Am 4. Mai könnte im Ländle wieder das Leben beginnen

(www.conservo.wordpress.com)

Von Albrecht Künstle

– Das Infektionsschutzgesetz des Bundes ermöglicht den Ländern fast alles

– Das scheint auch bei den Wirten noch nicht angekommen zu sein

Die Republik stöhnt unter der Einschränkung fast aller Lebensbereiche. Niemand wurde dazu gefragt. Niemand? „Meinungsforscher“ behaupten das trotzdem und verkünden, dass dreiviertel der Bevölkerung die ganze Merkel-Willkür für gut befindet, obwohl seit Wochen die Neuinfektionen zurückgehen und nur noch die Hälfte der Genesenen ausmachen. Ich schreibe die Zahlen des Robert-Koch-Instituts täglich fort. Kennen SIE jemanden, der von einem Forscher befragt wurde oder jemanden, der infiziert ist? Inzwischen muss man die Rest-Infizierten mit der Lupe suchen.

Trotzdem glaubte ich meinen Augen nicht zu trauen, als ich beim unregelmäßigen Blick in die Corona-Verordnungen bemerkte, dass ich in Baden-Württemberg ab dem 4. Mai wieder das Kino, Hallenbad, Gaststätten, Boule-Platz usw. besuchen, und in meine Ferienwohnung oder ein Hotel fahren und Busurlaub machen darf. Warum verzapfen die Hofberichterstatter im Fernsehen immer noch das Gegenteil?

Als ehemaliger beruflicher „Halbjurist“ (Rechtssekretär, Landesarbeitsrichter) bemühte ich immer wieder den Lehrsatz, „der Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung“. So auch in diesem Fall mit folgendem Ergebnis:

Die entscheidende Rechtsgrundlage auch für solche Masseninfektionen, wie das nicht neue Corona-Virus, ist das Infektionsschutzgesetz IfSG des Bundes vom 20. Juni 2000. Daneben gibt es Ländergesetze, wie z.B. in Baden-Württemberg die Corona-Verordnung CoronaVO vom 17. März 2020 in der Fassung vom 27. April. Die bekannte Formel, „Bundesrecht bricht Landesrecht“ gilt vorliegend nicht.

Denn nach § 32 IfSG sind „Die Landesregierungen … ermächtigt … nach den §§ 28 bis 31 … die Ermächtigung durch Rechtsverordnung … Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz), … eingeschränkt werden.“ Davon wurde reichlich Gebrauch gemacht. Übrigens geschickt gemacht von den Berliner Herrschaften, das Drecksgeschäft der Freiheitsbeschränkungen den Ländern zu überlassen.

In der Landesverordnung sind die Regelungstatbestände des „§ 28 IfSG Schutzmaßnahmen“ im §§ 3 und 4 CoronaVO des Landes Baden-Württemberg geregelt. Und was lesen wir in § 4: „Der Betrieb folgender Einrichtungen wird bis zum 3. Mai 2020 für den Publikumsverkehr untersagt.“ Im Absatz 1 sind 16 Bereiche aufgelistet, darunter die eingangs genannten. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass das Leben am 4. Mai wieder beginnen kann! Mit Schutzmaßnahmen selbstverständlich, und falls Frau Merkel nicht vor dem 04. Mai doch noch merkt, dass sie eigentlich nichts zu bestimmen hat (nichts Richtiges sagen tut sie schon lange) und das IfSG kurzerhand noch ändert. Dazu bräuchte sie jedoch die Zustimmung der Länderchefs. Aber selbst ein Söder, der in Bayern noch stringenter ist mit seinen Maßnahmen, wird sich die Butter nicht vom Brot nehmen lassen.

Was ich jedoch eher befürchte: Die Landesregierung könnte noch in der ersten Mai-Woche nicht glauben wollen, was sie beschlossen hat, und hinter die 3. noch eine Null hängen, also die Schikanierungen bis 30. Mai fortsetzen. Wenn die CoronaVO nicht kurzfristig geändert wird, wird der Nachrichtensprecher im SWF einen auf Schabowski machen, der am Abend des 9. November 1989 auf die Frage nach der Aufhebung der Reisebeschränkung für DDR-Bürger verdutzt von einem Zettel ablas „ab sofort, unverzüglich!?

Freuen wir uns auf die Wiederauferstehung der Republik. Nicht nur die Gastwirte und ihre Gäste könnten diesen Sonntagabend ungläubig in die Fernseher schauen, wenn uns dort in den Nachrichten die frohe Botschaft verkündet wird. Aber werden das die Medien überhaupt bringen oder uns die Nachricht unterschlagen? Und die Bürgermeister, werden sie die Bäder wieder öffnen oder wegen der schlechten Finanzlage hoffen, dass die Bürger nichts von ihrem Glück wissen? Stecken sie alle unter einer Decke, die Berliner Möchtegern-Regenten, die Landesfürsten, bis hinunter zu den Bürgermeistern? Fragen wird man wohl dürfen.

www.conservo.wordpress.com     3.5.2020

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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6 Antworten zu Am 4. Mai könnte im Ländle wieder das Leben beginnen

  1. uwe.roland.gross schreibt:

    Hat dies auf uwerolandgross rebloggt.

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  2. Berti schreibt:

    Zum Titel, na ja, wer’s glaubt…;-)

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  3. luisman schreibt:

    Hat dies auf Nicht-Linke Blogs rebloggt.

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  4. Pingback: Op 4 mei zou in dit landje het leven weer kunnen beginnen – Theresa's visie

  5. Bonifatius schreibt:

    Tja, ich war auch erst einmal baff, während Söder den scharfen Hund gibt, um Oktoberfest ab zu sagen und Bürger weiter in Maulkorbpflicht bis zur Zwangsimpfung zu halten, Spähnle lässt grüßen, immerhin braucht man als „verarmter“ Politiker Nebenverdienste, jetzt das. Wer sich erinnern kann, weiß noch wie ausgerechnet die konservative mimende Merkel, obwohl die Union immer Feind mit den Grünen war, in ihrem Hinterzimmer ausgiebige vertrauliche Gespräche mit Herrn Kretschmann hatte, denn sie ist im Herzen eine Grüne wie KGE, die ihre Nähe zur RAF schon betont hatte, Da die Menschen unruhig werden, ist das jetzt nach den großen Schwindeleien jetzt Plan B, um die Grünen an die Macht zu bringen. Der Druck auf Merkel wächst und wenn schon erkämpfte Vernunftlösungen und Lockerungen, kommt für sie nur als erstes BW in Frage, um die Deutschland hassenden Grünen für ihre Welteinheitsideologie an die Macht zu bringen, da dürften Infektionszahlen keine Rolle mehr spielen. Den Bayern Söder liebt sie ja auch, so lange er ihre Macht sichert und das Volk seiner Rechte beraubt und bis zum Jahresende zwanghafte Quarantäne verabreicht, immerhin der Alpenajatollah spielt mit. Die Grünen sollen uns als Heilsbringer verkauft werden, meist kaum Studien Abschluss und Berufsausbildung, Kinderpuff , Legalisierung das Kinder in Zwangsehen verkuppelt und vergewaltigt werden und Erwachsene Sex mit Kindern haben. Die ÖR Medien jubeln schon dass die Grünen einen Parteitag wegen Corona haben und nur Geld fordern, aber unter dem Kuratel, dass ihr Ablasshandel eingeführt wird, wie soll denn auch unser Gretchen ihr erbeutetes Taschengeld wieder bekommen und noch vermehrt? Wo sollen auch die Diäten für unsere überbezahlten Politiker herkommen?

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  6. Ingrid schreibt:

    Ihr Wort in Gotres Ohr, ich will hoffen, dass der ganze Spuk mal in die Hände von Juristen gehört, die über unsere Grundrechte entscheiden, denn die werden dauernd missachtet und mit Füssen getreten.
    Wozu sind die eigentlich da, wenn hier jeder machen kann was er will.

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