Schlagwort-Archive: Länderfinanzausgleich

Wie man Nationalstaaten am schnellsten auslöscht

(www.conservo.worpress.com) Eine zukunftsweisende Satire von Thomas Böhm *) Es gibt ja hier und da noch ein paar Irre, die meinen, man müsste die Nationalstaaten auflösen, damit wir alle gleichermaßen den Himmel auf Erden hätten. Und natürlich soll Deutschland da wieder … Weiterlesen

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Bremen: Sparen, sparen – nur nicht hier!

Inzwischen weiß auch der Letzte in unserer Republik, daß die Bremer Haushaltslage absolut desolat ist. Trotzdem wurden dort seit 2007 rund 5 Milliarden Euro neuer Schulden gemacht; die Gesamtschuldenlast des kleinsten Bundeslandes beträgt nun etwa 20 Milliarden Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung … Weiterlesen

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Grüne Wendehälse – oder: Der Verlust ihrer Glaubwürdigkeit

Das Balzverhalten der Grünen bei der Austragung ihrer Frontmann-/Frontfrau-Spiele mag ja noch ganz amüsant sein. Gar nicht mehr lustig ist das Verhalten der Grünen, einmal an die Macht gelangt. Ein besonders abschreckendes Beispiel grüner Unglaubwürdigkeit bieten derzeit die Grünen in … Weiterlesen

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Klage gegen den Länderfinanzausgleich – keine Posse

Von Peter Helmes Nun hat Bayerns Ministerpräsident endlich seine Drohung wahrgemacht. Der Freistaat klagt beim Bundesverfassungsgericht (BVG) gegen die derzeitige Regelung des Länderfinanzausgleichs (LFA). Vor 14 Jahren hatte das BVG zum letzten Mal eine Entscheidung zum LFA getroffen, und schon … Weiterlesen

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Griechenland in Bremen

Auch in diesem Jahr erbrachten die Wahlen zur Bremer Bürgerschaft keine grundlegenden Änderungen. Es ist zum Verzweifeln. Da steuert die SPD seit über sechzig Jahren (mal ohne, mal mit wechselnden Partnern) nicht nur dieses Bundesland, sondern führt(e) es immer tiefer … Weiterlesen

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