Schuldengrenze wird um 118 Milliarden € überschritten

(www.conservo.wordpress.com)

(Eigener Bericht)

Die SPD atmet auf: Endlich ist sie mit sich selbst wieder im Reinen – nach Jahren der Depression, des Zerrissenseins zwischen dem linken Flügel, der die Bundestagsfraktion dominiert, und Mitgliedern in Regierungsverant-wortung wie Olaf Scholz, die sich einen Rest Realitätssinn bewahrt haben. Der simple Grund: Corona. Die Pandemie ist das Feigenblatt, das ermöglicht, was die linke DNA der SPD stets vorsieht: Schulden, Schulden, Schulden. Das Ausgeben von fremdem Geld also. Und das in noch nie da gewesener Höhe, unterzeichnet von Finanzminister Scholz. Es sollte sich für ihn persönlich lohnen, denn plötzlich war er auch für Parteilinke tolerierbar.

Die Zahlen, die derzeit durch die Presse und den Bundestag gehen, sind so hoch, daß normale Menschen für diese Größenordnung gar keine konkrete Vorstellung aufbringen. Bereits im März hatte der Bundestag einen ersten Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro beschlossen. Im Juni setzte das Kabinett einen zweiten Nachtragshaushalt in Höhe von 62,5 Milliarden obendrauf. Das Ergebnis ist eine für 2020 geplante Rekord-Neuverschuldung in der schwindelerregenden Höhe von 218,5 Milliarden Euro.

Dieser Schuldenrekord reißt selbstverständlich sämtliche in EU-Verträgen und im Grundgesetz festgelegten Grenzen. Die Schuldengrenze des Grundgesetztes wird um ganze 118 Milliarden überschritten.

Der Gesamtschuldenstand steigt bis zum Jahresende auf rund 77 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) – erlaubt sind laut EU 60 Prozent.

Interessiert keinen. Die Neuverschuldungsquote, die der Euro-Stabilitätspakt bei 3 Prozent des BIP festschreibt, liegt mit 6,4 Prozent bei mehr als dem Doppelten – plötzlich kein Problem.

Milliarden wie Manna

Daß auf einmal Milliarden wie Manna vom Himmel fallen und man sich nur danach bücken muß, wäre zu schön, um wahr zu sein. Die ganze Wahrheit ist: Dieses ganze, unermeßlich viele Geld gibt es gar nicht. Jedenfalls nicht im Eigentum der Bundesrepublik. Die hat bereits Schulden in Höhe von gut 2 Billionen Euro und muß jeden Cent der Neuverschuldung als Kredit auf dem Kapitalmarkt aufnehmen. Laut Olaf Scholz soll der größte Teil der Corona-Schulden innerhalb von 20 Jahren ab 2023 wieder getilgt sein, also im Jahr 2043.

Im Finanzministerium hieß es ohne jede Scham, dies sei „gut angelegtes Geld“. Schließlich seien „die Schulden von heute die Steuereinnahmen von morgen“. Das ist eine Mär, die wohl niemand glaubt, der bei Sinnen ist, auch nicht Scholz. Die bittere Wahrheit: Es wird Generationen beschäftigen, diesen neuen Schuldenberg abzutragen, wenn es denn überhaupt gelingt.

Diese Schulden sind keine Steuereinnahmen von morgen, sondern der Mühlstein am Hals der Deutschen von morgen und übermorgen.

Menschen, die heute noch gar nicht geboren sind, werden sich mit der Aufgabe konfrontiert sehen, den warmen Geldregen des schrecklichen Jahres 2020 ungeschehen zu machen und dafür geradezustehen.

Als wäre das nicht genug der Hiobsbotschaften, ist Deutschland so stark wie kein anderes Mitgliedsland der EU an der Geldausgabemaschine in Brüssel beteiligt. Auch die Kommission von Ursula von der Leyen will nämlich „gegen die Krise ankämpfen“ – mit fremdem Geld. Nach Darstellung der Antreiber aus Paris und Berlin soll ein „Wiederaufbaufonds“ gefüllt werden, gerade so, als läge Europa wie nach einem Krieg in Schutt und Asche.

Allein diese Vokabel zeigt, mit welcher Überhöhung die Corona-Krankheit zum Pseudoanlaß für jegliche Entgrenzung in der Schuldenpolitik und bisher verbotenen Geldverschiebung aufgebaut wurde.

Der Fonds sollte laut Paris und Berlin mit 500 Milliarden Schulden-Geld gefüllt werden. Das wiederum reichte der EU-Kommission noch nicht, sie packte weitere 250 Milliarden Euro drauf. 390 dieser 750 Milliarden Euro sollen – wie könnte es anders sein – an Länder wie Italien, Spanien und Frankreich gehen, und zwar als „Zuschuß“, nicht als Kredit. Im Klartext: als Geschenk, das nie zurückgezahlt werden muß.

Das alles würde wenig Sinn ergeben, gäbe es nicht nur Empfänger, sondern auch einen Zahlmeister, der die Geldverschiebung generiert. Das ist, selbstverständlich, Deutschland.

Die Bundesrepublik finanziert allein über 25 Prozent des EU-Haushaltes und zahlt somit ganze 200 Milliarden in den Fonds ein. Unabhängig von diesem Fonds steigt der Deutsche EU-Beitrag massiv an, und das dauerhaft. Zuletzt waren es jedes Jahr etwa 28 Milliarden Euro, die Berlin nach Brüssel überwies. Im neuen Sieben-Jahres-Haushalt für 2021 bis 2027 steigt diese Zahl um 13 auf künftig 41 Milliarden Euro – ein Anstieg um ganze 46 Prozent.

Mögen die nächsten Generationen auch weinen – für Olaf Scholz lohnte sich die Beerdigung der von der Linken gehaßten „Schwarzen Null“ – also dem Bestreben, solide zu wirtschaften und ohne Schulden auszukommen. Nachdem die Pläne für den zweiten Nachtragshaushalt, der Deutschland in nie da gewesene Schulden stürzt, bekannt wurden, sprachen sich prompt mehrere Landesvorsitzende für Scholz als Kanzlerkandidaten aus. Selbst für Juso-Chef Kevin Kühnert, bisher ein Widersacher von Scholz, rückte die Schulden-Rallye Scholz offenbar weit genug nach links, um wählbar zu werden; er signalisierte angeblich intern, den Kandidaten zu unterstützen, ebenso wie Spitzenvertreter der Parlamentarischen Linken, der stärksten Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.

Am 10. August wurde bekannt, daß die SPD mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf zieht.

—–
(Vorabdruck aus dem in Kürze erscheinenden „Deutschland-Magazin“, Ausgabe 83/84, 2020)
www.conservo.wordpress.com     18.08.2020

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Zu diesem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Websites ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden jedoch derartige Links umgehend entfernen. Maria Schneider 10.11.2020
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, EU, Europäische Kommission, Merkel, Politik, Politik Deutschland, Politik Europa, SPD, Wirtschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

8 Antworten zu Schuldengrenze wird um 118 Milliarden € überschritten

  1. greypanter schreibt:

    Die Menschheit blieb in ihrem Urteilsvermögen auf dem gleichen Stand, wie vor viertausend Jahren. Damals wollte Abraham seinen Sohn Isaak auf dem Altar schlachten, um Gott gnädig zu stimmen. Obwohl dieser Vorgang nicht historisch erwiesen ist, hat die Archäologie derartige Opferrituale aus vielen Teilen der Erde bestätigt. Der Aberglaube blühte und was die Priester behaupteten, wurde vom Volk blindlings geglaubt.

    Heute haben Hohepriesterinnen wie Angela Merkel und Greta Thunberg die gleiche Macht, wie die Priester in grauer Vorzeit. Kein Abgeordneter wagt ihnen zu widersprechen, obwohl die Macht im Staat in ihren Händen liegen sollte und nicht von selbst ernannten Hohepriesterinnen in diktatorischer Manier zu handhaben wäre.

    Und das Volk? Es starrt sprachlos auf die in Gang befindliche Opferzeremonie, mit der es in die finanzielle Sklaverei geführt wird und der Wohlstand einer einst stolzen deutschen Nation abgeschlachtet wird. Oh, betet sie weiter an, die heiligen Altäre von Klimawandel und Corona-Wiederaufbau, Ihr Leichtgläubigen, des Denkens unfähigen Idioten! Lasst Euch in ein Nichts transformieren in einer sozialistischen Weltordnung hirnloser Sklaven, die von einer Handvoll machtbesessener Oligarchen zu ihrem eigenen Vorteil regiert wird! Ein dreimaliges Hoch auf die neue Weltordnung!!!

    Gefällt mir

  2. Centurio schreibt:

    Der Tiefe Staat schlägt wieder zu

    Fast 100 Drohschreiben von „NSU 2.0“ eingegangen
    https://www.zeit.de/gesellschaft/schule/2020-08/rechtsextremismus-nsu-2-0-drohschreiben-politikerinnen-institutionen

    Nach dem jüngsten Terroranschlag in Berlin, soll die Öffentlichkeit wieder auf das Thema Rechtsextremismus abgelenkt werden. Die Migrantengewalt und Islamismus sollen wieder erneut ausgeblendet und verharmlost werden…

    Gefällt mir

  3. Centurio schreibt:

    Bundesbank kritisiert gemeinsame EU-Verschuldung: ‚Bedenkliches Novum‘
    https://incamas.blogspot.com/2020/08/bundesbank-kritisiert-gemeinsame-eu.html

    Gefällt mir

  4. ceterum_censeo schreibt:

    Bestsellerautor Stefan Schubert im Gespräch | Teil III
    Oliver Flesch / St. Schubert 3
    h ttps://19vierundachtzig.com/2020/08/08/das-maerchen-von-den-reichen-deutschen/

    Gefällt mir

  5. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    Wenn eine Währungsreform kommt, dann sind die Staatsschulden weitgehend unerheblich. Denn „Währungsreform“ bedeutet ja nicht nur, daß ein Zahlungsmittel gegen ein anderes ausgetauscht wird, sondern bedeutet „Zurück auf Los“.

    WENN die deutsche Seite überhaupt gefragt wird, und WENN wir Politiker von Format hätten, könnte uns eine Währungsreform wenig schaden.
    Denn alle anderen haben höhere Staatsschulden als die BRD und die 1000 Milliarden Target-2-Salden zu unseren Gunsten müßten dann ebenfalls auf den Tisch.

    Gefällt mir

    • Mona Lisa schreibt:

      So ein Quatsch !
      Waren unsere Schulden bei der Währungsumstellung von der D-Mark auf den Euro vielleicht futsch ?
      Was reden Sie denn für einen Unsinn ?
      Das ist der Unsinn der AfD !
      Die meint auch, wir bräuchten nur aus der Eurozone raus und könnten uns den Dexit sparen. Ein glasklares Zeichen für deren Scheinheiligkeit.
      Verbindlichkeit bleibt Verbindlichkeit, egal in welcher Währung !

      Gefällt mir

      • Dr. Gunther Kümel schreibt:

        Nun, Mona Lisa, meine Gute,
        Eine Währungs-„Reform“ ist ganz etwas anderes als eine Umbenennung der Währung.
        Wäre sie weiter nichts als die Umrechnung von Preis, Lohn, Ersparnissen und Schulden nach einem bestimmten Schlüssel, dann könnte man sich das ganze ja auch schenken.
        Das derzeitige System beruht auf Zentralbank, Währungsreserven, Leitzins, Geldschöpfung der Banken.
        Dieses System ist 2008 eigentlich unrettbar zusammengebrochen, es gab seither nur ein kosmetisches Lavieren am Abgrund eines Welt-Währungs-Zusammenbruches.
        Gescheite Leute (z,. B. ERNST WOLFF) sagen, daß die Regierungen des „Westens“ in trauter Gemeinsamkeit die vermeidbare Pandemie haben „geschehen lassen“. um ein völlig neues Währungssystem zu schaffen.
        Wie das aussehen soll, das weiß keiner. Vielleicht kommt der Weltbank eine Schlüsselrolle zu („Sonderziehungsrechte“), vielleicht wird etwas wie Bitcoin versucht, vielleicht wird Golddeckung eine Rolle spielen.
        Eins ist sicher: Es wird zum Vorteil der Hochfinanz sein!

        Gefällt mir

        • Mona Lisa schreibt:

          Eine Währungsreform anulliert keinen einzigen Schuldvertrag.
          Wäre dem so, könnte global betrachtet ja jeder Schuldner einfach eine Reform ausrufen und wäre aus dem Schneider. Die Gläubiger guckten in die leere Röhre.
          Mir scheint, Sie werfen da ein paar Dinge durcheinander.

          Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s