Schlagwort-Archive: Günter Bertram

„Volksverhetzung“ mal so, mal so

(www.conservo.wordpress.com) Von Christoph Heger *) Der Paragraph 130 („Volksverhetzung“) des Strafgesetzbuches ist schon von hohen Richtern (in der Regel erst im Ruhestand) für grundgesetzwidrig erklärt worden, zum Beispiel vom früheren Vorsitzenden Richter am Landgericht Hamburg, Günter Bertram. Mittlerweile dient dieser … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, APO/68er, Flüchtlinge, Islam, Kultur, Medien, Politik Deutschland | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare