Schlagwort-Archive: Stephan Harbarth

Baer-Voßkuhle-Gericht verweigert Entscheidung über Rechtmäßigkeit der Grenzöffnung

(www.conservo.wordpress.com) Von floydmasika *) Das Baer-Voßkuhle-Gericht, das ab 2020 von Merkels Migrations-Pakt-Anwalt geführt werden soll, hat die Klage der AfD gegen Merkels Grenzöffnungspolitik abgewiesen. Klageführer Prof. Ulrich Vosgerau berichtet: Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung … Weiterlesen

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Der Parteienstaat – unmoralisch, undemokratisch

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Der Staat als Beute seiner Diener Die Parteien haben unser Land „erobert“, sich zur Beute gemacht und unter sich aufgeteilt (weshalb es neue Parteien als „Störenfriede des vorhandenen Pfründen-Systems“ schwer haben). Mehr noch, in vielen Bereichen … Weiterlesen

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Stephan Harbarth, das Merkel-Syndrom und die Durchsetzung des Staats mit Parteisoldaten

(www.conservo.wordpress.com) Ist das der Preis für das juristische Spitzenamt? Zwei Wortmeldungen fielen bei der Debatte um den UN-Migrationspakt am Donnerstag im Bundestag besonders aus der Rolle: die Kurzintervention der SPD-Abgeordneten Claudia Moll und die eifernde Rede des stellv. CDU-Fraktionsvorsitzenden Stephan … Weiterlesen

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Pädophilie mit Erlaubnis des Gesetzgebers

(www.conservo.wordpress.com) Von Reiner Schöne *) In Deutschland, so wie in ganz Europa, sind die Kinderehen auf dem Vormarsch. Entgegen deutschen Gesetzen werden sogenannte Kinderehen trotzdem geschlossen. Die Eheleute kommen i. d. R. als Flüchtlinge nach Europa und Deutschland. Jetzt will … Weiterlesen

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