Orbans Klartext: In Ungarn sind Mann und Frau die natürlichen Menschen

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael van Laack *)

Orbáns natürliche Reaktion auf den europäischen Genderwahnsinn: „Die Mutter ist eine Frau, der Vater ein Mann!“ Für die ARD ist das menschenfeindlich!

Das gleichgeschaltete Medium Nr. 1 – die ARD – sieht sich bestätigt. In Ungarn sei die Gefahr so groß wie nie, dass eine wahrheits- und menschenfeindliche Diktatur, deren juristische Bestrebungen die Menschenverachtung der nationalsozialistischen Rassegesetze noch übertrifft, Bunten im Land für vogelfrei erklärt. Tatsächlich soll in die dortige Verfassung der fassungslos machende Satz „Die Mutter ist eine Frau, der Vater ein Mann.“ geschrieben werden. Da könnte man ja gleich „Die Erde ist eine Scheibe.“ ins Grundgesetz schreiben lassen, oder?

In LGBTI-Kreisen ist die Empörung selbstverständlich riesengroß. Da fallen die Ungarn doch tatsächlich zurück in dunkle – fast mittelalterlich anmutende – Zeiten, in denenMann und Frau lediglich vom biologischen Blickwinkel aus betrachtet wurden. Sie holen das zumindest in Deutschland augenscheinlich längst „überwundene soziale Konstrukt“ wieder hervor und zerstampfen so die Identität von Menschen, die mindestens 52 – Diverse behaupten gar mehr als 10.000 andere Geschlechter-Identitäten – aufweisen.

Die ARD, eine mächtige queere Pressure-Group

Es ist kein Geheimnis, dass der prozentuale Anteil der Homosexuellen oder sonst wie zumindest nicht Heterosexuellen prozentual in der ARD deutlich über dem des deutschen katholischen Klerus liegen dürfte, dessen Lobby bekanntlich auch seit Jahren mächtig Druck macht hinsichtlich einer Neubewertung mit Blick auf das Ehe-Sakrament. Allgemein darf man davon ausgehen, dass unter Journalisten und anderen Medienschaffenden mit Blick auf die Gesamtgesellschaft Homosexuelle klar überrepräsentiert sind. Deutlich klarer gar, als bei der Zahl der Quotenmigranten in der Moderation.

Deshalb muss es auch nicht verwundern, dass man in der ARD-Redaktion schäumte, als  klar wurde: Der ungarische Ministerpräsident wird sich in der Frage der „Ehe für alle“ nicht so einfach unter Druck setzen – gar überwältigen – lassen, wie vor einigen Jahren Bundeskanzlerin Merkel und die Unionsfraktion. Bei letzterer sorgte zudem der Kopulationswunsch mit den Grünen – der mächtigsten LGBTI-Lobby Deutschlands – vor der Bundestagswahl 2017 dafür, dass sie rasch auf Linie gebracht werden konnte.

„Die Basis einer Familie ist die Ehe.“ – Für Queere voll Nazi!

Ungarn will nun auch noch die Gleichstellungsbehörde abschaffen. Wie entsetzlich! Doch es kommt aus Sicht der LGBTI‘ler noch schlimmer: Die Erziehung der Kinder soll „gemäß der Werte, die auf Ungarns verfassungsmäßiger Identität und christlichen Kultur basieren“ erfolgen. Rechtsradikaler gehts kaum noch! Keine frühkindliche Sexualerziehung mehr in Krippen und Kitas. Dazu eine islamophobe christliche Erziehung. Für deutsche Medienschaffende und Politiker bricht eine Welt zusammen. In der EU trafen sich bereits Kommissionsspitzen zu einer Krisensitzung, um eine „angemessene Antwort“ zu finden, falls die ungarische Regierung auf diesem demokratiegefährdenden Kurs bleiben sollte.

Tamás Dombos, Vorstandsmitglied der nach deutsche NGO-Vorbildern linksgrün versifften ungarischen Menschenrechtsorganisation „Magyar LMBT Szövetség“ spricht von einem „Generalschlag gegen homosexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen“. Er wirft ein düsteres Szenario an die Wand. Denn dem wichtigsten Berufstand drohe der finanzielle Ruin!

„Wie geht es Ihnen?“ „Ich kann nicht klagen!“

Das gehört man eigentlich gern. Doch das diktatorische Gebaren gegenüber allen Transmenschen und übelste Diskriminierung intersexueller Kinder durch die Tatsache, dass man ihnen schon bei der Geburt die Möglichkeit einer wie auch immer geschlechtlich definierten Ehe verbaut, hat einen verheerende Nebeneffekt: Anwälte können in Ungarn nicht mehr gegen Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung klagen, wenn diese Ungleichheit in der Verfassung als rechtens definiert ist: „In Ungarn wird es dann keine Rechtsmittel gegen diese Schritte mehr geben.“ erläutert der Fachmann für Geschlechterfragen der ARD.

Man stelle sich vor, in Deutschland würde ein Gesetz erlassen, das Klagemöglichkeiten einschränkt. Egal ob im Gender- oder Asylbereich. Das würde zum sofortigen Sturz der Regierung Merkel führen, denn mehr als 80 % der Mitglieder des Deutschen Bundestages sind entweder selbst Juristen oder haben in ihrer Umgebung einen Juristen, der die Leichen in den Abgeordneten-Kellern sehr gut kennt.

Wer LGBTI nicht alle Rechte gibt, ist ein Menschenfeind

ich finde es voll schön, dass es noch Menschen mit einem ganz einfachen Weltbild gibt. Wer den Queeren (und selbstverständlich auf einem anderen Spielfeld auch den Migranten) nicht alles gibt, was sie haben wollen, ist ein Feind des Guten. Ein Feind des Rechts (denn sie definieren wo Recht anfängt und aufhört), ein Menschenfeind (denn Queere allein bestimmen, was zu tolerieren ist) und selbstverständlich auch ein rechter Christ (denn allein entscheiden für die Mehrheit, wie man Bibel und Koran zu interpretieren hat).

Das ZDF sieht es übrigens ähnlich und liefert uns sogar schöne bunte Bilder:

Künftig soll es in der ungarischen Verfassung heißen, dass „die Mutter eine Frau ist und der Vater ein Mann.“ Ein weiterer Schlag Orbans gegen Transgender und Homosexuelle. pic.twitter.com/XOglhZ2QJe

— ZDF heute (@ZDFheute) November 11, 2020

Zur Beruhigung: In Deutschland muss sich die LGBTI keine Sorgen machen. Eher wird Björn Höcke Bundeskanzler, als dass sich irgendeine deutsche Regierung erdreisten würde, den Queeren etwas wegzunehmen, was sie „errungen“ haben oder ihnen zumindest etwas mittelfristig nicht zu geben, das sie fordern. Dies ist Standard in „rechtsstaatlichen“ Linksstaaten.

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*) Michael van Laack ist vielgelesener Kolumnist des Blogs „Philosophia Perennis“, den Dr. David Berger betreibt und mit dem conservo einen regelmäßigen Austausch pflegt.
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www.conservo.wordpress.com     13.11.2020

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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80 Antworten zu Orbans Klartext: In Ungarn sind Mann und Frau die natürlichen Menschen

  1. Ingrid schreibt:

    Mein normales Weltbild scheint noch zu stimmen, aber wenn ich so manchen Atikel lese und die Assagen von scheinbar Intelligenten mir täglich anhören muss, dann denke ich oft, diese Welt ist verrückt und wenn es so weiter geht auch nicht mehr zu retten.
    Denn Weiß ist Schwarz und Hell Ist Dunkel geworden, wer will kann das noch verstehen.
    Ich bald nicht mehr, der kollektive Wahnsinn geht um.

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  2. dfd10 schreibt:

    Bravo! Aber fragt niemand wer das warum foerdert? Und wer es finanziert…

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    • Ingrid schreibt:

      Ich habe es gelesen dfd10, man sollte der Alten das Bärtchen ankleben, denn die alten Zeiten stehen vor der Tür und der Verfassungsschutz arbeitet schon mit ihr dran.
      Was für ein perfides Spiel und im Fernsehen in allen Programmen nur noch CORONA.
      Es wird einem dauernd speiübel. Man fängt langssam an die Lebensfreude zu verlieren..

      Wozu brauchen die die ganzen Ausländer, genannt Flüchtlinge.
      Ich sage bis zur Wahl bekommen die das Wahlrecht und dann haben wir überhaupt nichts mehr zu bestimmen, dann macht man mit uns was man will.
      Flüchtlinge,sollten in einem Land nur begrenztes Aufenthaltsrecht haben, wer soll denn die Länder wieder belebbar machen, wenn nicht das eigene Volk.

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      • Mona Lisa schreibt:

        Kein Mensch ist illegal ! … außer den Ureinwohnern. Alle Fremden dürfen rein und das Biopack wird nach besten Möglichkeiten vertrieben.
        Eine Agenda der größten Massenwanderungen auf dem Planeten – geplant und vollzogen.
        Das ist der globale Destabilisierungspakt mit dem Teufel.

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  3. dfd10 schreibt:

    Im Zusammenhang mit dem Artikel sind, so glaube ich, drei interessante Links.

    Alle drei Links von „EinProzent“: „Neue VS-Strategien – und der Syrien-Schwindel“ (14 Nov 2020)
    https://www.einprozent.de/blog/recherche/neue-vs-strategien-und-der-syrien-schwindel/2726

    „Linke Mainstream-Medien: Studie bestätigt Höcke“ (September 2017, also ein bisschen ‚alt‘)
    h ttps://www.einprozent.de/blog/meinungsfreiheit/linke-mainstream-medien-studie-bestaetigt-hoecke/2534

    (30 Oktober 2020) Staatstrojaner: Wenn der VS mitliest“:
    h ttps://www.einprozent.de/blog/meinungsfreiheit/staatstrojaner-wenn-der-vs-mitliest/2720

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  4. ceterum_censeo schreibt:

    BRAVO Viktor Orban!
    Einer mit klarem Verstand und Klartext!
    Weg mit dem IRRsinnigen geisteskranken Gendergeschwurbel!
    Laß doch die geistig voll – verdrehten Genderidioten heulen wie die Schloßhunde!

    Das geplante Gesetz stelle jedoch klar, dass Elternschaft durch „bestimmte biologische Tatsachen“ bestimmt werde. „Alle Menschen werden von einer Mutter geboren, die eine Frau ist, und haben einen Vater, der ein Mann ist. Wir leben in einer seltsamen Welt, wenn man dafür kritisiert werden kann, das Offensichtliche festzustellen.“ – so die ungarische Justizministerin. —

    Und noch einer der Klartext redet: „Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleichzusein haben – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DEN, DIE oder DAS Jesus“ beten können sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.)“
    — (Ein gewisser Peter Helmes bei ‚cnservo‘)

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  5. ceterum_censeo schreibt:

    Und … Beispiele wie schlimm es ist – auch die inzwischen grüngegenderte Halbmond Deppen Union (einstmals ‚CDU‘) kippt mehr und mehr:

    Frauenquote und Gender-Neusprech: Linksradikale bestimmen die Agenda

    Im Zuge des unerträglichen Linksrucks der Union gibt die Partei nun eine weitere geistige Bastion gegen das Säurebad eines wahnhaft hyperprogressiven Zeitgeistes auf – und verzichtet auf ihren Widerstand gegen eine Frauenquote in deutschen Firmenvorständen. Es scheint so, als könne im Windschatten von Corona praktisch alles durchgewunken werden. Nachdem es ausgerechnet die (einstmals wertkonservativere) CSU war, die mit dem Vorstoß für eine feste Frauenquote in DAX-Vorständen vorpreschte, schließen sich nun auch CDU-Spitzenkräfte der Forderung an und unterstützen das von Justizministerin Christine Lambrecht und Frauenministerin Franziska Giffey (beide SPD) vorgelegte sogenannte „Zweite Führungspositionengesetz“.

    (https://www.journalistenwatch.com/2020/11/13/frauenquote-gender-neusprech/)
    ( … )

    Umgefallene CDU überholt SPD links

    Dazu passt auch der fortschreitende Genderwahn selbst in unteren Gebietskörperschaften, etwa den Kommunalverwaltungen von immer mehr Großstädten: Vorgestern berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) darüber, dass nun auch in Frankfurt eine „Handreichung“, also ein verbindlicher Leitfaden, für „geschlechtergerechte Sprache“ gelten soll.

    Anreden wie „Sehr geehrte Damen und Herren“ sollten sich in Zukunft auf keinem Dokument der Frankfurter Stadtverwaltung mehr finden, da anders nicht dem Ziel entsprochen werde, „auf eine binäre Einteilung in Mann/Frau zu verzichten“.

    Die Broschüre „Hilfreiche Tipps und gute Argumente für eine geschlechtergerechte Sprache“ stammt natürlich, quelle surprise, von Frauendezernentin Rosemarie Heilig und Personaldezernent Stefan Majer – beides Grüne. „Traditionelle Normen und Rollenbilder“ sollten „in Frage gestellt werden“, was zur „Überwindung von Klischees und Stereotypen“ beitragen solle. Auch diejenigen sollten einbezogen werden, die sich „nicht eindeutig einem biologischen oder sozialen Geschlecht zuordnen könnten oder wollten“. Das generische Maskulinum zähle zu  den „überholten Sprachgewohnheiten“, die geändert werden müssten, zitiert die FAZ die durchgeknallten Sprachmarxisten im Römer.

    Und natürlich sollen fortan auch „neutrale oder abstrakte Begriffe“ verwendet werden, die zusätzlich zu den nominalisierten Partizipien („Mitarbeitende“, „Studierende“, Teilnehmende“) gefunden werden müssten, etwa also die „Lehrkraft“ statt der „Lehrer und Lehrerinnen“. Dieser nur mehr pervers zu nennende Orwell’sche Neusprech ist letzten Endes ein weiterer Schritt auf dem Weg zur totalen Umprogrammierung des Denkens und Redens im neuen Linksstaat. Dass der Staat sich diesem Wahnsinn beugt und ihn aktiv propagiert, ist eine ebenso bedenkliche wie bedauerliche Entwicklung. (DM)

    Gibt es künftig auch ‚VERBRECHERNDE‘?

    ‚Dass der Staat sich diesem Wahnsinn beugt und ihn aktiv propagiert, ist eine ebenso bedenkliche wie bedauerliche Entwicklung.‘ —-
    DAS ist allerdings schon seit der Grün-Roten Schandregierung so, die sich sofort nach Regierungsantritt eifrig daran machten, den Gender Unsinn der sog. ‚Weltfrauenkonferenz‘, Peking 1995, in die Tat umzusetzen.

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  6. Anonymous schreibt:

    Polizei: Bei Migranten Hosen voll – gegen unschuldige Kinder bei Sankt Martinsumzug stark!
    https://unser-mitteleuropa.com/polizei-bei-migranten-hosen-voll-gegen-unschuldige-kinder-bei-martinsumzug-stark/

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  7. Shinobi schreibt:

    Österreichs Mitte-Links-Regierung will Bürger weiter entwaffnen!
    https://unser-mitteleuropa.com/oesterreichs-mitte-links-regierung-will-buerger-weiter-entwaffnen/

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  8. Artushof schreibt:

    Danzig

    Keim zu einem neuen Krieg

    Vor 100 Jahren machten die Sieger des Ersten Weltkriegs die alte deutsche Hansestadt zur „Freien Stadt“

    https://direktedemokratiefuerdeutschland.wordpress.com/

    NEC TEMERE – NEC TIMIDE (Weder unbesonnen – Noch furchtsam)

    Artushof

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  9. Semenchkare schreibt:

    Ja, unglaublich das normale Dinge nun schon vermittelt werden müssen.

    …!!

    Bekommen die Schnarchnasen unseres Volkes überhaupt noch mit, was hier passiert???

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    • Mona Lisa schreibt:

      Bei Ausländergrüppchen kein Problem.
      Da wagen sie sich nicht rein.
      Hab noch keinen einzigen Streifen gesehen, in dem Beamte eine fremdkulturelle Ansammlung mit Kindern gestört hätten. Die Mütter würden sie mit Kampfgeschrei verprügeln. Und dann müssten sie Gegenwehr zum Eigenschutz leisten, und dann träten die Väter, Brüder nebst Clanverwandtschaft auf den Plan.
      Aber mit harmlosen Deutschen kann man es ja machen.
      Wie ich diese Duckmäuser, Heuchler und Angsthasen verachte !

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  10. theresa geissler schreibt:

    Oké, an Sich stimmt es natürlich absolut: „Die Mutter ist eine Frau, der Vater ein Mann.“
    Klare Reaktion auf dem durchgeschlagenen Genderwahnsin, volkommen miteinverstanden.
    Jedoch sollte man mit solchen Sprüchen immer aufpassen, damit sie nicht nach der ánderer Seite durchschlagen. Was ich damit meine? Etwa Dieses:
    Wenn z. B. ein Typ wie Archie Bunker begeistert singt: „Girls were girls and men were men“, kriegt das Ganze wieder eine Bedeutung, die – lass‘ uns ehrlich sein – heutzutage nicht länger sein kann – ebensowenig als die katholische Kirche heutzutage noch über gültigen Gründen verfügt um Frauen von dem Priesteramt auszuschliessen (nur ein Beispiel)…

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  11. Ulfried schreibt:

    Eigentlich nichts Neues was der Autor Laak da verkündet. Doch was ein „Philosoph“ beachten sollte ist die Tatsache, daß diejenigen Verkünder der Gender- Ideologie nicht auf dieser schönen Erde vorhanden wären, wenn deren Eltern nach dieser Ideologie gelebt und gehandelt hätten. Auch sein Chef David Berger brüstet sich öffentlich mit seiner Sexual Praxis. Gut, das ist dessen Angelegenheit, doch muss das öffentlich gemacht werden? Ein jedes Tierchen hat sein Pläsierchen“ hieß eine 1888 erschienene Gedichtsammlung (Edwin Bormann). Das sei Jedermann zugestanden, doch sich dann empören wenns zugeht wie beim Zauberlehrling? Und dann Applaus wenn Leute wie Orban da einen Riegel der Vernunft installieren? Muss ich mal meinen Kindern und Enkeln erklären, dass sie leben weil…

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    • Semenchkare schreibt:

      Richtig!
      Der private Sex gehört ins Schlafzimmer oder in die „Folterkammer“, je nach Gusto.
      Aber nicht in die Öffentlichkeit.

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      • Mona Lisa schreibt:

        Die ganze Nation versinkt in einer penetranten Sexualhysterie.
        Wohlgemerkt unter einer „Frau“, bei der kein Mensch an Sex denken würde.
        Tja – Muttis Waffenarsenal ist größer als gedacht.
        Man erinnere sich nur an die perversen Sexual-Gesetze einer frühen Sowjetunion.

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  12. Semenchkare schreibt:

    …!!

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  13. Mona Lisa schreibt:

    Ganz generell sprießen in der deutschen Politik unter der „Mutter der Nation“ die Abartigkeiten wie Pilze aus dem Boden.
    Bei „Alleinerziehenden Müttern“ tanzen die Mäuse auf dem Tisch.

    Nach der Abtreibung bis zu den Wehen, also Kindermord im Mutterleib, fordern die Jungen Liberalen von der FDP eine Aufhebung des Inzestverbots.

    https://philosophia-perennis.com/2020/11/12/fdp-die-partei-der-perversen-julis-inzest-legalisieren-kind-von-papa-ist-ok/

    Unsere Frauen sind für mich die größte Enttäuschung seit es Männer gibt.
    Wenn sie es nicht besser können, dann können sie auch zuhause bleiben.
    Einen gleichberechtigten Wahnsinn braucht kein Mensch !

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  14. Shinobi schreibt:

    Neubürger sollen bleiben: Deutschland und EU haben kein Interesse an Rückkehr von Syrern in ihre Heimat
    https://www.journalistenwatch.com/2020/11/13/neubuerger-deutschland-eu/

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  15. Shinobi schreibt:

    Nationalspieler im islamistischen Milieu – DFB, Politik und Medien schweigen
    https://www.journalistenwatch.com/2020/11/13/nationalspieler-milieu-dfb/

    Unter der aktuellen DFB-Führung wurde die Nationalmannschaft zu einer Mannschaft ohne Nation umgeformt. Dem linken Zeitgeist hinterherrennend wurde es geduldet, dass Nationalspieler, die ihr Land und 83 Millionen Einwohner repräsentieren, sich weigern, die Nationalhymne mitzusingen. Nach dem Skandal um Özil und Gündoğan, fällt jetzt der muslimische Nationalspieler Antonio Rüdiger mit einem islamistischen Statement auf.

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  16. Shinobi schreibt:

    Kein Lockdown für illegale Migranten: 4500 Afrikaner landen binnen einer Woche in Lampedusa
    https://unser-mitteleuropa.com/kein-lockdown-fuer-illegale-migranten-4500-afrikaner-landen-binnen-einer-woche-in-lampedusa-video/

    Allein am Wochenende 28 Boote mit 2206 Afrikanern auf Kanaren gelandet
    https://unser-mitteleuropa.com/allein-am-wochenende-28-boote-mit-2206-afrikanern-auf-kanaren-gelandet/

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    • Mona Lisa schreibt:

      tztztz, der Mann ist 82 Jahre alt. Viel Gelegenheit seine Prognose auf Wahrheitsgehalt zu überprüfen, hat er nicht mehr.
      Ich weigere mich einfach solche Szenarien als gegeben hinzunehmen. Da kann noch so viel passieren mit dem „die 300“ nicht rechnen können ……

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    • ceterum_censeo schreibt:

      EINKASTELN!

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    • ceterum_censeo schreibt:

      …. und ich glauben,. derdiedas Mensch ist etwas wirr im Kopf. Von wegen ‚fixe Idee‘!

      Aber brandgefährlich!

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  17. Mona Lisa schreibt:

    https://politikstube.com/neulich-in-einem-klassenzimmer-so-behandeln-sie-eure-kinder/

    Ich würde sagen, der Lehrkörper sollte als erster geimpft werden – bis dahin hilft Valium.
    So’n Panikvirus ist nicht zu unterschätzen, die meisten Paniker landen in der Klapse.

    Hab mir kürzlich was von @Nelix abgeschrieben :

    Der Tod sitzt vor der Stadtmauer und wartet.
    Ein Gelehrter kommt vorbei, setzt sich zu ihm und fragt ihn : „Was tust Du hier ?“
    Der Tod antworte : „Ich gehe jetzt in die Stadt und hole 100 Menschen.“
    Der Gelehrte rennt in die Stadt und ruft aufgeregt : „Der Tod wird kommen und 100 Menschen holen !“
    Daraufhin stürzen alle Menschen panisch in ihre Häuser und sperren sich über viele Wochen ein – 5000 Menschen sterben.
    Als der Gelehrte die Stadt verlässt, sitzt der Tod immer noch dort und der Gelehrte sagt zornig : „Du wolltest 100 Menschen holen, es waren aber 5000 !“
    Der Tod antwortet ihm : „Ich habe 100 geholt, kranke und alte, wie jede Woche. Den Rest hat die Angst geholt, für die Du verantwortlich bist.“

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    • Heidi Walter schreibt:

      Wow, das haut einen um. Bin froh, dass meine Kinder und Enkel dem Schulalltag entwachsen sind, denn so etwas ginge bei mir nicht spurlos vorbei.

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      • Mona Lisa schreibt:

        Ich würde meine Kinder da schlicht nicht mehr hinlassen.
        Und ich kenne Eltern, die sind wegen Schulpflicht und Bußgeldern sogar ausgewandert.
        Die Patientin im Video ist absolut untragbar.

        Liebe Kinder, wenn Eure Lehrer solche Ausfallserscheinungen zeigen – bitte ebenfalls aufzeichnen.

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  18. ceterum_censeo schreibt:

    1959 glaubte man noch, Grundrechte können nie wieder eingeschränkt werden
    https://politikstube.com/1959-glaube-man-noch-grundrechte-koennen-nie-wieder-eingeschraenkt-werden/

    Nächste Woche soll im Bundestag, unter dem Deckmäntelchen „Infektionsgesetz“, ein Ermächtigungsgesetz verabschiedet werden.
    1959 lebte man noch in dem Glauben, dass sich der dunkelste Teil der deutschen Geschichte, niemals wiederholen könnte…..

    Ja … da war MerKILL noch nicht in Sicht …….

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Noch viel schlimmer:

      Das läuft unter den heuchlerischen Titel Bevölkerungsschutzgesetz‘
      IRRE!

      Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, hieß offiziell das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich,

      – mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollständig an Adolf Hitler überging. Es war die Grundlage zur Aufhebung der Gewaltenteilung und ermöglichte alle darauf folgenden Maßnahmen zur Festigung der nationalsozialistischen Diktatur.

      Wie sich die Bilder gleichen! Geschichte wiederholt sich eben doch!

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Ergänzend:

      Was passiert nach dem 18. November 2020?
      Virus, Mehrheit und Grundgesetz

      Von WOLFGANG HÜBNER | „Wollt ihr Gesundheit und Leben? Oder wollt ihr Gefahr laufen, Krankheit und Tod zu riskieren?“ – wer diese Fragen stellt, kann sicher sein, eine große, ja fast totale Mehrheit zu finden, die die erste Frage bejaht und zugleich die zweite verneint. Das ist verständlich, denn wer will schon krank sein oder gar sterben? Wenn es allerdings darum geht, welchen Preis die Garantie von Gesundheit und Leben hat, werden die Meinungen je nach Lebenslage und Lebensperspektive schon etwas auseinanderdriften. Zweifellos dürfte sich jedoch wieder eine deutliche Mehrheit dafür abzeichnen, zur Not auch die freiheitliche Demokratie und die mit ihr verbundenen Grundrechte zu opfern, zumindest aber auf unbestimmte Zeit außer Kraft zu setzen.
      Der politisch-mediale Machtkomplex in Deutschland weiß und nutzt das. Seine führenden Figuren haben die Möglichkeiten erkannt, die das Virus ihnen eröffnet hat. Und die widerstrebende Minderheit der sogenannten „Corona-Leugner“ hat derzeit weder politisch noch gesellschaftlich eine Chance, zur Mehrheit zu werden. Umso mehr klammert sie sich am Grundgesetz, das doch Demokratie und Grundrechte garantiere. Damit gibt sich die Minderheit einer Illusion hin. Denn das Grundgesetz ist kein unveränderliches Gottesgebot, sondern vergängliches Menschenwerk.

      Seit seiner Verabschiedung am 23. Mai 1949 hat das Grundgesetz nicht nur viele politisch motivierten Änderungen und Ergänzungen erfahren, sondern schon in seiner ursprünglichen Formulierung dem Gesetzgeber, also dem Bundestag, etliche Möglichkeiten eröffnet, die Grundrechte außer Kraft zu setzen. Die Artikel 8 (Versammlungsfreiheit), Artikel 9 (Vereinigungsfreiheit, Koalitionsgarantie) oder insbesondere Artikel 11 (Freizügigkeit) enthalten allesamt Klauseln, die von der politischen Mehrheit im Bundestag in ihrem Sinne genutzt werden können.

      Das Grundgesetz schützt nicht wirklich

      Artikel 5 (Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit) kann durch private Besitzverhältnisse und parteipolitische Dominanz in den öffentlich-rechtlichen Medien ohnmächtig gemacht werden, was auch tagtäglich geschieht. Dazu kommt noch der Artikel 21 (Parteien), der in Absatz 2 ein Parteienverbot ermöglicht – keine andere westliche Demokratie hat diese Möglichkeit in ihrer jeweiligen Verfassung. Es ist gleichwohl richtig, dem mit der Virusgefahr begründeten Ermächtigungsgesetz der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD mit dem ebenso schönen wie verlogenen Titel „Zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ mit der Berufung auf das Grundgesetz Widerstand leisten zu wollen.

      Doch selbst wenn das beim parteipolitisch von Union und SPD beherrschten Bundesverfassungsgericht wider Erwarten Erfolg haben sollte, also das Gesetz für verfassungswidrig befunden wird: Bis zu diesem fernen Zeitpunkt werden entscheidende Elemente des Grundgesetzes von einer politischen und gesellschaftlichen Mehrheit praktisch in die Zwangsjacke gesteckt. Und wer sich aktiv dagegen auflehnt, muss als Gesetzesbrecher eine Sonderbehandlung gewärtigen.

      Es ist eben nicht immer notwendig, so offenkundig rechtsbrecherisch vorzugehen wie in anderen Staaten. Denn mit nichts lässt sich eine faktische Diktatur so gut durchsetzen als mit der Angst der Massen vor Krankheit und Tod. Genau das – allen Beteuerungen zum Trotz – geschieht jetzt in Deutschland.
      http://www.pi-news.net/2020/11/virus-mehrheit-und-grundgesetz/

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      • Heidi Walter schreibt:

        ceterum censeo, warum, meinst Du wohl, sie uns bisher eine Verfassung verweigern und das Grundgesetz, per ordre de mufti, zur Verfassung erklärt haben? Es lässt ihnen alle Spielräume, um das Grundgesetz nach ihrem Gusto zu verändern und auszuhebeln und der überwiegende Teil der Bevölkerung hat es so akzeptiert.
        . https://www.youtube.com/watch?v=gWklZtdjhS0
        Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
        Art 146 GG Fassung 1949
        Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
        Art 146 GG Fassung vom 29.09.1990
        Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

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    • Mona Lisa schreibt:

      Ich finde, in der Frage danach, ob es ein vorübergehendes Infektionsschutzgesetz oder ein dauerhaftes Ermächtigungsgesetz ist, schießt hier ein ganz besonderer Weihnachtsmann – am roten Mantel erkenntlich – den Vogel ab :

      Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth meint :
      „Unsere Gesellschaft wird darauf achten, dass Grundrechtsbeschränkungen auch wieder entfallen.“

      Also die Gesellschaft wird das tun – nicht etwa ER Kraft seines Amtes !
      Ist das nicht total IRRE !?

      Ob Harbarth und Haldenzwang zusammen kiffen ?

      https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgerichtspraesident-deutschland-nicht-im-ausnahmezustand-a3380466.html

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      • Heidi Walter schreibt:

        Mona, wahrscheinlich hält er es mit de Maiziere „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“

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        • Mona Lisa schreibt:

          Heidi, genau das wird der Hintergrund sein.
          Aber wie so jemand auf naiv macht und die Menschheit verdummbeuteln will, ist schon eine Satire für sich.

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      • Heidi Walter schreibt:

        Schau mal, Mona, vielleicht erklärt das einiges https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/stephan-harbarth-anwalt-gegen-uni-streit-um-honorarprofessur/
        und das ist Haldenwang https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/portraet-von-thomas-haldenwang-neuer-chef-des-verfassungsschutz-16116276.html
        Ich möchte nicht schreiben, was ich von ihm halte, weil das nicht ladylike ist 😉

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      • ceterum_censeo schreibt:

        Ach Mona Lisa, da bist Du mir damit zuvorgekommen.
        Ich gebe meinen Senf aber trotzdem noch dazu:

        Die Rede hör‘ ich wohl …. allein mir fehlt gewaltig der Glaube …..

        Bundesverfassungsgerichtspräsident: Deutschland nicht im Ausnahmezustand
        Epoch Times1 4. November 2020 https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgerichtspraesident-deutschland-nicht-im-ausnahmezustand-a3380466.html

        Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, ist nicht der Meinung, dass sich Deutschland in einem Ausnahmezustand befindet. „Wir sind in einer gesellschaftlich, politisch und rechtlich herausfordernden Situation“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe). Die Rechtsordnung greife auch auf „offene Begriffe“ zurück.

        Wenn die Gefahrenlagen und „die zur Gefahrenabwehr geeigneten Maßnahmen deutlicher erkennbar und in ihren Folgen besser abschätzbar werden, muss der Gesetzgeber aber ab einem Zeitpunkt die Vorgaben präzisieren“. Harbarth widersprach der Einschätzung, die Gerichte hätten die Maßnahmen der Politik nur abgenickt. Die Entscheidungspraxis sei vielmehr „differenziert“, sagte er der FAZ.
        Harbarth: „Unsere Gesellschaft wird darauf achten, dass Grundrechtsbeschränkungen auch wieder entfallen“

        „Unsere Gesellschaft, die in über 70 Jahren Grundgesetz ein ausgeprägtes Freiheitsbewusstsein entwickelt hat, wird darauf achten, dass pandemiebedingt eingeführte Grundrechtsbeschränkungen danach auch wieder entfallen.“

        Zu Parteitagen sagte der frühere stellvertretende Fraktionsvorsitzende von CDU/CSU im Bundestag: -. ….

        ACH JA – wo seine Parteigenossen gerade ein Ermächtigungsgesetz 2.0 durchpeitschen, das des Herrn Heitlers Ermächtigungsgesetz von 1933 in den Schatten stellt, und unter dem Vorwand des ‚Bevölkerungsschutzes ‚ praktisch sämtliche Grundrechte geschleift werden, und viel mehr noch, nach Art und Durchführung ganz eindeutig auf DAUERHAFTIGKEIT angelegt ist! –
        Welcher Trottel glaubt denn noch, daß die schon im März verfügten Bestimmungen und Einschränkungen nach Ende der (PSEUSO-) ‚Pandemie‘ wieder aufgehoben werden und jetzt gar die durchzupeitschenden grundgesetzwidrigen Ein- und beschränkungen durch das
        ERMÄCHTIGUNGSGESTZ 2.0/ und
        – einmal beschlossen – je wieder aus dem Gesetz herausgenommen werden?

        Das glaubt doch nur jemand, der sich die Hose mit der sprichwörtlichen Kneifzange zu macht!

        So das eben hat er jetzt nicht gesagt – aber das liegt auf der Hand; Sie sind ein erbärmlicher Schwätzer und Heuchler, ‚Herr‘ Harbarth!

        Derselbe weiter:
        „Für unsere Demokratie ist die Durchführung eines Parteitags oder einer Demonstration wichtiger als etwa eine Halloween-Party.

        Nach unserer Verfassung können zentrale Elemente der demokratischen Willensbildung jedenfalls nicht für einen längeren Zeitraum gleichsam stillgelegt werden.“
        Präsident BVerfG: „Deutschen sind zur Verteidigung von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit aufgefordert“

        Ach JA – und solche Verteidigungsdemonstrationen werden von aufhehetzten Schlägertruppen der staatshörigen Bullenschaft dann so nach Herzenslust zusammengeknüppelt?
        Berlin … und viele andere Begebenheiten beweisen es!

        Aufhalten der ‚Corona – Tour‘ in Meck-Pomm durch einen selbstherrlichen durchgedrehten Polizeischergen …. ‚WASSERWERFER Nr. 6‘ in Hamburg ….. noch Fragen?

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        • Heidi Walter schreibt:

          Sie hören die Stimme ihres „Herrn“, ganz nach Parteizugehörigkeit. So lange Richter nicht von einem Richterwahlgremium, welches nur aus Richtern besteht, die keiner Partei angehören dürfen, gewählt werden und Staatsanwälte weisungsgebunden sind, ändert sich nichts. Ob das jemals geschehen wird, wage ich ich sehr zu bezweifeln. Richterstellen werden zwischen CDU/CSU und SPD ausgekungelt, nur ab und zu rutscht mal ein Grüner dazwischen. Unabhängige Justiz, genau, die Erde ist auch eine Scheibe und der Mond ein Käse.

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        • Mona Lisa schreibt:

          Entschuldigung, aber der hat sie doch nicht alle am Sträußchen.
          Erst sagt er „alles halb so schlimm“ und dann sagt er „die Deutschen sind aufgefordert den Rechtsstaat zu verteidigen“. Was im Übrigen sein Job wäre. Was macht der da eigentlich, für was braucht man „das“ ? Ja und Amen sagen kann ich auch, und es wäre wesentlich günstiger. Bildet der sich am Ende noch ein, man würde seinen unnützen Posten verteidigen ala Bundespräsident, der denkt auch er wäre wichtig und unabkömmlich.
          Was ein Versager !

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        • ceterum_censeo schreibt:

          Deswgen, Ihr Lieben hat er den Job ja bekommen: Blockparteienparteibuch und 100% linientreue Sprechpuppe.

          In Erinnerung ist mir noch die widerwärtige Propaganda- und Lügenrede 2018 im BuntesKasperlTheater
          zum ‚Migrationspakt ‚ ….VÖLLIG UNVERBINDLICH‘ – mit der er sich bei seinem Frauchen, Scheusal MerKILL, für den Job rangewanzt hat! Ein Parteigänger und MerKILL-Vasall, wie er im Buche steht!!!

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Und wer’s ganz genau wissen will, welche SCHWEINEREI da vorbereitet wird, schau hier:
      Änderungen im Infektionsschutzgesetz (Entwurf): Der neue § 28a und die Einschränkung der Grundrechte

      https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/aenderungen-im-infektionsschutzgesetz-entwurf-der-neue-%c2%a7-28a-und-die-einschraenkung-der-grundrechte-a3373155.html

      Das Infektionsschutzgesetz wird erweitert, um „gerichtsfester“ zu sein. Im Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes wurde ein Paragraf neu hinzugefügt, der § 28a. Darin wurden sehr konkrete Maßnahmen aufgenommen – von Ausgangsbeschränkungen, über die Maskenpflicht bis zu Reisebeschränkungen. Um diese Eingriffe in die Grundrechte abzusichern, soll das Gesetz um Artikel 7 ergänzt werden.

      Darin heißt es: „die Grundrechte der Freiheit der Person …, der Versammlungsfreiheit …, der Freizügigkeit … und der Unverletzlichkeit der Wohnung … [werden] eingeschränkt.“

      Am 3. November 2020 legten CDU/CSU und SPD den „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ vor. Hier einige Auszüge aus der Vorabfassung, die in der Drucksache 19/23944 veröffentlicht wurden.

      (… )

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  19. ceterum_censeo schreibt:

    RA Hannig, Leipzig zur Demo vom 07.11. – und die Lügen – DDR – Methoden …..

    Wie bestellt – die Gewalt bei der Corona–Demo in Leipzig Ganz aktuell: Video-Reportage

    *ttps://www.reitschuster.de/post/wie-bestellt-die-gewalt-bei-der-corona-demo-in-leipzig/

    Als Journalist unterliegt man immer der Gefahr, berufsblind zu werden. Einen Tunnelblick zu bekommen. Ein ganz wesentlicher Faktor und damit auch eine Gefahr ist die eigene Erfahrung – besonders, wenn sie sehr spezifisch ist. Ich war 16 Jahre Korrespondent in Moskau. Dort sind die Methoden von KGB (und dessen Tochter Stasi) bis heute noch allgegenwärtig. Wenn auch in einem neuen, modernen, smarten Gewand. Und ganz ohne Sozialismus. Bei Demonstrationen gehört es fast schon zur Tradition, dass „Provokationen“ angezettelt werden. Radikale Teilnehmer sorgen dabei oft für Eskalationen und auf die stürzen sich dann die Medien.

    Auch in der Politik hat das Prinzip Methode. Die „Liberaldemokratische“ Partei LDPR des Politik-Clowns Wladimir Schirinowski spielte in Russland lange eine Rolle, die ein wenig an die der AfD in Deutschland erinnert. Als Schreckgespenst einte sie die anderen Kräfte und scharte die Wähler hinter den anderen Parteien. Anders als bei der AfD spricht bei der LDPR viel dafür, dass sie quasi aus der Retorte geschaffen wurde. Und ihr Anführer Schirinowski – um es juristisch unbedenklich auszudrücken – nicht immer eine Handlänge Abstand zum KGB hatte.

    Warum ich das alles schreibe? Weil ich mich bei der Demonstration der Corona-Maßnahmen-Gegner von Querdenken gestern in Leipzig an meine Moskauer Erfahrung erinnert fühlte. Die Szenen der Gewalt, die ich dort erlebte, erinnerten mich massiv an meine Erlebnisse in Russland, aber auch in der Ukraine. Mit den Jahren entwickelt man ein Gespür dafür, wo die normale Demonstration endet und wo die Provokation anfängt. Dass diejenigen vermummten, gewaltbereiten Schlägertypen, die gestern in Leipzig für Gewaltszenen sorgten, und mir eine Flasche gegen den Kopf warfen, Provokateure waren – das scheint mir offensichtlich.

    Weil sie äußerlich wie ein Ei dem anderen dem „Schwarzen Block“ glichen, der normalerweise mit der Antifa identifiziert wird, hielt ich sie zunächst für „Antifa-Leute“. Inzwischen erscheint mir das nicht mehr die plausibelste Erklärung. Gewaltbereite ähneln sich. Es ist durchaus möglich, dass es sich um rechte Extremisten handelte. Sicher ist aber: Es waren Menschen, denen es ganz offensichtlich nur um Gewalt ging. Sie waren gut organisiert und zur rechten Zeit am passenden Platz. Nein, ich glaube nicht an eine Verschwörung. Aber daran, dass hier jemand massives Interesse an einer Eskalation hatte. Warum auch immer. Fakt ist: Für das Narrativ in den großen Medien kamen die Gewalttäter wie gerufen. Aber auch extremistischen rechten Gruppen kann an einer Eskalation gelegen haben. Motive und Möglichkeiten gibt es viele.

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    • Shinobi schreibt:

      „Bei Demonstrationen gehört es fast schon zur Tradition, dass „Provokationen“ angezettelt werden. Radikale Teilnehmer sorgen dabei oft für Eskalationen und auf die stürzen sich dann die Medien.“

      Naja in Deutschland sind der BND und der Verfassungsschutz mit anderen Dingen beschäftigt. Die unterstützen aktiv Islamisten, oder Rechtsextremisten (NPD, NSU) oder helfen der NSA in Deutschland Industrie- und Witrschaftsspionage zu betreiben!

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  20. ceterum_censeo schreibt:

    Boris Reitschuster – Video:

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  21. Shinobi schreibt:

    Armenien: Demonstranten stürmen das Hauptquartier von Soros‘ Open Society
    https://unser-mitteleuropa.com/armenien-demonstranten-stuermen-das-hauptquartier-von-soros-open-society-video/

    Berg-Karabach: Christen zünden ihre Häuser an, die von der ‚Soros-Regierung‘ an Muslime übergeben wurden
    https://unser-mitteleuropa.com/berg-karabach-christen-zuenden-ihre-haeuser-an-die-von-der-soros-regierung-an-muslime-uebergeben-wurden/

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    • Heidi Walter schreibt:

      Wenn das stimmt gibt es ein böses Erwachen für unsere Politdarsteller. https://www.wochenblick.at/gigantischer-wahl-skandal-in-den-usa-millionen-trump-stimmen-geloescht/

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      • Shinobi schreibt:

        Trump hat die Wahl wohl verloren. Ich bin mir zu 95% sicher, dass er mit seinen Klagen und Vorwürfen (Wahlmanipulationen) nichts mehr erreichen wird. Die Wahl ist wohl gelaufen…

        Was mich persönlich stört, ist die Tatsache, warum Trump seine Fehler nicht analysiert. Ich bin der Meinung , dass seine Partei (Republikaner) einen sehr großen Anteil für seine Wahlniederlage hat. Seine Partei hat sich nicht entschlossen genug hinter ihn gestellt. Die Unterstützung für ihn war eher schwach oder kaum zu hören.
        Ich erinnere mich an einen Artikel der „Welt-Online“ von 2018, vor 2 Jahren, wo viele ehemalige und noch aktive hochrangige rapublikanische Politiker sich wegen Trump , einen George Bush 3.0 zurückgewünscht hatten. Weil Trump für sie so unbequem und unkontrollierbar geworden sei. Viele Republikaner sprachen offen aus, sie wünschen sich einen George Bush als US Präsidenten zurück. Auch Urgesteine der Republikaner hatten damals nur Kritik und Verunglimpfung über Trump übrig.

        Ich hatte schon bei den US Wahlen 2016 gesagt. Trump hatte den Fehler gemacht, dass er als Kandidat der Republikaner angetreten war. Er hätte als unabhängiger Kandidat antreten sollen!

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      • Shinobi schreibt:

        @ Heidi Walter

        Ich bin jetzt ganz ehrlich. Bei den Vorwahlen der Republikaner 2015/2016, die ich sehr spannend fand, war Trump nicht mein Favorit. Die Partei-bosse der Republikaner hatten schon damals versucht Trump mit allen Mitteln zu verhindern . Einige sagten sogar geradeaus, dass Trump nicht in die Partei passen würde.
        Meine Favoriten bei den Vorwahlen der Republikanern waren eher Rand Paul und Ron Paul !

        Trump hätte besser als unabhängiger Kandidat antreten sollen. Ebenso hätte Bernie Sanders 2016 ,der die Demokraten tief gespalten hatte, weil Hillary Clinton die Worwahlen 2016 mit illegalen Mitteln dun Manipulationen gewann, ebenso hätte er auch erst Recht als unabhängiger Präsidentschafts-Kandidat antreten sollen!

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    • Mona Lisa schreibt:

      „Christen zünden ihre Häuser an, die an Muslime übergeben wurden.“
      So isses recht !
      Alte Kriegsregel : dem Feind wird nichts brauchbares überlassen.

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  22. Pingback: Orbans Klartext: In Ungarn sind Mann und Frau die natürlichen Menschen – DIREKTE DEMOKRATIE

  23. Mona Lisa schreibt:

    https://politikstube.com/willkommenskultur-auf-gran-canaria-1000-afrikans-in-4-sterne-hotel-einquartiert/

    Wobei eine „humanitäre Maßnahme“ der Hotelbetreiber ja nicht bedeutet, die machten das für lau.
    Für die Hotelkosten und die anschließende Renovierung, wird doch garantiert wieder der EU-Coronafond bemüht.
    (Coronafond = unsere Schulden)

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  24. Mona Lisa schreibt:

    Ohwei, die Grünen überlegen den Finanzminister zu stellen.
    Fischer : Es ist egal wofür man deutsches Geld ausgibt, hauptsache die Deutschen haben es nicht.
    Wenn das eintritt, können wir schließen. Der letzte macht’s Licht aus.

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    • Heidi Walter schreibt:

      Die „Grünen“ wollen noch mehr wie die MoPo berichtet Zitat „Grüne wollen Silvester-Feuerwerk wegen Corona verbieten
      Die Berliner Grünen wollen an Silvester neben großen Partys auch das Feuerwerk verbieten. „Unsere Krankenhäuser haben schon Covid-19. Das reicht. Deshalb stayathome (Bleib zu Hause) und Feuerwerksverbot“, twitterte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Antje Kapek. Deutschland solle dem Vorbild der Niederlande folgen, die ein Feuerwerksverbot ankündigten. „Das ist ein wichtiger Schritt, um Krankenhäuser zu entlasten, Sanitäter zu schützen und Neuinfektionen zu verhindern.“
      Natürlich verbieten sie es dann aus reiner Nächstenliebe. Ich könnte ko…..

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      • Mona Lisa schreibt:

        Liebe Heidi,
        ganz grundsätzlich sind die Grünen eine Verbotspartei. Sie wollen alle Lebenslagen diktieren und vorschreiben bis ins Eßgefach – schlimmer als jede Generation vor ihnen, und vor allen Dingen schlimmer als ihre „autoritären“ Eltern.
        Sie sind die Kinder vor denen uns unsere Eltern immer gewarnt haben.

        Wobei ich pers. aber ein Silvesterfeuerwerkverbot mit Rücksicht auf unsere Wild- und Haustiere im dichtbesiedelten Deutschland schon immer für sinnvoll erachte. Zum „böse Geister vertreiben“ und zur „Neujahrsbegrüßung“ muss es und gibt es mit Sicherheit weniger Kriegsähnliche Rituale die man einsetzen kann.
        … mir fielen auch auf Anhieb ein paar ein, aber das kann man nicht erzählen, das muss man machen.

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  25. ceterum_censeo schreibt:


    Anhörung zur geplanten Ergänzung des § InfSchG – vulgo “ERMÄCHTIGUNGSGESETZ”

    (Der Bedeutung egen vollständig zitiert –
    h ttps://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rechtsexperte-zum-infektionsschutzgesetz-paragraf-28a-ein-verfassungsrechtlicher-placebo-a3380833.html)

    Rechtsexperte zum IfSG: Paragraf 28a – ein „verfassungsrechtlicher Placebo“

    Von Susanne Ausic, Epoch Rimes 15. November 2020 Aktualisiert: 15. November 2020 10:27
    Am 12. November fand eine Anhörung zum dritten „Bevölkerungsschutzpaket“ statt, das unter anderem eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vorsieht. Experten kritisierten bei dieser Anhörung fehlende Begrifflichkeiten, Begründungspflichten für die Verordnungen sowie die vorgesehenen Inzidenzwerte, die den Maßnahmen zugrunde gelegt werden.

    Mit Verspätung und technischen Problemen begann die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 12. November. Der FDP-Abgeordnete Andrew Ullmann musste sogar in die Trickkiste greifen, um eine Antwort von dem befragten Rechtssachverständigen Professor Hinnerk Wißmann zu erhalten, der online zugeschaltet war. Er hatte das Schlusswort.

    Die Juristin Dr. Andrea Kießling legte einen eigenen Entwurf zur Änderung des Gesetzes vor.
    Dieser enthält unter anderem eine konkrete Definition zum Begriff der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, der bislang nicht klar formuliert wurde, undeine Befristung von eingeleiteten Maßnahmen auf längstens vier Wochen, an die sich eine Neubewertung der aktuellen epidemischen Lage anschließt.
    Kießling kritisierte insbesondere, dass derzeit die unterschiedlichen Maßnahmen unterschiedliche Grundrechte einschränken. Eine Hierarchie der Grundrechte gebe es insoweit nicht. Eine pauschale Durchführung der Maßnahmen ohne eine Betrachtung des Infektionsgeschehens vor Ort sieht sie als problematisch.

    Die Juristin forderte, dass man die Länder verpflichten solle, ihre Rechtsverordnungen zu begründen, „was sie im Moment nicht tun müssen“.
    Das wäre auch eine „Warnfunktion“, sodass man ganz genau prüft, ob die Regelungen verfassungsrechtlich sicher ausgestaltet wurden. Viel wichtiger sei allerdings, dass auch die Bevölkerung die Begründung nachlesen und besser nachvollziehen können, warum die Maßnahmen in dieser Situation getroffen werden. Wichtig sei insoweit auch, ein konkretes Ziel festzulegen, was mit den Maßnahmen bewirkt werden soll.

    Leute dürfen nicht einfach „weggesperrt“ werden

    Der Rechtswissenschaftliche Professor Dr. Christoph Möllers bemängelte die Umsetzung der Maßnahmen. Man könne nicht einfach „alte Leute oder sonst wen wegsperren, sodass sie niemanden sehen, mit dem sie eine Beziehung führen.“ Man dürfe übrigens auch keine Ehepaare, die in getrennten Haushalten wohnen, wegsperren.

    Wenn man es so regelt, wie es jetzt geregelt ist, und einfach nur allgemeine Verhältnismäßigkeitsanforderungen macht, wälzt man die politische Entscheidung, ob Schulen wichtiger sind als anderes auf Gesundheitsämter ab“, betont der Rechtswissenschaftler:
    „Dann wälzt man die politischen Entscheidungen darüber, wie priorisiert wird, absolut auf die Exekutive ab, die aber eigentlich im Parlament getroffen werden müssen.“ Damit werde auch der Bundestag verantwortlich für Exzesse – wenn Kinder von ihren Eltern getrennt werden, so wie es in Berlin vorgekommen sei. „Das war natürlich Unsinn, aber [das] lässt sich so dem Gesetz nicht entnehmen.“ Alte Leute würden isoliert werden. Das wäre im Ergebnis vielleicht keine gute Umsetzung des Gesetzes, aber das lasse das Gesetz zu. Aus diesem Grund scheine es eine wichtige Aufgabe des Gesetzgebers zu sein „absolute Grenzen zu ziehen“.

    Rechtsanspruch auf Hilfszahlungen gibt es nicht

    Unterstützt wurden die Ausführungen von der Juristin Kießling. Sie plädierte dafür, dass es auch bei existenzgefährdenden Eingriffen wie Betriebsschließungen eine Grenze gibt. Ab einer bestimmten Dauer müsse es insoweit auch eine Entschädigung für die Betroffenen geben. Momentan werde dieser Bereich politisch aufgefangen durch Zusage von Hilfszahlungen, aber dafür bestehe kein Rechtsanspruch. Insoweit müsse  aber das Infektionsschutzgesetz einen Entschädigungsanspruch unter bestimmten Voraussetzungen regeln.

    „Wenn man einzelne Branche komplett dicht macht und eine andere nicht, dann könnte man schon davon sprechen, ob das ein Sonderopfer ist, wenn es sich nicht gerade in der Branche ein besonderes Infektionsrisiko realisiert“, sagte Kießling. Insoweit gebe es „eindeutig eine Regelungslücke“.

    Rechtswissenschaftler Professor Dr. Christoph Möllers ergänzte: „Ich würde jetzt nicht sagen, aus dem Grundgesetz folgt, dass Kunst wichtiger ist als Freizeit oder umgekehrt. Sondern man muss eher sagen, das ist eine Frage, die der politische Prozess beantworten muss, aber er muss sie halt auch beantworten.“

    Inzidenzwert als Richtwert ist „willkürliches Mittel“
    Der Jurist Tobias Gall, der die Anwälte für Aufklärung unterstützt, hält den Inzidenzwert, der als Richtwert über die einzuleitenden Maßnahmen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes vorgesehen ist, für ein „willkürliches Mittel“. Aufgrund des Inzidenzwertes sei nicht erkennbar, ob das Schutzgut der Gesundheit und der körperlichen Unversehrtheit wahrscheinlich gefährdet ist.

    Der PCR-Test belegt bekanntlich noch nicht ohne Weiteres eine Infektion, schon gar keine Erkrankung“, betonte Gall.
    Also könne ein PCR-Test keinen Prognosewert aus sich selbst heraus erreichen. Zudem würde bei einer Steigerung der Testzahlen automatisch der Prognosewert wertlos werden.

    Auch Dr. Andreas Gassen von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung findet eine Fixierung auf Inzidenzen von 35 oder 50 von 100.000 Einwohnern nicht alleine zielführend.

    Er verwies darauf, „dass wir gerade aktuell bei der Auswertung der vielen Tests mittlerweile hinterherhinken, sodass diese Zahlen ohnehin an ihrer Wertigkeit noch verlieren“. Insoweit müssten zusätzliche Parameter geschaffen werden, wie beispielsweise der Wert der erkrankten Personen über 60 Jahre, die als Risikogruppe eingestuft werden. Und natürlich sei die Hospitalisierungsquote für die Region entscheidend.

    Fünf Gründe gegen § 28a

    Mediziner Professor Dr. Gérard Krause vom Helmholtz-Institut kritisierte ebenfalls den neu gefassten Paragraf 28a, der konkrete Maßnahmen aufführt. Dieser sei „nicht so gut geeignet“. Dafür gebe es fünf Gründe:

    Erstens: Ein einziger Indikator kann eine sachgerechte Lageeinschätzung nicht sachgerecht gewährleisten.
    Zweitens: Der gerade hier gewählte Indikator ist in besonderer Weise dazu nicht so gut
    Drittens: Selbst, wenn es einen geeigneten Indikator oder Grenzwert gäbe, würde dieser durch neue Entwicklungen, neue wissenschaftliche Entwicklungen, Methoden, vermutlich schneller hinfällig, als dass eine neue Gesetzesänderung dem hinterherkommen könnte.
    Viertens: Im Absatz 2 wird ja hier eine Unterscheidung vorgenommen zwischen schwerwiegenden oder stark einschränkenden oder einfachen Maßnahmen, und ich finde, allein sprachlich ist das hier keine Steigerung oder keine Skala einer Dimension.
    Fünftens: Die genannten Stufen, die gerade aufgeführt worden sind, sind nicht mit irgendwelchen Maßnahmen im Absatz 1 gekoppelt oder definiert, und damit, fürchte ich, erfüllt nun gerade dieser Absatz sein eigentliches Ziel, nämlich eine Rechtssicherheit zu schaffen, gerade nicht.

    Um eine Rechtssicherheit zu erreichen, schlägt Krause vor,  dass im Absatz 2 vollständig auf definierte Schwellenwerte verzichtet wird. Stattdessen solle das RKI mit den Landesbehörden Empfehlungen für Maßnahmenindikationen erarbeiten, diese situationsgerecht aktualisieren und dabei geeignete Indikatoren verwenden.

    Zum Teil wären übrigens genau diese Indikatoren, diejenigen, die die Gesundheitsämter derzeit nicht an die Länder oder das RKI übermitteln dürfen“, stellte Krause klar.

    Ein Gesetz ohne Nutzen?
    Der Rechtswissenschaftler Professor Dr. Hinnerk Wißmann, der wegen technischer Probleme mehrfach die Frage des FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann nicht beantworten konnte, wurde kurzerhand von diesem angerufen und per Telefon in die Live-Sitzung des Gesundheitsausschusses geschaltet. Wißmann zog abschließend ein Resümee zu der Frage, ob der Gesetzentwurf „unserem gemeinsamen Anliegen in einer ernsten Lage vernünftige Gesetzgebung vorzulegen“ nütze. Er sprach sich gegen eine „Symbolgesetzgebung aus“. Aus diesem Grund sei er mit dem bisher Vorliegenden „unzufrieden“.

    Wenn diese Regelung des Paragrafen 28a Infektionsschutzgesetz, so wie er jetzt vorgesehen ist, alleine stehenbleiben würde, dann hätten wir im Grunde verfassungsrechtlich weiße Salbe oder ein Placebo“, so Wißmann.
    Das Parlament müsse ein aktiver Akteur in dieser Situation bleiben und nicht nur politisch begleiten, sondern mit entscheiden und Verantwortung übernehmen.

    Der Rechtswissenschaftler sagte: „Ich bin dann optimistisch, dass es Gerichte und die Gesellschaft überzeugt, wenn der Bundestag und der Landtag durch Berichte und Begründungen einfordern, dass die Exekutive darlegt, was sie tut.“

    Die kommenden Termine
    Über die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes und über den dritten „Bevölkerungsschutzpaket“, der einen Tag vor der Anhörung überarbeitet wurde, soll am 18. November eine Stunde lang (zweite und dritte Lesung) debattiert und sodann abgestimmt werden. Abgestimmt wird auch über fünf Anträge der AfD sowie jeweils einen Antrag der FDP, der Linken und Bündnis 90/Die Grünen.

    Der Termin wurde auf 12 Uhr vorverlegt (!)
    Nach Epoch Times vorliegenden Informationen sind Protestaktionen gegen das Gesetz in Berlin geplant. So ist im Internet auch eine Petition zu finden, mit der an Abgeordnete appelliert wird, gegen das das Gesetz zu stimmen, um eine „Aushebelung der Grundrechte“ zu vermeiden.

    Bereits um 09:30 Uhr findet im Paul-Löbe-Haus eine weitere, allerdings nicht öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses statt, in der den Mitgliedern der Bericht der Bundesregierung zur aktuellen Entwicklung der SARS-CoV-2-Infektionen vorgelegt wird.
    Das Kurzprotokoll der Sitzung des Gesundheitsausschusses kann hier
    (h ttps://www.bundestag.de/resource/blob/806218/0b9863bc9677af6ac01491ac989fdd20/115-12-11-2020-3-BevSchG-nicht-lektorierte-Fassung-data.pdf) eingesehen werden.

    Es folgt eine Übersicht über die Stellungnahmen der vom Gesundheitsausschuss angehörten Organisationen und Einzelsachverständigen:
    Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG)
    Kassenärztliche Bundesvereinigung
    Deutscher Caritasverband
    Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung
    Bundesärztekammer
    Aktionsbündnis Patientensicherheit
    Einzelsachverständige Dr. Andrea Kießling
    GKV Spitzenverband
    Einzelsachverständige Prof. Dr. Anika Klafki
    Verband der Privaten Krankenversicherung
    Deutsche Krankenhausgesellschaft
    Einzelsachverständiger Prof. Dr. Hinnerk Wißmann
    Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände
    Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
    Einzelsachverständiger Prof. Dr. Christoph Möllers
    Mehr Demokratie
    Deutscher Landkreistag
    Kassenärztliche Bundesvereinigung
    Akkreditierte Labore in der Medizin e.V.
    Einzelsachverständiger Dr. Michael Brenner
    Einzelsachverständiger Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger
    (Links jeweils auf der Epoch Times – Seite, s.o.)

    Video:

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  26. Shinobi schreibt:

    Sie sind nicht auf dem neuesten Stand!

    In den letzten 20 jahren wurde bei fast jeder US Wahl betrogen (ich meine nur die Manipulationen von Wählerstimmen).
    Am schlimmsten im Jahre 2000 (zugunsten von Bush vor allem in Florida)
    http://www.heise.de/tp/artikel/9/9105/1.html

    Im Jahre 2012 (zugunsten von Obama).
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/veraltetes-system-us-waehlerregister-fuehrt-fast-zwei-millionen-tote-a-815342.html

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/betrugsvorwuerfe-manipulation-bei-waehlerregistrierung-in-usa-a-859621.html

    Und auch 2016 gab es Betrug. Diese Hinweise wurden aber nicht näher unter die Lupe genommen.
    Und hier noch mehr allgemeine Infos wie bei US Wahlen seit 20 Jahren ständig mit Stimmzetteln udn Wahlzetteln manipuliert wird!

    https://www.counterpunch.org/2020/08/21/how-to-rig-an-election-an-interview-with-greg-palast/

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    • Shinobi schreibt:

      @ Mona Lisa
      Dieser Kommentar ist an Sie gerichtet

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    • Mona Lisa schreibt:

      Doch, Shinobi, davon gehe ich aus, das bei jeder Wahl bis zu einem gewissen Prozentsatz betrogen wird. Aber ein Gewohnheitsrecht auf Wahlbetrug gibt es nicht. Auch keines auf nur ein bisschen Wahlbetrug.
      Wo kein Kläger da kein Richter.
      Heuer gehts aber um Wahlbetrug im großen Stil und Trump klagt zu recht.
      Das hätte jeder andere unterlegene Präsidentschaftskandidat auch machen können – hat er aber nicht, weil man die Chancen auf Erfolg eher als zu klein einstufte.

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      • Shinobi schreibt:

        „Heuer gehts aber um Wahlbetrug im großen Stil und Trump klagt zu recht.
        Das hätte jeder andere unterlegene Präsidentschaftskandidat auch machen können – hat er aber nicht, weil man die Chancen auf Erfolg eher als zu klein einstufte.“

        @Mona Lisa

        Dann informieren Sie sich über den US Wahlbetrug bei den US Wahlen im Jahre 2000. Das war auch ein Jahrhundertbetrug, der im Nachhinein nicht korrigiert wurde. Es ging um 4-6 Millionen Stimzettel damals. Der Betrug in Florida wurde sogar offensichtlich durchgeführt, weil auch der Bush-Clan das hinterher Jahre später sogar selbst zugegeben hatte!
        Die Wahl damals ging damals äußerst knapp aus. Trotzdem wurde das Wahl-Ergebnis damals von den Gerichten nicht korrigiert…

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      • Mona Lisa schreibt:

        Was genau wollen Sie mir sagen ?

        Dass Ihr Gefühl stimmt, weil die Gerichte bewusst versagen werden – oder was genau ?

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