Es geht auch anders: Todesstrafe für „Hassrede“ und Verbreiten von Fakenews im Internet

(www.conservo.wordpress.com)

Von David Berger *)

Während deutsche Politiker noch immer überlegen, wie sie am besten gegen Majestätsbeleidigungen im Internet vorgehen können und unsere Justizministerin nur zaghafte Vorstöße wagt, machen ihnen ausländische Kollegen vor, wie ganz schnell Ruhe im Karton sein könnte.

Kein Geringerer als der Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien Ramsan Kadyrow fordert nämlich die Todesstrafe für besonders eklatante Fälle von Hassrede, Fakenews und Beleidigungen von Politikern im Internet – besonders auf Facebook und Twitter. So etwa Beleidigungen der Ehre von Politikern bzw. „eklatanter Respektlosigkeit“ in der online geäußerten Kritik gegenüber diesen.

Bei leichteren Vergehen nur Zunge herausschneiden

„Wenn wir sie nicht stoppen, indem wir diejenigen töten, inhaftieren, erschrecken, die die Einigkeit unter den Menschen verletzen, indem sie Gerüchte und Zwietracht verbreiten, wird nichts passieren.“ (Kadyrow)

Wer Kadyrow nun vorwirft, er übertreibe, soll bitte genau lesen, wie ausgewogen er Strafmaßnahmen vornehmen will: Bei geringeren Verstössen sieht er nämlich lediglich das Brechen von Fingern oder das Herausreißen der Zunge als milde Strafen vor.  Und es stehen auch keineswegs alle unter Generalverdacht:„Diejenigen, die das Gesetz, die Verfassung und die Demokratie achten, werden verschont. Der Rest sind Gauner, Verräter, Verpetzer und Schizophrene aller Art. Wir müssen Sie aufhalten.“

Und weiter: „Wenn wir sie nicht stoppen, indem wir diejenigen töten, inhaftieren, erschrecken, die die Einigkeit unter den Menschen verletzen, indem sie Gerüchte und Zwietracht verbreiten, wird nichts passieren.“

Todesstrafe bei Hassrede: Wird bei uns nie kommen?

Kadyrow zeigt, dass es durchaus möglich sein kann, wirkungsvoll gegen Hassrede und Politikerbeleidigung vorzugehen. Sie meinen das geht bei uns nicht? Das haben Sie doch auch schon vor 6 Jahren gesagt, als die ersten Planungen zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit wie sie dann im Netzdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas kam, aufkamen!

Die Strukturen für einen Vollzug solch wirkungsvoller Gesetze sind ebenfalls bereits vorhanden, Meldestellen in fast allen Bundesländern errichtet.

Man soll nie nie sagen. Alles geht, wo ein Wille ist. Und eine dringende Notwendigkeit zu handeln. Und die ist bei der wie eine Seuche um sich greifenden Hassrede im Internet bzw. im „Kampf gegen Rechts“ ja wohl gegeben. Die Strukturen für einen Vollzug solch wirkungsvoller Gesetze sind ebenfalls bereits vorhanden, Meldestellen in fast allen Bundesländern errichtet.

Facebook und Twitter werden Daten anstandslos herausgeben

Zudem ist die Bereitschaft aufmerksamer Bürger, Hassposter zu melden in Deutschland traditionell hoch.

Auch Facebook und Twitter haben gezeigt, dass sie die örtlichen Gesetze vorbehaltlos respektieren – sie werden von daher die Daten von für die Todesstrafe vorgesehenen Hasspostern loyal an die zuständigen Stellen herausgeben! Zudem ist die Bereitschaft aufmerksamer Bürger, Hassposter zu melden traditionell hoch.

Und ein paar Scharfrichter werden doch wohl im Rahmen unserer regierungstreuen Justiz auffindbar sein! Vermutlich werden sich mehr Freiwillige finden, die hier Recht und Ordnung wieder herstellen helfen. Und da gerade von Rechts immer wieder die Forderung nach Wiedereinführung der Todesstrafe kommt, sollte sich hier der Widerstand in Grenzen halten!

Ein Gesellschaft, die frei ist von Hassrede, Fakenews, Hetze, Nicht-AfD-Politikerbeleidigungen und Nazis ist möglich. Man muss nur wollen! (Original: https://philosophia-perennis.com/2019/11/19/es-geht-auch-anders-todesstrafe-fuer-hassrede-im-internet/)

*****
*) Der Berliner Philosoph und Theologe David Berger (Jg. 1968) war nach seiner Promotion (Dr. phil.) und der Habilitation (Dr. theol.) viele Jahre Professor im Vatikan. 2010 Outing: Es erscheint das zum Besteller werdende Buch „Der heilige Schein“ über seine Arbeit im Vatikan als homosexueller Mann. Anschließend zwei Jahre Chefredakteur eines Homomagazins, Rauswurf wegen zu offener Islamkritik. Seit 2016 Blogger (philosophia-perennis) und freier Journalist (u.a. für die Die Zeit, Junge Freiheit, The European). Seine Bibliographie wissenschaftlicher Schriften umfasst ca. 1.000 Titel.
Dr. David Berger betreibt den Blog PHILOSOPHIA PERENNIS, mit dem conservo einen regelmäßigen Austausch pflegt.
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www.conservo.wordpress.com     19.11.2019

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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10 Antworten zu Es geht auch anders: Todesstrafe für „Hassrede“ und Verbreiten von Fakenews im Internet

  1. Vox schreibt:

    Das trägt islamische Handschrift. Tschetschenien – passt schon.

    Gefällt 2 Personen

  2. theresa geissler schreibt:

    Ja, wahrhaftig: Ich habe momentan denselbigen Artikel in Behandlng zum übersetzen – aber dann vom Philosophia Perennis.

    Gefällt 1 Person

  3. Semenchkare schreibt:

    Ja und?
    Aus Sicht eines Moslems sind die Vorderungen vollkommen normal, da Schariakonform.
    ******************************************************************

    ….Kadyrow ist Moslem und Anhänger des sunnitischen Sufismus.[8] Laut einer Zusammenstellung von Fakten durch Ilja Jaschin hatte Kadyrow im Jahre 2010 verkündet, dass die Scharia über Russlands Gesetzen stünde und dass die Feinde des Islams beseitigt werden sollten.[9]…

    https://de.wikipedia.org/wiki/Ramsan_Achmatowitsch_Kadyrow
    ******************************************************************

    Tja, nicht die Russen an Bein pissen, sondern den Islam !

    Gefällt 2 Personen

  4. Berti schreibt:

    So so, der „Kadavrow“ meldet sich zu Wort…
    „…Beleidigungen der Ehre(?) von Politikern bzw. eklatanter Respektlosigkeit…“
    „Bei leichteren Vergehen nur Zunge herausschneiden“
    Häää?
    Und wie wär’s mal umgekehrt, volksschädliche Politiker zu füssilieren?!

    Gefällt 2 Personen

  5. Semenchkare schreibt:

    Der Hass der Ethablierten auf die freien Medien…
    Seit ein paar Tagen läuft ein Privat-Krieg der Augsburger Allgemeinen gegen den Vlogger Neverforgetniki !

    **************************************************************
    Neverforgetniki

    119.000 Abonnenten

    Statt einer Entschuldigung für die öffentliche Diffamierung meiner Person werden nun auch alle meine Zuschauer pauschal in einem Artikel angefeindet. Ist das etwa die Kritikfähigkeit der deutschen Presselandschaft?

    ca 11 min

    Gefällt 1 Person

    • Berti schreibt:

      Sind eigentlich diese vielen „vlogger“ des Schreibens nicht mächtig, od. besitzen die nur ein krankhaftes ego?
      Schon die alten Römer wußten, verba volant scripta manent…

      Liken

  6. text030 schreibt:

    So so, der „Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien…“ Kein Vorbild und hoffentlich nicht Blaupause für D. in einigen Jahren.

    Gefällt 2 Personen

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