Schlagwort-Archive: Pirna

Bitte um Hilfe! Daniel Zabels mutiger Schritt in die Öffentlichkeit – Jetzt drohen Rechtsfolgen

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Zabel braucht unsere Unterstützung! Bitte helfen Sie! Daniel Zabel, ein bisher unbescholtener Justizbeamter entschloß sich, an die Öffentlichkeit zu gehen. Er veröffentlichte kurzerhand den gesamten Text des Haftbefehls, um deutlich zu machen, wer bei dem Chemnitzer … Weiterlesen

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§ 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs ist keine Einbahnstraße, oder doch?!

(www.conservo.wordpress.com) Empfehlung: Der § 130 Absatz 1 StGB sollte konsequent angewandt werden. Kontext: T-Shirts mit dem Aufdruck “Love sport, hate Germany”? 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs, Definition Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1.gegen … Weiterlesen

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