Schlagwort-Archive: Rechtssicherheit

Türkische Schalmaien sollen Erdogans Brutal-Politik überdecken

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Ankaras geheuchelte Charme-Initiative Was ist das denn? Versöhnliche Töne aus Ankara? Nein, in Wirklichkeit soll das ablenken von den wirtschaftlichen Problemen der Türkei. „Ich erwarte ein viel besseres Jahr 2018“ – so lautet die Prognose des … Weiterlesen

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Der Rechtsstaat und NSU – eine unglaubliche Geschichte

Von Peter Helmes Darf man am Rechtsstaat zweifeln? Ja, natürlich. Zu oft gibt es Vorgänge zu berichten, die Zweifel am Rechtsstaat nähren. Zuletzt berichtete ich mehrfach über den „Rentenklau“ an Ostzonenflüchtlingen, die ohne staatliche bzw. rechtliche Grundlage nachträglich wieder von … Weiterlesen

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