Infektionsschutz und Demokratie

Von AktionNordOst

(www.conservo.wordpress.com)

Schützt das Infektionsschutzgesetz die Bevölkerung vor einer Krankheit oder die schon zu lange Regierenden vor den aufmüpfigen Bürgern?

Diese Frage wollen wir nicht beantworten. Dass überlassen wir dem Leser.

Am 14.12.2020 sollte die nächste Anti-Lockdown-Demonstration in Stralsund stattfinden. Leider wurde sie erstmalig von der Verwaltungsbehörde verboten. Grund: zu hoher Inzidenzwert und vermutete Verstöße gegen die Masken- und Abstandsregeln, aufgrund vergangener Demonstrationen.

Zahlen für den Durchblick für die 224.702 Einwohner des Landkreises Vorpommern-Rügen (3.188 km2):

Stand: 14.12.2020

  Intensivbetten 
Inzidenzwert64,1Anteil der COVID-19 Patienten an Gesamt der Intensivbetten4,8 %
Fälle gesamt919Betten frei13
Todesfälle10Betten belegt49
Neue Fälle zum Vortag4Betten gesamt62
Genesen714Covid-19 Fälle in Intensivbetten2
  Davon intensiv beatmet1

Quellen: https://www.intensivregister.de/

https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/page/page_1/

Da uns die Begründung des Verbots zu schwammig erschien, entschlossen wir uns spontan, noch einen kleinen Spaziergang zu machen. So zog uns unsere Neugier doch in die Stadt zum Neuen Markt. Dort angekommen, standen vereinzelt Personen und Kleinstgruppen (max. 5 Leute) an allen Ecken verteilt. Wir waren also nicht die Einzigen, denen es so ging. Ein spontaner privater Spaziergang ist ja noch nichts Verbotenes.

Als der Autor an seiner Zigarette zog und den Rauch in den Abend blies, fiel auf, dass 2-3 Polizisten auf die verschiedensten Leute zugingen, die sie wohl als Demogänger einstuften und sogenannte „Gefährderansprachen“ hielten. Das heißt, sie wiesen die Menschen darauf hin, dass „ihre“ Versammlung verboten sei und Zuwiderhandlungen mit Identitätsfeststellungen, Platzverweisen usw. begegnet werden würde. Als eine Weile nichts passierte und es ruhig blieb, wollten wir uns auf den Heimweg machen, als plötzlich mehrere Polizeitransporter auf den Markt gefahren kamen, Polizisten absprangen und in Richtung Mönchstraße sprinteten, von wo auch schon mehrere Rufe, wie „Frieden, Freiheit, keine Diktatur!“ erschallten.

Intuitiv gingen wir schnellen Schrittes und mit einer kleinen Kamera hinterher, um dann zu sehen, wie mehrere Polizisten mit einigen Bürgern ins Gerangel kamen und eine Frau zu Boden ging. Bürger und Polizisten schrien sich jetzt an und beschuldigten ihren jeweiligen Gegenüber der Begehung von Straftaten. Nachdem die Polizisten die Frau unsanft über das Kopfsteinpflaster gezogen hatten, riegelten 2 Einsatzfahrzeuge die Mönchstraße ab, in der sich nun eine polizeiliche Maßnahme befand. Niemand durfte mehr passieren und selbst zufällige Passanten wurden teils ruppig aufgefordert, den Ort zu verlassen.

Dem Autor wurde ein Platzverweis für die Innenstadt erteilt und so ging ich zögerlich und mit meinen Eindrücken und Filmaufnahmen nach Hause. Was allerdings bleibt, ist ein fadenscheiniges Versammlungsverbot und die Erkenntnis, dass man erfahrenere Leute in die Organisation von politischen Versammlungen einbinden muss.

Ansonsten danken wir allen mutigen Bürgern, die sich nicht haben einschüchtern lassen und Präsenz gezeigt haben.

Schaut man sich im Internet um, so findet man leicht aus anderen Städten den gleichen ruppigen Umgang der Polizei gegenüber Bürgern. Es ist die bürgerliche Mitte, die friedlich ist, und hier aufbegehrt und vom Glauben abfällt.

Glaubt man Aufrufen im Internet, so sollen sich Bürger allein oder zu zweit zu spontanen Spaziergängen durch die Innenstädte treffen. Klar, dass die Polizisten frustriert sind, denn das war es dann mit Weihnachten in Familie. Jetzt heißt es bei Dunkelheit wachsam sein und aufmüpfige Bürger mit Friedenslicht in der Hand jagen.

Falls es Kräfte gibt, die an einer Eskalation interessiert sind: Friedenslichter mit Hilfe von Wasserwerfern löschen!

Allen Bürgern ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr!

Tankt Kraft und Mut – wir werden beides brauchen!

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Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. 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26 Antworten zu Infektionsschutz und Demokratie

  1. ceterum_censeo schreibt:

    EILMEDUNG! +++ EILMEDUNG! +++ EILMEDUNG!

    Vertrauensbildende Maßnahme vor laufender Kamera
    Eil: Merkel will sich am zweiten Weihnachtstag impfen lassen!

    Es ist kein Geheimnis, dass die Anzahl jener, die ohne Wenn und Aber bereit sind, sich gegen das Corona-Virus impfen zu lassen, sobald sich für sie die Gelegenheit ergibt, stetig abnimmt. Zudem gibt es zu denken, dass insbesondere beim medizinischen Personal Skepsis vorherrscht. Die Bedenken hinsichtlich der Sicherheit des Vakzins mit der kürzesten Entwicklungsdauer und Testphase in der Geschichte der modernen Medizin sind nicht von der Hand zu weisen.

    Dieses Problem ist selbstverständlich auch den politischen Entscheidungsträgern bekannt, die eine Impfrate von mindestens 70 Prozent der Bevölkerung anstreben, um eine „Herdenimmunität“ zu erreichen.

    Deshalb hat sich nun die Bundeskanzlerin zu einem ungewöhnlichen Schritt entschlossen. Wie das Bundeskanzleramt am Samstag bekannt gab, wird sich Angela Merkel am 26. Dezember, dem zweiten Weihnachtstag, in einer Live-Sendung in der ARD, im Anschluss an die Tagesschau, vor laufender Kamera als Erste gegen das Corona-Virus impfen lassen.
    „Querdenker“ überwachen die Prozedur
    Dabei hat das Bundeskanzleramt an alles gedacht: Um Gerüchten vorzubeugen, der Kanzlerin würde statt des Impfstoffs nur eine Kochsalzlösung verabreicht, wird eine Abordnung der „Querdenker“, bestehend aus zwei Fachärzten und einem Notar, den kompletten Vorgang von der Abholung des Impfstoffs im Werk bis zu dessen Verabreichung, überwachen.

    Wie die Pressestelle des Bundeskanzleramtes mitteilte, will Angela Merkel mit dieser Geste das gespaltene Land versöhnen, Impfgegnern den Wind aus den Segeln nehmen und den „Querdenkern“, die sich zu einer bedeutenden außerparlamentarischen Kraft entwickelt haben, die Hand zur Versöhnung reichen. Wie weiterhin bekannt wurde, hat Merkel ihr Kabinett und die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, es ihr gleich zu tun.
    „Wir schaffen das“, so Merkel gegenüber ausgewählten Pressevertretern bei ihrem Besuch des medizinischen Laboratoriums am Samstag in der Berliner Charité.

    Auch Kritiker der Kanzlerin müssen einräumen, dass Merkel mit diesem überraschendem Schritt ihre Vorbildfunktion beispielhaft erfüllt und sicherlich viele Skeptiker, die durch verstörende Videos dem Impfen eher verhalten gegenüberstehen, zum Umdenken bringt. Die Geschichte wird sich an die Immunisierung Merkels vor laufender Kamera als positiven Gegenpol zur Grenzöffnung im Jahr 2015 erinnern.
    – heute bei ‚PI‘ –

    Aber: APRIL; APRIL! So weit geht nun doch nicht.
    Die Redaktion: Anmerkung: Liebe Leser, selbstverständlich ist dieser Beitrag – ausgenommen der Zeilen über die Impf-Skepsis vieler Bundesbürger – frei erfunden. Sie können ihn also je nach Geschmack als „Fake-News“ oder Satire einordnen. Vielleicht aber auch als „Nudging“ für die Bundeskanzlerin, denn eines müssen Sie zugeben: Es wäre doch eine brillante Idee, oder? Die Querdenker, die an dieser Stelle ausdrücklich für ihren Widerstand gelobt werden sollen, wären sicherlich gerne vom Anfang bis zum Ende der Prozedur per Livestream mit dabei…

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    • DFD schreibt:

      Wurde mich nicht wundern wenn sich unsere „Eliten“ (ellllyeeecchhhh, waerchhhh) nicht vor laufender kamera impfen lassen wuerden. Fragt sich bloss mit was!

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      • Ingrid schreibt:

        ,,Fragt sich nur mit was?“

        Mit einer B12 Auffrischung, was sonst.
        Das Volk will belogen werden und das wird dann noch medienwirksam demonstriert.

        Stell dir vor es soll millionenfach geimpft werden und es geht keiner hin?
        Dann kommt der Zwang und der wird in den Medien schon eifrig kommentiert.
        Keine medizinischen Behandlungen mehr für Ungeimpfte bei grippalen Infekten.

        Armes Deutschland, was ist aus dir geworden, man hat dich kastriet und man wird dich unfruchtbar machen.

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  2. ceterum_censeo schreibt:

    O je – das Denunziantentum – Blockwertmentalität gedeiht offenbar nicht nur in MerKILL – Deutschland:
    Home Secretary Priti Patel has said that Britons should inform on their neighbours if they see them breaking coronavirus rules by having “raves” or “house parties”.

    While most of the country is under the top tier for regional coronavirus restrictions, Prime Minister Boris Johnson has relaxed the rules for five days over Christmas. However, some constraints apply, including that no more than three households may mix.
    Speaking to BBC Breakfast on Thursday, Home Secretary Patel said that “any individual that saw any laws being broken would take that upon themselves” and call the police.

    -ttps://www.breitbart.com/europe/2020/12/19/home-secretary-tells-britons-inform-neighbours-break-christmas-coronavirus-rules/

    Patel added, according to The Telegraph, that she would do the same, saying: “If I saw somebody flouting coronavirus regulations and the laws, of course I would look to inform the police about that.

    Oh Pretty(?) Prity – that’s definetely NOT CRICKET!

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    • DFD schreibt:

      Geht by uns schon lange. Theresa May wurde als „Sharia May“ verpoent. Unter ihr gingen die Sh,,courts von 20-40 rauf auf 80-110. Verschiedene Schaetzungen, siehe auch ‚Christian Institute‘. Ihre ganzen photo-ops ***in*** Moscheen? Als darauf mehr und mehr kommentiert wurde zeigte die MSM photos wie sie ***von*** der Kirche kam oder ***zur*** Kirche ging – aber NIE ***in*** der Kirche. — Ein Schuft der Boeses dabei denkt.

      Die Messer Angriffe in London? Liest sich wie ‚Messer stechereien‘, nicht wahr? Viele davon waren Kopfabschneiden oder versuche dazu. wird aber nicht erwaehnt. Bei euch wohl genauso.

      Du glaubst gar nicht wie die Leute denken wenn sie Dir erstmal Vertrauen. Seit gut und gerne 10 bis 15 Jahren in verschiedenen pubs die ich mal hier und mal da frequentiere (ich lebe in ’nem Urlaubs Paradies, sehr, sehr schoen – und teuer!). Verstaerke Deutschen Alzent auf Film Niveau, und nach einer kurzen Weile gehts los: „…wir haben auf der falschen Seite gekaempft… Hitler hatte Recht!…“ Etc. PP. Das von Leuten die kurz nach dem Krieg geboren worden bis geburts Jahrgang 1960-70, ungefaehr.

      Das ‚Beste‘, Nachbartisch, verschieden Leute waren mir bekannt, Freimaurer {ne, ich nicht}, laute Unterhaltung, dann wirde ich angesprochen: „Hitler haette erstmal hier (England) aufraeumen sollen…. Was wollte der in Russland? Das problem lag in Europa, und hier liegts immer noch…“ Usw. und so fort. Die Anderen waren auch Freimaurer! Und von anderen Tischen Zutimmung, jede Menge. Ich war einfach Platt. Wusste wirklich nicht was ich sagen sollte, und das ist selten bei mir.

      Das war so vor 10-15 Jahren, jetzt ist es keine Unzufriedenheit mehr, nur noch blanke Wut!

      Farge mich oftmals wie die Leute bei euch untereinander sprechen, wenn sie keine Dreckstuecke, errr, Schnueffler/Petzen vermuten?

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      • DFD schreibt:

        PS: It ain’t cricket? Cricket Bats werden in anderen Zusammenhaengen EMPFOHLEN! Bis zum Kaboom ist es nur noch eine frage der Zeit. Nicht ‚wenn‘, sondern ‚wann‘!

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        • ceterum_censeo schreibt:

          right, dfd. Cricket bat? Ich fürchte, ja, wenn das hier mit der Invasion so weitergeht, kann ich bald auch nur mit meinem cricket bat auf die Straße gehen. Man weiß ja nie ….

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  3. ceterum_censeo schreibt:

    Ach NEE —-
    Karl Lauterbach überrascht über geringe Impfbereitschaft

    Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD, hat sich gegenüber der “Funke Mediengruppe” gemeldet. Er sei überrascht, “dass die Impfbereitschaft beim medizinischen Personal nicht deutlich höher” sei. Die große Zurückhaltung widerspricht der hoffnungsfrohen Erwartung, die derzeit in den Medien gegenüber der Impflösung kursiert. Die Stiko, “Ständige Impfkommission” in Deutschland hat vor kurzem einem Bericht auf 24matinsde zufolge darauf hingewiesen, die Impfbereitschaft in diesem Lande würde seit Frühjahr “stetig gesunken” sein. Die Bereitschaft, sich impfen zu lassen, wäre demnach geringer als in der sonstigen Bevölkerung.

    Muß ja wohl einen Grund haben –

    Vom Fach – und jetzt?
    – oder einfach nur Prof. Sucharit Bhakdi oder Prof. Hockertz gehört oder gelesen?

    Die Menschen sind offenbar vom Fach. Dies wiederum wird hier nicht als Erklärung für die fehlende Bereitschaft gesehen. Vielmehr, so die Interpretation von Karl Lauterbach, sind die Experten offenbar recht freundlich – frei interpretiert. Die Mediziner und Pflegekräfte, die in zahlreichen anderen Berichten als “überlastet” dargestellt werden und selbst als Risikogruppe identifiziert worden sind, würden “nicht zur Hochrisikogruppe gehören und durch Spezialkleidung gut geschützt sein”. Dies interpretiere er als deren Einschätzung.

    https://www.politaia.org/karl-lauterbach-ueberrascht-ueber-geringe-impfbereitschaft/

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  4. ceterum_censeo schreibt:

    Gute Idee, dfd, oben!

    Dann geb‘ ich auch noch ‚my two cents‘ worth‘ hinzu:

    https://external-content.duckduckgo.com/iu/?u=https%3A%2F%2Ftse1.mm.bing.net%2Fth%3Fid%3DOIP.h8HcjyaiDDqTZ8ksyQZYiQHaNy%26pid%3DApi&f=1

    Ob’s klappt?

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    • DFD schreibt:

      Danke. Ich dachte den Leuten (Mitkonserven) mal was Schoenes zu geben. Liegt ja in der Natur der Sache das alle Artikel in Aerger resultieren.

      Einfach mal was zumm Laecheln und zum Freuen. Braucht man schliesslich auch.

      Frohe Weihnacht – den Umstaenden entsprechend. Brauchte man ja frueher nicht dazu sagen. Ach Schei….

      Alles Gute & L.G.
      DFD

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  5. ceterum_censeo schreibt:

    Nun ja – die oben von dem Autor geschilderte Praxis und das mehr und mehr ruppige Verhalten der Staatsbüttel allerorten ist ja inzwischen durch das eiligst durchgepeitschte infame ERMÄCHTIGUNGSGESETZ vom 18.11. mit der erfolgten Aushebelung sämtlicher Grundrechte (PSEUDO-) legitimiert. Natürlich haben die meisten, oft auch hinreichend in Panik versetzten, Leute noch gar nicht begriffen, was da unter einem erbärmlichen Vorwand passiert ist.

    Ein Schuft indessen, der da ‚Diktatur`ruft!

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    • ceterum_censeo schreibt:

      „Brandgefährliches“ Urteil: Anwälte demonstrieren heute vor Bundesverfassungsgericht

      Die Initiative „Anwälte für Aufklärung“ ruft heute Rechtsanwälte dazu auf, vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe demonstrieren. Damit wollen die Juristen gegen das vom Gericht bestätigte Versammlungsverbot gegen die Querdenken-Demonstration in Bremen protestieren.
      JouWatch – *ttps://www.journalistenwatch.com/2020/12/19/brandgefaehrliches-urteil-anwaelte/

      Das Bundesverfassungsgericht ist mit seiner Entscheidung vom 05.12.2020 zum Verbot einer Demonstration in Bremen von seiner bisherigen Rechtssprechung abgerückt, wonach nunmehr bereits eine abstrakte Gefährdung von Grundrechten Dritter ausreicht, um das Versammlungsrecht gem. Art. 8 GG vollständig auszuhebeln. Die Initiative „Anwälte für Aufklärung“ (afa) sind der Überzeugung, dass Rechtsanwälte in Deutschland ihre Stimme dagegen erheben müssen, da das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit das wohl wichtigste Gut zum Erhalt der Demokratie ist.

      Die Initiative ruft daher am Samstag, dem 19. Dezember unter dem Motto „Für den Erhalt des Versammlungsrechts in Deutschland“ Rechtsanwälte zur Demonstration gegen das vom Gericht bestätigte Versammlungsverbot gegen die Querdenken-Demonstration in Bremen auf. Neben der ausdrücklichen Einladung an Rechtsanwälte, sind selbstverständlich auch Richter und Staatsanwälte willkommen, heißt es im Demoaufruf der afa, die zudem darum bittet, Anwaltsausweis und Robe mitzubringen. Die stationäre Versammlung ist von 12 bis 16 Uhr geplant und soll unmittelbar vor dem Eingang des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe am Schlossbezirk 3 stattfinden.

      RA Dirk Sattelmaier, neben RA Cr. Christian Knoche einer der Organisatoren, hält das Urteil für „brandgefährlich“.
      Die Aufrechterhaltung des Versammlungsrechts wird als unerlässlich für die Demokratie angesehen. Zudem sieht Sattelmeier noch „weitere Gefahren durch diese Entscheidung“ kommen: Die als ausreichend für ein Demonstrationsverbot erachtete Darlegung einer „abstrakten Gefährdungslage“ führe dazu, „dass man möglicherweise noch ganz andere Sachen verbieten kann, unter dem bisherigen Infektionsgeschehen. Wir halten das für gefährlich“, wird der Rechtsanwalt von EpochTimes zitiert.

      Die für den 5. Dezember in Bremen geplante Demonstration „Fest für Frieden und Freiheit“ der Bürgerinitiative „Querdenken421“ mit erwarteten 20.000 Teilnehmern wurde zunächst vom Ordnungsamt Bremen aufgrund der Corona-Maßnahmen abgelehnt. Die eingebrachte Eilanträge der Organisatoren beim Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht wurden negativ beschieden. Selbst der Gang nach Karlsruhe brachte keinen Erfolg, denn auch dort wurde der Eilantrag abgelehnt.
      „Dies ist ein erheblicher Eingriff in unsere Grundrechte. Da es sich beim Recht auf freie Versammlungen um ein für das demokratische Gemeinwesen konstituierendes Grundrecht handelt, diskutierten die Rechtsanwälte Ralf Ludwig und Friedemann Däblitz von den Klagepaten, welche Wirkung dieses Urteil auf den Artikel 20, Absatz 4 unseres Grundgesetzes hat und über die kommenden Schritte der Anwaltschaft:

      Ich kann mich alledem nur anschließen.
      Nach dem fürchterlichen Schlag gegen unsere Grundrechte durch das vorgenannte perfide ERMÄCHTIGUNGSGESETZ (dessen Geltung man ja ad infinitum verlängern kann und wird) ist dies der engültige Schlag gegen unsere Grundrechte und besonders das Versammlungs – und Demonstrationsrecht. –

      Aber was soll man von einem BunTesverfassungsgericht erwarten, in das ein erbärmlicher Parteigänger MerKILL’SS (sh. noch dessen elende demagogische Rede im BunTestag zum sog. ‚Migrationspakt‘) gar als Präsident hineingehievt worden ist.

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      • ceterum_censeo schreibt:

        Zur Bedeutung dessen:
        Vgl. auch u.a. ab min. 24:30 !

        Ruhig mal das Video anschauen, auch wenn’s teilweise juristisch wird. m.E. durchaus verständlich!
        Sh. auch: *ttps://reitschuster.de/post/karlsruhe-amputiert-grundrechte/

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  6. DFD schreibt:

    Gehoert mal wieder nicht hierher, aber ich glaube wir sind alle an wichtigen Ereignissen in der US (Trump v Biden) sehr interessiert:

    „Der amtierende Verteidigungsminister Chris Miller hat einen Pentagon-weiten Stopp der Zusammenarbeit mit dem Übergangsteam des „gewählten Präsidenten“ Biden angeordnet.“

    Wenn das nicht die Geruechte Muehlen in Hubschrauber verwandelt… fragt man sich was Biden, oder seine Mannschaft, darauf kommentieren werden.

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Dazu auch: – aktuell – LIVE TICKER US-WAHL-KRIMI (Wahlbetrug)
      19.12.2020 – 11:15 Uhr

      WOW! General Flynn sagt, dass die Geheimdienste anderer Länder die US-Wahlen auch überwacht haben und „mehr als bereit“ sind, die Intel direkt an POTUS zu übergeben:

      WOW! General Flynn says that other countries had their intelligence agencies monitoring our election and are “more than willing” to share the intel directly with POTUS.

      HUGE! ?￰゚ヌᄌ p ic.twitter.com/nef9wAYTGr
      — TheStormHasArrived17? (@TArrived17) December 18, 2020

      Deutsche Übersetzung:
      *ttps://odysee.com/@TranslatedVideos:e/OdyseeLinkTranslatedVideos1119:e
       

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  7. Ulfried schreibt:

    Danke für obigen Beitrag. Ich kannte Stralsund noch aus den 70er und 80er Jahren. Auch aus beruflichen Gründen. Daß sich heut sowas da ereignet, hätte ich nicht mal zu DDR- Zeiten für möglich gehalten. Was mir an dem Beitrag auffällt ist dies:
    „…gegenüber Bürgern. Es ist die bürgerliche Mitte, die friedlich ist (…)“
    Verdammt noch mal was für eine Mitte? Die Mitte ist ein hauchdünner Trennstrich der Links von Rechts trennt. Links ist das Lager der schmarotzenden, arbeitsscheuen und terroristischen Kriegstreiber wie NSDAP, Kommunisten, Spezialdemokraten, „grünen“ und mittlerweile auch der Wüsten- Ideologie. Die seit mehr als hundert Jahren eine Blutspur durch Deutschland, Europa und der ganzen Erde zogen und es immer noch tun.
    Rechts ist das deutsche Bürgertum; arbeitsam, Steuern zahlend, patriotisch friedliebend und fleißig. Hier kann sich jeder aussuchen zu welchem Spektrum er gehört.
    Selbst wenn die Mitte einen Kilometer breit wäre hätte sie doch wieder einen linken und einen rechten Rand und in der Mitte der Mitte einen Trennstrich – hauchdünn und scharf.
    Selbst die Altparteien mit ihrem GEKRÄCHTS GEGEN RÄÄCHTS, beweisen damit daß sie Linke sind mit allen genannten Attributen und Facetten.
    Die Mitte ist, ich wiederhole, ein schmaler Trennstrich. Da gibt es keinen Aufenthalt sondern wer da geht der geht auf den Strich. Ja der ist ein Stricher!!
    Das rechte Lager muß sich endlich bekennen, zusammenraufen und Nationalbewußtsein zeigen wie eine Monstranz. Nur dann können wir unser Deutschland aus den Klauen der linken Bestien wieder befreien.

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    • volksvertreter schreibt:

      Danke lieber Ulfried, meine Gedanken die du geschrieben hast.

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    • aktionnordost schreibt:

      Ulfried, dass sind wirklich gute Gedanken. Kann man „Links“ und „Rechts“ sauber definieren? Vermutlich ja, aber es wird nicht gemacht. Es sind Kampfbegriffe geworden. Wichtig sind, seine eigene Meinung, seine Überzeugungen zu verteitigen. Weichen sie ab, ist man automatisch Räächtz, aber das ist nicht schlimm.
      Hier laufen Bürger mit, die sich vor einem Jahr hätten nie träumen lassen, auf eine Demo zu gehen. Momentan wird auch die geforderte Distanzierung von den „Falschen“ ignoriert. Hier geht es um die Sache (Thema Coronamaßnahmen), bei anderen Themen demonstriert eine anders zusammengesetzte Bürgerschar.

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  8. DFD schreibt:

    Für meine lieben ‚Mitkonserven‘,

    Problem, was schickt man Leuten mit denen man freundlich ist, und sich auch gelegentlich zankt? Ich habe also ein paar Karten ‚rausgesucht die, so hoffe ich, gefallen werden. Kam auf die Idee „Retro“ zu benutzen, „Konservativ“ hat nur Mist/Kitsch gebracht – Zeichen der Zeit… Von dem Ramsch hab ich die drei (HOFFENTLICH) Besten rausgesucht, und die sind für Euch.

    Also, schönes Weihnachtsfest an alle von

    DFD

    Erstes

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  9. Ulfried schreibt:

    Erstes Pfitzer Impfopfer, da kommt was auf die Menschheit zu:

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Habe im (erweiterten) Verwandtenkreis auch eine Krankenschwester. Die steht dem Ganzen sehr kritisch gegenüber und läßt sich NICHT impfen.
      Und mein Hausarzt erst …….

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