Warum die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt richtig handelt

(www.conservo.wordpress.com)

Von DR.PHIL.MEHRENS

CDU Sachsen-Anhalt: Krisenkind oder Vorreiter fūr eine Rundfunkreform?

Das öffentlich-rechtliche Fernsehen betrachtet die gewaltigen Summen, die den Sendeanstalten zwangsweise bereitgestellt werden, als Selbstbedienungsladen, für dessen Nutzung es dem Souverän keine Rechenschaft schuldig zu sein meint. Ein Irrtum.

2015 war mein einziger Draht zu einem Film-Unterhaltungsprogramm die ZDF-Mediathek, aus der ich von Anfang bis etwa Mitte des Jahres über hundert Fernsehfilme herunterlud. Damals wurde mir klar, dass Redakteure und Kulturschaffende des öffentlich-rechtlichen Fernsehens das ihnen zur Verfügung stehende Medium als Propaganda-Plattform für die eigene politische Agenda missverstehen und somit ihre privilegierte Stellung missbrauchen. Das zeigte sich vor allem in der fast schon unheimlichen Überrepräsentation von homosexuellem Partnerschaftsverhalten: Zwischen 30 und 50 Prozent der Filme bildeten – direkt oder unterschwellig, in Haupthandlung, Nebenstrang oder als Randnotiz – ab, was konservative Christen (um nur eine gesellschaftliche Stimme mit abweichender Bewertung zu nennen) als abwegiges Sexualverhalten einstufen.* Da wurde in der Krimireihe „Die Chefin“ eine homosexuelle Gerichtsmedizinerin eingeführt,

* ließ der TV-Zweiteiler „Schicksalsjahre“ eine lesbische Sängerin Maria Furtwängler bedrängen,

* zeigte der TV-Krimi „Mörderischer Besuch“ Homosexuelle im Heiligen Land,

* sorgte im Regiokrimi „Nord-Nord-Mord“ ein homosexueller Barkeeper für Abwechslung,

* hatte sich im Montagsfilm „Sein gutes Recht“ ein wegen Homosexualität abgewiesener Sohn mit seinem Alzheimer-kranken Vater auszusöhnen und

* bereicherten zwei nackte Männer im Stroh die frisch gebackene Heimatfilm-Serie „Lena Lorenz“ mit Zeitgeist-Kolorit.

* In der „Bella Block“-Folge „Für immer und immer“ ging es um zwei homosexuelle Frauen, eine Folge später in „Der schönste Tag im Leben“ um zwei homosexuelle Marinesoldaten.

* Einer ARD-Produktion war es schließlich zwei Jahre später vorbehalten, diesen öffentlich-rechtlichen Reklamefeldzug mit der ultimativen Speerspitze auszurüsten: Der lupenreine LGBT-Propagandafilm „So auf Erden“ porträtierte eine Freikirche, deren Pastor die Homo-Ehe standesgemäß ablehnt und dann mit einem Straßenjungen im Bett landet.

Der Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen lautet laut BVG-Urteil: Meinungsvielfalt professionell abbilden. Er lautet nicht: Propagandabotschaften für linksliberale Lebensentwürfe und kulturmarxistische Weltdeutungsmuster aussenden.

Das Unterhaltungsprogramm hatte ursprünglich den Auftrag, den wenig gebildeten und für Informationssendungen und Bildungsprogramme wenig zugänglichen Staatsbürger anzulocken. Deswegen waren „Heute“ und „Tagesschau“ schon in der Urzeit des Fernsehens mundgerecht als kleine Häppchen zwischen Vorabendunterhaltungsserien und abendfüllendem Spielfilm platziert. Durch klassisch linke Formate wie „Monitor“ oder „Report“ und deren konservative Gegengewichte, vor allem im ZDF, Gerhard Löwenthals legendäres „ZDF-Magazin“ oder die kritische Magazinreihe „Kennzeichen D“, war der Auftrag einer politischen Meinungsbildung, bei der alle politischen Lager repräsentiert sind, erfüllt.

Diesem Auftrag kommen die öffentlich-rechtlichen Leitmedien, zunehmend seit Ende der Kohl-Ära, nicht mehr in angemessenem Rahmen nach. Neuerdings versuchen sie sogar aktiv, oppositionelle Bewegungen zu schwächen und, oft unter dem Deckmantel von Satire („heute-show“), zu diskreditieren.

Selbst der SPIEGEL kritisierte ARD und ZDF 2017 in einer Titelgeschichte als „Staatsfunk“. Diesen Befund bestätigt die „Corona-Krise“, die Männer wie Christian Drosten oder Markus Söder in einer Perversion der Rolle, die öffentlich-rechtliche Anstalten spielen sollen, durch Dauerpräsenz faktisch zu staatlichen Pressesprechern machte, wie sie dieselben Medien, die hier willfährig zu Diensten sind, als entsetzliche Propagandastimmen brandmarken, wenn sie in Lukaschenko-Weißrussland Regierungsmeinung verbreiten.

Eine Untersuchung der FU Berlin (Lünenborg/Berghofer, 2010) brachte ans Licht: Nur einer von zehn Leitmedien-Politikjournalisten sympathisiert mit einer nicht-linken Partei (damals noch CDU/CSU). Und eine soeben – pikanterweise nur durch eine Panne – veröffentlichte Umfrage unter ARD-Volontären, veröffentlicht im Branchenblatt „Journalist“, bestätigte (bei einem Rücklauf von 57 Prozent) diese Tendenz: Die jungen Journalisten neigen zu 57 % den Grünen, zu 23 % der Liste Links und zu knapp 12 Prozent der SPD zu. Auf die AfD entfiel keine einzige Nennung.

Für den Auftrag der ARD-Anstalten, Meinungsvielfalt professionell abzubilden, ist der Befund nicht weniger als eine Katastrophe.

In Zeiten der Streamingdienste und Mediatheken – der Rundfunk redet doch selbst ständig von Digitalisierung – sollte sich das fiktionale Angebot der Öffentlich-Rechtlichen dem Wettbewerb mit anderen Onlineanbietern stellen und sich wie diese selbst tragen. Aus dem Millionenpoker für Sportübertragungsrechte sollten die Öffentlich-Rechtlichen komplett aussteigen. Der Gesetzgeber könnte parallel (in Abstimmung mit den europäischen Partnerländern EU-weit) dafür sorgen, dass eine Gratis-Grundversorgung mit herausragenden Sportereignissen gewährleistet ist. Der absurden Kommerzialisierung des Sports könnte eine solche Reform endlich einen wirksamen Riegel vorschieben. Alle übrigen Unterhaltungsformate müssen sich durch die Vorabendwerbung finanzieren lassen. Das Angebot ist, berücksichtigt man die private Konkurrenz, ohnehin viel zu breit. Die Rundfunkgebühr fiele nach der überfälligen Reform nur noch zur Finanzierung von Informationsangeboten und Kulturprogrammen an, für die Strategien zur Pluralismusrettung bzw. zur Entflechtung von Medien und Politik entwickelt werden müssen. Beispielsweise könnte die in anderen Kontexten so gern bemühte Quote, in diesem Fall also eine Rechtskonservativen-Quote, für Abhilfe sorgen.

Es kann bei künftigen Debatten um die Rundfunkgebühr also nur noch um deren deutliche Senkung oder gar Abschaffung gehen. Ein dringend überfälliger Volksentscheid könnte Klarheit schaffen, welche Lösung der Souverän bevorzugt. Das einzig Skandalöse an der Haltung der CDU-Fraktion von Sachsen-Anhalt, die sich damit übrigens nur an den Koalitionsvertrag hält, ist, dass sie damit allein auf weiter Flur steht, dass sonst anscheinend keiner auf die Idee kam, mal etwas genauer hinter die Filz-Fassaden der Rundfunkstaatsverträge zu schauen und die einzig logische Konsequenz zu ziehen. Aber eine klare Haltung hat ja allmählich wieder Konjunktur. Das stimmt optimistisch.

www.conservo.wordpress.com     7.12.2020

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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23 Antworten zu Warum die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt richtig handelt

  1. ceterum_censeo schreibt:

    Oha! Estaunliche (vorläufige? ) Wendung in Sachsen – Anhalt – Staatsvertrag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags ‚angehalten‘ ?

    Grüne k*tzen im Strahl – Haseloff: Kenia-Koalition geht „gefestigt“ aus Krise hervor

    Da wollten die Grünen ihren Handlangern in den ÖRR einen Gefallen tun, und ihnen noch mal ein paar Milliönchen zuschustern – sozusagen als Dankeschön für die propagandistischen Frondienste – und dann passiert sowas:

    Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat den Staatsvertrag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags zurückgezogen. Das teilte die Magdeburger Staatskanzlei am Dienstagvormittag mit und bestätigte damit mehrere Medienberichte. Das entsprechende Gesetz sei in einem Schreiben an Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch zurückgenommen worden.

    Damit erübrige sich die weitere Befassung mit dem Gesetzentwurf im Landtag. Zuvor hatte es in Sachsen-Anhalt einen monatelangen Streit über die Erhöhung des Beitrags gegeben. SPD und Grüne waren dafür, die CDU dagegen.
    ( … ) https://www.journalistenwatch.com/2020/12/08/gruene-strahl-haseloff/

    Aber mal sehen, was noch kommt – Ein vezweifelter Befreiungschlag Haseloffs zunächst –

    Was für ein Gejammer und Gezeter. Aber noch ist das letzte Wort nicht gesprochen, noch ist Angela Merkel nicht eingeschritten. (Mit Material von dts)

    Denn die gottgleiche unermeßlich weise Grööööhste Föööhrerin aller Zeiten kann sich natürlich noch einschalten, das alles für ‚unverzeihlich‘ erklaren und mit einem Ukas ’sofortiger Rückgängigmachung‘ anheimgeben ……
    Und Haseloff wird dann zur Haselmaus …….

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Könnte diese gottgleiche unermeßlich weise Grööööhste Föööhrerin aller Zeiten denn nicht zum Himmel auffahren, wenn sie denn gottgleich ist? Dann wären wir sie los, am besten in eine andere Galaxie!

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Maaßen: Sachsen-Anhalt macht „Schritt in die richtige Richtung“

      Zufrieden zeigt sich das konservative Aushängeschild in der CDU, der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. Er schrieb auf Twitter:

      „Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Wir brauchen diesen öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht!“

      Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Wir brauchen diesen öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht!
      https://t.co/8gQBL6442m

      — Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) December 8, 2020

      (nach Epoch Times)

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Und vergessen wir bei alledem nicht:

      Erhöhung der ‚Rundfunk – Zwangs-(berieselungs-)Gebühr? Auch noch? Abwegig!

      Zumal, das sollte nicht verdrängt werden – uns steht in wenigen Tagen eine massive und jedes Jahr permament steigende Lebehshaltungskosten – Erhöhung ins Haus. Die IRRsinnige, rein ideologisch motivierte ‚CO² -‚Bepreisung‘! Kann man sich einen größeren Irrsinn vorstellen?

      Denn diese über mehrere Jahre ständig steigende RAUB – ‚Abgabe‘ wird nicht nur auf Benzin und Diesel erhoben , sondern auch auf ÖL und GAS!
      Die jährlich steigende (Mehr-)Belastung geht bereits für einen durchschnittlichen Haushalt in mehrere Hunderte Euro pro Jahr!

      Mit anderen Worten auch ein menschliches Grundbedürfnis, das Heizen und eine warme Wohnung, (u.U. – Gas – auch die Essenszubereitung!) werden MASSIV verteuert, – rein aus ideologischem und ökonomisch allergrößtem Schwachsinn, wegen einer völlig unbewiesenen, rein ideologisch herbeigeredeten, gar angeblich ‚menschengemachten‘ ‚Erderwärmung‘ …..

      Als ob wir nicht ohnehin mit den höchsten Strompreisen in Europa die teuerste Elektrizitätsversorgung hätten – alles dank der nur noch als ir*sinnig zu bezeichnenden ‚Gottkabunzlerin‘.

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      • ceterum_censeo schreibt:

        Übrigens ….

        „Zum Ende der 1980er Jahre hin verdrängte dann freilich das gegensätzliche Narrativ von der globalen Erwärmung die Warnungen vor der kommenden Eiszeit. Seitdem war in wachsendem Maße davon die Rede, dass die Temperatur nicht sinken, sondern kontinuierlich steigen werde und der Mensch mit seinen Emissionen daran schuld sei. Nun liegen jedoch neue wissenschaftliche Erkenntnisse vor, welche das Szenario von einer drohenden Eiszeit doch nicht so unrealistisch erscheinen lassen, wie das Gros der Klimaforscher es heute gerne hätte.“

        https://paz.de/artikel/erderwaermung-vielleicht-passiert-auch-das-genaue-gegenteil-a1936.html

        Motto also: <b<Zieht Euch warm an!'</b<

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      • gelbkehlchen schreibt:

        @c_c: Es werden ja auch nur die Nachteile der Erderwärmung aufgezeigt, die Erde war schon weitaus wärmer und ist trotzdem nicht untergegangen. Ganz im Gegenteil, durch die Erderwärmung hat sich der Tropengürtel des Regenwaldes vergrößert und die Sahara war grün und konnte genutzt werden von Menschen und Tieren. Das wird alles verschwiegen.

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  2. Shinobi schreibt:

    4x Impfung für jeden? Deutschland hat sich 300 Millionen Corona-Impfdosen gesichert
    https://www.mmnews.de/politik/155979-300-millionen-corona-impfdosen-gesichert

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  3. ceterum_censeo schreibt:

    Wie auch immer – und Stahlknechts Entlassung war das Vorzeichen – die CDU Fraktion in Sachsen Anhalt wird noch umfallen – meine Prognose. –

    Wer glaubt, daß da (Causa Stahlknecht)eine gewisse ‚wischtischste Person der Weltgeschichte‘ nicht wieder ihre schmutzigen Finger im Spiel gehabt hat, hat aus ‚Thüringen‘ nichts gelernt.

    Ablehnen? – Da wird’s den Anruf dieser wischtischen Person geben (oder hat’s eben schon gegeben) , die wird eine solche Haltung für ‚unverzeihlich‘ erklären, androhen, daß so was im Widersetzungsfalle ’sofort rückgängig gemacht‘ werde – und das war’s dann. ‚Thüringen‘ läßt grüßen.

    Da sind die widerwärtigen rückgrat- und vaterlandslosen Gesellen von der Halbmond – Fraktion auch umgefallen, haben dann brav so abgestimmt, wie Gorgo ihnen das vorgeschrieben hat, und (wieder) einen Kommunisten ins Amt gehievt.
    Wer glaubt denn, daß das diesmal anders läuft?

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    • gerardfrederick schreibt:

      ————- und in den Jahren 1934 bis 1940 verliess praktisch keiner Deutschland. Man erfreute sich dieser ¨grauenhaften¨ Zeiten.

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  4. luisman schreibt:

    Als die ersten privaten Fernsehsender (und auch Radio) aufkamen haette man die sog. oeffentlich rechtlichen schon zurueckstutzen muessen. Stattdessen wurde in den Privaten eine Konkurrenz erkannt, die man ueberbieten wollte. Die neuen „Internet-Privaten“ (Facebook, Twitter, YouTube) werden von der Regierung und der EU massiv unter Druck gesetzt, alles was der linken Regierungspropaganda widerspricht zu zensieren.

    Eine totale Abschaffung waere evtl. auch problematisch, wenn man sich z.B. in den USA ansieht, dass selbst der Praesident von den meisten Privaten zensiert wird.

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  5. Ulfried schreibt:

    gerardfrederick, Goebbels hat sich an Tatsachen orientiert. „Wollt ihr Butter oder Kanonen. Wollt ihr den totalen Krieg?“ Das sind die „Tatsachen“ der linken „Sozis“ damals. Deren rot – grün – linke Nachfahren flüstern heut „WOLLT IHR DIE TOTALE IMPFUNG?“ Wo ist der Unterschied? Vielleicht denkt der ein oder andere mal was aus dem braunen Propagandisten 1945 wurde…

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  6. ceterum_censeo schreibt:

    Übrigens – wie inzwischen verlautet tritt die gottgleiche, unermeßlich weise, und unheimlich ‚wischtische‘ Heimsuchung im Kanzleramt in ihrer auf der ganzen Welt nicht zu übertreffenden Überheblichkeit und Anmaßung angesichts weiter gestiegener ‚Infiziertenzahlen`, vulgo, durch Würfeln bestimmter ‚positiv Getesteter‘, für eine MASSIVE weitere Verschärfung der bereits bisher bestehenden Beschränkungen ein….

    Ihr grünangestrichener Speichellecker, Franken – Heitler Söderer, wird ihr auf ihrem destruktiven Kurs sicher nur allzugern folgen ….

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  7. ceterum_censeo schreibt:

    Nicht nur in der CDU geht’s Abweichlern an den Kragen.

    Udo Hemmelgarn, MdB, und AfD – Bezirksvorsitzender in Ostwestfalen, sollte an folgender Veranstaltung (bei PI) teilenehmen:

    ‚An diesem Montag findet von 17 bis 18:30 Uhr ein Online-Bürgerdialog mit den nordrhein-westfälischen AfD-Bundestagabgeordneten Martin E. Renner und Prof. Harald Weyel LIVE aus den Räumen des Deutschen Bundestags statt.‘ (http://www.pi-news.net/2020/12/heute-17-uhr-afd-buergerdialog-mit-martin-renner-und-harald-weyel/)
    Aber o Wunder:
    ‚ Der dritte Teilnehmer, Udo Hemmelgarn, musste leider krankheitsbedingt absagen…..‘

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  8. gelbkehlchen schreibt:

    Die Intendanten verdienen mehr als die Bundeskanzlerin. Außerdem sind die Öffentlich-Rechtlichen die größten Umweltsäue und nicht die Omas, die sie zu Anfang des Jahres als solche diffamierten. Sie verbrauchen für ihre Dreckspropaganda, die keiner braucht, unheimlich viel Strom und pusten damit jede Menge in ihrem Sinn „böses“ CO2 in die Luft.

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  9. Shinobi schreibt:

    Polnischer Botschafter: Diskussion um deutsche Reparationen an Polen noch nicht abgeschlossen
    https://de.rt.com/europa/110151-polnischer-botschafter-diskussion-um-deutsche-reparationen/

    “ 50 Jahre nach dem Kniefall von BRD-Kanzler Willy Brandt in Warschau erinnert der polnische Botschafter in Berlin erneut an aus polnischer Sicht noch ausstehende Reparationen Deutschlands. Berechnungen der PiS-Regierung kommen auf eine Summe von 840 Milliarden Euro. „

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  10. gerardfrederick schreibt:

    Das sind doch ALLE Propaganda Organe, nicht nur zuhause, in den USA, hier in Chile, durch die Bank weg die reine Popaganda. Unsre¨Freunde¨ machten es uns doch vor, ganz speziell mit dem BBC – und komme mir niemand mit Goebbels, der hat sich wenigstens an Tatsachen orientiert,

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  11. Shinobi schreibt:

    Rekord: YouTube löscht im zweiten Quartal über 11 Millionen Videos
    https://www.e-recht24.de/news/blog-foren-web20/12319-youtube-video-geloescht.html

    Dass auf youtube und Co so viele Videos gelöscht werden, haben nicht nur die Linksgrünen zu verantworten, sondern auch die CDU/CSU.
    Allen voran Politiker wie Seehofer, die überall Nazis sehen, wo keine sind, und die am liebsten ganz Deutschland flächendeckend 24 Stunden pro Tag jeden Bürger überall überwachen würden und bei entsprechender Abweichung der Meinungen oder Kritik an der Regierung, sofort jeden in die Psychiatrie stecken würden (Fall Mollath ist ein Paradebeispiel aus Bayern)

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  12. Semenchkare schreibt:

    Schmutzkampagne der ARD!

    Schmutzkampagne der ARD!
    Peter im Gespräch mit Vera Lengsfeld

    ca 30 min.

    …!!

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  13. Semenchkare schreibt:

    Die CDU machts nach:
    2016->

    Blickpunkt MV vom 09.12.2016

    Die AfD will die Rundfunkgebühren abschaffen. Um diesen Antrag entflammte im Landtag eine hitzige Debatte. Das Land allerdings hat überhaupt nicht vor, den Rundfunkstaatsvertrag zu kündigen. Mit vetrtauten rechtspopulistischen Parolen im Sinne der „Lügenpresse“ und „Hofberichterstattung“ setzte die AfD die Tätigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien hart unter Kritik. Diese jedoch wurde von der großen Koalition mit der Begründung abgewiesen, die „Alternative“ habe eine verzerrte Vorstellung von Pressefreiheit und Demokratie.

    AfD gegen GEZ

    **********************
    politisch gefärbter Bericht
    ..!!

    Gefällt 2 Personen

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