Erosion des Rechtsstaates – Islambezogene Herausforderungen und Corona

(www.conservo.wordpress.com)

Von Klaus Hildebrandt (Hildebrandt.Klaus@web.de)

Was haben Sie gegen Deutschland?

An Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, Präsident des Deutschen Bundestages (praesident@bundestag.de sowie wolfgang.schaeuble@wk.bundestag.de )

Vorlektüre:

Flüchtling will Inschrift am Reichstag ändern! Es reicht! Was bildet ihr euch eigentlich ein? › Jouwatch (journalistenwatch.com)

——–

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble (CDU),

wenn ich an den Islam und die verheerenden Folgen der Migration für unser Land und Europa denke (s.u.), dann denke ich sofort an Sie und die Kanzlerin. Auch vom neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet ist keine Besserung zu erwarten, denn auch er wird nicht von der Linie Merkel abweichen und wird es weiter auf die schmeichelhafte Art und Weise versuchen, wenn wir ihn nicht daran hindern.

Was geht in Ihnen vor? Warum tun Sie Deutschland an, wenn Sie ihm doch so viel verdanken und hochheilig die Treue gelobten? Ist es karrierebedingter Opportunismus oder europäische Großmachtsucht, was Sie treibt? Irgendetwas muss es doch sein, denn die politische Verbissenheit, mit der Sie Ihren Kampf führen, lässt keinen anderen Schluss zu.

Was haben Sie gegen die Demokratie? Was haben Sie gegen Deutschland?

Die Antwort der Bürger kann nur lauten: Wir brauchen eine andere Politik, die wieder auf Vernunft und Bescheidenheit, sowie auf christlichen Werten fußt. Menschen in der von Ihnen verfolgten Weise ihrer Identität und Religion zu berauben, liegt nicht im Interesse unseres Volkes und sollte geahndet werden.

Schauen Sie sich nur dieses Kurzvideo an https://www.youtube.com/watch?v=mrEVBQ5OAmQ , in dem vorgestern ein ehem. Polizist von seinen Kollegen von der Redebühne geholt wurde, angeblich weil er keine Maske trug. Oder war es das, was er sagte, was seine Festnahme auslöste? Und Sie und die Kanzlerin wollen uns noch weismachen, „wir lebten im besten Deutschland aller Zeiten.“

Ihr Vorgehen wird früher oder später scheitern, weil es sich gegen uns Bürger, gegen das Volk und im Übrigen auch gegen die deutsche Verfassung (Grundgesetz) richtet.  Unser Land steuert ganz offensichtlich auf eine neue – experimentelle – Epoche zu, die zurzeit ganz Berlin beschäftigt. Dass Sie ein Scheitern Ihres ideologischen Vorhabens befürchten, ist offensichtlich, aber ein „Weiter so“ wäre in meinen Augen katastrophal.

Abschließend möchte ich Ihnen noch einen soeben auf conservo.de veröffentlichten „offenen Brief“ – Ein offener Brief an den Innenminister Baden-Württembergs. Des „Ländle“ oder „Ländli“, wie die Baden-Württemberger ihr traumhaftes, einst „von der Sonne verwöhntes“ Kulturland liebevoll nennen. Und wo wir die Sonne wieder einfangen werden… | Conservo (wordpress.com) – einer Frau Dr. Juliane Bauer an den Innenminister von Baden-Württemberg und heutigem Schwiegersohn Thomas Strobl (CDU) zur Kenntnis geben, in dem sie ihm gehörig die Haare wäscht, und das zurecht.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Hildebrandt

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Gesendet: Montag, 15. Februar 2021 um 20:43 Uhr
Von: „MKB“
An: undisclosed-recipients:;
Betreff: Islambezogene Herausforderungen

Josef Isensee: Islambezogene Herausforderungen für freiheitliche Gesellschaften

Der Staatsrechtler und Staatsphilosoph Josef Isensee lehrte bis zu seiner Emeritierung an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Ein vor einiger Zeit erschienener Sammelband enthält Texte, in denen er für die Verteidigung des freiheitlichen Verfassungsstaates gegen innere und äußere Herausforderungen eintritt. Hier warnt Isensee unter anderem vor einem „Kampf der Kulturen“ in Europa, der in Folge einer „Integrationsresistenz des Islam“ langfristig drohe. Staaten dürften sich vor diesem Hintergrund nicht neutral verhalten, sondern müssten die europäische Kulturidentität schützen.1

Isensee äußert Verständnis dafür, dass Europa aus der Sicht vieler Muslime aufgrund seiner Dekadenz und seines Hedonismus „geradezu ein schockierendes, Abscheu erregendes Bild“ abgebe. Der Staat legitimiere sich politisch aber nicht durch die Moral, sondern durch die Freiheit, die er zu verteidigen habe. Dem Staat stehe es nicht zu, sich zur Frage des Wahrheitsgehalts von Religionen zu äußern, aber er müsse Stellung zu den Folgen der Präsenz des Islam in Deutschland für das Gemeinwohl und die politische Ordnung beziehen.

Im Zusammenhang mit der wachsenden Präsenz des Islam in Europa stelle sich zunehmend die Frage wieviel kulturelle Diversität eine Gesellschaft vertrage und welche Art von Kulturimport mit der deutschen Kultur kompatibel sei:

  • Von allen Migrationsbewegungen der Gegenwart löse die muslimische „den tiefsten Fremdheitsschock aus“. Während viele Migranten sich „zumeist rasch und geräuschlos“ assimilierten, erscheine der Islam als „ein Fremdkörper, der sich nicht integriert“, „Inseln völliger Fremdheit“ bilde und „eine latente Bedrohung“ darstelle. Die wesentliche Ursache dafür, dass Integration heute zum ungelösten und, soweit absehbar, zum unlösbaren Problem für Deutschland“ und Europa geworden sei, liege in der „Integrationsresistenz des Islam“.
  • Dies sei nicht als Ausdruck von Pluralismus zu rechtfertigen, weil dieser immer eine Wechselbeziehung und gemeinsame Grundwerte beinhalte, was hier nicht gegeben sei. Langfristig drohe ein „Kampf der Kulturen“ auf dem Territorium Europas.
  • Eine falsche politische Korrektheit verhindere, „das Problem der kulturellen Identität und Differenz offen und freimütig zu diskutieren“ oder kulturelle Unterschiede überhaupt anzusprechen. Vielfach werde geleugnet, „dass die kulturelle Identität Deutschlands, so es sie denn überhaupt gebe, rechtlichen Schutz verdiene“.
  • Es gebe zudem von „Selbsthass“ geprägte politische Akteure, welche eine „Selbstauslöschung“ Deutschlands zumindest in Kauf nähmen. Diese würden „jedwede islamistische Aggression als religiöses Missverständnis verharmlosen“ und Muslime darüber belehren wollen, wie friedlich und europatauglich der „wahre“ Islam sei.

Der Staat dürfe in dieser Frage nicht neutral sein. Die Institutionen des Staatskirchenrechts etwa hätten den Zweck, „nationale europäische Kulturidentität“ zu hegen. Eine Gleichbehandlung von christlichen Kirchen und islamischen Akteuren würde im Widerspruch dazu stehen und die Kräfte stärken, „welche die kulturelle Identität aufsprengen“. Der Staat müsse sich entscheiden, ob er „die christlich vorgeprägte, entwicklungsoffene deutsche und europäische Kulturidentität“ schützen „oder deren Abbau vorantreiben“ wolle.

Hintergrund

Der Staatsrechtler und Richter am Bundesverfassungsgericht Ernst-Wolfgang Böckenförde (1930-2019) ging von ähnlichen Annahmen aus wie Isensee und betonte, dass die Präsenz kulturell fremder Gruppen in einem Gemeinwesen dazu führen könne, dass der kulturelle Sockel, auf dem ein Staat beruht, „sich zunehmend parzelliert, aushöhlt und seine verbindende Kraft einbüßt“.

Im Islam gebe es starke islamistische Strömungen, welche „unter Inanspruchnahme der Religionsfreiheit und Ausnutzung demokratischer Möglichkeiten seine auf Offenheit angelegte Ordnung von innen her aufzurollen und schließlich abzubauen“ versuchten. Falls „eine Religion, aktuell der Islam, sich gegenüber der Religionsfreiheit auf Dauer aktiv resistent verhält, sie also abzubauen suchte, sofern sich politische Möglichkeiten, etwa über Mehrheitsbildung, dazu bieten, so hätte der Staat dafür Sorge zu tragen, dass diese Religion beziehungsweise ihre Anhänger in einer Minderheitsposition verbleiben. Das würde gegebenenfalls entsprechende politische Gestaltungen im Bereich von Freizügigkeit, Migration und Einbürgerung notwendig machen.“

In diesem Fall sei „der Staat ungeachtet seiner Freiheitlichkeit und Offenheit gehalten, Barrieren zu errichten“, die islamistische „Anhänger des Islam hindern, direkt oder indirekt aus der Minderheitsposition herauszutreten. Darin läge kein Selbstwiderspruch, sondern nur die Selbstverteidigung des säkularisierten Staats.“2 (FG2)

Quellen

1. Josef Isensee: Staat und Religion. Abhandlungen aus den Jahren 1974-2017, Berlin 2019.

2. Ernst-Wolfgang Böckenförde: „Gesetzestreu im freiheitlichen Staat“, Kölner Stadt-Anzeiger, 04.07.2007.

https://renovatio.org/2021/02/josef-isensee-islambezogene-herausforderungen-fuer-europa/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=newsletter-post-title_1

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Gesendet: Mittwoch, 24. April 2019 um 05:17 Uhr
Von: „Klaus Hildebrandt“ <Hildebrandt.Klaus@web.de>
An: Prof.Papier@jura.uni-muenchen.de
Betreff:  Ex-Verfassungsgerichtspräsident fürchtet Erosion des Rechtsstaats | MMnews

Sehr geehrter Herr Dr. Hans-Jürgen Papier,

Sie haben völlig Recht, wenn Sie als ehem. Präsident des Bundesverfassungsgerichts wie schon zuvor der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz eine Erosion des dt. Rechsstaates feststellen und anprangern https://www.mmnews.de/politik/122770-ex-verfassungsgerichtspraesident-fuerchtet-erosion-des-rechtsstaats .

Viele Abgeordnete im Dt. BuTag haben keinen blassen Schimmer von Rechtsstaatlichkeit und Recht, und tun nur so tun, als verstünden sie etwas von Politik. Sie definieren sich nur über weiche Themen wie Umwelt, Multikulti und Gender und Sex, doch vom Gemeinwohl und dem Funktionieren einer Gesellschaft haben sie keinen blassen Schimmer bzw. es interessiert sie nicht wirklich.

Man kann den Zerfall unserer Gesellschaft heute an allen Ecken und Enden feststellen.  Man schaue sich nur dieses Video über die Zustände in Halle an der Saale https://www.youtube.com/watch?v=QM7WTYiIhQs an, und es wird einem bange um Leib und Seele.  Muss man sich da noch wundern, dass die AfD im Osten jüngsten Meinungsumfragen zufolge auf Platz 1 rangiert? Diese Regierung verschwendet und verschenkt das Geld ihrer Bürger, zerstört die Innere Ordnung, ruiniert die Europäischen Union, sorgt für das Entstehen von Parallelgesellschaften und Clan-Kriminalität, die Rückkehr von Krankheiten, die schon längst als besiegt galten, und vieles, vieles mehr.

Das sind die ganz konkreten Auswirkungen der Berliner Republik, allen voran der unserer Bundeskanzlerin selbst, die uns das alles einst sogar als „humänitär“ mit Selfies und mithilfe der öffentlich-rechtlichen Medien verhökern wollte. Hinter dieser so genannten Asylpolitik stecken in Wirklichkeit doch ganz andere Interessen. Selbst eingefleischte Feministinnen und sonstige Frauen und Mütter horten sich inzwischen zusammen und demonstrieren gegen diese unkontrollierte und ohnehin illegale Masseneinwanderung von idR. völlig kulturfremden und nicht integrierbaren Scheinasylanten, denn sie trauen sich nicht mehr auf die Straße oder haben Angst um ihre Kinder.

Diese  Erosion des Rechtsstaates versucht Berlin verzweifelt aber hartnäckig durch die Diskriminierung Andersdenkendenden und die Verwendung von Begriffen wie Populismus, Rechtsradikalismus, Rassismus und Nazismus zu kontern und damit ihr zerstörerisches Werk noch schnell vollenden. Im Dt. Bundestag sitzen Leute, die nicht einmal Artikel 16a des dt. Grundgesetzes kennen bzw. interpretieren können, wohl aber Bannern mit der Aufschrift „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ hinterher laufen und gegen unser Land demonstrieren, und dann zur „Belohnung“ auch noch ins Parlaments-Präsidium gewählt werden, aber zeitgleich und in Absprache qualifizierten AfD-Abgeordneten die Mitgliedschaft in diesem Gremium verwehrt wird.

Was ist nur aus unserem Land geworden?  Was ist das für eine Regierung?

Jeder, der sich mit deutschem Asylrecht und den Regeln der EU einigermaßen auskennt, müsste Ihnen, Herr Dr. Papier, eigentlich spontan zustimmen. Berlin hat sich vom Recht und dem Grundgesetz, das gerade in diesen Tagen sein 70 Jubiläum feiert und uns allen in dieser Zeit gute Dienste erwies, weit entfernt und fährt eine gefährliche Agenda, die klar dem Willen des Volkes widerspricht. Ehrenhafte Beamte wie der frühere Präsident des Bundesamts für den Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen, werden von dieser Regierung kaltgestellt und in den Ruhestand versetzt.

Auch wenn ich kein Mitglied der AfD bin, so ist es nach genauem Hinsehen doch alleine diese Partei, die heute noch rechtsstaatliche Prinzipien vertritt. Darum ist es für den Erhalt unserer Demokratie auch gut, dass es sie gibt und es ist gut, dass es kompetente und mutige Leute wie Sie gibt, Herr Dr. Papier, die etwas von Recht und Politik verstehen, und offen die Wahrheit  artikulieren, wofür ich Ihnen von Herzen danke. Nur der Mut zur Wahrheit und zum Dialog kann unser Land noch retten. Das alles hätte durch eine normale und im Verhältnis kostengünstige Familienpolitik vermieden werden können, doch man wollte es nicht.

Ich bitte um Verständnis, wenn ich mein Schreiben auch die Politik mitlesen lasse, denn sie ist schuld am verheerenden Zustand unseres Landes.

Beste Grüße, Klaus Hildebrandt

www.conservo.wordpress.com     16.02.2021

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. 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15 Antworten zu Erosion des Rechtsstaates – Islambezogene Herausforderungen und Corona

  1. ceterum_censeo schreibt:


    Und natürlich: HANAU; HANAU und KEIN Ende, und aufv allen Staatsfunk-Kanälen:

    Das war ja klar: SPD macht zum Hanau-Jahrestag die AfD mitverantwortlich

    Berlin/Hanau – Ausgerechnet die SPD, die an allem eine Mitschuld trägt, was seit 3000 Jahren hier auf der Welt passiert ist, stellt mal wieder die Konkurrenz unter Generalverdacht:

    Ein Jahr nach dem rechtsextremen Anschlag in Hanau hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, die AfD scharf attackiert. „Die Feinde unserer Demokratie vergiften ganz gezielt das gesellschaftliche Klima, um Zwietracht zu schüren und Menschen gezielt zu Hassobjekten zu machen“, sagte Mützenich dem „Spiegel“. „Mit der AfD sitzen diese geistigen Brandstifter auch in unseren Parlamenten. Durch die Worte von Höcke, Gauland und Co. fühlen sich Täter wie der Mörder von Hanau bestätigt und schreiten zur unsäglichen Tat. Dem müssen wir entgegentreten, auch gesetzlich.“ Am 19. Februar 2020 hatte der 43-jährige Deutsche Tobias R. in Hanau neun Menschen mit ausländischen Wurzeln erschossen, bevor er mutmaßlich seine Mutter und sich selbst tötete. —

    Davon, daß es sich um einen geistig VOLLKOMMEN durchgeknallten Psychopathen mit entsprechender, unbeachtet gelassener, Vorgeschichte handelte, der noch dazu dem LINKSGRÜNEN Milieu entstammte, natürlich KEIN Wort!

    Es ist ja auch viel einfacher die AfD mit Dreck zu beschmeißen!

    Die Morde in Hanau seien ein Glied in einer Kette von mehr als 200 Morden mit rechtsextremem Hintergrund in den vergangenen Jahren. „Das verbietet jedwedes Kleinreden der menschenverachtenden Geisteshaltung, die dahinter steht“, so SPD- und Esken- Wurmfortsatz und Staatshehler Walter-Borjans.
    Würde Stalin noch leben, er hätte jetzt hämisch grinsend applaudiert. (Mit Material von dts)

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  2. ceterum_censeo schreibt:

    Schon GEZ gezahlt?

    WIDERLICHSTER (!!!)
    Haltungsjournalismus: ZDF-Theveßen stempelt Trump als „Faschisten“ ab

    DER HAT SIE ERSICHTLICH WIRKLICH NICHT MEHR Alle AUF DER LATTE!
    Keineswegs ‚Haß und Hetze‘ natürlich!

    AusGEZahlt!

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  3. ceterum_censeo schreibt:

    Grundgesetz? Das kennt Frau MerKILL nicht. Genauso wenig wie ein BVerfG.

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  4. Shinobi schreibt:

    Linker Rassismus in Reinstform.
    Migranten in der AFD-Partei werden inzwischen auch bedroht, weil sie in der falschen Partei sind:

    Münster: RA-Drohung gegen den Hindu P. Lohani aus Indien wegen seiner AfD-Mitgliedschaft
    https://charismatismus.wordpress.com/2020/09/22/muenster-ra-drohungen-gegen-den-hindu-p-lohani-aus-indien-wg-afd-mitgliedschaft/

    „Am 13.9. wurde unser AfD-Mitglied Prakash Chandra Lohani auf der Liste AAA in den Integrationsrat gewählt. Vier Tage später wird ihm mit Schreiben von RA Matthias Hermanns aus Münster und Herrn Sisir Gupta der mögliche Ausschluß aus der Gruppe mitgeteilt.

    Auch wird Herr Lohani bedroht und aufgefordert, sein Mandat zurück zu geben.

    Als Grund wird seine Mitgliedschaft in der AfD angegeben. Dieser war er beigetreten, weil er als Hindu aus einem Kulturkreis stammt, der jahrhundertelang Erfahrungen mit moslemischem Kolonialismus und Religionsterror zu erleiden hatte.“

    Ich finde Linker Rassismus muss viel radikaler und mit harter Hand bekämpft werden!
    Auch der islamische Faschismus wird in Deutschland immer nur mit Samthandschuhen angefasst!

    Vor allem ist bemerkenswert, daß türkischer Rassismus unter den Erdogan-Anhängern in Deutschland überhaupt nicht bekämpft wird. Und das ist seit Jahren mit bloßem Augen sichtbar. Auch bei uns in unserer Stadt, wo ich wohne.
    Es gab sogar einen Vorfall, wo ein Erdogan-Kritiker bei einer Demo von einer Gruppe von Erdogan-Anhängern Morddrohungen erhielt. Sie drohten ihm seine ganze Familie zu töten, weil er offen gegen Erdogan demonstrierte. Das alles mitten in Deutschland. Die POLIZEI stand daneben und hatte überhaupt nichts unternommen. Statt dessen wurde er selbst abgeführt, und zwar zur eigenen Sicherheit…

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  5. gerdsoldierer schreibt:

    Frankreich hat ein Gesetz zum Thema verabschiedet :
    Danach ist der Politische Islam keine eigene Ideologie sondern nur eine extreme Auslegung „des Islam“ !!
    Der Politische Islam ist aber zu trennen vom Glauben im Islam – ist eine eigene Ideologie : Diese Differenzierung ist entscheident – ist elementar. Wenn nicht getrennt wird kommen sie keinen Schritt weiter – alles wischi- waschi – hier setzt die Expertise, der öffentliche Diskurs, nur so kommt das Thema öffentlich auf den Tisch – nur so kommt Entwicklung : hier brennt das Feuer :
    Herr Hildebrandt, Isensee…..setzen Sie ihre Expertise….

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  6. Shinobi schreibt:

    China: Bibelverbrennungen und Christenfolter
    https://philosophia-perennis.com/2021/02/17/china-bibelverbrennungen-und-christenfolter/

    Bibelverbrennungen, Christenfolter und Kirchenzerstörungen: In China gibt es nur noch 9 Gebote. Unter Xi Jinping wird massiv gegen Christen vorgegangen.

    In China werden Christen inhaftiert, Kirchen zerstört und Bibeln verbrannt, wie die Zeitschrift Bitter Winter dokumentiert. Die katholische Kirche kollaboriert mit dem Regime, und gewährt der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) das Recht, ihre Bischöfe vorzuschlagen. Die17 Bundesregierung forciert gegen den Widerstand der EU-Partner das Handelsabkommen mit China, trotz gravierender Menschenrechtsverstöße.
    »Der Glaube an die Kommunistische Partei ist die einzige zugelassene Religion«

    »Der Glaube an die Kommunistische Partei ist die einzige zugelassene Religion«, sagte der zuständige Beamte, als eine Kirche der führenden evangelischen Kirche »Patriotische Bewegung mit drei Selbst« im Landkreis Lanling im Juli 2020 abgerissen wurde. Alle Kirchen, die sich zu nah an KPCh-Einrichtungen befinden und »zu gut aussehen« müssten entfernt werden, so die Begründung des Beamten.

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  7. Shinobi schreibt:

    Laschet warnt vor zu viel, Röttgen und Merz fordern mehr Klimaschutz
    https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-01/cdu-vorsitz-klimaschutz-armin-laschet-norbert-roettgen-friedrich-merz

    Von wegen Aufbruch: Merz denkt schon laut über Schwarz-Grün nach
    https://www.journalistenwatch.com/2020/06/28/von-aufbruch-merz/

    Friedrich Merz: Lieber Grün statt Blau – „AfD – No Way!“
    https://www.journalistenwatch.com/2020/12/10/friedrich-merz-lieber/

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  8. luisman schreibt:

    Die Erosion des Rechts beginnt immer spaetestens am Tag nachdem ein Gesetz verabschiedet wurde, in juengster Zeit auch Monate und Jahre davor, wenn der BT ein Feigenblatt-Gesetz beschliesst, weil die Exekutive vorher schon gegen geltendes Recht verstiess, und selbst gegen das nun durchgewuergte neue Recht.

    Das fing also nicht seit Merkel an, oder seit 2015. Boeckenfoerde sagte zwar, dass der Staat auf Grundlagen beruht, die er selbst nicht geschaffen hat, aber in diesem Fall hat der Staat, durch ausufernde Sozialgesetzgebung, die Grundlagen fuer den eigenen Untergang geschaffen. Die BRD ist ein Sozialmoloch mit kapitalistischem Hilfsmotor. Das funktionierte, solange es Wachstum gab, und die Mehrheit den Eindruck hatte, dass sie jedes Jahr mehr in der Tasche hatte. Seit den spaeten 70’ern ist das nicht mehr so. Inzwischen hat der durchschnittliche Arbeiter jedes Jahr weniger in der Tasche als im Jahr zuvor.

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  9. luisman schreibt:

    Hat dies auf Nicht-Linke Blogs rebloggt.

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  10. gerdsoldierer schreibt:

    Sauber geschrieben, argumentativ, sachlich, sauber : dies ist der erste Teil, der zweite fehlt !!
    Die ideologische Agitation, die fundamentale Systemkritik des Politischen Islam :
    Merkel, Schäuble…die diesen in unserem Land etablieren wollen : Merkel u. Schäuble…. sind die Vertreter der totalitären, faschistischen Ideologie : Merkel u. Schäuble sind die Faschisten u. Rassisten im Fakt : Sie dulden, daß den Knirpsen in der Moschee- Schule der Märtyrer vorgeblasen wird, ihnen der kindliche Verstand vermasselt, der Kopf entrümpelt u. auf Mekka ausgerichtet wird : Solange Hildebrandt, Isensee, Bockenvörde, Papier, Scholz nicht diese faschistischen Strukturen des Politischen Islam der Merkel u. dem Schäuble ins Gesicht schmieren, Merkel u. Schäuble im Fakt des Moschee- Märtyrers nicht als Faschist u. Rassist definieren, keine fundierte thematische Aufruhr in diesem Staat inszenieren – werden Merkel u. Schäuble die Genannten auslachen….
    In AT Definition : Politischer Islam :“totalitäre Herrschaftsideologie“ : deutsche Intelligenzia – wieso sind sie derart unter die Räder gekommen….

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  11. Semenchkare schreibt:

    Vergebene Liebesmüh..!
    Die tun genau das was sie tun, weil sie es tun wollen.
    Es ist bei denen sakrosankte politische Agenda, was in der BRD politisch von den derzeitigen Machthabern getan und umgesetzt wird.

    Um was zu ändern muß man andere Leute wählen und sich nicht von irgendwelchen Spinnern (..von wegen rechts, u.a.m.) verunsichern lassen.

    Gefällt 1 Person

  12. Gerhard Huber schreibt:

    Der Schäuble ist ein fanatischer, verbiesterter Kribbelbisser, dessen ätzende Rhetorik mich anwidert. Er hätte sich, nachdem er 1990 Opfer eines Attentates wurde, ins Privatleben zurückziehen sollen. Politiker, die im Rollstuhl sitzen, verzapfen meistens Mist. Ein Paradebeispiel dafür ist oder besser gesagt war der schwerkranke Stalinfreund Franklin Delano Roosevelt.

    Gefällt 1 Person

    • Dieter Farwick schreibt:

      Lieber Herr Hildenbrandt !
      Danke für Ihren Kommentar, dem ich voll zustimme.
      Vor dem Attentat habe ich den damaligen Kanzleramtsminister, Herrn Schäuble, in mehreren Konferenz im kleinen Kreis erlebt und schätzen gelernt. Seine Gesprächsführung war außergewöhnlich souverän. Er konnte zuhören und die Diskussen zu klaren Ergebnissen und Aufträgen für die Teilnehmer führen.
      Ohne Attentat wäre er ein überzeugender Bundeskanzler geworden.
      Leider ist er Intrigen – auch von Frau Merkel – zum Opfer gefallen. Das “ Mädel“ von Kohl hat die Männer des Andenpakts in die Wüste geschickt.

      Mit besten Grüßen

      Ihr

      Dieter Farwick

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  13. Ingrid schreibt:

    Danke Herr Hildebrandt für ihre unermüdliche und aufopfernde Arbeit an diese Regierungsgang dauernd Brandbriefe zu schreiben.
    Diesen Schäuble habe ich mal geachtet, bevor er von der großkotzigen Elite gekauft und umgedreht worden ist.
    Er zählt für mich heute zu den schlimmsten Vaterlandsleugnern und es ist eine riesige Sauerei, dass man Zugewanderten immer mehr Rechte einräumt und dabei das deutsche Volk aber verachtet und verunglipft.
    Denn dieses Land wurde von der guten Arbeitskraft der ,,deutschen Bevölkerung“ geschaffen und nicht von Menschen die wir aufgenommen haben und deren Dankbarkeit gleich bei Null ist und die mit immer größerer Frechheit unser Land und Kultur verändern wollen.

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