Demokratie in Deutschland – nur für die „Anständigen“

(www.conservo.wordpress.com)

Von Reiner Schöne *)5_Deutschland-Fahne

Meinungsdiktatur statt Meinungsfreiheit

„Demokratie (nach altgriechisch δημοκρατία „Herrschaft des Staatsvolks“, Kompositum aus δῆμος dēmos „Staatsvolk“ und κρατία kratía „Herrschaft“, vgl. auch -kratie) bezeichnet Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen, indem dieses – entweder unmittelbar oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten – an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt ist. In demokratischen Staaten und politischen Systemen geht die Regierung durch politische Wahlen aus dem Volk hervor. Typische Merkmale einer Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.“ (Wikipedia zur Demokratie)

Alle Macht geht vom Wahlvolk aus, und typische Merkmale einer Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte außerdem wird die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt.

Klingt toll, ist auch toll. Nur wo ist die Demokratie hin?                             Demokratie ist ein politisches System, „in dem die Macht und Regierung vom Volk ausgehen.“ Heißt nichts anderes, als der Bürger darf aus einer Anzahl von Parteien die Partei auswählen, die er für sich als die Richtige an sieht. Diese Parteien werden von den bestehenden Gesetzen anerkannt und als wählbare Partei eingestuft, zur „politischen Meinungsbildung“, so das Parteiengesetz in Deutschland. Das würde im Bezug auf die AfD bedeuten, dieser negative Mainstream in Presse und Medien geht nicht gegen die AfD, sondern gegen dem Wähler selbst, da der Wähler nicht das wählt, was die anderen Parteien von ihm erwarten, ihre Partei soll gewählt werden.

Die Partei AfD ist laut Parteiengesetz, rechtens, sie ist eine demokratisch zugelassene Partei in Deutschland, nur der blöde Wähler tut nicht das, was er soll. Das ist eben der Nachteil einer freien Wahl. Bei den letzten Wahlen sah man sehr deutlich, wie die AfD schon im Vorfeld der Wahl aufs schändlichste diffamiert wurde. Alles, was einmal gesagt oder getan wurde von dieser Partei, war Gegenstand einer Gegenwahloffensive. Noch heute, nach den Wahlen, wird diese Partei als etwas Widerwärtiges angesehen. Mag für die Wähler anderer Parteien vielleicht stimmen, und trotzdem hat die AfD das RECHT und für die Wähler der AfD die PFLICHT, in den Landtag einzuziehen.

Demokratie – nur für die „Anständigen“                                                             Langsam wird das System der Demokratie in Deutschland ausgehebelt. Demokratie gilt nur für die“die Anständigen“, sprich rot-grüne Gutmenschen, denn sie haben einen neuen Typ von „Demokratie“ erfunden, ihre Demokratie. Jeder darf sagen und machen, was er möchte, solange es den vorgegebenen links-grünen Rahmen nicht verläßt, sprich: „Ich sage, dir was du sagen und denken darfst. Alles Andere ist undemokratisch und falsch“. Eine Demokratie sollte Kritik vertragen können, sie sollte über allem stehen. In einem offenen demokratischen Staat darf jeder und zu allem seinen „Senf“ dazu geben, ob die Mehrheit es als „falsch“ oder „richtig“ erachtet sei dahin gestellt, er hat das Recht dazu.

Pressefreiheit, Meinungsfreiheit                                                                                        In Deutschland ist es etwas anders. Demokratie und Meinungsfreiheit sowie Pressefreiheit stehen nur noch auf dem Papier. Angefangen von „politische korrekt“ bis zum Verheimlichen von Fallzahlen im Bezug auf Straftäter aus den Reihen von Ausländern, sowie negative Berichte über Flüchtlinge, Asylanten und Migranten; sie werden nicht veröffentlicht. Sollte es sich nicht verhindern lassen, werden diese Berichte beschönigt, umgeschrieben, wenn nicht sogar zensiert. Freie Meinungsäußerungen gibt es nicht mehr, nur noch die vorgeschriebene politisch korrekte Meinung. In vielen Fällen war sogar schon von einer Meinungsdiktatur die Rede. Früher gab es auch einmal ein Bankgeheimnis und ein Postgeheimnis, was ebenfalls nur noch ein paar Blätter Papier sind, nichts weiter.

Die Mehrheit                                                                                                                 Minderheiten, durch das Minderheitengesetz richtigerweise in Deutschland geschützt, bestimmen heute die Zukunft und Gegenwart in Deutschland. Schwule, Lesben – ca. 3% der Wahlberechtigten – haben heute das Sagen, ebenso wie religiöse Minderheiten. „Zum Islam bekennen sich in Deutschland derzeit etwa 5 % der Bevölkerung, was etwa 4 Millionen Menschen entspricht“ (Wikipedia).

Der Islam ist heute in Deutschland in aller Munde, man redet, schreibt und diskutiert schon seit einigen Jahren nur noch um den Islam. Der Islam beherrscht die Medien und das tägliche Leben. Vom Bau für Moscheen bis hin zu den Zeichen dieser Religion wird Deutschland immer noch und immer mehr beherrscht und fordert immer mehr Einschränkungen im Demokratie-Verständnis. Diese Religion, immer noch eine Minderheit, wird von verantwortlichen Politiker und deren Vertretern immer mehr zum Mittelpunkt in Deutschland gerückt. Warum? Niemand weiß es, nur die es betrifft, können darüber eine Antwort geben.

Diese Minderheit in Deutschland droht Deutschland, ja ganz Europa zu spalten. Religionsfreiheit, immer wieder angeführt, wenn Kritik laut wird, beinhaltet nicht, das Mehrheitsprinzip eines Staates zu unterwandern. Die Partei die „Grünen“ – neben der SPD und den Linken Befürworter und Förderer dieser Religion – hatten bei den letzten Bundestagswahlen 2013 mit 8,4% bzw. 8,6 % bzw. 25,7 % ebenfalls keine Mehrheit, und trotzdem bestimmen sie weitgehend die Geschicke in Deutschland. Mehrheitsprinzip? Selbst alle drei Parteien zusammen hätten keine Mehrheit. Kurz gesagt, Deutschland wird in jeder Hinsicht von Minderheiten regiert.

Akzeptanz einer politischen Opposition                                                              Akzeptanz einer politischen Opposition? Das war einmal, ist schon lange her. Der politische Gegner wird zum persönlichen Gegner. Er wird politisch angegriffen, aber ebenso persönlich, sogar körperliche Attacken sind inzwischen leider normal geworden, die selbst vor den Familien nicht mehr halt machen. Ist das die Akzeptanz von politischen Gegnern, das ein Zeichen von Demokratie ist?

Das Wort „Demokratie“ ist schon so in das Blut übergegangen, daß sich niemand mehr bewußt ist, was es im eigentlichen Sinne bedeutet. Jeder redet von Demokratie, jeder benutzt das Wort und weist seine politischen Gegner darauf hin, um sie durchzusetzen. Im gleichen Atemzug wird die Demokratie aber verletzt, mit Füßen getreten, in dem man seine politischen Gegner als „Nazi“ beschimpft, als „undemokratisch“. Bei der „Verurteilung“ der AfD führt das gar so weit, über ein Verbot dieser Partei nachzudenken – und das auch auszusprechen. Selbst wenn der politische Gegner körperlich angegriffen und verletzt wird, wird in den Medien und Parteien sich darüber amüsiert und es ins Lächerliche gezogen. Akzeptanz der politischen Gegner: Fehlanzeige. Die Akzeptanz wird nur ins Gespräch gebracht und gefordert, wenn es die eigene Partei selbst betrifft. S

PD, Grüne und Linke haben den Pfand der Demokratie schon längst verlassen, sie akzeptieren nur ihre Vorgaben, sie akzeptieren nur ihre Ansicht von Demokratie (die in Wirklichkeit keine ist), sie akzeptieren keine politischen Gegner mehr. Von Pressefreiheit und Meinungsfreiheit wird gesprochen, der Sinn aber nicht mehr verstanden. Deutschland ist am Scheideweg zwischen Demokratie und Diktatur.

*) Reiner Schöne ist Unternehmer im Gesundheitssektor und regelmäßig Kolumnist bei conservo

www.conservo.wordpress.com

  1. März 2016

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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Eine Antwort zu Demokratie in Deutschland – nur für die „Anständigen“

  1. karlschippendraht schreibt:

    …….Meinungsdiktatur statt Meinungsfreiheit……

    Wer das bis jetzt immer noch nicht begriffen hat wird es später vielleicht mal auf schmerzhafte Weise begreifen müssen.

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