Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Erosion des Rechtsstaates – Islambezogene Herausforderungen und Corona

(www.conservo.wordpress.com) Von Klaus Hildebrandt (Hildebrandt.Klaus@web.de) Was haben Sie gegen Deutschland? An Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, Präsident des Deutschen Bundestages (praesident@bundestag.de sowie wolfgang.schaeuble@wk.bundestag.de ) Vorlektüre: Flüchtling will Inschrift am Reichstag ändern! Es reicht! Was bildet ihr euch eigentlich ein? › Jouwatch … Weiterlesen

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Merkelpolitik: Wo Vertrauen verloren geht, da ist auch nichts mehr zu holen

(www.conservo.wordpress.com) Von Klaus Hildebrandt, mit einem Vorspann von Dr. Hans Penner Widerstand gegen Merkel Von Dr. Hans Penner Sehr geehrte Damen und Herren,es gibt genügend handfeste Belege dafür, daß Frau Merkel einen sozialistischen Staat anstrebt, wie sie ihn von Jugend … Weiterlesen

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„Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht!“

(www.conservo.wordpress.com) Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe*) an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates Als ehemalige Abgeordnete, die dem ersten gemeinsamen Bundestag angehören durfte, wende ich mich an Sie mit der Bitte, mir zuzuhören. Ich spreche als ehemalige … Weiterlesen

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Neues „Anti-Hass-Gesetz“ – Wo ist der Rechtsstaat?

http://www.conservo.wordpress.com) Von Renate Sandvoß Habt ihr noch Bedarf an einem im Geheimen, mitten in den Corona-Wirren eiligst zusammengeklopften, neuen Gesetz? Nein? Macht nichts, es wird trotzdem kommen (es liegt Steinmeier bereits zur Unterschrift vor), denn unserer wunderbaren Justizministerin Lambrecht fehlt … Weiterlesen

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Ehrung: „Philosophia perennis“ durch Bundesregierung als „regierungsbekannt“ gefährlich eingestuft

(www.conservo.wordpress.com) Von David Berger *) Die Bundesregierung hat eine Liste veröffentlicht, die 12 Internetseiten auflistet, die sie als besonders gefährlich für ihren totalitären Regierungsstil und die komplette Gleichschaltung der Medien hält. Mit dabei auch „Philosophia perennis“. Sie wissen, was „polizeibekannt“ … Weiterlesen

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Der Islam und die Linke sind niemals schuld

(www.conservo.wordpress.com) Von altmod *) Dr. Bill Warner PhD schreibt auf seiner Website „Der politische Islam“: „Warum sind die Linke und der Islam solche Verbündeten? Sie haben viel gemeinsam und arbeiten als Team, aber die Linke ist schädlicher für uns. Die … Weiterlesen

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Was uns in unserem so großartigen Land lieb und teuer ist, erhalten, verteidigen!

(www.conservo.wordpress.com) Von Martin E. Renner *) Gestern in Berlin. Von 11:00 Uhr bis 20:00 Uhr auf den Beinen. Ohne einmal ein wenig zum Sitzen gekommen zu sein. Viele, viele Gespräche. Werde im Laufe des Tages zu einer beschreibenden Wertung der … Weiterlesen

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Weg mit der Bundeswehr!

(www.conservo.wordpress.com) Von altmod *) Gedanken zu einem deutschen Problem In einem galligen Beitrag schrieb Roland Tichy auf seinem Blog „Tichys Einblick“: Hört auf mit dem Getue, schafft die Bundeswehr ab Schafft die Bundeswehr ab. Ihr habt sie lächerlich gemacht, ihr … Weiterlesen

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Causa RAin Beate Bahner: Viel Dichtung! – Was ist Wahrheit?

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Warum ich in der „Sache Bahner“ bisher geschwiegen habe Selten habe ich so viel aufgeschlagenen Schaum gesehen wie in einer Sache, die – mit gehörigem Abstand betrachtet – zumindest zu einer verzögerten Reaktion hätte führen müssen. … Weiterlesen

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„Rechtsstaat gestorben“ – Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag von Beate Bahner ab

(www.conservo.wordpress.com) Eigener Bericht Sehr gerne habe ich Sie über 25 Jahre als Anwältin begleitet und mich für Ihr gutes Recht eingesetzt. Mit der Entscheidung des BVerfG vom Karfreitag, 10. April 2020 habe ich meine Anwaltszulassung zurückgegeben. Es ist mir leider … Weiterlesen

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