Schlagwort-Archive: Abstimmung

Corona-Schutzgesetz: Eine Entscheidung von höchster Bedeutung – am Grundgesetz vorbei

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Ist „Stimmenthaltung“ eine akzeptable Entscheidung? Die Entscheidung im Bundestag ist gefallen – wie erwartet, mit den Stimmen der Merkel stützenden Parteien und gegen das einstimmige Votum der AfD-Fraktion. Den Zweiflern sei noch einmal in Erinnerung gerufen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter AfD, Allgemein, Bundespräsident Steinmeier, CDU, CSU, Merkel, Politik Deutschland | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 105 Kommentare