Schlagwort-Archive: Brüssel

Donald Trumps Diplomatie: „Zuckerbrot und Peitsche“

(www.conservo.wordpress.com) Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *) Die Viertage-Tour des amerikanischen Präsidenten Donald Trump nach Brüssel, London und Helsinki hat in Europa und global Schleif- und Bremsspuren hinterlassen, für die er nicht alleine verantwortlich ist. Die WTO, die … Weiterlesen

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Merkels Albtraum: Italien – eine neue Regierung mit vielen „Unbekannten“

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Italien – die drittgrößte Volkswirtschaft der EU Italien bekommt eine neue Regierung. Staatspräsident Sergio Mattarella gab grünes Licht für ein rechtsgerichtetes Kabinett, an dessen Spitze ein politischer Neuling steht. Letzteres ist nicht ungefährlich; denn Italien ist … Weiterlesen

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Das Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron

(www.conservo.wordpress.com) Ein Gastbeitrag von Jörg Gebauer *) Viele EU-Kommissare haben in ihren Heimat-Ländern keine Mehrheit mehr. Sie sind nur noch auf Abruf in Brüssel Die Uhr läuft für die meisten EU-Kommissare in einem Jahr spätestens ab. Mehr als ein Drittel … Weiterlesen

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EU-Gesetz leitet das Ende der Fotografie ein: Sie werden nicht glauben, was die EU geplant hat

(www.conservo.wordpress.com) Von Michael Mannheimer *)

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Islamisierung – Es brennt vor der europäischen Haustür Belgien: Erster islamischer Staat in Europa

(www.conservo.wordpress.com) von Giulio Meotti *) * Die Führer der belgischen ISLAM-Partei wollen Belgien offenbar in einen islamischen Staat verwandeln. Sie nennen es „islamistische Demokratie“ und haben ein Zieldatum festgelegt: 2030. * „Das Programm ist verwirrend einfach: Ersetzen Sie alle Zivil- … Weiterlesen

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Orban, der Tumor und der Bayerische Rundfunk

(www.conservo.wordpress.com) Von Philolaos *) Montag Mittag, Bayern Eins, am Tag nach der Wahl in Ungarn. Wichtige Meldung in den 3-Minuten Nachrichten: Jean Asselborn hat den Wahlsieg Victor Orbans als „Wertetumor“ disqualifiziert. Jean Asselborn, seit 2004 Außenminister im Großherzogtum Luxemburg und … Weiterlesen

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„ANSTIFTUNG ZU HASS UND GEWALT“: BRÜSSEL WILL NOCH MEHR ZENSUR IM INTERNET

(www.conservo.wordpress.com) von Hanno Vollenweider *) Am 1. März erklärte die Europäische Kommission, dass Unternehmen der sozialen Medien, innerhalb einer Stunde illegale terroristische Online-Inhalte entfernen müssen, oder sie verstossen gegen EU-weite Rechtsvorschriften zu diesem Thema. Das Ultimatum war Teil einer neuen … Weiterlesen

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GroKo: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht …..

(www.conservo.wordpress.com) Von Herbert Gassen *) Jetzt scheinen alle Hürden für eine GroKo genommen zu sein. Die SPD hat sich ihrer ‚vaterländischen Pflicht‘ besonnen und wird sich an der zukünftigen Regierungsarbeit beteiligen, so sagt wenigstens ihre Führungsspitze. Bei ihrem hochfliegenden Programm … Weiterlesen

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Bundesregierung verärgert über NetzDG-Kritik aus Brüssel

(www.conservo.wordpress.com) Heiko Maas bekommt Druck aus Brüssel Aber er lügt um den heißen Brei herum: Die Kritik von EU-Justizkommissarin Vera Jourova am deutschen Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet (NetzDG) sorgt für Verärgerung in der Bundesregierung. Man sei „verwundert über den … Weiterlesen

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Viktor Orban, ein Patriot wider den Völkerverrat in Europa

(www.conservo.wordpress.com) Sinngemäß zitiert von Georg Martin Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat am 12. Januar 2018 in Budapest eine Rede zur Lage der Nation gehalten, die sich sehr kritisch mit der EU-Politik der offenen Grenzen auseinandersetzt. Daraus nachfolgend die wichtigsten … Weiterlesen

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