Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Jens Spahn und seine Moralkeule: Organspende und doppelte Widerspruchsregelung

(www.conservo.wordpress.com) von altmod *) Gesundheitsminister Jens Spahn hat der katholischen Wochenzeitung „Die Tagespost“ ein Interview u.a. zur Frage der Organspende gegeben. Der Minister strebt einen Paradigmenwechsel bei der Organspende an, wie die Zeitung meint: Es geht um die sog. doppelte … Weiterlesen

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conservo-Zitat des Tages zu Übergriffen auf AfD-Politiker

(www.conservo.wordpress.com) Wolfgang Kubicki (FDP), Vizepräsident des Deutschen Bundestages: „Nach Auskunft der Bundesregierung sind Parteirepräsentanten der AfD überdurchschnittlich häufig Ziel von Attacken. Im ersten Quartal 2019 wurden in Deutschland insgesamt 217 entsprechende Straftaten gemeldet, in 114 Fällen – das ist mehr … Weiterlesen

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Warum schweigen unsere Eliten?

(www.conservo.wordpress.com) von altmod *) Berechtigte Fragen zur „Würde der Intelligenz“ Wir erleben derzeit einen in der Geschichte der Bundesrepublik nie gekannten Angriff auf Freiheits- und Grundrechte, eine Infragestellung rechtsstaatlicher Prinzipien und von freiheitlichen demokratischen Regeln, wie man sich dies schlechterdings … Weiterlesen

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Ermächtigung mittels Artikel 18 GG

(www.conservo.wordpress.com) Von altmod *) Peter Tauber enttarnt sich als Braunhemd Peter Tauber, der Prototyp des auf einer Schleimspur nach oben geglitschten Polit-Versagers, musste wohl mal wieder etwas in die Öffentlichkeit rülpsen, denn man hatte lange nichts mehr von ihm gehört! … Weiterlesen

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Gewollte Armut: Der Auftrag unseres Grundgesetzes zum Schutz der Familie wird seit über 60 Jahren missachtet.

(www.conservo.wordpress.com) von Johannes Resch *) Artikel 6 GG stellt die Familie „unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung“. Tatsächlich hat aber die staatliche Gesetzgebung den Familien die wirtschaftliche Anerkennung ihrer Leistung entzogen und sie dadurch destabilisiert. Ihre abnehmende Funktionsfähigkeit wird … Weiterlesen

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Mit Vollgas in den Schnüffelstaat: Alexa u. Co., ein staatlicher Lauschangriff gegen die Bürger

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Alarm! Uns droht der totale „Sicherheitsstaat“ – also die Totalüberwachung der Bürger! Ein großer Lauschangriff gegen meist arglose, jedenfalls aber hilflose Bürger betoniert einen Schnüffelstaat, wie wir ihn selbst in der DDR nicht erlebt haben. Der … Weiterlesen

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Deutschfeindliche Bundeskanzlerin

(www.conservo.wordpress.com)     Von Hans Penner Frau Bundeskanzlerin, Ihre Politik ist deutschfeindlich, weil Sie Deutschland als Nationalstaat abschaffen wollen. Den exquisiten Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz haben Sie abgesetzt, weil er Ihre Falschinformation bezüglich des Chemnitzer Mordes aufgedeckt hat. Den Vizepräsidenten haben … Weiterlesen

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Merkel: Bilanz eines Scheiterns

(www.conservo.wordpress.com) von Philolaos / Gert Sudholt Man schrieb den Sommer 2018 als die Bundeskanzlerin  und Parteivorsitzende  in einem Gespräch erklärte  als  „Kanzlerin Europas“ in die Geschichtsbücher eingehen zu wollen. Dass sie als Bundeskanzlerin – sie verfügt über die Richtlinienkompetenz – … Weiterlesen

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Die Monster von Freiburg

(www.conservo.wordpress.com) Von Inge Steinmetz *) Freiburg war mal meine Lieblingsstadt. Die „Bächle“, also die kilometerlangen Wasserläufe, die seit dem Mittelalter durch die Straßen und Gassen der Altstadt führen, die schön verlegten länglichen Kieselsteine auf den Gehwegen und vor allem der … Weiterlesen

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„Rechtsradikale zerstören“ – Linksradikale stören (vielleicht). Oder nicht?

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Der Rechtsstaat hat Urlaub – Gewalt gegen Bürger ist Gewalt „gegen rechts“ Jahrzehnte lang, erst recht seit dem unseligen Jahr 2015, dem Startjahr der Merkelschen Willkommenskultur, machen uns Medien, Altparteien, Gewerkschaften, Kirchen – ja überhaupt alle … Weiterlesen

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