Schlagwort-Archive: Bundesverfassungsgericht

Neue „Ewigkeitsklausel“ im Grundgesetz? – auf dem Weg zur Öko-Diktatur

Erstellt am 9. Mai 2021 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) von altmod *) Zum „Klimaurteil“ durch das Bundesverfassungsgericht Ich bin kein Jurist, geschweige denn ein Experte für Verfassungsrecht. Aber ich erlaube es mir trotzdem, Gedanken zu dem jüngsten „Beschluss“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Klimapolitik zu machen. Es war angeblich … Weiterlesen →

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Menschenwürde und Menschenrechte haben frühere Anhänger verloren

Erstellt am 1. Juli 2020 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) von Prof. Dr. Werner Münch *) Der Katalog der Grundrechte in unserem Grundgesetz beginnt im Artikel 1 (1) mit der klaren Ansage: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ … Weiterlesen →

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Merkel-Regierung beschloss frauenfeindliche (?) Betriebsrenten

Erstellt am 29. Mai 2020 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Albrecht Künstle – Bundesverfassungsgericht kippte eine Änderung des Jahres 2009 – Die Badische Zeitung titelte: “Niedrige Zinsen sind frauenfeindlich“ Die Kanzlerin wird hauptsächlich von Frauen gewählt. Wofür, weiß eigentlich niemand so recht. Dass sie es mit der Verfassung … Weiterlesen →

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Welche Rolle bleibt für Deutschland in der zerstrittenen EU übrig?

Erstellt am 25. Mai 2020 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *) Schwerwiegende Fehler und Versäumnisse fordern einen hohen Preis Der Fehler mit schwerwiegendsten Folgen war die fehlende Einigung der Mitgliedstaaten über Ziel und Zweck der EU. Es haben sich von Anfang an … Weiterlesen →

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Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teils verfassungswidrig

Erstellt am 5. Mai 2020 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Eigener Bericht *) Weitreichende Entscheidung in Karlsruhe: Der Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) verstößt gegen das Grundgesetz – zumindest in Teilen. Das ist ein historisches Urteil. Der Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB verstößt teilweise gegen … Weiterlesen →

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Das Versagen der „Fachleute“ – eine heitere und sehr ernste Betrachtung

Erstellt am 20. April 2020 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes, Klaus Hildebrandt und anderen „Experten“: Wichtigtuer, selbsternannte Fachleute und andere, die sich gerne das Siegel der Wissenschaftlichkeit anheften Mir gingen früher immer die auf die Nerven, die oft nicht richtig Deutsch können, scheinbar von nichts ´ne … Weiterlesen →

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Causa RAin Beate Bahner: Viel Dichtung! – Was ist Wahrheit?

Erstellt am 16. April 2020 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Warum ich in der „Sache Bahner“ bisher geschwiegen habe Selten habe ich so viel aufgeschlagenen Schaum gesehen wie in einer Sache, die – mit gehörigem Abstand betrachtet – zumindest zu einer verzögerten Reaktion hätte führen müssen. … Weiterlesen →

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Die „Beate Bahner-Story“ – Eine brillante Inszenierung

Erstellt am 16. April 2020 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Michael van Laack *) Hätte ich den profilierten Kritikern an der Einschränkung der Bewegungsfreiheit öffentlichkeitswirksam schaden wollen: Ich hätte es nicht besser machen können, als Beate Bahner und das Team um sie herum. Vor unseren Augen lief und … Weiterlesen →

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„Rechtsstaat gestorben“ – Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag von Beate Bahner ab

Erstellt am 11. April 2020 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Eigener Bericht Sehr gerne habe ich Sie über 25 Jahre als Anwältin begleitet und mich für Ihr gutes Recht eingesetzt. Mit der Entscheidung des BVerfG vom Karfreitag, 10. April 2020 habe ich meine Anwaltszulassung zurückgegeben. Es ist mir leider … Weiterlesen →

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Wahn – Wahnsinn – Genderwahn! –– Gedanken zur Woche

Erstellt am 4. März 2020 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Jörgen Bauer mir liegt die aufschlussreiche Broschüre „Wahn – Wahnsinn – Genderwahn — Entgrenzte Gesellschaft“ des Rechtsanwalts Klaus Kunze vor, die von den Deutschen Konservativen, Hamburg, herausgegeben wurde und auch über diese beziehbar ist. Der Genderismus ist eine … Weiterlesen →

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