Schraubenzieher aus Bonn und Berlin.

      Mit besten Grüßen Ihr

      Dieter Farwick

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      • Berti schreibt:

        Was haben deutsche Soldaten außerhalb der eigenen Landesgrenzen zu suchen?!
        Hat uns Afghanistan, Mali, Jugoslawien usw. usf. angegriffen od. den Krieg erklärt, wurde v. denen ein Bündnismitglied bedroht od. gar angegriffen?!

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  3. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    Der irrwitzige Vorschlag dieser Damen wurde von einem Fachmann ad absurdum geführt.
    Gut.
    Verwunderlich aber, daß der Autor nur fordert, ein Einsatz müsse die Billigung der NATO und der EU haben. Hat jemand daran gedacht, die rechtmäßige Regierung dieses souveränen Landes zu konsultieren, ob sie so einen deutschen Alleingang überhaupt haben will?
    Bekanntlich sind sämtliche fremden Truppen völkerrechtswidrig in Syrien, mit Ausanehme der Russen und der Iraner.
    Wollen die famose AKK und die noch viel famosere Frau merkl sich den habituellen Völkerrechtsbrüchen der USA anschließen?

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    • Dieter Farwick schreibt:

      Lieber Herr Doktor Kümel !
      Danke für Ihren Kommentar.
      Es ist wichtig, dass eine „Koalition der Willigen“ bei einem militärischen Einsatz außerhalb Art.5 ein Mandat der VN oder der EU hat.
      Das verstärkt die politische Legitimation und den Rückhalt in der Bevölkerung.

      Mit besten Grüßen

      Ihr

      Dieter Farwick

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  4. Semenchkare schreibt:

    In der Frage des beliebtesten Politikers (oder Politikerin) liegt Merkel in der Spitzengruppe, AKK auf einem Abstiegsplatz.

    Ja.. also…: Von wem sind denn die beiden da hin manipuliert worden?

    -Wem nutzt das
    -Warum schwanken diese „Umfragen“ nur punktuell und nie grundsätzlich
    -Weshalb setzen Parteien zunehmend auf Frauen
    -Was ist das Ziel
    -Was bedeutet „telegen“ im erweiterten politischen Sinn
    .
    – W.. usw

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  5. Semenchkare schreibt:

    Zur Info:
    ******************

    HEUTE:

    15:35 ZP 1
    Aktuelle Stunde – Neutralitätsgebot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

    Aktuelle Stunde
    auf Verlangen der Fraktion der AfD
    Neutralitätsgebot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk bewahren – Kinder schützen

    https://www.bundestag.de/tagesordnung

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  6. Dieter Farwick schreibt:

    Lieber Semenkare !
    Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.
    Das deutsche Volk ist politisch eingelullt worden. “ Mutti wird es schon richten“.
    Dabei spielen die meisten Medien eine unheilvolle Rolle.
    Die meisten Talk-Shows werden immer unerträglicher wg. ihrer einseitigen Besetzung und ihrer unkritischen Parteinahme für die öffentlich-selbstgerechten Anstalten.
    Vertreter werden kaum noch eingeladen oder als Watschenmann oder – frau auf verlorenem Posten.

    Mit besten Grüßen

    Ihr

    Dieter Farwick

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    • Semenchkare schreibt:

      Ja selbstverständlich! Werter Herr Farwick!
      Denn, es sind immer zuerst die berühmten W- Fragen die man sich selbst stellen muss, um beim Denkprozess der Lösung nahe zu kommen.

      **************************************************************

      Merkel: Meinungsfreiheit ist nicht in Gefahr

      BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Sorgen vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit als unbegründet zurückgewiesen. Es sei eine Verzerrung, wenn „ein sogenannter Mainstream definiert wird, der angeblich der Meinungsfreiheit Grenzen setzt. Das das stimmt einfach nicht“, sagte sie dem Spiegel.

      Sie ermuntere jeden, seine oder ihre Meinung zu sagen, betonte die Christdemokratin. Nachfragen müsse man dann aber aushalten. „Das gehört zur Demokratie dazu.“ In dem Zusammenhang verwies sie darauf, auch der AfD-Gründer Bernd Lucke müsse seine Vorlesungen an der Universität Hamburg abhalten können. „Das muß der Staat durchsetzen.“ Nach Störaktionen von Linksextremisten konnte Lucke seine Vorlesung vergangene Woche nur unter Polizeischutz halten.

      Merkel: Gibt kein Recht auf Haß

      Mit Blick auf die Wahlerfolge der AfD in den ostdeutschen Bundesländern 30 Jahre nach dem Mauerfall warnte die Kanzlerin: „Auch wenn man mit dem öffentlichen Nahverkehr, der ärztlichen Versorgung, dem staatlichen Handeln insgesamt oder dem eigenen Leben nicht zufrieden ist, folgt daraus kein Recht auf Haß und Verachtung für andere Menschen oder gar Gewalt. Gegenüber solchem Verhalten kann es keine Toleranz geben.“

      Merkel äußerte ihr Unverständnis darüber, wenn Westdeutsche im Osten die Bundesrepublik schlecht redeten. „Was aus meiner Sicht gar nicht geht: Wenn Menschen mit westdeutscher Biografie in den Osten gehen und da behaupten, unser Staat sei ja eigentlich nicht viel besser als die DDR. Da muß man hart dagegenhalten.“ (ag)

      https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/merkel-meinungsfreiheit-ist-nicht-in-gefahr/
      ******************************************
      Uff….!
      schönen Tag noch
      MpG Semenchkare

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      • ceterum_censeo schreibt:

        Unfaßbar! – „Merkel: Gibt kein Recht auf Haß“

        Ja – wo lebt das denn? Täglicher Haß zuhauf von den Linksfaschisten, ‚C’SU Politikern, MSM gegen alles was nicht links ist.

        Habe gerade in einem Nachbarstrang den OberHASSer der SpD im Bunten KasperlesTag, einen gewissen Kahrs – den ohne Spiegel (‚Hass macht hässlich‘ )
        zitieren dürfen….“

        Sollte es noch eines Beweises bedürfen, daß MerKILL wegen völligen Realitätsverlustes (vgl. Dr. Maaz) in die Klapse gehört, und zwar in die Geschlossene ……?

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      • gelbkehlchen schreibt:

        Zitat: “ warnte die Kanzlerin: „Auch wenn man mit dem öffentlichen Nahverkehr, der ärztlichen Versorgung, dem staatlichen Handeln insgesamt oder dem eigenen Leben nicht zufrieden ist, folgt daraus kein Recht auf Haß und Verachtung für andere Menschen oder gar Gewalt.“
        Sie ist doch die erste Hasserin und übt Gewalt aus gegenüber ihrem eigenen Volk, versklavt ihr eigenes Volk, und das auch noch als oberste „Volksvertreterin“. Sie macht ihr eigenes Volk zu Sklaven für die ganze Welt.
        Und man hat ein Recht, aus tiefster Seele den eigenen Sklavenhalter zu hassen. Wenn das Christentum ihre Leitlinie sein sollte, dann sei sie daran erinnert, dass Moses, Vorläufer des Christentums, einen ägyptischen Sklavenauspeitscher nicht nur gehasst hat, sondern erschlagen hat. Und Gott hat einen Teil der ägyptischen Sklavenhalter, nämlich die Erstgeborenen, getötet.

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        • ceterum_censeo schreibt:

          Und das Schlimmste ist: Die glaubt das auch!

          Einerseits – unglaublich raffiniert, sich an die Bundeskanzlerschaft Deutschlands zu lügen – nicht wahr, IM Erika – sich wie ein trojanisches Pferd durch die Hintertür in die ‚C‘ DU einzuschleichen – Vera Lengsfeld und andere haben es beschrieben – den oberTumben KohlKopf um den Finger zu wickeln und sich bei dem einzuschmeicheln – “ mein Mädchen“ – der IDIOT! -ihn selbst zu ‚guter‘ Letzt auch in den A … llerwertesten zu treten und sich an die Spitze dr ‚C’DU zu setzen,

          und alle merKILLbesoffenen Dummköpfe in der ‚C’DU machen’s mit – all das ist schon so verschlagen und raffiniert wie es schlimmer nicht geht.

          Und trotzdem – Beseelt von einem geradezu immensen, irren Größenwahn -‚ …ICH bin die Gottkanzlerin und ICH rette die Welt, das ‚Klima‘ und sonst noch alles Mögliche ….‘

          – und das verbunden mit einem geradezu irren Reaitätsverlust – das Scheusal glaubt das wirklich.

          Da ist NICHTS mehr zu retten – nur noch schnellstens ab in die Klapse – geschlossene Abteilung – und den Schlüssel auf Nimmerwiederfinden wegwerfen!

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        • Dieter Farwick schreibt:

          Liebes Gelbkehlchen !
          Danke. Man darf nicht in die Falle tapsen, dass jede scharfe Kritik als “ Hass“ bezeichnet wird.

          Mit besten Grüßen

          Ihr

          Dieter Farwick

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  7. floydmasika schreibt:

    Der Unsinn fing schon damit an, dass bei uns niemand die Existenz einer Regierung in Damaskus und eines Friedensprozesses von Astana zur Kenntnis nimmt. Wer russische Medien rezipierte, wusste schon in dem Moment, wo die USA aus Nordsyrien abzogen, dass sie dort keine Lücke hinterlassen würden. Auch das Abkommen von Sotschi zwischen Erdoğan und Putin war absehbar, die Integration der YPG in das syrische Staatswesen ebenfalls. Wirklich erschreckend ist wie dier Berliner Blase in ihrer Parallelwelt lebt und völlig realitätsfremde und völkerrechtswidrige Luftschlösser baut. Dies offenbar weil sie es gewohnt ist, im Rahmen einer von den USA bereitgestellten turmhohem materiellen Überlegenheit über Gott und die Welt zu moralisieren und dafür von Medien irgendwelchen Applaus einzuheimsen.

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    • Dieter Farwick schreibt:

      Liebe(r) Floydmasika !

      Danke für Ihren Kommentar.
      Das Selbstverteidigungsrechts eines jeden Staates ist nicht eingeschränkt – siehe die neutralen Staaten Schweiz, Schweden und Finnland.
      Die letzten Jahre haben jedoch gezeigt, dass es politisch klüger ist, als Staat nicht alleine zu handeln. Eine “ Koalition der Willigen und Fähigen“ ist anzustreben. Das verstärkt auch die Abschreckung.

      Mit besten Grüßen

      Ihr

      Dieter Farwick

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  8. gelbkehlchen schreibt:

    Zu meiner Bundeswehrzeit (von 1970 bis 1972) herrschte das Dogma, dass die Bundeswehr nach dem verlorenen Angriffskrieg nur zur eigenen Landesverteidigung da ist. Ansonsten hätte ich vielleicht damals verweigert. Wir sollten zu diesem Dogma wieder zurückkehren. Die anderen Länder sollen mit ihrem Blut und ihrem Geld selbst in ihren Ländern für Ordnung sorgen.

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    • Dr. Gunther Kümel schreibt:

      gelbkehlchen,
      Richtig! Das ist ohnehin der Text des Grundgesetzes: Nur Landesverteidigung!
      Keiner hat uns gebeten, unsere Soldaten in sein Land zu schicken.
      Wenn die merkl-Truppe das dennoch tut, dann sind sie „eigentlich“ fällig für das Kriegsverbrechertribunal.

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    • Dieter Farwick schreibt:

      Liebes Gelbkehlchen !

      Danke für Ihren Kommentar.

      Wir sind in einem Bündnis, dass auf Geben und Nehmen beruht.

      Wir erwarten, dass eine Aggression gegen Deutschland von allen 28 Bündnispartnern bekämpft wird.

      Ein Angriff gegen einen NATO-Staat ist ein Angriff gegen alle 28 Mitgliedsstaaten.

      Mit besten Grüßen

      Dein Dieter

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      • Dr. Gunther Kümel schreibt:

        Allzuleicht kann der Bündnisfall als Folge eines Betruges ausgerufen werden, Beispiele gibt es genug, von Pearl Harbor über Tonking, die Brutkästen und die MVW. Und wer ruft dann den Bündnisfall aus? Die notorischen Lügner USA.
        Wäre die brd handlungsfähig, so würde sie eher heute als morgen aus diesem sauteuren Zwangsbündnis austreten und das bißchen BW nur noch zur Landesverteidigung einsetzen, zB zur Abwehr von Zivilinvasoren.

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      • gelbkehlchen schreibt:

        Im Kalten Krieg war das einzusehen, jetzt nicht mehr!

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  9. luisman schreibt:

    Wer weiss schon welche Regelungen das Nachkriegsdeurschland und spaeter das wiedervereinigte Deutschland akzeptieren musste um ein militaerisches Wiedererstarken Deutschlands weiterhin zu verhindern. Auch als wir damals an die Zonengrenze gefahren wurden, um vom Aussichtsturm den DDR Gernzsoldaten den Stinkefinger oder die WEST Zigarettenschachtel zu zeigen, war uns schon klar, das wir mit unserem Material nur das Kanonenfutter waren, das draufgehen wuerde, bis die Amis rueber geschippert waeren.

    Als reine Verteidigungsarmee halte ich das schweizer Modell fuer geeigneter. Ausnahmslos jeder, der sich auf den Boden werfen und wieder selbstaendig aufstehen kann und ein Gewehr sicher bedienen kann (IQ > 85) sollte in die Lage gebracht werden verteidigungsfaehig zu sein. Ich wuerde die Wehrpflicht wieder einfuehren und das auch fuer Frauen. Das muss auch kein ewig langer Wehrdienst wie frueher sein, in dem vor allem Leerlauf herrscht. 3 Monate reichen und wer will, koennte die auch in 1-2 Jahren per Wochenenddienst ableisten, anstatt den Leuten wertvolle Zeit fuer die Ausbildung oder das Studium zu stehlen.

    Die stehende Armee sollte aus Berufssoldaten bestehen, wie fast ueberall, aber jeder Buerger muss wehrfaehig sein. Wirklich effektives Militaergeraet ist ziemlich komplex und ist auch nur dann effektiv, wenn immer wieder geuebt wird. Ein Berufssoldat muss auch mal Kanonendonner gehoert haben, damit er sich dann wenn’s drauf ankommt (Landesverteidigung) nicht in die Hose scheisst. Also ein JA zu Auslandseinsaetzen, aber eben genau zu diesem Zweck, nicht zum Bauen von Schulen und zum Quasi-Polizedienst.

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    • Dieter Farwick schreibt:

      Lieber Luisman !
      Danke. Da stimmen wir nicht überein.

      Ich bin 1961 einberufen worden. Im Laufe des Grundwehrdienstes habe ich mich zunächst als Zeitsoldat und dann als Berufssoldat verpfichtet,
      Das Zusammenwirken von Berufs. und Zeitsoldaten mit Wehrpflichtigen habe ich als ideal empfunden.

      Daher bin ich für die Fortsetzung der Wehrpflicht durch eine Entscheidung des Bundestages.
      Dieser Wehrdienst sollte eingebettet sein in eine Allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen – siehe auch steigender Pflegenotstand.

      Mit besten Grüßen

      Ihr

      Dieter Farwick

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  10. Pingback: Trotz Hirntod: Die Deutschen an die Front? Das Bunte Empire schlägt zurück. | Bayern ist FREI

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