Schlagwort-Archive: Nichtzurückweisungsprinzip

Nicht nur die CDU will Völkerwanderung in Umvolkung umwandeln

(www.conservo.wordpress.com) Von floydmasika *) Beim Lesen des CDU-Wahlprogramms stieß ein paar Aktivisten eine Passage auf S. 63 auf: „Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären … Weiterlesen

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EU-Generalanwältin: Merkels Grenzöffnung war rechtens

(www.conservo.wordpress.com) Von Floydmasika *) Von wegen “Merkels Rechtsbruch”. Die so argumentieren, übersehen das EU-Recht, das Nichtzurückweisungsprinzip und die vielen Weichenstellungen seit 1967, die auf normativen Individualismus, Entnationalisierung und Selbstzerstörung Europas hinauslaufen. Menschenrechtspapst und Hobbyjurist Heribert Prantl triumphiert. “Nach Meinung von … Weiterlesen

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Schon 55000 Geschleppte! Libyer sollen EU vor Menschenrechten schützen

(www.conservo.wordpress.com) Von floydmasika *) In Berlin und Brüssel herrscht Alarmstimmung. Das mediterrane Problem ist für Merkels Wahlkampf vielleicht das gefährlichste. Die Zahl der Zuwanderer steigt, und Europa sind seit 2012 die Hände gebunden. Damals dekretierten die Straßburger Richterpriester: Wer rettet, … Weiterlesen

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Zuwanderungsströme wachsen stetig weiter – Medien berichten falsch

(www.conservo.wordpress.com) Von floydmasika *) Typische Medienmanipulation Dank Straßburger Nichtzurückweisungsprinzip sind alle Humanitärmigrationsrouten in die EU sperrangelweit offen, aber die Migranten stauen sich in Italien und zunehmend auch wieder in Griechenland, und die Bundesregierung kämpft erneut dafür, dass dieser Stau aufgelöst … Weiterlesen

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