Der wiederholte Verrat der Kanzlerin Merkel an der deutschen Jugend

(www.conservo.wordpress.com)

Von Dieter Farwick BrigGen a.D. und Publizist *)                                            

Zitat: „Die Corona-Krise verdeckt einen Verrat von Merkel

an der Zukunft der deutschen Jugend“

Mein Jahrgang (1940) und die benachbarten Jahrgänge haben kollektive Erinnerungen an den II. Weltkrieg und die Nachkriegszeit, die geprägt war von Familien ohne Vater und erwachsene Söhne, von Städten in Trümmern, von Lebensmittelmarken, Zwangseinquartierungen von Unbekannten, vom Anblick von Männern mit amputierten Gliedmaßen, Hunger und Armut sowie Trecks von Flüchtlingen mit rd. 12 Millionen Frauen und Kindern in Flüchtlingslagern. Es war der pure Kampf ums Überleben mit der Unsicherheit, ob und wann der Ernährer zu seiner Familie zurückkommen könnte. Es waren Jahre der Mütter, die nicht nur als „Trümmerfrauen“ eingesetzt waren, sondern bei den Bauern „hamstern“ mussten, wo sie Familienschmuck gegen Kartoffeln und Gemüse eintauschen konnten. Staatliche Hilfen gab es erst später. Es waren harte Jahre, bevor der Wiederaufbau Deutschlands erkennbar wurde und zu dem „Wirtschaftswunder“ führte.

Was wäre den nachkommenden Generationen geschehen, wenn unsere Eltern und Großeltern in Verzweiflung und Erschöpfung nach zwei Weltkriegen und einer Weltwirtschaftskrise ihre unglaubliche Energie und Opferbereitschaft versagt hätten?Zwei Ereignisse waren wichtige Meilensteine:

* Die Fußballweltmeisterschaft 1954 in der Schweiz, an der Deutschland teilnehmen durfte und – sogar den Weltmeistertitel holen konnte – dank des Trainerfuchses Herberger und der „Helden von Bern“ mit dem begnadeten Spielführer Fritz Walter.

* Das zweite Ereignis war politischer Art: Die Mitgliedschaft der Bundesrepublik in der NATO im Jahre 1955 – nur 10 Jahre nach dem Ende des überaus verlustreichen Krieges auf allen Seiten. Die Bereitschaft der „alten“ NATO-Mitgliedsstaaten war nicht uneigennützig. Man wollte die wiedererstarkende Bundesrepublik mit ihren anerkannten Soldaten als „Bollwerk der Freiheit“ einbinden, was auch bemerkenswert gelang.

Die junge Bundesrepublik konnte den Aufschwung bis in die sechziger Jahre gesellschaftlich, wirtschaftlich und politisch verstetigen, bis der gesellschaftliche Konsens durch die 68er – zumeist Studierende – nachhaltig zerstört wurde. Respekt, Achtung vor den Leistungen der Eltern und Professoren und Toleranz gegenüber Andersdenkenden verflogen. Diese Folgen sind 2020 erneut zu beobachten. Trotz oder wegen des Wohlergehens der Jugend?

Die Corona-Krise verdeckt einen Verrat von Merkel an der Zukunft der deutschen Jugend, der schon einige Vorgänger hat. Merkel hat die deutsche Jugend schon mehrfach übergangen und belogen. Der akute Verrat trifft die Zukunftschancen der deutschen Jugend im Kern.

Merkels Kardinalfehler in 15 Jahren bis 2020

Mir geht es darum, die Fehler mit nachhaltigen Folgen herauszupicken, mit denen Merkel der Zukunft Deutschlands schwer geschadet hat. Mein Schwerpunkt gilt der Zukunft der Jugendlichen, die einen Paradigmenwechsel akzeptieren müssen. Die Zeiten, in denen die meisten ihrer Wünsche von den Eltern – von der Bekleidung, der unabhängigen Mobilität bis zu Fernreisen nach dem Abitur – erfüllt wurden, sind auf Jahre vorbei. Ihre Hoffnun-gen, Erwartungen und Ansprüche müssen der „neuen Normalität“ angepasst werden. Demut und Vernunft sind notwendige Tugenden. Ein schwieriger Lernprozess.

Der Prozess der Entscheidungsfindung

Der erste Fehler besteht darin, dass sie ihre Umgebung nicht auf die Zukunft ausgerichtet hat. Sie hat es versäumt, die „Welt in Unordnung“ für Deutschland zukunfts- und krisenfest zu machen. Sie hat es versäumt, einen Nationalen Sicherheitsberater zu bestellen und mit einem interdisziplinären Team auszustatten – mit Völkerrechtlern, Geopolitikern, Juristen, Medizinern, Gesundheitsexperten, Völkerkundlern und Medienberatern, Finanzexperten, IT-Experten und Experten für das globale Transportwesen. Dieses Team wird nicht „ad-hoc“ berufen, sondern arbeitet permanent auf der Grundlage eines von der Regierung vorgegebenen „Interessenprofils“. Die Vorgabe heißt: Ich will wissen……

Der Regierungschef wird – zusammen mit den für die äußere und innere Sicherheit relevanten Ministern und Leitern der Behörden – einmal wöchentlich nach dem „Ampelsystem“ gebrieft, beraten und auf Handlungsoptionen hingewiesen. Es geht nicht nur um den Status quo, sondern besonders um Trends und Tendenzen, die für Deutschlands Zukunft wichtig werden können.

Das Team ist technisch hervorragend vernetzt – national und international. Es ist in der Lage, jederzeit auf Bedarf ein nationales und internationales Lagebild zu präsentieren, um der Regierung pro-aktives Handeln in Abstimmung mit Partnern zu ermöglichen. Externe Experten können zu Fachvorträgen hinzukommen. Es muss ein kollektives digitales Gedächtnis entstehen, auf das man zurückgreifen kann. Entscheidungen des Regierungschefs werden protokolliert und nur einem Kreis digital zur Verfügung gestellt. Im miltärischen Sprachgebrauch nannte man diesen Prozess „Entschluss mit Begründung“. Dieser Prozess muss geübt werden, wenn die Entscheidungsfindung in Krisenzeiten gelingen soll.

Über die Aufgaben und Möglichkeiten eines solchen „Top-Teams“ habe ich mit anderen Autoren das Buch „Krisen – die große Herausforderung unserer Zeit“ geschrieben (1994, Report-Verlag, Frankfurt am Main). Leider scheiterte die Idee bis heute an Partikularinteressen einiger Ministerien und des BND. (siehe auch:  https://conservo.wordpress.com/2018/10/03/wann-bekommt-deutschland-endlich-einen-nationalen-sicherheitsberater/)

Die Sünde der Rettung Griechenlands im Mai 2010  

In der Zeit vom 7.-9. Mai 2010 fand in Brüssel einer der zahlreichen EU-Sondergipfel statt. Es ging um Griechenland. Wieder einmal. Einer der entscheidenden Treiber war – auch damals – der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy, der einen großen Crash der französischen Banken befürchtete, die einen großen Anteil an „faulen“ griechischen Krediten besaßen. Er setzte sich mit seinen französischen Interessen gegen deutsche Interessen durch, weil Frau Merkel einknickte. Im Laufe der acht Jahre mit drei Hilfsprogrammen hat Deutschland eine Haftung von max. 190 Milliarden übernehmen müssen, falls Griechenland die Kredite in Höhe von insgesamt 289 Milliarden nicht zurückzahlen kann, wovon auszugehen ist.

Die 190 Milliarden fehlten Deutschland für wichtige nationale Programme in der Verkehrsinfrastruktur, dem Ausbau von Schulen und Universitäten, der Digitalisierung – besonders in Schulen. Geld für die Unterstützung sozial schwacher – besonders älterer – Menschen stand nicht zur Verfügung.

Es regierte in Deutschland der „Fetisch Schwarze Null“ – mit allen Mitteln verteidigt von den Finanzministern Schäuble und Scholz. In dieser Frage hat Frau Merkel als Regierungschefin nicht eingegriffen, obwohl die Schuldzinsen auf sehr niedrigem Niveau waren. Sie hätten bei zukunftsträchtigen Projekten gut eingesetzt werden können. Ein folgenschweres Versäumnis – auch für die deutsche Jugend.

Die Sünde des Wegfalls der Grenzkontrollen im September 2015

Merkel hat sich mit großem persönlichem Engagement der Zuwanderung der Menschen aus aller Welt angenommen. Sie hat übersehen, was heute noch gilt. Deutschland ist eines der attraktivsten Länder der Welt für Menschen, die sich ein besseres Leben wünschen. Es hat zu dem einsetzenden Zustrom beigetragen, dass Merkel die Menschen persönlich eingeladen hat. Bei ihrer Ankunft in einem europäischen Land kannten sie zwei Wörter: „Merkel“ und „Asyl“. Die meisten wollten nach Deutschland.

Auf diesen Tsunamie war Deutschland nicht vorbereitet – weder politisch, finanziell, wirtschaftlich und infrastrukturell.

Die angestrebte „Integration“ ist über bescheidene lokale Erfolge nicht hinausgekommen. Die Kosten stiegen in astronomische Höhen im Bund, in den Ländern und besonders in den Kommunen. Diese Kosten werden Jahrzehnte von der deutschen Seite abzudecken sein.

Vielen Zuwandern fehlen noch heute die Qualifikationen für einen Arbeitsplatz in einer entwickelten Industriewelt. Es beginnt bei der mangelnden Beherrschung der deutschen Sprache und dem Verzicht auf Wahrnehmung von angebotenen Ausbildungsplätzen.

Das Durchhaltevermögen in einer Woche mit fünf Tagen à acht Stunden war zu häufig begrenzt. Allerdings haben auch deutsche Behörden Fehler gemacht, die auch der großen Zahl der zu betreuenden Menschen geschuldet sind. Ein großes Versäumnis ist der partielle Verzicht von einigen Bundesländern auf Abschiebungen bei weiter hohen Zahlen der Zuwanderer.

Mitte September 2015 und in den Folgemonaten war die Hilfsbereitschaft der deutschen Bevölkerung sehr hoch. Der Kampf um preiswertes Wohnen und um Arbeitsplätze ließ die Stimmung kippen. Dazu kam das überproportional hohe kriminelle Verhalten von Zuwanderen – besonders der jungen Männer gegen deutsche Frauen.

EU-Wiederaufbauplan zerstört die Zukunft der deutschen Jugend

Geschichte wiederholt sich manchmal. Wieder ist es der französische Staatspräsident, dieses Mal Emmanuel Macron, der französische und persönliche Interessen über alles stellt. Die deutsche Bundesregierung hat sich über Jahre gegen jede Art von Eurobonds gestellt, weil sie diese als Vorbereitung einer EU-Schuldenunion sieht. Alles Schnee von gestern.

Ich habe schon seit einiger Zeit Merkel unterstellt, dass sie ihre Zeit als EU-Ratspräsidentin ab 1. Juli dazu nutzen wird, sich als „Retterin Europas“ in den Vordergrund zu spielen. Trotz öffentlicher Beteuerungen schließe ich nicht aus, dass sie – getragen durch ihre hohen Umfragewerte – der Bitte ihrer „Freunde“ nachkommen wird, noch mindestens zwei Jahre als Kanzlerin weiterzumachen, um dann das Ruder an Söder zu übergeben. Auffallend sind die beiderseitigen Lobeshymnen.

Worum geht es? Macron und Merkel haben einen Vorschlag veröffentlicht, der einen Tabubruch mit bisherigen deutschen Gesetzen und Regeln bedeutet. Das Paket umfasst 750 Milliarden Euro – eine gewaltige Summe, die von der EZB in Krediten aufgebracht werden müssen.

Die EZB bekommt die benötigten Kredite günstiger als die europäischen Staaten des Südens. Die EU verteilt das Geld. Das Fell des Bären ist bereits aufgeteilt:

Italien 82 Milliarden und Spanien 77 Milliarden sind die Hauptnutznießer, Deutschland darf 130 Milliarden einschießen. (siehe Gabor Steingart „Das Morgenbriefing“ vom 28. 5. 2020)

Das Schlimmste kommt jetzt: 500 Milliarden sind nicht für zurückzuzahlende Kredite, sondern für „Zuschüsse“ vorgesehen. Es sind Geschenke für die Staaten, die in den letzten Jahren in vielfältiger Weise viel Geld „verbrannt“ haben. So haben sie die von der EU geforderten Reformen zu wenig umgesetzt. („So funktionert der Corona-Wiederaufbaufonds“ / Übersicht in der Jungen Freiheit vom 29. Mai 2020.)

Auf der anderen Seite ist es eine Bestrafung für die Staaten, die ihre Hausaufgaben gemacht haben.

Es ist erstaunlich, dass das radelnde Tandem Macron (vorne) mit Merkel (hinten) die Erfahrungen der letzten Jahre übersieht: Innerhalb von 30 Jahren wird es in und für die EU weitere Katastrophen geben – in Form von Pandemien und regionalen Konflikten.

Die 250 Milliarden Euro sind für Kredite, die zurückgezahlt werden müssen. Die Rückzahlungen der Kredite sollen nicht von der EZB erfolgen, sondern von den Einzelstaaten. Die Rückzahlungen sollen in dem Zeitrahmen von 2028 bis 2058 erfolgen. Wer das glaubt, wird selig.

Es bleibt für Deutschland nur eine Hoffnung: Wenn ein Mitgliedsstaat diesen Vorschlag von Macron/Merkel ablehnt, wird der Vorschlag abgelehnt. Hoffnungem machen die „sparsamen Vier“ – Dänemark, Niederlande, Österreich, Schweden. Dazu kommt vielleicht Finnland.

Die „Vier“ (oder Fünf) geraten unter Trommelfeuer von allen Seiten – besonders von der frankophilen Spitze wie z.B. von der Leyen, Lagarde, Timmermans, Macron und Merkel. Der Kampf ist noch nicht entschieden. Die EU wird keine Mittel und Wege und miesen Tricks scheuen, um das „750 Milliarden-Programm“ durchzusetzen.

Der EU geht es in erster Linie nicht um Geld, sehr viel Geld, sondern um den Ausbau ihrer Macht. Nach dem Vorbild Frankreichs soll die EU zentralistisch von Brüssel geführt werden – bei Schwächung der Nationalstaaten, die gerade in der Corona-Krise ihre große Bedeutung unter Beweis gestellt haben.

Die Frage lautet: Wer soll das bezahlen?

Die einzelnen europäischen Staaten haben enorme Schulden angehäuft. Die EU soll einen Schuldenberg von rd. 5 Billionen aufgebaut haben. Deutschland verzeichnet eine Verschuldung von 2 Billionen. Das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange. Allein Deutschland leistet sich zusätzlich ein Aufbauprogramm von 130 Milliarden – aufgeteilt in 80 Milliarden als „Konjunktur-“ und 50 Milliarden für ein „Zukunftsprogramm“.

Das renommierte britische Wirtschaftsmagazin „The Economist“ geht auf Jahre von einer globalen „90 Prozent- Economy“ aus (siehe „The Econmist“, 2. May 2020). Zur Gesundung bedarf es weiterer Entlassungen. Weitere Schließung von Unternehmen, die schon vor Ausbruch der Corona-Pandemie vor der Insolvenz standen, werden nach Auslauf der Staatshilfen Konkurs anmelden müssen. Das gilt insbesondere für die Gastronomie, die Tourismusbranche, Solo-Unternehmen und Zulieferfirmen für die Automobilindustrie. Hilfe von außerhalb der EU könnte nur von China kommen, das in Europa schon auf „Schnäppchentour“ ist, was den einzelnen europäischen Regierungen nicht gefällt – wegen des Verhaltens Chinas in der „ Coronakrise“ in den ersten 21Tagen nach Ausbruch der Epidemie in Wuhan, wo China die Welt getäuscht und schnellere Gegenmaßnahmen verhindert hat. Zusätzlich geht es darum, die zu große Abhängigkeit von China bei Medikamenten und Wirkstoffen deutlich abzubauen.

Was bedeutet der weitere Verlauf der Coronapendemie für die deutsche Jugend?

Zunächst gilt es festzustellen, dass es keine seriöse Prognose geben kann. Sorgen bereitet die Verschiebung der Infektionen in jüngere Jahrgänge um die 30 Jahre. Es ist nicht vorhersehbar, ob und wann es geprüfte Medikamente und Impfstoffe geben wird. Es gibt Aussagen von Insidern, die behaupten, dass uns dieses Virus wie das „Influenzavirus“ auf Dauer erhalten bleibt. Es kann später vielleicht durch eine Impfung – wie bei der Grippe – in seinen Folgen für den Menschen gemildert werden. Man bedenke: Die Hoffnung stirbt zuletzt. Uns wurde monatelang das „schwedische Modell“ als Vorbild hingestellt. Die schwedische Regierung beklagt jetzt, dass zu viele Menschen (Stand Anfang Juni 2020 über 4500) zu früh gestorben sind. Auf 100.000 Einwohner umgerechnet, liegt Schweden in der Spitzengruppe der Todesfälle – noch vor Frankreich und den USA. In Deutschland werden alle Einwohner beruflich und privat getroffen. Die Schuldenlast wird besonders von den jetzigen und von folgenden Generationen zu tragen sein.

Relativ günstig kommen die älteren Menschen finanziell und wirtschaftlich weg, wenn sie die Ziellinie zur Rente oder Pension überschritten haben. Ihr Wählerpotential dürfte sie vor hohen zusätzlichen finanziellen Belastungen schützen.

Die bekannten Risikogruppen sind gesundheitlich verwundbar. Die meisten Jugendlichen werden am härtesten getroffen, wenn sie nicht von reichen Familien unterstützt werden können. Sie werden ihr Leben lang durch den Staat zur Kasse gebeten. Eine Auswanderung ist angesichts der Weltwirtschaftskrise kaum realisierbar. Kita und Kindergärten werden betroffen werden, wenn weder Staat noch Gesellschaft die Gebühren kaum mehr aufbringen werden.

Auf diese „neue Normalität“ konnte die Familie während der Ausgangseinschränkungen einen ersten Eindruck gewinnen, der besonders für junge Mütter – ob mit oder ohne Home- office beider Elternteile – einen einschneidenden Einschnitt in ihr Leben bedeuten. An ihnen bleibt die meiste Arbeit im Haushalt hängen.

Überzeugte Feministinnen sprechen von der Re-Traditionalisierung der Rolle der Frau. So soll der jetzige Status der Frau um 30 Jahre zurückgedrängt werden. Was ist daran so schlimm für Familien und die Gesellschaft?

Industrie und Wirtschaft haben viele Mütter in den Arbeitsprozess integrieren wollen, ohne Einrichtungen wie Kitas und Kindergärten auf ihrem Gelände zur Verfügung zu stellen. Es ging trotz hoher Gewinne nur um die Arbeitskraft. Der Wechsel von einer „ getakteten“ Businessfrau hin zu einer selbstbewussten Frau, die neben der Kindererziehung ein Fernstudium oder einen Sprachkurs belegt oder ein gutes Buch liest und mit den Kindern Hausmusik pflegt.

Eines steht jedoch meistens fest: Das verfügbare Haushaltsbudget wird schmaler. Man muss Schwerpunkte bilden. Vielleicht reicht es nicht mehr für einen dritten Urlaub oder ein zweites Auto. Aber das Familienleben wird entspannter. Eine Wanderung in schöner Umgebung mit Pflanzen- und Vogelkunde bringt die Nähe zur Natur. Die Arbeitgeber werden nicht glücklich sein, eine leistungsfähige und leistungswillige Kraft zu verlieren. Aber die junge Mutter kann sich auf ein Leben „danach“ vorbereiten, wenn die Kinder flügge sind. Auch die Rolle des jungen Vaters ändert sich für die eigenen Kinder. Es gibt wieder eine männliche Stimme im Haus. Insgesamt kann die „neue Normalität“ zu mehr Vernunft und Demut führen. „Nice to have“ und „Designerklamotten“ verlieren an Bedeutung.

Das sind keine Phantasien, sondern Erinnerungen an das Familienleben vor über 60 Jahren in den meisten Familien in Deutschland. Man muss den Paradigmenwechsel auch aktiv nutzen und die Chancen für ein neues Familienleben wahrnehmen.

Für Berufseinsteiger nach der Schule und der Uni wird es schwieriger werden, einen guten Start zu finden. Abitur oder ein Studium sind nicht der einzige Weg in ein erfülltes Berufsleben. Das Handwerk bietet gute Ausbildungsgänge und Aufstiegschancen. Etliche Betriebe suchen eine Nachfolge für ihren Betrieb. Mit klaren Zielen und Leistungsbereitschaft lässt sich Berufszufriedenheit und Lebensfreude erreichen. Es gibt gute Angebote für einen zweiten oder dritten Bildungsweg. Sie muss man nutzen.

Wenn man studieren will. muss man eine kluge Entscheidung treffen. „Sich selbst zu verwirklichen“, kann man versuchen, wenn man die Pflichtaufgaben erledigt hat. Für „überqualifizierte Taxifahrer“ wird es bei autonomer Mobilität weniger Bedarf geben.

Die besondere Belastung für Studierende

Die Knappheit der finanziellen Spielräume in den Familien wirkt sich deutlich auf junge Menschen aus, deren Eltern kein Bafög erhalten. Durch Nebenjobs – besonders in der Gastronomie – haben sie die elterliche Unterstützung aufbessern können. Diese und andere Nebenjobs fallen weitgehend weg. Einige gut talentierte, junge Menschen müssen vermutlich auf ein Studium oder auf ihr „Wunschstudium“ verzichten. Eine finanzielle Erleichterung bietet das „duale Bildungsangebot“: Ein Arrangement zwischen Unternehmen und Universitäten – ein Wechsel zwischen Studium und praktischer Arbeit in einem Unternehmen. Einen Vorteil kann dieses „duale Studium“ beim Berufseinstieg bringen.

Vorläufiges Fazit der Corona-Pandemie in Deutschland

In dieser kurzen Stellungnahme habe ich mich auf drei wesentliche Fehler der Kanzlerin beschränkt. Ich bin bewusst nicht auf Themen wie „Ehe für alle“, „Genderwahnsinn“ und „Die Aussetzung der Wehrpflicht“ eingegangen.

Merkel hat den Kompass für die Ausrichtung ihrer Politik verloren. Sie hat ihre Partei in den fünfzehn Jahren vorsätzlich nach links gerückt.

Eine politische Gesamtstrategie, die in die Zukunft reicht, ist nicht erkennbar. „Muddling through“ ist keine Strategie, sondern Kennzeichen fehlenden Weitblicks. Der Spiegel bringt die politische Lethargie auf den Punkt. (siehe Spiegel Nr.19 / 2.5. 2020 )

„Sie (die Regierung) übt gerade in ihrer Lieblingsdisziplin: Sie gestaltet nicht, sie reagiert. Sie lässt sich treiben, aber sie treibt nicht.“

In ihrer langen Zeit als Parteichefin und Kanzlerin hat sie mehrere „Chefsachen“ – wie z.B. Bildung – verkündet. Ohne durchschlagenden Erfolg. Von ihrer „Richtlinienkompetenz“ hat sie zu wenig Gebrauch gemacht. In den wenigen Erklärungen zur Coronapandemie hat sie viele Zielgruppen angesprochen. Die wichtige Gruppe der „Jugend“ hat sie nur selten erwähnt. Die „Jugend“ ist daher der Schwerpunkt meines Kommentars. In Festreden von Politikern wird sie häufig als „Hoffnungsträger“ für unsere gemeinsame Zukunft gelobt. Wirksame Taten sind nicht zu erkennen.

Der Spiegel Nr..22/ 23.6.2020 titelt seinen Beitrag über die Lage der Jugend: “Jung, motiviert, abgehängt …und die Jugend wird Jahrzehnte brauchen, um die Einkommensverluste aufzuholen.“

Auch für Eltern eine bittere Prognose. Die Pandemie hat die meisten Staaten in der Welt weitgehend überrascht und überfordert. „Europa hat Fehler gemacht“ ist das Urteil der früheren WHO-Chefin Gro Harlem Brundtland in ihrem lesenswerten Spiegelinterview (siehe Spiegel Nr.24/ 6.6.2020). Es hat sich verhängnisvoll ausgewirkt, dass China die 21 Tage nach Ausbruch in Wuhan die übrige Welt getäuscht und belogen hat. Diese Verzögerung von Gegenmaßnahmen hat viele Todesopfer und schwerste Erkrankungen zur Folge gehabt. (siehe Spiegel Nr.20/ 9.6.2020)

In Deutschland zeigte sich, dass die staatliche und private Sicherheitsvorsoge völlig unzureichend war – intellektuell, politisch, logistisch, medizinisch, personell und maschinell (Beatmungsgeräte). Das ist eine schallende Ohrfeige für die Verantwortlichen, zumal auch in Deutschland Studien und Erfahrungsberichte mit klaren Schlussfolgerungen zur Verfügung gestanden hätten. Besuche in der Schweiz wären sinnvoll und hilfreich gewesen. In Deutschland hat es zu wenig Übungen und Überprüfungen gegeben, um Fehler und Versäumnisse zu erkennen und abzustellen. Die Zahl der Toten und Schwererkrankten hätte durch bessere Vorbereitung reduziert werden können. Die unterschiedlichen finanziellen staatlichen Hilfen erfolgten schnell und unbürokratisch – leider auch eine Einladung zum Missbrauch. Gerade einige große Firmen haben Unterstützung beantragt, obwohl sie in den letzten Jahren satte Gewinne eingefahren hatten. Auch einige Klein- und Solounternehmer sollen bei ihren Angaben „creativ“ gehandelt haben (siehe Spiegel Nr.24/ 6.6.2020). Großunternehmen haben die Mietzahlungen eingestellt. Der Vermieter konnte in die Röhre schauen.

Unfaire und asoziale Marktwirtschaft

Der Staat hätte von Anfang an verhindern müssen, dass Firmen, die Boni ausschütten, auch staatliche Hilfen bekamen. Hier muss mit detaillierten Nachprüfungen zeitnah begonnen werden, bevor die illegalen Machenschaften unter dem großen Teppich verschwinden. Es muss eine Task Force – ohne derzeit Beteiligte – gebildet werden, die mit den Überprüfungen beginnt. Am Ende des Tages sollte ein Untersuchungsausschuss ans „Eingemachte“ gehen – vor Abschluss dieser Legislaturperiode.

Die hohen Zustimmungsraten für die Kanzlerin sind für mich unverständlich – angesichts der negativen Bilanz ihrer 15 Jahre in der Verantwortung. Sie hat Deutschland von Spitzenpositionen in Wirtschaft und Industrie in ein Mittelmaß gelenkt und den Anschluss an zukunftsträchtige Zukunftsentwicklungen weitgehend verloren. Nach der Krise ist vor der Krise. Der Blick in die Glaskugel ist vernebelt. Es bleibt dabei: „Expect the unexpected“.

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*) Brig.General a.D. Dieter Farwick wurde am 17. Juni 1940 in Schopfheim, Baden-Württemberg, geboren. Nach dem Abitur wurde er im Jahre 1961 als Wehrpflichtiger in die Bundeswehr eingezogen. Nach einer Verpflichtung auf Zeit wurde er Berufssoldat des deutschen Heeres in der Panzergrenadiertruppe.

Vom Gruppenführer durchlief er alle Führungspositionen bis zum Führer einer Panzerdivision. In dieser Zeit nahm er an der Generalstabsausbildung an der Führungsakademie in Hamburg teil. National hatte er Verwendungen in Stäben und als Chef des damaligen Amtes für Militärisches Nachrichtenwesen.

Im Planungsstab des Verteidigungsministers Dr. Manfred Wörner war er vier Jahre an der Schnittstelle Politik-Militär tätig und unter anderem an der Erarbeitung von zwei Weißbüchern beteiligt. Internationale Erfahrungen sammelte Dieter Farwick als Teilnehmer an dem einjährigen Lehrgang am Royal Defense College in London.

In den 90er Jahren war er über vier Jahre als Operationschef im damaligen NATO-Hauptquartier Europa-Mitte eingesetzt. Er war maßgeblich an der Weiterentwicklung des NATO-Programmes ´Partnership for Peace` beteiligt.

Seinen Ruhestand erreichte Dieter Farwick im Dienstgrad eines Brigadegenerals. Während seiner aktiven Dienstzeit und später hat er mehrere Bücher und zahlreiche Publikationen über Fragen der Sicherheitspolitik und der Streitkräfte veröffentlicht.

Nach seiner Pensionierung war er zehn Jahre lang Chefredakteur des Newsservice worldsecurity.com, der sicherheitsrelevante Themen global abdeckt.

Dieter Farwick ist Beisitzer im Präsidium des Studienzentrum Weikersheim und führt dort eine jährliche Sicherheitspolitische Tagung durch.

Seit seiner Pensionierung arbeitet er als Publizist, u. a. bei conservo.

www.conservo.wordpress.com  10.Juni 2020