Haß und Hetze – das nächste Kapitel aus dem „Handbuch der Diktatur“

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Allgemeine Meinungsverordnung

Das linke Meinungsdiktat in unserer Gesellschaft schreitet voran, die Drohwerkzeuge werden immer schärfer, die Fesseln der freien Meinungsäußerung immer enger geschnürt. Die enge Auslegung des Volksverhetzungsparagraphen 130 StGB und die Einführung einer neuen Zensurinstanz (NetzDG) sind die sichtbaren Zeichen des linken Meinungsdiktates.

Ziel aller dieser „guten Menschen“, die die „allgemeine Meinungsverordnung“ betreiben, ist die Mobilisierung. Im Internet treiben sie die Radikalisierung ihrer Anhänger voran und versuchen, „mit ihren Ideologien vom Rand in die Mitte der Gesellschaft vorzustoßen“.

Gewaltanwendung gegen Andersdenkende sowie Repräsentanten wird nicht nur geduldet, sondern als „ziviler Ungehorsam“ beschönigt. Damit werden aus den linken Gutmenschen – ungeschminkt ausgedrückt: Extremisten, Linksextremisten!

Die Linksextremisten hantieren mit Begriffen und interpretieren demokratische Werte um. Bei ihnen gehen Werte wie Gleichheit und Gerechtigkeit mit der Einschränkung der persönlichen Grund- und Freiheitsrechte des einzelnen einher, als sei dies das Selbstverständlichste von der Welt.

Rechtsextremistische Straftaten werden oft linksextremistischen gegenübergestellt und sind – nach erstem Augenschein – zahlreicher als linke. Dabei muß man aber berücksichtigen, daß es linksextremistische Propagandadelikte nicht gibt, da kommunistische Symbole nicht strafbar sind. Bei „Rechtsextremisten“ zählen Holocaustleugnung oder Nazi-Symbole zu schweren Straftaten; bei der Mehrzahl der Fälle handelte es sich um Propagandadelikte oder um Volksverhetzung (§ 130 StGB), also keine Gewalttaten.

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Einschub:

„Die Volksverhetzung (abgeleitet von „Hetze“ im politisch-gesellschaftlichen Sinn, von mittelhochdeutsch hetzen „antreiben“, ursprünglich „zum Verfolgen bringen“ und verwandt mit „Hass[1]) ist in Deutschland ein Äußerungsdelikt nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB).

Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert § 130 Abs. 1 StGB:

Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

  1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt– oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

  2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Diese aktuelle Fassung trat am 21. Januar 2015 in Kraft.[2]

Absatz 2 bezieht alle möglichen öffentlichen Äußerungen in Wort, Schrift und Bild, die die in Absatz 1 genannten Tatbestandsmerkmale erfüllen, in die Strafandrohung ein.

Absatz 3 bezieht Personen in die Strafandrohung ein, die „eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 VStGB bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigen, leugnen oder verharmlosen“. Gemeint sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit, vor allem Völkermord.

Absatz 4 stellt die Billigung, Verherrlichung oder Rechtfertigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft, die den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise stört, unter Strafe. Dieser Absatz trat am 1. April 2005 in Kraft.[3] Es handelt sich laut Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 4. November 2009 um eine Sonderbestimmung und kein allgemeines Gesetz, die aber angesichts der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes (GG) und der Bundesrepublik Deutschland als Gegenentwurf zum Nationalsozialismus mit der Garantie der Meinungsfreiheit in Art. 5 Abs. 1 und 2 GG zu vereinbaren sei.[4][5]

Grundsätzlich schließt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit auch das Recht ein, falsche Tatsachen zu behaupten. Jedoch kann der Gesetzgeber das Recht auf die Behauptung falscher Tatsachen durch Gesetze einschränken, zum Beispiel bei den Delikten Verleumdung, üble Nachrede und Betrug.

Außerhalb des Ehrenschutzes und des Jugendschutzes (→ Schrankentrias, Art. 5 Abs. 2 GG) darf die Meinungsfreiheit nur durch solche Gesetze („allgemeine Gesetze“) eingeschränkt werden, „die nicht eine Meinung als solche verbieten, die sich nicht gegen die Äußerung einer Meinung als solche richten, die vielmehr dem Schutz eines schlechthin, ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung, zu schützenden Rechtsguts dienen“.[6] Die herrschende Rechtsmeinung sieht § 130 StGB als gerechtfertigt an, weil er dem Schutz des öffentlichen Friedens und der Menschenwürde diene, die durch Vollendung der beschriebenen Tatbestände verletzt werde, und die Meinungsfreiheit gleichsam durch den Schutz des öffentlichen Friedens nur reflexiv betroffen sei. (Quelle: Wikipedia)           (Einschub Ende)

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Linksextremistische Zielsetzung: Beseitigung von Rechtsstaat und Demokratie

Schwerpunkte linksextremistischer Agitation sind seit jeher die Themen Anti-Faschismus und Antirassismus. Damit docken sie immer wieder an Veranstaltungen bürgerlicher Initiativen an – und die lassen sich das oft gefallen.

Weitere Themen, die Linksradikale für sich als „Türöffner in die Mitte der Gesellschaft“ entdeckt haben:

Mietpreise, Umwelt- und Klimaschutz. Immer diffamieren Linksextremisten dann den Staat und „das System“ als Hauptverantwortliche für tatsächliche oder angebliche Fehlentwicklungen.

Ihr eigentliches Ziel ist es offensichtlich, die Akzeptanz unseres Rechtsstaates und der Demokratie an sich Schritt für Schritt zu untergraben.

Zur Begründung hat das Meinungskartell einen eingängigen Begriff gefunden, der jedem – auch arglosen – Bürger die „Gefahr von rechts“ drastisch, ja dramatisch vor Augen führt und ihm so die unumgehbare „political correctness“ mit all ihren finsteren Konsequenzen klarmachen soll:

„Haß und Hetze“ – so unkonkret wie dieser Begriffszwilling ist auch die Willkür, die die „politisch Korrekten“ als Maßstab bei der Beurteilung von Meinungsäußerungen anlegen, wobei per se alles, was nicht links ist, unter Haß und Hetze-Verdacht gestellt wird.

Das aber macht einen freien Diskurs in unserer Gesellschaft unmöglich – was durchaus als gewollt erscheint. Auf Dauer wird dies zu der von links erstrebten Einheitsmeinung und damit Einheitsgesellschaft führen. Damit ist nicht nur eine Gleichschaltung der Medien verbunden, sondern damit werden Andersdenkende mundtot gemacht. „Wahrheit“ ist nur noch, was links definiert ist.

Indymedia-Hetze

Ein drastisches Beispiel linker Hetze habe ich bei „Indymedia“ gefunden – einer linksradikalen Internetplattform, deren Hauptanliegen „Hetze gegen rechts“ zu sein scheint. Typisch für die Arbeit dieses Mediums ist z. B. der folgende Text:

 „Schwarze Scharen

Wir sind keine Linken, wir sind keine Rechten, wir sind nicht aus der Mitte, wir sind die Schwarze Schar, hochintelligente, bewaffnete, organisierte Freigeister die hiermit kundtun was nun nottut.

 Linke, demonstrieren gegen Nazis, aber demonstrieren ist verschwendete Zeit und Kraft.

 Nazis lassen sich nicht durch Gegenargumente, Wissenschaft, Fakten usw. bekämpfen oder gar überzeugen.

 Einzig Gewalt ist der Schlüssel, denn Faschismus zu zerschlagen heißt eben zuschlagen, im Idealfall so, dass sich der braune Parasit danach nie wieder regt.

 Militarismus wird dann zum Werkzeug des antifaschistischen Widerstandes, sobald das (wenn auch nur repräsentativ) demokratische System zu kippen droht, denn wenn es bereits gekippt ist, ist es nahezu sinnlos sich zu wehren und es bleibt wie schon einst nur noch die Flucht oder der Tod.

 Die Massen fallen schon jetzt den Neonazis zu, wie es vor nicht einmal hundert Jahren bereits der Fall gewesen ist, die Muster sind erschreckend identisch, eine evolutionäre Entwicklung scheint in den wenigsten Gehirnen stattgefunden zu haben!

 Die staatlichen Institutionen sind durseucht vom braunen Abschaum, sei es in Polizei und Bundeswehr, in den Landtagen und dem Bundestag, sei es in der Verwaltung oder der Juristerei, sei es innnerhalb der Geheimdienste oder den Gremien der Konzerne, den religiösen Vereinigungen, den Schulen und Universitäten.

Der deutsche Faschismus ist längst wieder Alltag!

 Es wird kein Tag X kommen, Tag X ist bereits da!

Die Machtergreifung der Faschisten geschieht nicht vom einen auf den anderen Tag, sie geschieht schleichend, langsam frisst sie sich wie ein Krebs durch den Körper und erst dann zu handeln wenn die Wucherungen überall vorhanden sind ist zu spät, die Folgen sind großes Leid, Schmerzen und Tod!

 Dies ist ein Aufruf zur Gewalt, zur Gewalt gegen Nazideutschland, welches niemals aufgehört hat zu existieren!

 Bewaffnet euch, nein nicht mit Zwillen und Molotovcocktails, sondern mit Schusswafen, scharfer Munition und Sprengstoff, denn uns steht ein Krieg bevor, ja er hat bereits begonnen!

 Erwartet keinen Widerstand gegen den Naziterror aus der sogenannten Zivilbevölkerung, denn er wird nicht kommen, es wird sein wie damals, denn Faschismus ist immer gleich.

 Dieser Krieg bedeutet Verlust, eventuell Verlust geliebter Menschen oder gar des eigenen Wohles oder Lebens…

 Organisiert euch, vergeschwistert euch, denn es wird keine Organisationen geben die euch schützen und es wird niemand außerhalb der Schar geben der sich mit euch vergeschwistert!

 Dies soll die Wiedergeburt der Schwarzen Scharen sein, die Renaissance des real existierenden Antifaschismus, das große Aufbegehren gegen die größte aller menschlichen Verfehlungen!

https://de.wikipedia.org/wiki/Schwarze_Scharen

Geschrieben in Liebe zur Menschlichkeit

Lizenz des Artikels und aller eingebetteten Medien:

Public Domain (cc0): Weiternutzung ohne Einschränkung. Gemeinfrei im Sinne der Public Domain

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webadresse: https://de.wikipedia.org/ … “

Quelle: https://de.indymedia.org/node/57113?fbclid=IwAR1CcCWEW7jxN7BaASMIO_YJTKbim7WsuZHaBNVr0w1vLGzB_6wdNpL_fLo

(von mir nicht korrigierter Originaltext)

 Wie gesagt, das ist ein Beispiel für die Arbeit von Indymedia. Falls da jemand meint, dies sei linke Hetze, irrt er sich. Die Damen und Herren vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) – also der Maas/Kahane-Zensurbehörde – finden offensichtlich nichts Anstößiges dabei. Wäre ein solcher Text (mit umgedrehten Vorzeichen) auf einer „rechten“ Seite erschienen, wäre ein (politisch korrekter) „Aufschrei der Empörung“ gewiß die geringste Konsequenz. Aber den vorstehenden Text von indymedia hat bis jetzt niemanden in diesen Kreisen gestört.

Da ist wohl jeder Kommentar überflüssig.

Klage-Androhungen gegen mich

Die Auswirkungen dieses gesteuerten „Trends nach links“ bekomme auch ich zunehmend zu spüren. Es ist nicht nur die „Abmahnung wegen Jugendgefährdung“ (nach dem NetzDG), die mich im letzten Jahr erreicht hat. (Ich habe die strafbewehrte Mahnung „beherzigt“ und alle inkriminierten Artikel komplett aus conservo gestrichen.)

Wesentlich lästiger und – da mit Anwaltskosten verbunden – auch teurer sind die immer zahlreicher werdenden Klagedrohungen, die ich erhalte. Allein im jetzt abgelaufenen Jahr habe ich mehr als 20 „Klageandrohungen“ erhalten, meist von Grünen-Jüngern, weil ich Aussagen von Grünen „verfälscht wiedergegeben“ hätte oder (wahlweise) ohne Quellenangabe „erfundene Zitate“ (gegen die Grünen) abdrucke oder – wenn ihre Authenzität nicht zu bestreiten war – sie „aus dem Zusammenhang gerissen“ hätte…

Solchen Beschuldigungen liegen oft Zeitungsartikel bei, in denen „berichtet“ wird, „man“ (gemeint ist dann die jeweilige Grünen-Ortsgruppe o.ä.) habe Strafanzeige gegen (wieder wahlweise) „einen rechten Hetzer“, einen „rechtsradikalen Schmierfinken“ o.ä. gestellt und „ihn“ (also mich) „zum Widerruf“ aufgefordert.

Typisch z.B: Einer an der Ostsee erscheinenden Zeitung war der „rechte Hetzer“ fast eine halbe Seite wert, und es wurden Photos ergänzt, auf denen Zettel mit den angeblichen „Lügenzitaten“ von mir zu sehen waren, die „die Rechtsextremen an die Bäume geklebt“ hätten. Kein einziger Versuch der Beweisführung, daß ich dies oder jenes ge- oder verfälscht hätte oder gar, daß diese Zettel von mir stammten.

Das geht seit Jahren so. Und das war´s dann auch; denn es gab in 50 Jahren meiner publizistischen Tätigkeit bisher keine einzige Anklage gegen mich, schon gar kein gerichtliches Techtelmechtel.

Vermutlich dienen solche Aktionen der Befriedung der eigenen grünen Brut; denn geschehen ist bis heute nichts. Nicht mal ein einziger Zeitungsmann hat jemals bei mir angefragt, woher meine „Lügengeschichten“ stammen. Was wiederum zeigt, daß viele Journalisten heute nichts von ihrem Handwerk verstehen, aber ihre Machwerke als authentisch darstellen.

Ich kann sie alle – für die Vergangenheit und für die Zukunft – bescheiden: Wenn ich Zitate (nicht nur) von Grünen bringe, sind sie sauber recherchiert und belegt. Daß manche Zitate die geistig arme Urheberschaft der Grünen nicht verleugnen können, sollte man nicht mir anlasten. Wie so oft: Diese Krakeeler verwechseln den Boten mit der Botschaft – und ich grins´ mir eins. Traurig: Das geistige Niveau der Grünen ist kein Zerrbild, sondern die unverfälschte Spiegelung ihres Bildungsniveaus – und ein Armutszeugnis der sog. „Bildungspolitik“ von heute.

Meine besondere Erkenntnis aus der Geschichte:

Die „Patentlösung“ der Linksextremisten ist immer dieselbe: die Beseitigung von Rechtsstaat und Demokratie. Denn nichts anderes verbirgt sich hinter ihrer Forderung, „das System“ zu zerstören.

Linke sind grundsätzlich Gutmenschen, und sie kennen keinen Haß. Sie „hetzen“ auch nicht, sondern „warnen“ vor der „rechten Gefahr“.

Es ist das übliche Verfahren: Was man selbst tut, wirft man dem Gegner vor, obwohl der das gar nicht tut. Der Umgang mit der AfD sei hier als beispielhaft angeführt.

www.conservo.wordpress.com    17.01.2020

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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52 Antworten zu Haß und Hetze – das nächste Kapitel aus dem „Handbuch der Diktatur“

  1. horstier schreibt:

    Volle Zustimmung. BRD ist insgesamt betrachtet leider bereits ein einziges bitteres Trauerspiel.

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  2. Vox schreibt:

    „Bei „Rechtsextremisten“ zählen Holocaustleugnung oder Nazi-Symbole zu schweren Straftaten;“

    Sog. „Rechtsextremisten“ und Nazi-Symbole. – Den Zusammenhang muss man mir mal genau erklären. Wer nicht vollkommen durch Propaganda & Dressur gehirngewaschen ist, weiß, dass Nationalsozialisten links waren und sind.

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  3. ceterum_censeo schreibt:

    „Im Kampf gegen Hasskriminalität (!-?, cc.) hat der Deutsche Richterbund (DRB) die Bundesländer aufgefordert, Staatsanwaltschaften und Gerichte massiv zu verstärken. „Mit der Verabschiedung des Gesetzes gegen Hasskriminalität dürften geschätzte 100.000 bis 150.000 neue Verfahren pro Jahr auf die Staatsanwaltschaften zurollen“, sagte DRB-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Allein Facebook, Twitter und YouTube bearbeiteten jedes Jahr hunderttausende Löschvorgänge in Deutschland „Angesichts dieser Flut neuer Verfahren muss die Zahl der Staatsanwälte in den Zentralstellen gegen Cybercrime massiv erhöht und die Justiz auch in der Fläche verstärkt werden“, so der DRB-Geschäftsführer weiter.
    ( … ) – https://www.journalistenwatch.com/2020/01/17/linke-prioritaeten-richterbu nd

    Wenn die öffentliche Kommunikation „durch strafbare Auswüchse zunehmend“ verrohe und „eine Spirale von Hass und Gewalt“ einsetze,„ist der Rechtsstaat gefordert, klare Grenzen zu ziehen“, sagte Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.“

    WELCHER „RECHTSSTAAT“???

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    • Freya schreibt:

      „WELCHER „RECHTSSTAAT“???“…….und welche „GRENZEN“, fragt man sich. Wo entlang ziehen die eigentlich die Grenze bei gewaltaffinen Antifanten, oder gar vielleicht mal eine „Staatsgrenze“ gegen Terroristen? Also sowas, jetzt entdecken sie „Staat“ und „Grenzen“,…..man darf überrascht sein.
      Guten Morgen und schönen Tag, lieber c_c, + liebe Grüße von Freya

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      • Freya schreibt:

        und hier:
        „Mit der Verabschiedung des Gesetzes gegen Hasskriminalität dürften geschätzte 100.000 bis 150.000 neue Verfahren pro Jahr auf die Staatsanwaltschaften zurollen“, sagte DRB-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Allein Facebook, Twitter und YouTube bearbeiteten jedes Jahr hunderttausende Löschvorgänge in Deutschland……“

        Ja, das kann ich mir gut vorstellen. Nur seltsam, dass sich niemand von denen, die jetzt dieses Gesetz wollten gefragt hat, wo kommt dieser Hass nur her?
        Aber nunja, sie wären, wenn sie sich das gefragt hätten, ohnehin auf die falschen Antworten gekommen. Wenn über Nacht das Recht auf Meinungs-und Redefreiheit ausgehebelt wird, dann ist das wirklich eine Verrohung im Lande, da stimme ich zu. mpGF.

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        • Ingrid schreibt:

          Nur Freya, wo fängt das Gesetz an und wo hört es auf. Vielleicht sind wir hier schon Hassprediger, obwohl wir nur die Wahrheit sagen und Missstände anprangern.
          Aber Richter und Anwälte sind Elitenhörig und legen Gesetze nach ihrem Gutdünken aus.
          LG Ingrid

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        • Freya schreibt:

          Ja, das frag ich mich ja auch, liebe Ingrid. Was ist denn nun „Hass“ und wo fängt „Hetze“ an? Da müssten die ja erstmal Richtlinien für zukünftiges Verhalten im Internet herausgeben. Eine Schande ist das, und man ahnt es ja, alle Regierungskritiker sind ab sofort „Hetzer“.
          lGF.

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      • ceterum_censeo schreibt:

        Ja – und ich frage mich:
        Geht der sog.
        ‚RECHTSSTAAT‘ jetzt endlich ‚indymedia‘ und Konsorten an den Kragen (s.oben bei Peter))???

        W – C – ‚Wohl Caum‘ !

        Ganz liebe Grüße auch von mir an Dich liebe Freya und ales, alle Gute für die ‚2. Runde !‘

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    • ceterum_censeo schreibt:

      WELCHER „RECHTSSTAAT“???

      Ein – angeblicher – „RECHTSSTAAT“, in dem der reGIERungsamtliche VERFASSUNGSBRUCH seit Jahren an der Tagesordnung ist und keiner dieser ReGIERaffen unternimmt etwas, das abzustellen oder gar gegen die verbrecherische Urheberin dieses schreienden und unerträglichen Unrechts vorzugehen ? (Ein übler Schuft doch, wer da an ‚Pöstchen‘ und ‚Pfründe‘ denkt!) – nun eine solche STAATSKARIKATUR ist für mich kein „RECHTSSTAAT“,

      sondern eine BANANENREPUBLIK und ein KASPERLTHEATER!

      – Hinweis: wie immer Alles SATIRE, versteht sich!
      Dem Himmel sei’s vor lauter Dankbarkeit getrommelt und gepfiffen, daß wir als niederes Volk der unermeßlichen Weisheit und genialen Führung dieser unserer gottgleichen Staatenlenkerin und GröKaZ teilhaftig werden dürfen – von Ewigkeit zu Ewigkeit!

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  4. Freya schreibt:

    Ja sehr bedrohlich. Diese Entwicklung kommt, so würde ich meinen, einem Staatsstreich gleich. Wenn man die ganzen Paragraphen liest, wird klar, „hetzen“ durfte man schon lange nicht. Aber jetzt darf man auch nicht mehr „hassen“, was dem Verbot eines sehr persönlichen, manchmal gar nicht steuerbaren, Gefühls gleichkommt.
    Aber der Trick ist nicht neu. Zu Vorzeiten war ja schon Königinnen, Kaisern, und anderen Despoten eingefallen, die Verfasser von Schmähschriften aufzuhängen, auf dem Scheiterhaufen zu verbrennen und ähnliches.
    Ach ja, diese hier fangen jetzt mit „Teeren und Federn“ (Kenntlichmachung) an und öffentlich durchs Dorf zu jagen, und enden tut es, wenn jemand nicht aufhören kann, zu hassen, im Knast oder mit Verbannung oder mit bedauernswerten tödlichen Unfällen.
    Doch ich habe noch kein Beispiel aus der Geschichte parat, wo das letztlich etwas gebracht hätte. Also den Hass im Volke zu verbieten, den man selbst gepflanzt und hochgezogen hat. Am Ende haben diese Maßnahmen nur dazu geführt, dass diejenigen gehen mussten, die die Grube ausgegraben hatten. Wir, die nun reingefallen sind, und an manchen Tagen abgrundtief hassen, wir sind unschuldig und haben diese Krise nicht verursacht; wir verarbeiten hier nur unsere Gefühle. Aber ich denke, kein vernünftiges Argument, wird diese Politdarsteller noch davon abbringen. Es ist beschlossene Sache, der Worte sind ausreichend gewechselt. Ich hasse Heimatvernichter, Lügner, Diebe, Mörder und Betrüger aber weiterhin, tut mir leid.

    Vielen Dank an conservo. Ich hatte mich gerade gestern bei irgendwelchen Nachrichen dazu schon ganz besorgt gefragt, was wohl Peter dazu sagen wird. Jetzt weiß ich es, Danke dafür. Man ist überaus besorgt und muss ab jetzt dringend auf seine Sprache achten, schon allein um conservo keine Probleme zu bereiten!
    Also ehrlich, eine Zeit ist das, ich krieg mich nimmer ein.
    mit patriotischen Grüßen von Freya

    Gefällt 2 Personen

  5. Freya schreibt:

    An ihren Taten werdet ihr sie erkennen:
    „Solchen Beschuldigungen liegen oft Zeitungsartikel bei, in denen „berichtet“ wird, „man“ (gemeint ist dann die jeweilige Grünen-Ortsgruppe o.ä.) habe Strafanzeige gegen (wieder wahlweise) „einen rechten Hetzer“, einen „rechtsradikalen Schmierfinken“ o.ä. gestellt und „ihn“ (also mich) „zum Widerruf“ aufgefordert.“

    ….wenn das nicht voll nazi ist, dann weiß ich auch nichts mehr. Die alten Strukturen greifen sofort, die hat „man“ scheinbar in der Genetik. Grauenvoll! Kein Wunder, wenn es schon jetzt sehr viele Auswanderungen gibt. Geschichte wiederholt sich! mpGF.

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  6. luisman schreibt:

    Hat dies auf Nicht-Linke Blogs rebloggt.

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  7. Ingrid schreibt:

    Du hast recht Vox, die Nationalspzialisten waren die Hitleranhänger, aber so viel wissen die Vermummten auch und daher verfassten sie folgenden Satz:
    ,,Wir sind keine Linke, wir sind keine Rechten, nicht aus der Mitte, wir sind eine schwarze Schar ,, hochintelligenter“ Zeitgeister, die hiermit kundtun was nottut!“

    Hochintelligente Freigeister, die sich den Terror und die Volksvernichtung auf ihre Fahnen geschrieben haben. Wo ist deren Intelligenz, wenn man friedliche Bürger angreift, sie ihrer Rechte beraubt und nur das akzeptiert was auf ,,ihrer“ Fahne steht.
    So intelligent sind sie gerade noch, sich nicht als Antifa oder Faschisten zu bezeichnen.

    Sie stellen sich über alles und jeden, wollen ihre Macht ausüben und ein gutes Land zerstören und man lässt sie gewähren und finanziert sie noch.

    In Wirklichkeit aber sind es Rattenfänger denen sich jeder Vermummte anschließende kann um uns mit Terror klein zu bekommen und uns damit sagen wer der Herr im Lande ist.
    B-M lässt grüßen.

    Gefällt 3 Personen

  8. nixgut schreibt:

    Wie es mit linken, rechten und islamistischen Gewalttaten aussieht, zeigt ein Blick in die Daten des Hamburger Verfassungsschutzes. Fazit: Nur 10 Prozent aller Gewalttaten in Hamburg werden von Rechtsextremen verursacht, 90 % aller Gewalttaten werden von Linksextremen (40 Prozent) und Islamisten (50 %) verursacht. Die Gewalt der Rechtsextremen in Hamburg wird mehr oder weniger herbeiphantasiert. Ich vermute in den meisten deutschen Städten sieht es ähnlich aus.

    Laut Verfassungsschutzbericht gab es 2018 in Hamburg 340 Rechtsextreme (2017: 320), davon 130 Gewaltorientierte (2017: 140). Es gab 422 politisch motivierte Straftaten von rechts (2017: 428), dabei handelte es sich in der Mehrzahl um Schmierereien und Sachbeschädigungen. Elf Taten davon waren Gewaltdelikte, in allen Fällen handelte es sich um Körperverletzungen.

    Als linksextrem werden in Hamburg 1335 Personen eingeschätzt (2017: 1220). 935 der Linksextremen sollen gewaltbereit sein.

    Der Hamburger Verfassungsschutz geht von 1631 Islamisten in der Stadt aus (2017: 1565). Zwei Organisationen hätten sich weiterentwickelt. Die verbotene Hizb ut-Tahrir, die zur Tötung von Juden aufrufe sowie die wachsende Furkan-Gemeinschaft, die die freiheitlich demokratischen Werte für unvereinbar mit dem Islam halte.

    340 Rechtsextreme + 1335 Linksextreme + 1631 Islamisten = 3306 Extremisten. Mit anderen Worten, 10 % der Extremisten sind Rechtsextreme – 40 Prozent sind Linksextreme und 50 Prozent sind Islamisten. Mit anderen Worten 10 Prozent der Extremisten sind rechtsextrem und 90 % der Extremisten sind linksextreme oder islamistische Personen.

    Quelle: https://www.mopo.de/hamburg/politik/extremismus-in-hamburg-linke–rechte–islamisten—so-ist-die-lage-in-der-stadt-32820258

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    • Vox schreibt:

      Wen man alles zu „Rechtsextremen“ zählt, wird natürlich nicht gesagt, ebenso, was und „Rechtsextremen“ genau zu verstehen ist.

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  9. ceterum_censeo schreibt:

    Und der nächste „Knaller“!

    „Verharmlosung der Klimakatastrophe“ soll Straftat werden

    Der „Solarenergie-Förderverein“ (SFV) wurde 1986 in Aachen gegründet, ursprünglich als Lobbygruppe für die Solarbranche. Mit einer Satzungsänderung 2019 rückte dann der „Kampf gegen die Klimakatastrophe“ in den Vordergrund der Vereinsarbeit – natürlich vollkommen uneigennützig. Der Ehrenvorsitzende des Vereins, Wolf von Fabeck, veröffentlichte bereits im April vergangenen Jahres einen Beitrag auf der Website des Vereins, welcher nun am 10. Januar nochmal aktualisiert wurde. Unter der Überschrift „Verharmlosung der Klimakatastrophe gefährdet das Überleben der Menschheit – müssen wir das hinnehmen?“ fordert von Fabeck eine Änderung des Strafgesetzbuches. Wer den …

    – bei ‚achgut‘

    Na, dann ist dem Weg in den Diktatur- und Totalitärstaat stalinistischer Prägung endgültig der Boden bereitet!

    Es sagt alles über den Zustand dieses irren Staates und dieser sogenannten „DemokraTUR“, ‚ pardon – kratie‘, daß IRRE, die so etwas äußern, nicht gleich ein warmes Plätzchen in der geschlossenen Psychiatrie zugewiesen bekommen …….“

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    • Ingrid schreibt:

      ,,Verharmlosung der Klimakatastrophe soll Straftat werden“.
      Lieber cc, schon das Wort Verharmlosung, beinhaltet doch das Wort ,, Harmlos“.
      Da kannst du sehen welch Geisteskinder unsere Politiker sind, harmlose Menschen verurteilen!!!
      Und Verbrecher und Attentäter laufen lassen.

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      • ceterum_censeo schreibt:

        Keinerlei Widerspruch, liebe Ingrid!

        Da offenbaren solche Irre tatsächlich, wes Geistes Kind sie sind!
        Aber die dummen gehirngewaschenen deutschen Schlafschafe werden es immer noch nicht merken …..

        Und die Wiedereröffnung des GULAG für solch böhse KlimaLeugnerVerschissten wird nun auch nicht mehr lange auf sich werten lassen!

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    • Semenchkare schreibt:

      Wahnsinn…!
      Naja…
      **************************

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    • Freya schreibt:

      „Verharmlosung der Klimakatastrophe“ soll Straftat werden“

      Das ist so infantil, so dermaßen böse, so abgefeimt und doch so raffiniert eingefädelt,…… man ist von den Socken.
      Da fallen mir doch glatt auch noch ein paar Vorschläge für „neue Straftatbestände“.
      Verboten und unter Strafe stehen sollte :
      „Verharmlosung“ von Altersarmut!
      „Verharmlosung“ von Vergewaltigungen und Messermorden
      „Leugnung“ von Gesetzesbrüchen der Regierung
      „Verharmlosung und Leugnung“ von realer Bedrohung durch organisierten Terror im Land
      „Verharmlosung“ von Antifaverbrechen
      „Verharmlosung“ von Kindesmißbrauch für „grüne Ideologien“.
      Die Liste meiner Vorschläge könnte noch endlos weitergehen; aber ich will mal aufhören und hoffen, dass ihr anderen auch noch ein paar Vorschläge für „Verbote“ habt.
      mpGF

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  10. ceterum_censeo schreibt:

    Wieder mal:

    Die Altparteien haben am Donnerstag im Bundestag auch den fünften Kandidaten der AfD für das Amt eines Vizepräsidenten abgelehnt. Der aus dem sächsischen Bautzen kommende Abgeordnete Karsten Hilse erhielt am Donnerstag nicht die erforderlichen 355 Stimmen.

    CDU-Mann lehnt Hilse „aus Prinzip“ als Bundestagsvizepräsident ab

    – Isr das nicht ein „Vorzeige – Demokrat“? – (c_c.)

    Bei der Abstimmung zum Wahlgang hatte ein CDU-Abgeordneter gegenüber einem seiner Fraktionskollegen verlauten lassen, dass er „aus Prinzip“ keinen AfD-Kandidaten wählen würde. Damit konfrontiert sagte Karsten Hilse gegenüber PI-NEWS: „Diese Äußerung ist bezeichnend. Oft wird ja von den Vertretern der Altparteien als Grund angeführt, dass ‚frühere Äußerungen der Kandidaten‘ es ihnen nicht ermöglichen, den AfD-Vertreter zu wählen. Das ist schlicht und einfach gelogen. Die Bemerkung, dass man uns ‚aus Prinzip‘ nicht wählt, lässt tief blicken und ist ein demokratiepolitisches Armutszeugnis.“

    ihr AFFEN von der Halbmond – Doofen Union – befreit uns von Eurem widerlichen Dasein und lasst Euch endlich zuscheiXXXen! – GRÜNDLICH!

    Wie immer: Hinweis: Diese Ausführungen stellen selbstverständlich reine SATIRE dar und unterliegen der Kunstfreiheit i.S. des – noch – geltenden Art. 5 Grundgesetz!

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  11. Adler schreibt:

    Allen ein gutes neues Jahr, war lange Zeit lahmgelegt. Einst war die EU als Prestigeprojekt angelegt, um anderen Weltmächten die Stirn bieten zu können, aber dorthin wurden vor allem unfähige Politiker abgeschoben, die dieses Projekt zerstört und in eine schleichende Diktatur umgebaut haben. Von der Selbstständigkeit der Nationen, wie Genscher sie einst betonte, blieb nichts. Wer soll denn diese von Sach und Fachkenntnis befreiten Politiker füttern, der Bürger. Da ergeben auch die postfaktischen Begriffe Sinn und das Greta Märchen. Früher wurden Industrieabgase als Immissionen bezeichnet, Luft ein Gut für alle Lebewesen. Ab 2005 fiel den Brüsseler Spitzenpolitikern ein, diese zum Handelsgut zu verklären mit dem neuen Begriff Emissionen und CO 2 Zertifikate, um die Abgabe und Steuerlast im Sinne der Umverteilung von unten nach oben zu ermöglichen.

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  12. Ingrid schreibt:

    Da lob ich mir doch die Österreicher, die haben sich auch verschlechtert mit ihrem Skandal, der die Grünen an die Macht gebracht hat, aber ich schaue immer 3Sat Nachrichten Zip an und muss da feststellen, das die Östrreicher ganz anders mit ihrer Opposition umgehen als wir.
    Die dürfen ihre Meinung öffentlich sagen und sind als Opposition anerkannt. Man akzeptiert sie so wie sie sind.
    In Deutschland findet eine Dauerhetze statt und man missachtet alle Regeln und Gesetze.Verunglimpft alle die einen nicht in den Kram passen. Da wird noch Demokratie gelebt, bei uns ist sie schon lange zur Scheindemokratie mutiert.
    Gruß Ingrid

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  13. ceterum_censeo schreibt:

    Und was hab‘ ich vorhin im StaatsFunk gehört?

    Die Verbrecherbande im BuntesKasperlTheater ist geade dabei (per ‚StraßenverkehrsOrdnung -?) einer weiteren Ausuferung der ohnehin schon sich krebsgeschwürartig allerorten ausbreitenden … ‚Tempo – 30‘ -zonen und Beschränkungen den Boden zu bereiten!

    Üblicher Standardtext:
    „Stadt XY möchte Sie und Ihre Familie vor schweren Unfällen schützen „ pi pa und PO!

    Selten so gelacht: ABZOCKE heißt die Devise!

    Deswegen auch die exponentiell ansteigenden „Verkehrskontrollen“ a.k.a. „Blitzer“ mit und ohne Blitzzz ALLENTHALBEN ….

    Dafür ist interessanterweise bei den „POLIZEI“ (um nicht einen anderen Ausdruck zu verwenden ) IMMER und zu allen Zeiten mehr als genügend „Personal“ für die geradezu nach HECKENSCHÜTZENMANIER aus dem Hinterhalt erfolgenden „Aktionen“ da – die Vollstreckung von hunderttausenden offenen Haftbefehlen gegen verurteilte Verbrecher scheitert hingegen an „extremen Personalmangel“ ….

    Ein SCHELM, wer Böses darüber denkt!

    * * * * *

    Wer’s nicht glaubt:

    FRISCH aus: (heute)

    Drucksache
    19/15779
    http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/157/1915779.pdf-
    Das hat’s in sich:

    – 2 –
    Deutscher Bundestag
    – 19. Wahlperiode
    6.
    zum Schutz des Radverkehrs die Bußgelder für das Halten von Kraftfahrzeugen
    auf Schutzstreifen und in zweiter Reihe sowie für verbotswidriges Parken auf Geh
    – und Radwegen zu erhöhen.

    III.
    Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung im Rahmen der zur Verfü-gung stehenden Haushaltsmittel auf,

    1.
    das Ziel „Vision Zero“ als Leitgedanke in die StVO aufzunehmen,
    2.
    neben der Verkehrssicherheit auch die Ziele Klima-
    und
    Umweltschutz, Gesund-heitsschutz und

    Verbesserung der Lebensqualität an geeigneter Stelle in die maß
    geblichen gesetzlichen Regelwerke aufzunehmen und umzusetzen.

    Um diese
    Ziele erreichen zu können, brauchen Kommunen vor Ort die Freiheit, Neues auszuprobieren,
    3.
    die Innovationsklausel so zu ändern, dass neue Regeln oder Verkehrsmaßnahmen unabhängig von bestehenden Gefahrenlagen getestet werden können,
    4.
    eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, die es ermöglicht, die in Radverkehrs-konzepten vorgesehenen Einzelanordnungen u.
    a. von Radverkehrsführungen
    und Schildern durch Straßenverkehrsbehörden im Rahmen eines Gesamtplans an-zuordnen und umzusetzen,
    5.
    sich dafür einzusetzen, dass geschützte Radfahrstreifen bei ausreichender Stra-ßenbreite dort zu einer Regellösung werden, wo die Verkehrsführung des Rad-verkehrs auf einer sicheren Nebenstrecke aufgrund der örtlichen Bedingungen nicht möglich ist,
    6.
    das Parkverbot im Kreuzungsbereich an allen Kreuzungen auf fünf Meter vor und hinter dem Beginn der Eckausrundung auszuweiten, damit die nötigen Sichtdreiecke hergestellt werden können,
    7.
    Möglichkeiten für Kommunen zu schaffen und auszubauen, am Straßenrand spe-ziell ausgewiesene Abstellflächen für Fahrräder und Elektrokleinstfahrzeuge einzurichten,
    8.
    ein eigenes Verkehrszeichen „Ladezone“ einzuführen und die Möglichkeit der
    Einrichtung von Liefer- und Haltezonen zu verbessern, um vor dem Hintergrund des geplanten Halteverbotes auf Radfahrstreifen bessere Bedingungen für den Lieferverkehr zu schaffen,
    9.
    eine Regelung in die StVO aufzunehmen, durch die auf Fahrrädern, die baulich
    für eine Personenmitnahme geeignet sind, entsprechend den
    Transportkapazitä-ten nicht mehr nur Kinder bis sieben Jahre
    , sondern Personen jeglichen Alters befördert werden dürfen,
    10.
    vor der bundesweiten Einführung des grünen Pfeils für Rad Fahrende die Modell versuche auszuwerten,
    11.
    zu prüfen, welche Maßnahmen geeignet sind, die hohe Anzahl von Rechtsabbiegeunfällen von Kraftfahrzeugen unter 3,5 t mit Rad Fahrenden zu minimieren
    und die Ergebnisse dem Deutschen Bundestag zur Beratung vorzulegen,
    12.
    Modellprojekte der Kommunen zu unterstützen und zu evaluieren, in denen die Auswirkungen einer Anordnung von Schrittgeschwindigkeit für Fahrzeuge unter 3,5 t beim Rechtsabbiegen untersucht werden,

    und jetzt:

    13.
    es Kommunen durch eine Veränderung der gesetzlichen Vorgaben zu erleichtern,
    innerorts die Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 km/h für ganze Straßen unabhängig von besonderen Gefahrensituationen (!!!) anzuordnen,

    14.
    in Modellprojekten zu untersuchen, wie es sich auf den Straßenverkehr in Kommunen auswirkt, wenn ein generelles Tempolimit von 30 km/h (!!!) angeordnet und nur auf Hauptverkehrsstraßen Tempo 50 zugelassen wird, ……

    Noch Fragen?


    Und natürlich – als Begründung für das Ganze muß auch (s.o.)“
    „neben der Verkehrssicherheit auch die Ziele Klima
    – und
    Umweltschutz, Gesund-
    heitsschutz und

    Verbesserung der Lebensqual……

    herhalten …….

    Und – ebenso natürlich:

    13:25
    21, ZP 14
    Fahrrad- und Fußgängerverkehr
    Details einblenden :
    Beschlussempfehlung 19/16458 Buchstabe a (Antrag 19/15779 annehmen) angenommen
    Beschlussempfehlung 19/16458 Buchstabe b (Antrag 19/8980 ablehnen) angenommen

    H ttps://www.bundestag.de/tagesordnung

    Allerdings – die Einführung und Förderung von „Schildkröten – Taxis“ ist merkwürdigerweise >Nicht vorgesehen ….

    Und wie immer – alles SATIRE!
    – NUR – dieser durchgeknallte irre BuntesTag ist leider KEINE SATIRE!

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    • Freya schreibt:

      „Allerdings – die Einführung und Förderung von „Schildkröten – Taxis“ ist merkwürdigerweise >Nicht vorgesehen ….“

      Haha, Rikschas gibts ja schon, aber die sind womöglich noch viel zu schnell?
      Die werden noch drauf kommen, dass die viele Rumreiserei sowieso unnötig ist und wir Nachrichten und sonstige Informationen wieder über Brieftauben austauschen sollen.

      Ganz am Ende wird nur noch getrommelt, dann sind die letzten Tauben nämlich irgendwann auch gebraten. Haha,…… die „Klimaneurotiker“ belustigen mich heute wieder dermaßen…..mpGF.
      ps, wieviel CO2 Ausstoß verursacht nochmal eine Schildkröte?
      Hat der „Lauter Schwach“ bestimmt alles schon „berechnet“ 😉

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    • ceterum_censeo schreibt:

      KLARE und WAHRE Worte – aber gegen rotgrün-GAGA ist bekanntlich kein Kraut gewachsen ……

      Keine Bevorteilung des Fahrradverkehrs auf Kosten der Autofahrer! – Dirk Spaniel – AfD-Fraktion

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    • ceterum_censeo schreibt:

      …. und machen nach Heckenschützenmanier Hetzjagd auf Autofahrer – besonders beliebt in den krebsartig wuchernden “ Tempo – 30″ Zonen und – straßen!

      Dafür ist IMMER genug ‚Personal‘ da – GARANTIERT!

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  14. ceterum_censeo schreibt:

    Überhaupt – was soll der irrsinnig blöde Titel ‚Vision Zero‘?

    (= BT-Drs.:
    zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
    – Drucksache 19/15779 –
    Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr)

    Soll das nun endlich die BESTÄTIGUNG dafür sein daß die durchgeknallten Tröten

    Politiker im BuntesTag überhaupt keinen Durchblick haben????

    Ach was ist Satire schön – vor allem wenn es sich um knallharte REALSATIRE handelt!

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    • Freya schreibt:

      „Vision Zero“, das kann nur die neue Wahlkampfparole der Genossinnen und Genossen von der SPD unter der Führung von „Saskia Sturmgewehr Esken“ sein. Die Genossen arbeiten gerade so dermaßen fleißig an “ zero, nought, nil, nothing …“, die hättens verdient.

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    • ceterum_censeo schreibt:

      „Vision Zero“ heißt für mich: NULL DURCHBLICK“!!!

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  15. ceterum_censeo schreibt:

    Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Pseudo Flüchtilanten und Asyl-Invasoren:
    Zukunftsaussichten: Einer schubst, einer fährt drüber
    Deutsche Bahn: „Flüchtlinge“ werden Lokführer

    Bereits im November wurden 15 Personen im Alter von 22 bis 36 Jahren zum Triebwagenführer in Mannheim in Ausbildung genommen. Dabei soll es sich u.a. um „Geflüchtete“ aus Syrien, Sri Lanka, Marokko und Tunesien handeln. In diesem Zusammenhang stellt sich einmal mehr die Frage, wieso gibt es „Flüchtlinge“ aus den vielbereisten Urlaubsländern Marokko und Tunesien???
    – ‚PI‘ –

    Und sooooo schlau sind die! Alles FACHKRÄFTE!
    → Trotz der offenkundigen Bildungsferne dauert diese Ausbildung nur 15 Monate. In der Regel ist die Ausbildungszeit der DB zum Lokführer mit drei Jahren angesetzt.

    Um dem Versprechen der PREISSENKUNG nachkommen zu können, muss halt mit der Qualität gespart werden! Wenn die BAHN mit dem grünlinkslackierten (: CHEMNITZ !) FLIX BUS mithalten will, dann muss sie sich halt anpassen!von:

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Tolle idee, eigentlich!

      Dann brauchen die jihad- Terroristen wenigstens keinen LKW mehr zu kapern (Berlin, Breitscheidplatz 2016)=

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      • Freya schreibt:

        Und wenn erst jeder Schaffner, jede Fahrkartenkontrolleurin und jeder Lokführer ein Moslem sein wird, werden diese verdammten Scheiß Bahnpreise vielleicht wieder bezahlbar?! Denn ehrlich mal, wer fährt dann da noch mit?
        Mehr kann man übrigens für z.B. diese Tschetschenen-Moslems mit ihren ausgeklügelten Terrorplänen gar nicht tun, als ihnen ganze Züge zu übergeben. Wieso gibt die Krankenkasse an Biodeutsche noch keine Suizidkapseln aus? Man könnte das doch alles noch stärker abkürzen. Ich hasse allein schon Leute, die solche Vorschläge machen, aber erstmal diejenigen, die sowas wirklich umsetzen und diese Leute einstellen und unser aller Leben aufs Spiel zu setzen. Das ist schon nicht mehr nur verantwortungslos, dem unterstelle ich Vorsatz. Wetten, dass ist immer jemand, der gar nicht Bus-und Bahn fährt, sondern dicken Dienstwagen. mpGF.

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        • Ingrid schreibt:

          Das habe ich auch gelesen Freya und mir kam das Grauen. Da tun mir die vielen kommenden Bahnfahrer schon leid, die wir demnächst so bekommen. Irgenwann benutzen die Züge um sich so richtig auszutoben.
          War da nicht mal was, ein Drahstseil vor dem ICE.
          Boko Haram hat gerade wieder eine Menge Christen geköpft.
          Fahrschulen voll und nun auch noch die Bahn, wo soll das enden.

          Gestern musste unserer Müllfahrer sein Auto fahren und dann alleine die Tonnen leeren, das haben wir noch nie gesehen, scheinbar sind alle Helfer zu hause geblieben.

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        • Freya schreibt:

          Ja, man kann wirklich Angst kriegen, liebe Ingrid. Und wann soll das enden? Sicherlich überhaupt nicht mehr. Wildfremde (auch Terroristen) werden jetzt LKW-Fahrer, Lokführer, Krankenpfleger, Arbeitsberater beim Amt…..und das beste, auch noch Politiker. Aber gut, diejenigen Politiker, die das zu verantworten haben, sind ja auch schon sowas wie die neuen „Lokführer“ in DE. Immer an die Wand fahren, egal was und so viele deutsche Opfer mitnehmen, wie man kriegen kann. Oder wie soll dergleichen Politik sonst noch gewertet werden?! Ganz zu schweigen, wenn dann die ganzen neuen „Medizinstudenten“, die hier vom Steuerzahler ein Studium geschenkt bekommen, fertig sind und als Ärzte auf uns losgelassen werden.
          Mir fällt zu denen nichts mehr ein, außer : HIIIIILFE!!!
          lGF.

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  16. ceterum_censeo schreibt:

    Ein ruchloses Kapitalverbrechen ward verübt!

    Wie zu vernehmen, hat doch gestern der SPD-QuotenNeger im BunteskasperlTheater, ‚Karamba Karacho‘ oder so ähnlich, greinend herumgeflennt : Bei seiner SPD-Höhle (Schönsprech: „Wahlkreisbüro“)im Halle wurden angeblich einige Luftgewehrkugeln gesichtet …..

    Und nun ist das Geflenne und Geschrei im SPD-Kral groß:

    Thema Karamba Diaby. Es wurden mehrere Gebäude durch Luftdruckwaffenbeschuss beschädigt.
    Mal wieder ein „Fake-News“ Pressehype: https://www.hallelife.de/nachrichten/polizei-feuerwehr/details/gebaeude-in-der-kleinen-ulrichstrasse-beschossen-polizei-ermittelt.html:

    „Heute Vormittag kam es zu einem Einsatz der Polizei in der Kleinen  Ulrichstraße von Halle (Saale). Hier haben Unbekannte offenbar auf mehrere Gebäude geschossen. Dadurch kam es zu Sachbeschädigungen an dem Bürgerbüro eines Bundestagsabgeordneten. Dort wurden mehrere Einschusslöcher an einem Schaufenster festgestellt. Projektile wurden nicht aufgefunden.“

    Solch eine ruchlose Tat kann natürlich nicht ohne Folgen bleiben: Trifft’s ausnahmsweise mal einen der Ihren, lassen die ekelhaften Antidemokraten v. a. der roten Stalin-Parteien alle ihre heuchlerischen Masken fallen:

    SPD-Klingbeil: „Besserer Schutz“ für Politiker der Altparteien – AfD soll Freiwild bleiben

    Im BuntesKasperlTheater
    berauschen sich die Berufsheuchler der Regierungsparteien an ihrer Opferfürsorge für Zielpersonen angeblicher oder behaupteter – rechter „Gewalt“.

    Allen voran
    will SPD-Generalsekretär, Großmeister des überstürzten Hyperaktionismus, einen überparteilichen „Krisengipfel“ für besseren Politikerschutz veranstalten:

    Er hat dazu die Farktionsvorditzenden ‚aller‘ BuntesTagsParteien angeschrieben – ausdrücklich“ mit Ausnahme der AfD“

    Adressiert ist der Brief an Linda Teuteberg (FDP), Paul Ziemiak (CDU), Markus Blume (CSU), Michael Kellner (Grüne) UND Jörg Schindler (!!! -Linke).

    (Quelle: u.a. h ttps://www.journalistenwatch.com/2020/01/17/spd-klingbeil-besserer/)

    Welcher Irrsinn: Ausgerechnet der eigentliche Hauptleidtragende politisch motivierter Gewaltakte und Straftaten, die AfD, soll daran nicht teilnehmen dürfen.

    Aber derlei üble Demagogie Heuchelei ist natürlich folgerichtig:

    Während die SchariaPartei und ihr ‚NegerMeister‘ flennen und greinen wie die waidwund Geschossenen, muß natürlich die AfD „Draußen bleiben“!

    Denn sonst könnte es ja sein, daß in der Tat die hauptsächlichen Opfer derartiger Schandtaten das mal thematisieren und die von den linken SystemKartellAntiDemokratieparteien offensichtlich mit „ klammheimlicher Freude“ beobachteten und unterstützten Verbrechen auf die Tagesordnung bringen könnten und die Linken als die greinerlichen, verlogenen Heuchler vor der Öffentlichkeit entlarvt werden könnten.

    Erinnern wir uns, an die zahlreichen (!) Attentate und BRANDANSCHLÄGE auf AfD- Büros, auf Häuser und Fahrzeu’ge von AfD-Abgeordneten und Funktionsträgern, bis dazu daß AfD- Mitglieder von linksextremen (SAntifa‘) Verbrechern schlicht ‚weggelatzt‘ werden! Herr Magnitz und etliche andere lassen grüßen.

    Was sein ihr doch für ekelhafte, widerliche Heuchler und feige Antidemokraten!

    Hinweis wie immer: Diese Ausführungen stellen selbstverständlich Satire und nichts als die reine SATIRE dar und unterliegen der Kunstfreiheit i.S. des – noch – geltenden Art. 5 Grundgesetz!

    Aber nichts geht über eine solche REALSATIRE!

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    • Freya schreibt:

      Das werden die Hallenser „Umweltsau-Omas“ gewesen sein. Die trauen sich jetzt keine Koteletts mehr zu kaufen und hungern, weshalb sie vom „Nazi-Opa“ das Luftgewehr nochmal auf der Kiste gegraben haben und nun versuchen sie auf „Spatzen zu schießen“. Das gilt aber als Notwehr dann……oder kriegen die keine mildernden Umstände?

      Mal ernsthaft,….man fand „Einschüsse“?…..und man hatte aber zuvor den Knall nicht gehört, oder wie ? Oder jemand hatte auf ein menschenleeres Gebäude geschossen, ohne das es jemand mitbekam, weshalb man nun diese „Einschüsse“ findet? Vielleicht ein kleiner Blindgänger aus einem angrenzenden „Dealer-Park“?
      Die lassen sich echt was einfallen……und jetzt auch noch das!
      Danke, lieber c_c + schönen Tag wünscht Dir Freya

      Liken

      • ceterum_censeo schreibt:

        Schon möglich,

        ich hingegen tippe auf die berüchtigten „Sieben Sachsen mit dem LUFTGEWEHR“ – die könnten doch auch so was PÖÖÖÖHses im Sinn gehabt haben:
        Wurde uns doch ’nach Chemnitz‘ damals von der StaatsDemagogiePropaganda allenthalben eingebleut, daß da der UMSTURZ kurz bevorstand ……

        Liebe Grüße, liebe Freya von ceterum_censeo

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    • ceterum_censeo schreibt:

      SPD-Klingbeil ist Gewalt gegen AfD-Politiker egal

      Freut sich da womöglich einer ? Man wird ja wohl noch fragen dürfen …..
      Ein Schuft, wer da Böses denkt!

      Funktionäre der Altparteien bereiten ein neues probates Kampfmittel gegen Rechts vor. Wer als Lokalpolitiker nicht mindestens schon mal eine verbale oder körperliche Attacke erlebt hat, möglichst eine Morddrohung, ist offenbar kein anständiger Volksvertreter. Das gilt allerdings nur für Angehörige der Altparteien. AfD-Politiker haben es offensichtlich nach dieser abstrusen Denkweise nicht besser verdient.
      Nicht anders ist eine Aktion von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil einzuordnen, der zu einem baldigen Gipfeltreffen der Generalsekretärskollegen  eingeladen hat, um ein „parteiübergreifendes Bündnis gegen Hass“ zu kreieren. Allerdings lässt er die AfD außen vor.
      Das ist undemokratisch, unehrlich, aber taktisch nachvollziehbar. Denn gerade AfD-Abgeordnete auf Lokal-, Landes- und Bundesebene sowie AfD-affine Bürger gehören zum hauptbetroffenen Klientel der durch Linksextremisten bedrohten Ehrenamtler und Politiker. PI-NEWS hat hierüber vielfach berichtet.
      Allerdings geht es Klingbeil darum, die tatsächlichen oder medial aufgemotzten Berichte über tatsächliche oder vermeintliche Bedrohungen von Angehörigen des eigenen politischen Klientels zu instrumentalisieren – und zwar gegen „Rechts!“. „Wir müssen der zunehmenden Bedrohung vor allem von rechts etwas entgegensetzen“, begründet er die Initiative und stellt damit die AfD unter Generalverdacht.

      Das würde nicht funktionieren, wenn die AfD mit im Boot säße. Und Anschläge gegen AfD-Politiker erfolgen hauptsächlich von linksextremer Seite, radikalen Aktivisten, von denen Klingbeil ein Lied singen kann, wie ein AfD-Sprecher der Bundespartei gegenüber PI-NEWS andeutet: „Lars Klingbeil prahlt gerne mit seiner Antifa-Vergangenheit. Tatsächlich ist es gerade diese linksextreme bis linksterroristische Antifa, die immer wieder Anschläge auf Politiker verübt. Wer Hass und Gewalt gegen Politiker beenden will, der kann dabei also kaum auf Klingbeil zählen. Genauso gut könnte man einen Frosch fragen, ob man seinen Sumpf trockenlegen soll“.

      Die richtige Antwort:
      Gerade gegen AfD-Politiker wird immer wieder ein fürchterlicher Hass geschürt, der sich dann in gewaltsamen Angriffen entlädt. Fakt ist: Von diesen Hass-Attacken sind AfD-Politiker viel häufiger betroffen als die Politiker aller anderen Parteien. Gegen diesen Hass und gegen diese Gewalt muss vorgegangen werden“,  erklärte der AfD-Sprecher am Samstag in Berlin. (HG)

      – h ttp://www.pi-news.net/2020/01/spd-klingbeil-ist-gewalt-gegen-afd-politiker-egal/

      – sh. auch vorstehenden Beitrag – 18. Januar 2020 um 09:52 -„Kapitalverbrechen“ –

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    • Abacus schreibt:

      War es nicht Karamba SPD, der vor längerer Zeit im Bundestag gefordert hat die Meinungsfreiheit seines Gastgebervolkes extrem zu beschneiden und notfalls zu bestrafen, eine Großmoschee für Halle forderte? Deshalb tue ich mich etwas schwer diese absolut stalinistische Nummer immer nur auf die Linke zu schieben, denn die SPD kann es besser. Nachdem der Antisemitismus Vorwurf in Halle nicht geklappt hat, der irre Täter extra nach Karlsruhe geflogen wurde, muss ja eine andere Hetznummer her. Vielleicht haben ja auch seine eigenen Genossen Schießübungen gemacht oder die Antifa hat geübt. Wie sagte Luther so schön „und die Faust bleibe in der Tasche“ und so artig wie wir Bürger erzogen sind, glaube ich kaum das sich jemand die Mühe macht die Heulsuse Karamba zu erschrecken.

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  17. ceterum_censeo schreibt:

    Zu ‚Herrn‘ Lars „Antifa“ Klingbeil fällt mir angesichts dessen nur eins ein: Erbärmlicher Wicht!

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  18. ceterum_censeo schreibt:

    Tolle Erkenntnis eines Realitätsver (W) irrten:

    Reul (CDU NRW) : Typischer Messerangreifer ist männlich und deutsch

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/reul-typischer-messerangreifer-ist-maennlich-und-deutsch/

    … und der typische deutsch Politiker – Vollpfosten Quasimodo heißt REUL und ist strunzdämlich!

    Hinweis: Diese Ausführungen stellen selbstverständlich SATIRE und nichts als die reine SATIRE dar und unterliegen der Kunstfreiheit i.S. des – noch – geltenden Art. 5 Grundgesetz!

    Noch mal an die Halbmond – Doofen – Union – die Vollpfosten begreifen’s schlicht nicht! –

    ihr AFFEN von der Halbmond – Doofen Union- befreit uns von Eurem widerlichen erbärmlichen Dasein und lasst Euch endlich zuscheiXXXen! – GRÜNDLICH!

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    • ceterum_censeo schreibt:

      P.S. Laßt Euch dann am Besten auf den Mond schießen und nehmt die MOHRRÜBE, pardon, Mohr – ring, den Kommunistenfreund gleich mit!

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  19. gelbkehlchen schreibt:

    Zitat: „Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert § 130 Abs. 1 StGB:
    Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,…“
    Ich wollte den öffentlichen Frieden hier in Deutschland mit meinen Äußerungen auf Facebook entgegen der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel erhalten und wurde dagegen zu 660 Zwangsarbeitsstunden + 157,50 € Gerichtskosten verurteilt. Dagegen hat Angela Merkel mit ihrer Flüchtlingspolitik uns Deutschen erheblichen finanziellen Schaden zugefügt, sie hat Terror, Messermorde, Vergewaltigungen, Kriminalität Einlass gewährt und damit den Frieden in Deutschland erheblich gestört. Somit hätte Angela Merkel wegen diesem Paragraph 130 verurteilt werden müssen. Aber nicht nur deswegen, sie hat auch das Grundgesetz Art. 16 A, nachdem nur Flüchtlinge Asyl bekommen, die nicht durch sichere Drittstaaten gekommen sind, gebrochen und den Dublin Vertrag ebenfalls gebrochen. Außerdem hat sie mit der Griechenland Rettung und der Euro Rettung den No-Bail-Out Vertrag gebrochen, nach dem kein EU-Land die Schulden eines anderen EU Landes übernehmen darf. Sie müsste also wegen mehrerer Vergehen verurteilt werden und nicht ich, der den Frieden in Deutschland erhalten wollte.

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  20. gelbkehlchen schreibt:

    Zitat: „Auf Dauer wird dies zu der von links erstrebten Einheitsmeinung und damit Einheitsgesellschaft führen.“
    Auch, bzw. gerade auch eine linke Einheitsgesellschaft ist niemals eine Einheitsgesellschaft. Denn in einer linken Gesellschaft werden die faulen Parteioberen und Parteibonzen immer von der arbeitenden Bevölkerung leben. Siehe Wandlitz in der Deutschen „Demokratischen“ Republik.

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  21. gelbkehlchen schreibt:

    Der Text auf Indymedia ist ein bösartiger Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten. Da müsste der Paragraph 130 Volksverhetzung ganz sicher eingreifen. Aber das kann man in diesem Linksstaat nicht erwarten. Auch den Widerspruch, einerseits „Einzig Gewalt ist der Schlüssel, “ und andererseits „Geschrieben in Liebe zur Menschlichkeit“ bemerken die linksgrünen Fanatiker ohne Gehirn wohl nicht.

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  22. Habicht schreibt:

    Lieber Peter Helmes, es wird gefährlicher eine eigene Meinung zu haben und ich hoffe sehr, ich irre mich. Was mir Sorgen macht ist die Zerstörung der Wirtschaft für eine feudale moderne Elite. Man hat es nicht nur geschafft unter Pummelchen die soziale Marktwirtschaft in den Abgrund zu treiben, mit einer noch Verschlechterung Salon fähiger sozialistischer Plan- , Mangelwirtschaft in den Anfängen, sondern betreibt über die Finanzoligarchie die vollständige Zerstörung der Wirtschaft für die NWO.

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  23. Pingback: Hass und Hetze – das nächste Kapitel aus dem „Handbuch der Diktatur“ - Leserbriefe

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