Schrumpfsozis – Hält die SPD bis 20. Sept. durch?

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Moral und Vernunft – die feindlichen Zwillinge der SPD

Man kann sich die Hände vor die Augen halten, durch die Gegend laufen und laut rufen: „Ich sehe nichts!“ Es hülfe nichts; denn was man mit klarem Blick sehen könnte, wird dadurch nicht gelöscht.

Noch schlimmer, und jetzt sind wir mitten im Blickbereich der einst stolzen Sozialdemokraten: Man kann sehen und hören – und trotzdem so tun, als ob „da nichts wäre“. Genau das macht die SPD! Die Ausrufung eines Kanzlerkandidaten – mit aktuell   14 % Stimmerwartung im Kreuz – und der laute Ruf: „Wir setzen auf Sieg!“ ist nichts anderes als das Verdecken des Todesröchelns einer sterbenden Partei.

Die Bilanz liest sich katastrophal. Im Jahr 2002 gewann die SPD das letzte Mal Wahlen im Bund. Ab dann kannte die Entwicklung meist nur eine Richtung: nach unten. 34,2 Prozent (2005), 23,0 Prozent (2009), 25,7 Prozent (2013), 20,5 Prozent (2017). Bei den Europawahlen 2019 waren es nur noch 15,8 Prozent. Die jüngsten Umfragen sehen die Partei nun irgendwo zwischen 13 und 14,5 Prozent. Die einst stolze Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist zu einer Spezialistin für Wahlniederlagen geworden. Und trotzdem sterben die Blinden in der Partei nicht aus. Der unsägliche, aber viel quasselnde Ralf Stegner träumt sogar von seiner SPD als einem „Bollwerk gegen Rechtspopulisten“. Bollwerk? Mit 13 Prozent? Wer solche Parteigrößen hat, sorgt jedenfalls für „Quote“ – allerdings eine hohe Spott-Quote, die nicht weit von Verachtung entfernt ist.

Es ist die alte sozialistische Parteihybris: „Die anderen mögen Wahlen gewinnen, wir aber haben die richtige (kosmopolitische) Moral.“

Statt Moral und Vernunft zu kombinieren, wird ein Gegensatz konstruiert.

Die SPD droht im gegenwärtigen Strudel ihres dramatischen Verfalls zu einer Doppelspezialistin zu werden: eine für Wahlniederlagen und eine für die überlegene Moral. Das ist das lernunwillige Verhalten einer Partei, die den Anschluß an traditionelle Teile der Gesellschaft verloren hat.

Die SPD verschließt – und in der gleichen Gefahr schwebt die CDU – die Augen vor einer bitteren Wahrheit: Sie bestimmte schon längst nicht mehr die Agenda gesellschaftlicher Diskurse, sondern wurde ihr Opfer. Die Wähler der SPD vermissen ein Zukunftsprofil, inhaltlich wie personell. So wird die SPD letztlich nur noch als angestaubte Partei der Vergangenheitsverwaltung wahrgenommen.

Statt innezuhalten und eine echte Strategie zu entwickeln, setzen die Genossen noch eins drauf, indem sie zu jeder maßgeblich oder unmaßgeblich geäußerten Meinung eine Gegenmeinung aus den eigenen Reihen produzieren. Dies führt zwangsweise zu einem Erosionsprozeß, der die alte Nachkriegs-SPD von „stolze Volkspartei“ nur noch träumen läßt und ihr „Wahlsiege“ einfährt, die schon ab 12-13 Prozent als „Erfolg“ verkauft werden. Das „Volk“ von einst ist aber längst weg und hat nur Platz gelassen für Spinner, Sektierer, Träumer und Gesellschaftszerstörer– also Bessermenschen (und –MenschInnen), von denen kaum jemand mal die Ärmel aufkrempeln und sein eigenes Brot erarbeiten mußte.

In Klartext: Die SPD befindet sich seit vier Jahrzehnten in einer erst unbemerkten, dann immer kritischer gewordenen Krise, die ihren Status als Volkspartei zunehmend unterminiert und letztlich zerstört (hat?).

Seit 1973 gelingt es den Sozialdemokraten praktisch nicht mehr, ihre auseinanderdriftenden und sich zuweilen bitter bekämpfenden Anhängergruppen unter ein Dach zu zwingen und mit einer Sprache zu sprechen, die der „kleine Mann auf der Straße“ – früher die Stammklientel der Partei – verstehen und unterstützen könnte.

In den gar nicht mehr „neuen“ Bundesländern ist die SPD zu einer Parteigröße geschrumpft, die gewöhnlich bei Wahlanalysen zu den „Sonstigen“ gezählt wird. Mit dem zu erwartenden Wegfall von immer mehr Mandaten und Minister- bzw. Staatssekretärsposten bei den kommenden Wahlen droht der Partei auch noch das organisatorische und finanzielle Rückgrat zu brechen.

Die Sozialdemokraten spielen mit dem Feuer und verspielten Vertrauen

Die Verzweiflung der Sozis ist groß, 14 Prozent in den Umfragen, keine gute Basis zum Auftakt eines Super-Wahljahres. Fast trotzig posaunt ihr „Kanzlerkandidat“ Olaf Scholz: “Wir spielen auf Sieg!“ Was soll er sonst auch sagen? Er muß sich mit dem Mut der Verzweiflung als „Herausforderer“ aufblasen – und das auch noch, ohne (bis jetzt) zu wissen, wer sein Gegner sein und vor allem, um welches Thema es gehen wird. Daß sich ausgerechnet die Corona-Pandemie eignen könnte, sich vom Koalitionspartner abzusetzen, darf wohl klar verneint werden.

„Egal“, heißt es im Willy-Brandt-Haus, „Augen zu und durch!“ Auf ihrer diesjährigen Auftakt-Klausur (8.1.) attackierte die SPD die Impfkampagne des CDU-Gesundheitsministers. Sie springt damit über ein hingehaltenes Stöckchen und läßt abermals erkennen, daß der SPD ein eigentliches, ur-sozialdemokratisches Ziel fehlt. Doch damit setzten die Sozialdemokraten im Superwahljahr aufs falsche Thema und betreiben nichts als parteipolitische Profilierung. Und das kommt – mitten in der Pandemiebekämpfung – beim Wähler gewiß nicht gut an. (Die Sozialdemokraten wollen ihr endgültiges Wahlprogramm auf einem Parteitag am 9. Mai verabschieden – spät, aber immerhin!)

Wohin willst Du, SPD?

Die – ja, auch die historischen – Versäumnisse und Fehler der SPD aus den letzten Jahrzehnten hier aufzuzeichnen, hieße, ein dickes Buch über die Genossen von heute zu schreiben. Viel Zeit für die Vergangenheitsbewältigung bleibt den SPD-Gremien allerdings nicht mehr. Zu viele Fragen, die noch geklärt werden müssen. Die bedeutendste Frage wird wohl lauten: Wohin willst Du, SPD? Machen wir das Desaster ´mal schlicht an nur zwei – allerdings für Deutschland schicksalhaften – Fragen fest:

Beispiel I. – Wackelkurs bei Corona:

Keine gemeinsame Politik der SPD-geführten Länder

Daß ausgerechnet Olaf Scholz seine jüngsten öffentlichen Angriffe gegen den CDU-Gesundheitsminister richtet, ist wenig verständlich. Denn Olaf Scholz ist als Finanzminister und „Vize-Kanzler“ – ein „Amt“, das es gar nicht gibt – ganz gewiß mit kostenintensiven Dingen vertraut, und dazu zählt sicher auch die Impfstoffbeschaffung. Da ist der liebe Olaf aber in ein dickes Fettnäpfchen getreten! Und daß er dem Kabinettskollegen Spahn einen inquisitorischen Fragenkatalog vor die Füße wirft, beweist nur die Nervosität, mit der die Sozis „in die Schlacht“ ziehen. Auch dieser Schuß kann schnell nach hinten losgehen; denn eine solche parteipolitische Profilierung während der alle Welt bewegenden Pandemiebekämpfung kommt beim Wähler gar nicht gut an.

Geradezu hilflos wirkt der Kanzler in spe bei der Frage nach der Finanzierung der immensen Kredite, die zum Kampf gegen das Virus nötig sind. Da stammelt der Kanzlerkandidat etwas von einer „höheren Belastung von Spitzenverdienern und gegen Steuersenkungen“. Setzen, mangelhaft!

Sozialdemokraten verspielen in Berlin Vertrauen

Scholz und die SPD-Länder blamieren sich zudem an einer weiteren Stelle: Berlins Regierungschef Michael Müller schwört die Bürger auf einen vielleicht noch härteren Lockdown ein, stellt aber bis zuletzt in Aussicht, die Schulen nächsten Montag teilweise zu öffnen. Vom Infektionsgeschehen wird gar nicht mehr gesprochen.

Dabei ist zwischen den Zeilen herauszuhören, wie groß die Angst vor dem mutierten Virus ist, daß die Zahlen bald unter die Decke schießen könnten. Eine Öffnung der Schulen paßt nicht zur Katastrophen-Rhetorik der Bundesregierung. Statt an einem Strang zu ziehen, verspielt die SPD Vertrauen. Berlin hatte erst einmal die Notbremse gezogen, also hieß es: keinen Präsenzunterricht für Grundschüler! Lehrer und Eltern hatten sich gewehrt, Unterschriften wurden gesammelt und der Koalitionspartner, die Linkspartei, fragte völlig zu Recht: Wie wollen wir glaubhaft Kontakte drastisch einschränken, aber Kinder und Jugendliche wieder in Busse und Klassenzimmer schicken?

Es ist aber ein Versagen der Politik, ein Armutszeugnis, wenn nun Schulen und Eltern überlassen wird, ob sie Oberstufenschüler zum Unterricht schicken oder nicht. Die Einschätzung der Gefahrenlage wird von den Regierenden erwartet – und nicht von Eltern, Schülern und Lehrern!

—–

 Beispiel II. – Einsatz von Bundeswehr-Drohnen

In der großen Koalition ist ein Streit um den Einsatz von bewaffneten Drohnen des Typs „Heron TP“ bei der Bundeswehr entbrannt – maßgeblich befeuert von der SPD.

In der SPD gibt es zwei Positionen zu den bewaffneten Drohnen. Ihre verteidigungspolitischen Experten hatten sich für eine Anschaffung von bewaffneten Drohnen ausgesprochen.

Sie betrachten das Thema vor allem aus militärischer Sicht und aus der Sicht der Soldaten. So argumentiert etwa die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller am 17.12.2020 im Dlf [AUDIO], daß der Einsatz dieser Waffensysteme die Sicherheit der Soldaten erhöht: „Zum Schutz der Soldaten und Soldatinnen können Drohnen ein wichtiges Instrument darstellen.“

Ihre innerparteilichen Gegner (in der SPD) halten die Entscheidung über die bewaffneten Drohnen insgesamt für richtungsweisend. Denn sie könnte den Weg für den zukünftigen Einsatz von automatisierten Waffen ebnen. Darum fordern die Gegner eine Diskussion, die über die militärischen Argumente hinausgeht und bei der auch die Öffentlichkeit einbezogen wird. Ihnen geht es vor allem um die ethischen und völkerrechtlichen Aspekte beim Einsatz von bewaffneten Drohnen.

Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD aus dem Jahr 2018 ist auch der Einsatz von bewaffneten Drohnen Thema. Die SPD hatte als Bedingung für eine Zustimmung eine ausführliche und breite Debatte gefordert. Diese wurde vor allem unter Experten und Verteidigungspolitikern beider Parteien – aber auch im Bundestag – geführt. Unter anderem als Livestream am 11. Mai 2020 und unter dem Twitter-Hashtag #DrohnenDebatte2020.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Fritz Felgentreu, hatte der Anschaffung der Drohnen und der Empfehlung des Verteidigungsausschusses im Vorfeld positiv gegenüber gestanden.

Die Passage zu bewaffneten Drohnen im Koalitionsvertrag: „Wir werden im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne weiterführen. Als Übergangslösung wird die Drohne HERON TP geleast. Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden. Hierzu wird die Bundesregierung eine gesonderte Vorlage erstellen und dem Deutschen Bundestag zuleiten. Vor einer zukünftigen Beschaffung von bewaffnungsfertigen Drohnen sind die konzeptionellen Grundlagen für deren Einsatz zu schaffen. Völkerrechtswidrige Tötungen lehnen wir kategorisch ab, auch durch Drohnen.“

Die CDU kritisiert die Entscheidung der SPD aufs Schärfste. Der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte sagte  im Dlf [AUDIO], es sei „verwerflich, unseren Soldaten diese Schutzmöglichkeit zu verbieten“. Er führt an, daß die Einsatzkräfte durch fehlende Waffensysteme während ihrer Auslandseinsätze im Nachteil sind und in Gefahr gebracht werden.

Weiter kritisierte er, daß man sich auf die Zusage der SPD bereits verlassen hätte und die Diskussion unter den Fachleuten – auch die ethische und völkerrechtliche – bereits ausführlich diskutiert worden wäre.

Beobachter stufen den Beschluß der SPD als Versuch ein, an alte friedenspolitische Parteitraditionen anzuknüpfen. Dlf-Korrespondent Frank Capellan kommentiert den SPD-Beschluß mit den Worten: „Es geht für die SPD-Spitze allein darum, sich als Friedenspartei zu profilieren“.

Es ist wohl eher Gewißheit denn bloße Vermutung, daß hinter der Entscheidung auch der Wille steht, für die Bundestagswahl neue Bündnispartner zu finden und sich eindeutig links zu positionieren. CDU-Politiker Henning Otte sagte im Dlf: „Ich vermute, daß Norbert Walter-Borjans einem neuen linken Bündnis Avancen machen will.“

Jetzt haben SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und SPD-Chef Norbert Walter-Borjans den Drohnen überraschend eine Absage erteilt – zunächst auf Zeit. Ein Argument ist, daß die geforderte Debatte aus Sicht der SPD nicht ausreichend geführt wurde.

Die Parteispitze möchte das Thema noch ausführlicher öffentlich diskutieren, um einen größeren Konsens zu schaffen. Als Folge dieser Bekanntmachung kann über die Anschaffung der Drohnen erst in der nächsten Legislaturperiode entschieden werden. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Fritz Felgentreu, legte als Reaktion auf diese Entscheidung sein Amt am 16. Dezember 2020 nieder.

Ob und wann Drohnen im Ernstfall schießen dürfen, ist in Deutschland nicht abschließend geregelt. Trotzdem will man Drohnen anschaffen und mit Partnern in der EU eine Euro-Kampfdrohne entwickeln. Ein harter Konflikt zwischen Ethik und militärischem Fortschritt. Einen solchen Konflikt kann man nicht mit „Sowohl als auch“ lösen, sondern er verlangt eine harte, klare Entscheidung.

—–

Nur zur Abrundung der Diskussionslage hier die Positionen der Oppositions-Parteien beim Thema bewaffnete Drohnen:

Die Linke: Die Fraktion die Linke hatte bereits im Juni 2020 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Thema bewaffnete Drohnen gestellt, in der sie die Art und Weise der öffentlichen Debatte kritisierte und mehr Information und Klärung vor allem völkerrechtlicher und ethischer Fragen forderte. Unter anderem wurde moniert, dass in einer öffentlichen Anhörung zu dem Thema keine Opfer von Drohnenangriffen zu Wort kamen. In einem weiteren Antrag hatte die Linksfraktion den Bundestag bereits im September aufgefordert sich am 17.12.2020 gegen die Anschaffung und den Einsatz von bewaffneten Drohnen einzusetzen.

Bündnis 90/Die Grünen: Die Grünen positionieren sich gemeinsam mit der Linken gegen einen Einsatz von Kampfdrohnen bei der Bundeswehr positionieren. Auch sie legten einen entsprechenden Antrag vor. Ihre Argumente: Bewaffnete Drohnen seien bisher überwiegend völkerrechtswidrig eingesetzt worden. Die von der Bundesregierung in der Debatte vorgebrachten Beispielfälle hätten den entscheidenden Vorteil bewaffneter Drohnen gegenüber herkömmlicher Luftunterstützung nicht überzeugend darlegen können, so die Argumente der Grünen in ihrem Antrag.

FDP: Die FDP hatte sich bereits Ende 2019 für die Anschaffung von Drohnen ausgesprochen.

AfD: Die Fraktion der AfD hatte ebenfalls Ende 2019 in einem Antrag für die Beschaffung von Drohnen plädiert.

Beide Anträge wurden im Dezember 2019 vom Bundestag abgelehnt.

www.conservo.wordpress.com     9.1.2021

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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44 Antworten zu Schrumpfsozis – Hält die SPD bis 20. Sept. durch?

  1. Shinobi schreibt:

    Auch in Mecklenburg-Vorpommern: Deutsche vier- bis fünfmal so häufig Opfer von Migrantenkriminalität als umgekehrt
    https://zuerst.de/2021/01/11/auch-in-mecklenburg-vorpommern-deutsche-vier-bis-fuenfmal-so-haeufig-opfer-von-migrantenkriminalitaet-als-umgekehrt/

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  2. ceterum_censeo schreibt:

    Nun ja, eins ist den in Agonie röchelnden Scharia – Proleten doch noch gelungen …. , was wir alle seit dem 1. Jan. überdeutlich merke(l)n …… sie haben ein linksXtremes willfährige MerKILL Halbmond Deppen Ungeheuer (früher mal ‚CDU‘) dazu gebracht , CO² , besser gesagt, jegliche Energie incl. Heizöl und -gas (!), zu ‚bepreisen‘, besser: abzuzocken, und sogar noch eins DRAUFZUSETZEN !.

    Wer heute an der Tankstelle vorfährt, bekommt doch fast den Schock seines Lebens, und das will etwas heißen nach über 1 ½ Jahrzehnten MerKILL – Diktatur.

    Die Benzinpreise sind (willkommene Gelegenheit für die ‚Multis‘) geradezu EXPLODIERT, weit über die ‚Bepreisung‘ (welch UNWORT!) hinaus.
    Und wer glaubt, daß derlei Beträge zweckgebunden wären, der macht sich auch die Hose mit der Kneifzange zu. Von irgendwas müssen die eingedrungenen Asyl-Invasoren doch unterhalten und alimentiert werden!

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  3. ceterum_censeo schreibt:

    ♦ Corona, Trump und Demokratieverlust? Gottlob gibt es glückliche Zeitgenossen, denen all das am Allerwertesten vorbeigeht:

    Ahmad A. vom Miri-Clan zum Beispiel. Der verübt seit Jahrzehnten Straftaten aller Art und erhielt soeben als seit 1992 abgelehnter Asylbewerber von der Ausländerbehörde Berlin (RRG – shithole, cc.) seine 27. Duldung. Wenn das keine Meisterleistung ist. Frank-Walter, bundesverdienstkreuzen Sie!

    ♦ Wahljahre sind lang. Erst fangen ‘se ganz langsam an, aber dann … Jedenfalls nimmt sogar die Zahl der Merkel-Leugner zu. „Tests, Tracing, Impfen.
    Das große Versagen“ erlaubte sich die Welt zu kommentieren, und eine Forscherin der Heiligen Leopoldina sprach von einem „groben Versagen der Verantwortlichen“. Obwohl in ein und derselben Regierungschickte Olaf Scholz dem Jens Spahn 24 „bohrende Fragen“ zum Corona-Management mit „der Bitte um zeitnahe Beantwortung“. Natürlich meinte Olaf damit die Herrin, nicht den Esel.

    Die drohte nun, den alten Gaunerkodex, die Omertà, zu brechen. „Wenn ich mal auspacke, was hier … für Fehler gelaufen sind, wenn ich das mal öffentlich machen würde …“ Jetzt gucken wir jeden Tag in die Zeitung: Packt sie aus? Packt sie endlich aus? —–
    (Blackbox)

    Und die WICHTIGSTE Frage: GEHT sie nun endlich ? – Dahin wo der Pfeffer wächst – und der Teufel seine Großmutter im Altenheim einquartiert hat?

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  4. ceterum_censeo schreibt:

    ♦ Kein Wunder, dass Corona seine Schneise der geistigen Verwüstung auch durch unsere politische Verantwortungsgemeinschaft schlägt. Fast jeder, der auf sich hält, war bereits in Quarantäne. Einige zeigen sogar Symptome jenseits von Schnupfen, Husten, Heiserkeit.

    Norbert Walter-Borjans, Assistent von Antifa Esken, und mit 68 Jahren besonders gefährdet, freute sich, dass die Jusos nach Kevin Kühnert endlich eine neue „Köpfin“ haben.

    Aber wie vnn mir oben schon gesagt – getreu dem Thema dieses Stranges dürfte es sich wohl um eine SCHRUMPF – KÖPF-IN ………😛 😜 😝 handeln ……….

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  5. text030 schreibt:

    „Hält die SPD bis 20. Sept. durch?…“ Wahrscheinlich ja, verdient hätte sie den Abschied aus der Politik.

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  6. Shinobi schreibt:

    Demokraten wollen am Montag mit Trumps Amtsenthebung beginnen
    https://snanews.de/20210110/us-demokraten-trump-amtsenthebung-454000.html

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  7. nixgut schreibt:

    DerArtikel hat mir sehr gut gefallen, aber mit der richtigen Wahl-Software hat auch die SPD wieder eine goldene Zukunft. ;-(

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  8. volksvertreter schreibt:

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/soeder-warnt-vor-anti-corona-terrorismus/
    Oh der Adolf Söder labert mal wieder(eigentlich immer)vom Corona Mop der ihn immer stärker ans Bein pinkeln möchte.Seine perfide Lügenmasche hilft den Deppen wohl nicht mehr.Was kommt als nächstes?Reichen denn 1,1 Milliarden nicht aus um die klardenkenden Menschen ins Jenseits zu befördern? Dieser Weißwurstkomiker der nicht mal selbst sich versteht zu was er steht,braucht kein Mensch mehr ernst nehmen.

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  9. ceterum_censeo schreibt:

    Bin absolut kein Freund von Sahra Bolschwiken-, ahem, Wagenknecht. Aber wo sie recht hat, da hat sie recht ……

    Endlos-Lockdown ohne Alternative? Was wir stattdessen brauchen ….

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  10. Semenchkare schreibt:

    SPD…..
    …sind doch nur noch der Wurmfortsatz der Grünen.

    S_pitzeln, P_rotzen, D_enunzieren, wie vor 30 Jahren!

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    • Semenchkare schreibt:

      Angst um Pründeverlust…?
      ***********************************

      Migranten-Krawalle in der Silvesternacht: SPD will Diskussion wegdrücken

      Essen. Im Essener Stadtteil Altenessen gab es in der Silvesternacht erhebliche Krawalle, bei denen sich vor allem zugewanderte „Migrationshintergründler“ hervortaten. Doch schon wenige Tage danach will die SPD die Probleme unter den Teppich kehren und verweigert sich jeder Aussprache über die Vorfälle.

      Die SPD im Bezirk Altenessen reagiere zwar „entsetzt, fassungslos und enttäuscht“ auf die Silvester-Randale im Stadtteil. Gleichzeitig warnt Vanessa Gremer, SPD-Fraktionsvorsitzende in der Altenessener Bezirksvertretung, aber davor, den Gewaltausbruch mit einer Integrationsdebatte zu verknüpfen.

      Es sei „nun absolut nicht der richtige Weg, die Debatten um gelungene und nicht gelungene Integration zu führen“, findet die SPD-Lokalpolitikerin. „Hetzerische Kommentare“ von Kollegen aus der Politik seien noch weniger förderlich, winkte die SPD-Frau ab und ließ dabei offen, wen sie mit ihrem Vorwurf meinte.

      Weiter sagte sie: „Völlig neben der Sache liegende Forderungen nach sofortigen Inhaftierungen und sogar Ausweisungen in arabische Länder erzeugen an dieser Stelle nur Kopfschütteln.“ Das werden von den Silvesterexzessen betroffene Bürger vermutlich anders sehen. (tk)

      https://zuerst.de/2021/01/09/migranten-krawalle-in-der-silvesternacht-spd-will-diskussion-wegdruecken/
      ***********************
      …erhoffte Wählerbindung?

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Noch ’n Gedicht (Nach Heinz Erhardt) :

      So sieht die „Freiwilligkeit“ aus
      Pflegedienst-Geschäftsführer droht Impfverweigerern mit Kündigung

      http://www.pi-news.net/2021/01/pflegedienst-geschaeftsfuehrer-droht-impfverweigerern-mit-kuendigung/

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      • ceterum_censeo schreibt:

        Und bist Du nicht willig…

        In dem Rundschreiben nimmt der Geschäftsführer des Pflegedienstes Bezug auf eine kürzlich durchgeführte Umfrage beim Personal, zur Erstellung einer Namensliste der Impfwilligen. In dem Schreiben heißt es:

        „Die Rückmeldungen von euch sind zum Teil sehr enttäuschend. Natürlich besteht keine Pflicht zur Impfung, da diese freiwillig ist. Jedoch haben wir als Pflegedienst eine besondere Sorgfaltspflicht unseren Pflegekunden gegenüber zu erfüllen, die es verhindert, Personal, welches nicht die Möglichkeit einer Schutzimpfung nutzt, einzusetzen. Das Arbeitsrecht sieht hier vor, dass der Arbeitgeber in solchen Fällen zu prüfen hat, ob die betreffenden Mitarbeiter an anderer Stelle ohne Kundenkontakt im Unternehmen weiterbeschäftigt werden können. Dies muss ich mit einem eindeutigen NEIN beantworten. Diese Möglichkeit besteht nicht. Und da ungeimpfte Beschäftigte eine Gesundheitsgefahr für die Kunden bedeutet (sic), sind arbeitsrechtliche Konsequenzen möglich. Wir wollen unter allen Umständen personenbedingte Kündigungen vermeiden und appellieren an eure Vernunft.“

        (Hervorhebungen aus dem Originalschreiben übernommen)

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      • Mona Lisa schreibt:

        Wobei die dumme Xxx noch nicht mal angezeigt werden kann, da es sich um eine evangelische Einrichtung handelt. Wie wir wissen, regeln die Kirchen ihre Strafverfolgung selbst – oder auch nicht. Jedenfalls scheren sie sich einen Dreck um staatliche Gesetzbücher.

        Seine Pflegekräfte sollten sofort kündigen und sich eine private Stelle suchen. Examinierte Altenpflegerinnen werden in Privathaushalten bei bester Bezahlung und Sozialversicherungsleistung händeringend gesucht. Obendrein kann man bei der Betreuung einzelner Patienten seinem Berufsetos voll gerecht werden.

        Ich wäre gespannt, was die Xxx dann macht, wenn er von heute auf morgen allein da steht und X alte, kranke Menschen zu versorgen hat.
        Das Heim müsste schließen, seine Bewohner würden umverteilt und die Xxx kann Flaschen sammeln gehn.

        Erpressersch….. verfluchtes !

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        • luisman schreibt:

          Genau das ist die Methode der gewaltfreien Revolution. Einfach nicht das tun, was die totalitaeren A-loecher wollen. Was glaubst du was los ist, wenn morgen 100.000 Krankenpfleger und Altenpfleger nicht mehr arbeiten, weil so ein Idiot sie gekuendigt hat. Das war dann der letzte Arbeitstag dieser Idioten.

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  11. luisman schreibt:

    Der CDU/CSU kann man sicher auch einen gewissen Anteil am Niedergang der SPD zurechnen, da sie sich mit dem Bundeshosenanzug immer weiter nach links bewegte. Schon die Gruenen haben sich einige Waehler der ehemaligen SPD einverleibt (Motto: Wenn man schon falsch liegt, dann auch bitte konsequent). Und nicht zu vergessen hat die immer noch existierende SED gerne viele SPD Ueberlaeufer aufgenommen, auch in die Parteispitze.

    Analog zu Ulfried meine ich, die SPD wird sich erst dann selbst aufloesen, wenn die sich geeinigt haben wer das viele Geld auf den Konten in Hong Kong und sonstwo kriegt.

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    • volksvertreter schreibt:

      Lieber Peter. Sehr guter Artikel über diese Partie. Nur in der heutigen Zeit in der Betrügereien bei Wahlen das Salz in der Suppe sind,kann man prozentual an der Stärke oder Niedergang einer Partei nichts mehr vorhersagen. Ist absolut keine Kritik, aber ein Ereignis was weltweit ihre Schatten wirft.

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  12. luisman schreibt:

    Hat dies auf Nicht-Linke Blogs rebloggt.

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  13. Ulfried schreibt:

    „… ist nichts anderes als das Verdecken des Todesröchelns einer sterbenden Partei…“
    Lieber Peter, seit Marx über London seine SPD Marionetten Bebel, Liebknecht steuerte, ist diese rote Mafia zu einem Medienunternehmen mutiert. Ob die gewählt werden oder nicht geht denen am verlängerten Steiß vorbei. Ihre Verbrechen wie der Noske Blut-Tag, das Kriegsverbrechen in Serbien 1999 der Maidan und andere Schandtaten stecken die doch locker weg. Deren Leute sitzen mit Gabriel Atlantikbrücke, Steinmeier Bellevue, Telekom etc. an den Schalthebeln der Macht. Wie wird die nächst BT Wahl ausgehen? 18:00 steht das Wahlergebnis fest. Wetten wer das dreht?

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  14. francomacorisano schreibt:

    Ganz im Ernst:
    Die Jusos haben eine neue „Köpfin“ (Selbstbezeichnung)…!

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  15. volksvertreter schreibt:

    Omg was für ein Polizeieinsatz hier in diesem Video. Was geht eigentlich in den Köpfen der Staatsbüttel rum.,,Verstehen Sie Spaß,,ist es nicht gewesen.
    Die Staatsmacht gegen Nazis mit Möhren im Gesicht. 🤣🤣🤣🤣🤣🤣
    Diese Aktion ist einfach nur mega peinlich.

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  16. Ingrid schreibt:

    Lieber Peter, für mich ist diese Chaotenpartei schon lange tot und das S steht eigentlich nicht mehr für Sozial, sondern für Sozialismus.
    Sie wurde praktisch von Dilettanten hingerichtet.
    Ich werde ihr keine Träne nachweinen, weg damit.

    Aber gerade in der letzten Zeit habe ich den Eindruck, dieses Land und auch der größte Teil seiner Bürger sind verrückt geworden und laufen wie Roboter durch die Gegend.
    Denn nicht Corona ist unser Feind, sondern der fortschreitende Wahnsinn, der diese Republik befallen hat und uns vernichten will, ohne auch nur einmal über die Konsequenzen nachzudenken.

    Gefällt 5 Personen

  17. Artushof schreibt:

    Arzt in den USA stirbt drei Wochen nach Pfizer Impfung + NRW: Corona-Ausbruch trotz Impfung – wie kann das sein ?

    vor 8 Std.

    VirusCovid-19ImpfungArztInfektion

    Arzt in den USA stirbt drei Wochen nach Pfizer Impfung
    NRW: Corona-Ausbruch trotz Impfung – wie kann das sein ?

    Doctor in the USA dies three weeks after Pfizer vaccination
    NRW: Corona outbreak despite vaccination – how can this be ?

    Von Freddy Kühne

    Der 56-jährige Arzt Gregor Michael aus Miami (USA) verstarb knapp drei Wochen nach der Impfung mit dem von Pfizer/Biontech notzugelassenen Impfstoffpräparat BNT162b2, welches vor kurzem auch in der EU die Notzulassung erhielt.

    Die Ehefrau des Arztes Heidi Neckelmann sieht den Tod ihres Mannes und „besten Freundes“ , mit welchem sie seit 26 Jahren zusammen lebte, in direktem Zusammenhang mit der Impfung, wie sie der Zeitung Daily Mail unter Tränen sagte, Zitat: „In meinem Kopf war sein Tod 100 Prozent mit dem Impfstoff verbunden. Es gibt keine andere Erklärung. Er war bei sehr guter Gesundheit. Er hat nicht geraucht, er hat ab und zu Alkohol getrunken, aber nur in Gesellschaft. Er trainierte, wir hatten Kajaks, er war ein Hochseefischer. Sie haben ihn danach auf alles getestet, was man sich vorstellen kann, sogar auf Krebs, und es gab absolut nichts, was

    The 56-year-old physician Gregor Michael from Miami (USA) died less than three weeks after being vaccinated with the emergency-approved vaccine preparation BNT162b2 from Pfizer/Biontech, which recently also received emergency approval in the EU.

    The doctor’s wife Heidi Neckelmann sees the death of her husband and „best friend“ , with whom she had lived for 26 years, as directly linked to the vaccination, as

    she tearfully told the Daily Mail newspaper, quote: „In my mind his death was 100 percent linked to the vaccine. There is no other explanation. He was in very good health. He didn’t smoke, he drank alcohol from time to time, but only in company. He worked out, we had kayaks, he was a deep sea fisherman. They tested him

    mit ihm nicht stimmte.“ Zitatende

    Der Frau zufolge seien drei Tage nach der Impfung rote Flecken an den Armen und Beinen des Mannes aufgetreten, ein Zeichen für subkutane Blutungen.

    Die Ärzte stellten einen akuten Mangel an Thrombozyten fest. Bei der idiopathischen thrombozytopenischen Purpura werden Thrombozyten vom Organismus als Fremdkörper wahrgenommen und vernichtet. Trotz aller Rettungsversuche erlag der Mann am 3. Januar einer Hirnblutung.

    Pfizer sagte gegenüber DailyMail.com am Mittwoch, dass es sich des „höchst ungewöhnlichen“ Todes von Dr. Michael bewusst sei und weiter untersuche.

    Allerdings warnte ein Sprecher: „Wir glauben nicht, zu diesem Zeitpunkt, dass es irgendeine direkte Verbindung zu dem Impfstoff ist.

    In Portugal verstarb eine 41-jährige Ärztin ebenfalls kurz nach der Impfung, wie sna-news berichtete…

    NRW: Erneuerter Corona-Viren-Ausbruch nach Impfung in sozialer Einrichtung – Wie kann das sein ?

    In Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) brach in einer sozialen Einrichtung trotz Impfung erneut eines der diversen Covid-Viren aus, wie der Sender WDR aktuell berichtet. Wie kann das sein ? Diese Frage stellte der Sender.

    Dabei hätte man von vornherein darüber aufklären können, dass eine Impfung aus diversen Gründen keinen dauerhaften Schutz gegen die Corona-Viren bieten kann. Denn grundsätzlich wird erstens durch eine Impfung nur der Lungen- und Blutkreislauf geimpft – der Rachenraum und die Nase können weiterhin als ein Hort für die Aufnahme und Weitergabe neuer Viren fungieren und werden durch eine Impfung nicht geschützt.

    Zweitens wirkt die Impfung nicht bei allen Menschen. Dies ist auch bei herkömmlichen Impfungen der Fall, bei denen man generell annimmt, dass diese nur bei bis zu 50 bis maximal 60 Prozent der Geimpften auch wirklich anschlägt.

    Und drittens verpufft die Wirkung der Impfung meist schon nach zwei bis vier Monaten. Damit wirkt die Impfung nicht besser, als der natürliche Schutz nach einer durchgemachten Infektion mit dem Virus selbst.

    Und viertens wirken die Impfungen generell nicht gegen mutierte Varianten.

    Obendrauf kommen dann noch gefährliche Langzeit-Nebenwirkungen wie Unfruchtbarkeit, die Auslösung von Allergien (Neurodermitis, Asthma) über Krebs bis hin zu Autoimmunerkankungen – wie sie stellenweise auch schon bei anderen Impfstoffen aufgetreten sind. worüber bei den Impfungen aber selten aufgeklärt wird.

    99Thesen berichtete hierüber bereits im Artikel „Wollt Ihr den totalen Lock- äh Knockdown ? Biologen, Immunologen, Toxikologen, Virologen warnen vor der Impfung“ und ließ hier zahlreiche namhafte Ärzte und Experten zu Wort kommen, um über die Gefahren und Nebenwirkungen aufzuklären.

    afterwards for everything you could imagine, even cancer, and there was absolutely nothing wrong with him.“ End quote

    According to the woman, three days after the vaccination, red spots appeared on the man’s arms and legs, a sign of subcutaneous bleeding.

    Doctors diagnosed an acute platelet deficiency. In idiopathic thrombocytopenic purpura, platelets are perceived by the organism as foreign bodies and are destroyed. Despite all rescue attempts, the man succumbed to a brain hemorrhage on January 3.

    Pfizer told DailyMail.com on Wednesday that it was aware of Dr. Michael’s „highly unusual“ death and was investigating further.

    However, a spokesperson cautioned, „We do not believe, at this time, that it is any direct link to the vaccine.

    In Portugal, a 41-year-old female doctor also died shortly after being vaccinated, sna-news reported

    NRW: Renewed Corona virus outbreak after vaccination in social institution – How can this be ?

    In the German state of North Rhine-Westphalia (NRW), one of the various covid viruses broke out again in a social institution despite vaccination, as broadcaster WDR aktuell reported. How can this be ? This question was asked by the station.

    It could have been explained from the outset that vaccination cannot provide lasting protection against the corona viruses for various reasons. Firstly, vaccination only protects the lungs and blood circulation – the throat and nose can continue to act as a haven for the uptake and transmission of new viruses and are not protected by vaccination.

    Second, vaccination does not work for everyone. This is also the case with conventional vaccinations, which are generally assumed to be effective in only up to 50 to a maximum of 60 percent of those vaccinated.

    And thirdly, the effect of the vaccination usually fizzles out after two to four months. Thus the vaccination does not work better than the natural protection after a passed through infection with the virus itself.

    And fourthly, the vaccinations are generally not effective against mutated variants.

    On top of it come then still dangerous long-term side effects such as infertility, the release of allergies (Neurodermitis, asthma) over cancer up to autoimmune diseases – as they occurred locally also already with other vaccines. about which with the inoculations however rarely one clears up.

    99Thesen already reported on this in the article „Do you want the total Lock- äh Knockdown ? Biologists, Immunologen, Toxikologen, Virologists warn before the inoculation“ and let here numerous considerable physicians and experts come to word, in order to clear up over the dangers and side effects.

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    99 Thesen

    Gefällt 1 Person

    • Ingrid schreibt:

      Danke Artushof, für diese Information, aber ich habe noch eine andere These.
      Da ich von Altenheimbewohnern weiß, die schon geimpft worden sind und noch nicht mal eine kleine Schwellung hatten, muss ich annehmen, dass gar nicht alle, sondern nur einige Personen die echte Impfung bekommen.
      Das Risiko wäre viel zu groß, wenn plötzlich das ganze Altenheim schwer erkrankt oder gar versterben würde
      Dann wäre Schluss mit Lustig und die Impfung am Ende.
      Da ich auch diese schnelle Massenproduktion anzweifle, werden sicher nur einige echte Impfdosen eingefügt.

      Gefällt 5 Personen

      • Artushof schreibt:

        Guten Morgen liebe Ingrid,

        ja, das stimmt schon nachdenklich.
        Ich hatte vor einiger Zeit ein Altenheim angeschrieben, dass sie nachweislich untaugliche FFP2 Masken im Gebrauch hatten. Es kam die Antwort, dass man sich auf die Zuordnung der Landesregierung NRW verlassen würde und man würde auch noch zusätzlich intern prüfen.
        Das war schon eine unglaubliche Antwort und um so wichtiger war meine Hinweispflicht für den Fall, dass ein Bewohner frühzeitig versterben sollte.
        Überrascht hat es mich nicht, dass ich vor ein paar Tagen lesen konnte, dass NRW die Masken aus dem Verkehr ziehen wollte.
        Die Untauglichkeit und das Versagen der Altparteien in NRW zeigt sich in solchen Vorgängen. Das die Masken untauglich waren, wusste die Konsorte schon länger. Die Presse sorgte jedoch früher als erwartet für klare Tatsachen.

        Es gibt nur eine Alternative

        AfD

        PG

        Artushof

        Gefällt 1 Person

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