Ein „Krimineller“ als Kanzler?

(www.conservo.wordpress.com)

Von Thomas Böhm *)

Martin Schulz, der „gute“ Mensch von  Würselenschulz

Dort, wo normale Menschen ein Gehirn haben, finden sich bei Journalisten riesige Gedächtnislücken. Anders ist es nicht zu verstehen, dass jetzt so viele Medien den neuen Kanzlerkandidaten der heruntergekommenen SPD dermaßen in den Himmel jubeln.

Kramt man nämlich in den Mottenkisten der Redaktionen, so könnte man so einiges Übles über Martin Schulz herausfischen.

Vor knapp vier Jahren schrieb zum Beispiel Ulli Dönch im „Focus“ über den Mann, der Deutschland ab September dieses Jahres in den Abgrund führen möchte, folgendes:

Eigentlich sollte man über Martin Schulz nur lächeln. Über seine grenzenlose Eigenliebe, sein Machtgehabe und seine Wichtigtuerei. Doch der Mann ist gefährlich. Denn Martin Schulz ist seit über einem Jahr Präsident des Europäischen Parlaments. Und damit Herr über 754 Abgeordnete, die durch ihr ständiges Reisen zwischen Brüssel, Straßburg und Luxemburg nicht nur gigantische Kosten produzieren. Sondern bisweilen auch höchst brisante Gesetze.

Einer dieser Beschlüsse könnten schon bald die berühmt-berüchtigten „Eurobonds“ sein – also gemeinsame Staatsanleihen starker und schwacher EU-Länder. Eindeutiger Nutznießer wären Staaten wie Portugal, Spanien oder Italien, die dann für ihre Kredite deutlich niedrigere Zinsen aufwenden müssen. Klarer Verlierer wäre Deutschland, das diese Zins-Subvention letztendlich bezahlen würde – und deshalb bisher auch strikt gegen „Eurobonds“ ist.

Das weiß auch Martin Schulz. Deshalb tarnt er die Giftpapiere gern als „Schuldentilgungsfonds“. So wie vergangene Woche im „Handelsblatt“: „Dieser Fonds würde den Krisenstaaten einen Teil ihrer Zinslast abnehmen.“ Der scheinbar vernünftige Plan: Der Fonds übernimmt alle Staatsschulden eines Eurolandes, die 60 Prozent der Wirtschaftsleistung überschreiten (Brutto-Inlandsprodukt) – für dieses Defizit haften dann alle 17 Euroländer gemeinsam (wie bei den „Eurobonds“). Wenn alle dann solide wirtschaften, wären die Schulden des Fonds in 25 Jahren abgebaut. Und genau das ist der Haken: Wer kontrolliert diesen Sparkurs oder bestraft neue Schulden-Sünden? Wohl niemand. Denn wenn wir aus der kurzen, leidvollen Geschichte des Euro eines gelernt haben, dann dieses: Jeder Vertrag wird irgendwann von irgendjemandem gebrochen.

„Alle Macht zu mir!“

Umso schlimmer, dass einflussreiche Politiker wie Schulz uns diesen angeblichen „Schuldentilgungsfonds“ trotzdem unterjubeln wollen. Doch was ist dieser Martin Schulz eigentlich für einer? Das lässt man ihn am besten selbst beantworten. Denn niemand kann ihn so gut entlarven wie er sich selbst. Diese Woche ließ er sich von einem norddeutschen Nachrichtenmagazin porträtieren. Und wollte den Kollegen zeigen, was für ein toller Hecht er ist: „Alle Macht zu mir!“ (http://www.focus.de/finanzen/doenchkolumne/sein-lieblingsspruch-ihr-seid-alle-entlassen-eu-parlamentspraesident-schulz-unser-groesster-wichtigtuer-in-bruessel_aid_937381.html)

Und auch „Report Mainz“ war im Jahre 2014 noch recht investigativ:

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat während mehrerer Wahlkampfveranstaltungen im In- und Ausland das so genannte Tagegeld der EU in Höhe von 304 Euro pro Tag erhalten. Dies geht aus einer schriftlichen Antwort eines Sprechers von Martin Schulz auf eine Anfrage des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ und den veröffentlichten Wahlkampfterminen von Schulz hervor. Die Tagegelder für EU-Parlamentarier sind eigentlich für Ausgaben im Rahmen der Parlamentsarbeit vorgesehen, vor allem für Unterkunft und Verpflegung in Straßburg und Brüssel.

Nach Unterlagen des EU-Parlaments, die REPORT MAINZ vorliegen, steht dem Parlamentspräsidenten – im Gegensatz zu allen anderen Abgeordneten – das Tagegeld nicht nach Anwesenheit, sondern automatisch an 365 Tagen im Jahr zu. Damit bekommt er jährlich zusätzliche steuerfreie Gelder in Höhe von knapp 111.000 Euro.

Der Speyerer Verwaltungswissenschaftler Hans Herbert von Arnim sagte dazu gegenüber REPORT MAINZ: „Man könnte dem Parlamentspräsidenten eine Amtszulage geben, die müsste dann aber voll versteuert werden. Was jetzt geschieht ist ein verschleiertes, steuerfreies Zusatzeinkommen und das ist ein Missbrauch.“…

…Martin Schulz hatte REPORT MAINZ gegenüber am 22. April 2014 am Rande einer Wahlkampfveranstaltung bestritten, die 365 Tagessätze zu erhalten. Erst auf schriftliche Nachfrage hin erklärte sein Sprecher, dass er dieses Geld seit Amtsantritt 2012 bekomme habe – bis zum 18. April 2014. Das Ende der Zahlungen habe Schulz kurz nach seiner Wahl zum Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten Anfang März verfügt. Trotz mehrfacher Nachfragen von REPORT MAINZ legte der Parlamentspräsident hierfür jedoch keine Belege vor. Der Jurist Hans Herbert von Arnim hält eine einfache Verzichtserklärung für nicht ausreichend. Wörtlich sagte er gegenüber REPORT MAINZ: „Er müsste rechtswirksam darauf verzichten, sonst läuft das Geld, auch wenn es vielleicht noch nicht auf seinem Bankkonto steht, auf und er kann dann später darüber verfügen. Sollte das so sein, dass er nicht rechtswirksam darauf verzichtet hat, dann wäre das ein richtiggehendes Täuschungsmanöver.“ (http://www.swr.de/report/presse/eu-tagegeld/-/id=1197424/did=13302262/nid=1197424/gc8skf/)

Wir lesen also „Missbrauch“, „Täuschungsmanover“, „unterjubeln“ – sorry, ich bin zwar kein Jurist, aber für mich riecht das alles gewaltig nach Betrug. Wenn ich zum Beispiel eine Rechnung für eine nicht erbrachte Leistung erhalte, gehe ich zum Anwalt und wenn mir jemand schlechte Ware angedreht hat, zeige ich ihn an.

Wir lesen dazu auf einer Seite eines Anwalts:

Die Strafe für einen einfachen Betrug ist dem § 263 Abs. 1 StGB zu entnehmen. Das Gesetz sieht als Strafmaß Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe vor. Eine Verurteilung wegen Betruges führt zu einem Eintrag in das das Bundeszentralregister und wird regelmäßig in ein Führungszeugnis aufgenommen…

Ein schwerer Betrug liegt nach § 263 Abs. 3 StGB vor, wenn man…

…gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenfälschung oder Betrug verbunden hat,

oder

einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrugstaten eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,

der

eine andere Person in wirtschaftliche Not bringt,

oder

seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger missbraucht

oder

einen Versicherungsfall vortäuscht, nachdem er oder ein anderer zu diesem Zweck eine Sache von bedeutendem Wert in Brand gesetzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört oder ein Schiff zum Sinken oder Stranden gebracht hat.

Im Falle eines schweren Betruges erhöht sich das Strafmaß deutlich. Das Gesetz sieht als Strafe nur noch Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren vor. Eine Geldstrafe ist regelmäßig nicht mehr möglich… (http://www.rechtsanwalt-betrug.de).

Nun gibt es in der Angelegenheit „Schulz“ keinen Kläger, und außerdem kann man dem Herren aufgrund seiner Tätigkeit auch keine „Immunschwäche“ nachweisen, so dass es schwer sein wird, ihn offiziell als „kriminell“ zu bezeichnen. Er wird also weiterhin als umjubelter Kanzlerkandidat gehandelt werden.

Aber wie heißt es doch so schön: Jedes Volk bekommt die Politiker, die es verdient.

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*) Der Berufsjournalist Thomas Böhm ist Chefredakteur des Mediendienstes „Journalistenwatch“ (kurz: „JouWatch“) und ständiger Kolumnist bei conservo.
http://www.conservo.wordpress.com   28.1.2017

 

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Über conservo

„Conservo“ war 25 Jahre hauptamtlich in der Politik tätig. Er ist ein katholischer, fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 21 Jahren als selbständiger Politikberater sowie Publizist und war 21 Jahre lang freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er ist außerdem Verfasser von bisher 41 Büchern und Paperbacks sowie regelmäßiger Kolumnist mehrerer Medienorgane und Blogs. Vor allem aber: Er ist auch Europäer, für ein Europa der Vaterländer – auf christlich-abendländischem Fundament. Als Mitbegründer der Deutschen Konservativen e. V., Hamburg, und deren Chefkorrespondent spricht und schreibt er grundsätzlich auch in deren Sinn, d. h. die Meinungen von conservo entsprechen der grundsätzlichen Linie der Deutschen Konservativen e.V.
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15 Antworten zu Ein „Krimineller“ als Kanzler?

  1. corvusalbusberlin schreibt:

    „Jedes Volk bekommt die Politiker, die es verdient.“ Ja, und der Deutsche träumt nun mal gerne.

  2. karlschippendraht schreibt:

    Wie sieht es mit dem tatsächlichen Bildungsniveau von Schulz aus ? Wo kann man Näheres erfahren ?

    • Querkopf schreibt:

      Schulz Bildung? – Berufsloser Bucherhändler in Aachen; Alkoholiker; Entziehung, heute trocken? (dem Gesichtsausdruck zufolge dürfen Zweifel angebracht sein); SPD-Mitglied; selbstverliebter Egozentriker mit riesengroße und rotzfreche Schnauze und krankhaft übersteigerten Selbstbewußtsein…
      Prototyp einer zivilgescheiterten Existenz aus dem linken rot-grünen Polit-Spektrum mit späterer Parteikarriere.

  3. Pingback: Schulz for Kanzler – Teil II – Blick nach links

  4. feld89 schreibt:

    Hat dies auf volksbetrug.net rebloggt.

  5. WEISSE WÖLFE schreibt:

    Hat dies auf Manfred O. rebloggt.

  6. Cpt. Jean-Luc Picard schreibt:

    Aufgedeckt: Vater von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz liquidierte im KZ Mauthausen

    Er kommt aus dem EU-Parlament und will nun gegen Angela Merkel antreten. Martin Schulz (SPD) will Kanzler werden. Doch wenn Sie die folgenden Zeilen lesen, werden Sie sich zurecht fragen, ob so etwas Kanzler werden darf.

    Martin Schulz hat eine beeindruckende Karriere hinter sich. Nach 9 Jahren fliegt er ohne Abschluss von der Schule. Er beginnt eine Buchhändlerlehre, die er mit Mühe und Not abschließt. Mit nur 24 Jahren beginnt er seine Alkoholiker-Karriere. Ohne Frau und ohne Job, den er auch durch den Fusel verloren hatte, ist sein einziger treuer Freund der Alkohol.

    Asylfreund und Feind der Meinungsfreiheit

    Martin Schulz ist als einer der Vorreiter zur Abschaffung der Nationalstaaten und Bekämpfung der Meinungsfreiheit bekannt. 2012 nahm Schulz im Zuge der Streitigkeiten um den Film „The Innocence of Muslims“ den wütenden Islamistenmob in Schutz und nutzte die Gelegenheit gleich, um eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit zu fordern. 2016 leistete er einen Beitrag zur Asylpropaganda, indem er illegale Asylforderer während einer Heidelberger Hochschulrede als „wertvoller als Gold“ bezeichnete. Ob die Opfer von Migrantengewalt das auch so sehen, lassen wir an dieser Stelle mal als Frage im Raum stehen.

    Buchtipp zum Thema: Hitlers jüdische Soldaten von Bryan M. Rigg
    Der SPD-Politiker forderte im Jahre 2013 die massive Einwanderung von Afrikanern in unsere Sozialsysteme. Dafür erntete er von Markus Ferber (CSU) deutliche Kritik. „Martin Schulz hat sich damals vor das Europäische Parlament gestellt und hat gesagt, er wünsche sich eine EU, wo jeder herzlich willkommen ist, der den Boden Europas erreicht. Wenn das unsere Politik ist, dann kann ich nur sagen: Die Schlepperbanden in Afrika haben damit einen Geschäftsführer bekommen“, sagte Ferber zur volksschädigenden Forderung von Schulz.

    Schulz rief im Mai 2013 die Bürger zum europaweiten Kampf gegen die Meinungsfreiheit im Rahmen des sog. „Kampfes gegen Rechts“ auf. Mit Sätzen wie „Wir müssen ein europäisches Bündnis länderübergreifend schmieden.“ oder „Wie kommen wir an die Islamophoben, Homophoben heran?“ machte er bei verschiedenen Tagungen zum Thema „Rechtsextremismus“ klar, dass er die Meinungsfreiheit schnellstmöglich und umfassend einschränken will. Bereits einige Jahre zuvor bezeichnete er Hans-Christian Strache, Vorsitzender der größten Österreichischen Oppositionspartei, als Nazi und bescheinigte ihm „intellektuelle Schwäche“.

    Wohlgemerkt stammen all diese Aussagen von einem Schulabbrecher, der einen Suizidversuch hinter sich hat und angeblich die Alkoholsucht überwunden haben will. Auf EU-Ebene scheint es jedoch salonfähig zu sein, wenn man Alkoholiker ist. Auch Jean-Claude Juncker (Präsident der Europäischen Kommission) trinkt gern mal einen über den Durst. Erst im Vergangenen Jahr dementierte er in einem Interview wieder einmal seine Alkoholabhängigkeit, war aber nicht verlegen, sich während des Kurzinterviews gleich 4 Gläser Champagner zu genehmigen. Auch Gerüchte über eine erneute Alkoholsucht von Martin Schulz halten sich wacker.

    Sohn eines SS-Hauptsturmführers

    Martin Schulz will 2017 Kanzler der BRD werden. Und obwohl er im „Kampf gegen Rechts“ offensichtlich einer der Vorreiter ist, ist es doch seltsam, welcher Familie er entstammt. Sein Vater nämlich, Karl Schulz, war SS-Hauptsturmführer und Chef des Konzentrationslagers Mauthausen. Karl Schulz trat am 1. Mai 1937 der SS bei (Kennnummer 400037). Im Jahre 1939 meldete er sich als SS-Obersturmführer freiwillig zum Dienst im KZ Mauthausen und leitete dort die Politische Abteilung als eine Art Außenstelle der Gestapo.

    In der Nacht vom 2. auf den 3. Mai 1945,als die Aliierten sich dem KZ näherten, floh Karl Schulz mit seiner Geliebten, die im Lager als Stenotypistin arbeitete, in die Tschechoslowakei. Seine Familie ließ er zurück. Schulz tauschte seine Uniform aus und besorgte sich neue Personalpapiere auf den Namen Karl Müller. Er änderte mehrfach auch seinen Vornamen, etwa in Albert, doch es gelang ihm dadurch nicht, sich der Strafverfolgung durch die BRD-Behörden zu entziehen.

    Buchtipp zum Thema: Und sie hatten sie doch! von Edgar Mayer und Thomas Mehner
    Unter dem Aktenzeichen 124 KS 1/1966 (z) 40-9/66 LG kam es vor dem Landgericht Köln zu einer Klageerhebung gegen den Vater von Martin Schulz. Der Verfahrensgegenstand beinhaltete die Ermordung tausender KZ-Häftlinge durch Misshandlungen, Vergasung und Erschießung. Zudem waren die Angeklagten der Teilnahme an Selektion im Rahmen der Aktion 14f13 sowie der Tötung gefangener amerikanischer Fallschirmjäger im Steinbruch beschuldigt. Im Rahmen der Aktion 14f13 sollen allein aus dem von Schulz geleiteten KZ Mauthausen mehrere Tausend „kranke“ und „nicht mehr arbeitsfähigen“ Häftlinge umgebracht worden sein.

    Man darf sich zurecht die Frage stellen, was Martin Schulz sich für die Zukunft in der BRD und in seinem Europa vorstellt, wenn man die Geschichte seines Vaters kennt. Wird er Konzentrationslager für politisch unbequeme Bürger fordern? Die Einschränkung der Meinungsfreiheit jedenfalls fordert er ja schon seit Jahren konsequent. Und wer Orwell’s Roman 1984 kennt, der kann sich ausmalen, wohin das alles führen kann.

    Quelle: http://www.anonymousnews.ru/2017/01/27/aufgedeckt-vater-von-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-liquidierte-im-kz-mauthausen/

  7. blackhawkone schreibt:

    Hat dies auf ERWACHE! rebloggt.

  8. ineitzke schreibt:

    Auch wenn man die Person Schulz auswechselt, wird der Schlamassel nicht besser.
    2012 war es den GEZ-Medien im Links-Staat noch erlaubt, den Vorhang über der kriminellen Geschichte des großen EU- und Euro-Schwindels etwas anzuheben. Mehr bieten Karl Albrecht Schachtschneider und Sezession.de zum Putsch per ESM. Hier ein paar
    gute Gründe für ein SPD-Verbot.

  9. francomacorisano schreibt:

    Schulz ist ein Totalversager, nicht wegen seiner früheren exzessiven Alkoholsucht bis in die Obdachlosigkeit!

    Aber als Bürgermeister von Würselen hat er der Kleinstadt einen gigantischen Schuldenberg hinterlassen und wurde danach auf die EU-Ebene entsorgt. Als EU-Parlamentspräsident ist er erheblich mitverantwortlich dafür, dass Europa heute gespaltener ist, als jemals zuvor.

    Wenn dieser Nichtsnutz Bundeskanzler würde, wäre Deutschland in Europa noch mehr isoliert, als es jetzt schon unter Merkel ist. Ob schwarz oder rot: Wir werden von den größten Pflaumen regiert!

  10. Querkopf schreibt:

    Unser Land wird nicht mehr von einer geistigen Elite regiert, sondern von einem Heer von Universalversagern und linken Schreihälsen, die sich auf Kosten der Steuerzahler gut bezahlen lassen, weil sie im zilvilen Leben nichts auf die Reihe bekommen. Aber welcher anständige und gelehrte Mensch geht noch in dieses defätistische und moralisch vollkommen verkommene Parlament? – Das kann ja nicht gutgehen!

  11. corvusalbusberlin schreibt:

    Allein in diese Visage zu schauen reicht……

  12. Samu Egon schreibt:

    Ein waschechter Sozialist: selbst nix können aber andere herumkommandieren wollen. Nach den grausamen Merkeljahren dachte ich, es wird einmal ein Ende haben und wir könnten aus Deutschland wieder einen Rechtsstaat mit Demokratie und nationaler Souveränität machen. Und wie ein Blitz aus heiterem Himmel wurde jetzt der Politmüll aus der EU wieder recycelt und will sein schändliches, Europa zerstörendes Tun in Deutschland fortsetzen. Schulz ist allein als Abschreckungsfoto auf alle Zigarettenpackungen geeignet: Schaut her, wohin zuviel EU führen kann….
    Alle Mitbürger, die noch „etablierte“ Parteien wählen WOLLEN die endgültige Zerstörung Deutschlands herbeiführen.

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