Archiv der Kategorie: Europäische Kommission

Der Wahnsinn nimmt seinen Lauf.

(www.conservo.wordpress.com) Von Martin E. Renner *) Die doch recht überschaubare Zahl von „nur“ rund 2,5 Millionen Migranten jährlich sollen in Zukunft in Asylzentren an den Außengrenzen von der EU-Kommission „administrierend bearbeitet werden“. Mit anderen Worten: Die durch nichts, aber auch … Weiterlesen

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Röschens blumige „Traum“-Rede zur Lage der Europäischen Union

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Realismus fehlt EU-Kommissionschefin von der Leyen hat gesprochen. Wer ein „Machtwort“ erwartet hatte, sieht sich getäuscht, aber hat die Zusammenhänge nicht kapiert: 1, „Röschen“ vdL hat gar keine Macht, von sich aus etwas zu ändern. Ohne … Weiterlesen

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Das „Rot-Grüne Halali“ von Merkel, Laschet, Altmaier und die Verteidigung unseres Grundgesetzes

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Weiter auf dem Weg zur Planwirtschaft Das Wochenende 12./13. September 2020 wird in die Annalen eingehen als der „Startschuß“ zweier Politiker der (einstigen?) grün-rot-schwarzen Pizza-Connection (Peter Altmaier und Armin Laschet) zur Durchsetzung des „Great Reset“ und … Weiterlesen

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Schuldengrenze wird um 118 Milliarden € überschritten

(www.conservo.wordpress.com) (Eigener Bericht) Die SPD atmet auf: Endlich ist sie mit sich selbst wieder im Reinen – nach Jahren der Depression, des Zerrissenseins zwischen dem linken Flügel, der die Bundestagsfraktion dominiert, und Mitgliedern in Regierungsverant-wortung wie Olaf Scholz, die sich … Weiterlesen

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Grenzenlose Solidarität oder Abzocke?

(www.conservo.wordpress.com) Von Junius (iDAF) *) iDAF_Brief aus Brüssel, August 2020 Corona-Monopoly mit gezinkten Karten. So heißt das neue Brüsseler Gesellschaftsspiel der Staats- und Regierungschefs. Vier Tage und vier Nächte haben die im Europäischen Rat vereinigten Lenker der 27 Mitgliedsstaaten um … Weiterlesen

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Brüsseler Spitze – nackt statt in neuem Gewand

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Zäher Verhandlungspoker ohne Sieger Vier Tage lang wurde intensiv diskutiert. Mehr als vier Tage stritten die 27 EU-Staaten ums Geld. Mehrfach stand der Brüsseler Sondergipfel vor dem Scheitern, aber in letzter Sekunde wurde ein Zerfall verhindert. … Weiterlesen

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Orwells 1984 ist kein Roman – 1984 ist eine Warnung

(www.conservo.wordpress.com) Eigener Bericht SCHARFE KRITIK AN ÄNDERUNG DES TELEMEDIENGESETZES Der Bundestag hat am Abend des 2. Juli 2020 in zweiter und dritter Lesung ein Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes beschlossen und dieses dem Bundesrat zugeleitet. Damit würden die Änderungen der … Weiterlesen

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AKK zerschlägt Spezialkräfte: Folgt die Anwerbung von ANTIFA-Brigaden?

(www.conservo.wordpress.com) Von Michael van Laack *) Das Unheil, das Regierungsverantwortliche in Bund und Ländern in diesen Monaten über Bundeswehr und Polizei gießen, ist unerträglich. Sie erledigen den Job der Linken, die beide Institutionen gern abgeschafft oder ideologisch neu ausgerichtet sähen. … Weiterlesen

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Multilateralismus und die EU zw. China und den USA

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes *) Droht eine globale Zusammenarbeit zur Stärkung der regelbasierten Weltordnung? Ein Begriff nistet sich immer mehr in die politische Diskussion ein, der auf den ersten Blick „unverdächtig“ aussieht, aber hinter dem sich vielleicht eine neue, ungeheure … Weiterlesen

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Deutschland: Schuld ohne Sühne und Schamgefühl

(www.conservo.wordpress.com) Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist*) Sowohl in der Politik als auch in der Wirtschaft mehren sich in Deutschland die Beispiele, die den Ruf von Spitzenpolitikern und Wirtschaftsbossen schwer beschädigen – und in Folge das Ansehen Deutschlands. In … Weiterlesen

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