Schlagwort-Archive: Bundesjustizminister Maas

Eine Zensur findet statt – Gedanken zur Woche

(www.conservo.wordpress.com) Von Jörgen Bauer Artikel 5 des Grundgesetzes kann zwar als allgemein verbindlich vorausgesetzt werden, trotzdem gibt es ständig Anschläge auf die Meinungs-freiheit, wozu auch das von Bundesjustizminister Maas initiierte Netzwerk-durchsetzungsgesetz zählt, mittels dem nunmehr politisch unkorrekte Beiträge aus den … Weiterlesen

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Wieder Maas: Erbärmlicher Musterfeststellungsklage-Entwurf

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes CDU/CSU: Entwurf des Ministeriums zur Musterfeststellungs- klage erneut mangelhaft Die Unionsfraktion wies darauf hin, daß Eckpunkte der Union für eine Musterfeststellungsklage bereits seit 2016 vorliegen. Schon der erste Entwurf aus dem Hause Maas war so kläglich, … Weiterlesen

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Toleranz und Demokratie: Kriminelle Angriffe gegen die AfD

(www.conservo.wordpress.com) von Dr. Christoph Heger (christoph.heger@christoph-heger.de>) Die Saat geht auf? Unbekannte zünden Auto der Frau von AfD-Politiker Junge an Ein oder mehrere Täter hätten das Grundstück betreten und den Wagen in der Nacht in Brand gesteckt, berichtete die Polizei am … Weiterlesen

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Flüchtlingsheime: Ehrenamtlicher Helfer hat die Nase voll

(www.conservo.wordpress.com) Drei Jahre war Daniel A. als ehrenamtlicher Helfer in einem Flüchtlingsheim tätig. Ebenso sachlich wie Tacheles beschreibt er die konkrete Realität. Er spricht ebenso von den satten Gewinnen der Flüchtlingsindustrie wie von der Rundversorgung der Heimbewohner, die natürlich nichts … Weiterlesen

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Das Problem sind die Linken

(www.conservo.wordpress.com) Von Klaus Hildebrandt „Es sieht richtig schlecht aus für Sie, Herr Maas https://conservo.wordpress.com/2016/05/03/kampf-gegen-rechts-immer-intensiver-dank-staatsknete/#more-9422 https://charismatismus.wordpress.com/2016/05/02/justiz-soll-strafbare-inhalte-auf-linksradikalen-webseiten-konsequent-ahnden/ http://www.metropolico.org/2016/01/19/linksextremisten-drohen-mit-ermordung-von-afd-mitgliedern/ Sehr geehrter Herr Bundesjustizminister Maas, es sieht richtig schlecht aus für Sie und Ihre Partei, die SPD. Ja, für die ganze Regierungskoalition. Und es … Weiterlesen

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Ehrenmord wird teil-legalisiert

(www.conservo.wordpress.com) von Reiner Schöne *) Das Maas für geringere Bestrafung                                                                             Unser Bundesjustizminister möchte den Paragraphen für Mord ändern. Dieser Paragraph Paragraf 211 des Strafgesetzbuchs (StGB) aus der Nazizeit enthält nicht nur ein böses Wort – Mord – sondern ist von … Weiterlesen

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Warum die SPD so nervös ist

(www.conservo.wordpress.com) Von Wolfgang Prabel *) Nach dem sicherheitspolitischen Orkan vom Rosenmontag stehen die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wie die gemeinen Verbrecher vor dem Volk. Sie hätten allen Narren schon vor Wochen sagen müssen, daß Umzüge gleichzeitig in Koblenz, Mainz, … Weiterlesen

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