Schlagwort-Archive: Bundesrat

Grüne blockieren Neuregelung zu „sichere Herkunftsstaaten“

Veröffentlicht am 20. Januar 2019 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes „Mit den Grünen ist kein Staat zu machen“ Der Bundestag stimmte in der letzten Woche mit großer Mehrheit einem Gesetzentwurf zur Einstufung von Georgien, Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten zu. Widerspruch kam nur aus … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Außenpolitik, CDU, Die Grünen, Die Linke, Dritte Welt, Flüchtlinge, Politik | Verschlagwortet mit Asyl, Asylanerkennung, Asylsuchende, Bayern, Blockade, Bundesrat, Bundestag, CSU, CSU-Generalsekretär, Flüchtlinge, Georgien, Grüne, Innenminister Joachim Herrmann, Migranten, Migration, sichere Herkunftsstaaten | 7 Kommentare

Argumentationshilfe Folge VIII: „Todsünde“: Ehe für alle

Veröffentlicht am 25. August 2017 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Dieter Farwick, BrigGen a.D und Publizist Es war ein „Talk“ mit Angela Merkel im angesehenen Politikjournal „ Brigitte“ am 26.6.2017. (Vorsicht Satire). Zum Schluss wurde ihr völlig überraschend die Frage gestellt, wie sie zu der Ehe zwischen Schwulen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, APO/68er, CDU, Christen, CSU, Kirche, Kultur, Merkel, Politik Deutschland | Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bundesrat, Bundestag, Dieter Farwick, Ehe, Ehe für Alle, evangelische Kirche, Familie, Fraktionszwang, Gewissensentscheidung, Grundgesetz, katholische Kirche, Seehofer | 4 Kommentare

Ein Zwischenruf: Anton, bald allein zu Hause?

Veröffentlicht am 9. Januar 2017 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Thomas Böhm *) Grüne Dämlichkeit Es vergeht kein Tag, an dem die Grünen nicht mit einer neuen Dämlichkeit aus der linken Ecke kommen. Gestern war es mal wieder der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter. Die dts-Nachrichtenagentur schreibt: Anton … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AfD, Allgemein, Außenpolitik, Die Grünen, Dritte Welt, Flüchtlinge, Islam, Politik Deutschland | Verschlagwortet mit AfD-Wähler, Anton Hofreiter, Bundesrat, Maghre-Sttaaten, sichere Herkunftsstaaten | 3 Kommentare

Denkzettel oder Debakel? – Die „Volksparteien“ am Ende?

Veröffentlicht am 14. März 2016 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Absolut keine Mehrheit – aus der Traum! Noch bis vor wenigen Wochen schwamm die CDU in einem Meer von Blütenträumen. Absolute Mehrheit in Baden-Württemberg, absolute Mehrheit in Rheinland-Pfalz, absolute Mehrheit in Sachsen-Anhalt. Und nun: absolut keine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AfD, antifa, APO/68er, Außenpolitik, CDU, CSU, Die Grünen, Die Linke, Dritte Welt, EU, FDP, Flüchtlinge, Griechenland, Islam, Kirche, Medien, Merkel, Pegida, Politik Deutschland, Politik Europa, SPD, Türkei, USA, Wirtschaft | Verschlagwortet mit Ausgrenzeritis, Öffentlich-Rechtlichen, Bundesrat, CDU-AfD, CDU-Grüne, Deutschlandfunk, DLF, Europafreunde, Europagegner, Führungsalternative, Flüchtlingspolitik, Forsa-Chef, grün-schwarze Koalition, große Koalition, Guido Wolf, Haseloff, Integrationskraft, Johannes Kulms, Julia Klöckner, Juniorr-Partner CDU, Kretschmann, Landtagswahlen, Malu Dreyer, Printmedien, Rassismus, Rechtspopulismus, Sigmar Gabriel, Verteufelung der AfD, Wirtschaftsliberale | 7 Kommentare

„Ehe für alle“ – eine unauffällige, radikale Systemveränderung

Veröffentlicht am 4. Juni 2015 von conservo

Von Peter Helmes Die „Frankfurter Schule“ hat den Weg bereitet und uns kollektiv den Verstand vernebelt. Wir scheinen nicht zu merken, was da vor sich geht: Auf mehr oder weniger leisen Sohlen wird unsere Gesellschaft aus den Angeln gekippt und … Weiterlesen →

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Gute Initiative: Rettungskräfte und Polizisten besser schützen!

Veröffentlicht am 28. April 2015 von conservo

Von Peter Helmes Dieses Beispiel müßte Schule machen! Ähnlich wie in Hessen sollen auch in Hamburg die Sicherheits- und Rettungskräfte besser vor Rowdies geschützt werden. Die Belastungen dieser Hilfskräfte, die sich zum Schutz der Bürger engagieren, haben inzwischen vor allem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AfD, antifa, APO/68er, CDU, Die Grünen, Politik, Politik Deutschland, SPD | Verschlagwortet mit AfD-Fraktion, Bundesrat, Feuerwehr, Hamburger Bürgerschaft, Katastrophenschutz, Rowdies, Volker Bouffier | 3 Kommentare

Landtagswahl N-S: Bundestagswahl bleibt unsicher

Veröffentlicht am 21. Januar 2013 von conservo

Kurzkommentar zur Landtagswahl in Niedersachsen am 20.01.2013 Auf den ersten Blick haben nun wieder (fast) alle gewonnen: – Die SPD ein wenig, stellt aber wohl den nächsten Ministerpräsidenten. – Die CDU „eigentlich“, weil sie viele Stimmen an die FDP abgab. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, CDU, Die Grünen, Die Linke, FDP, Medien, Merkel, Politik, Politik Deutschland, SPD | Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bundesrat, CDU, CDU-Vorsitzende, Claudia Roth, FDP, Göring-Eckardt, Grüne, Hannover, Kretschmann, Kuhn, Leihstimmen, Linkspartei, Nahles, Piraten, Platzeck, Rot-Grün, Sigmar Gabriel, SPD, Steinbrück, Trittin, Wowereit | 1 Kommentar

Das Urteil des Verfassungsgerichts zum ESM:

Veröffentlicht am 18. September 2012 von conservo

Statt „Nein, aber!“ ein „Aber Ja doch!“ Alle politischen Entscheidungsträger wissen, daß die „Rettungsschirme“ bzw. deren praktische Handhabung mit dem deutschen Grundgesetz nicht vereinbar sind. Alle! Aber viele unter ihnen haben wider besseres Wissen gehandelt und die „Rettungsmaßnahmen“ durchgewinkt. Allerdings … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Außenpolitik, Die Linke, EU, Griechenland, Merkel, Politik, Politik Deutschland, Politik Europa | Verschlagwortet mit 12.September, Banken-Union, Bankenaufsicht, Bundesbank, Bundespräsident, Bundesrat, Bundestag, BVG, CSU, Draghi, ESM-Ratifizierung, Euro, Euro-Rettungsmechanismus, Europas Melkkuh, Europäischer Bundesstaat, EZB, Geberländer, Griechenland, Grundgesetz, Haftungsübernahme, Haftungsbeschränkung, Haftungsrisiken, Inflation, Karlsruhe, Lissabon, Maastricht, Manual Barroso, Nehmerländer, No-Bailout, Paul Kirchhoff, Peter Gauweiler, Prof. Hankel, Ramschpapiere, Rettungsschirm, Schäuble, Spanien, Staatsfinanzierung, Stabilitätspakt, Weidmann, Zahlmeister Europas

Desaster, Debakel, Demontage – Verlierer CDU

Veröffentlicht am 14. Mai 2012 von conservo

Rot-Grün kann wieder gewinnen, die CDU kann immer noch verlieren. Das ist die Kurzerkenntnis der Ergebnisse der NRW-Landtagswahl, die mit rund 13 Millionen Wahlberechtigten als durchaus repräsentativ angesehen werden kann. Es wäre zu einfach, diese Ergebnisse nur zwei Persönlichkeiten zuzuschreiben. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, CDU, Die Grünen, Die Linke, FDP, Merkel, Piraten, Politik, Politik Deutschland, SPD, Umwelt, Wirtschaft | Verschlagwortet mit Bundesrat, CDU, Grüne, Konservative, Kraft, Kubicki, Landtagswahl, Lindner, Linke, Merkel, NRW, Opposition, Piraten, Ramelow, Röttgen, SED, SPD, Traditionswähler | 2 Kommentare

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Argumentationshilfe Folge VIII: „Todsünde“: Ehe für alle

Ein Zwischenruf: Anton, bald allein zu Hause?

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„Ehe für alle“ – eine unauffällige, radikale Systemveränderung

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Desaster, Debakel, Demontage – Verlierer CDU

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