Schlagwort-Archive: OLG Koblenz

„Kandel“ – immer wieder Facebook-Sperrungen und pure Zensur in Deutschland

(www.conservo.wordpress.com) Von Myriam Kern leider ist die Meinungsfreiheit in Deutschland in großer Gefahr. Meine letzte Rede in Berlin habe ich auf Facebook gepostet, dafür wurde ich von Facebook für 30zig Tage gesperrt. Meinen Rechtsanwalt Dr. Stahl habe ich erneut beauftragt, … Weiterlesen

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Unfassbar – Das OLG Koblenz bestätigte bereits im Februar 2017: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik … ist außer Kraft gesetzt

(www.conservo.wordpress.com) Von Georg Martin *) Erstaunlich: OLG-Richter bestätigen die Invasion über den Asyltrick als „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) und die Außerkraftsetzung geltenden Rechts! Die Justiz ordnet sich wie auch der Bundestag damit der Bundesregierung völlig unter. „Es gibt keine Gewaltenteilung … Weiterlesen

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