Schlagwort-Archive: Volksabstimmung

100 Jahre Anschluß und das Selbstbestimmungsrecht der Völker

Veröffentlicht am 14. November 2018 von

(www.conservo.wordpress.com) Von Philolaos *) Das Selbstbestimmungsrecht der Völker gehört zu den Grundrechten des Völkerrechts. US-Präsident Woodrow Wilson legte das Selbstbestimmungsrecht der Völker seinen Friedensbemühungen im 14-Punkte-Plan zugrunde. „Schon am 9. November 1918, sechs Tage nach dem Waffenstillstand zwischen dem kaiserlichen … Weiterlesen →

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„Ursula von der Leyen, willst Du uns Deutsche nicht mehr?“

Veröffentlicht am 27. Oktober 2018 von

(www.conservo.wordpress..com) Von STEPHER Vorbemerkung Der Autor des folgenden Offenen Briefes schreibt mir zur Erläuterung: „In Anbetracht des derzeitigen Säbelrasselns der NATO gegenüber Russland von Norwegen aus ist eine auch für uns Deutsche lebensbedrohliche Situation entstanden. Um uns alte Haudegen mache … Weiterlesen →

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Staatschefs hindern Merkel am „Ausverkauf Europas“

Veröffentlicht am 16. März 2016 von

(www.conservo.wordpress.com) Von Karin Zimmermann „Wir schaffen das“ – nicht Vier Sätze waren es, an denen Europa gescheitert wäre – fast: Asyl kennt keine Obergrenze. Wir schaffen das. Wir können keinen 3000 km-Zaun bauen. Es steht nicht in unserer Macht (zu … Weiterlesen →

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Warum die CSU einen konservativen Aufbruch braucht

Veröffentlicht am 7. Juni 2015 von

Von Peter Helmes Wenn man Grundsätze hat, braucht man nicht jeden Tag neue. Wenn man ein festes Fundament unter den Füßen hat, muß man es nicht jeden Tag aufreißen, um zu prüfen, ob es noch auf festem Boden fußt. Wenn … Weiterlesen →

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SPD-Generalin zurück in die Steinzeit

Veröffentlicht am 27. Dezember 2014 von

Von Karina Weber*) SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi möchte Wahlen künftig über mehrere Tage bis zu einer Woche strecken. So könne man der zunehmend sinkenden Wahlmüdigkeit Herrin werden. Eine Schnapsidee. Für die zunehmende Wahlmüdigkeit und die abnehmende Wahlbeteiligung gibt es viele Gründe. … Weiterlesen →

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Vor dem Parteitag: CSU-Rebellen fordern einen konservativen Aufbruch

Veröffentlicht am 8. Dezember 2014 von

In beiden Unionsparteien gärt es. Die Konservativen klagen, sie verlören zunehmend ihre politische Heimat. „Berliner Kreis“, „Aktion Linkstrend stoppen“, „Konservativer Aufbruch!“ – solche Namen tragen die Versuche, den Konservativen eine hörbare Stimme in der Union zurückzugeben. Deutlich vernehmbar ist heute … Weiterlesen →

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EU, UK, Schotten-Referendum: Nichts wird mehr so sein wie vorher

Veröffentlicht am 19. September 2014 von

Analyse und Schnell-Kommentar zur Volksabstimmung in Schottland Von Peter Helmes Vier Millionen Schotten, genauer: 4 285 323 Wahlberechtigte, waren gestern, 18. September 2014, aufgerufen, über die Loslösung ihres Landes aus dem UK-Verbund (UK = United Kingdom, der offizielle Begriff für … Weiterlesen →

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Nach der EP-Wahl: Zurück zur bürgerlichen Mehrheit

Veröffentlicht am 27. Mai 2014 von

von Peter Helmes da braucht man gar nicht drumherum zu reden: Das Ergebnis der Wahl zum EP-Parlament in Deutschland ist nicht nur eine herbe Schlappe für CDU und CSU, sondern auch eine schallende Ohrfeige für Angela Merkel. Die Achse der … Weiterlesen →

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Das Ende der politischen Handlungsfähigkeit

Veröffentlicht am 12. April 2012 von

4. April 2012: Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig verkündet sein lange erwartetes Urteil zum Ausbau des Frankfurter Flughafens und zu einem eventuellen Nachtflugverbot. Das BVG urteilt zweigeteilt: Ab sofort gilt ein uneingeschränktes Nachtflugverbot zwischen 23 Uhr und 5 Uhr einerseits … Weiterlesen →

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