Ausblick auf die BPE-Deutschland-Tour 2020 über Politischen Islam

(www.conservo.wordpress.com)

Eigener Bericht *)

39 Kundgebungen hat die Bürgerbewegung in diesem Jahr bisher in ganz Deutschland durchgeführt, um die Bevölkerung über den Politischen Islam aufzuklären. Die letzte für dieses Jahr wird am heutigen Freitag von 12-19 Uhr in Bonn stattfinden. Bei diesem Saisonabschluss werden wir uns auch bei allen bedanken, die in diesem Jahr tatkräftig mitgeholfen haben, diese Tour durchzuführen. In dem Video (oben) gebe ich einen kleinen Rückblick auf die vielschichtigen Erfahrungen, die wir in deutschen Städten bei diesem wohl brisantesten Thema, das es überhaupt gibt, gesammelt haben.

Ziel auch 2020 wird sein, die Fakten zum Politischen Islam in alle gesellschaftlichen Schichten zu tragen, damit von dort Druck auf die Altparteien und Mainstream-Medien ausgeübt wird, sich endlich kritisch mit dieser existentiellen Bedrohung zu beschäftigen. Am Ende muss das stehen, was die letzte österreichische Regierung unter Kanzler Kurz begann: Das Verbot des Politischen Islams. Je länger das in Deutschland von den Entscheidungsträgern hinausgezögert wird, desto größer der Schaden, den das deutsche Volk mitsamt der bei uns gut integrierten Ausländer zu erleiden hat.

Die BPE spricht hierbei mit allen Bürgern, egal welcher Religion und politischer Einstellung. Es ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das endgültig ent-tabuisiert werden muss, um es umfassend öffentlich zu behandeln. Mit der Konkretisierung auf den „Politischen Islam“, der einen hohen Bestandteil des Gesamt-Konstruktes ausmacht, wird die Diskussion aus der Religions-Thematik herausgelöst und auf die politische Ebene gehoben, mit der Parteien umgehen können.Denn nichts anderes sind all jene Elemente des Islams, die das Leben mit einem eigenen Gesetzeswerk bestimmen, dabei Frauen auf eine niedere Stufe stellen, Minderheiten wie Homosexuelle diskriminieren, Andersgläubige bekämpfen und zur alleinigen Machtergreifung aufrufen. Das alles hat mit einer „Religion“, die rein spirituell zu sein hat, nicht das Geringste zu tun.

Diese Erkenntnis muss gegen alle Widerstände von fundamentalen Moslems und ideologisierten Linken in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gebracht werden. Hierbei versuchen wir auch dafür zu sorgen, dass bei Kundgebungen wieder Recht und Gesetz eingehalten wird. Sämtliche Beleidigungen und Störungen werden konsequent zur Anzeige gebracht. Vielleicht wird sich dadurch wieder eine zivilisierte Diskussionskultur ergeben, die eigentlich selbstverständlich sein sollte.

Wir sind hierbei auf einem guten Weg. Selbst in linken Hochburgen wie Frankfurt und Stuttgart konnten wir Gespräche mit Gegendemonstranten führen. Die Stör-Aktionen der „Anti“-Faschisten hielten sich in Grenzen, da ihnen immer klarer wird, dass sie sich mit ihren „Nazi“- Slogans bei uns absolut lächerlich machen.

Auch in stark islamisch „bereicherten“ Regionen wie Offenbach konnten wir sogar ohne Absperrgitter eine siebenstündige Kundgebung durchführen, ohne dass es zu gewalttätigen Ausschreitungen kam. An dieser Stelle auch ein besonderer Dank an unsere besonnen Ordnungskräfte in unserem BPE-Mobil-Team, die dafür sorgen, dass die bisweilen aufkommenden Emotionen bei den Gegendemonstratione unter Kontrolle bleiben.

Wir machen es schließlich auch bei jeder Kundgebung klar, dass sich unsere Aufklärungsarbeit nicht gegen Menschen, sondern gegen die gefährlichen Bestandteile der Ideologie richtet. Wer kann da schon etwas dagegen haben außer moslemische Fundamentalisten, die ihre Gesinnung an die Macht bringen wollen, und radikale Sozialisten, die aufgrund ihrer ideologiebedingten Denkblockaden nicht in der Lage sind, die Tragweite der Problematik zu erkennen.

Am heutigen Freitag werden wir in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn unsere vierzigste und damit letzte Kundgebung in diesem Jahr veranstalten. In Bad Godesberg, da die großen Plätze in Bonn durch Weihnachtsmärkte blockiert sind und es gerade auch die dortige Bevölkerung verdient hat, über die Tatsachen aufgeklärt zu werden, warum ihr Stadtteil immer mehr kippt.

Freitag, 29.11.2019
Bonn – Bad Godesberg
Theaterplatz
12 – 19 Uhr

Im kommenden Jahr dürften es noch mehr als 40 Kundgebungen werden. An dieser Stelle auch einen ganz herzlichen Dank an alle, die dies mit ihrer Mitgliedschaft und ihrer finanziellen Unterstützung ermöglichen. Mitglied werden kann man hier (Antrag ausdrucken, ausfüllen und abschicken) und unterstützen hier.

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*) Zur BPE

Der Schutz der freien Gesellschaften Europas vor den vom Islam ausgehenden Gefahren für die Menschenrechte und das demokratische Staatswesen ist oberstes Bestreben der Arbeit der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V. (BPE). (http://paxeuropa.de/)

Die BPE ist eine islamkritische Menschenrechtsorganisation.

Sie durchleuchtet und analysiert das Glaubens-, Rechts- und Politiksystem Islam. Sie klärt über die vom Islam ausgehenden Menschenrechtsverletzungen auf und warnt vor den Gefahren, die für die Menschenrechte und die Demokratie durch eine wachsende gesellschaftliche und politische Einflußnahme des Islam in den freien Gesellschaften Europas entstehen.

Die BPE ist entstanden aus einer Fusion: Mit dem „Bundesverband der Bürgerbewegungen e.V.“ (BDB, gegr. 2003) und „Pax Europa e.V.“ (gegr. 2006) hatten sich am 17. Mai 2008 zwei führende und erfahrene Organisationen als BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V. im Widerstand gegen die Islamisierung Deutschlands und Europas zusammengetan, die auf gleichberechtigter Basis mit überwältigender Zustimmung ihrer jeweiligen Mitglieder die Fusion vollzogen.

Die Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V. ist eine gemeinnützige privatrechtliche Körperschaft und Menschenrechtsorganisation. Sie ist in der Liste der eingetragenen Verbände beim Deutschen Bundestag registriert und nimmt als NGO unter anderem an Konferenzen der OSZE teil. Die Arbeit der Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V. ist politisch unabhängig und überkonfessionell.

*****

Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V. | http://www.paxeuropa.deBundesgeschäftsstelle |   Postfach 1852 | 06608 Naumburg | Tel. 03445/7387963, Fax: 03445/7913762 | Mobil: 0157/71165641 | E-Mail: bgs@paxeuropa.de,

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conservo fördert die Arbeit der BPE (Peter Helmes ist Mitglied) und bittet um weitere Unterstützung!
www.conservo.wordpress.com      29.11.2019

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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10 Antworten zu Ausblick auf die BPE-Deutschland-Tour 2020 über Politischen Islam

  1. Semenchkare schreibt:

    Das Problem:
    BPE / Pax Europa findet medial, Radio/Fernsehen nicht statt. Das gleiche Prinzip wie bei PEGIDA-Dresden.

    ..Mundtotmachung!
    *******************************************************************

    Deutschland im Fadenkreuz islamistischer Terroristen – Beatrix von Storch im Gespräch mit Uwe Kranz

    (Text youtube)

    26.11.2019

    Freie Welt TV

    20.800 Abonnenten
    04:41 Wie glaubwürdig sind Kriminalstatistiken?

    08:42 Folgen der Flüchtlingskrise 2015

    09:37 Konsequenzen eines Terroranschlags

    12:56 Sind wir auf einen möglichen Anschlag vorbereitet?

    14:56 Welche islamistischen Terrornetzwerke gibt es?

    22:16 Worin unterscheiden sich die Terrororganisationen?
    ……

    und noch viel mehr…

    ————————————————

    ca 50 min

    ..!!

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  2. Ingrid schreibt:

    Ja semenchare, dieses ganze Kuschen und das Ausblenden des terroristischen Islam, der auch der religiöse Islam ist, wird noch große Probleme und Zerstörung in ganz Europa anrichten.
    Da stellen sich hunderte Muslime am Montag in Dortmund vor den eröffneten Weihnachtsmarkt und schreien ihr AllahuAkbar, die Tageschau berichtet und keinen scheint es zu stören, dass das Kalifat gefordert wird.

    Armes Deutschland, alles spitzt sich im Moment immer mehr zu und man bekommt einen starken Fluchtreflex, weil man sein Land nicht mehr wiedererkennt!

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  3. theresa geissler schreibt:

    „Die Stör-Aktionen der „Anti“- Faschisten hielten sich in Grenzen, da ihnen immer klarer wird, dass sie sich mit ihren „Nazi“- Slogans bei uns absulut lächerlich machen.“

    Und das wäre höchster Zeit! Nicht nur was den Antifa-Blödel, sondern vor Allem, was dem grossen Publikum betrifft:
    Ich bin noch immer erstaunt, dass die ganze Gesellschaft heutzutage offensichtlich nicht mehr weiss, was echte Nazis überhaupt sind!
    So lange her? Man kann doch Lesen und Dokumentäre schauen, oder….?

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  4. Semenchkare schreibt:

    Michael Stürzenberger Live aus Bonn – BPE-Kundgebung –
    Aktuell 1.048 Zuschauer •Aktiver Livestream seit 76 Minuten

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  5. Semenchkare schreibt:

    Test!

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  6. Luis Fischer schreibt:

    Ich bin angenehm überrascht von diesem Artikel überrascht, ich freue mich auf die weitere Thema.
    Ich denke, dies ist ein sehr wertvoller Beitrag, wenn
    auch nicht bis zum Ende des Subjekts erschöpft, ist dennoch
    hilfreich in letzter Zeit viel zu mir und ich benutze
    es bei der Arbeit. Es ist offensichtlich, dass der Autor des Blogs ist ein Experte und kennt sein Thema.

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  7. Habenixe schreibt:

    In Godesberg waren keine Absperrgitter notwenig , eine stark befahrene Straße hat das erledigt
    Das Publikum war hauptsächlich arabischer/türkischer /orientalischer/afrikanischer Herkunft ,
    die zum Teil ausgiebige Diskussionen lieferten
    Godesberger hatten andere Laufwege, jedenfalls nicht über den Zebrastreifen und durch den Park.
    Godesberger haben die Nase gestrichen voll und weigern sich, das Thema anzupacken .
    In Godesberg wird gemacht, ohne Bürger einzubeziehen. Hauptsache bunt und „isch mach disch Messer“. Easy alles. Groß geredet wird nicht, alles orientalisch .
    Der Weihnachtsmarkt ist nicht verpollert, Auch Polizisten in Kampfkleidung findet man nicht,
    gut- ich geh auch nicht zu Abendzeiten hin, wenn überhaupt. Kann also nicht sagen, wie es zu verschiedenen Tageszeiten ist.
    DIe Kundgebung war für neue interessant mit Plakaten und Videos angereichert, gut gemacht.
    Keine Antifa.

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  8. pogge schreibt:

    Beatrix von Storch: Wenn die GroKo Hisbollah verbietet, ist das auch ein Verdienst der AfD-Fraktion !

    Berlin, 28. November 2019. AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch hat das von der Bundesregierung ins Gespräch gebrachte Verbot der Terror-Organisation Hisbollah begrüßt und erinnert daran, dass die AfD-Bundestagsfraktion einen entsprechenden Verbotsantrag bereits im Juni 2019 eingebracht hatte, der allerdings von den etablierten Parteien abgelehnt worden war:

    „Deutschland darf nicht länger ein sicheres Rückzugsgebiet für Terroristen sein. Keine andere Partei hat sich so intensiv wie wir im Bundestag für ein totales Verbot der libanesischen Terror-Miliz Hisbollah eingesetzt. Viel zu lange hat die GroKo das unsägliche Treiben der antisemitischen Terror-Organisation Hisbollah in Deutschland geduldet. Unter fadenscheinigen Argumenten haben Merkel und Maas den sogenannten politischen Arm der Terrororganisation bei uns Geld für die Terror-Finanzierung sammeln lassen und Werbung für den Terror gegen Israel zugelassen. Zuletzt am 15. November wollte die AfD-Fraktion im Bundestag das Verbot der Hisbollah namentlich zur Abstimmung stellen. Unseren Antrag haben CDU/CSU und die anderen Fraktionen im Innenausschuss des Bundestages damals von der Tagesordnung gestrichen. Aber wir haben immer gesagt: Wir werden die Altparteien vor uns hertreiben. Und das haben wir erfolgreich getan“, sagt von Storch.

    Dem SPIEGEL zufolge soll die Bundesregierung ein Betätigungsverbot für die Hisbollah in Deutschland in Erwägung zu ziehen. Sollte es zu einem rechtskräftigen Beschluss kommen, wären sämtliche Aktivitäten der Hisbollah in Deutschland verboten, wie z. B. das Sammeln von Spenden und das Zeigen der Flagge. Während die EU nur den militärischen Teil der Hisbollah 2013 auf die Terrorliste gesetzt hat, Obwohl mehrere Länder wie die USA, Großbritannien und die Niederlande die Terror-Organisation bereits in ihrer Gesamtheit verboten haben, hatte die GroKo bisher ein totales Verbot abgelehnt mit der Begründung, der politische Arm der Hisbollah sei ein relevanter gesellschaftlicher Faktor im Libanon, wo die Organisation auch in Parlament und Regierung vertreten sei.

    https://www.AfD.de/Beatrix-Von-Storch-Wenn-die-groko-Hisbollah-Verbietet-ist-Das-Auch-ein-Verdienst-der-AfD-Fraktion/

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  9. Pogge schreibt:

    Nur zur Inoffizinellen Mittelung besitzt !!!!!

    Islamischer Afghane abschlachtete eine Deutsche Mutter, Deutsche Mutter mit 37 Messerstichen hingerichtet: KEINE Haftstrafe für den brutalen Afghanischen Mörder !!!!“

    https://www.anonymousnews.ru/2019/11/26/afghane-mord-kiel-keine-haftstrafe/

    Islamischer Afghane abschlachtete eine Deutsche Mutter, Deutsche Mutter mit 37 Messerstichen hingerichtet: KEINE Haftstrafe für den brutalen Afghanischen Mörder !!!!“

    Ein abgelehnter Asylbewerber hat in Kiel (Schleswig-Holstein) eine zweifache Mutter grausam ermordet. Mit 37 Messerstichen richtete der Asylforderer die 36-Jährige regelrecht hin. Der Richter ließ Milde walten und vergab einen üppigen Migrationsbonus: Der afghanische Mörder muss nicht hinter Gitter.

    von Roscoe Hollister

    Ein 25 Jahre alter Asylforderer hat in Kiel einen bestialischen Mord verübt. Eine 36-jährige Deutsche hatte sich auf den Fluchtsimulanten eingelassen. Sie hatten sich bei einer Geburtstagsfeier in der Nachbarschaft kennengelernt und führten Zeitweise eine Beziehung. Dass die zweifache Mutter die Beziehung schließlich beendete, gefiel dem afghanischen Zuwanderer ganz und gar nicht. Er fasste den Plan, sich an ihr zu rächen.

    Unbemerkt stieg er mit einem Messer bewaffnet durch ein Kellerfenster in das Haus der Frau ein und überraschte sie. Ohne groß zu zögern, stach er wie von Sinnen zu. Insgesamt 37 mal rammte der ehemalige Soldat das Messer in den Körper der 36-Jährigen. Dabei erlitt das Opfer auch einen Stich in den Hirnstamm. Die Frau hatte keinerlei Chance und verblutete qualvoll in ihrem Kieler Reihenhaus.
    Richter vergibt Migrationsbonus – keine Haftstrafe

    Das grausame Verbrechen zeigte nach Worten des Vorsitzenden Richters Jörg Brommann einen „absoluten Vernichtungswillen im Sinne einer gezielten und beabsichtigten Tötung“. Der Beschuldigte „wusste genau, was er tat und hat gesehen, was er angerichtet hat“, sagte Brommann während der Verhandlung. Unfassbar erscheint dahingehend das Urteil: Den afghanischen Mörder erwartet keine Haftstrafe.

    Im Rahmen einer in der BRD typischen Täter-Opfer-Umkehr wurde der kaltblütige Mörder nämlich wieder einmal als schuldunfähig eingestuft. Er leide an einer paranoiden Schizophrenie, so die migrationsfreundliche Feststellung. Deshalb wird der Afghane für die Hinrichtung der zweifachen Mutter nicht bestraft. Er wird statt in einer Gefängniszelle zukünftig in einer netten psychiatrischen Einrichtung untergebracht werden – auf Kosten des Steuerzahlers versteht sich. 4K-Fernseher und PlayStation stehen schon bereit.
    Verbrechen hätte verhindert werden können

    So unglaublich dieses Urteil klingt, so bedauernswert sind auch die Umstände, unter denen die 36-Jährige Deutsche aus dem Leben scheiden musste. Denn die Tat hätte verhindert werden können. Der afghanische Mörder hatte in der BRD einen Asylantrag gestellt, der längst abgelehnt wurde. Demnach hätte der zugewanderte Messerstecher schon lange abgeschoben werden müssen. Das Versagen der bundesdeutschen Behörden ermöglichte es erst, dass dieser gewissenlose Mord in Kiel überhaupt stattfinden konnte. Damit geht ein weiteres Leben einer Deutschen auf das Konto von Angela Merkel und ihren Helfershelfern. Die Kinder der 36-Jährigen müssen nun ohne Mutter großwerden.

    https://www.anonymousnews.ru/2019/11/26/afghane-mord-kiel-keine-haftstrafe/

    Jeder Deutscher solche Kritischen Nachrichten weiter verbreitet soll mit 25 Jahren Knast bestrafen nach SPD und mit 5 Jahren Knast bestrafen nach CSU !!!!

    https://www.anonymousnews.ru/2019/11/26/csu-eisenreich-meinungsaeusserung-knast/

    Jeder Deutscher solche Kritischen Nachrichten weiter verbreitet soll mit 25 Jahren Knast bestrafen nach SPD und mit 5 Jahren Knast bestrafen nach CSU !!!!

    Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will die Daumenschrauben für all jene anziehen, die es sich noch erlauben, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen. Die Menschen, die „Hass und Hetze“ im Internet verbreiten, was immer das auch sein sollte, sollen bald noch härter bestraft werden. Solche „Verbrecher“ möchte Eisenreich bis zu fünf Jahre in den Knast stecken.

    von Günther Strauß

    Wegen der Mitgliedschaft bei der islamischen Mörderbande, dem IS, samt Vergehen gegen die Menschlichkeit verhängen deutsche Gerichte bisweilen Haftstrafen von bis zu fünf Jahren. Eine nachvollziehbare Sache, wenn man bedenkt, was IS-Terroristen so alles auf dem Kerbholz haben. Merken Sie sich dieses Strafmaß, denn in der Folge werden Sie es noch vergleichend benötigen.

    Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) scheint während seines heldenhaften Kampfes gegen den „Hatespeech“ im Internet sämtliche Relationen dafür verloren zu haben, welches Strafmaß für welches Verbrechen angemessen ist. Denn: Der CSU-Funktionär fordert, dass zukünftig „Hass und Hetze“ im Internet härter als bislang, nämlich künftig mit bis zu fünf Jahren Knast bestraft werden soll. Sein Argument: „Beleidigungen sind in der Anonymität des Internets oft enthemmter, haben eine größere Reichweite und sind praktisch kaum mehr aus der Welt zu bekommen“.

    Beleidigungen sollen auf jeden Fall härter bestraft werden. In diesem Bereich hat sich Eisenreich zwei Jahre anstatt bislang ein Jahr Höchststrafe vorgestellt. Für üble Nachrede wünscht sich der Herr Jurist drei anstatt bisher ein Jahr Zuchthaus. Und bei Verleumdungen? Dafür hält der CSU-Politiker bis zu fünf Jahre Gefängnis für angemessen – also jenes Strafmaß, dass eine IS-Braut zu erwarten hat, wenn sie dabei zu sieht, wie ein fünfjähriges Kind über Tage hinweg angekettet qualvoll verdurstet.
    Freie Meinungsäußerung zu Politikern soll hart bestraft werden

    Zudem möchte Eisenreich, dass das Beleidigungsstrafrecht nicht nur bei der Bekämpfung von Hatespeech angepasst wird. Auch was Cybermobbing und Hassreden gegen Personen, die im öffentlichen Leben stehen – also Personen wie er selbst – müsse das Strafrecht „nachgeschärft werden“. Der demnächst 49-Jährige führt an, dass zunehmend Minderheiten, politisch Andersdenkende und Politiker „zum Ziel von Hass und Hetze“ würden. Das würde zu einer nicht hinnehmbaren Vergiftung des gesellschaftlichen und politischen Klimas in diesem unserem Lande führen. Dass noch immer ein Artikel 5 Grundgesetz existiert, der eine freie Meinungsäußerung gewährt, ist Menschen wie Eisenreich egal.

    Wahnwitzigerweise glaubt Eisenreich offensichtlich, wenn den Leuten der Mund verboten wird und sie den kaum mehr auszuhaltenden Druck, den politische Verantwortliche wie er durch ihr Tun seit Jahren in die Höhe treiben, nicht mehr artikulieren können, dann wird alles gut. Den Gipfel des Irrsinns setzt Eisenreich dem ganzen noch mit seiner im Antrag formulierten Forderung auf, dass künftig „rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische oder menschenverachtende“ Beleidigungen ohne Strafantrag verfolgt werden können.

    „Der Staatsanwalt muss hier auch ohne Strafantrag die Möglichkeit zur Strafverfolgung haben, solange nicht das Opfer widerspricht“, forderte der CSU-Minister. Was dann unter „rassistisch, fremdenfeindlich, antisemitisch oder menschenverachtend“ fällt, das wird mutmaßlich – je nach Bedarfsfall – formuliert. Denn wir wissen ja: „Hass und Hetze“ kommt ausschließlich von rechts und richtet sich immer und stets gegen sakrosankte Minderheiten.

    https://www.anonymousnews.ru/2019/11/26/csu-eisenreich-meinungsaeusserung-knast/

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