Zur Energie-Debatte – „Deutscher Weg“ ohne Nachahmer

„Fukushima und die Folgen einer verfehlten Wende“ – so könnte der Titel des Dramas lauten, das derzeit in diesem unseren Lande aufgeführt wird. Die Hauptdarsteller tragen bedeutende Namen: Merkel, Gabriel, Altmeier, Seehofer, Röttgen, Laschet usw. – allesamt große Energiewendehälse unserer demokratischen Republik. Der „Atomkatastrophe“ von Fukushima wurden mal eben 15-18.000 Tote zugeordnet, die in Wirklichkeit an den Folgen eines Tsunamis sterben mußten. Es reichte aber allemal, um hierzulande die Kernkraft zu verteufeln und radikal umzusteigen auf „erneuerbare Energien“ – wozu dann flugs ein „EEG“ (Erneuerb. Energien-Gesetz) mit heißer Nadel und heißem Herzen, aber ohne kühlen Verstand gestrickt wurde. Nun „laufen“ die Maschen des EEG-Netzes.

Drohende Deindustrialisierung Deutschlands

Langsam dämmert es unseren geliebten Führern, daß sie auf dem Holzweg sind. Von einer „nahezu kostenlosen Energierevolution“ spricht schon lange niemand mehr – sehen wir ´mal von dem unbelehrbaren Jürgen Trittin, dem Erfinder des Systems, ab. International steht Deutschland in dieser Frage alleine da, niemand wünscht unser Modell. Es ist ein Flop.  Nun ist in den derzeit noch laufenden Koalitionsvorverhandlungen die Rede davon, das EEG müßte novelliert werden. Da besteht aber die Gefahr einer Verschlimmbesserung. Die Lasten aus dem EEG steigen ins Uferlose und sind Weltspitze, was besonders die kleinen Leute und die mittelständischen Betriebe betrifft, die sich nicht von der Zahllast befreien lassen können. Die Umlage zur Finanzierung des Ökostroms steigt im nächsten Jahr (2014) auf dann rd. 7 Cent je Kilowattstunde. Wenn nun tatsächlich, was in der Diskussion steht, die Befreiungsmöglichkeiten erheblich eingeschränkt werden sollten, wird dies zu einer Deindistrualisierung Deutschlands führen.

Selbst der Brüsseler Energie-Kommissar Günther Oettinger warnt eindringlich davor, nicht die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes aufs Spiel zu setzen. Er hat allen Grund zur Warnung: Die energieintensiven Industrien – z. B. Metall-, Stahl-, Keramik- oder Chemie-Betriebe – sind gezwungen, ihre Produktionen ins Ausland zu verlagern, weil die hiesigen Energiepreise sie international aus dem Wettbewerb schießen. Es ist abzusehen, daß in Deutschland – einmal führend in der Welt – keine neue energieintensive Fabrik mehr gebaut werden wird, zumal auch die erforderliche Planungssicherheit keineswegs gewährleistet wird. Man denke nur an die umfangreichen, umständlichen und viele Jahre dauernden Planungsprozesse bei Investitions-Großvorhaben.

Investitionsfeindliches Klima

Deutsche Firmen wandern also (zwangsweise) ab ins Ausland, siehe BASF mit seinem gesamten Forschungsbereich. Deutsche Investitionen im Ausland wachsen und wachsen. Das ist die eine Seite der Medaille. Die andere ist noch grausamer: Die deutsche Wirtschaft wird zunehmend durch einen weiteren Faktor bedroht. Die Investitionen ausländischer Firmen in unserem Land fahren im Rückwärtsgang. „Man“ investiert nicht mehr in unser Land. Deutschland liegt als viertgrößte Industrienation mittlerweile nur noch an 39. Stelle in der Statistik internationaler Investitionen (statt auf Platz 4).

Das sind die Fakten. Doch scheinbar unbekümmert werden in den Berliner Koalitionsgesprächen neue soziale Wohltaten auf den Tisch gelegt, werden Steuerspielchen gespielt und damit letztlich der Investitionsstandort Deutschland immer unattraktiver gemacht. Ein Blick auf Frankreich, Italien oder England verrät, wo die Reise endet: Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit bedeutet letztlich Rückgang des Wohlstandes, Schwächung des sozialen Netzes und Vernichtung der Zukunftschancen der kommenden Generationen.