Einbürgerung nach verweigertem Handschlag durch Verw.G Ba-Wü abgelehnt

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Offensichtlich ist das Rechtsempfinden in unserem Staat noch nicht abgestorben. Auch wenn man sich über so manch unverständliches Urteil wundern, ja empören muß, gibt es doch immer wieder Zeugnisse juristischen Handelns, die hoffen lassen.

Allzu oft fehlt dem gemeinen Bürger jedes Verständnis für krude Justiz-Entscheidungen, wenn „Ausländer“ „Asylanten“ usw. betroffen sind. Schwer verständlich oftmals das „Entgegenkommen“ der Gerichte bei Straftaten dieser Personengruppen, die scheinbar einen Ablaß in Anspruch nehmen können und mit besonderer Nachsicht und Milde vor Gericht behandelt werden.

Deshalb ist die folgende Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg äußerst bemerkenswert: Das Gericht fußt sein Urteil auf ein (eigentlich selbstverständliches) Rechtsgut, nämlich der Achtung der nationalen Identität. In einfachen Worten: Wer hier leben will, muß sich in die Gemeinschaft einfügen und die tradierten Werte respektieren.

Dieser Grundsatz schließt die Bildung von Parallelgesellschaften genauso aus wie die Nichtbeachtung unserer sittlichen und ethischen Normen – und läßt schon gar keine fundamentalistischen Kultur- und Wertevorstellung zu.

Eigentlich! Denn der Staat muß auch dafür sorgen, daß diese Normen eingehalten werden – auch von den „Neubürgern“. Das VerwG Ba-Wü in Stuttgart hat dies nun in seinem Urteil deutlich klargestellt: Es hat den Antrag eines Libanesen auf Einbürgerung in Deutschland abgelehnt.

Der Mann hatte sich nach seinem erfolgreich bestandenen Einbürgerungstest im Jahr 2015 geweigert, der Sachbearbeiterin die Hand zu geben, die ihm die Urkunde aushändigen wollte. Zur Begründung sagte er, er habe seiner Ehefrau versprochen, keiner anderen Frau die Hand zu geben.

Nach einer Meldung des Dlf vom 16.10.20 bestätigten die Richter nun in einem Berufungsverfahren den ablehnenden Entscheid.

Da der Bewerber den in Deutschland üblichen Handschlag infolge einer fundamentalistischen Kultur- und Wertevorstellung ablehne, sei seine Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse nicht gewährleistet. (Az. 12 S 629/19)

Nun dürfen wir gespannt sein, wie lange dieses Urteil bestehen bleibt und ob es auch von anderen Gerichten für deren Entscheidungen herangezogen wird. Ein Schelm, der dabei z.B. an Berlin denkt.

www.conservo.wordpress.com      17.10.2020

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. 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63 Antworten zu Einbürgerung nach verweigertem Handschlag durch Verw.G Ba-Wü abgelehnt

  1. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    http://www.jjahnke.net/wb/rundbr135-l.html#3838:

    Zahl der Neuinfektionen geht nicht auf die Zunahme von Tests zurück:

    Die Gefahr ist die exponentielle Vermehrung (dzt R nahe 2)
    Selbst bei linearem Anstieg bald hohe Zahlen zu erwarten:

    Intensiv-Patienten und Tote:

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  2. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    HEUTE:
    7950 Neuinfektionen , d.i. 5876- fache der Neuinfektionen/Kopf im Vergleich zu China
    R-Faktor nahe 2
    851 Patienten auf Intensivstation
    24 Corona-Tote

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  3. Mona Lisa schreibt:

    Gerade erst durch einen Link entdeckt. Scheint ein grünes Magazin (oder ein rechtskonservatives für Grüne ?) zu sein, auch etwas esoterisch angehaucht, aber mit durchaus beachtlichen und vernünftigen Artikeln.

    So z.B. dieser :

    https://unserenatur.net/pharma-insider-packt-aus-fast-jeder-positive-corona-test-ist-falsch/

    … oder jener :

    https://unserenatur.net/usa-trump-machts-möglich-die-impfplicht-wird-aufgehoben/

    Im zweiten wird auch genau erklärt, was an Obamacare nicht stimmte und nicht wenige Amerikaner 2/3 ihres Einkommens kostete.

    Der übermächtigen Pharmalobby in den USA geht es an den Kragen.

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Übrigens: GROSSBRITANNIEN:

      VORSICHT vor der ‚GRIPPE‘ – (= ‚FLU‘ ) IMPFUNG:

      Wer sich eine Grippe‘ Impfung verpassen läßt, sollte sich besser geleich für die nächsten 12 Wichen (!!!) zu Hause einigeln und ISOLIEREN (!), da er damit in die von der Regierung definierte HOCHRISIKO‘ – Gruppe gerät

      https://www.mirror.co.uk/news/uk-news/coronavirus-top-medic-warns-anyone-21708701
      Coronavirus: Top medic warns anyone who gets the flu jab should stay at home.

      People who get the winter flu jab are firmly advised to shield themselves from the coronavirus by isolating for 12 weeks !!! 🙂 🙂 , the deputy chief medical officer for England warns.

      Britons who get the annual winter flu jab fall into the government’s “high risk” category and should self-isolate, a top medic warns. ( = deputy chief medical officer for England)

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  4. francomacorisano schreibt:

    Wer unsere Kultur nicht achtet, darf kein Deutscher werden!

    Ich befürchte aber, dass eine höhere Instanz, Bundesverfassungsgericht oder Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, dieses vernünftige Urteil kippen wird… 😦

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    • Ingrid schreibt:

      Solange jeder Dahergelaufene der in Deutschland Kinder bekommt gleich die deutsche Staatsbürgerschaft mitbekommt, werden immer weniger Deutsche in Deutschland leben und unser ,, Deutschland“ wird irgendwann Islamistan heißen.

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  5. Mona Lisa schreibt:

    Was zum Henker hat das nun wieder zu bedeuten ? :

    https://politikstube.com/bodo-schiffmann-mit-haarstraeubenden-neuigkeiten-zum-betrug-mit-pcr-tests/

    Also ausschließen kann man ja hier nichts mehr, aber DAS muss er doch beweisen – oder nicht ?
    So einen Wahnsinn kann man doch nicht einfach mit : „wir haben die Frachtpapiere gesehen“ in den Raum stellen und so tun als sei es damit bewiesen.
    Da braucht man mindestens Fotos von, besser sind Kopien, noch besser die Originale. Man braucht glaubwürdige Zeugen, man braucht Stückproben, am besten die ganze Lieferung. Dann auch kein Ton dazu, wo kommt sie her, wo soll sie hin und zu welchem Zweck. Wer ist der Absender, wer der Adressat ? Das muss man doch alles erstmal recherchieren.

    „Bisschen“ dünn, Herr Schiffmann. Wenn das man kein Eigentor wird.

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    • Dr. Gunther Kümel schreibt:

      ML,
      Ich habe mir das Video angesehen.
      Sowas Blödes mußte ich mir noch nie anhören. Was soll denn das sein, „gebrauchte PCR-Tests“??
      Was ist denn das, ein „gebrauchter Test“ ??
      Möglicherweise meint der Sprecher, Blutproben, die positiv getestet worden sind, würden „eingeflogen“, um vorzutäuschen, hier gäbe es massenhaft Infizierte? Oder was?
      Mein Gott!
      Wenn hier in der BRD eine Behörde täuschen will, dann verlautbart sie einfach ein falsches Ergebnis. Auf die hirnrissige Idee, „gebrauchte Tests“ würden per Flugzeug (!!) angeliefert, um beim Tricksen zu helfen, die ist geradezu unterirdisch blöd.

      Es gab viele „Ungereimtheiten“ polemischer Natur. Etwa die Mitteilung in einer Schule seien „reihenweise“ die Schüler „umgekippt“, weil sie einen Mundschutz trugen. Also, wenn ich einkaufen gehe, muß ich auch einen tragen. Er ist unbequem, aber „umgekippt“ bin ich noch nie. Mein nun schon 15-jähriger Sohn trägt ja auch (soweit vorgeschrieben) in der Schule den Mundschutz.
      In der Schule ist noch niemand umgekippt.
      Muß wohl an der „Klimaerwärmung“ liegen, wenn dies bei der Bekannten des „Sprechers“ „laufend, reihenweise“ vorkommt.

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      • Mona Lisa schreibt:

        Nun, ich nehme an, dass auch eine Behörde ihre realen Beweisstücke braucht.
        Also für ganz so abwegig halte ich es nicht.
        Allerdings brauch ich für mein glauben ein bisschen mehr als nur eine Behauptung.
        Und außerdem müssten diese Tests ja auch im Prüffall realen Personen zugeordnet werden können – woher nehmen ?

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        • Dr. Gunther Kümel schreibt:

          ML,
          Wenn es denn so wäre, daß „die Behörde“ positive Blutproben bräuchte, um (wem??) sie vorzeigen zu können, könnten sie sich die sehr viel einfacher selber basteln, als sie mit Hilfe hunderter Mitwisser mit dem „Flugzeug (!!) liefern (von wem??) zu lassen“.

          Die Zahlen des RKI kommen so zustande:
          Tests in irgend einem Landkreis müssen dem Gesundheitsamt gemeldet werden (da wird nix „vorgezeigt“). Und die Gesundheitsämter melden die Zahlen an das RKI (da wird auch nichts „vorgezeigt“).
          Und WENN die Gesundheitsämter schummeln wollten (warum??), dann könnten sie auch nicht 523 Fälle melden, wenn sie nur 23 hatten. Das würde auffallen, denn gestern meldeten sie 19, da können es heute nicht über 500 sein. Der Nachbarkreis meldet jeweils ein oder zwei Dutzend.

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        • Mona Lisa schreibt:

          Na ja, bei einem Untersuchungsausschuß zum Beispiel, oder gar einem Verfahren, spielten solche „Kleinigkeiten“ durchaus eine Rolle.
          Wissen Sie denn so genau, dass personalisierte Tests vernichtet werden, oder nehmen Sie es nur an ?

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        • Dr. Gunther Kümel schreibt:

          ML,
          Ja, das weiß ich mit Bestimmtheit, wie mit Testmaterial in einem virologischen Labor umgegangen wird, denn zeitweise war ich auch für die Diagnostik zuständig. Dafür gibt es eine zwingende staatliche Vorschrift, die kein Labor mißachten wird, wenn es seine Zulassung behalten will: Fertig getestetes Material muß umgehend vernichtet werden, es gilt als infektiöses Material.

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  6. et iustus schreibt:

    Frage: Gehört Berlin noch zu Deutschland oder ist das nicht eine Exklave des Osmanischen Reichs ?

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  7. volksvertreter schreibt:

    Mal am Rande ein anderes Thema.
    Ich verfolge gerade im Radio die Fussballbundesliga Konferenz.
    Bei der Einblendung im Spiel Hertha gegen Stuttgart, sagte die Kommentatorin das ca 1000 Zuschauer zugelassen sind,aber als Auflagen ein absolutes ,,Singverbot,, zugeordnet worden ist.Die Zuschauer halten sich natürlich daran.
    Wie pervers ist das ganze hier nur noch?Wie verblödet sind die Menschen hier?
    Was kommt als nächstes? Etwa ein Atmungsverbot?Wann wird die Plastiktüte zur Pflicht die man sich bei Bedarf um den Kopf binden soll?
    Ich werde nicht krank von irgendwelchen Viren, sondern krank von dieser Primatengang in Berlin.
    Unfassbar!!!

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    • Dr. Gunther Kümel schreibt:

      Volksvertreter,
      „PlASTIKTüTE, Singverbot“ ??
      Alles eine Folge des Unterlassungsverbrechends der merkl-Junta vom JANUAR, nicht den Weg Taiwans der Vermeidung gewählt zu haben!

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    • Ingrid schreibt:

      Volksvertreter hast du vielleicht den Boxkampf am letzten Samstag in der ARD gesehen.
      Da habe ich mich doch sehr gewundert was da gezeigt wurde.

      Es waren nur die ersten 6 Reihen besetzt, sicher mit Promis. Alle dicht an dicht und nur 30% überhaupt mit Maske und wenn dann meist Nasenfrei.
      Der Kampf war schnell zu Ende durch KO und dann stürmten alle in den Ring ohne Maske.
      Es entstand eine riesige aufgeheizte Stimmung bei der die Maske kaum eine Rolle spielte, dann war einer im Ring der immer aufs Maul zeigte und die Masken wurde zeitweise übergezogen. Auch beim rausgehen spielten die Masken kaum eine Rolle.

      Ich dachte ich bin im falschen Film und das bei der ARD und am Dienstag dann neue Schikanen im Brennpunkt.
      Alles live für das gemeine Volk zur verars..ung.
      Die anderen dürfen machen was sie wollen.

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      • volksvertreter schreibt:

        Liebe Ingrid. Den Boxkampf habe ich nicht gesehen, leider.
        Aber es überwiegt immer mehr die Tatsache das selbst Livebilder hervorheben,das hier nur noch eine riesige Volksverarschung vonstatten geht.
        Die rote Khmerkel und ihr Nutzlostrupp inklusive der Alpen Kim Jong Söder,haben hier eine Zerstörungsplattform erschaffen, die sich seines Gleichen sucht.
        Garniert wird das ganze von einen zum größten Teil verblödeten Volk das sich jeden Tag in großer Freude ganz links abwatschen lässt .

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  8. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    Ich hatte schon vor Jahren einen Vorschlag zum Umgang mit (echten!!) Flüchtlingen und Asylforderern gemacht:
    1. Natürlich an der Grenze alle zurückweisen (GG Art. 16A).
    2. Wer durchkommt, strenge Prüfung, ob Antrag begründet ist.
    3. Mit Anerkannten schließt die BRD einen Vertrag:
    „Du bist also in Deiner Existenz gefährdet, wir retten Dich. Dafür setzt Du Deine gerette Existenz
    dafür ein, den Hilfsbedürftigen zu helfen. Du erlernst hier in der BRD einen Hilfsberuf in einem
    Lernzentrum (mit Zaun drumrum) in schöner Lage; etwa Sanitäter oder Brunnenbauer oder
    Dorfhelfer. Nach bestandener Ausbildung darfst Du in einer der vielen Einrichtungen des
    Technischen Hilfswerkes für 7 Jahre arbeiten. Kommst Du aus Afrika, in einem Projekt in Afrika,
    kommst Du aus einem arabischen Land, 9n einem Projekt zum Aufbau von Syrien oder Irak.

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Kein Asylrecht mehr, nur noch komplette freiwillige PERSÖNLICHE Nächstenliebe, keine Entwicklungshilfe mehr, die 3.Welt muss komplett sich selbst helfen und sich selbst organisieren und aus dem Sumpf ziehen. Die westliche Hilfe verhindert Eigeninitiative, Motivation, unterstützt deren Faulheit. Sie ist schon seit Jahrhunderten falsch. Ich selbst habe als ehemaliger Katholik für die 3.Welt gespendet, vor vielleicht noch 14 Jahren. Ich habe damit unsere Feinde, die Invasoren, unterstützt. Es war ein totaler Fehler.

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      • Dr. Gunther Kümel schreibt:

        Gelbkehlchen,
        Das Asylrecht wurde 1949 von den Exilanten eingeführt, die aus den USA zurückströmten und die BRD übernahmen. Es war nur für Einzelfälle gedacht. Angesichts des millionenfachen Mißbrauchs müßte es natürlich abgeschafft oder so formuliert werden, daß tatsächlich nur Einzelne Asyl beanspruchen können.

        Aber alles, was mit „müßte“ anfängt, setzt die vorherige Machtübernahme voraus. Denn die merkl-Junta betreibt im Einklang mit SOROS; UNO, EU diesen Mißbrauch ja selbst vorsätzlich und im großen Stil. Sie wird ganz bestimmt nicht das Asylgesetz reformieren! Und wer immer ihr Nachfolger wird, der wird es auch nicht tun!
        Das ist ja gerade der Clou des Konzeptes SACHS-Plan (https://conservo.wordpress.com/?s=sachs-plan).
        Mit diesem Insrument können wir die Regierung zwingen, die Remigration durchzuführen. Und die migrationsskeptischen Regierungen der EU und die ebenso skeptischen politischen Parteien (etwa LePen, Farage, Vox usw.) werden maßgeblich dabei unterstützen.

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        • gelbkehlchen schreibt:

          @Kümel: Du schreibst selbst, dass die Merkel Junta das Asylrecht nicht ändern wird. Und auch die Nachfolger nicht. Warum glaubst du dann, dass die deinen Sachs Plan umsetzen,? Vor allen Dingen die UN mit ihrem Migrationspakt nicht. Du bist ein Träumer, meine Meinung.

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        • Dr. Gunther Kümel schreibt:

          Gelbnkelchen,
          Die Alternative ist: Gar nichts tun und den Volkstod abwarten. Willst Du Dich nicht WEHREN?
          Die Visegrad-Staaten sind nicht Deiner Meinung und viele Gruppierungen, Persönlichkeiten und Parteien in Europa auch nicht.
          Die Staaten haben doch den Sachsplan bereits unterschrieben, jetzt können wir die Durchführung verlanngen und unsere Bedingungen hinzufügen.

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        • gelbkehlchen schreibt:

          Wie kannst du Vertrauen haben zu den Politikern, die lügen und betrügen? Und deine Unterstellung: Abwarten bis zum Volkstod ist böswillig. Natürlich will ich Gegenwehr, nur anders als du.

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        • Mona Lisa schreibt:

          Gelbkehlchen, das verstehen wir nicht.
          Wir sind zu blöd zu begreifen, dass die Unterzeichner zu blöd sind zu begreifen, was sie da unterzeichnet haben, und das sie es einfach nur einzufordern brauchen.

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        • Mona Lisa schreibt:

          „Einem blöden Menschen nützt es überhaupt nichts, ihm dauernd zu sagen, dass er blöd ist, weil er viel zu blöd ist, das zu begreifen.“ Hörr Doktor.

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        • gelbkehlchen schreibt:

          @Kümel: Wie kannst du Politiker vertrauen, auch wenn sie etwas unterschrieben haben? Sie brechen ihre eigenen Regeln, siehe Angela Merkel:
          1. Brechung des No-Bail-Out Vertrages bei der Eurokrise, nach dem kein EU-Land die Schulden eines anderen Landes übernimmt.
          2. Flüchtlingskrise: Brechung des Grundgesetzes Art. 16a, nach dem niemand in Deutschland Asyl bekommt, der durch sichere Drittstaaten kommt. Deutschland ist von sicheren Drittstaaten umgeben.
          3. Angela Merkel hat nach dem Tsunami 2011 in Japan ihre eigene Laufzeitverlängerung der AKWs zurückgenommen, obwohl Deutschland kein Erdbebengebiet ist und Japan auf dem pazifischen Feuergürtel liegt.
          Dieser Frau und ihren Arschkriechern vertraust du und vertraust ihrer Unterschrift?
          Ich muss bei dir ähnlich wie bei Angela Merkel fragen: Wie bist du zu deinem Doktortitel gekommen?

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        • Dr. Gunther Kümel schreibt:

          Gelbkehlchen,
          Ich vertraue den Herrschenden gerade so wie jedem anderen Räuber, Mörder, Verbrecher.
          Es handelt sich beileibe NICHT darum, die Herrschenden in aller Welt daran zu „erinnern“, daß sie doch bitte „vergessen“ hätten, den SACHS-Plan umzusetzen!!!
          Das Konzept ist eine WAFFE, ein Instrument des KAMPFES!
          Ihr Argument ist: „Aber die merkl-Junta will doch gar nicht!“
          Das ist das gleiche Argument wie das des kleinen Feldwebels, der den Befehl kriegt, den Hügel da vorne zu stürmen: „Aber dort ist doch der Feind! Der will vielleicht gar nicht, daß wir dort sind!“

          WENN das Konzept Breitenwirkung entfalten sollte, DANN werden alle Seiten das Konzept unterstützen: Die wenigen Heimattreuen sowieso, es ist ja unsere letzte, unsere einzige Option.
          Die Gutmenschen (so viele sind das gar nicht), weil sie sehen, daß der Dritten Welt geholfen wird, und diesmal nicht bloß den beteiligten Konzernen und der E.-Hilfeindustrie.
          Die vielen EU-Staaten, die offen oder faktisch (Beispiel DK) migrationsskeptisch eingestellt sind. Die vielen migrationsskeptischen Persönlichkeiten (z.B. Pirincci, Farage, Broder), die Gruppen und Parteien (z.B. LePen, AfD, FPÖ, Vox u.v.a.).
          Und schließlich die Unpolitischen, die es bei aller Liebe auch nicht so gerne sehen, wenn Priester und Professoren enthauptet, Kirchen von Terrorkommandos angezündet, Redaktionen ausgemordet, Frauen vergewaltigt, Kinder an Sexringe verkauft (z.B. Rotherham) werden. Schließlich goutiert es auch der Friedlichste nicht besonders, wenn ganze Städte und Stadtviertel in der Hand von gewaltaffinen Fremden sind, und sich weder Polizei, noch BW oder Feuerwehr noch in diese Viertel wagen kann.
          .
          Aber wenn nicht einmal ein Kreis von Heimattreuen wie er hier versammelt ist, die Relevanz begreifen, sehe ich düster.
          Immerhin haben HELMES, ELSÄSSER und RECHT&WAHRHEIT den Plan publiziert!

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        • gelbkehlchen schreibt:

          Guter lieber Gunther, Dein Glauben in allen Ehren, aber mein Glauben an friedliche Mittel in diesem perversen System mit dieser perversen Moral und in diesem perversen Zeitgeist in der Politik und in den Medien ist LEIDER verloren gegangen.

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        • Dr. Gunther Kümel schreibt:

          Gelbkehlchen,
          Sicher sind militärische Mittel in dieser Situation scheinbar das beste Mittel.
          Aber zeig mir Deine Armee!
          Stalin spottete: „Wieviele Divisionen hat der Papst?“
          Willst Du mit einem rostigen Trommelrevolver vor den Reichstag ziehen?
          Wenn die Schergen und Vasallen dann umfallen, dann ist es vor Lachen!

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        • gelbkehlchen schreibt:

          Nein sie lachen wegen deiner Vorschläge. Auch du brauchtest Macht, um sie durchzusetzen. Sie haben Angst, haben zig Personenschützer, wollen um den Reichstag einen Wassergraben bauen, so sicher sind sie nicht. Sie wissen ganz genau, dass sie keine Volksvertreter sind.
          https://www.spiegel.de/politik/deutschland/reichstag-graben-fuer-mehr-schutz-geplant-a-1277938.html

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        • Dr. Gunther Kümel schreibt:

          Gelbkehlchen,
          NEIN!
          Das Konzept (modifizierter) SACH-Plan setzt NICHT die Ergreifung der Macht voraus. Es ist ein Konzept für den Kampf „VON UNTEN“, Du und ich und all die anderen, unter Mitwirkung aller Migrationsskeptischen im Lande!

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        • gelbkehlchen schreibt:

          Haha, merkst du nicht, dass du dich mit deinen eigenen Formulierungen widersprichst. Keine Machtergreifung, ABER Kampf von unten!
          Kampf von unten will ich auch, aber keinen Sachsplan und abermalige Ausbeutung von uns Deutschen!

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        • gelbkehlchen schreibt:

          @Kümel: Selbst wenn durch deinen Sachsplan die Asylanten erfolgreich nach Hause geschickt würden, sie kommen doch wieder, um immer wieder Kasse zu machen und uns auf der Tasche zu liegen. Das Asylgesetz muss komplett abgeschafft werden und in freiwilliger PERSÖNLICHER Nächstenliebe derjenigen umgewandelt werden, die mit ihren EIGENEN Mitteln den Fremden helfen wollen.

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        • Dr. Gunther Kümel schreibt:

          Gebkehlchen,
          Richtig, das Asylgesetz „müßte“ abgeschafft, wenigstens total umgeschrieben werden!

          Aber alles, was mit „müßte“ anfängt, setzt voraus, daß man die Macht hat, es zu verändern, denn von selber tun sie’s nicht. Wir haben kein Konzept zur Machtergreifung.
          Aber wir haben ein durchführbares Konzept, die Remigration durchzusetzen!
          Wie Sie dort nachlesen können, ist eine der Bedingungen, daß die Empfängerstaaten eine weitere Ausreise nach Europa unterbinden. Ende der Armutsmigration! Es wird ja nach dem Sachsplan auch keine extreme Armut mehr geben. Jeder Empfängerstaat wird sich hüten, die Bedingungen zu unetrlaufen, weil das das Ende der Hilfszahlungen bedeutet.

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        • gelbkehlchen schreibt:

          Zitat von Kümel: „Aber alles, was mit „müßte“ anfängt, setzt voraus, daß man die Macht hat, es zu verändern, denn von selber tun sie’s nicht. Wir haben kein Konzept zur Machtergreifung.“
          Wenn wir keine Macht haben, dann haben wir auch keine Macht, den Sachsplan durchzusetzen.
          Du widersprichst dich. Ohne Machtergreifung auf irgendeine Art geht es nicht.
          Außerdem befürworte ich keine Hilfszahlungen. Gerade die Entwicklungshilfe hat die 3.Welt unfähig gemacht, selbstständig zu werden. Und deine Erwartung, durch die Hilfszahlungen würde dort dieArmut überwunden, ist sehr naiv angesichts der jahrzehntelangen Entwicklungshilfe, in der die Armut sich verfestigt hat.

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        • Dr. Gunther Kümel schreibt:

          Gelbkehlchen,
          Ich wiederhole: Wir brauchen nicht die Macht im Staat, um das Konzept durchzusetzen.
          Es ist ein subversives Konzept!
          Hätten wir die Macht, könnten wir direkt alles „MÜSSTE“ durchsetzen, da bräuchten wir kein subversives Konzept.

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        • gelbkehlchen schreibt:

          Erkläre den nebulösen Begriff subversiv.

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        • Dr. Gunther Kümel schreibt:

          Gelbkehlchen,
          „SUBVERSIV“ ist eine Maßnahme, wenn sie im Gegensatz zur Etablierten (Un-)Ordnung steht.
          Also eine revolutionäre Kampfmaßnahme, die eine Änderung bewirken soll.

          Duden: aufrührerisch, aufsässig, aufständisch, aufwieglerisch, rebellisch, revolutionär, widersetzlich, zersetzend, aufbegehrend, rebellierend, revoltierend, umstürzlerisch.

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        • gelbkehlchen schreibt:

          @Kümel: genau das will ich auch. Aber anders als du. Der Sachsplan ist nicht subversiv, sondern weitere Knechtschaft im Sinne Merkels.

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        • gelbkehlchen schreibt:

          @Kümel: dein Sachsplan ist doch nur eine weitere verkappte Ausbeutung von Deutschland und der 1.Welt und weitere Zerstörung von Deutschland zu Gunsten der faulen, korrupten 3.Welt. Die Armut wird in der 3.Welt nicht durch Geldzuweisungen überwunden, das hat doch die über hundertjährige Entwicklungshilfe bewiesen. Auch haben die Staaten der 3.Welt keine Macht, ihre Leute von der Migration abzuhalten, bzw. sie wollen das gar nicht.
          Manchmal kommt es mir so vor, dass du ein von der Zerstörerin Merkel geschicktes U-Boot bist.

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        • Dr. Gunther Kümel schreibt:

          Gelbkehlchen,
          Die Beleidigungen kannst Du Dir sparen. Hat merkl denn einen Remigrationsplan, den sie so geheim hält, daß sie den kleinen Kümel schicken muß?

          Die bisherige E.-Hilfe war unnütz, schädlich und hat nur Potentaten gemästet und die E.-Hilfe-Industrie. Wenn Du den Text jemals gelesen und verstanden hättest, würdest Du erkennen, daß
          1. das Konzept netto kein Geld kostet, weil die bisherige E.hilfe umgewidmet wird,
          2. die Gelder eben nicht (wie bisher) ohne besondere Auflagen den Ländern zur Verfügung gestellt werden, sondern durch überwachten Vertrag und genaue Kontrolle und nur unter kontrollierten Bedingungen,
          3. daß ein Expertenteam aus Hunderten von Professoren unter dem Vorsitz des anerkannten Armutsexperten Prof. J. SACHS für jedes betroffene Land einen speziellen Hilfeplan nach den konkreten Gegebenheiten detailliert ausgearbeitet hat; so etwas wurde noch nie vorher gemacht!
          4. das Konzept Maßnahmen zur Normalisierung der Geburtenrate zur Bedingung hat. Die explosive Rate in (z.B.) Afrika erdrückt uns.
          5. dieses Konzept kann erzwungen werden, alles „müßte“ ist für die Katz!

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        • gelbkehlchen schreibt:

          @Kümel: Und typisch Professoren, die auf Kosten der Allgemeinheit, auf Kosten des Steuerzahlers leben. Die noch nie produktiv unter Mühsal gearbeitet haben und Steuern gezahlt haben. Und deshalb meinen, die Wohltaten würden ohne Mühsal nur so vom Himmel herabregnen. Sie sind gut darin, anderer Leute Geld zu verteilen, für das sie sich nicht abgemüht haben. Keine Ahnung von einem wichtigen Teil des Lebens, nämlich produktiv sein und sich selbst ernähren und Steuern zahlen. Ihr Professoren könnt euren Sachsplan selber finanzieren, mit eurem eigenen Geld, anstatt schöne Reden zu halten und die eigene Gemeinschaft ganz unpatriotisch auszubeuten.

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        • Dr. Gunther Kümel schreibt:

          Gelbkehlchen,
          „Restdeutschland“ hat keine Rohstoffe.
          Das Volk überlebt, weil es Intelligenz besitzt: Innovationen, neue Verfahren, Erfindungen, Patente. Und ganz nebenbei gibt es noch jene Forschungsgebiete, die erforschen, wie das Leben funktioniert, wie Krankheiten verursacht werden und vermieden werden können, wie neuartige Materialien eingesetzt werden können, Entwicklung des Fusionsreaktors und eines Kern-Reaktors, der nicht „überkritisch“ werden kann, nur niedrigstrahlenden Abfall verursacht und deshalb kein Endlager benötigt.
          Ich selbst habe übrigens ein patentiertes Prophylaktikum gegen AIDS entwickelt.
          Ich kann nicht sehen, daß die BRD auf gescheite Leute, Gelehrte und Professoren verzichten könnte. Bei aller Anerkennung schweißtreibender Handarbeit.

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        • gelbkehlchen schreibt:

          @Kumel: Merkst du noch was? Es kostet kein Geld, aber die bisherigen Zahlungen bleiben bestehen, bekommen nur einen anderen Namen. Bist du zu dumm, diesen Widerspruch zu sehen?
          Ich will überhaupt keine Zahlungen mehr, begreifst du das nicht? Zahle du mit deinem Geld und beute nicht die eigene Gemeinschaft aus! Inwiefern bist du besser als Merkel? Meine Vermutung, ein U-Boot von Merkel zu sein ist nur berechtigt und keine Beleidigung.

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        • Dr. Gunther Kümel schreibt:

          Gelbkehlchen,
          Es „müßte“ so sein, daß überhaupt keine Hilfe für hilfsbedürftige Völker geleistet wird, auch nicht intelligente, niedrigschwellige Hilfe.

          Na gut, das ist ein ehrenwerter Standpunkt.
          Aber alles, was mit „müßte“ anfängt, ist eine Vision, in den Wind gesprochen!
          Was wir brauchen, ist ein KONKRETES KONZEPT !!!

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        • gelbkehlchen schreibt:

          Dein Konzept ist doch auch auf „müsste“ gebaut, siehst du das nicht. Du willst das Geld deiner eigenen Gemeinschaft haben und ausgeben, was in meinen Augen Ausbeutung der eigenen Gemeinschaft ist zu Gunsten fauler und dummer Menschen der 3.Welt. Du stehst bei mir im Verdacht, ein Volksverräter zu sein, ähnlich wie Angela Merkel, die uns auch zu deren Gunsten ausbeutet.
          So wird die 3.Welt nie selbstständig, wenn man sie wie kleine Kinder behandelt. Gut gemeint ist das Gegenteil von gut gemacht, dieses Sprichwort bewahrheitet sich immer wieder.
          Und wegen der Rohstoffe brauchen wir keinen Kotau zu machen, wenn die anderen unsere Produkte (Mähdrescher, usw.) haben wollen, dann geben sie schon uns ihre Rohstoffe. Auch ohne Target 2.
          Und natürlich braucht man nicht nur Muskelarbeit, um z.B. einen Mähdrescher zu bauen, sondern jede Menge Maschinenbau, Elektrotechnik, IT, Mathematik usw., genau das bestreite ich doch nicht. Auch Medizin ist natürlich äußerst wichtig.
          Was man aber nicht braucht, sind Professoren der Nutzloswissenschaften, der Laber- und Geschwätzwissenschaften, vom Steuerzahler ernährt, die dann auch noch die eigene Gemeinschaft ausbeuten und das Geld der eigenen Gemeinschaft an Fremde verteilen und dann auch, und das ist der Gipfel der Dreistigkeit, meinen, sie wären gute Menschen.

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        • Dr. Gunther Kümel schreibt:

          Gelbkehlchen,
          Die Forderung nach dem mod. S.-Plan ist ein konkretes Konzept zur Mobilisierung des Volkes, der Völker und des Kampfes gegen die Regierungsverräter. Wieso „müßte“ ??

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        • gelbkehlchen schreibt:

          Dein Konzept MÜSSTE doch auch umgesetzt werden. Ihr Professoren allein schafft es doch nicht. Und wollt eure propagierten „guten Werke“ doch nicht selber mühsam erarbeiten und finanzieren. Ihr wollt die eigene Gemeinschaft, das eigene Volk durch moralische Arschlochpropaganda ausbeuten. Die anderen (das Volk) MÜSSTEN mitspielen. Ich bin z.B. dagegen und werde Reklame dagegen machen, weil ich will, dass unser Volk nicht mehr zu Gunsten der faulen 3.Welt ausgebeutet wird, weil wir nämlich schon genug sinnlos gezahlt haben. Mach deine Werbung, ich mache Werbung dagegen. Mal gucken, wer gewinnt.

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        • Mona Lisa schreibt:

          Gelbkehlchen,
          zu 1. – ja, faktisch gebrochen, aber rein rechtlich eben nicht, sondern in die EU-Transferunion verpackt.
          Wir zahlen ja nicht direkt z.B. Italiens Schulden, sondern wir zahlen einfach nur mehr nach Brüssel und die verteilen dann nach ihren eigenen Gesetzen weiter.
          Die EU ist der hinterhältigste Apparat den ich kenne. Und obwohl es jeder wusste, wollte keiner da raus. Ich befürchte, die Menge hat sich längst damit abgefunden Europa zu sein.
          Das ist quasi nichts anderes wie unser nationaler Länderfinanzausgleich auf EU-Ebene und unsere Leute scheinen Solidaritätsbesoffen zu sein.
          … und dann immer noch die Drohung, dass wir ohne EU wieder Kriege hätten. Dass wir es uns also gar nicht leisten könnten mehr als ein anderer zu besitzen, weil wir quasi mit unserem Leben für diesen verwerflichen Egoismus bezahlen müssten.
          Den Sozialistenglobalisten ist keine Nummer zu schäbig um die Menschen in Angst und Schrecken zu versetzen, sie zu erpressen. Dahinter stehen natürlich mächtige Kartelle, deren Agenda hier leider nicht erörtert werden kann. Und es darf angenommen werden, dass wenn die EU zerfallen sollte, sie noch lange nicht aufgeben und tatsächlich Kriege anzetteln – also wie gehabt. Eine „sich selbst erfüllende Prophezeihung“ sozusagen.

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        • gelbkehlchen schreibt:

          @Mona Lisa: Die Umverteilung innerhalb der EU ist das Böse. Sie verhindert nicht den Krieg, sondern befeuert einen Krieg, siehe Jugoslawien. Innerhalb eines Staates nennt sich das dann eben Bürgerkrieg. Dort war es die Umverteilung von der durch den Tourismus reichen kroatischen Küste nach Serbien, die die Kroaten nicht mehr tragen wollten und die die Serben beibehalten wollten. Deswegen wollten sich die Kroaten abspalten und die Serben wollten das nicht. Und schwups kam es zum Bürgerkrieg. Ich war in Dubrovnik und habe die Zerstörung auf Bildern in einem Informationszentrum gesehen.
          Um wieder Krieg in Europa zu vermeiden würde eine EWG der Vaterländer völlig ausreichen. Diese Umverteilungs EU befeuert den Krieg und verhindert ihn nicht.

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        • Mona Lisa schreibt:

          Völlig richtig !
          Man kann den einen nicht ihr über Generationen hart erarbeitetes wegnehmen und den anderen einfach schenken, sie gar dafür überschulden.
          Das gibt Krieg in jedweder Form.
          Da nutzen auch die besten Solidaritätsbeschwörungen nichts.

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        • gelbkehlchen schreibt:

          @Kumel: Merkst du noch was? Es kostet kein Geld, aber die bisherigen Zahlungen bleiben bestehen, bekommen nur einen anderen Namen. Bist du zu dumm, diesen Widerspruch zu sehen?
          Ich will überhaupt keine Zahlungen mehr, begreifst du das nicht? Zahle du mit deinem Geld und beute nicht die eigene Gemeinschaft aus! Inwiefern bist du besser als Merkel? Meine Vermutung, ein U-Boot von Merkel zu sein ist nur berechtigt und keine Beleidigung.

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  9. luisman schreibt:

    Hat dies auf Nicht-Linke Blogs rebloggt.

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  10. Harald Hütt schreibt:

    Gut. Aber 5 Jahre um das erste Urteil zu bestätigen.?! Wurden der Libanese und seine Familie? bis dato von uns alimentiert? Es wird ein Phyrrussieg unserer Justiz sein, da irgendein Parasit unseres Sozialsystems – unter fadenscheinigen moralischen Begründungen – einen erfolgreichen „Feldzug“ gegen das Urteil führen und eine Aufhebung erzwingen wird. Die „Begründung“ des verweigerten Handschlags des Libanesen, klingt nach „Drehbuch“ deutscher „Menschenrechtler“ und/oder deren Anwälte. Die realistischere Einschätzung, dass der Libanese ein Befürworter der reinen Lehre eines misogynen Menschenbildes, gelehrt im Koran, ist, wird aus den bekannten Gründen der fortschreitenden Unterwerfung unserer Gesellschaft unter die Spielregeln der Muslime, willentlich verschwiegen. Außerdem macht eine „Schwalbe noch keinen Sommer“.

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    • Mona Lisa schreibt:

      Die können nach fünf Jahren urteilen was sie wollen.
      Der Mann hat seinen legalen Aufenthaltsstatus mittlerweile ersessen.
      Gewohnheitsrecht, Aklimatisierung, Abschiebung ist unzumutbare Härte, im Heimatland keine sozialen Kontakte mehr, wahrscheinlich auch in irgendeiner dringlichen nicht zu unterbrechenden gesundheitlichen Behandlung … und und und. Der geht jedenfalls auf Grund dieses Bagatell-Urteils nicht nachhause, genausowenig wie jeder Schänder und Mörder, die nicht nur den Handschlag verweigern, sondern Leib und Leben bedrohen.

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  11. volksvertreter schreibt:

    https://www.welt.de/politik/deutschland/video218044174/Corona-Beschraenkungen-Wann-die-Polizei-Ihre-Wohnung-betreten-darf-und-wann-nicht.html

    Und siehe da,der oberste,,,,,Gesundheitsexperte,,,,,,LAUTERSCHWACH,meldet sich zu Wort
    EKELHAFT

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  12. oldman_2 schreibt:

    Immerhin eine beachtliche Entscheidung, auch wenn es fast fünf Jahre gedauert hat. Andere Frage : Welche Konsequenz hat es für den Herrn Fundamentalisten ? Vermutlich keine, jetzt ist er halt mal da.
    Zur Begründung des Herrn : extrem glaubwürdig. Man denke nur an die seiner „Religion“ nach erlaubten Nebenfrauen. Weitere Details erspare ich mir.
    Trotz allem : Respekt vor einem jeden Richter, der heute und hier nach eigentlich selbstverständlichen Rechtsgrundsätzen – „Wer hier leben will, muß sich in die Gemeinschaft einfügen und die tradierten Werte respektieren “ – handelt. Meine Hochachtung !

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    • gerdsoldierer schreibt:

      Die Nebenfrauen sind nicht Teil des Glaubens, sie sind Teil des Politischen Islam : sie sind Werkzeuge des Dschihad : Ausbreitung u. Machtergreifung

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    • Artushof schreibt:

      Hat dieser Verweigerer einen Namen und wo praktiziert er?
      Jeder sollte ganz genau wissen, zu welchem Arzt des „Vertrauens“ man seine weiblichen Familienmitglieder schickt. Wenn der normale Handkontakt bei diesem Menschen sexuelle Vorstellungen (nach Auslegung seiner Glaubensrichtung) auslösen könnte wäre das schon sehr bedenklich.

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  13. gerdsoldierer schreibt:

    Der Staat sichert ab, daß in Moschee- Schulen den Kleinen der Märtyrer verkündet wird : Im Paradies ist es 10x schöner als hier – Allah wird dir Gelegenheit geben….
    „Den Handschlag verweigern“ – die beklopptesten Ablenkungsmanöver…

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  14. gelbkehlchen schreibt:

    Der Libanon soll sich selbst ein gutes Land aufbauen.

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