Wie wir mit Hilfe der Wahrheit getäuscht werden – Zur politischen Situation in Deutschland

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deutschlandDas Nachfolgende ist die persönliche Meinung und Sicht der Dinge des Autors. Diese Meinungswiedergabe geschieht daher unter ausdrücklichen Hinweis auf § 193 StGB, Art. 5 „GG“, sowie Art. 10 EMRK.

Kritische Gedanken zur politischen Situation in Deutschland

von Dipl.-Verw. Herbert Jacobi

Es ist höchst eigenartig und bemerkenswert, wie unsere Regierung uns mit allerlei trickreichen Aussagen an der Nase herumführt und das sogar völlig legal und mit Aussagen, die rechtlich völlig in Ordnung sind, aber bei den Bürgern eine gewollte und geradezu „narkotisierende Wirkung“ erzielen. Das gilt vor allem in Fragen der Vertuschung der Staatssimulation „Bundesrepublik Deutschland“.

Dazu folgendes Beispiel: US-Präsident Barak Obama hat im Mai 2009 kurz nach seinem Amtsantritt Deutschland besucht und auf der U.S.amerikanischen Airbase Ramstein wörtlich gesagt: »Germany is an occupied country and it will stay that way.« (»Deutschland ist ein besetztes Land. Und es wird so bleiben«.)“. Bemerkenswert: Es gab von deutscher Seite keinen Widerspruch.

Man muss davon ausgehen, dass der US-Präsident sich seiner Worte im Klaren ist. Aber mit welchem Hintergrundwissen und mit welcher Absicht könnte er das gesagt haben? Die vielzitierte „Kanzlerakte“ – eine Geheimvereinbarung zwischen der „Regierung“ der Bundesrepublik – lässt sich dafür nur vermuten; denn sie wurde (noch) nicht offengelegt. Diese „Kanzlerakte“ fordert vom neu gewählten Bundeskanzler die Unterwerfung unter die Siegermächte, allen voran der U.S.-amerikanischen, noch vor dem Ablegen des Amtseides gem. Artikel 56 Grundgesetz. Dass es eine solche Vereinbarung gegeben hat und vermutlich auch noch gibt, ist durch die Aussage von Egon Bahr bestätigt, der seinerzeit dem sich weigernden Willy Brandt dringend riet, doch diese Akte zu unterschreiben, da es sonst widrigenfalls fatale Konsequenzen für ihn hätte.

Deshalb die Frage: Wie unabhängig resp. souverän ist Deutschland? Außenminister Genscher hat am 3.Oktober 1990 im Auftrag der 5 Alliierten die Bundesrepublik Deutschland („BRD“) bei der UNO abgemeldet und an Stelle dessen Deutschland „Germany“ mit der Amtssprache „englisch“ als eine Nicht-Regierungsorganisation (NGO) angemeldet. War das der „Preis“ für die sog. Wiedervereinigung? Ich kann das sehr gut nachvollziehen, nicht nur wegen des engen Zeitfensters zum 2 + 4 Vertrag.

Was sagen eigentlich unsere maßgeblichen Politiker dazu? Immerhin hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 1. Juni 2012 vor einem Treffen von Bankern in Frankfurt/M. folgenden Satz gesagt: „Wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen. Das wusste übrigens das Grundgesetz, da steht schon in der Präambel von 1949 das Ziel, als gleichberechtigtes Mitglied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen.“

Doch es kommt noch deutlicher: Der derzeitige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat am 27. 02. 2010 auf dem SPD-Parteitag in NRW als Parteivorsitzender wörtlich folgende verblüffende Aussage gemacht: „Wir haben gar keine Bundesregierung. Wir haben Frau Merkel als Geschäftsführerin einer neuen Nicht-Regierungsorganisation in Deutschland.“, und das unter dem euphorischen Beifall der SPD-Partei-Oberen. Diese Aussage ist so frappierend und entlarvend, dass sie offensichtlich als Wahlkampfscherz gewertet wurde, doch entspricht sie genau dem, was Genscher am 3. Oktober juristisch und völkerrechtswirksam vollzogen hat: Die BRD mit all ihren Behörden und Dienststellen ist eine Nicht-Regierungs-Organisation auf internationaler Basis des Handelsrechts und ist demzufolge in den internationalen Handelsregisterverzeichnissen UKIP und MANTA als Firma eingetragen und das sogar mit einer Umsatzsteuer-ID-Nummer.

Die Frage bleibt: Sind wir ein souveräner Staat oder sind wir es nicht? Dann bemühen wir doch mal die „normative Kraft des Faktischen“. Was macht unser „Freund“, der US-Präsident Obama wie ganz selbstverständlich? Er hört das Handy von Frau Merkel ab. Darf er das? Ja, das darf er! Grundlage ist die Haager Landkriegsordnung (HLKO), die das Verhältnis zwischen Siegern und Besiegten regelt. Hier ein Auszug aus der HLKO:

„Art. 24 [Kriegslisten; Nachrichtenverschaffung] Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.“

Die HLKO gilt – wie der Name sagt – für den Kriegszustand. Da Deutschland lediglich einen Waffenstillstandsvertrag am 8. Mai 1945 unterzeichnet hat, der kein Friedensvertrag ist, gilt offiziell der Kriegszustand so lange weiter, bis eine Verfassung verabschiedet und ein Friedensvertrag abgeschlossen ist. Der wiederum kann nur vom Volkssouverän abgeschlossen werden. Dazu Artikel 146 GG:

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Keine Bundesregierung, kein Bundestag, kein Bundesverfassungsgericht oder sonst ein Verfassungsorgan kann eine Verfassung beschließen, sondern allein das „Deutsche Volk“

Präsident Obama handelte absolut korrekt; denn ein Friedensvertrag gibt es nicht und wird offensichtlich auch von offizieller deutscher Seite nicht angestrebt. Es fehlt augenscheinlich der Wille der politisch Verantwortlichen, am Status quo etwas zu ändern. Warum? Vielleicht ist es einfach die Tatsache, dass das „System BRD“ wirtschaftlich noch so gut funktioniert, dass die vom System Profitierenden und Alimentierten eine Änderung nicht wirklich wollen. Diese Vermutung liegt jedenfalls nahe.

Sehr viel interessanter noch scheint mir die Aussage von Frau Merkel auf Obamas Abhör-Attacke zu sein, auf die sie wörtlich wie folgt reagierte: „Auf deutschem Boden gilt deutsches Recht“. Damit hat sie alles und nichts gesagt.

Einerseits bestätigt sie indirekt Obama, dass er deutsches Recht auf deutschem Boden beachtet hat; denn (Achtung!) die Haager Landkriegsordnung ist Völkerrecht (!) und gilt gem. Artikel 25 GG wie Bundesrecht (!). Dort heißt es im Artikel 25:

„Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“

Uns aber, den Unwissenden und Gutgläubigen, vermittelt Frau Merkel mit den Begrifflichkeiten „deutsches Recht“ und “deutscher Boden“ den Eindruck, dass wir souverän seien. Leider sind wir das (noch) nicht. Wie soll aber die Wahrheit unters Volk kommen, wenn eine „Freie Deutsche Presse“ nicht vorhanden ist und lediglich eine „Hofberichterstattung“ ganz im Sinne der Herrschenden nur das berichtet, was systemkonform und „regierungslike“ ist?

Ich beobachte seit einiger Zeit eine interessante Entwicklung: Das Deutsche Volk wacht auf, und täglich werden es mehr! Um nochmal aufzuzeigen, wie groß der Filz zwischen Presse und Politik ist, sei hier an die diffamierenden Reportagen über die Menschen erinnert, die in letzter Zeit allenthalben verstärkt über die staatlichen Rundfunk- und Fernsehkanäle ausgestrahlt und gemeinhin als „Reichsbürger“ mit der Nazi-Keule attackiert werden.

Es ist auffallend, dass es in den offiziellen gesellschaftspolitischen Diskursen immer nur um „rechte Gewalt“ oder „Kampf gegen rechts“ usw. geht. So als gäbe es gar keine linke Gewalt. Die aber kommt deutlich krasser und viel gewaltbereiter mit der Antifa einher und attackiert am laufenden Band christliche oder bürgerliche Demos (Marsch für das Leben, Demo für Alle, PEGIDA), greift Polizisten an oder beschimpft sie, fackelt Autos von AfD-Politikern ab. Und genau diese „bundesrepublikanisch sanktionierten Schlägertrupps“ werden von einem unfähigen Bundesjustizminister hoffähig gemacht und deren Engagement im Kampf gegen rechts lobend hervorhebt.

Wie kommen wir als Deutsche aus diesem Dilemma heraus? Und wer ist überhaupt „Deutscher“ im Sinne des Artikels 116 GG und darf damit die bürgerlichen Rechte und Pflichten eines „Deutschen“ wahrnehmen? Ganz einfach: Nur der, der es auch beweisen kann! Jeder Deutsche, der einen Staatsangehörigkeitsausweis besitzt, ist Träger von staatsbürgerlichen Rechten und Pflichten. Dazu zählt u. a. das Widerstandsrecht gem. Art. 20 GG oder die Mitwirkung bei der verfassungsgebenden Nationalversammlung, einem völkerrechtswirksamen Friedensvertrag usw. Ich kann nur dringend empfehlen, sich diesen Ausweis zu besorgen, auch unter dem Begriff „Gelber Schein“ im Netz zu finden. Außer den besonderen Rechten nach dem GG ist der Inhaber als Deutscher z. B. lt. Artikel 46 der HLK vor der Enteignung (Privateigentum) geschützt. Viele Juristen, Ärzte und Hauseigentümer wissen das und haben sich den „Gelben Schein“ bereits besorgt. Dumm nur, dass die Behördenbediensteten durch eine Handlungsempfehlung der Innenminister gehalten sind, den Antragstellern möglichst durch viele Auflagen und Einschränkungen diesen Schritt zu erschweren. Wohlweislich ist hier nicht die Rede von einer „Handlungsanweisung“ (Befehl). Der würde ja den Bearbeiter auf der unteren Verwaltungsebene entlasten. So aber bleibt die volle Verantwortlichkeit für die Ungleichbehandlung der Bürger (Antragsteller des Staatsangehörigkeitsausweises) an dem Bearbeiter auf der unteren Verwaltungsebene hängen, der die „ministerielle Handlungsempfehlung“ seines Dienstherrn anwendet.

Und was ist mit den „Bundesbürgern“, bei denen im Personalausweis oder Reisepass unter Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“ steht? Dazu wurde auf der Webseite des Bayerischen Innenministeriums klargestellt, dass dieser Eintrag lediglich die Vermutung des Bestehens der Deutschen Staatsangehörigkeit begründet. Bundesbürger sind – juristisch gesehen – quasi Staatenlose und haben nicht den Status einer natürlichen Person. Sie sind lediglich „Juristische Personen“, denen im Bundespersonalausweis auch ein juristischer „NAME“ zugeordnet ist. Natürliche Personen – kurz als „Mensch“ bezeichnet – haben einen „Familiennamen“ und sind lt. BGB eigenständige, selbstverantwortliche und souveräne Rechtssubjekte.

Doch will das politische Establishment überhaupt eine Änderung des Status quo? Nein, im Gegenteil: Es besteht hinsichtlich der Souveränität Deutschlands das Bestreben unserer Politiker, noch mehr Eigenständigkeit und Gesetzeskompetenz an die EU abzugeben, einem Völkerrechtssubjekt, das genauso wenig die Kriterien eines Staates erfüllt, als es die BRD tut. Auch ihr fehlt das Kriterium der Volkssouveränität. Der Gang in die Gefangenschaft ist also perfekt vorbereitet.

Wissen ist Macht, Nichtwissen Dummheit. Nur wer sich seiner Rechte bewusst ist, kann sie auch wahrnehmen. Wirklich frei (souverän) ist nur der, der es auch im Herzen hat.

www.conservo.wordpress.com   24. Sept. 2016

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. 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6 Antworten zu Wie wir mit Hilfe der Wahrheit getäuscht werden – Zur politischen Situation in Deutschland

  1. Pingback: News 25.09.2016 – Cybersenat

  2. WEISSE WÖLFE schreibt:

    Hat dies auf Manfred O. rebloggt.

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  3. Querkopf schreibt:

    Das ist hart!

    Gefällt mir

  4. Zentrale schreibt:

    Ein Beitrag, der trotz des negativen Fazits irgendwie Hoffnung macht, einfach weil einer weiterer Aufgewachter hier die Wahrheit verbreitet.

    „Das wichtigste Buch der Gegenwart: „Souveräner Staat durch Friedensvertrag – Schutz für Ihr Recht und Eigentum!“ – http://gemeinde-neuhaus.de/buch.html

    Mehr zum Thema deutsche Souveränität – und was die erst alles zur Folge hätte! – und anderen Themen gibt es hier: http://pastebin.com/raw/m0gbuguY

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