Schlagwort-Archive: BVG

Koran, Grundgesetz, Menschenrechte – Was hat Vorrang in Deutschland?

(www.conservo.wordpress.com) Von Georg Martin *) Aktenzeichen Islam: BVG hat Glaubensfreiheit im Grundgesetz eingeschränkt! Artikel 4 des Grundgesetzes (GG) regelt die „Glaubens-, Gewissens und Bekenntnisfreiheit“ in Deutschland. Danach sind die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit der religiösen und … Weiterlesen

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Flüchtlinge alt (Deutschland): Millionen €uro gestrichen – Flüchtlinge neu (Islam, Afrika): Milliarden €uro hinzu!

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Rentenbetrug, zweite Auflage In Deutschland gibt es offensichtlich zweierlei Sorten von Flüchtlingen bzw. Opfern: die sogenannten „Ostzonenflüchtlinge“ (amtl. Bezeichnung) sowie die Holocaustopfer einerseits und die „Neu-Flüchtlinge“ aus muslimischen und afrikanischen Ländern andererseits. Den Ersteren wird genommen, … Weiterlesen

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Seehofer könnte Merkel und die Bundesregierung verklagen

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Eine Bombe? Eigentlich ja! Eigentlich… Udo di Fabio ist nicht irgendwer, auch nicht irgendein Richter. Udo di Fabio war hochangesehener Präsident des Bundesverfassungsgerichtes (BVG) und hat jetzt der bayerischen Regierung ein Gutachten zur Grenzsicherung vorgelegt, daß … Weiterlesen

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CSU ausgebremst! „Konservativer Aufbruch“ noch nicht ausgebremst!

(www.conservo.wordpress.com) Über Betreuungsgeld, CSU-Rebellen und anderes Unheil in der CSU Von Peter Helmes *) In Bayern steppt der Bär, der Hund ist von der Kette, die Mäuse tanzen auf dem Tisch. Götterdämmerung, Resignation, Trotz, Wut – Begriffe, die gerade jetzt … Weiterlesen

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Vaatz – vom Verehrer zum Verächter

„Offener Brief“ an Arnold Vaatz MdB Arnold Vaatz ist in der Bundestagsdebatte um die Rentenpolitik den eigenen Landsleuten in den Rücken gefallen, nämlich denen, die unter Einsatz ihres Lebens aus der damaligen DDR geflohen sind und dann als „Zonenflüchtlinge“ Bürger … Weiterlesen

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Bundesbank versus EZB – Willsch hat doch recht!

Mag ja sein, daß dies manchen zu kompliziert ist. Aber es bleibt festzuhalten, daß die Skepsis gegenüber der europäischen Praxis mehr als berechtigt ist. Wovor Klaus-Peter Willsch MdB und andere beizeiten warnten, ist jetzt eindrucksvoll bestätigt: In einer Stellungnahme für … Weiterlesen

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Asyl für Wirtschaftsflüchtlinge

Das Bundesverfassungsgericht (BVG) urteilt, die Geldleistungen für Asylbewerber müßten (drastisch) angehoben werden. Damit wird unser Land für „unterdrückte“ Mitnehmer besonders attraktiv. Das Ergebnis: Immer mehr Wirtschaftsflüchtlinge, die – kaum hier – erst einmal Kasse machen. Bis sie abgeschoben werden, vergeht … Weiterlesen

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Sono il Papa – der Papst bin ich (und die EZB)

Wie jeder echte Italiener möchte auch Mario Draghi zu gerne ´mal Papst spielen. Der EZB-Präsident ist neidisch, daß der Regierungschef des Zwergstaates Vatikan eingeladen wurde, vor dem Deutschen Bundestag zu sprechen, er – der große Draghi und Papst der europäischen … Weiterlesen

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Das Urteil des Verfassungsgerichts zum ESM:

Statt „Nein, aber!“ ein „Aber Ja doch!“ Alle politischen Entscheidungsträger wissen, daß die „Rettungsschirme“ bzw. deren praktische Handhabung mit dem deutschen Grundgesetz nicht vereinbar sind. Alle! Aber viele unter ihnen haben wider besseres Wissen gehandelt und die „Rettungsmaßnahmen“ durchgewinkt. Allerdings … Weiterlesen

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ESM-Urteil: Gefahr gebannt? Mitnichten!

Der (kritische) Bürger faßt sich an den Kopf und will das einfach nicht verstehen: Da haben Politiker aller Parteien seit Monaten den Eindruck erweckt, sie könnten in Erwartung des BVG-Urteils zum ESM nicht mehr ruhig schlafen. Da hat angeblich die … Weiterlesen

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