Schlagwort-Archive: Hassrede

Mila: Ein französisches Mädchen kritisiert den Islam – Staat und Muslime erklären sie für vogelfrei

Erstellt am 31. Januar 2020 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von David Berger *) Mila Orioll, ein 16-jähriges Mädchen, das in Frankreich den Islam auf Instagram kritisierte, bekommt nun heftige Morddrohungen und musste untertauchen. Der Chef der Muslime Frankreichs findet diese Drohungen richtig und das französische Justizministerium hatte ein … Weiterlesen →

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Verdrängen – Verschweigen – Vertuschen

Erstellt am 11. Dezember 2019 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Matthias Schneider *) Ein Dreiteiler über das Leben in der Lüge Teil 1: Verdrängen Am 2. Mai 2019 wurde in der RHEINPFALZ die Kriminalitätsstatistik des Jahres 2018 für die Erstaufnahmeeinrichtung in Speyer Nord veröffentlicht. Hier zum Nachlesen: Dies … Weiterlesen →

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Es geht auch anders: Todesstrafe für „Hassrede“ und Verbreiten von Fakenews im Internet

Erstellt am 19. November 2019 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von David Berger *) Während deutsche Politiker noch immer überlegen, wie sie am besten gegen Majestätsbeleidigungen im Internet vorgehen können und unsere Justizministerin nur zaghafte Vorstöße wagt, machen ihnen ausländische Kollegen vor, wie ganz schnell Ruhe im Karton sein … Weiterlesen →

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Renners ReVision: Der alltägliche Wahnsinn der deutschen Kartellparteien

Erstellt am 11. November 2019 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Martin E. Renner *) Mitunter fällt es schwer, angemessene Worte für den alltäglichen Wahnsinn zu finden, der immer deutlicher in der Politik der deutschen Kartellparteien zum Ausbruch kommt. Auch und gerade im Deutschen Bundestag jagt ein Possenspiel das … Weiterlesen →

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„AfD als neue NPD“: So schoss Ziemiak für seine Schwesterpartei CSU ein Eigentor

Erstellt am 8. November 2019 von conservo

 (www.conservo.wordpress.com) Von David Berger *) Pleiten, Pech und Pannen Als CDU-Generalsekretär Ziemiak die AfD auf dem Weg zur NPD 2.0 beschimpfte, wusste er nicht, dass das Bundesverfassungsgericht schon 1982 es als zulässig betrachtete, die CSU als „NPD Europas“ zu bezeichnen. … Weiterlesen →

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Renners ReVision: Hassrede, Desinformation und die Gräueltat von Limburg

Erstellt am 29. Oktober 2019 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Martin E. Renner *) Am 25.10.d.J. sprach ich im Deutschen Bundestag über den Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2018. Diesem Bericht lag ein ausführliches wissenschaftliches Gutachten des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung zugrunde. Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages habe ich … Weiterlesen →

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Deutschland 2019: Verfolgung politisch Andersdenkender ist Programm

Erstellt am 23. Oktober 2019 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Intoleranz — Die subtile politische Verfolgung von jouwatch Der aktuelle Vorgang: Universitätsprofessor Bernd Lucke wird in einer fast zweistündigen Brüll- und Pfeiforgie daran gehindert, nach Rückkehr aus dem Europaparlament seine Tätigkeit als Professor an der Uni … Weiterlesen →

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„Der Renner“: Demokratiefeinde – wenn „Demokratieförderung“ zur Volkserziehung wird

Erstellt am 20. September 2019 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Martin E. Renner *) Der „Kampf gegen rechts“ nimmt immer groteskere Züge an. Dabei sollte eigentlich jedem politisch gebildeten Menschen – insbesondere dem demokratisch Gesinnten – bewusst sein, dass diese maximal einseitig erscheinende Kampagne in letzter Konsequenz zu … Weiterlesen →

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Facebooks widersprüchliche Gemeinschaftsstandards

Erstellt am 19. September 2019 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Ein Gastbeitrag von Michael van Laack/PP-Redaktion*) Die völlig willkürlichen, teilweise komplett wirren, durch keinen Gemeinschaftsstandard gedeckten Profillöschungen und -Sperren auf Facebook erreichen derzeit einen neuen Höhepunkt. PP präsentiert einige krasse Beispiele. Dass es Regeln und Gesetze bedarf, damit ein … Weiterlesen →

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Abwürgen der Redefreiheit in Frankreich, Deutschland und im Internet

Erstellt am 17. August 2019 von conservo

(www.conservo.wordpress.com) Von Judith Bergmann *) Zitat: Ebenfalls Anfang Juli verhängte das Bundesamt für Justiz in Deutschland – wo das Zensurgesetz, das NetzDG, ebenfalls Facebook verpflichtet, Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu entfernen oder mit Bußgeldern von bis zu 50 Millionen Euro … Weiterlesen →

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