Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung

(www.conservo.wordpress.com)

Von Martin E. Renner *)

Nichts spaltet unser derzeit mehr als die vermeintliche Corona-Pandemie. Oder eher Plandemie? Die aktuell wieder rapide steigenden Infizierten-Zahlen versetzen weite Teile der Gesellschaft erneut in einen regelrechten Hysterie- und Panikzustand.

Im gefühlten „Überlebens-Modus“ neigt der Mensch bekanntlich zu Bewertungen und Handlungen, die er normalerweise weit von sich weisen würde.

Regelungswut, Auflagensucht und Verbotsrausch

Unserer Regierung kommt das sehr zupass – vorsichtig und freundlich formuliert. Weniger vorsichtig und freundlich formuliert, könnte man zu der Bewertung gelangen, dass die aktuelle Hysterie regelrecht „herbeiregiert“ wurde. In einem Regelungs-, Auflagen- und Verbotsrausch wird dem Bürger heute bis in die – ehedem unantastbaren – eigenen vier Wände hineinregiert. Die eigentlich zu erwartende, massive Empörungswelle bleibt aus – es geht ja um das eigene Überleben. Die Bewertung der Regierung wird allgemeinverbindlich zur einzig gültigen – und somit einzig richtigen erhoben. Nur wenigen scheint noch aufzufallen, dass ein derartiger, absolutistischer Ansatz mit einer freiheitlichen Demokratie schlichtweg unvereinbar ist. Dennoch bleibt eine öffentliche Debatte aus – kritische Stimmen werden ausgeblendet, unterdrückt, in sozialen Medien oftmals zensiert.

Dass einzelne Gerichte – offenbar die letzten demokratischen Bollwerke in unserer Demokratie – immer wieder Maßnahmen für unrechtmäßig erklären und kippen, trägt aber unter dem Strich nur zur weiteren Verunsicherung der Bürger bei. Zugleich werden großherrliche und fast schon monarchistische Begrifflichkeiten, von Politikern trunken von ihrer eigenen Allmacht in die Öffentlichkeit geschleudert: „Die große Transformation von historischem Ausmaß“, „die neue Normalität“, die eine Rückkehr zu alten Lebensgewohnheiten des Bürgers fast kategorisch ausschließt oder die „Great Reset-Initiative“ des Weltwirtschaftsforums.

Wer ist hier in Wirklichkeit der Souverän?

An Superlativen, allmachtsüberzeugt, wird nicht gespart. Weder bei der Umschreibung der vermeintlichen Pandemie noch bei den angekündigten grundstürzenden Zukunftsaussichten. Wer in diesen Zeitläuften nicht von grundlegenden Fragestellungen geplagt wird, der hat ganz sicher bereits vergessen, dass er der eigentliche Träger und Inhaber staatlicher Souveränität ist. Anders ausgedrückt: Gegenüber der Komplexität der Themen, der oftmals eng verstrickten internationalen und globalen Zusammenhänge, der unüberschaubaren Vielfalt an Institutionen, Regierungseinrichtungen, Stiftungen und Think Tanks muss der einfache Bürger zum mehr oder weniger hilflosen Fragesteller werden.

Fragen aber sind nicht erwünscht. Schlimmer noch: Wer in diesen Tagen Fragen stellt, gerät schnell in den kaum mehr auszuräumenden Verdacht, mut- und böswillig das Leben seiner Mitmenschen gefährden zu wollen.

Fragen stellen heißt: unsere Demokratie gefährden

Das regierungsamtliche Narrativ des polit-medialen Komplexes ist hier: Wer nicht vorbehaltlos unsere Sichtweise teilt, unseren Anordnungen nicht gehorsam Folge leistet, der muss ein Verschwörungstheoretiker sein. Ein solch‘ böser Mensch, der stellt nicht einfach nur Fragen, sondern er verbreitet gezielte und extremistische Desinformationen – und das wiederum ist ja wohl als ein direkter Angriff auf unsere Demokratie zu werten.

Hier sind wir am Punkt. Im Windschatten dieser P(l)andemie findet ein ungeheurer und zugleich perfider Angriff auf unsere Demokratie statt.

Der demokratische Grundgedanke ist, dass der Bürger, und zwar jeder Bürger, ohne jede Einschränkung Träger der Souveränität ist. Demzufolge wird davon ausgegangen, dass der Bürger mündig ist, also seine eigenen, vollwertigen Entscheidungen und Beurteilungen trifft. Ähnlich unseres Artikels 1 GG, der Würde des Menschen, ist dies eine bedingungslose, nicht zu hinterfragende Grundannahme. Man muss keine Prüfung ablegen, um genau diese – seine Würde – zu erlangen. Das Menschsein in unserer Gemeinschaft alleine genügt.

Als Bürger muss man keinen Test bestehen, um als Souverän zu gelten und geachtet zu werden.

Zur Mündigkeit gehört jedoch auch, sich eine Meinung zu bilden. Zweifelsohne ist es ein Bestandteil der Meinungsbildung, Informationen nach bestem Wissen und Gewissen zu kategorisieren – grob gesagt, in „richtig“ oder „falsch“ einzuschätzen. Genau hier aber wird nun eingegriffen, indem man sogenannte „falsche“ Informationen wegfiltert, bevor sie in die Öffentlichkeit gelangen. Man nimmt dem Bürger somit die eigene Entscheidung ab – und spricht ihm damit seine Mündigkeit und seine unveräußerliche Souveränität ab.

Zur Freiheit gehört es eben auch, etwaige falsche Informationen selbständig als solche identifizieren zu können. Diese Freiheit aber wird zunehmend eingeschränkt, beschnitten und staatlicherseits entzogen.

Desinformation kommt nur von den „Bösen“ – Die „Guten“ können nur Information

Noch konzentrieren sich die staatlichen Restriktionen im Kampf gegen Desinformation auf die Kommunikation im Internet, insbesondere auf diverse soziale Medien. Aktuell erscheint diesen Monat ein neues Gutachten der Landesmedienanstalten zum Thema Desinformation. Definiert wird Desinformation als absichtliche Verbreitung unwahrer Informationen. In diesem Gutachten werden sieben Kategorien, sieben „Subformen“ von Desinformation unterschieden. Die maßgeblichen Faktoren zu dieser Unterscheidung sind der Maßstab des Vorsatzes (absichtliche Desinformation) und der Grad der Abweichung von der „faktischen Wahrheit“.

Ehrlich, vor einer solchen instrumentalisierten „Wissenschaft“ kann einem nur angst und bange werden.

Ohne nun hinsichtlich dieses Gutachtens zu sehr ins Detail gehen zu wollen, seien hier nur zwei provokative Fragen gestellt.

Erstens: Gestellt, jemand ist tatsächlich sehr ungebildet, vielleicht gar im Volksmund „dumm“ – kann dann so jemand „absichtliche“ Desinformation betreiben? Und ist „Dummheit“ ein Ausschlusskriterium für die Grundannahme der bürgerlichen mündigen Souveränität? Hat so jemand in sozialen Medien also zu schweigen?

Zweitens: Wer definiert die „faktische Wahrheit“? Gibt es eine faktische Wahrheit überhaupt – und wenn ja, ab wann gilt sie? Denken wir an Galileo Galilei – die „faktische Wahrheit“ seinerzeit war, dass die Sonne um die Erde kreist… Und ist es gerade heute nicht so, dass praktisch in allen Bereichen wissenschaftliche Fakten keine Gültigkeit mehr haben, zumindest dann, wenn die irrationalen politischen Zielsetzungen durch diese konterkariert werden (Klima, Diesel, CO-2, Ozon, Waldsterben etc.)?

Orwells „Wahrheitsministerium“ ist im Aufbau

Nimmt man die Erkenntnis hinzu, dass „Maßregelungen“ in den sozialen Medien üblicherweise von Algorithmen und/oder von sogenannten „Faktencheckern“, also von mehr oder weniger gebildeten, von weisungsgebundenen und abhängig Beschäftigten – häufig von Staatsgeldern Abhängigen – vorgenommen werden, so kommt einem unwillkürlich der Gedanke an Orwells „Wahrheitsministerium“.

Hat eine derartige Konstruktion Platz in unserer freiheitlichen Demokratie?

Wer profitiert? Der freie Bürger in einer freien Demokratie – oder eher der Regierungsapparat, der den Bürger durch seine verwaltungswirtschaftlichen Strukturen nahezu vollständig beherrscht bzw. zu beherrschen sucht?

Was hat der Staat überhaupt in unserer persönlichen Kommunikation zu suchen, sich einzumischen? Sind doch soziale Medien lediglich eine Plattform – auch und gerade – für persönliche Kommunikation zwischen Personen?

Macht es tatsächlich einen Unterschied, ob ich mit wenigen oder mit sehr vielen Menschen kommuniziere?

Muss man vor der Meinung seiner Mitmenschen „beschützt und geschützt“ werden?

Und all dies in Form eines „betreuten Denkens“ und das nach Maßgabe einer/der Regierung?

Entscheidet in einer Demokratie nicht der Mehrheitsentscheid über „richtig oder falsch“?

Und ist der „Minderheitenschutz“ nicht ebenfalls elementarer Bestandteil einer Demokratie?

„Politische Korrektheit“ verbösert sich zur „Cancel Culture“

Alle diese Fragen vor dem Hintergrund „politischer Korrektheit“ oder gar der „Cancel Culture“. Diese heutigen Denunziationsaufrufe. Eine Gesellschaft in Panik und willkürlicher Reglementierungswut der Regierung. Hier lässt sich doch nur noch ein düsteres Bild zeichnen.

Noch – und die Betonung liegt auf „noch“ – wird über Regelungen in den sozialen Medien diskutiert. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz war ein erster und deutlicher Schritt in Richtung Zensur und damit zur Unterwerfung. Sobald man mittels weiterer Gutachten und „wissenschaftlicher“ Studien zu neuen juristischen Definitionen gelangt, wird man den nächsten Schritt gehen. Und jede Kommunikation, jede Meinungsäußerung ins Visier nehmen.

Früher hat immer gegolten: Wo alle einer Meinung sind, da braucht es eine zweite Heute gilt vor allem: Wo alle einer inszenierten und herbeigeführten Meinung sind, da braucht es keine Meinungsfreiheit mehr.

Wird die Freiheit zerstört, dann liegt die Demokratie auf dem Sterbebett. Nicht umsonst steht das „freiheitlich“ an erster Stelle in unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

*******

*) Martin E. Renner MdB ist Betriebswirt und Freier Autor (regelmäßige Kolumne bei PI – siehe hier: : http://www.pi-news.net/2020/10/angriff-auf-die-freiheitlich-demokratische-grundordnung/) und auf conservo). 2013 war er einer der 15 Gründungsinitiatoren sowie Mitglied im Gründungsvorstand der Partei Alternative für Deutschland (AfD).

http://www.conservo.wordpress.com      19.10.2020

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. 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52 Antworten zu Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung

  1. Semenchkare schreibt:

    Das Problem was hier herrscht ist nicht Corona an sich, sondern die Politik und öffentliche Meinungsmache. Denn das lenkt von dem viel schlimmeren Problem des Islam und der unkontrollierten meist illegalen Einwanderung (eigentlich Invasion) ab!

    Die politisch derzeitige Agenda ist es, Deutschland „sturmreif zu schießen“ um es als „letzte Lösung“ seiner Probleme, in die EU zu überführen und als eigenständigen Staat auf zu lösen !!
    Daran werkelt man mindestens seit Kohls Zeiten!

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  2. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    Die Corona-Toten sind in Wirklichkeit Merkel-Tote!

    Endlich gehen viele Menschen auf Distanz zur „Regierung“!
    Sie kritisieren die Merkel-Truppe wegen der Corona-Maßnahmen: sie seien anmaßend, unnötig, unwirksam und lästig, verletzten Grundrechte.
    Diese Kritik ist jedoch noch bei weitem geschmeichelt!! Viel zu milde!!
    Tatsächlich hat die Regierung den Ausbruch der Epidemie selbst verschuldet!
    Denn merkl&Co hätten durch einfache Maßnahmen im Januar den Ausbruch VERHINDERN können!

    Taiwan und Thailand haben vorgemacht, wie das geht: Obwohl Taiwan enge Verbindungen zu Wuhan hatte, gab es in Taiwan überhaupt keine Epidemie, nur wenige Infektionen, die Wirtschaft blüht! Und Taiwan (u.a.) haben den „Westen“ ab 31. Dezember 2019 umfassend informiert!
    Andere Staaten haben gezeigt, wie man mit der Epidemie fertig werden kann, auch wenn sie schon dramatisch ausgebrochen ist: In China, Korea, Vietnam, Singapur, Malaysia usw, usw. gibt es seit Monaten kaum Neuinfektionen!
    Die BRD hat das mehr als siebentausendfache der Neuinfektionen/Kopf als China!
    https://www.sueddeutsche.de/wissen/corona-zahlen-1.4844448

    Das bedeutet in der Konsequenz, daß merkl&Co alle Folgen der Epidemie billigend in Kauf genommen haben: 10.000 Tote, 100.000 Schwerkranke, Wirtschaftszusammenbruch, Wohlstand verloren!
    Es handelt sich um ein Massentötungsdelikt durch aktives Unterlassen!

    Dr. Gunther Kümel, Chemiker und Virologe.

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    • luisman schreibt:

      Kleine Korrektur:
      Dr. Gunther Kümel, Alchemist und Wirrologe 😛

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      • Dr. Gunther Kümel schreibt:

        Luisman,
        Was ne regierungsfreundliche Einlassung!
        Was werfen wir denn der merkl-Junta vor?

        „Sie achtet die Grundrechte nicht“ …klar nicht, aber das tut sie seit Jahren jeden Tag!
        „Sie behauptet, Covid wär ne schwere Krankheit“ …mehr oder weniger, spielt das eine große Rolle?
        „Sie zwingt uns Mundschutz auf“ Lästig, sehr lästig; aber deswegen Revolution?
        Das sind alles milde Vorwürf-chen! Regierungsfreundlich! Schonend!

        SCHWERWIEGEND:
        Sie hat um politischer „Vorteile“ willen, ein MASSENTÖTUNSDELIKT VERSCHULDET!

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    • Mona Lisa schreibt:

      Kümel,
      was muss ich Ihnen geben, damit sie in der Zentrale mal eine andere LP bestellen ?

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  3. Ingrid schreibt:

    Dieses kranke Ereignis, was in allen Bereichen so verlogen daherkommt und um die ganze Welt geht, ist in jahrelanger Arbeit perfide ausgedacht und ausgearbeitet worden.
    .
    Man hat ein probates Mittel gefunden was immer wirkt und das ist die Todesangst, die lähmt, die macht gefügig und lässt die Menschen in eine Hilflosigkeit verfallen.
    Genau dieses haben sie gut vorbereitet um ihre perversen Ziele zu erreichen. das kann nicht einfach morgen weg sein, das muss am Leben gehalten werden und in die Hirne der Coranageschädigten nur so reingehämmert werden und das gute Mittel wird man doch nicht so schnell aufgeben, deshalb wird es noch schlimmer werden mit der Drangsaliererei und der täglichen Beschallung, bis unser Land zusammenbricht.

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  4. 99Thesen schreibt:

    Vielen Dank für den geist-reichen Artikel. Ja, lieber Martin. Man kann es gar nicht fassen wie offen der Plan – oder Teile davon wie Event201 oder die Agenda ID2020 – zur Schau getragen wurden und wie immer noch viele Teile der gutmütigen und treuherzig gläubigen Bevölkerung der Regierung blind vertrauen, als wären sie die leibhaftigen Eltern. Dennoch: Bleib weiter aktiv und auf Ballhöhe. Denn am Ende des Tunnels kommt immer Licht. Manchmal nach 12, manchmal nach 45 Jahren. Aber leider muss es wohl immer wieder ein Ende mit Schrecken geben… Gruß, Freddy

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  5. volksvertreter schreibt:

    Herr Kümel, sie schreiben jedes mal das gleiche…hätte Merkel und und und.
    Nein,meiner Meinung nach wollten die das nicht.Die wollten dieses perfide Planspiel genauso durchführen wie man es insgeheim zig tausend Mal durchgespielt hatte.Alles nach Plan einstudiert bis ins kleinste Detail. Durchgeknallte Typen haben Jahre lang darauf hingearbeitet dieses schmutzige Spiel endlich wahr werden zu lassen.Es gibt für jeden noch so kleinsten Furz zahlreiche wissenschaftliche Studien.Es wird alles bis ins kleinste Detail analysiert, ausgewertet und dann in einen Projekt umgesetzt. Dafür braucht man nur einen Grund. In diesen Fall war es Influenza 2.0 mit neuen Namen.
    Ich persönlich bin sehr gespannt wie dieses Spiel ausgehen wird.
    Nebenbei herzlichen Dank an Martin E.Renner für diesen ehrlichen und sehr informativen Bericht

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    • Dr. Gunther Kümel schreibt:

      „Die wollten das nicht“
      Ja, da haben Sie recht: merkl&Co hätten die Epidemie verhindern können, aber:
      SIE WOLLTE NICHT!

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  6. Mona Lisa schreibt:

    Heute hat die Glotze wieder einen Hammer gebracht :
    Gezeigt wurden die brutalen Festnahmen während der Querdenkerdemo, die Polizeigewalt angeprangert – ich dachte schon : was’n jetzt kaputt ? – Sekunden später wurde der Bogen zur rechtsradikalen Szene der Polizei gespannt.
    Dem Zuschauer wurde suggeriert, dass die brutalen Beamten auf der Querdenkerdemo Rechtsradikale seien !!!
    … hab sofort umgeschaltet. Es ist schlicht unerträglich, wie hier gelogen wird.

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    • volksvertreter schreibt:

      Und der Witz dazu ist,das der Sender,,vox,,jetzt sogar Werbung für Masken macht.
      Johannes B.Kerner sitzt im Café, und zwei Frauen fragen ihn woher er denn diese schöne Maske hat.
      Seine Antwort,,,,van Laak,,,!Und meine Frage dazu.Muss der Werbeträger dafür noch Geld bezahlen, oder bekommt er für diesen Unsinn noch Geld ausbezahlt?
      Nur noch lächerlich.

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      • ceterum_censeo schreibt:

        van Laack …. mit den Dingern habe ich auch schon etliche Leute rumlaufen sehen … eitle Weiber zumeist. Die scheinen die Fetzen geradezu mit Hingabe zu präsentieren … weitere Vermutungen will ich mir versagen …..

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  7. luisman schreibt:

    Hat dies auf Nicht-Linke Blogs rebloggt.

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  8. luisman schreibt:

    Wie kann man etwas Grundordnung, Grundgesetz oder Grundrechte nennen, wenn eine Regierung diese unter herbeiphantasierten Gruenden einfach aussetzen kann? Dennoch akzeptieren die meisten Deutschen, dass wir Grundrechte haetten. Das ist Selbstbetrug. Und das ist in praktisch jeder „Demokratie“ rund um die Welt so.

    Wie kann ein Buerger, der im Schnitt 70% seines Einkommen an den Staat abgeben muss (Steuern, Arbeitgeberanteile, Zwangsversicherungen, Gebuehren, etc.) ueberhaupt unabhaengig von seinem Staat sein? Er ist praktisch gezwungen seinen Umverteilungspolitikern zuzujubeln, damit er vom eingesammelten Kuchen auch mal etwas abkriegt.

    Eine radikale Umkehr waere es, wenn man die unter keinen Umstaenden antastbaren Grundrechte (als Abwehrrechte gegenueber dem Staat) glasklar festschreibt, und Politiker die dagegen verstossen sofort abgesetzt werden. Eine freiheitliche Grundordnung wuerde auch festschreiben, dass der Gesamtabgabensatz der Buerger an den Staat z.B. 10% nicht ueberschreiten darf.

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    • Emil schreibt:

      Da bin auch sehr dafür. Das Volk ist der Souverän und muß bei sich jeder sich bieteden Möglichkeit seine Vasallen (Abgeordneten) darauf aufmerksam machen. Da der Wahlkampf schon anfängt hat man gute Möglichkeiten dazu. Im Übrigen, wie verhält es sich mit der unsagbaren Verlogenheit von Grökaz?

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      • ceterum_censeo schreibt:

        In der von Merkill doch so sehr geliebten ‚arabischen Welt‘ (Schariamäßig) gibt’s dafür m.W. ein recht probates Mittel: SCHNIPP, SCHNAPP – ZUNGE AB!

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  9. ceterum_censeo schreibt:

    Mein Reden:
    SKY-NEWS AUSTRALIA: THE GREAT RESET – Deutsche Übersetzung!

    VIDEO – https://politikstube.com/sky-news-australia-the-great-reset-deutsche-uebersetzung/

    Nochmal:
    Absolute Empfehlung – Sollte man gesehen haben: Führende Politiker der Welt wollen COVID nutzen und eine ‚finstere‘ Klimaagenda zu verfolgen:

    Original – Film:
    *ttps://www.skynews.com.au/details/_6199544116001?id=676016
    11/10/2020|15min

    Sky News host Rowan Dean says the next World Economic Forum in Davos has morphed from a “jet-setter climate gabfest” into a sinister “anti-democratic enterprise designed to destroy your job, steal your prosperity and rob your kids of a future”. “It’s a hardcore leftist eco-horror show replete with quasi fascism,” he said. Mr Dean highlighted what he described as a “disturbing trend among many of the world’s left-wing elites to increasingly conflate COVID-19 with climate change.

    Siehe:
    Der perverse Sinn hinter dem Unsinn

    Es verdichtet sich der Verdacht allmählich zur Gewißheit, daß die sogenannte Pandemie resp. das Virus lediglich als „Verantwortungsnehmer“ fungiert für die Folgen jenes „großen Resets“, wie er nicht nur von Klaus Schwab, dem Initiator des „World Economic Forums“ (WEF) propagiert wird.

    Angesichts der Unvereinbarkeit dieses „großen Resets“ mit den Verfassungen souveräner Nationen könnte auch niemand die Verantwortung übernehmen, der kein Virus ist. Das Virus ist der ideale Verantwortungsnehmer. Die schweizerische „Handelszeitung„:
    „Der 65-jährige Klaus Schwab ist der Vater des World Economic Forum (WEF). 1971 hatte er das European Management Symposium veranstaltet, das sich zum bedeutendsten informellen Wirtschaftsgipfel der Welt entwickelte.“ – Mit Schwab, dem WEF und dem „Great Reset“ beschäftigte sich Rowan Dean von Sky News Australien in diesem sehenswerten Video. (Deutsche Übersetzung durch „kulturstudio.tv“ bei bitchute hier.)

    Der perverse Sinn hinter dem Unsinn einer stetig weitergeführten Debatte zu den Gefahren einer tatsächlich inexistenten Pandemie, die im „postfaktischen Zeitalter“ überhaupt erst als eine solche bezeichnet werden darf, seit die WHO die entsprechende Definition von „Pandemie“ abgeändert hat, besteht in der Ablenkung von dem Thema, um das es in Wahrheit zu gehen hätte:

    Die fehlenden völkerrechtlichen Voraussetzungen für die Durchsetzung einer globalen Transformation („The Great Reset“). In Deutschland fungiert dabei das Infektionsschutzgesetz als eine Art Ermächtigungsgesetz, das nicht a priori irgendwen vor Infektionen schützen soll, sondern hauptsächlich dazu dient, das Grundgesetz per gefakter Notstandsbehauptung zu suspendieren, ohne daß dafür persönlich Verantwortliche zu identifizieren sein sollen.
    Das nächste WEF-Treffen wird im späten Frühjahr 2021 auf dem Bürgenstock oberhalb von Luzern stattfinden. Motto: „The Great Reset“.

    Daß die Regierung der Schweiz unter der sozialdemokratischen Präsidentin Simonetta Sommaruga in der „Coronakrise“ ähnlich erratisch agiert wie die deutsche Bundesregierung unter Angela Merkel, könnte durchaus mit dem Einfluß des Wirtschaftswissenschaftlers Schwab innerhalb der Schweiz zusammenhängen. Der Mann residiert in Cologny bei Genf und verwaltet von dort aus seine zahlreichen Unternehmungen.
    Seine „wirtschaftlichen Tentakel“ umfassen den gesamten Globus, so, wie das bei den „medialen Tentakeln“ der weltgrößten und überaus globalisierungsfreundlichen Medienholding wpp ebenfalls der Fall ist, die in den vergangenen Jahrzehnten auch in Deutschland eine gigantische Einkaufstour unternommen hat und sowohl Medienunternehmen als auch Werbefirmen und Demoskopie-Institute unter ihrem Dach vereint.

    (…. übrigens auch ‚Ströer Media‘ resp. ‚t – online – Portal‘) ———————-

    ==> aus: *ttps://www.journalistenwatch.com/2020/10/19/deutschland2020-merkel-hochverrat/

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Hier noch mal die Fundstellen:

      THE GREAT RESET Führende Politiker der Welt – mit Covid-19 zur NWO

      https://www.bitchute.com/video/bj16QtEWu7eE/ (dt.)

      *ttps://www.skynews.com.au/details/_6199544116001 (ENG.)

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    • Ingrid schreibt:

      Lieber c.c., wenn das alles zutreffen sollte, dann wird unser Kampf uns nichts mehr nützen.
      Unser Grundgesetz und unsere Gesetze und das Recht wird dann adsurdum geführt.

      Diese verkommenen Menschen, denen die Menschheit scheiß egal ist und deren Gesundheit schon lange.
      Man bekommt langsam Angst um seine Nachkommen, die in Wohlstand aufgewachsen sind und in diesem Sumpf irgendwie werden leben müssen und dann noch vorgeschädigt sind durch schlechte Schulen und die Maulschelle, die deren Hirne verändern wird und aus ihnen willige Werkzeuge macht.

      Es wird täglich schlimmer, das Klopapier ist schon wieder weg und die Verunsicherung der Bevölkerung wird täglich größer.

      Wo bekommt man noch die Hoffnung her um einigermaßen weiterleben zu können.

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      • Mona Lisa schreibt:

        Klassik !? 🙂

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      • ceterum_censeo schreibt:

        Ja liebe Ingrid,

        genau das dürfte zutreffen – ein abscheulich sinistrer Plan, von langer Hand vorbereitet, schon mal scheibchenweise von geeigneten, an wichtige Poditionen gehievten Personen angeschoben und durchgeführt (in ‚Frosch – im – Kochtopf – Technologie‘) –
        um dann schließlich zu einem geeigneten Zeitpunkt (sh. u.a. 2015, 2020 ?)
        von Verbrechern wie MerKILL ‚durchgezogen‘ zu werden.

        Wie ich hier schon so oft gesagt habe – Wie um Himmels Willen hat die stramme FDJ – Sekretärin und StaSi – IM Erika dem tumben Kohl untergeschoben werden können, um sich dann an die Spitze der CDU zu setzen und schließlich die Bundeskanzlerschaft zu kapern.

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  10. ceterum_censeo schreibt:

    So auch:
    Vera Lengsfeld: Vera Lengsfeld: Mit Corona im Schnellverfahren zur „großen Transformation“?

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  11. ceterum_censeo schreibt:

    KRITIK AUS FDP: Kubicki bezeichnet Merkels Appell als „Verzweiflungstat“

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    • Mona Lisa schreibt:

      Der Kubicki soll Mutti erstmal erklären, was Demokratie ist.
      Die weiß doch überhaupt nicht, was der meint.
      Mutti kennt doch nur die SED-Demokratie. Woher soll die denn wissen, dass es auch noch eine andere gibt.
      Die hat Physik studiert, nicht Staatskunde !
      Papa Honecker war ihr Lehrmeister, dementsprechend weiß Mutti : Demokratie ist, wenn einer befiehlt und alle folgen auf’s Wort, sonst gibt’s pöses, pöses dudu. Und an dieser eisernen Maxime, können auch tausend Mehrheitsbeschwörungen nichts ändern. In einer echten Merkel-Demokratie weiß man doch, dass das nur demokratische Lippenbekenntnisse sind. Wer wird denn noch so dumm sein und dies anders verstehen können – denkt sich Mutti.
      Die denkt : der Kubicki spinnt, der hat ja nun mal überhaupt nix verstanden.

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      • ceterum_censeo schreibt:

        Da hast Du recht die Alte FDJ – **au weiß nicht was das ist.

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        • Mona Lisa schreibt:

          Naja, die fühlen sich halt übergangen und haben Angst sie könnten überflüssig werden.
          Da ist es nur logisch, dass man nun auf den unbedingt zu vertretenden Wählerauftrag pocht, der ihnen ansonsten ziemlich egal ist.
          Die „Demokratie retten“ wollen sie um ihrer selbst Willen. Mit ihren Wählern hat es nur am Wahlrande etwas zu tun. Die sind halt Mittel zum Zweck.
          Solange sie Merkel & Co. miteinbezog, war die Welt für sie in Ordnung. Erst jetzt, wo Merkel auch ihnen genüber die Maske fallen lässt, erinnern sie sich : huch, da war doch noch was – ach ja, die Wähler, die glauben ja immer noch an die Demokratie, die spannen wir jetzt für uns ein. Und wenn die für uns ins Demokratiehorn blasen, dann ist wieder alles im Lot und wir können unser Spiel um ihr Leben beenden.
          Wie mein Vater immer sagte : alles Verbrecher !

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  12. Mona Lisa schreibt:

    Bevor es ganz in Vergessenheit gerät :

    https://www.epochtimes.de/politik/ausland/bericht-deutsche-haftbefehle-gegen-hintermaenner-im-panama-papers-skandal-a3360985.html

    Oh wie schön ist Panama !
    Unsere Geheimdienste sind auch nur im Innland bei der Verfolgung Einheimischer erfolgreich, im Ausland offenbar so unsichtbar, dass sie sich selbst nicht finden.
    Panama liefert nicht aus und da sind uns leider die Hände gebunden.
    Unglaublich, sowas bewältigen die Russen mit links.

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  13. Mona Lisa schreibt:

    Da könnt‘ ich vor lauter Prass aus der Haut fahren :

    https://politikstube.com/abschaffung-der-weissen-europaeer-gehirnwaesche-durch-soziale-medien/

    Asian Women – happy solo !
    Black Woman – happy solo !
    White Women – happy mit Neger !

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  14. Semenchkare schreibt:

    …!!

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  15. volksvertreter schreibt:
    • ceterum_censeo schreibt:

      Der Pfarrer hat recht: Das sind nichts als widerliche geldgierige Schlepper sowie Asylinvasoren.

      WAHRE Seenotretter, sind die Männer von der DGzRS, die oft unter Lebensgefahr hinausfahren und wirklich Leben retten!

      Und die ‚Kirchenoberen‘: NIEDER mit solchen Pfaffen!

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  16. Mona Lisa schreibt:

    https://connectiv.events/chinesische-informationen-und-andere-quellen-entdeckte-videos-von-hunter-biden-der-kleine-maedchen-in-china-vergewaltigt-und-gefoltert-hat/?fbclid=IwAR2zEmO-nPXvGyKxVzDFGebFSinNB3ILDsUDga3rb3XfoN_CY1ot7GgDjTo

    Sowas musste ja kommen.
    Allerdings versteh ich nicht, dass wenn das das ausgewertete Material aus Hunter Bidens Laptop ist, wieso es dann die Chinesen benutzen und nicht die US-Republikaner.

    Ich glaub überhaupt nix mehr, bevor ich die Videos nicht selbst gesehen hab – wobei meine Augen für Bild- und Filmfakes mittlerweile ganz gut geschult sind.

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    • Dr. Gunther Kümel schreibt:

      ML,
      Hunter B’s Klapprechner ist wohl tatsächlich durch eine Schlamperei von H. öffentlich geworden, die großen US-Zeitungen berichten davon. Beweise, daß Hunter seinen Vater im Ausland vermarktet hat, auch einiges über Korruption. In den USA ist das alles schwerwiegend, aber Vergewaltigung von kleinen Mädchen ist bestimmt nicht drauf zu finden.

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      • Mona Lisa schreibt:

        Und woher wissen Sie das ?
        Gut, es ist nicht anzunehmen, dass sich sowas auf seinem eigenen Rechner befindet, aber ohne Beweise kann man es auch nicht gänzlich ausschließen.
        Wenn der drauf steht, sich selbst in „Aktion“ zu sehen ….. !?

        Außerdem wird ja auch noch von „anderen Quellen“ berichtet. Es könnte sich also auch tatsächlich um rein chin. Überwachungsresultate aus Hunters Chinaaufenthalt handeln. Oder auch in den USA gesammeltes Material – auch dort gibts chinesische Mädchen, sowie chinesische Geheimdienstmitarbeiter.

        Also prinzipiell ist nichts unmöglich, aber behaupten kann man ja viel.

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  17. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    HEUTE:
    7100 Neuinfizierte, davon Berlin: über 100/100.000
    F: 25.003, B: 9560, Polen: 8180, CS: 9171, China: 23, Taiwan:2, Sing.: 5, Korea: 76, Thail: 8

    BRD: R-Faktor bei 1,5 (d.h. exp. Ausbreitung)
    Immer mehr Kreise neu: 50-262 (https://datawrapper.dwcdn.net/flGBM/8506/).
    879 Intensivpatienten
    28 Coronatote

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    • Mona Lisa schreibt:

      Und was soll das jetzt schon wieder ?

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      • Dr. Gunther Kümel schreibt:

        ML,
        Na, ich weiß schon, Fakten interessieren Sie nicht.
        Aber vielleicht haben andere daran Interesse?

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        • Mona Lisa schreibt:

          Panikmaker,
          was glauben Sie, warum wir alternativ unterwegs sind und nicht vor der Glotze hängen ?
          Etwa um von Ihnen täglich mit den neusten Horrormeldungen des RKI versorgt zu werden ? Spielen Sie hier den Nachrichtenüberbringer ? Ist das lukrativ ?

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  18. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    „Wer hat Angst vorm BND?“
    Der ehemalige BND-Präsident Gerhard Schindler hat ein Buch über seine Zeit beim Geheimdienst geschrieben. Doch das Kanzleramt hält die Memoiren unter Verschluss.

    Er musste gehen, weil er die Bundesregierung für deren Flüchtlingspolitik kritisiert hat. In seinem Buch bekamen diesbezüglich wohl vor allem die Kanzlerin und der damalige Kanzleramtschef Peter Altmaier ihr Fett weg.

    Buch darf nicht erscheinen
    Kopp veröffentlicht es!
    Seit 12. Oktober 2020 dort erhältlich.

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  19. volksvertreter schreibt:

    https://www.rubikon.news/artikel/von-schweden-lernen

    Also,dann nach Schweden auswandern. 😃

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    • Dr. Gunther Kümel schreibt:

      Der Artikel ist Blödsinn.
      Schweden ist außerordentlich dünn besiedelt, ein Riesenland, von der Südspitze zur Nordspitze fährt man 3000 km.
      Das Land hat ein gewaltiges Problem mit den gewalttätigen Fremden und der grünen Regierung, die das herrlich findet.
      Das Land hatte 5x so viele Corona-Tote wie die BRD; und die Seuche schreitet fort.
      Heute 818 Neuinfizierte (China: 25!), das sind für S 8100 Neu/Kopf im Vergleich zur BRD. Die Epidemie schreitet also dort rasch voran, es gibt keine „zweite Welle“, sondern ein auf DAUER anhaltendes hohes Niveau!

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  20. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    CORONA ist schlimm. Schlimmer, daß sie hierzulande nicht VERMIEDEN wurde.
    Aber noch viel schlimmer ist der Mißbrauch der Pandemie zur Durchsetzung der Globalismus-Tyrannei. „Transformation“, „Reset“ :

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  21. Ana schreibt:

    Der afrikanische Fußschmatzmeister Franziskus in Rom und Bischof Bedford Strohm sind erotisch so von der Rolle, das sie gar nicht mehr merken, welches Schlachtfest sie an den Europäern anrichten und die Grüne Zuckermaus äh. KGE kann nicht genug davon haben, auf das nicht sie, sondern wir unterwürfig afrikanische Füße, pfui Teufel abknutschen sollen, damit sie ihre Minderwertigkeitskomplexe, na geistig ist sie ja ein völlig unfähiger Vollschuss, auf Kosten der Unterwerfung anderer ausleben kann. Sie ist unfähig als Ungelernte wenigstens mit Herzensbildung zu glänzen, aber wer so Gender verschroben ist mit Damenurinal und WC Einheitstreff für alle sozialen Geschlechter als Kontaktbörse, i, da kann einem bei dieser christlichen Prominenz nur noch übel werden und eine habe ich vergessen, die schöne Margot in ihrem Liebeswahn, wo weder Sprengstoffgürtel, noch Messerchen und so die Bürger abschrecken sollen, Hauptsache sie hat Leibwächter.

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