„Deutsch mich nicht voll“ – ein Fall für § 90 Deutsches Strafgesetzbuch

(www.conservo.wordpress.com)

Von Maria Schneider

Über die Morde an 9 Menschen in Hanau (ich sage „Menschen“ ohne jedes identitätsstiftende Merkmal, denn wir sind doch alle gleich ….oder?) durch einen psychisch kranken, schizophrenen Menschen gäbe es viel zu schreiben. Zum Beispiel über die zum Dauerzustand gewordene Anwendung des Prinzips „Zweierlei Maß“, das auch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unserer an deutschen Opfern eher desinteressierten Regierung zelebriert wird. Er fordert für die Hanauer Opfer: „Aufklärung ist Bringschuld des Staates“.

Deutsche Opfer zählen nicht

Wer kann sich an solch hehre Worte angesichts der verschämt verschwiegenen totgefahrenen Opfer am Berliner Breitscheidplatz 2016 erinnern, angesichts des Zerhackens eines „Menschen“ durch einen mit einer Machete bewaffneten Migranten, sorry, „Menschen“ im Juli 2018 mitten auf einer Stuttgarter Straße? Oder angesichts der Hunderten von Frauen auf der Kölner Domplatte, die 2015 begrapscht, beraubt und durch geistig klare „Menschen“ vergewaltigt und seelisch ermordet wurden? All diese Opfer und viele mehr warten noch heute auf „Aufklärung durch den Staat“.

Doch kann man überhaupt Einsatz für deutsche „Menschen“ von einem „Menschen“ wie Steinmeier erwarten, der schamlos und öffentlichkeitsheischend das Spenden seiner Niere an seine Frau breit tritt, bei der offiziellen Anerkennung des Völkermords an den Armeniern vor einer Verharmlosung des Holocaust warnt, oder das Kerzenritual der Vertriebenen für ihre Verschollenen missbraucht, indem er eine Kerze für die Coronatoten anzündet? Verschwenden wir daher keine weiteren Worte an diesen „Menschen“ und wenden uns einem anderen „Menschen“ zu: Naneci Yurdagül.

Naneci Yurdagül – ein waschechter Deutscher

Naneci Yurdagül wird als Deutscher und Hesse vermarktet, da er 1979 in Frankfurt geboren und aufgewachsen ist. Im Internet ist wenig über ihn zu finden. Es scheint fast, das künstlerische Wunderkind, das als Städelschüler bei Tobias Rehberger studiert hat, will sich so rar wie der scheue Banksy machen, von dem jedoch nicht bekannt ist, dass er nichtssagende Kunstwerke mehrfach verwertet hätte.

So hat sich Naneci Yurdagül bei Bruce Naumanns typografischen Neonröhrenskulpturen bedient, um zeitgeistkonforme, geistig hochstehende Schriftzüge wie „Botox“, „Bad Bank“ oder „No Pork darzustellen. Naneci Yurdagül ist sogar richtig revolutionär unterwegs: Er verzierte die Instanbuler Fußgängerzonge mit Hamamtüchern an einer Leine, um auf die strenge Geschlechtertrennung aufmerksam zu machen. Wow – Rrrrespekt!

Aber da geht noch mehr! Seine Ausstellung, in der Besucher Burkas tragen mußten, hat der tollkühne Geselle im Paradies der Migranten – Deutschland – und nicht in Afghanistan oder einem anderen streng islamischen Land veranstaltet.

Auszug aus dem türkischen Strafgesetzbuch – Zur Strafverfolgung wegen kritischer Äußerungen:

Art. 301 Herabsetzung der türkischen Nation, des Staates der Türkischen Republik, der staatlichen Institutionen und Organe (1) Wer die türkische Nation, die türkische Republik, die Große Nationalversammlung der Türkei, die Regierung der Republik Türkei oder die Justizorgane des Staates öffentlich verunglimpft, wird mit Haft zwischen sechs Monaten und zwei Jahren bestraft.

Sein „Kunstwerk“ „Deutsch mich nicht voll“, gab es bereits 2017 als Neonschriftzug. Es hat – wie die FAZ fast liebevoll anmerkt – sogar Einzug in die „Antifa-Folklore“ gefunden und prangt auf „Plakaten und Zetteln der linken Szene“ .

Tatsächlich ist der herabwürdigende Spruch „Deutsch mich nicht voll“ bereits geschlagene 19 Jahre alt und verunstaltete erstmals am 1. Mai 2002 das Dach der Berliner Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz.

Aufgewärmte „Kunst“ – zu mehr hat das Geld wohl nicht gereicht

Man kann nur darüber spekulieren, warum dieser pauschal das Deutsche diffamierende und abgenutzte Spruch wieder aus der Versenkung geholt wurde. War Naneci Yurdagül der günstigste Künstler? Wollte sich kein anderer für so eine Peinlichkeit hergeben? Oder hat er gar darum gebettelt, wieder einmal in der Öffentlichkeit zu sein, obwohl er doch während seines Stipendiums das Kunstprojekt Achtung, Achtung zum Gedenken an die Opfer des KZ-Außenlagers in den Frankfurter Adlerwerken umgesetzt hat und damit automatisch einen Platz an den Fleischtöpfen hätte bekommen sollen. Wir wissen es nicht.

Fest steht, dass der Jahrestag wegen der Tötung von 9 Menschen am 19.2.2021 mit dem Aufwärmen eines alten, deutschenfeindlichen Spruchs begangen wird, der unterstellt, dass allein das Deutschsein die Tötungen von 9 „Menschen“ zu verantworten hat. Der Deutsche als solcher wird also mit einem psychisch kranken Menschen in einen Topf geworfen. Seine Sprache, seine Kunst, Kultur und Herkunft – ja, seine Existenzberechtigung als Deutscher – gilt wegen der Tat eines psychisch kranken Menschen als verwirkt.

FAZ-Autor Michael Hierholzer umschwurbelt die diffamierende Aussage als einen „Gefühls- und Gedankenstrom … der das Ungeheuerliche umkreist, ohne sich direkt darauf zu beziehen.“ Ich sehe das anders. Der Spruch könnte klarer nicht sein und drückt für mich aus:

„Ich setzte Dein Land, Deine Sprache, Deine Kultur und Deine Institutionen herab.“

„Ich bin genervt von Deinen Sitten, Deinen Traditionen und Deiner Denkweise.“

„Lass mich in Ruhe. Ich interessiere mich nicht für Dich.“

„Ich will hier leben, wie es mir paßt und Du hast dies hinzunehmen, ob Du willst oder nicht.“

Der Spruch befindet sich in der Geburtsstadt Frankfurt am Main unsere Nationaldichters Johann Wolfgang von Goethe.

Er prangt am Schauspielhaus Frankfurt, das der Bewahrung und Pflege der deutschen Sprache und Kultur dient.

Er wird in zahlreichen, deutschsprachigen Zeitungen als „Kunst“ vermarktet und dient letztlich einer deutschenfeindlichen Propaganda.

Instrumentalisierung eines Verbrechens für weitere Verbrechen

Kein Mensch darf andere Menschen töten. Dies ist ein Verbrechen und muss geahndet werden. Es wird jedoch nicht dadurch gesühnt, dass die Tat eines psychisch kranken Menschen als Hebel genutzt wird, um andere Verbrechen zu begehen und zu rechtfertigen:

Die fortgesetzte Massenmigration nach Deutschland, ohne dass die Deutschen je dazu befragt worden wären.

Die systematische Benachteiligung und Entrechtung der Deutschen gegenüber Migranten unter dem Gleichstellungsgesetz und dem Migrationspakt.

Die Bagatellisierung von Verbrechen krimineller Migranten gegen Deutsche, und

Die Morde in Hanau und der Jahrestag mit dem „coolen“ Spruch „Deutsch mich nicht voll“ werden als psychologische Kriegsführung genutzt, um die indigenen Deutschen zu demütigen, als Rassisten darzustellen, mundtot zu machen und emotional zu erpressen, damit sie die fortgesetzte Entrechtung und Landnahme weiterhin über sich ergehen lassen.

Gedankenexperiment: Hans Meier – ein waschechter Türke – nutzt diesen Spruch

Stellen wir uns vor, der Künstler Hans Meier – ein waschechter Türke und Istanbuler, da in Istanbul geboren und aufgewachsen – hätte an ein Schauspielhaus in Istanbul oder Ankara den Spruch „Türk‘ mich nicht an“ installieren lassen.

Ich überlasse es Ihrer Fantasie, was mit Hans Meier in der Türkei eines Recep Tayyip Erdoğan passiert wäre.

Diffamierungen von Deutschen konsequent ahnden

PS.: Gerade konservative Bürger meinen, man solle sich mit derlei Firlefanz nicht belasten. Man ist sich zu fein und zu edel, „sich auf dieses Niveau herabzulassen“ und wendet sich leicht indigniert wieder der neusten Aufnahme seines Lieblingsstücks von Beethoven zu. Dies ist jedoch eine Falle des Hochmuts und Edelmuts, die in den letzten 30 Jahren von den Linken und Migranten schamlos ausgenutzt wurde und wird.

Jetzt ernten sie ihre Früchte aus der Leistung, die andere seit dem Ende des 2. Weltkriegs erbracht haben. Es ist daher höchste Zeit, dass jede auch noch so kleine Bestrebung, indigene Deutsche weiter zu diffamieren und zu entrechten, im Keim erstickt wird.

Anfangen kann man, indem man Unternehmen und Institutionen, die „Menschen“ wie Naneci Yurdagül, die Polizistenbasherin Hengameh Yaghoobifarah, Ferda Ataman, Aydan Özoğuz und viele mehr, vermarkten und unterstützen, darauf hinweist dass man mit deren Äußerungen und Handlungen, die den deutschen Staat und Deutsche herabwürdigen, nicht einverstanden ist.

Aktuell bieten sich folgende Unterstützer und Förderer der herabwürdigenden Aktion „Deutsch mich nicht voll“ für Beschwerdebriefe, Boykotte, Twitterkommentare und Anzeigen nach § 90 deutschen Strafgesetzbuch an:

http://www.naneciyurdagul.com/imprint.html

https://www.schauspielfrankfurt.de/spielplan/a-z/deutsch-mich-nicht-voll/

https://www.picuki.com/tag/naneciyurdag%C3%BCl

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. 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32 Antworten zu „Deutsch mich nicht voll“ – ein Fall für § 90 Deutsches Strafgesetzbuch

  1. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    IBIZA:
    Sensationelle Entwicklung!
    Ein Kalenderblatt vpon v.d. Bellen ist aufgetaucht.

    In dieser Affäre, die zuletzt doch eigentlich wieder gar keine Affäre gewesen zusein scheint, ist nicht nur der öst. Kanzler KURZ, sondern auch der linksgrüne öst. Ptäsident v.d BELLEN direkt beteiligt zu sein!

    http://aktuell.fpoe.at/m/12554998/0-8b7ad2a575e8e7bb171ce51b7208af82fce80f7c9628231e2333874127bd2637aa88af6a5dfaa465c12283d7e7bfd41d

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  2. Bavaria schreibt:

    Der § ist zwar schön zitiert, aber gerade deshalb wollte unsere Gottkönigin M diese Souveränität gezielt an die EU und Pfuschi abgeben, damit sie als Kanzlerin der Migranten endlich brillieren kann, gegenüber dem eigenen Volk, was sie verachtet.

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  3. Shinobi schreibt:

    Massaker von Axum „noch schrecklicher als angenommen“
    https://katholisches.info/2021/02/20/massaker-von-axum-noch-schrecklicher-als-angenommen/

    „Am 15. Dezember marschierten äthiopische Truppen, unterstützt von Amhara-Milizen und eritreischen Verbänden, in die Region Tigray ein. Axum wurde vorwiegend von eritreischen Einheiten eingenommen, die dort ein schreckliches Massaker verübten. Die Soldaten, zumeist Muslime, massakrierten mehr als tausend Christen, Priester und Gläubige, die sich in und vor der alten Marienkathedrale versammelt hatten, um die Bundeslade zu schützen. Erst gegen Mitte Januar gelangten erste Nachrichten von dem Blutbad an die Weltöffentlichkeit. Die Rede war, daß bei dem Massaker mindestens tausend Menschen getötet wurden. Erst jetzt konnte das Ausmaß bestätigt werden. Das Massaker an unbewaffneten Christen, die ein Heiligtum schützen, wird mit der ideologischen Indoktrinierung der eritreischen Soldaten erklärt.

    Ein äthiopisch-orthodoxer Diakon, der das Massaker überlebte und sich noch in Axum befindet, lieferte nun Associated Press (AP) einen Augenzeugenbericht. Die eritreischen Soldaten drangen, nachdem sie das Feuer auf die Menschen auf dem Platz vor der Kathedrale eröffnet hatten, in die Kirche ein und zerrten die Anwesenden, derer sie habhaft wurden, aus dem Gotteshaus und erschossen sie. Bei der Kathedrale fielen rund 800 Christen dem Massaker zum Opfer. „Dabei waren wir unbewaffnet“, so der Diakon. Der Universitätsdozent Getu Mak, der sich zum Zeitpunkt des Massakers in einem nahen Hotel befand, sagte. „Es war schrecklich: An jeder Straßenecke lagen Leichen“. AP zitiert noch einen dritten Zeugen namens Mekele: „Wie kann ich beschreiben, was passiert ist? So viele Tote!“

    „Erst als die eritreischen Soldaten die Stadt verlassen hatten, konnten die Toten geborgen und bestattet werden. Wegen der Verwesung mußten wir sie in einem Massengrab in der Nähe der Kirche beisetzen“, so der Diakon.

    Auch in den Nachbarorten rings um die Stadt seien „viele Menschen“ getötet worden, so der Diakon. Ihre Zahl gehe in die Tausende. Die Bundeslade aber blieb unangetastet. Ihr Wächter, ein orthodoxer Priester, der sich in der Kirche verschanzt hatte, wacht weiterhin.“

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  4. Shinobi schreibt:

    „Weiße Überlegenheit“
    Leitfaden: US-Lehrer sollen Rassismus in Mathematik bekämpfen
    https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2021/leitfaden-us-lehrer-sollen-rassismus-in-der-mathematik-bekaempfen/

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  5. Shinobi schreibt:

    „AfDler in die Gaskammer“: Linken-Politikerin beklagt Shitstorm
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afdler-gaskammer-linken-politikerin-shitstorm/

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  6. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    PANDEMIE:

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  7. Hallo Maria.
    Wie müßte der Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang Neskovic bestraft werden für nachfolgend wiedergegebene Verunglimpfung ?
    Die aufgezeigten Mißstände werden u. a. auch in der ZAP-Kolumne: „ Der Mythos von der hohen Moral der Richter “ von VRiLG Wolfgang Neskovic deutlich benannt ( ZAP, Nr. 14 vom 25.07.1990, Seite 625 ). Richter Neskovic schreibt u. a., daß „ die Rechtsprechung “ „ schon seit langem konkursreif “, „ teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend “ ist und weist dann auf „ den Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richter ( innen ) “ hin.
    In der Kolumne wird u. a. ausgeführt, was Richter alles davon abhält, redlich und unvoreingenommen zu arbeiten. In http://www.kfdwdb.eu/ZEB-Jahresbericht-2005.pdf beschrieb bereits 2002 Wolfgang Neskovic, Richter am Bundesgerichtshof, den Mythos von der hohen Moral der Richter wie folgt:

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  8. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    IDENTITÄRE in Frankreich sollen verboten werden!

    https://cdn.lbryplayer.xyz/api/v4/streams/free/FRA/e9ad1dded0b802c5e8961acbad3b02fbd0bd5f80/75d52e

    IDENTITÄRE in Österreich haben alle Prozesse gewonnen, alle Verfahren endeten mit Freisprüchen!
    Jetzt wurde ein neues Gesetz beschlossen das Symbol-Verbots-Gesetz und ein „Dach-Betretungs-Gesetz“. Das erstere betrifft nur das Symbol der IB, also eine Verbotsverfügung hinterrücks.

    IB gibt es in allen europäischen Staaten!

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  9. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    Die Wähler werden nicht klüger. Grundlegend ändern könnte sich nur etwas, wenn die Hälfte Wagenknecht wählt, die andere Hälfte AfD, NPD, 3. Weg: Dann hätte der nationale Sozialismus eine Chance: „Deutschland zuerst!

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  10. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    Die Deutschen sterben aus.
    WARUM?
    System der Sozialversicherung ist seit Adenauer kinderfeindlich: Familienverbände fordern ENDLICH grundlegende Reform

    Berechnungen des Deutschen Familienverbands (DFV) und des Familienbunds der Katholiken (FDK) zeigen, dass Sozialabgaben Familien seit 1949 übermäßig belasten und im Vergleich zu Beitragszahlern ohne Unterhaltspflichten für Kinder schlechterstellen: Familien subbventionieren Kinderlose.
    Verf.-richter PAPIER: „Die beste Möglichkeit, in der BRD von Kindern zu profirieren, ist, KEINE ZU HABEN !“

    https://www.deutscher-familienverband.de/

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  11. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    KLIMA:
    Blackout in Texas wg. Ausfall der Windräder!

    Eisiger Sturm, minus 10 Grad, brachte die Stromversorgung in Bedrängnis. 10.500 Megawatt an Windenergie froren schlichtweg ein. Das sind so viel wie 10 Kernkraftwerke. Windrad-Betreiber: RWE.
    2,6 Millionen Haushalte und Unternehmen im Bundesstaat waren rotierend von der Stromversorgung abgeschnitten. Mehrere Menschen starben, Millionen Haushalte sitzen ohne Elektrizität in eisiger Kälte. Der Gouverneur erklärte den Notstand.

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  12. Artushof schreibt:

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    Öffentlicher Dienst
    „Migrationsgeschichte“ als Karriereturbo
    Berliner Senat will Bewerber mit ausländischer Herkunft noch stärker bevorzugen als bislang geplant

    Norman Hanert
    22.02.2021
    Die Idee von Berlins Integrationssenatorin Elke Breitenbach, eine Immigrantenquote für den öffentlichen Dienst durchzusetzen, hatte nur einen kurzen Auftritt auf der politischen Bühne. Entsprechende Pläne waren Mitte Januar durch einen Zeitungsartikel bekannt geworden, doch bereits am 5. Februar zog die Linkspartei-Politikerin ihren Vorschlag wieder zurück.

    Vorangegangen war ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Breitenbach und Berlins Innensenator Andreas Geisel. Der Sozialdemokrat hatte zu erkennen gegeben, dass er die Immigrantenquote für verfassungswidrig hält. Beide Senatoren einigten sich am Ende auf einen Verzicht auf die Quote. Geben wird es nach dem Willen von Linkspartei und SPD dennoch eine weitgehende „Förderung der Vielfalt“, die über Förderpläne und Zielvorgaben hergestellt werden soll. Geisel sagte zur Einigung: „Wir wollen unsere Berliner Vielfaltsgesellschaft auch im öffentlichen Dienst abbilden. Mit der jetzt erzielten Einigung kommen wir dem einen großen Schritt näher.“

    Ein Blick auf die ausgehandelten Details lässt den Verdacht aufkommen, dass es mit den nun geplanten Maßnahmen sogar noch mehr „Vielfalt“ in Berlins öffentlichem Dienst geben wird als mit der Immigrantenquote. Ausgehandelt haben Breitenbach und Geisel, dass Menschen mit ausländischer Herkunft in besonderem Maße berücksichtigt werden, wenn Stellen oder Ausbildungsplätze neu besetzt werden.

    Juristisch weniger angreifbar
    Laut der Einigung sollen Auswahlentscheidungen in Berlins öffentlichem Dienst zukünftig auch damit begründet werden können, dass Bewerber mit Immigrationshintergrund durch ihre „sprachlichen und interkulturellen Kompetenzen“ den Vorzug vor einheimischen Bewerbern erhalten. Faktisch kann Rot-Rot-Grün über diesen Weg den ausländischen Hintergrund bei ansonsten gleichqualifizierten Bewerbern sogar zum ausschlaggebenden Kriterium machen. Die Auswirkungen auf die Zusammensetzung könnten dabei sogar stärker sein, als durch die fallengelassene Immigrantenquote. Berlins Verwaltung kann schon bislang bei Stellenausschreibungen sprachliche und „interkulturelle“ Kompetenzen als Anforderung benennen, wenn dies aus sachlichen Gründen geboten ist.

    Indem Rot-Rot-Grün die Stadt generell zu einer „Migrationsgesellschaft“ erklärt, können die „interkulturellen Kompetenzen“ ebenso wie die Beherrschung von Sprachen wie Türkisch oder Arabisch künftig als unverzichtbare Schlüsselkompetenzen für Bewerber definiert werden. Juristisch wäre dies vermutlich weit weniger angreifbar, als Bewerber von vornherein per Immigrantenquote zu bevorzugen und im Gegenzug deutsche Bewerber aufgrund ihrer Herkunft nicht einzustellen oder zu befördern.

    Bemerkenswert ist, dass Kritik an den Quotenplänen nicht nur von CDU und AfD kam, sondern auch von Organisationen wie dem Berliner Migrationsrat. Dem Dachverband von mehr als 70 „Migrantinnen-Selbstorganisationen“ ging Breitenbachs Entwurf nämlich nicht weit genug: Ziel müsse es aus Sicht des Migrationsrats sein, „strukturellen Rassismus“ in der Verwaltung abzubauen. Anstoß nahm der Dachverband auch an der Verwendung des Wortes „Migrationshintergrund“.

    Migrationsrat will noch mehr
    Senatorin Breitenbach verwendet in der Öffentlichkeit inzwischen häufig Formulierungen wie „Menschen mit Einwanderungsgeschichte“. Dieser Begriff ist auf den Personenkreis fokussiert, der selbst aus dem Ausland nach Deutschland gekommen ist. Der „Migrationshintergrund“ steht wiederum für Personen, die nicht als deutsche Staatsbürger zur Welt kamen oder einen nichtdeutschen Elternteil haben. Kritikpunkt des Berliner Migrationsrats ist, dass damit die Nachkommen von Gastarbeitern in dritter oder vierter Generation nicht eingeschlossen sind: „Sie erfahren aber trotzdem Diskriminierung“, so Koray Yilmaz-Günay, Geschäftsführerin des Berliner Migrationsrats. Gegenüber dem „Tagesspiegel“ sagte Yilmaz-Günay, vom Merkmal „Migrationshintergrund“ würden auch Schwarze, „Sintize und Romina“ und jüdische Menschen, deren Familien „zum Teil seit der Zeit des Römischen Reichs auf dem Gebiet des heutigen Deutschland leben“, nicht erfasst.

    Ebenfalls im „Tagesspiegel“ macht sich der Philosoph Urs Lindner in einem Gastbeitrag dafür stark, in der Berliner Verwaltung statt einer Immigrantenquote eine „Antirassismusquote“ einzuführen. Als bessere Alternative zur Kategorie „Migrationshintergrund“ brachte Linder die Formulierung „strukturell von Rassismus gefährdete Gruppen“ ins Gespräch. paz

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    • Wölfchen schreibt:

      Die einzige, lernfähige und kluge Politikerin die ich noch achten kann, ist Sahra Wagenknecht, deshalb wird sie auch von diesen Dümmlingen Die Linke so zusammengebissen, die nur ihren Futtertrog und nicht die Interessen der Bürger von denen sie Diäten kassieren sehen. Selbst die Linke in Sachsen Anhalt lässt für die Landtagswahl Wagenknecht nicht sprechen und verweigert die Einladung. Ein hoch krimineller Hilfsschüler DJ S kandidiert für den Landtag, wo er schon viele Bürger betrogen hat. PR ist alles, wer ihn nicht kennt fällt darauf rein. Ich sag nur Sarah, geh Deinen Weg der Vernunft, lass die Schatten Die Linke hinter Dir.

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  13. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    ANTIFA:

    AfD-Infostand in Schorndorf:
    Landtagskandidat Stephan Schwarz von Antifa-Mob angegriffen, niedergeschlagen, mit Tritten und Stöcken traktiert.
    Angriff der rund 20 Linksextremisten richtete auch gegen die übrigen zwei Infostand-Helfer, zu denen auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun gehörte.

    Ein fast 80-jähriger weiterer Helfer wurde mit Stangen malträtiert und zu Boden geworfen. Infostand samt Material komplett zerstört.

    Ein AfD-Infostand in Schorndorf ist am Samstag zum Tatort geworden.

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  14. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    PANDEMIE:

    Inkubationszeit 12 d, grippeähnliche Symptome:
    Ist aber nicht COVID-19.
    Nach drei Tagen bildet sich ein Ausschlag, kleine Pusteln: POCKEN!
    https://i2.wp.com/sciencefiles.org/wp-content/uploads/2021/02/Smallpox-arm.jpg?resize=768%2C375&ssl=1
    Todesrate 30%, im 20.Jh. sind 300 Millionen Menschen an POCKEN gestorben.
    Durch Impfung wurden die Pocken total ausgerottet, geimpft wurde bis 1980. Jeder nach 1980 Geborene ist sicher nicht immun.

    Es wird befürchtet, daß Terrorverbreiter Pocken in Umlauf bringen könnten. DAS GÄBE EINE FURCHTBARE PANDEMIE! Deshalb wurde in den USA ein neuer Impfstoff hergestellt, mit dem auch bereits US-Truppen geimpft werden. Auch ein effektives Heilmittel wird vorsorglich entwickelt.

    Pocken – Gefahr durch Bioterrorismus oder Laborunfall: USA entwickeln Medikament und lassen neuen Impfstoff zu

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  15. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    DRESDEN:

    1933 drängte Polen Frankreich dreimal zu einem gemeinsamen Angriffskrieg gegen das wehrlose Deutsche Reich.
    1934 formulierte die brit. Regierung einen 5-J.-Plan für den Angriffskrieg gegen Deutschland.
    1936, GB: Bau einer gigantischen Flotte von 4-motorischen Bombern.
    1936 Produktion von 4,5 Millionen BRAND-Bomben begonnen.
    1936 „Masterplan“: Auswahl und Reihenfolge der dt. Städte, die der Totalverbrennung unterliegen sollten.
    1939 Kriegserklärung von GB unfd F gegen das notdürftig gerüstete Deutsche Reich.
    1944: 150 kmh-Feuersturm über Dresden. Bevölkerung: 1,2 Millionen.
    1945: Militärdiktatur. Beginn des „Nachkriegs“, dem viele Millionen deutscher Zivilisten zum Opfer fielen.

    1947: Bei Bauarbeiten wurde ein verschütteter Luftschutzkeller freigelegt: 243 mumifizierte Tote.
    Demnach waren in diesem EINEN Keller 1% der Opfer des Feuersturms (etwa 30 Quadrat-km!!), die von der hohen Historikerkommission als PC-Zahlen anerkannt wurden!

    QUELLE: Kriegsgräberfürsorge VERGISSMEINNICHT, vergissmeinnicht@gmx.info

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  16. greypanter schreibt:

    Noch eine Anmerkung zu Naneci Yurdagül mit seinem sinnlosen Kauderwelsch „Deutsch mich nicht voll“:
    Für mich bedeutet das nur, dass dieses Individuum auf der untersten kulturellen Ebene vegetiert und sich keinerlei Mühe gibt, gesellschaftsfähig zu werden. In diese Sprachfetzen irgendetwas hinein zu interpretieren, macht keinen Sinn. Wer keine verständlichen Sätze zu formulieren vermag, dürfte vermutlich auch über keine klaren Gedanken verfügen und gehört nicht auf die Bühne, sondern ins betreute Wohnen.

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  17. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    Vielen Dank, Maria, für diesen brandnotwendigen Artikel!

    Was Hanau betrifft, stellt sich eine Reihe von Fragen, die alle dem „CUI BONO“ zugeordnet sind.

    War der lange polizeibekannte Extrem-psychisch-Kranke tatsächlich der Täter? Widersprüche wurden von der Staatsmacht erstaunlicherweise nicht untersucht.

    Warum hat die Staatsmacht nicht nach Bekanntwerden der schweren Geisteskrankheit seine Behandlung verfügt?

    Sollte der Kranke zum „Täter“ künstlich aufgebaut werden?? Seine Völkermord-Phantasien waren ja seit langem amtsbekannt! Er proklamierte ja, etwa 25 Staaten und halb Deutschland ausrotten zu wollen. Es ist erklärungsbedürftig, warum (ausnahmsweise in diesem einen Fall!) nichts unternommen wurde!

    Wieso wird mit „Fremdenfeindlichkeit“ und dem völlig verkehrten Begriff „Rassismus“ hantiert, wenn der angebliche Täter doch völlig andere Ziele genannt hat?

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  18. Shinobi schreibt:

    Bill Gates will das Klima retten – und setzt dabei auf neue Atomkraftwerke
    https://www.focus.de/perspektiven/gastbeitrag-von-frank-uekoetter-bill-gates-will-das-klima-retten-und-ignoriert-die-haelfte-der-aufgabe_id_12996792.html

    Was sagen denn die Grünen dazu ?

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    • Dr. Gunther Kümel schreibt:

      Auf was denn sonst?

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    • Mona Lisa schreibt:

      Wisst Ihr was : mit Logik hat das hier alles nix mehr zu tun.
      Wer logisch denkt, hat in dieser Welt verloren.
      Hier muss man immer das Gegenteil von dem machen, was man denkt, sagt und meint, dann ist man genau im Trend der Zeit.
      Niemand wird einen aufhalten oder kritisieren; bestrafen schon gleich gar nicht.
      DAS ist die neue Wirklichkeit ! … oder wie sich die Wachtel ausdrückt : Die neue Normalität !

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  19. Shinobi schreibt:

    Proteste in Spanien: “Es gibt keine politischen Gefangenen, es gibt nur gefangene Politiker”
    https://www.anti-spiegel.ru/2021/proteste-in-spanien-es-gibt-keine-politischen-gefangenen-es-gibt-nur-gefangene-politiker/

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  20. Shinobi schreibt:

    Schuldeneintreiber verlangten 35.000 Euro
    Niederlande: Kindergeldskandal stürzt Familien in Not
    https://www.focus.de/wissen/mensch/schuldeneintreiber-verlangten-35-000-euro-niederlande-kindergeldskandal-stuerzt-familien-in-not_id_12994236.html

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  21. luisman schreibt:

    Ich halte solche Paragraphen, wie den § 90 StGB fuer unsinnig und schaedlich. Er kann und wird genauso missbraeuchlich verwendet werden, wie § 130 Volksverhetzung. Ich wuerde auf Basis von Boeckenfoerde argumentieren, dass die Voraussetzungen fuer die Republik inzwischen nicht mehr existieren.
    „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft, reguliert. Anderseits kann er diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben und – auf säkularisierter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurückzufallen, aus dem er in den konfessionellen Bürgerkriegen herausgeführt hat.“

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  22. DFD schreibt:

    → “…der Berliner Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz…”

    Mein Gott! Was ist aus Berlin geworden? Rosa-Luxemburg! Diese Kanaille war selbst dem Stalin zu mörderisch! Als er von ihrem Tod erfuhr sagte er: „Na endlich!“

    Und in Berlin wird ein Platz nach der benannt. Hmmmmhh… Wann wird Kreuzberg in Satansberg umbenannt?

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  23. greypanter schreibt:

    Dieser Schwadronierer und Redenvorleser, dem ich die Bezeichnung ‚Bundespräsident‘ voller Abscheu verweigere, hat einmal mehr alle Deutschen als rechtsradikal verdächtigt und verleumdet. Die politische Nomenklatura dieser in Deutschland herrschenden Diktatur ist nur noch schwer zu ertragen. Wäre ich noch jünger, so würde ich auswandern. So hilft nur die innere Emigration. Jede im Staatsfernsehen übertragene Rede dieses deutschen Geiers ist mir eine hohe Spende an die AfD wert. Das stellt meinen Seelenfrieden wieder her.

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    • Dr. Gunther Kümel schreibt:

      Ach wenn doch dieser verquaste Grüßaugust recht hätte und „alle Deutschen“ wären radikal rechts!
      Das würde MEINEN Seelenfrieden wieder herstellen!

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  24. floydmasika schreibt:

    Die Paragrafengläubigkeit deutscher rechter Gutmenschen ist irgendwie rührend. Erst gerade sehe ich einen Conservo-Artikel über Verletzung irgendwelcher heiligen UNO-Paragrafen durch die Maskenpflicht. Und dann gab es jene Beatrix Bahner, die sich mit einer Verfassungsklage auf die Knochen blamierte und Conservo dabei mit in den Dreck zog. Außer noch mehr Blamage und noch weiterer Entfernung von realem Einfluss erreichen die rechten Gutmenschen (engl. Cuckservatives) nichts. Und als Nazis gelten sie obendrein.

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  25. floydmasika schreibt:

    Wir schrieben auch gleich über den Fall https://bayernistfrei.com/2021/02/19/naneci/.
    Wutgeheul darüber schadet tatsächlich. Empörung ist bunt. Beim Empörungswettbewerb können Konservative nur verlieren und derzeit haben sie sowieso nichts zu sagen. Die meisten sind weder Juristen noch Gesetzgeber noch überhaupt nur teilhabende Bürger einer souveränen Demokratie. Wozu also das pseudojuristische Geheul? Besser ist es, einfach nüchtern zu analysieren, was vor sich geht. Während Äußerungen wie Diese täglicher Teil des herrschenden Diskurses aller Institutionen an der Spitze der Republik ist, stehen bei harmlosen patriotischen Äußerungen, die irgendwie als menschenwürdewidrig ausgelegt werden können, morgens um 6 Polizisten in der Wohnung und beschlagnahmen Computer. Die Herrschenden, zu deren Kreis diesee Frankfurter Schauspielhaus-Szene gehört, haben ein schlechtes Geweissen. Deshalb auch dieses Geschrei um Hanau.

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