In Deutschland ist Sicherheitsvorsorge keine „Chefsache“ – sondern „Nebensache“

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Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *)

In diesem Beitrag geht es mir nicht in erster Linie um die „Corana-Krise“, sondern um die deutsche Sicherheitsvorsoge in allen für die innere und äußere Sicherheit relevanten Politikfelder – u.a. die Sicherheit in der Abwehr einer militärischen Aggression, die Vorbereitung der „Inneren Sicherheit“ zum Erhalt des sozialen Friedens gegen Gegner von innen, der Energiesicherheit, der Bewältigung von Krisen – wie Naturkatastrophen oder länger andauerndem Stromausfall oder ein Massenanfall von Verwundeten nach einem Zusammenstoß zweier ICE aufgrund menschlichen Versagens und der Bewältigung einer Epidemie/ Pandemie.

Jeder dieser Notfälle kann isoliert oder in Kombination mit anderen Notlagen auftreten.

Jede Krise hat besondere Merkmale, aber es ergeben sich Herausforderungen an den gesamten Staat und die gesamte Gesellschaft.

Vor anderen Überlegungen und Maßnahmen muss das notwendige Bewusstsein geweckt werden, dass solche Notfälle möglich und wahrscheinlich sind.Ein heißer Sommer 2020 kann bereits unter bestimmten Bedingungen einen länger andauernden Stromausfall auslösen. Daher gilt für alle Menschen und Institutionen/Organisationen, die mit „Sicherheit“ zu tun haben der Auftrag: „Expect the unexpected!“ ( Erwarte das Unerwartete“)

Die sträflichen Versäumnisse der Regierung

Die ersten Meldungen über einen schweren chemischen Unfall in China erreichten deutsche Behörden Ende Dezember 2019/ Anfang Januar 2020.

Die chinesische Regierung informierte die WHO, die keine weltweite Warnung herausgab. Ein schwerer Fehler.

Es gab erste Bilder aus Wuhan, der Hauptstadt der Provinz Hubei. Das öffentliche Leben war bereits stark eingeschränkt. Die Straßen waren leer, die 60 Millionen Einwohner hatten Ausgangsverbot. Es durften sich nur Menschen mit medizinischen Berufen mit Nase-Mund-Masken öffentlich bewegen, auch um alte und kranke Menschen zu versorgen, was gut klappte, besonders durch Mitglieder der Kommunistischen Partei.

Als nächste Maßnahme wurde Wuhan komplett unter Quarantäne gestellt.

Diese Maßnahmen im „fernen China“ hätten in Deutschland erste Alarmglocken läuten lassen müssen.

Am 28. Februar trat der Krisenstab der Regierung zum ersten Mal zusammen, bestehend nur aus Vertretern der Ministerien Gesundheit und Wirtschaft. Verlorene Zeit.

Das gilt auch für die erste TV-Ansprache der Kanzlerin am 18.3.2020. Sie brachte wenig Substanz, aber erhielt viel Anerkennung in der Bevölkerung.

Dieser Krisenstab sollte bei Bedarf zusammentreten. Ein solcher Mini-Krisenstab ist ein schlechter Scherz, da andere Ministerien offiziell nicht beteiligt waren.

Ein solcher Krisenstab hätte schon lange als ständiges Gremium arbeiten müssen. Dazu wird im Schlusskapitel eingehend Stellung genommen.

Die ersten Bestandsaufnahmen der personellen und materiellen Vorbereitung für Notfälle war für das „reiche“ Deutschland sträflich vernachlässigt.

Es fehlte an ausgebildetem Personal, an persönlicher Schutzausrüstung, an Intensivbetten sowie an Beatmungsgeräten.

Bei einer Zahl von Bundesbürgern von 80 Millionen wären mindestens eine Milliarde Schutzmasken notwendig gewesen, um die ersten Tage abdecken zu können.

Der Nachschub aus China stockte, da Lieferketten unterbrochen waren – und noch sind. Es entstand ein weltweiter Schwarzmarkt mit horrenden Preisen durch zum Teil unseriöse Lieferanten.

Besondere überlebenswichtige Medikamente und Wirkstoffe sind ausschließlich in China und Indien produziert worden, weil die deutsche Pharmaindustrie diese wegen Gewinnmaximierung nach Asien „outgesourced“ hat. Für mich ein krimineller Akt gegenüber der deutschen Bevölkerung. Dazu mehr in dem Schlusskapitel.

Informationspolitik der Bundesregierung

Es gab und gibt in Deutschland keine offizielle Stelle, die für die Information der Regierung alleine zuständig ist.

7 Tage in der Woche mit fast 24 Stunden wird die Bevölkerung mit Informationen überschüttet mit Fachausdrücken – wie Herdenimmunität, Anti-Körper, Verdoppelungsrate oder Reproduktionsrate.

Zum Teil ergaben sich Widersprüche in der Bewertung des Robert-Koch-Institutes (RKI). An einem Tag wurde ein „vorsichtiger Optimismus“ geraten. Am nächsten gab es die ernste Warnung vor dem bevorstehenden Peak der Infektionen.

Generell versuchten Spahn und Wieler (RKI), die Deutschen zu beruhigen: „Sie brauchen sich keine Sorgen zu machen. Wir sind bestens aufgestellt.“

Die Realität sah bald anders aus. Schlecht für den Ruf des anerkannten RKI.

Diese Sorglosigkeit hatte enorme Spätfolgen. „Ischgl“, “ Heinsberg“ und “ Tirschenreuth“ wurden zu Hot Spots, die den Virus nach ganz Europa exportierten. Waren „Skilaufen“, „Karneval/ Fasching“ und “ Bierzeltgaudi“ die vielen Opfer wert?

So hieß es am Anfang von dem täglich auftretenden Gesundheitsminister Spahn und dem Präsidenten des Robert-Koch-Institutes, dass Kinder und Jugendliche gegen den Corona-Virus immun seien. Das war mehr als leichtfertig. Mittlerweile wird angenommen, dass Kinder zumindest Träger des Virus sein können. Es gibt auch erste Erkrankungen von Kindern und Jugendlichen. Darüber hinaus gibt es erste Vermutungen, dass der Virus auch „fliegen“ kann.

Zu Beginn gab es die „offizielle“ Aufforderung, Mund-Nase-Masken zu tragen.

Nachdem man wohl feststellte, dass es in absehbarer Zeit nicht möglich wäre, ausreichend Masken zu bekommen und man damit in Konkurrenz zum Ärzte und Pflegepersonal geriete, wurde von dem Tragen der Maske sogar abgeraten.

Nach dem letzten Treffen im Kanzleramt am 15. 03. 2020 wurde vehement wieder das Tragen von „Alltagsmasken“ dringend empfohlen, aber nicht befohlen. Jetzt ist Bayern wieder vorgeprescht und hat das Tragen der Mund-Nasen-Maske in der Öffentlichkeit zur Pflicht gemacht.

Einige Städte, z.B. Jena, und Gemeinden haben schon vorher das Tragen solcher Masken angeordnet.

Bei diesem Treffen wurde für die phasenweise Öffnung von einem „Korridor“ gesprochen, der eingeführt würde.

Nach weniger als 24 Stunden wurde dieser Korridor zerbröselt.

Die Bundesländer pochten auf ihre Kulturhoheit und preschten vor oder hielten sich zurück.

Solche Widersprüche verunsichern die Bevölkerung und führen zu Verschwörungstheorien, die nicht hilfreich sind.

Die Corona-Leugner

Diese bilden einen harten Kern, der hinter der „Coronakrise“ böswillige Einzelpersonen oder weltweite Organisationen sieht, die eine „neue Weltordnung“ mit einer „Weltregierung“ zu ihrem Vorteil entstehen lassen soll.

Um solchen Theorien vorzubeugen, sollte jede Nachrichtensendung mit dem Hinweis beginnen und enden:

„Wir kennen das Virus noch nicht genau und wissen nicht, wann Medikamente und Wirkstoffe zur Verfügung stehen.“

Es gibt Staaten, wie Taiwan, Südkorea und Singapur, die sehr schnell entschieden und gehandelt haben und einen strikten Lock oder Shut-Down durchgesetzt haben. Aber auch diese Länder warnen trotz ihrer Erfolge vor einer Rückkehr des Virus, den man nicht genau kennt. Aktuell hat es Singapur mit einer neuen Welle hoher Infektionszahlen zu tun.

Wer ist glaubwürdiger?

Ich habe mich entschieden und neige eher dazu, den Spitzenärzten, die in der Verantwortung und tagtäglich mit den Erkrankungen zu tun haben, zu glauben. Wenn sie falsch liegen, werden sie zur Rechenschaft gezogen – bis hin zur Entlassung und Aberkennung der Approbation.

Die selbsternannten Experten, die besondere Medikamente und Wirkstoffe als „Wunderheilung“ anbieten, können sich irren – ohne Konsequenzen.

Ein besonders gravierender Mangel in der Bevorratung von Narkosemedikamenten – z.B. Propofol – werden bereits im Herbst 2019 gemeldet. Dieser Mangel hat sich noch verschärft. (s. Spiegel Nr.16, 11.4.2020)

Politische Entscheidungsträger handeln auch nach persönlichen Interessen. Sie bekommen häufig von „ihren Virologen“ die Empfehlungen, die sie wollen.

Der Verantwortliche neigt eher zu vorsichtigem und step-by-step-Vorgehen.

Entscheidend bleibt der Erfolg, der erst nach langer Zeit nach einer go und stop – oder “ Yo-Yo-Periode“ beurteilt werden kann.

Angst oder Hysterie sind so schlechte Ratgeber oder Aussagen wie „das haben wir schon immer so – oder noch nie so gemacht“.

Geduld und Demut sind gefragt.

• Die Corona-Krise ist ein Beispiel für die Vernachlässigung der Sicherheitsvorsorge in Deutschland.
• Dabei hat es ernste Warnungen gegeben. In einem Strategiepapier des BMI vom Ende März 2012 wurde auch ein „worst case-Szenario“ behandelt, das für Deutschland von 1,0 bis 2,7 Millionen Toten ausging.

Es fand zu wenig Beachtung.

Was ist zu tun?

Nach der Krise ist vor der Krise.

Sicherheitsvorsorge ist zuerst die Wahrnehmung, dass unser Land sehr verwundbar ist.

• Energiesicherheit

 

Deutschland kann bereits im nächsten heißen Sommer Probleme in der Stromversorgung und in der Wasserversorgung bekommen.

Auch da gibt es kaum ausreichende Vorkehrungen. Wie kann ein Bauer bei Stromausfall seine tausend Kühe zweimal am Tage melken? Per Hand?

• Datensicherheit

 

In Deutschland gibt es täglich tausende Cyber Angriffe – z.B. auch auf den Bundestag, auf unsere Datensysteme, die meistens erfolgreich sind. Sie dienen auch der Erpressung, Spionage und Sabotage.

Die schlimmsten Fehler und Versäumnisse sind zeitnah zu korrigieren.

• Bildungssicherheit

 

Es gibt zu wenig Vorkehrungen technischer und personeller Art.

Das moderne und notwendige E-Learning erreicht nicht alle Schüler und Studierende.

Die Chancengleichheit wird gefährdet.

Schon nach wenigen Wochen herrscht ein Bildungschaos. Wenn in einer kleinen Wohnung mit Schulkindern und einem Homeoffice die Nerven blank liegen, gibt es keine Nachhaltigkeit.

Im internationalen Vergleich werden unsere Kinder weiter abgehängt.

• Der entscheidende Fehler ist die Tatsache, dass Deutschland keinen Nationalen Sicherheitsberater hat, der permanent mit einem interdisziplinären Team von Staats- und Völkerrechtlern, Historikern, Medizinern, Finanzexperten und Militärs zusammenarbeitet. Bei Bedarf wird externer Sachverstand hinzugezogen.

Der Leiter darf weder Politiker noch Diplomat sein. Er braucht langjährige Erfahrungen als nationaler und internationaler Troubleshooter und sollte mehrsprachig sein.

Mit seinem Team muss er permanent und systematisch die innen- und außenpolitische Entwicklung beobachten und bewerten.

Er muss das Vertrauen der wichtigsten Entscheider haben.

Er muss der Regierung ein pro-aktives Handeln ermöglichen.

Dieses Team und die politischen Entscheider müssen regelmäßig informiert werden, damit sie lernen, „voraus“ zu denken im Sinne einer Gesamtstrategie

• • Die Regierung muss klare Vorgaben machen – besonders für die Bevorratung von technischen Geräten – wie z.B. Beatmungsgeräte, Schutzbekleidung und Intensivbetten sowie für überlebenswichtige Medikamente und Wirkstoffe.
  • Um die große Dunkelziffer zu reduzieren, müssen die Möglichkeiten zum Testen, Impfen und Messung der Antikörper im Blut deutlich erhöht werden.
  • Dieser Vorrat muss dezentral in die Landkreise verteilt werden. Es muss regelmäßige Überprüfungen und Übungen geben. Als erfahrener Truppenführer weiß ich, dass im Ernstfall nur klappt, was im Frieden überprüft und geübt wird.
  • Nur Übungen zeigen Schwachstellen auf – sei es in der Kommunikation oder in der Aus- und Weiterbildung von Ärzten und Pflegepersonal
  • Mit dem Aussetzen der Wehrpflicht haben wichtige Organisationen – wie die Freiwillige Feuerwehr, das Technische Hilfswerk – wichtiges Personal verloren.
  • Nicht nur die Bundeswehr braucht dringend die Wiederbelebung des Grundwehrdienstes, dieses Mal für Männer und Frauen. Letztere sind besonders geeignet für die Betreuung von Pflege- und Altersheimen, die in einer Krise besonders benachteiligt sind – siehe die hohe Zahl von Toten und Schwersterkrankten.

• Transportsicherheit

 

Das praktizierte Verfahren „just in time “ hat den Vorteil, dass es den Empfängern der Güter“ eine eigene, teure Lagerhaltung erspart.

In der jetzigen Krise hat sie jedoch eine bedenkliche Krisenanfälligkeit gezeigt. Selbst in Europa hat sich erwiesen, dass Lieferketten nachhaltig unterbrochen werden können.

Eine fehlende Schraube aus Polen oder Italien kann die angestrebte Wiederaufnahme der Produktion nachhaltig verzögern.

Das System „just in time“ muss krisenfester angelegt werden.

Produktionsleiter müssen prüfen, ob es nicht angeraten wäre, einen gewissen „Handvorrat“ für wichtige Schlüsselteile anzulegen.

Auch der Lieferant aus Polen oder Italien sollte einen bescheidenen Vorrat in der Nähe seiner Firma anlegen.

Es müssen auch alternative Transportmöglichkeiten und -wege erkundet sein.

Sicherheitsvorsorge muss in Deutschland wieder zur „Chefsache“ werden – in der Politik, in Wirtschaft und Industrie, Transportwesen etc.

Es muss ein Dienstposten „Sicherheitsvorsorge“ eingerichtet werden, der die befohlene Lagerhaltung, den „Alarmkalender“ und Stellenausschreibungen, die den Einstieg von Personalersatz oder Neueinstellungen erleichtern, auf dem Laufenden halten muss.

Der Chef oder die Chefin muss sich regelmäßig von seinem Computer entfernen und sich durch überraschende Stichproben überzeugen, ob seine/ihre Anordnungen befolgt werden. Das hat mit „Erbsenzählerei“ nichts zu tun, sondern zeigt das Interesse an der Umsetzung der Auflagen für die Sicherheitsvorsorge.

• • Eine wichtige Aufgabe für Entscheider ist die Priorisierung verschiedener Vorhaben.

• In Deutschland gibt es zwei Denkschulen: Dem Gesundheitsschutz des Personals muss Vorrang eingeräumt werden. Die andere Auffassung will den „Betrieb“ zum Laufen bringen. Beide Dogmen sind falsch.

 

Schon im März hat das britische Wirtschaftsmagazin „The Econmist“ aufgezeigt, dass es eine Balance zwischen beiden Auffassungen geben muss. Die Verantwortlichen stehen vor einem „grim calcalus – Covid19 presents stark choices between life, death and the economy“ (s. „The Economist“ 2. April 2020)

• Was hat es für einen Sinn, wenn das Personal komplett und gesund ist, aber Ersatzteile für die Produktion fehlen oder die Lieferketten unterbrochen sind?
• Oder wenn in einem anderen Extrem die Maschinen laufen könnten, das Schlüsselpersonal jedoch krank zu Hause ist.

Forscher der Hemholtz-Gesellschaft – Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig haben ein Szenario entwickelt, das den Covid19-Erreger vielleicht einhegen könnte. Den kompletten Shutdown. Schärfer als bisher. Aller Voraussicht nach in vier, fünf Wochen nur noch köcheln. Mit so wenig Infizierten, dass wir lokale Experimente wie Schulöffnungen wagen könnten. Aber dafür müssten die Politiker geduldiger sein und auf die Wissenschaft hören. Aber nicht nur mit einem Ohr. (s. Spiegel 17/18.4.2020 „Die ewige Seuche“)

• Das gilt aber auch für die Medien und für die geplagten Eltern.

Die Menschen sollten nicht vor jedem Treffen im Kanzleramt hoffen und bangen. Man sollte in größeren Zeiträumen denken. Wir müssen uns mit der „neuen Normalität“ abfinden, die durch vorsichtige Lockerungen und temporären Rückschlägen gekennzeichnet sein wird – für mindestens ein Jahr. Oder sogar länger?

„Erwartungen zu wecken, die man später enttäuschen müsste, das wäre nicht gut. Es wäre sogar sehr gefährlich“ (s. Spiegel Nr.16/11.4.2020)

• „Eine Studie der Harvard-Universität prognostiziert, dass die Menschen womöglich bis ins Jahr 2022 zumindest immer wieder mit Abstandsregeln leben müssen“ (s.Spiegel Nr. 17,18.4.2020)

Demut, Gelassenheit und Zuversicht kann man lernen.

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*) Brig.General a.D. Dieter Farwick wurde am 17. Juni 1940 in Schopfheim, Baden-Württemberg, geboren. Nach dem Abitur wurde er im Jahre 1961 als Wehrpflichtiger in die Bundeswehr eingezogen. Nach einer Verpflichtung auf Zeit wurde er Berufssoldat des deutschen Heeres in der Panzergrenadiertruppe.

Vom Gruppenführer durchlief er alle Führungspositionen bis zum Führer einer Panzerdivision. In dieser Zeit nahm er an der Generalstabsausbildung an der Führungsakademie in Hamburg teil. National hatte er Verwendungen in Stäben und als Chef des damaligen Amtes für Militärisches Nachrichtenwesen.

Im Planungsstab des Verteidigungsministers Dr. Manfred Wörner war er vier Jahre an der Schnittstelle Politik-Militär tätig und unter anderem an der Erarbeitung von zwei Weißbüchern beteiligt. Internationale Erfahrungen sammelte Dieter Farwick als Teilnehmer an dem einjährigen Lehrgang am Royal Defense College in London.

In den 90er Jahren war er über vier Jahre als Operationschef im damaligen NATO-Hauptquartier Europa-Mitte eingesetzt. Er war maßgeblich an der Weiterentwicklung des NATO-Programmes ´Partnership for Peace` beteiligt.

Seinen Ruhestand erreichte Dieter Farwick im Dienstgrad eines Brigadegenerals. Während seiner aktiven Dienstzeit und später hat er mehrere Bücher und zahlreiche Publikationen über Fragen der Sicherheitspolitik und der Streitkräfte veröffentlicht.

Nach seiner Pensionierung war er zehn Jahre lang Chefredakteur des Newsservice worldsecurity.com, der sicherheitsrelevante Themen global abdeckt.

Dieter Farwick ist Beisitzer im Präsidium des Studienzentrum Weikersheim und führt dort eine jährliche Sicherheitspolitische Tagung durch.

Seit seiner Pensionierung arbeitet er als Publizist, u. a. bei conservo.

www.conservo.wordpress.com      21.04.2020