Es geht auch anders: Todesstrafe für „Hassrede“ und Verbreiten von Fakenews im Internet

(www.conservo.wordpress.com)

Von David Berger *)

Während deutsche Politiker noch immer überlegen, wie sie am besten gegen Majestätsbeleidigungen im Internet vorgehen können und unsere Justizministerin nur zaghafte Vorstöße wagt, machen ihnen ausländische Kollegen vor, wie ganz schnell Ruhe im Karton sein könnte.

Kein Geringerer als der Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien Ramsan Kadyrow fordert nämlich die Todesstrafe für besonders eklatante Fälle von Hassrede, Fakenews und Beleidigungen von Politikern im Internet – besonders auf Facebook und Twitter. So etwa Beleidigungen der Ehre von Politikern bzw. „eklatanter Respektlosigkeit“ in der online geäußerten Kritik gegenüber diesen.

Bei leichteren Vergehen nur Zunge herausschneiden

„Wenn wir sie nicht stoppen, indem wir diejenigen töten, inhaftieren, erschrecken, die die Einigkeit unter den Menschen verletzen, indem sie Gerüchte und Zwietracht verbreiten, wird nichts passieren.“ (Kadyrow)

Wer Kadyrow nun vorwirft, er übertreibe, soll bitte genau lesen, wie ausgewogen er Strafmaßnahmen vornehmen will: Bei geringeren Verstössen sieht er nämlich lediglich das Brechen von Fingern oder das Herausreißen der Zunge als milde Strafen vor.  Und es stehen auch keineswegs alle unter Generalverdacht:„Diejenigen, die das Gesetz, die Verfassung und die Demokratie achten, werden verschont. Der Rest sind Gauner, Verräter, Verpetzer und Schizophrene aller Art. Wir müssen Sie aufhalten.“

Und weiter: „Wenn wir sie nicht stoppen, indem wir diejenigen töten, inhaftieren, erschrecken, die die Einigkeit unter den Menschen verletzen, indem sie Gerüchte und Zwietracht verbreiten, wird nichts passieren.“

Todesstrafe bei Hassrede: Wird bei uns nie kommen?

Kadyrow zeigt, dass es durchaus möglich sein kann, wirkungsvoll gegen Hassrede und Politikerbeleidigung vorzugehen. Sie meinen das geht bei uns nicht? Das haben Sie doch auch schon vor 6 Jahren gesagt, als die ersten Planungen zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit wie sie dann im Netzdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas kam, aufkamen!

Die Strukturen für einen Vollzug solch wirkungsvoller Gesetze sind ebenfalls bereits vorhanden, Meldestellen in fast allen Bundesländern errichtet.

Man soll nie nie sagen. Alles geht, wo ein Wille ist. Und eine dringende Notwendigkeit zu handeln. Und die ist bei der wie eine Seuche um sich greifenden Hassrede im Internet bzw. im „Kampf gegen Rechts“ ja wohl gegeben. Die Strukturen für einen Vollzug solch wirkungsvoller Gesetze sind ebenfalls bereits vorhanden, Meldestellen in fast allen Bundesländern errichtet.

Facebook und Twitter werden Daten anstandslos herausgeben

Zudem ist die Bereitschaft aufmerksamer Bürger, Hassposter zu melden in Deutschland traditionell hoch.

Auch Facebook und Twitter haben gezeigt, dass sie die örtlichen Gesetze vorbehaltlos respektieren – sie werden von daher die Daten von für die Todesstrafe vorgesehenen Hasspostern loyal an die zuständigen Stellen herausgeben! Zudem ist die Bereitschaft aufmerksamer Bürger, Hassposter zu melden traditionell hoch.

Und ein paar Scharfrichter werden doch wohl im Rahmen unserer regierungstreuen Justiz auffindbar sein! Vermutlich werden sich mehr Freiwillige finden, die hier Recht und Ordnung wieder herstellen helfen. Und da gerade von Rechts immer wieder die Forderung nach Wiedereinführung der Todesstrafe kommt, sollte sich hier der Widerstand in Grenzen halten!

Ein Gesellschaft, die frei ist von Hassrede, Fakenews, Hetze, Nicht-AfD-Politikerbeleidigungen und Nazis ist möglich. Man muss nur wollen! (Original: https://philosophia-perennis.com/2019/11/19/es-geht-auch-anders-todesstrafe-fuer-hassrede-im-internet/)

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*) Der Berliner Philosoph und Theologe David Berger (Jg. 1968) war nach seiner Promotion (Dr. phil.) und der Habilitation (Dr. theol.) viele Jahre Professor im Vatikan. 2010 Outing: Es erscheint das zum Besteller werdende Buch „Der heilige Schein“ über seine Arbeit im Vatikan als homosexueller Mann. Anschließend zwei Jahre Chefredakteur eines Homomagazins, Rauswurf wegen zu offener Islamkritik. Seit 2016 Blogger (philosophia-perennis) und freier Journalist (u.a. für die Die Zeit, Junge Freiheit, The European). Seine Bibliographie wissenschaftlicher Schriften umfasst ca. 1.000 Titel.
Dr. David Berger betreibt den Blog PHILOSOPHIA PERENNIS, mit dem conservo einen regelmäßigen Austausch pflegt.
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www.conservo.wordpress.com     19.11.2019

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ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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10 Antworten zu Es geht auch anders: Todesstrafe für „Hassrede“ und Verbreiten von Fakenews im Internet

  1. text030 schreibt:

    So so, der „Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien…“ Kein Vorbild und hoffentlich nicht Blaupause für D. in einigen Jahren.

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  2. Semenchkare schreibt:

    Der Hass der Ethablierten auf die freien Medien…
    Seit ein paar Tagen läuft ein Privat-Krieg der Augsburger Allgemeinen gegen den Vlogger Neverforgetniki !

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    Neverforgetniki

    119.000 Abonnenten

    Statt einer Entschuldigung für die öffentliche Diffamierung meiner Person werden nun auch alle meine Zuschauer pauschal in einem Artikel angefeindet. Ist das etwa die Kritikfähigkeit der deutschen Presselandschaft?

    ca 11 min

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    • Berti schreibt:

      Sind eigentlich diese vielen „vlogger“ des Schreibens nicht mächtig, od. besitzen die nur ein krankhaftes ego?
      Schon die alten Römer wußten, verba volant scripta manent…

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  3. Berti schreibt:

    So so, der „Kadavrow“ meldet sich zu Wort…
    „…Beleidigungen der Ehre(?) von Politikern bzw. eklatanter Respektlosigkeit…“
    „Bei leichteren Vergehen nur Zunge herausschneiden“
    Häää?
    Und wie wär’s mal umgekehrt, volksschädliche Politiker zu füssilieren?!

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  4. Semenchkare schreibt:

    Ja und?
    Aus Sicht eines Moslems sind die Vorderungen vollkommen normal, da Schariakonform.
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    ….Kadyrow ist Moslem und Anhänger des sunnitischen Sufismus.[8] Laut einer Zusammenstellung von Fakten durch Ilja Jaschin hatte Kadyrow im Jahre 2010 verkündet, dass die Scharia über Russlands Gesetzen stünde und dass die Feinde des Islams beseitigt werden sollten.[9]…

    https://de.wikipedia.org/wiki/Ramsan_Achmatowitsch_Kadyrow
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    Tja, nicht die Russen an Bein pissen, sondern den Islam !

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  5. theresa geissler schreibt:

    Ja, wahrhaftig: Ich habe momentan denselbigen Artikel in Behandlng zum übersetzen – aber dann vom Philosophia Perennis.

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  6. Vox schreibt:

    Das trägt islamische Handschrift. Tschetschenien – passt schon.

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