(www.conservo.wordpress.com)
Von Klaus Hildebrandt *)
„Operation Abendsonne“ , wie Bild.de Ihre jüngste Geldverschwendungssaktion taufte , zeigt erneut, dass es dieser Bundesregierung viel zu gut geht und im Geld schwimmt, während die Armut im Lande weiter zunimmt.
Danach schafften CDU/CSU und SPD nun kurz vor der Bundestagswahl ganze 71 neue Beamtenstellen der höchsten Besoldungsgruppe B in den Ministerien, wie die Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion ergab. Ich würde mal schätzen, dass es sich bei deren Finanzierung um Corona-Gelder handelt, die sich die Bundesregierung in 2020 in Rekordhöhe und – Tempo selbst bewilligte?
Wie sowohl Bild.de als auch Fokus.de die Öffentlichkeit wissen ließen, wurden die meisten neuen Spitzenjobs im Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) mit 18 zusätzlichen B-Stellen geschaffen, aber auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU), Justizministerin Christine Lambrecht (SPD), Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sowie Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bedienten sich des Ausgusses, was den Steuerzahler wieder rd. 10.000 Euro/Monat/Stelle kosten wird.
FDP-Abgeordneter Christian Dürr, der die Anfrage stellte, brachte es auf den Punkt: „Während viele kleine Unternehmer nicht wissen, ob sie die Krise überstehen, werden in den Ministerien die Beamtensessel vergoldet. Das ist eine große Sauerei. Union und SPD müssen sich nicht wundern, wenn das Vertrauen in die Regierung schwindet.“
Bin mal gespannt, ob es nach dem “Sieg“ über die „Pandemie“, – die es in meinen Augen nie gab -, dann wieder zum schnellen Abbau der neuen aber auch zusätzlich alten Stellen kommt, denn zurzeit scheint sich die gesamte Bundesregierung nur noch mit diesem einen Thema zu beschäftigen. Nee, nee, wo das Vertrauen einmal verloren ist, da kommt es auch nicht so schnell zurück. Diese Regierung stopft sich offensichtlich kurz vor ihrem Abgang noch schnell die Taschen voll, während kleine und mittelgroße Firmen, Familien, Alte, Kinder und Behinderte leiden, und Bürger zunehmend ihrer Grundrechte beraubt werden.
Und Recht hat der gute Mann! Die Regierung schwimmt im Corona-Geld, das sie sich im vergangenen Jahr in Windeseile durch gleich mehrere Nachtragshaushalte selbst „genehmigte“. So meinte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD): Unsere Finanzpolitik war, ist und bleibt verantwortungsvoll. Mit dem Konjunkturpaket tun wir alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen. Dafür nimmt der Bund viel Geld in die Hand, denn Nichtstun würde die Krise verschärfen und wäre damit viel teurer.
Wer’s glaubt, der werde selig. Machen Sie ruhig „weiter so“! Sie werden dafür belohnt werden.
Klaus Hildebrandt
https://www.focus.de/politik/deutschland/aerger-aus-der-fdp-fraktion-eine-grosse-sauerei-bundesregierung-genehmigt-sich-71-neue-top-beamtenstellen_id_13252996.html
****
*) Klaus Hildebrandt ist engagierter Katholik und seit vielen Jahren Autor bei conservo
www.conservo.wordpress.com
Gefällt mir Wird geladen …
Ähnliche Beiträge
Über conservo
ÜBER MICH, CONSERVO
Liebe Leser,
dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort.
Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten.
„Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12)
Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen.
Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch.
Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben.
Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung.
Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz.
„Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3)
Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat.
Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen.
„Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33)
Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“
Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren.
Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen.
Maria Schneider
Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org
Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung.
Rechtlicher Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen.
Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links.
Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Zu diesem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Websites ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden jedoch derartige Links umgehend entfernen.
Maria Schneider
10.11.2020
Conservo 
Na hallo! Geht’s noch?
SPD will Vermieter für höhere Heizkosten zahlen lassen
Berlin – Die SPD pocht beim verschärften Klimaschutz darauf, dass höhere Heizkosten durch steigende CO2-Preise von den Vermietern und nicht von den Mietern in Deutschland bezahlt werden müssen.
„Sozial gerechter Klimaschutz ist möglich, aber dann dürfen nicht die zur Kasse gebeten werden, die gar nichts einsparen können“, (???) sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Dem Koalitionspartner CDU und CSU warf er vor, einseitig nur Vermieterinteressen zu sehen und in Kauf zu nehmen, dass politisch gewollte Anreize zum Klimaschutz verpufften.
https://www.journalistenwatch.com/2021/05/07/spd-vermieter-heizkosten/
Na, WER HEIZT denn da?
Über so viel Irrsinn gehen nur noch die GrüNixNutzen drüber!
LikeGefällt 1 Person
Allen Klimaideologen den Strom abstellen, damit sie nach ihrer eigenen Moral leben können, sollen und dürfen.
LikeLike
Das Video sollten sich viele anschauen. Leider nur in englisch https://www.youtube.com/watch?v=-0Rtystv7dc
schlägt hier der Sachsensumpf wieder zu? https://www.youtube.com/watch?v=ZtfwxBh0YgQ&t=29s
LikeGefällt 1 Person
Die Grünen streichen schon mal rein vorsorglich das Wort „Deutschland“ aus ihrem Wahlprogramm https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wahlprogramm-gruene-wollen-deutschland-streichen-76304450.bild.html
LikeGefällt 1 Person
Wir sollten denen auch die deutschen Steuergelder streichen, am besten aber des Landes verweisen, ab nach Afrika und zu den Moslems, dort können sie ihr scheinheiliges Gutmenschentum ausleben und denen die Ohren voll jammern mit ihrer Klimakatastrophe. Mal gucken, ob die dort für ihre Botschaften empfänglich sind.
LikeLike
Da werde ich gerne beim Koffer packen helfen. Je eher die verschwunden sind, desto besser wäre es.
LikeGefällt 1 Person
Das ist noch ein Beispiel dunkelrotgrünroter Unfähigkeit https://www.journalistenwatch.com/2021/05/06/asylbewerber-stadt-buergermeister/
LikeGefällt 1 Person
Vaterlandslose Gesellen!
(sh. auch Ha-Bock!)
LikeGefällt 1 Person
cc, da wundert einen doch nichts mehr https://www.tagesstimme.com/2021/05/06/freilich-studie-die-mediennetzwerke-der-gruenen
LikeGefällt 1 Person
Sehr guter Artikel, Heidi. Ein Zitat daraus: „Alternativlos ist im Zusammenhang mit Politik ein Euphemismus für undemokratisch, für autoritär.“
Die angeblich amtiautoritären 68er waren und ihre Nachfolger sind genau so autoritär wie die Nazis und die DDR Bonzen. Die Antifa ist die gleiche Prügeltruppe wie die SA. Sie besteht hauptsächlich aus blöden jungen Männern, die noch bei Mutti wohnen und zu faul und zu blöde sind, sich selbst zu ernähren und nur destruktiv tätig sind und dafür auch noch bezahlt werden.
LikeLike
Viele der 68er warenb nie antiautoritär und ein anderer Teil von denen war nur antiautoritär, wenn es gerade gepasst hat. Ich habe sie in voller Blüte erlebt und konnte mit denen auch nicht viel anfangen. Klar war ich auf Demos und Sit-ins an der Uni, aber meistens nur, weil meine Kommilitonen auch da waren. Meistens haben wir nur geredet und sind dann brav nach Hause gegangen, um zu lernen. Meine Eltern hätten mir eine Story erzählt, wenn ich herumgegammelt hätte 😉 und meine Noten dementsprechend gewesen wären.
LikeGefällt 1 Person
Anscheinend bist Du etwas älter als ich, ich bin Jahrgang Dezember 1951 und habe im Juni 1970 das Abitur auf dem städtischen Gymnasium in Ahlen/Westfalen gemacht. Damals schlug aber die Ideologie der 68er voll auf unser Gymnasium durch. Das fing ja eigentlich schon 1967 an, mit den Demonstrationen beim Schah Besuch. Mich würde mal interessieren, wenn es Dir nichts ausmacht, Dein Alter zu erfahren, und mal von Dir, einer Augenzeugin, zu hören, wie es damals auf der Universität war. Aber nur, wenn Du dazu bereit bist.
LikeLike
gelbkehlchen, ich bin Jahrgang 1944
LikeLike
1967 beim Schah-Besuch wurde es richtig heftig und das wirkte sich auch auf die oberen Stufen der Gymnasien aus, denn auch viele der Demonstranten waren Schüler. Mit der damals allgemeinen gesellschaftlichen Einstellung war es auch nicht einfach, denn unsere Eltern hatten den Krieg und die Nachkriegszeit noch bewusst miterlebt und standen auf dem Standpunkt, dass wir dankbar sein sollten für das, was wir hatten und für die Möglichkeiten, die sich uns boten. Disziplin und Ordnung waren für die Tugenden, die nicht zur Disposition standen. Natürlich waren wir rebellisch, aber wir wollten nicht den Staat kaputt machen, wie die linken Studentenbewegungen. Macht kaputt was euch kaputt macht war der gängige Slogan und danach wurde gehandelt. Gretchen Dutschke beklagte einmal, dass die Frauen genau so behandelt wurden wie vorher. Dadurch formte sich dann die Frauenbewegung, genannt Weiberrat. An den Unis waren die meisten Profs eher nach links ausgerichtet und machten auch kein Hehl daraus, andere hatten keine reelle Chance. Die meisten waren dann im Kommunistischen Bund Westdeutschlands oder sonstigen linken Organisationen und viele waren der Gewalt auch nicht unbedingt abgeneigt. Die Mao-Bibel wurde vor sich hergetragen wie eine Monstranz. Wie Du siehst wiederholt sich alles und das erschreckt mich doch, denn von den zuerst friedlichen Demonstrationen entwickelte sich ganz schnell eine Spirale der Gewalt, die in die RAF mündete..
LikeGefällt 2 Personen
Ich danke Dir für Deine Offenheit und den Mut, persönliche Dinge von Dir zu geben.
LikeGefällt 1 Person
PAẞT AUCH:
Merkel-Schützling in Karlsruhe schützt Merkel vor Grundgesetz Eilanträge gegen Ausgangssperren abgelehnt
Veröffentlicht am 5. Mai 2021
Man stelle sich vor: In einem osteuropäischen Land hätte der Regierungschef einen ihm treu ergebenen Abgeordneten als Chef des Verfassungsgerichts durchgedrückt. Und genau dieser würde dann, gemeinsam mit Richtern, die mehrheitlich von Gnaden der Regierungsparteien in dem Gericht sitzen, brav umstrittene Entscheidungen der Regierung bestätigen. Der Aufschrei wäre gewaltig.
Aber genau das ist in Deutschland passiert. Stephan Harbarth stand als CDU-Abgeordneter in der Kritik wegen des Vorwurfs, er habe das Abgeordnetengesetz gebrochen. Merkel hielt zu ihm, der Verdacht bestätigte sich nicht. Später setzte Merkel den Mann aus ihrer Fraktion als neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts durch. Der 1. Senat, dem er vorsteht, wirkt seither sehr regierungstreu.
h ttps://www.facebook.com/photo.php?fbid=10222430818430758&set=p.10222430818430758&type=3
Mit der Rückweisung der Eilanträge gegen die Ausgangssperre im Rahmen der Notbremse hat sich Harbarths erster Senat nun selbst übertroffen. In der Begründung steht, die Eignung nächtlicher Ausgangssperren sei „fachwissenschaftlich umstritten“. Zugleich warnt der Senat aber davor, der Verzicht auf diese bis zur Entscheidung in der Hauptsache habe „erhebliche, wenn auch im Einzelnen nicht sicher prognostizierbare Infektionsrisiken“ zur Folge. Auf das Argument der Kläger, die Maßnahmen seien schon deshalb verfassungswidrig , weil eine freiheitsbeschränkende Maßnahme nie unmittelbar durch ein Gesetz, sondern nur aufgrund eines Gesetzes angeordnet werden dürfe, ging das Gericht erst gar nicht ein.
Vor lauter engem Kontakt zur Regierung verliert das Gericht offenbar sogar den Kontakt zur Logik.
Wie soll ein Gericht, das (wie schon jüngst im ‚Klimaurteil‘, cc.) einfache logische Schlüsse nicht mehr hinbekommt, die Einhaltung der Verfassung garantieren?
Nach ihrer jetzigen Logik könnte die Regierung jede noch so absurde Maßnahme durchdrücken, solange sie nur ein paar Wissenschaftler findet, die sie für begründet halten.
Grundrechte sind damit faktisch zum Firlefanz degradiert.
Armes Grundgesetz.
Mit solchen Verteidigern braucht es keine Feinde mehr.
Hier ein paar Twitter-Posts zum Thema: (h ttps://reitschuster.de/post/merkel-schuetzling-in-karlsruhe-schuetzt-merkel-vor-grundgesetz/)
LikeGefällt 1 Person
Manchmal glaube ich fast, c_c, dass Du der einzig logisch Denkende Jurist bist. Für mich als Hobbymathematiker ist die sogenannte „Logik“ der Juristen oft ein Greuel und bringt mich zur Weißglut.
Und dann besitzt diese Kuh aus der Uckermark noch die unglaubliche Dummdreistigkeit, Polen und Ungarn die Rechtsstaatlichkeit abzuerkennen, weil dort die Gewaltenteilung zwischen Politik und Justiz angeblich nicht funktioniert. Merkel müsste den Nobelpreis für Dummdreistigkeit bekommen.
LikeLike
Ja – Hybris hat einen Namen: MerKILL!
LikeGefällt 1 Person
@c_c: Ich weiß nicht, ob Merkel gesteuert wird. Ich glaube an ihre Dummheit ohne Obergrenze und an ihre Gehirngewaschenheit. Da hat Merkel doch tatsächlich vor kurzem behauptet, dass der Inzidenzwert von 100 verdoppelt werden müsste, wenn 50 % der Menschen geimpft sind. Dabei ist dieser Inzidenzwert ein Wert aller Getesteten und wird auf 100.000 hochgerechnet und ist somit ein Wahrscheinlichkeitswert für Ansteckungen und muss natürlich nicht verdoppelt werden. Auch lassen sich die Geimpften ja nicht testen, somit müsste er eigentlich als Wahrscheinlichkeitswert halbiert werden anstatt verdoppelt werden. Sie ist so blöde, dass sie die Schweine beißen. Und sie will erfolgreich an Matheolympiaden teilgenommen haben? Und das Diplom und der Doktortitel in Physik? Da ist alles erstunken und erlogen, das vermute ich ganz stark! Sie ist nur deshalb von den Medien hochgejubelt worden, weil sie eine Frau ist.
LikeLike
Wenn man einen Inzidenzwert von 100, der aber nur für 50 % der ungeimpften Bevölkerung gilt, hochrechnet auf die gesamte Bevölkerung, also auf 100 %, also auch auf 50 % der geimpften Bevölkerung, dann muss doch dieser Inzidenzwert halbiert werden, denn die Wahrscheinlichkeit sich anzustecken, sinkt doch dann. Merkels Blödheit kennt keine Obergrenze, und sie wird auch noch von ihren willfährigen medialen feigen Arschkrichern verteidigt, das bringt mich so in Wut.
LikeLike
@gelbkehlchen 7:48:
Ja, das hat sie so gesagt.
Ich hatte das kürzlich hier schon berichtet und auch ein kurzes Video dazu beigefügt ……..
Füüühsickerin? Ja, sicher!!!
LikeGefällt 1 Person
Ich habe Dein Video leider nicht mitbekommen. Das würde mich interessieren von dieser großen Föhrerin und Füsikerin. Bitte nochmal, c_c.
LikeLike
Und wer noch Har-baths Rede zum sog ‚Migrationspakt‘ im Dez. 2018 im BunTestag im Ohr hat, der weiß wes Geistes Kind der ist!
Vgl. Übrigens dazu auch hier:
LikeGefällt 1 Person
Landes-Verfassungsgericht urteilt: Reine Briefwahl künftig in der „Ausnahmesituation“ möglich
https://zuerst.de/2021/05/05/landes-verfassungsgericht-urteilt-reine-briefwahl-kuenftig-in-der-ausnahmesituation-moeglich/
LikeLike
Die USA lassen grüßen, aber wer hätte etwas anderes erwartet? Der Plan muss durchgezogen werden, koste es, was es wolle. Nach den „Wahlen“ heißt es dann 99,9% die für schwarz-grüne Unfähigkeit.
LikeGefällt 1 Person
Haha, Heidi, Merkel hat ihre altbekannten DDR Wahlergebnisse geschaffen. Wahrscheinlich kriegt sie dann feuchte Augen, ihre Kindheitserinnerungen werden wahr.
LikeLike
Die Uni Gießen überprüft jetzt Kanzleramtsminster Helge Brauns Dissertation https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_89982436/plagiat-uni-giessen-ueberprueft-doktorarbeit-von-kanzleramtschef-helge-braun.html vielleicht sollte Merkels auch mal überprüft werden, aber die ist wahrscheinlich unter Verschluss, wie ihre Stasi-Akten. Wenn man sich so vergegenwärtigt, was un sagt, was wir zu tun haben, muss man sich doch echt mal fragen, ob wir alle bluna sind, dass wir uns das von denen gefallen lassen und die auch dafür noch bezahlen.
LikeGefällt 1 Person
Politisches Urteil: Französische Identitäre bleiben verboten
https://zuerst.de/2021/05/05/politisches-urteil-franzoesische-identitaere-bleiben-verboten/
LikeLike
Seibert: Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden
Die Karlsruher Richter hatten die Bundesregierung verpflichtet, beim Klimaschutzgesetz dringend nachzuarbeiten. Jetzt kommt Bewegung in das Thema.
Deutschland soll nach dem Willen der Bundesregierung bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden.
Auf dem Weg dahin wolle man bis 2030 eine CO2-Einsparung von 65 Prozent im Vergleich zu 1990 erreichen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin mit. Darüber bestehe eine „Grundeinigkeit“ in der Koalition aus CDU/CSU und SPD, sagte er in der Bundespressekonferenz. „Das gemeinsame Ziel ist ein überarbeiteter Gesetzentwurf möglichst schon in der nächsten Woche im Kabinett.“
Zuvor hatten Umweltministerin Svenja Schulze und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz Eckpunkte für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. „Es gibt eine Einigkeit in der Regierung“, sagte Schulze. Finanzminister Scholz sprach von intensiven Gesprächen in der Regierung. „Wir werden nächste Woche im Kabinett sein mit einem ehrgeizigen Klimaschutzgesetz, das allerdings machbar ist“, sagte er.
Die Bundesregierung zieht damit die Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz. Die Karlsruher Richter hatten den Gesetzgeber in der vergangenen Woche verpflichtet, bis Ende 2022 die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Bislang war vorgesehen, die Klimaneutralität, bei der nur noch so viele Treibhausgase ausgestoßen werden, wie auch wieder gebunden werden können, erst 2050 zu erreichen. Bis 2030 sollte die CO2-Einsparung 55 Prozent betragen.
Die gesetzliche Nachschärfung ist nach Angaben eines Sprechers des Bundesumweltministeriums so gut wie fertig. „Wir reden hier von einer Verdoppelung des Tempos beim Klimaschutz“, sagte er.
Und DAS paßt dazu:
https://www.bitchute.com/video/Lg7FM57isLUu/
Der IRRsinn hat einen Namen!
LikeGefällt 1 Person
Ich habe meine religiöse, jahrzehntelange, hauptsächlich durch den Beichtunterricht und durch die ewige Hölle entstandene Zwangneurose so ziemlich überwunden, und nun stecken große Teile von Deutschland in einer religiösen, selbstzerstörerischen Zwangneurose, ausgelöst durch asiatische Schuldkultreligionen.Meiner Meinung nach ist der Ursprung von Europa das mathematisch logische Denken der alten Griechen, mit Demokratie, Mathematik und Freiheit und Selbstverantwortung. Und nicht die Vermassung und das Untertanen denken von Asien. Schon damals haben die Athener in diesem Geist gegen die Perser gekämpft. In den europäischen Religionen, in der griechischen Religion, in der römischen Religion, in der germanischen Religion gibt es diesen Schuld Kult nicht. Ich will damit den alten europäischen Religionen nicht unbedingt das Wort reden, aber ich bin stolz darauf, ganz in der Nähe der Irminsul, einem alten Heiligtum der germanischen Sachsen, die nichts zu tun haben mit dem Land Sachsen, geboren worden zu sein. Der Vorläufer Stamm der Sachsen, die Cherusker unter Arminius, wollten lieber die Freiheit und das germanische Recht als römische Zivilisation und römische Steuern und Tribut. Widukind und die Sachsen haben sich ca. 30 Jahre gegen die Schwertmission von Karl dem Großen gewehrt und wollten ihren alten Glauben bewahren, dagegen waren die Wikinger feige Waschlappen. Die Sachsen mussten sich letztendlich der Übermacht von Karl dem Großen geschlagen geben. Meine Vorfahren waren ein dickköpfiges Volk und das ist an meinen Genen nicht spurlos vorüber gegangen.
LikeLike
Sei stolz. Meine Vorfahren haben den Römern erst mal richtig den Hintern verdroschen. Die Überreste sind heute archäologisch äußerst wertvoll. Irgendwie muss das noch in mir stecken, denn einen alten Germanen kann nichts erschüttern. 🙂 Die Sozialist bekleckern sich mal wieder selbst mit Rum und zeigen ihre wahre Gesinnung https://reitschuster.de/post/ich-moechte-nicht-mit-einem-demokratiegefaehrder-unter-einem-dach-leben/
LikeGefällt 1 Person
Liebe Heidi, hier ein Satz von Reitschuster: „Wer heute die Politik der Regierung öffentlich kritisiert, muss damit rechnen, Ziel von Hass und Hetze zu werden, die ihn um die Existenz bringen können.“
Ich hatte ja schon geschrieben, dass ich zu 660 Zwangsarbeitsstunden wegen meiner Äußerungen gegen Merkels Flüchtlingspolitik verurteilt wurde.
Aber Merkel kritisiert Polen und Ungarn wegen angeblicher Verbandelung von Politik und Justiz. Perverser geht es nicht mehr.
LikeLike
ER sagt ALLES – Wieklich auf den Punkt!
„Nach Merkel die GrünInnen zu wählen ist ein Zeichen von Resignation“ – Gerald Grosz in Fellner Live
LikeGefällt 1 Person
Merke zeigt mit dieser Ansprache ganz klar, wie sehr sie Deutschland und die Deutschen hasst https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89979404/historisches-ereignis-angela-merkel-haelt-freiheitsrede-in-den-niederlanden.html
Ich mache hier mal den Pofalla: ich kann ihre Fresse nicht mehr sehen.
LikeGefällt 1 Person
Wenn ich ihre Fresse sehe, ist der Fernseher fast immer aus. So wie früher bei den DDR Bürgern, wenn Sudelede im Fernsehen erschien.
LikeLike
Die ÖR schae ich nur, wenn Dokus über die Landschaften der Bundsländer gezeigt werden, vor allem von denen, wo ich noch nicht war oder von Gegenden, die ich noch nicht gesehen habe, wie z.B. den Spreewald u.s.w. Ansonsten bleiben sie abgeschaltet.
LikeGefällt 1 Person
Tja Heidi, im Augenblick bleibt es hauptsächlich beim Schauen. Zur Zeit gilt, so viel ich weiß, immer noch ein Beherbergungsverbot.
LikeLike
Sollte „schaue“ heißen. Ist noch zu früh, um klare Gedanken zu fassen 🙂
LikeLike
So meinte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD):
“ Unsere “ Finanzpolitik war, ist und bleibt verantwortungsvoll.
Recht hat der Olaf !
Mit “ UNSERE “ ist doch nicht unsere sondern “ SEINE bzw. IHRE “ ! Finanzpolitik gemeint.
Der Souverän sollte es endlich BEGREIFEN !
LikeGefällt 1 Person
So wie Norbert Blüm: „Die Rente ist sicher!“ Er meinte nicht unsere Rente, sondern seine Rente.
LikeGefällt 1 Person
Schau mal, da machen noch ganz andere einen Haufen Kohle, nicht nur die beiden CDUler https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_89976018/maskenaffaere-in-cdu-csu-kommen-nuesslein-und-sauter-straffrei-davon-.html
LikeGefällt 1 Person
Hallo Heidi ! Vorab, der V.i.S.d.P. im nachlogenden Text bin ich :
Der Text des § 129 StGB läßt nur den logischen und bestimmenden Schluß zu !
Der V.i.S.d.P. interpretiert § 129 StGB, in Verbindung mit der Organisierten Kriminalität gem. BMI: Parteien sind kriminelle Vereinigungen. https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sicherheit/kriminalitaetsbekaempfung-und-gefahrenabwehr/organisierte-kriminalitaet/organisierte-kriminalitaet-node.html
Satz 1 Absatz ( 1 ) regelt den Strafrahmen,
“ wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt. “ und “
wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer
wirbt. “
Satz ( 2 ) beschreibt was eine Vereinigung ist.
Satz ( 3 ) Absatz 1 regelt die Anwendung:
Satz ( 3 ) Absatz ( 1 ) ist nicht anzuwenden,
“ wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht
für verfassungswidrig erklärt hat. “
Politische Parteien und ihre Mitglieder werden nicht mit Strafe bedroht, werden nicht strafrechtlich verfolgt, obgleich nicht auszuschließen ist, daß Parteien kriminelle Vereini-gungen sind. Erstaunlich ? !
Was sind Regierungs- und/ oder Parlamentsmitglieder ? Keine Mitglieder von Parteien ?
LikeGefällt 1 Person
Genau, Erich – Sie haben es getroffen: ‚Mein‘ ist etwas anderes als ‚Dein‘!
LikeGefällt 1 Person
Und überhaupt finde ich: Das Bild oben im Artikel ist für die wandelnde zweibeinige Bulette noch viel zu schmeichelhaft!
LikeGefällt 1 Person
Das schreibt LTO: Zitat „GenStA München – Maskenaffäre: Nach Darstellung der SZ (Klaus Ott) könnten die von der Generalstaatsanwaltschaft München geführten Ermittlungen gegen die CSU-Abgeordneten Alfred Sauter und Georg Nüßlein wegen Bestechlichkeit im Rahmen der sogenannten Maskenaffäre für die Beschuldigten folgenlos bleiben. § 108e Strafgesetzbuch (StGB) fordere die Vorteilsverschaffung „bei der Wahrnehmung“ des Abgeordnetenmandats. Beide Beschuldigte könnten sich darauf berufen, ihre Provisionen im Rahmen einer parlamentarischen Nebentätigkeit erlangt zu haben, wie dies von der Generalstaatsanwaltschaft Berlin auch im Falle des Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor (CDU) angenommen wurde. In diesem Fall müssten auch die sichergestellten Erträge wieder herausgegeben werden. In der jetzigen Form nutze die Strafnorm „jenen, die mit dem Amt Geschäfte machen wollen“, so Klaus Ott (SZ) in einem separaten Kommentar. Hieran werde auch durch die angedachte Erhöhung des Strafrahmens nichts geändert.“ Zitat Ende. Es läuft alles nach Plan.
LikeLike
Gilt das dann als Spende, diese Ausnahme steht im Strafgesetzbuch?
LikeLike
Ja, dass fällt dann unter „parlamentarische Nebentätigkeit“. 😦 Da kann man gar nicht so viel fressen, wie man…………………..
LikeGefällt 1 Person
Aber selbst wenn es als Spende gelten würde, wäre es nicht gut. Ich bin sowieso für die Abschaffung aller Volksvertreter, sie vertreten nicht das Volk, nur sich selbst. Das Volk entscheidet selbst in einem virtuellen Parlament in Direkter Demokratie, mit Internet und Computer möglich, dann brauchen wir diese Verbrecher nicht mehr.
LikeGefällt 1 Person
„Die Hauptsache ist, dass der ministerielle Apparat im demokratischen Staat im Ganzen möglichst klein gehalten wird, dass die Ministerien von all den Verwaltungsaufgaben befreit bleiben, die nicht in die ministerielle Instanz gehören„.
Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU), erste Regierungserklärung 20.09.1949
LikeGefällt 1 Person
Nein, ist schon wieder Fastenbrechen, wo sich unsere Politiker gerne durchfressen, haben sie Angst das Muslime nörgeln, plötzlich Lockerungen, oder will man noch mehr Geld vom Volk ergaunern oder fürchtet man die Landtagswahl, trotz Wahlfälschung? Das Sandmännchen lässt grüßen, wie man hier wieder dem Volk Sand in die Augen streut oder sind die Corona Hilfsgelder zweck entfremdet schon verpulvert für einen neuen Beamten Hofstaat?
LikeGefällt 1 Person
Islamische Zuwanderer feiern zu Ramadan ungestört Mega-Events
LESERIN SAUER: „SIE PFEIFEN AUF DEN LOCKDOWN UND AUF ÖSTERREICH“
Noch bis zum 12. Mai dauert der islamische Festmonat Ramadan an. Man könnte glauben, dass dieser durch den Lockdown eingeschränkt sei. Doch die Realität zeigt: Viele Zuwanderer feiern die Feste dennoch so, wie sie fallen. Das sorgt für Verärgerung.
Eine Wochenblick-Leserin schickte uns Videos von einem riesigen Migranten-Treffen in einem Grazer Park zu. Massenhaft wird dort gegrillt. Auch auf der Wiener Donau-Insel feiern islamische Zuwanderer ihr Freitagsgebet mit Festival-Charakter. Auf Masken und Abstand legen dabei nur die Wenigsten Wert.Werbung
Leserin sauer: Ramadan-Feiern während wir eingesperrt sind
In den Grazer Parks sei „alles erlaubt“, schildert sie verärgert. Zitat: „Die feiern ihren Ramadan im Park, wo wir eingesperrt und sogar bestraft werden.“ Die Leserin sendete uns Videos zu, die sie mit Freunden erstellt habe. „Sie pfeifen auf den Lockdown und auf Österreich“, so ihre erzürnte Reaktion. Die Szenen sollen sich am Samstag, den 1. Mai zugetragen haben. Zu sehen sind Massen von Migranten beim Grillen.
Noch bis zum 12. Mai dauert der islamische Festmonat Ramadan an. Man könnte glauben, dass dieser durch den Lockdown eingeschränkt sei. Doch die Realität zeigt: Viele Zuwanderer feiern die Feste dennoch so, wie sie fallen. Das sorgt für Verärgerung.
Eine Wochenblick-Leserin schickte uns Videos von einem riesigen Migranten-Treffen in einem Grazer Park zu. Massenhaft wird dort gegrillt. Auch auf der Wiener Donau-Insel feiern islamische Zuwanderer ihr Freitagsgebet mit Festival-Charakter. Auf Masken und Abstand legen dabei nur die Wenigsten Wert.Werbung
Leserin sauer: Ramadan-Feiern während wir eingesperrt sind
In den Grazer Parks sei „alles erlaubt“, schildert sie verärgert. Zitat: „Die feiern ihren Ramadan im Park, wo wir eingesperrt und sogar bestraft werden.“ Die Leserin sendete uns Videos zu, die sie mit Freunden erstellt habe. „Sie pfeifen auf den Lockdown und auf Österreich“, so ihre erzürnte Reaktion. Die Szenen sollen sich am Samstag, den 1. Mai zugetragen haben. Zu sehen sind Massen von Migranten beim Grillen.
LikeLike
Zitat von Olaf Scholz:
„So meinte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD): Unsere Finanzpolitik war, ist und bleibt verantwortungsvoll. Mit dem Konjunkturpaket tun wir alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen. Dafür nimmt der Bund viel Geld in die Hand, denn Nichtstun würde die Krise verschärfen und wäre damit viel teurer.“
Ist Geld drucken produktiv? Erzeugt Geld drucken materielle Werte wie Nahrung, Kleidung und ein Dach über den Kopf, was der Mensch braucht? Da kann man mal sehen, wie weit die „Volksvertreter“ vom Volk und der Wirklichkeit entfernt sind. Olaf Scholz macht nichts anderes als der Bandenchef einer ganz großen Geldfälscherbande und heizt damit die Inflation an! Der Kaffee zum mitnehmen ist zum Beispiel von 2 € auf 2,20 € teurer geworden, jetzt vor kurzem, das sind 10 %. Das Volk muss deren Verschwendung ausbaden. In meinen Augen sind das Verbrecher!
LikeGefällt 1 Person
Sh. auch hier:
Preissprünge und Lieferprobleme sind Vorboten
Rasante Preissprünge verunsichern die Menschen: Bei fast allen Rohstoffen wie Holz, aber auch bei Lebensmitteln und Mikrochips über Autoteile bis hin zu Impfstoffen für Katzen. Vordergründig sind die katastrophalen Verknappungen, die wir derzeit erleben, Corona geschuldet, das die Lieferketten unterbricht. Bei Daimler und VW stehen wegen der Halbleiter-Knappheit Bänder still.
h ttp://www.pi-news.net/2021/05/preisspruenge-und-lieferprobleme-sind-vorboten/
LikeGefällt 1 Person
Auf den Punkt! – Die Politalunken baden geradezu in einem Meer von Verschwendungsorgie – mit geklautem – pardon – sich selbst bewilligtem Geld!
LikeGefällt 3 Personen
Geklaut ist schon richtig. Demokratie ist, wenn man den Raeuberhauptmann vom bestohlenen Volk waehlen laesst.
LikeGefällt 3 Personen
Genau das! – Und der ‚pardon‘ war natürlich ironisch.
LikeGefällt 2 Personen