Ich weiß, dass ich nicht weiß

(www.conservo.wordpress.com)

Von Martin Renner *)

Expertenmeinungen überschwemmen die Medien-Nutzer

„Ich weiß, dass ich nicht(s) weiß“(griech.: oîda ouk eidōs (οἶδα οὐκ εἰδώς) – diesen ursprünglich auf Sokrates zurückgehenden Satz bekundet eine äußerst bescheidene Haltung. Gegenüber jedem absoluten Anspruch, über Wissen und die einzig richtige Wahrheit zu verfügen. Es bringt zum Ausdruck, dass es die „einzige“ Wahrheit oftmals nicht gibt, nicht geben kann. Es ist eine Aufforderung an den philosophisch ausgerichteten Menschen zu kritischem Hinterfragen und bejaht zugleich die Möglichkeit und die Berechtigung anderer, vielleicht alternativer „Wahrheiten“. Nehmen wir diese Weisheit als Anleitung zum sorgsamen Abwägen und genau das ist im Prinzip ein urpolitischer Ansatz.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit wäre Sokrates mit seiner Haltung in der aktuellen Corona-Krise ein hervorragender Regierungschef gewesen. Jedenfalls um Längen besser als das unbeholfene Gestammel jener Damen und Herren, das die Medien uns rund um die Uhr und auf allen Kanälen als vorbildliche „Regierungspolitik“ und problemorientiertes Krisenmanagement anpreisen und billigst verkaufen möchten.Bis heute wissen wir tatsächlich nahezu nichts über das Corona-Virus. Es ist ein neuartiges Virus, es wuchs zur Pandemie aus und kann potentiell tödliche Folgen haben. Seit Wochen wird der deutsche Medienkonsument mit Zahlen und Statistiken, mit Expertenmeinungen verschiedener Wissenschaftszweige schier überflutet – am Ende glaubt er vermutlich, irgendetwas zu wissen. Und schon wieder sind wir bei Sokrates.

Der einzige Effekt, der mit diesen täglichen „rund um die Uhr“ laufenden Pressekonferenzen mit Hinz und Kunz auf Bundes- und Landesebene erreicht wurde und wird: Maximale Verunsicherung des Bürgers. Aber auch maximale Spaltung in der öffentlichen Meinung. Hier jene, die nun an akuten Todesängsten leiden, um sich und ihre Lieben bangen. Dort jene, die schon lange jegliches Vertrauen in die „offiziellen“ Regierungskanäle, also den klassischen Medien, verloren haben. Und sich nun in einem breiten Spektrum zwischen gewöhnlichem Argwohn bis hin zu diversen Verschwörungstheorien bewegen.

Unsere Regierung spielt mit dem Vertrauen der Bürger

In der Politik ruft man schon wieder den noch stärker und unnachgiebiger zu führenden Kampf gegen Fake-News, Desinformation und „Hass und Hetze“ aus. Doch die Verantwortung für diese Stimmung, für diesen Vertrauensverlust in weiten Teilen der Bevölkerung trägt niemand anders als die Regierung selbst. Und wie immer, so auch in diesem Zusammenhang, spielen unsere klassischen Medien eine wenig rühmliche Rolle.

Es ist eine Binsenweisheit, dass der Bürger in Krisensituationen oder Katastrophenszenarien unmittelbar der Regierung vertrauen möchte. Es ist die drängende Notsituation und seine Hilfsbedürftigkeit angesichts des wahrnehmbaren Chaos. Man möchte schlicht jenen vertrauen, die unmittelbar an den Schalthebeln der Macht sitzen und traut diesen am ehesten rasche und schnellstmögliche Hilfestellung zu. Der verunsicherte Bürger ist zunächst nicht zu politischen und sozialen Experimenten bereit.

Wer den Kopf in den Sand steckt, kann nicht Helfer und Retter sein

Wie aber sieht das Rezept unserer Bundesregierung aus? Es ist ein einziges Drama. Wie üblich haben unsere Verantwortlichen – allen voran Merkel und Bundesgesundheitsminister Spahn – erst den Kopf in den Sand gesteckt, um dann in schon hysterischer Manier zu heftigsten Mitteln zu greifen. Man habe alles im Griff, wurde verlautbart, zu einem Zeitpunkt, an dem die Regierung noch rein gar nichts begriffen hatte. „Bitte weitergehen, es gibt nichts zu sehen und es wird auch zukünftig nichts zu sehen geben.“ Binnen weniger Wochen dann der „Shutdown“ oder „Lockdown“.

Von „kein einziger Arbeitsplatz wird verloren gehen“ unseres Bundeswirtschaftsministers Altmaier bis hin zu dramatischen Zahlen und der Erwartung der schwersten Rezession seit dem Jahr 1945. Und das innerhalb von nur fünf Wochen. Von „kein Arbeitsplatz geht verloren“ hin zum prognostizierten Totalabsturz unserer Wirtschaft, meine Güte, kann man sich einen höheren Grad an Inkompetenz eigentlich noch vorstellen?

Es würde jeden Rahmen sprengen, hier alle Details, Ungeheuerlichkeiten und erwartbaren Konsequenzen des realen Regierungshandelns zu erläutern. Halten wir fest: Wir stehen vor einer existenziellen Wirtschaftskrise mit dramatischsten Konsequenzen. Das sind Themen, die unser Land auf Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte beschäftigen wird. Sachverhalte, die zwingend aufgearbeitet, analysiert und politisch bewertet werden müssen.

Realsatire oder Selbstinszenierungsorgie

Hier und heute kann bereits festgehalten werden, dass unsere Bundesregierung ganz im Gegensatz zum eingangs erwähnten Sinnspruch für sich reklamiert, „zu wissen“. Man bedient sich des hauseigenen Robert-Koch-Institutes als Ursprung allen regierungsamtlichen Wissens und schaltet andere Quellen offenbar auf „lautlos“. Und entdeckt das politische Potential des Pandemie-Verlaufes als „dynamischen Prozess“ und damit zugleich als General-Vollmacht und General-Amnestie für chaotisches, jeder sorgfältigen Planung abholden Regierungshandelns. In diesem Szenario wird die neu erwachte Lust am Verbot geboren: Ausgangssperren, Kontaktsperren, Quasi-Berufsverbote und viele Verbote mehr.

Und alles begleitet vom gefügigen, unisono aufspielenden Regierungs-Medienorchester, welches jeden unbeholfenen Verbal-Stolperer eines der vielen überforderten Regierungsmitglieder mit einem kakophonen Tusch untermalt, so, als ob eben ein begnadeter Artist ein besonders waghalsiges Kunststück dargeboten hätte.

Da entblödet sich ein „möchte-gerne-oder-vielleicht-in-spe-Kanzler“ Söder nicht, auf dem Rollfeld des Flughafens vor laufenden Kameras staunend-liebevoll eine in Folie verschweißte Palette gestapelter Kartons (Schutzmasken aus China) zu tätscheln. Realsatire. Oder, um Merkels neues Unwort einmal abzuwandeln: Eine Selbstinszenierungsorgie. So etwas brauchen wir wahrhaftig nicht. Wenige Tage später tut es Kramp-Karrenbauer (ja, die gibt es auch noch) Söder gleich. Und demonstriert dem Bürger zugleich, dass manche Tiere eben gleicher sind als andere. Während der Bürger nur mit Maske und nur einzeln zum Einkaufen darf, soll, muss, präsentiert sie sich anmutig – na ja – inmitten eines Pulks von Militärs und Journalisten – natürlich ohne Schutzmaske.

Ja, nein, vielleicht – oder doch, oder auch nicht

Überhaupt wird jeder gesunde Menschenverstand sich aufs Höchste verhöhnt wissen, vergleicht er nur die Aussagen manch eines exponierten Regierungsvertreters vor wenigen Wochen mit seinen heutigen Aussagen. „Ja, nein, vielleicht – oder doch, oder auch nicht“ – in jeder beliebiger Reihenfolge zu exakt gleichen Fragestellungen. Man fühlt sich an die Pressekonferenzen des Robert-Koch-Institutes erinnert.

Man findet keine Worte mehr, um zu beschreiben, wie unsere gesamte Wirtschaft, unsere wunderbare Nation auf einer solchen (Un-)Wissensgrundlage an die Wand gefahren wird. Dies mit einer absoluten Selbstverständlichkeit. Unter Ausblendung aller kritischen, aller differenten Stimmen, selbst von ausgewiesenen, renommierten Experten.

Kulturmarxismus ist die alleinig verbliebene und alles erklärende Wissenschaft

Der seit Jahrzehnten ausufernde, bevormundende Nanny-Staat der 68er hat offenbar ganze Arbeit geleistet. Der Bürger honoriert den Entzug seiner Bürgerrechte. Die Medien, allen voran die öffentlich-rechtlich zwangsfinanzierten Erziehungs-Medien senden und trällern rund um die Uhr die allein selig machende Regierungspropaganda. Kritische Stimmen finden kein öffentliches Gehör mehr. Statt wirkliche Experten in Talkshows miteinander „Pro und Kontra“ austauschen zu lassen, begrüßt man Journalisten-Kollegen, die irreführend gerne als „Experten“ vorgestellt werden. Bis hin zu allerlei kuriosen Persönlichkeiten, vom randständigen „Influencer“ hin zum „Kabarettisten“, dem man noch nicht einmal zutraut, dass er das Wort „Wissenschaft“ fehlerfrei buchstabieren kann.

Fakten, Transparenz, nachvollziehbare Argumente, warum die Bundesregierung sich so oder so entschieden hat – Fehlanzeige. Die mediale Flut an Informationen, zahlreiche, tägliche Pressekonferenzen grenzen an staatlich vorgegebene Desinformation. Grenzen an staatliche Desinformation? Nein, verletzen tagtäglich mehrfach die berufsethischen Forderungen an einen „guten Journalismus“.

Wir sind dem Staat auf Gedeih und Verderben ausgeliefert

Auch Merkel änderte mehrfach – begründungslos – ihre Entscheidungskriterien zur Lockerung des Shutdowns. Obwohl ein umfangreich ausgearbeitetes Pandemie-Szenario schon im Jahr 2012 im Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, stolperte unsere Regierung völlig unvorbereitet in die aktuelle Krise und hoppelte wochenlang in der Gegend herum. Der Weg zurück in die Normalität ist offenkundig ähnlich mangelhaft bis gar nicht geplant. Der Bürger – zu Hause eingesperrt und in berechtigter, massiver Sorge um seine berufliche, wirtschaftliche und gesundheitliche Existenz – ist dem Staat, der Regierung, der „Obrigkeit“ nun auf Gedeih und Verderb ausgeliefert.

Eigentlich könnte und sollte dies die Sternstunde der vorgeblich vierten Gewalt sein. Unzählige, berechtigte Fragen brennen dem Bürger auf der Seele. Freiheitsrechte? Der Weg und die Kriterien heraus aus der Krise? Hilfen, die nicht ankommen? Institutionen – auch internationale, wie beispielsweise die WHO – die nicht in der Lage sind, auch nur über eine Woche hinweg verbindliche, verlässliche Informationen zu liefern? Warum dann dafür zahlen? Mittelständische und Kleinunternehmen, die über Jahrzehnte finanziell ausgepresst wurden und nunmehr keine Reserven und Rücklagen an Geldmitteln haben? Warum kommt es zu Engpässen bei Medikamenten und Schutzausrüstungen? Warum sind wir in unserer ach so tollen, modernen globalen Welt nicht in der Lage, grundlegende Notsituationen weitgehend autark zu meistern? Wäre der Nationalstaat hier nicht eine alternative, eine bessere Option?

Medien sind nicht Kontrolleure der politischen Macht, sondern Trompeter der politisch Mächtigen

Tatsache ist: Während der Wissensdurst des Bürgers hoch wie nie ist, wird er kläglich und sträflich im Stich gelassen. Schon Ende März dieses Jahres wagte sich der erste renommierte Medienwissenschaftler aus seiner schweizerischen Deckung und beklagte „Systemjournalismus“ und „Hofberichterstattung“, auch und gerade der öffentlich-rechtlichen Medienhäuser.

Wer alternative Meinungen außerhalb der absoluten, regierungsamtlichen „Wahrheit“ zur Kenntnis nehmen möchte ist auf ausländische Medien angewiesen oder recherchiert im Internet auf eigene Faust. Die Vierte Gewalt im Staat versagt kläglich in ihrem Auftrag, demokratischer Beobachter, Kontrolleur und Wächter zu sein.

Der mediale Wächter über unsere demokratischen Prinzipien mutiert und nicht erst in diesen Tagen zur Hebamme, zum Geburtshelfer eines zunehmend autoritären, mindestens aber eines proto-totalitären Staates: Tagein, tagaus werden staatliche Restriktionen gepriesen und kritische Wortmeldungen verketzert, beziehungsweise völlig ausgeblendet. Deutschlands größte Oppositionspartei wird faktisch boykottiert.

Eines ist sicher: Das derzeitige, medial inszenierte Hoch der Regierungsparteien wird kippen. Unser Land schaut in einen wirtschaftlichen Abgrund, der schon heute viele, viele Existenzen kostet. Dabei ist die Talsohle noch nicht einmal in Sicht. Das restriktive, polit-mediale Surfen auf der emotionalen Notlage des Bürgers wird ein Ende finden.

Fragt sich nur, wie sich das dann anfühlt. Es ist allerhöchste Zeit, dass der Bürger sich besinnt, aus seiner Bequemlichkeitsverblendung erwacht und aktuell aus seiner infundierten Panikstimmung ausbricht und zu seiner Souveränität als wahrer Träger aller Staatsmacht zurückfindet.

*******
*) Martin E. Renner MdB ist Betriebswirt und Freier Autor (regelmäßige Kolumne bei PI – wie auch diese hier). 2013 war er einer der 15 Gründungsinitiatoren sowie Mitglied im Gründungsvorstand der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Seine Beiträge erscheinen außer bei PI auch auf conservo als Kolumne „Renners ReVision“.
www.conservo.wordpress.com     3.5.2020

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen Emails sowie auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zueigen. *****
Dieser Beitrag wurde unter AfD, Allgemein, Bildung, CDU, Dritte Welt, Fachkräftemangel, Flüchtlinge, Kultur, Medien, Merkel, Politik Deutschland, SPD, Wirtschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

18 Antworten zu Ich weiß, dass ich nicht weiß

  1. Helmut Roewer schreibt:

    Alles richtig. Aber wofür plädieren Sie jetzt eigentlich? Rufen Sie zur Hinnahme des Zustandes oder zur Rebellion hiergegen auf?

    Gefällt 2 Personen

  2. Semenchkare schreibt:

    WANN HÖRT DAS ENTLICH AUF ??

    ***************************************
    (Auszug)

    ….Unsere Regierung spielt mit dem Vertrauen der Bürger

    In der Politik ruft man schon wieder den noch stärker und unnachgiebiger zu führenden Kampf gegen Fake-News, Desinformation und „Hass und Hetze“ aus. Doch die Verantwortung für diese Stimmung, für diesen Vertrauensverlust in weiten Teilen der Bevölkerung trägt niemand anders als die Regierung selbst. Und wie immer, so auch in diesem Zusammenhang, spielen unsere klassischen Medien eine wenig rühmliche Rolle. ….

    ************************************************************************

    Natürlich tut die das. Und die Hilfsbüttel stehen in deren offiziellem bzw. inoffiziellem Sold (Antifa).

    Was los ist wissen wir, handelt entlich!!

    ************************************************************************
    aktuelles Beispiel:

    München: Kriminalpolizei ermittelt wegen „Islamfeindlichkeit“

    Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Journalist und Schriftsteller Michael Klonovsky hat die seltsamen Vorgänge im Zuge des Polizeieinsatzes nach der Moslem-Attacke am vergangenen Sonntag in München auf seiner „Acta diurna“ in einem Satz treffend auf den Punkt gebracht: „Wenn dieser Vorfall sich tatsächlich so zugetragen hat – und es besteht wenig Anlass, daran zu zweifeln – dann wächst dem Begriff ‚Scharia-Polizei‘ in München eine völlig neue Bedeutung zu.“ In einem Land, in dem die Hofierung der Islamgläubigen geradezu zur Staatsräson erklärt wurde und in einer Stadt, die sich diesem Treiben seit 36 Jahren SPD-Regentschaft geradezu verschrieben hat, braucht man sich über die Geschehnisse nach dem Eintreffen der Polizei am Tatort nicht mehr allzusehr zu wundern.

    Wenn man als Einheimischer auf einer Parkbank sitzt und an nichts Böses denkt, die Sonne genießt und eine Frage höflich beantwortet, anschließend völlig unvermittelt der islamische Jähzorn über einen hereinbricht, mit Schlägen, Spucken und wüsten Beleidigungen, danach die Polizei einen anherrscht, ruppig in Handschellen legt, von oben bis unten abtastet, die Taschen durchwühlt, einen Alkoholtest abnimmt und wie einen Verbrecher behandelt, dann kann man sich geistig bereits in einem islamischen Scharia-Staat wähnen, in dem Moslems die Herrenmenschen und „Ungläubige“ die minderwertigen Unterworfenen sind, die die Ausführung der „göttlichen“ Rechtsordnung durch die Polizei erdulden müssen….

    mehr hier:

    http://www.pi-news.net/2020/05/muenchen-kriminalpolizei-ermittelt-wegen-islamfeindlichkeit/

    **********************************************************************
    In meinen Augen ist das alles nur noch verfassungswiedrig, was zur Zeit politisch läuft. In meinen Augen handelt Stürtzenberger nach Abs 4 GG Art20 denn:
    **********************************************************************

    (1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3Eine Zensur findet nicht statt.

    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

    (3) 1 Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.
    2 Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

    Und:

    Art. 20

    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

    (2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    *ttps://dejure.org/gesetze/GG/5.html
    *ttps://dejure.org/gesetze/GG/20.html

    Gefällt 1 Person

  3. ceterum_censeo schreibt:

    ‚ISlamfeindlichkeit‘ – der neue Straftatbestand – im SStGB‘ – ‚Scharia-Strafgesetzbuch‘!

    Gilt aber nur für Deutsche Nicht – Musel-manische! 😰 😱

    Gefällt 1 Person

  4. ceterum_censeo schreibt:

    Nachtrag 1. Mai:

    Berlin: Festnahmen für Quarantäne-Gegner, grünes Licht für Flüchtlingsdemo, Prügel für die „heute show“

    Am Freitag und Samstag wurde in Berlin wieder gegen den Corona-Lockdown demonstriert. Der zwingt die Bürger noch immer in Isolation, verwüstet die Wirtschaft und schränkt grundgesetzlich garantierte Freiheiten ein. Die Berliner Polizei unterband den Protest mit Platzverweisen und Festnahmen. Ungestört demonstrieren durfte hingegen das Bündnis „Seebrücke“, das offene Grenzen und Massenmigration fordert.
    von Paul Klemm

    Gerade habe ich die polizeilichen Sperren passiert und wähne mich auf der Hygienedemo, da stechen mir einige seltsame Details ins Auge. Weshalb trägt der Demonstrant ein Antifa-Logo auf seinem Shirt? Warum weht dort eine Regenbogenflagge? Und weshalb fordert ein Redner die Evakuierung griechischer Asyllager? Schnell wird mir klar, dass das hier nicht die Demonstration ist, auf die ich eigentlich wollte. Ohne es zu wissen, bin ich in eine Kundgebung der linken Seebrücke geraten! Hinter Absperrungen, unbehelligt von der Polizei darf das Flüchtlingsbündnis heute auf dem Rosa-Luxemburg-Platz demonstrieren. Also dort, wo in den vorherigen Wochen die Anti-Notstands-Demonstrationen stattgefunden haben. Schon werde ich von einigen Anwesenden kritisch beäugt – mein Seitenscheitel hat bei den Antifas offenbar Verdacht erweckt. Bevor es zu einer Auseinandersetzung kommt, ziehe ich mich in eine Seitenstraße zurück. Und dort treffe ich auch auf die von mir gesuchten Lockdown-Gegner. Wegen der Migrationsdemo mussten sie in die umliegenden Straßenzüge ausweichen. Geduldet werden sie aber auch hier nicht. Die Polizei hat sich bereits formiert und droht über einen Lautsprecher mit Freiheitsbeschränkungen. Wie zum Hohn tritt ein Anhänger der Seebrücke immer wieder nah an die Polizeisperre heran und hält ein Schild in die Höhe mit der Aufschrift „Nationalismus ist das Virus“. Als er bemerkt, dass die anwesenden Reporter und Kameramänner reges Interesse an ihm haben, lächelt er stolz. 

    Höhnisch wirkt auch das riesige Banner, mit dem die Berliner Volksbühne ihre Fassade behängt hat. „Leave no one behind“ („Lasst niemanden zurück“) ist darauf zu lesen, womit gemeint ist, dass kein Flüchtling in den griechischen Auffanglagern zurückbleiben dürfe. Ließ das Theater in den letzten Wochen noch Spruchbanner aufhängen, mit denen es die Bürgerproteste auf dem Rosa-Luxemburg-Platz missbilligte, beteiligt es sich heute am Protest – aber eben nur, weil es diesmal um die Aufnahme von Flüchtlingen geht und nicht um staatlich auferlegte Freiheitsbeschränkungen. 


    Bild: Das linke Sch..haus, pardon, ‚Volksbühne`…..

    Mehr: /www.journalistenwatch.com/2020/05/03/berlin-festnahmen-quarantaene/

    Gefällt 1 Person

  5. uwe.roland.gross schreibt:

    Hat dies auf uwerolandgross rebloggt.

    Liken

  6. Berti schreibt:

    Begreift’s doch endlich, da hilft nur noch ein robuster Sternenmarsch mit Mistforken, Dreschflegel u. anderen „Meinungsverstärker“ zum Kanzlerbunker bzw. Reichstag, „die“ an den Haaren rauszerren u. zum Teufel jagen, Demos Petitionen usw. nützen nix!
    Bei der Gelegenheit auch gleich Presstituierte u. sonstige Mediennutten mit einbeziehen, erst danach kann man d. Ärmel hochkrempeln u. den entstandenen Mist aufräumen.

    Gefällt 1 Person

  7. ceterum_censeo schreibt:

    2 x Berlin:

    1 Mai: Die brutalste Hygienedemo? Wieder Polizeiterror pur!

    Linksversiffte in ‚Corona‘ – Zeiten – Narrenfreiheit!
    Kuschel – Kuschel!

    h ttps://www.youtube.com/watch?v=dRvin-6T6Kk

    Gefällt 1 Person

    • ceterum_censeo schreibt:

      —– Reingefallen – das zweite war letztes Jahr …..

      Dafür aber:

      Revolutionärer 1.Mai in Berlin – Vermummungsverbot oder Vermummungsgebot?

      http://www.youtube.com/watch?v=805TV-IXN80

      Und WER sich da ZUSAMMENROTTETE, ist bei 1:35 min. BESTENS zu sehen!

      Gegen solche ZUSAMMENROTTUNGEN hat MerKILL aber REIN GAR NICHTS!

      Gefällt 1 Person

    • ceterum_censeo schreibt:

      1. Mai in Berlin-Kreuzberg: Aufgeheizte Stimmung – und wieder mal – Brutale Polizeigewalt gegen Leute, die für ihre Grundrechte demonstrieren ……

      Dutzende Menschen haben am 1. Mai in Berlin-Kreuzberg haben sich bis in den Freitagabend hinein protestiert. Zuvor ist in #Berlin der Mitbegründer der Initiative „#Nichtohneuns!“ #AnselmLenz am Rande einer Demonstration gegen die #Corona-Eindämmungsverordnungen festgenommen worden. Ein Video mit seiner Festnahme ist im Netz aufgetaucht. #Berlin #Nichtohneuns #AnselmLenz

      Und die Linksextremisten – sh. vor – h ttps://www.youtube.com/watch?v=dRvin-6T6Kk

      Gefällt 1 Person

      • ceterum_censeo schreibt:

        Die Linksextremisten dürfen natürlich unbehelligt ihre verfassungsfeindlichen Parolen schreien …. da kommt bei RRG kein ‚Staats(?)schutz‘ wie bei Stürzenberger ……..

        Liken

  8. ceterum_censeo schreibt:

    PETITION:
    Corona Virus – COVID19 . Impfstoff als Retter ? NEIN zur Zwangsimpfung: Zwangsimpfungen gesetzlich untersagen.

    https://www.openpetition.de/petition/online/corona-virus-covid19-impfstoff-als-retter-zwangsimpfungen-gesetzlich-untersagen

    ZIEL fast erreicht:
    192.768 Supporters

    96% achieved 200.000 for collection target

    Unterzeichnen!

    Gefällt 1 Person

    • Berti schreibt:

      Nein, Schluß, keine Petitionen, kein Betteln, keine vielen Worte mehr, sind eh zwecklos, „die“ scheren sich ’n Dreck drum !
      Handeln, ziviler Ungehorsam u. robuster Widerstand ist jetzt angesagt!

      Liken

  9. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    Der Nichtfachmann ist mitnichten hilflos der wiss. Debatte ausgesetzt. Man kann relaiv einfach wiss. Aussagen von „Meinungen“ untescheiden. Verlange einfach die Angabe wiss. Originalarbeiten!
    Wollen Sie einwandfrei informiert werden, lesen Sie die Beiträge auf siencefiles. org. Auf dieser Wissenschaftsplattform werden stets die Originalarbeiten zitiert und interpretiert.

    Liken

  10. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    ES WAR DIE REGIERUNG, DIE DIE SCHULD AN DER EPIDEMIE HATTE!
    DIE EPIDEMIE WAR VERMEIDBAR, ABER merkl-spahn HABEN UNS INS OFFENE MESSER LAUFEN LASSEN !!!

    In JEDEM Staat des „Westens“ wäre die Epidemie vermeidbar gewesen.
    Die Epidemie wurde in den asiatischen Staaten VERHINDERT oder rasch beendet; im WESTEN sollen 60-70% der Bevölkerung erkranken.
    Da die EPIDEMIE im „Westen“ nicht VERHINDERT wurde, hat DAS SYSTEM offensichtlich ein ZIEL verfolgt, für welches es die Epidemie AUSBEUTETE.

    Der Zusammenbruch des Finanzsystems war überfällig. Jetzt ist daran nicht das System schuld oder die Hochfinanz, sondern der liebe Gott und das Virus.

    Es hätte keine Pandemie zu geben brauchen, die Epidemie hätte ohne weiteres auf China und vielleicht einige andere asiatische Staaten begrenzt werden können. Jeder Halbgebildete hätte schon im Januar wissen können, daß ein Virus, das halb China lahmlegt, selbstverständlich auch in Europa auftauchen wird.

    Wenn man in der exponentiell wachsenden Ansteckungswelle die Infektionsketten nicht im allerersten Anfang unterbricht, bleiben später nur eher ineffektive Notmaßnahmen.
    Man hätte die Bevölkerung im Januar informieren, Pläne vorbereiten, Vorsorge hinsichtlich Desinfektionsmitteln, Testkapazitäten, Test-Einheiten, Schutzkleidung treffen müssen.

    Taiwan (und auch China) hatten ein Frühwarnsystem für neu auftretende gefährliche Viruserkrankungen, wir nicht!
    Taiwan hat abgestuft bereits im Dezember 2019 mit den ersten von 124 Maßnahmen zum Schutz seiner Bevölkerung begonnen, und hat den Westen unter Angabe aller Informationen gewarnt.
    https://www.mittellaendische.ch/2020/04/07/covid-19-eine-zwischenbilanz-oder-eine-analyse-der-moral-der-medizinischen-fakten-sowie-der-aktuellen-und-zuk%C3%BCnftigen-politischen-entscheidungen/

    ERFOLG:
    In Taiwan fand die gesamte Epidemie einfach nicht statt!
    Nur einige Dutzend Erkrankungen, kaum Einschränkungen des Sozialen Lebens, die Wirtschaft blüht!
    Das hätten wir in D, A, I, GB , F, E, USA auch haben können!

    In der BRD geschah nichts, bis spät im März Merkel reagierte: … … … mit einer „Krisensitzung“ der ahnungslosen, fachfremden Abgeordneten!
    Jeder Schwerkranke (4-6 Wochen geht er durch die Hölle!) hat sein Schicksal den Politikern zu verdanken. Jeder Corona-Tote ist ein Merkel-Spahn-Toter.

    Ich selbst habe frühzeitig gesehen, was los sein wird und habe für meine Familie, für Freunde und Kameraden ausreichend Desinfektionsmittel für die Hände und für Flächen besorgt.
    Viel habe ich schon verteilt, einige Flaschen sind noch verfügbar.

    Dr. Gunther Kümel, Chemiker und Virologe

    Liken

    • Berti schreibt:

      Chemiker vielleicht, Wirrologe sicher;-)

      Liken

      • Dr. Gunther Kümel schreibt:

        Hast Du auch Argumente oder begnügst Du Dich mit Witzchen?
        Die Regierung verharmlost. Wenn die heimattreue Opposition desgleichen tut, besorgt sie das Geschäft des §Etsablishments“.

        Liken

  11. Ingrid schreibt:

    Ja sie haben Recht Herr Renner, in diesem Land wird gelogen und betrogen. Das Land mit falschen Zahlen gespickt und verblödet.

    Im Fernsehen nur noch Coronageplärr, jeder gibt seinen Mist dazu und die Gehirnwäsche mit: ,,Zusammenhalten oder -Wir sind für euch da.“ Alles hohle Phrasen, die suggerieren sollen, ist doch alles gut wir haben euch doch gerettet, die größte Krisenmanagerin aller Zeiten hat alles im Griff und wird von Seehofer in den höchsten Tönen gelobt. Da muss doch was dran sein.

    Aber der Unmut beginnt sich zu regen, in Stuttgart kamen viele Menschen ohne Mundschutz zusammen, die können die nicht alle verhaften.
    Noch ein Silberstreif am Horizont ist die Bildzeitung. Da hat sich ein amerikanischer Trumpfreund eingekauft und seit dem ändert sich die Sprache.
    Man kann nur hoffen, dass diese Coronakrise, die künstlich hochgepeppt wurde, ein Schuss in den Ofen für Merkel und Co. sein wird, denn bis zur Wahl werden noch viele arbeitslose Menschen den ganzen Haufen verdammen und ihr hoffentlich die Quittung dafür geben.

    Von wegen fünfte Amtszeit, hau ab Alte, die Zerstörung unseres Landes ist schon groß genug.

    Liken

Kommentare sind geschlossen.