Haben wir eine Pandemie, weil wir eine Pandemie haben?

(www.conservo.wordpress.com)

Von Albrecht Künstle

– Die Impferei ist ein Desaster, doch schon die Gesetzgebung war Pfusch

– Wer hat in unserem Land zu Corona etwas zu sagen, was gilt denn?

– „Der Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung“, lernen Juristen

Wir befinden uns am Ende der zweiten Welle, die das Coronavirus in der Politik ausgelöst hat.

Die Pandemie sei erst zum Spätsommer zu bezwingen, verbreiten Politiker. Bis nach der Bundestagswahl? Solange müssten unsere Grundrechte eingeschränkt werden, meinen sie, als ob das selbstverständlich wäre. Oder noch schlimmer, das Corona sei DIE Chance für einen dauerhaften „Großen Reset“. Nichts Liebgewordenes solle mehr sein wie es war. Das wirft die Frage auf, wie hat die Sache eigentlich angefangen? Ganz kurz zur Erinnerung, um dann Einiges unter die Lupe zu nehmen, was beschlossen wurde.Entdeckt wurde die Variante des Sars-Cov2-Virus Ende 2019, aber die WHO brauchte drei Monate bis zum 11. März 2020, um den Pandemiefall auszurufen. Am 28. März 2020 wurde dann das Infektionsschutzgesetzt IfSG mit dem Artikelgesetz zum „Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ und Corona-Maßnahmen geändert, als die Infektionen bereits zehn Tage im Abklingen waren. Ein Erfolg der spät beschlossenen Einschränkungen? Schon Mitte Mai hatte Covid-19 seinen Schrecken verloren – und machte sich erst Anfang Oktober wieder richtig bemerkbar. Und erneut dauerte es sieben Wochen, bis am 19.11. mit dem § 28a IfSG Maßnahmen als erlaubt beschlossen wurden, die zuvor ohne gesetzliche Grundlage angewendet wurden.

Weltweit wird von Pandemie gesprochen, aber die Deutschen meinten „Pandemie“ gibt’s nicht, wir haben eine Epidemie, basta. Schon das ist grotesk, sie beschlossen eine „Epidemie“ und faseln unentwegt von einer Pandemie, die mit keinem Wort Eingang ins IfSG gefunden hat. „Die spinnen die Deutschen“, hätte Asterix gesagt. Nicht ganz, denn die Struktur des alten IfSG blieb erhalten, wonach die nationale Tragweite von Berlin ausgeht, aber die Maßnahmen sachgerecht von den Ländern dezentral beschlossen werden. Der Kanzlerin obliegt es also lediglich, als Bittstellerin theatralisch salbungsvolle Worte in die Kameras abzusondern, während die Länderchefs das Sagen haben. Was und wie, wird nachfolgend auszugsweise zitiert (kursiv) und in den Anmerkungen kommentiert.

  • 5 Epidemische Lage von nationaler Tragweite

(1) Der Deutsche Bundestag kann eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 4 vorliegen. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen nach Satz 4 nicht mehr vorliegen. Die Feststellung und die Aufhebung sind im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen. Eine epidemische Lage von nationaler Tragweite liegt vor, wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht, weil

  1. die Weltgesundheitsorganisation eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite ausgerufen hat und die Einschleppung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit in die Bundesrepublik Deutschland droht oder
  2. eine dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit über mehrere Länder in der Bundesrepublik Deutschland droht oder stattfindet…

Anmerkung des Autors: Gemäß diesem Absatz 1 Nr.2 waren die bekannten Maßnahmen nur rechtmäßig in der Phase der dynamischen Ausbreitung, nicht mehr in der jetzigen Phase der linearen Abnahme seit Mitte Dezember und jetzt sogar mit einem degressiven Verlauf. Die epidemische Lage nationaler Tragweite liegt nicht mehr vor, ist für beendet zu erklären. Wer einwendet, der Lockdown müsse wegen der neuen Mutationen fortgesetzt werden: NEIN, euer Ehren, der § 28a IfSG gilt explizit nur für Covid-19, gilt keiner Mutation! Hätte der Gesetzgeber auch Mutationen regeln wollen, hätte er diese einbeziehen müssen, weil bei jedem Virus mit Mutationen zu rechnen ist, vor allem bei weltweiten. Wie eingangs erwähnt, war der Gesetzgeber auch in diesem Punkt so dilettantisch wie derzeit mit seinen Impfplänen.

Nun zu den Auslösewerten für die Corona-Maßnahmen und Lockdowns, die in Abs. 3 geregelt sind. Sie beziehen sich sachgerecht auf die Situation in den Ländern und deren Untergliederungen. Es ist eine Amtsanmaßung der Kanzlerin, den Ländern Vorschriften machen zu wollen. Diese lassen sie wohl nur aus Höflichkeit gewähren, um sie vor den Wahlen und ihren letzten Tagen (ihrer Amtszeit) nicht zu brüskieren.

(3) Entscheidungen über Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) nach Absatz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1, nach § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und den §§ 29 bis 32 sind insbesondere an dem Schutz von Leben und Gesundheit und der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems auszurichten. Die Schutzmaßnahmen sollen unter Berücksichtigung des jeweiligen Infektionsgeschehens regional bezogen auf die Ebene der Landkreise, Bezirke oder kreisfreien Städte an den Schwellenwerten nach Maßgabe der Sätze 4 bis 12 ausgerichtet werden, soweit Infektionsgeschehen innerhalb eines Landes nicht regional übergreifend oder gleichgelagert sind… Maßstab für die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen ist insbesondere die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen.

Anmerkung: Die 7-Tage-Regelung war vernünftig, weil sie die bekannte Nachlässigkeit der Gesundheitsbehörden in der Meldepraxis glättet. Sachlich unrichtig ist allerdings, alle positiven PCR-Tests als Neuinfektionen umzudeuten. Denn diese Tests zeigen auch geringste Virenmengen an, die zu keinen Infektionen führen. PCR-Tests gab es zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Gesetzes bereits. Wenn der Gesetzgeber also Neuinfektionen schreibt, dann können ausschließlich Infektionen im Sinne von Krankheitssymptomen gemeint sein und nicht solche im Sinne von positiven PCR-Tests. Weiter …

Bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind umfassende Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens erwarten lassen.

Bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind breit angelegte Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die eine schnelle Abschwächung des Infektionsgeschehens erwarten lassen.

Anmerkung: Die Formulierungen „umfassende“ und „breit angelegte“ Schutzmaßnahmen sind unbestimmte Rechtsbegriffe, die aber schwerlich genauer abzufassen sind. Eindeutig ist, die Maßnahmen sollen nicht bundesweit gelten, sondern sich nach der regionalen Situation richten.

Unterhalb eines Schwellenwertes von 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen kommen insbesondere Schutzmaßnahmen in Betracht, die die Kontrolle des Infektionsgeschehens unterstützen. Vor dem Überschreiten eines Schwellenwertes sind die in Bezug auf den jeweiligen Schwellenwert genannten Schutzmaßnahmen insbesondere bereits dann angezeigt, wenn die Infektionsdynamik eine Überschreitung des jeweiligen Schwellenwertes in absehbarer Zeit wahrscheinlich macht. Bei einer bundesweiten Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind bundesweit abgestimmte umfassende, auf eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens abzielende Schutzmaßnahmen anzustreben.

Anmerkung: In Betracht kommen bedeutet nicht zwingend. Diese bundesweite Überschreitung ist jetzt nicht mehr gegeben, deshalb sind nur die Landeszahlen relevant…

Bei einer landesweiten Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind landesweit abgestimmte umfassende, auf eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens abzielende Schutzmaßnahmen anzustreben. Nach Unterschreitung eines in den Sätzen 5 und 6 genannten Schwellenwertes können die in Bezug auf den jeweiligen Schwellenwert genannten Schutzmaßnahmen aufrechterhalten werden, soweit und solange dies zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) erforderlich ist…

Anmerkung: Jetzt könnten die Maßnahmen zwar noch aufrechterhalten werden, aber nur soweit und solange dies zur Verhinderung der Verbreitung dient, d.h. bei einem Wiederanstieg unterhalb des Schwellenwertes, nicht aber in der jetzigen Situation des Rückgangs aller Zahlen.

(4) …

(5) Rechtsverordnungen, die nach § 32 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und § 28a Absatz 1 erlassen werden, sind mit einer allgemeinen Begründung zu versehen und zeitlich zu befristen. Die Geltungsdauer beträgt grundsätzlich vier Wochen; sie kann verlängert werden.

Anmerkung: Also vier Wochen, keine vier Monate oder noch länger. Und sie bedürfen einer schlüssigen Begründung, Kaffeesatzleserei reicht nicht.

(6) Schutzmaßnahmen

Anmerkung: Diese gelten ausdrücklich nur für COVID-19, das im Abs.6 viermal genannt ist.

(7) Nach dem Ende einer durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 1 festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite können die Absätze 1 bis 6 auch angewendet werden, soweit und solange sich die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) nur in einzelnen Ländern ausbreitet und das Parlament in einem betroffenen Land die Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 dort feststellt.

Anmerkung: Auch dieser Absatz ist auf die Ausbreitung des Virus gerichtet, auf dessen Zunahme. Weder auf dessen Verbreitung (statischer Begriff) oder gar auf das eingedämmte COVID-19.

Abschließendes Fazit. Den bekannten Corona-Maßnahmen ist angesichts der Unterschreitung der Schwellenwerte die Geschäftsgrundlage entzogen. Die Aufrechterhaltung des Lockdown ist rechtswidrig! Aber selbst die Schwellenwerte an sich waren nicht medizinisch begründet. Sie wurden aus organisatorischen Gründen beschlossen, damit die Gesundheitsämter die Infektionsketten nachvollziehen konnten. Inzwischen wurde das Personal zu diesem Zweck deutlich aufgestockt, sodass auch die Schwellenwerte erhöht werden müssten.

Würde der Gesetzgeber seiner Verantwortung für unser Gemeinwesen gerecht, müsste er die Epidemie nationaler Tragweite für beendet erklären (übrigens fand ich keine Quelle, wann der Ernstfall beschlossen wurde). Zwar halten nach der letzten Reitschuster-Umfrage immer noch 61 Prozent der Befragten die Lockdown-Maßnahmen für notwendig und verzichten verängstigt auf Freiheiten. Die haben natürlich das Recht, sich daheim zu verkriechen. Aber 25 Prozent bestehen auf ihren Freiheitsrechten und verlangen ihre Grundrechte zurück. Schon aus Gründen des vielbeschworenen Minderheitenschutzes bedeuten diese Rechte aus der Sicht des Verfassers eine entsprechende Verpflichtung der Politik zur Rücknahme der umfangreichen Restriktionen.

Die aktuelle Situation lässt die Lockerung zu: Die letzten 7 Tage waren 49 000 Teste „positiv“, was bei 1,1 Mio. Testungen pro Woche 4,5 Prozent ausmacht. Am 14. Februar gab es nur noch 145 200 „Positive“, von denen ca. 20 Prozent Symptome zeigen, sind rund 29 000 Erkrankte. Das sind bei 83,3 Mio. Einwohner 0,035 Prozent der Bevölkerung. In meinem Landkreis liegt die 7-Tage-Inzidenz unter 35 und allen angrenzenden unter 50.

Lockdown beenden muss nicht heißen, dass alle Auflagen aufgehoben werden müssen. Aber die Schulen, Geschäfte, Gastronomie, Sport- und Freizeitstätten sowie Kirchen sind wieder zu öffnen. Die Abstandsgebote könnten auf einen Meter reduziert werden. Die Maskenpflicht im Freien ist schon jetzt eine rechtswidrige Willkür und muss abgeschafft werden. Lediglich in geschlossenen Räumen ist eine Maskenpflicht trotz aller Zweifel der Wirksamkeit weitere vier Wochen angezeigt. Alleine, dass wir diesen Winter keine grippalen Infekte haben, kann die Maskerade rechtfertigen.

Es gibt noch einen ästhetischen Grund: Viele sehen mit Masken besser aus, auch die Kanzlerin. Ich möchte noch einen draufsetzen: Bei Dramaturgen wie Herr Lauterbach und Co. sähe ich kein Problem, noch effektivere Masken als die FFP2 zu tragen. Masken, die fast 100prozentig dicht sind! Aber es sollte nicht übertrieben werden, denn Sauerstoffmangel geht zulasten der Durchblutung der Hirne. Die närrische Maskerade zeigt, was dabei oft an abstrusem Wortschwall herauskommt. Es wäre schon interessant zu wissen, welche Politiker wann mit der Vermummung angefangen haben.

Merkels Fortsetzung des Lockdown entspricht einem klassischen Zirkelschluss. Denn sie meint sinngemäß, „wir haben eine Pandemie, weil wir eine Pandemie haben“. (Definition: Ein Zirkelschluss, Zirkelbeweis oder Kreisschluss ist ein Beweisfehler, bei dem die Voraussetzungen das zu Beweisende schon enthalten. Es wird also behauptet, eine Aussage durch Deduktion zu beweisen, indem die Aussage selbst als Voraussetzung verwendet wird. Er wird auch als Circulus vitiosus oder Teufelskreis bezeichnet). Denn die positiven PCR-Testergebnisse müssen als Beweis für die Epidemie/Pandemie herhalten, während die Behauptung einer Pandemie selbsterfüllend anlasslose Testungen mit hohen Zufallsergebnissen rechtfertigen sollen. Zirkelschluss oder auch eine Art perpetuum mobile.

Der Kanzlerin Corona-Politik gehört samt ihrem Kabinett vor den Kadi. Warum nicht ICH eine Klage gegen die Verantwortlichen der Beibehaltung der Corona-Schikanen anstrenge? Sie können versichert sein, dass ich Recht habe. Aber ich habe leider keine Rechtschutzversicherung. Könnte das bitte jemand übernehmen? Und zwar im Eilverfahren zur Erwirkung einer Einstweiligen Verfügung. Denn wo kein Kläger, da kein Richter. Die Politik ist offensichtlich nicht bereit, es selbst zu richten.

www.conservo.wordpress.com     17.02.2021

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. 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23 Antworten zu Haben wir eine Pandemie, weil wir eine Pandemie haben?

  1. ceterum_censeo schreibt:

    Nicht nur Elon Musk will in Deutschland Elektroautos bauen. auch Ford in Köln ebenso!
    Bleibt nur die Frage zu klären woher der Strom nach der Abschaltung von Atom- und Kohlekraftwerken und dazu noch Dunkelflaute der alleine hierfür benötigte Strom herkommen soll???
    Neues E-Auto: Produktion sichert Ford-Standort in Köln-Niehl

    *ttps://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/ford-baut-erstes-e-auto-in-koeln-100.html
    Finde den Fehler!

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  2. Friedland schreibt:

    Möchte hier mal eine Prise Pfeffer in die Pseudo-Pandemie-Suppe streuen damit so manche Zeitgeister auf dem neuesten Stand sind: Es gibt keine Pandemie, es ist alle gefälscht, sie diente nur der Vorbereitung einer Neuen Weltordnung, genannt Great Reset oder Der große Umbruch nach Klaus Schwab (siehe dort), Pabst und Kanzlerdarsteller existieren offensichtlich nicht mehr, POTUS Trump führt ab März weiterhin die USA und der Tiefe Staat mitsamt seinen Kinderschändern werden derzeit vernichtet. Alles Weitere ist im Netz zu finden!

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  3. Shinobi schreibt:
  4. Shinobi schreibt:

    CNN und NBC bezahlten Antifa-Aktivisten für Filmmaterial vom Kapitol-Sturm
    https://www.epochtimes.de/politik/ausland/cnn-und-nbc-bezahlten-antifa-aktivisten-fuer-filmmaterial-vom-kapitol-sturm-a3451302.html
    Michael van der Veen, einer der Trump-Anwälte während des Amtsenthebungsverfahrens gegen den Ex-Präsidenten der USA, wird von allen Seiten bedroht.
    https://www.epochtimes.de/politik/ausland/trump-anwalt-schickte-kinder-an-geheimen-ort-heuert-bewaffnete-wachen-an-a3450502.html

    Am Montag (15. Februar) erwähnte Michael van der Veen, Anwalt von Ex-US-Präsident Donald Trump im Amtsenthebungsverfahren gegenüber „Newsmax“, dass er seine Kinder an einen geheimen Ort gebracht habe.

    Er sah sich auch gezwungen, Wachen in seinem Haus und an seinem Arbeitsplatz zu positionieren. Sein Haus wurde mit Graffiti beschmiert. Alles nur, weil er den ehemaligen Präsidenten verteidigte.

    „Meine Familie und meine Anwaltskanzlei verstehen, dass wir auf der richtigen Seite kämpfen“, sagte er.

    Mein Haus wurde letzte Nacht angegriffen – Fenster gingen zu Bruch, Sprühfarbe, wirklich schlimme Wörter wurden überall hingesprüht“, sagte van der Veen. „Ich habe fast 100 Morddrohungen erhalten.“

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  5. ceterum:censeo schreibt:

    Absolut treffender Artikel.

    Und erst recht: ‚Die Impferei ist ein Desaster, doch schon die Gesetzgebung war Pfusch‘

    Sowas von! Das läßt nur emn Schluß auf die dahinterstehende Agenda zu: Dauerhafte Aushebelung der Grundrechte und ‚Great Reset‘!

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  6. Shinobi schreibt:

    Pflegekraft nach Impfverweigerung entlassen – Gericht spricht ihr Entschädigung zu
    https://www.focus.de/gesundheit/news/ultimatum-von-drei-tagen-entlassen-weil-sie-impfung-verweigerte-pflegerin-erzielt-vor-gericht-vergleich_id_12994231.html

    Weil sie sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollten, entließ ein Dessauer Pflegedienstleister sieben Mitarbeiterinnen. Eine Betroffene zog vor Gericht und einigte sich nun mit ihrem früheren Arbeitgeber auf eine Entschädigung. Die Kündigung soll bestehen bleiben.

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    • Artushof schreibt:

      @Shinobi ein unglaublich dreister Vorgang des „Rechtstaates“.
      Tor und Tür werden breit geöffnet.
      Die Altparteien zeigen sich von ihrer besten Seite und „schweigen“?

      Es gibt nur eine Alternative

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  7. Ingrid schreibt:

    Wenn in Zukunft alle Grippeerkrankungen zur Pandemie erklärt werden, kommen wir aus Maske und Arrest nicht mehr herraus.
    Man setzt die Zahlen immer mehr herunter oder herauf und schon hat man uns da wo sie uns haben wollen.
    Guter Beitrag!

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  8. oldman_2 schreibt:

    Las gerade bei sciencefiles was von den Lockidioten. Sehr zu empfehlen, untermauert das Geschriebene. Ich habe das Gefühl, die Lockdown-Maniacs (auch dort zu lesen) in den Medien sind noch schlimmer als die Politiker, sie treiben diese förmlich vor sich her. Irrenhaus Deutschland, und die irrsten sind die Wärter.

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  9. Artushof schreibt:

    Verteilen-Verteilen

    ttps://direktedemokratiefuerdeutschland.wordpress.com/2021/02/17/das-konzept-der-afd-in-der-corona-krise-tino-chrupalla-afd/

    Es gibt nur eine Alternative

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  10. Shinobi schreibt:

    Deutscher Ethikrat: Bevölkerung steht in der moralischen „Pflicht“, sich impfen zu lassen
    https://zuerst.de/2021/02/17/deutscher-ethikrat-bevoelkerung-steht-in-der-moralischen-pflicht-sich-impfen-zu-lassen/

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    • Mona Lisa schreibt:

      Der deutsche Ethikrat kann sich seine hochmoralischen unmoralischen Erpressungsversuche an die Backe kleben.
      Wer fragt denn hier und heute noch den Ethikrat ?
      Der hat doch auf ganzer Linie kläglich versagt.

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      • Wutmensch schreibt:

        Der Deutsche Ethikrat besteht aus gekauften Bonzen mit Parteibuch und hat mit Ethik so wenig zu tun, wie die Maus mit dem Papagei. Ich finde den Vorschlag der FDP gut, das Steinmeier und Merkel sich öffentlich impfen lassen sollten vor auserwählten kritischen Publikum, auch von der Leyen täte das gut, mit dem Impstoffmist der schon Bürger umgebracht oder gesundheitlich geschädigt hat. Vor allem auch der Hochstapler und Lügner, Oreganräuber Spahn, weil ich nicht glaube, das er sich mit dem Mist hat impfen lassen, das war vermutlich nur eine normale einfache Grippeimpfung. Die Zumutung von Ethikrat sollte auch sich mit diesen beiden Impfstoffen durchimpfen lassen, anstatt zu fordern, das die Bürger zu Labor Ratten werden und man ihnen schwere Körperverletzung zumutet.

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        • Mona Lisa schreibt:

          Hast ja recht, aber tschuldigung, wenn Du schon weißt, dass Spahns Impfung ein fake war, wieso findest Du dann den FDP-Vorschlag gut ?
          Keiner von denen wird mit dieser Impfung geimpft. Die sind doch nicht verrückt und gehn ein derartiges Risiko ein.
          Und deshalb ist der FDP-Vorschlag nicht nur eine Impf-Finte, sondern für die Ahnungslosen, gut- und leichtgläubigen Bürger auch eine Falle.
          Da gibt es Millionen die der Show glaubten und dankbar für ihre eindeutige Meinungsorientierung zur Impfung schritten.

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  11. Shinobi schreibt:

    Der dämlichste Witz des Jahrzehnts:

    Japanische Studie: Ist gesungenes Deutsch besonders gefährlich?
    https://zuerst.de/2021/02/08/japanische-studie-ist-gesungenes-deutsch-besonders-gefaehrlich/

    Will man japanischen Musikforschern glauben, dann ist die deutsche Sprache offenbar besonders Corona-trächtig. Das will die Japan Association of Classical Music Presenters (JACMP), die japanische Vereinigung der Darbieter klassischer Musik, jetzt allen Ernstes herausgefunden haben. Sie gab eine Studie in Auftrag und verglich den Ausstoß von Corona-Viren in verschiedenen Darbietungssituationen und abhängig von den dargebotenen Musikstücken.

    Kölner Oberbürgermeisterin spricht sich für „No Covid“-Strategie aus
    https://www.focus.de/gesundheit/news/henriette-reker-koelner-oberbuergermeisterin-spricht-sich-fuer-no-covid-strategie-aus_id_12991650.html

    „Befürworter der „No Covid“-Strategie haben eine prominente Unterstützerin erhalten: Die parteilose Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat sich für einen konsequenteren Lockdown ausgesprochen.

    Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat sich für einen härteren Kurs bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ausgesprochen. „In dieser Phase der Pandemie halte ich einen kurzen konsequenteren Lockdown für zielführend, wenn es darum geht, dass wir die coronabedingten Einschränkungen damit möglichst schnell und nachhaltig lockern können“, sagte die parteilose Politikerin dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwochausgabe). Es habe dem Land geschadet, „dass wir – damit meine ich Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen – oftmals zu zögerlich waren“.
    Henriette Reker spricht sich für „No-Covid-Strategie“ aus

    „Ich habe mich bereits mehrfach zur ‚No-Covid-Strategie‘ bekannt, die einen Strategiewechsel vorsieht“, sagte Reker. Die Strategie sieht Lockerungen erst ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter zehn vor. Es sei entscheidend, „dem Infektionsgeschehen einen Schritt voraus zu sein“. Auch nach zwei Monaten Lockdown sei die Zahl der Neuinfektionen nach wie vor hoch und der Inzidenzwert stagniere mitunter mehrere Tage lang auf hohem Niveau.

    Reker plädierte dafür, den Kommunen einen größeren Spielraum bei den Beschränkungen einzuräumen. Die Stadt habe gute Erfahrungen damit gemacht, kurzfristig auf Veränderungen zu reagieren und „nicht erst auf Vorgaben von Bund oder Land zu warten“. Um die Bürgerinnen und Bürger zu motivieren durchzuhalten, halte sie ein Belohnungssystem für „besonders geeignet“. „Wenn eine niedrige Inzidenz automatisch Lockerungen bedeutet und eine steigende Inzidenz ebenso automatisch zu harten Einschränkungen führt, ist das transparent.“ Es sei damit für jeden verständlich, warum es lohnenswert sei, sich an bestimmte Maßnahmen zu halten.

    Corona-Ausbruch bei StadtsparkasseVerdacht auf britische Mutante in München
    https://www.focus.de/regional/muenchen/corona-ausbruch-bei-stadtsparkasse-verdacht-auf-britische-mutante-in-muenchen_id_12991718.html

    “ Mehr als 20 Mitarbeiter der Stadtsparkasse München haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Sechs unter ihnen vermutlich mit der B1.1.7-Mutante. Dieese Variante verbreitet sich nun auch im privaten Umfeld der Betroffenen.

    München – Corona-Ausbruch bei der Stadtsparkasse München: Im einem Callcenter der Bank sind 15 Mitarbeiter positiv getest worden, bei 6 von ihnen ergab die Screening-PCR den Verdacht auf die britische Virusvariante (B.1.1.7). “

    So so die Sparkassen -Mitarbeiter. Kommt bald ein Bargeld-verbot, weil die Corona-Mutante bei Banken sich besonders schnell ausbreitet ???

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  12. Anonymous schreibt:

    Der Witz des Jahrzehnts:

    Kölner Oberbürgermeisterin spricht sich für „No Covid“-Strategie aus
    https://www.focus.de/gesundheit/news/henriette-reker-koelner-oberbuergermeisterin-spricht-sich-fuer-no-covid-strategie-aus_id_12991650.html

    „Befürworter der „No Covid“-Strategie haben eine prominente Unterstützerin erhalten: Die parteilose Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat sich für einen konsequenteren Lockdown ausgesprochen.

    Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat sich für einen härteren Kurs bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ausgesprochen. „In dieser Phase der Pandemie halte ich einen kurzen konsequenteren Lockdown für zielführend, wenn es darum geht, dass wir die coronabedingten Einschränkungen damit möglichst schnell und nachhaltig lockern können“, sagte die parteilose Politikerin dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwochausgabe). Es habe dem Land geschadet, „dass wir – damit meine ich Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen – oftmals zu zögerlich waren“.
    Henriette Reker spricht sich für „No-Covid-Strategie“ aus

    „Ich habe mich bereits mehrfach zur ‚No-Covid-Strategie‘ bekannt, die einen Strategiewechsel vorsieht“, sagte Reker. Die Strategie sieht Lockerungen erst ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter zehn vor. Es sei entscheidend, „dem Infektionsgeschehen einen Schritt voraus zu sein“. Auch nach zwei Monaten Lockdown sei die Zahl der Neuinfektionen nach wie vor hoch und der Inzidenzwert stagniere mitunter mehrere Tage lang auf hohem Niveau.

    Reker plädierte dafür, den Kommunen einen größeren Spielraum bei den Beschränkungen einzuräumen. Die Stadt habe gute Erfahrungen damit gemacht, kurzfristig auf Veränderungen zu reagieren und „nicht erst auf Vorgaben von Bund oder Land zu warten“. Um die Bürgerinnen und Bürger zu motivieren durchzuhalten, halte sie ein Belohnungssystem für „besonders geeignet“. „Wenn eine niedrige Inzidenz automatisch Lockerungen bedeutet und eine steigende Inzidenz ebenso automatisch zu harten Einschränkungen führt, ist das transparent.“ Es sei damit für jeden verständlich, warum es lohnenswert sei, sich an bestimmte Maßnahmen zu halten.

    Corona-Ausbruch bei StadtsparkasseVerdacht auf britische Mutante in München
    https://www.focus.de/regional/muenchen/corona-ausbruch-bei-stadtsparkasse-verdacht-auf-britische-mutante-in-muenchen_id_12991718.html

    “ Mehr als 20 Mitarbeiter der Stadtsparkasse München haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Sechs unter ihnen vermutlich mit der B1.1.7-Mutante. Dieese Variante verbreitet sich nun auch im privaten Umfeld der Betroffenen.

    München – Corona-Ausbruch bei der Stadtsparkasse München: Im einem Callcenter der Bank sind 15 Mitarbeiter positiv getest worden, bei 6 von ihnen ergab die Screening-PCR den Verdacht auf die britische Virusvariante (B.1.1.7). “

    So so die Sparkasen -Mitarbeiter. Kommt bald ein Bargeld-verbot, weil die Corona-Mutante bei Banken sich schnell ausbreitet ???

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    • Mona Lisa schreibt:

      Frau „Eine Armlänge Abstand“ ist dümmer als Bohnenstroh. Ihre „Tips“ konnten sie nicht mal selbst schützen. Die sollte ihre 7 Sachen packen. Völlig überflüssiger Quoten-Tannd. So deplatziert wie ein Osterhase als Weihnachtsbaumspitze.

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