(www.conservo.wordpress.com)
Von Civitas Institut *)
Das Europäische Parlament hat gestern mit 463 Stimmen, 107 Gegenstimmen und 105 Enthaltungen eine jener wegweisenden Resolutionen angenommen, die kaum in die Öffentlichkeit dringen. Darin werden 20 Erwägungen und 27 Empfehlungen zur LGBT-Propaganda festgehalten, in denen jene Länder verurteilt werden, die es wagen, Zweifel an der ganz besonderen Vorzüglichkeit „ausgefallener“ sexueller Praktiken zu haben. Es werden finanzielle Sanktionen gegen solche halsstarrigen Länder verlangt, auch und besonders gegen diejenigen, die LGBT-Propaganda an Schulen nicht zulassen wollen (dieser Punkt wird besonders hervorgehoben, denn bekanntermaßen ist die LGBT-Propaganda bei Pubertierenden besonders effektiv). Die „Rechte der LGBTI“ nämlich sind „Grundrechte“.
Der Text der Resolution zielt auf mehrere Länder, unter anderem auf Litauen wegen seines Jugendschutzes und auf Lettland wegen seines Erziehungs-Gesetzes. Insbesondere zielt es aber auf Polen: dieses Land hat nämlich „LGBT-freie Zonen“. Hier sei der Erwägungspunkt P zitiert:
„In der Erwägung, dass es in Polen seit Anfang 2019 über 80 Fälle gegeben hat, in denen Woiwodschaften, Landkreise oder Gemeinden Entschließungen, in denen sie sich für von der sogenannten LGBT-Ideologie frei erklären, oder sogenannte regionale Familienrechtechartas bzw. wichtige Vorschriften aus solchen Chartas angenommen haben, in denen sie insbesondere Alleinerziehende und LGBTI-Familien diskriminieren; in der Erwägung, dass in diesen Entschließungen die lokalen Gebietskörperschaften aufgefordert werden, auf jegliche Aktion zur Förderung der Toleranz für LGBTI-Personen zu verzichten, mit der sie etwa nichtstaatlichen Organisationen, die daran arbeiten, gleiche Rechte zu fördern, Bildungsmaßnahmen gegen Diskriminierung veranstalten oder auf andere Weise LGBTI-Personen unterstützen, finanzielle Hilfe zukommen lassen; in der Erwägung, dass diese Entschließungen Teil eines umfassenderen Kontexts von Angriffen gegen die LGBTI-Gemeinschaft in Polen sind, zu denen Hetze öffentlicher und gewählter Amtsträger und der öffentlichen Medien sowie Angriffe und Verbote von Pride-Märschen und Sensibilisierungsprogrammen und -aktionen wie etwa Regenbogen-Freitag gehören.“
So ganz nebenbei bemerkt: wenn LGBT-Lobbys nicht finanziert werden, handelt es sich also um Diskriminierung…
Die Anwendung dieser Erwägungen auf Polen findet man in den Punkten 16 und 17 der Resolution:
„(Das europäische Parlament) fordert die Kommission auf zu prüfen, ob die Einrichtung LGBTI-freier Zonen eine Verletzung der Freizügigkeit und Aufenthaltsfreiheit in der EU darstellt, mit der gegen Artikel 3 Absatz 2 EUV, Artikel 21 AEUV, Dritter Teil Titel IV und V AEUV und Artikel 45 der Charta verstoßen wird; fordert die Kommission auf zu prüfen, ob Polen gegen eine Verpflichtung aus den Verträgen verstoßen hat und ob es hierzu gemäß Artikel 258 AEUV eine mit Gründen versehene Stellungnahme abgeben sollte;
fordert die Kommission auf, die Nutzung aller Finanzierungsströme der EU einschließlich der europäischen Struktur- und Investitionsfonds zu überwachen und in regelmäßigen Dialogen mit den nationalen, regionalen und lokalen Behörden die Interessenträger darauf hinzuweisen, dass sie sich der Nichtdiskriminierung verpflichtet haben und dass diese Fonds unter keinen Umständen für diskriminierende Zwecke verwendet werden dürfen; fordert die Kommission auf, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um eindeutigen und direkten Verstößen gegen die Antidiskriminierungsvorschriften, insbesondere gegen das Verbot der Anweisung zur Diskriminierung gemäß der Richtlinie 2000/78/EG, durch Gemeinderäte, die Vorschriften zur Untergrabung der Rechte von LGBTI-Personen erlassen, entgegenzutreten.“
Die Tatsache nämlich, dass man an der LGBT-Propaganda nicht teilnimmt, ist schon in sich „diskriminierend“ und greift die „Rechte“ der „LGBT-Personen“ an.
Und in Punkt 21 kommt man auf die Forderung nach Sanktionen gegen Polen zurück:
(Das europäische Parlament) „fordert den Ausschuss der Regionen auf, als Vertreter der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der EU in Betracht zu ziehen, im Rahmen seines Zuständigkeitsbereichs Maßnahmen zu ergreifen, um auf die Schaffung von Zonen in Polen zu reagieren, die frei von der sogenannten „LGBT-Ideologie“ sind.“
In Punkt 24 wird wiederholt:
(Das europäische Parlament) „fordert Polen auf, die Diskriminierung von LGBTI-Personen, auch wenn sie von lokalen Stellen ausgeht, entschieden zu verurteilen und im Einklang mit seinem innerstaatlichen Recht sowie seinen Verpflichtungen aus dem Unionsrecht und Völkerrecht Entschließungen, in denen die Rechte von LGBTI-Personen angegriffen werden, einschließlich lokaler Bestimmungen gegen die „LGBT-Ideologie“ aufzuheben.“
Es ist klar, wohin die Reise geht (und das nicht nur in diesem Punkt): die EU ist dabei, eine LGBT-Diktatur in unserem Europa zu errichten. Wir schauen deshalb so oft auf Polen, weil es sich der Diktatur zusammen mit anderen mittel- und osteuropäischen Staaten widersetzt und sich in seiner Haltung zur EU-Diktatur nicht brechen lässt.
Conservo 
Pingback: EU: Die Diktatur kommt Schritt für Schritt, auf leisen Sohlen, und sie ist schon sehr nah | Gute Nacht Deutschland
Die EU entwickelt sich immer mehr zu einer EUdSSR…! 😦
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https://twitter.com/Faktenfuechsin/status/1208064602384326656
…!
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…noch so einer, diesmal: FDP
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https://twitter.com/Faktenfuechsin/status/1208042693294776329
…!!
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CDU, Werteunion
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https://twitter.com/Faktenfuechsin/status/1208091194028445698
….Aber Möritz , ex CDUler nun als „Nazie“ beschimpfen!
….CDU, ihr falschen Fuffziger, ihr widert mich nur noch an!
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Hat dies auf My Blog rebloggt.
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Es sei daran erinnert, dass sich ein gewisser ‚Herr‘
DrunckerJuncker über seine politischen Methoden ziemlich eindeutig eingelassen hat:„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
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Juncker hatte die „Strategie“ erklärt. Nur hat kaum jemand zugehört und und dagegen protestiert.
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EBEN!
Vielleicht wurde das damals auch gar nicht publik gemacht!
Sh. Erfahrungen mit dem unseligen „Migrationspakt“, den man auch „stickum“ an der Bevölkerunng „vorbeischleusen“ wollte ….
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Aus dem Spiegel, geschrieben:
27.12.1999
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2000: AuslandDie Brüsseler Republik
Im 21. Jahrhundert wächst der europäische Bundesstaat heran. Er wird ein Multikulti-Staatsvolk von wenigstens 440 Millionen Menschen umfassen.
Jean-Claude Juncker ist ein pfiffiger Kopf. „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert“, verrät der Premier des kleinen Luxemburg über die Tricks, zu denen er die Staats- und Regierungschefs der EU in der Europapolitik ermuntert. „Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
So wurde bei der Einführung des Euro verfahren, als tatsächlich kaum jemand die Tragweite der ersten Beschlüsse 1991 zur Wirtschafts- und Währungsunion wahrnehmen mochte.
So ähnlich lief es jetzt wieder beim EU-Sondergipfel im finnischen Tampere, wo komplizierte Entscheidungen zur Justiz- und Rechtspolitik fielen. In wenigen Jahren werden die Mitgliedstaaten die Folgen spüren. Brüssel gibt dann die Mindeststandards für die Asylpolitik vor. Und das Geschrei in Bayern und anderswo wird groß sein, wenn die Ermittlungsaufträge von Europol an deutsche Sicherheitsbehörden die Polizeihoheit der Bundesländer durchlöchern.
Nach derselben Methode soll der Bau des Bundesstaates Europa weitergehen.
Eigentlich gibt es den bereits – auch wenn das Karlsruher Bundesverfassungsgericht das nicht wahrhaben will und lieber von einem Staatenverbund spricht. Die Europäische Union weist die entscheidenden Merkmale auf: Als Rechtsgemeinschaft mehrerer Staaten entscheidet sie wie ein Bundesstaat über jene Fragen, die für den Bestand des Ganzen wesentlich sind, während die Gliedstaaten ihre Staatlichkeit behalten und an der Willensbildung des Ganzen entscheidend beteiligt sind.
Das bundesstaatliche Phänomen in Brüssel ist noch ziemlich unfertig, funktioniert aber. Mindestens 60 Prozent der deutschen Innenpolitik, sagt sogar Europaskeptiker Edmund Stoiber, werden heute in Brüssel gemacht.
Es werden sich, das lehrt der Blick zurück, die bundesstaatlichen Strukturen im neuen Jahrhundert verfestigen, mal schleppend, mal in Schüben wie bisher. Aus der Montanunion, der aus den Schrecken zweier Weltkriege geborenen Friedensallianz zwischen den Deutschen, Franzosen, Belgiern, Italienern, Luxemburgern und Niederländern, wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und dann die Europäische Union der derzeit 15 – stets ging es in Richtung Bundesstaat.
Ein zunehmend mächtigeres Europäisches Parlament (EP) nimmt sich mit wachsendem Selbstbewusstsein neue Rechte. Ohne Widerspruch aus Paris, London oder Berlin nennt Präsident Romano Prodi, vom EP als Quasi-Kanzler gewählt, seine EU-Kommission eine „Art europäische Regierung“.
Der Ministerrat der EU, das Legislativorgan der Mitgliedstaaten, ist eine Art Bundesrat, in dem die Regierungsvertreter eine entscheidende Rolle in der Gesetzgebung spielen.
Eine eigene Armee hat die Brüsseler Republik bald auch. Der Aufbau einer modernen, EU-geführten Streitmacht von 150 000 Mann ist eine der Hauptaufgaben für den neuen Hohen Repräsentanten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Gasp), Javier Solana, den EU-Außenminister. Und eine Art gemeinsames „Staatsgebiet“ bildet der Binnenmarkt schon jetzt – ohne Grenzen für Personen, Waren und Dienstleistungen.
Dass die Nationen auf den Kern ihrer Souveränität, die eigene Währung, zu Gunsten des Euro verzichteten, war der entscheidende Schritt hin zum europäischen Bundesstaat.
Die Europäische Zentralbank in Frankfurt lenkt inzwischen ohne größere Probleme die gemeinsame Geldpolitik im Euroland der Elf; Briten, Schweden, Dänen und Griechen werden früh im neuen Jahrhundert im Interesse ihrer Wirtschaft dazustoßen.
Die EU ist in ihren Strukturen und Kompetenzen nicht versteinert, sondern beweglich geblieben.
Deshalb auch wird sie mit der Erweiterung nach Osten und Süden fertig werden. Ob zur EU 375 Millionen Menschen oder bald 440 Millionen oder eines Tages 540 Millionen gehören, ist mehr ein Organisationsproblem – wenn nur die strengen Beitrittsbedingungen der EU bei Demokratie, Menschenrechten und Wirtschaft nicht missachtet werden.
Die Erweiterung zwingt die EU, sich selber zu reformieren. Der Ministerrat muss besser funktionieren – weniger einstimmige Beschlüsse, mehr Mehrheitsentscheidungen. Damit wächst zugleich die Macht des Parlaments, da bei Mehrheitsentscheiden des Rates in der Regel seine Zustimmung nötig ist.
Der Bundesstaat Europa wird sogar eine Art Multikulti-Staatsvolk aufweisen. Hielten die Leute 2002 erst einmal die Banknoten und Münzen des Euro in den Händen, sagt Luxemburgs Juncker voraus, „dann bildet sich bald ein neues Wir-Gefühl: wir Europäer“.
DIRK KOCH
Von Dirk Koch
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-15317086.html
….alles klar !!
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„Die Polen“ sind sehr tolerant – aber irgendwann ist das Maß voll.
Ich lebe selbst in Polen und kann es sehr gut beobachten. Niemand hat etwas gegen LGBT’s: solange sie niemandem „auf den Geist gehen“, sich nicht in den Mittelpunkt stellen, Andere “ in Ruhe lassen“ und sich nicht in aller Öffentlichkeit „ablutschen“.
Aber wenn diese Leute auf entsprechenden Paraden halbnakt durch die Stadt laufen und „die Sau rauslassen“ (vor Familien mit Kleinkindern) hört der Spaß auf … was ich auch verstehen kann.
In Polen ist die „klassische“ Familie immer noch ein hohes Gut und viele sind absolut nicht einverstanden, wenn gleichgeschlechtliche Beziehungen den gleichen Status bekommen sollen. Jeder kann hier leben wie er will … aber bitte angepasst an die allgemeinen Regeln der Gesellschaft. Sonderrechte für bestimmte Lebensformen sind eben nicht gewollt. Ich halte das für gerechtfertigt und das muß man akzeptieren.
Daß LGBT’s und gleichgeschlechtliche Beziehungen grundsätzlich in Polen kein Problem sind und sie auch problemlos Karriere machen können sieht man unter Anderem daran, daß der Mitbegründer der Partei Wiosna (Robert Biedroń) von Beginn an nie Probleme wegen seiner Neigung hatte – auch nicht als früherer Sejm-Abgeordneter und ehemaliger Bürgermeister von Słupsk. Und er ist nur ein Beispiel für bekannte Persönlichkeiten in Politik, Kunst, Musikbranche und Medien mit „abweichenden Neigungen“. Leute wie der Sänger Michał Szpak (Eurovisionsteilnehmer, Show-Teilnehmer und Juror) haben sogar viele Fans, aber werden wegen der „Papageienhaften Selbstdarstellung“ von Anderen einfach nur müde belächelt.
Wegen sexueller Neigung wird hier in Polen niemand verfolgt oder benachteiligt – weder beruflich noch gesellschaftlich – es braucht also keine Sonderrechte.
Die „LGBT-freien-Zonen“ sind lediglich eine Reaktion auf die nervige überhebliche Selbstdarstellung und Wichtigtuerei, gefördert durch NGO’s mit dubiosen Finanzierungen.
Die polnische Gesellschaft steht mit der LGBT-Skepsis nicht völlig alleine in Europa.
Ungarn möchte die vorhandene Gesellschaft erhalten und wird von der EU genau so drangsaliert wie Polen. Bestimmte „katholische Gegenden“ in Italien, Spanien und Portugal sind bezüglich LGBT’s auch nicht anders als die polnische Gesellschaft, werden aber in Ruhe gelassen.
Die EU geht zu weit und „versaut“ sich damit bei den Bürgern die Möglichkeit, daß Regelungen akzeptiert werden. Die Länder der EU sind zu unterschiedlich als daß man alles über einen Kamm scheren kann. Man muß die gewachsenen gesellschaftlichen Strukturen und Einstellungen berücksichtigen – … und der LGBT-Wahn wird eben nicht überall akzeptiert.
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Diese Propaganda für sexuelle Praktiken von Minderheiten ist genau so pervers wie die Beschäftigung der Muslime mit der Sexualität, vor allem der Frau, ihrer totalen Unterdrückung, Abwertung; und den tausend Verboten und Restriktionen. Nur eben genau umgekehrt. Hier „müssen“ Jungendliche, Mädchen und Frauen Sex in allen Variationen gutheissen und praktizieren, (auch wenn sie es gar nicht wollen), dort dürfen sie es keinesfalls; (ausser in der Ehe) und alles was Weiblich ist muss deshalb schamhaft verhüllt werden. Wie polarisiert und pervers ist die Welt eigentlich geworden? Und was, bitte sehr, geht das sexuelle Verhalten überhaupt die hiesige Politik oder die dortigen Muftis und Imame an.
Holt die Sexualität endlich dahin zurück wo sie hingehört. In die Privatsphäre und in die Verantwortung jedes Einzelnen. Und bestraft dafür sexuelle Gewalt und Vergewaltigungen vor allem an Kindern endlich angemessen.
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DANKE Yvonne, ich schließe mich dir voll an.
Es ist eine richtige Sauerei was da so alles beschlossen wird, das die sich nicht schämen, diesen ganzen Verbrechen an Frauen auch noch Tor und Tür zu öffnen.
Bitte ihr Polen lasst es nicht zu und wehrt euch gegen diese Dreistigkeiten.
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