OVG: Keine Maultaschen während der Fahrt!

– Mund-Nasen-Schutzlappen sind für Kfz-Lenker gefährlich

(www.conservo.wordpress.com)

Bild: DaimlerChrysler AG, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
Ob man in diesem schicken Gefährt auch eine Maske tragen sollte?

Von Albrecht Künstle

Wer sieht das nicht täglich auf der Straße: Da sitzen welche am Lenkrad mit einem MNS-Lappen vor dem Gesicht, sogar wenn sie alleine drinsitzen – M-N-S quasi als Aluhut gegen Corona. Damit ist nun Schluss, zumindest wenn irgendeine Ver(un)ordnung das vorschreiben will. Denn das OVG Lüneburg hat mit Beschluss vom 16.04.2021 – 13 MN 158/21 entschieden:

Die Maskenpflicht beim Autofahren gefährde die Verkehrssicherheit. Sie sei für den Fahrer eines Kraftfahrzeugs bei beruflichen Fahrgemeinschaften außer Vollzug zu setzen. Das gelte jedenfalls für die Lenker/innen. Zu den Beifahrern äußerte sich das Gericht nicht, die dürften deshalb gerne auch mehrere übereinander tragen.

Der Antragsteller war Rechtsanwalt. Er hat vorgetragen, regelmäßig zusammen mit Mandanten zu Gerichtsterminen zu fahren. Die der Corona-VO folgende Pflicht, wonach auch der Kraftfahrzeugführer im Rahmen einer beruflichen Fahrgemeinschaft eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen muss, gefährde die Verkehrssicherheit. Ich füge nichtjuristisch hinzu: Die Gefahr geht eigentlich von jenen aus, die den Unsinn politisch und verwaltungsmäßig auf den Weg brachten.

Effektive Verkehrsüberwachung ist nur ohne verdecktes Gesicht möglich. Die Verpflichtung für den Führer eines Kraftfahrzeugs, im Rahmen einer beruflichen Fahrgemeinschaft eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, stelle keine notwendige Maßnahme im Sinne des Infektionsschutzgesetzes dar, weil sie unangemessen sei. … insbesondere auch die Gefährdungen für die Verkehrssicherheit, die mit dem Tragen einer Maske einhergingen.

Durch § 23 Abs.4 StVO wird geregelt, dass, wer ein Kraftfahrzeug führt, sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken darf, dass er nicht mehr erkennbar ist (und bei einer Muslima?). Dies diene der effektiven Verkehrsüberwachung, einer uneingeschränkten Rundumsicht und dadurch der allgemeinen Verkehrssicherheit. Beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung würden jedoch wesentliche Teile des Gesichts verdeckt, insbesondere, wenn zusätzlich eine Brille oder Sonnenbrille getragen werde, die jedoch notwendig sein könne, um eine bestmögliche Sicht des Fahrers zu gewährleisten. Hinzu komme, dass gerade für Brillenträger die Gefahr steige, dass die Brille während der Fahrt beschlage und hierdurch die Sicht zusätzlich beeinträchtigt werde.

Auch wenn die Mund-Nasen-Bedeckung dem Infektionsschutz diene, seien die Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen, wenn der Führer des Kraftfahrzeugs einer beruflichen Fahrgemeinschaft keine Maske trage, als gering einzuschätzen. Eine berufliche Fahrgemeinschaft bestehe aus einer überschaubaren Anzahl an Personen, die sich untereinander kennen, wodurch auch die Kontaktnachverfolgung möglich bleibe… Die Außervollzugsetzung ist allgemeinverbindlich, d.h. die betroffene Regelung ist in Niedersachsen gegenwärtig nicht zu beachten.

Vielleicht meinen einige, dieser Beschluss sei in ihrem Bundesland nicht von Bedeutung, weil das OVG Niedersachsen in Lüneburg, wie schon der Landesname verrät, von niederem Niveau aus (17 m ü.M.) urteilte und die Materie deshalb gar nicht überschauen könne. Berlin liegt zwar mit 34 m doppelt so hoch, aber die dortigen Herrschaften sind mit ziemlicher Sicherheit nicht doppelt so klug. Da kann unsereiner mit 177 m über Normal schon mehr bieten 😊. Der Beschluss ist meines Erachtens auch auf das nichtberufliche Fahren zu übertragen, weil er auf § 23 Abs.4 StVO abhebt. Aber Richter entscheiden immer nur den Fall, damit ihnen die Arbeit nicht ausgeht.

****

*) Der Autor Albrecht Künstle, Jahrgang 1950, ist im Herzen Südbadens daheim, hat ein außergewöhnlich politisches Erwerbsleben mit permanent berufsbegleitender Fortbildung hinter sich. Im Unruhezustand schreibt er für Internetzeitungen und Nachrichtenblogs der Freien bzw. Alternativen Presse zu den ihm vertrauten Themen Migration, Religionsfragen, Islam, Kriminalität, Renten, Betriebliche Altersversorgung, Wirtschaftsthemen u.a.. Zuvor schrieb er für Fachzeitschriften und seine Regionalzeitung, fiel aber bei ihr politisch in Ungnade.

Kuenstle.A@gmx.de

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ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. 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Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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12 Antworten zu OVG: Keine Maultaschen während der Fahrt!

  1. ceterum_censeo schreibt:

    Nun ja, im Grunde haben Antragsteller (Kläger)
    sowie das OVG recht.

    § 23 StVO existiert nun einmal, und ob die (Gesetzes-)Vorschrift von niederrangigem Recht (‚Corona‘-)Verordnung überlagert würd, läßt sich auch nicht so ohne weiteres feststellen.
    Zudem greifr die angegegriffene Vorschrift (hier) auch dazu noch in die Freiheit der Berufsausübung ein. Un die Frage ob das auch allgemein (im privaten Bereich) so gilt, hat sich das OVG ‚herumgedrückt‘ weil das hier vorliegend nicht zu entscheiden war.

    Prinzipiell müßte das STVO – Verhüllungsverbot nach StVO auch für ‚Kopfwindel’fetischistinnen gelten, wiewohl der berufliche Kontext da wohl eher zurücktritt – das wäre in einem entsprechend gelagerten Fall (den Vorschriften entsprechende Maske) ggfs. eben zu entscheiden.

    Freilich, vor über einem Jahr hat das BM Verkehr dazu noch verlautbart,
    – prinzipiell nach dem Motto ‚Radio Eriwan‘ aber grundsätzlich den ‚Corona‘ Anordnungen Vorrang vor der StVO gegeben (?).

    Das halte ich in der Allgemeinheit aus obigen Erwägungen wieder für zweifelhaft, aber …. ja, ja, der ‚EINZELFALL‘
    Hier:
    Klarstellung (?) zum Verhüllungsverbot beim Autofahren
    (fwu – 24.4.20) Das Verkehrsministerium hat gestern eine „Klarstellung“ zur Frage geliefert, ob das Tragen eines Mund- und Nasenschutz beim Autofahren zur Eindämmung des Coronavirus nun mit Bußgeld bedroht ist oder nicht. Allerdings geht das aus wie bei Radio Eriwan (die Älteren werden sich an diese Sprüche noch erinnern).  Also Klarstellung nach der Devise „Im Prinzip ja, aber“.
    Zusammenfassend könnte gesagt werden: Verhüllung verboten, wird aber nicht verfolgt, wenn man keine Sonnenbrille auf hat. Dann schon. Oder auch nicht.
    Hier der vollständige Text – bestimmt ein hervorragendes Thema für einen Juristen-Stammtisch (derzeit verboten wg. Corona):

    Verhüllungsverbot des § 23 Absatz 4 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
    An das Verkehrsministerium wurde die Frage herangetragen, ob das Tragen eines Mundschutzes mit dem Verbot der Gesichtsverhüllung aus § 23 Absatz 4 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) vereinbar ist.
    Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes zur Verhinderung einer Übertragung des Virus Sars-CoV-2 wird nicht vom Verhüllungsverbot des § 23 Absatz 4 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) erfasst. Die Vorschrift soll die Erkennbarkeit des Kraftfahrzeugführers während der Verkehrsteilnahme insbesondere bei automatisierten Verkehrskontrollen („Blitzerfoto“) gewährleisten. Sie verbietet daher die Verhüllung und Verdeckung wesentlicher Gesichtsmerkmale, welche die Feststellbarkeit der Identität gewährleisten.

    Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes verdeckt zwar Nasen- und Mundpartie, lässt aber die Augen und die Stirn noch erkennen. Dies dürfte in der Regel ausreichend sein, um die Identität von entsprechenden Kraftfahrzeugführern feststellen zu können. Am Steuer muss der Atemschutz also so getragen werden, dass die Augen und Stirn erkennbar sind.
    Gleichwohl bedarf es bei Verkehrskontrollen einer Prüfung des Einzelfalles. So kann insbesondere bei Fahrten ohne Fahrgäste oder einer zusätzlichen Verdeckung weiterer Gesichtspartien (etwa das Tragen einer Sonnenbrille oder Kopfbedeckung), die mit der Absicht einer Erschwerung oder Verhinderung der Identitätsfeststellung erfolgen, ein Verstoß gegen das in § 23 Absatz 4 StVO normierte Verbot angenommen werden.

    In der Regel ist gerade auch in Verbindung mit Fahrtenbüchern oder betrieblichen Dokumentationen, die im Busgewerbe oftmals vorliegen dürften, der Nachweis der Identität gewährleistet.

    Darüber hinaus können die Kontroll- und Bußgeldbehörden nach dem Opportunitätsprinzip im Rahmen der Ermessensausübung und unter Würdigung der Gesamtumstände des Einzelfalls von einer Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten absehen.

    Also gilt im Prinzip : ‚Nichts Genaues weiß man immer noch nicht …. aber jedenfalls in Niedersachsen bei beruflicher Veranlassung gilt die Entscheidung des OVG.

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    • ceterum_censeo schreibt:

      P.S. Es versteht sich natürlich von selbst, daß das Verzehren von MAULTASCHEN am Steuer und während der Fahrt strengstens untersagt ist:
      Der Verzehr von Maultaschen könnte zu so aufgeblähten Backen führen, daß die nach § 23 iV StVO geforderte Erkennbarkeit nicht mehr gewährleistet sein kännte …….😇 🤠 😈

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  2. Shinobi schreibt:

    In Hamburg und in einigen Städten in NRW gab es vor einigen Wochen noch Maskenpflicht in Parks. Wer Joggen wollte, musste Masken aufsetzen (FFP2). Ob das gesundheitsschädlich ist mit der FFP2 Maske zu joggen, dafür interessieren sich unsere Politiker nicht . Hauptsache sie haben ihren Willen durchgesetzt und können jeden ohne Maske als Querdenker, als Corona-Leugner oder als AFDler beschimpfen. Damit sie sich moralisch wieder überlegen fühlen konnten…

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  3. oldman_2 schreibt:

    „Wer warnen will, den straft man mit Verachtung.
    Die Dummheit wurde zur Epidemie.
    So groß wie heute war die Zeit noch nie.
    Ein Volk versinkt in geistiger Umnachtung. (S. 152). Erich Kästner, Große Zeiten, 1931.
    Passt jetzt nicht zur Gerichtsentscheidung speziell (die ist ja stimmig), aber zur allgemeinen Lage. Sollte statt 1931 halt 2021 stehen..

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  4. Semenchkare schreibt:

    Nachrichten AUF1 vom 4. Juni 2021

    04.06.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler.

    Trauer und Entsetzen: Wurde corona-kritischer Arzt in den Tod getrieben? + Verwaltungsgerichtshof bestätigt: Verbot von Corona-Protest war rechtswidrig + Und am Wochenende können Sie erstmals die neuen „AUF1“-Sendungen sehen. Herzlich willkommen zu den „Nachrichten AUF1“!

    Wir sind unabhängig und kritisch, weil Sie uns unterstützen:

    https://auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-4-juni-2021/
    ————————————————–
    Und dem Volk auf Maul gschaut
    ….gut gemacht!

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  5. Ulfried schreibt:

    Kleine Korrektur muß heißen:
    daß ich meine „Maske“ NICHT richtig trage.
    Ist aber interessant daß mich meistens Weiber anbaggern wegen meiner Maske. Hätt ich das früher gewußt….???

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    • conservo schreibt:

      Mir ist auch ständig das Gleiche passiert. Immer mittelalte Frauen, die mich anschrieen, mein Attest kontrollieren wollten, mir die Polizei auf den Hals gehetzt haben und sogar eine Erschießung von mir wollten !!!!!

      Ich denke, es hat damit zu tun, dass mein Erscheinen ohne Maske in Freiheit sie an ihre eigene Kleingeistigkeit und den Verlust der Jugend erinnert, wobei ich auch nicht mehr die Jüngste bin, aber geistig sehr agil.

      Ich denke, wenn frustrierte Frauen, freie Menschen sehen, rasten sie dann halt völlig aus. Ich kann auch nicht bestätigen, dass Frauen unsichtbar werden, wenn sie älter werden. Es liegt an der Einstellung! Siehe Catherine Deneuve.

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  6. Ulfried schreibt:

    Albrecht Künstle, nicht immer aber meistens bin ich mit dir einer Meinung. Laß den Paragraphen- Dreck weg und wir können wieder frei durchatmen.
    Heut hat mich eine alte Tusse im Supermarkt drauf aufmerksam gemacht, daß ich meine „Maske“ richtig trage. Ich hab sie gefragt, ob ihr Alter nix mehr im Bett bringt daß sie fremde Männer anbaggern muß. Die hatte danach Schnappatmung.
    Ich werde demnächst wieder einen 40- Tonner quer durch Europa fahren. Bedingung: kein Test, keine Giftspritze und freie Fahrt auch nach England.
    Morgen wird mir mein ehem. Chef antworten. Es gibt kaum noch Fernfahrer und mit fast 68 gehöre ich der Generation an die Verstand hat. Meine kleine Ranch und mein Garten sind in gutem Zustand und meine Maria ist gut drauf. Heut hab ich mal einen großen Schluck Schnaps gesoffen. Mach ich immer vor wichtigen Entscheidungen.
    Albrecht Künstle, danke für diesen Beitrag. Gruß Ulfried

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    • luisman schreibt:

      All diese Einzelfall-Entscheidungen dienen nur der hoechstmoeglichen Verunsicherung der Bevoelkerung. Freies Durchatmen ist kriminalisiert, und fuer grundgesetzwidriges Verhalten bekommt man ein Bundesverdienstkreuz. Wenn das vor 2 Jahren jemand als Roman geschrieben haette, waere es vom Lektor als zu dystopisch abgelehnt worden. The inmates are running the asylum.

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  7. Burka ist in D. wohl seit paar Jahren verboten beim Autofahren…

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